Deutscher Reichstag.

Verli», 9. Febr.

Am Tische des BrmdeSratS: v. Bethmmm-Hsllweg.

Der Etat de< Neichsa«ts de- Inner«.

Abg. Hug (Ztr.) äußert Besorgnisse wegm einer Ge­fährdung des Planes der Schiffbarmachung des OberrheinS von Straßburg zum Bodeusee.

Abg. v. Brockhausen (kauf.) hält gesetzliche Maß­nahmen gegen das Schmiergeldernuwese» für notwendig, gedenkt der Wirksamkeit deS verstorbenen Stöcker besonders im Dienste der inneren Mission und vergleicht sie mit der Tätigkeit der Sozialdemokratie, die für die Armen und die verwahrloste Jugend keinen Pfennig von ihren reichen Mitteln aufweude. Er begründet dann die Resolution anf Anstellung von Erhebungen über die Mißstände im Theater­wesen und spricht im Anschluß daran auch zur Zeusnrftage. Ja der Großstadt könne mau ja mancher hiuuehmeu, was auf dem Theater der kleinen Stadt scheußlich sei. Immer­hin darf die Zensur nicht zu lax sein. Um zu den vielen besprochenen Mißstäuden t« Theaterweseu Stellung zn nehmen, müsse mau auch die andere Seite, dir Theater- uoteruehmer hören. Dabet könnte «au auch etwas über die Borbildung nnd die Religion der Theaterdirektoren erfahren. Mau müsse denen, die Talent fürs Theater haben, die Möglichkeit verschaffen, ihre Begabung ohne zu große Unkosten und sittliche Gefährdung der Kunst zur Verfügung zu stellen.

Abg. Dr. Arotug (nl.) erörtert die Beziehungen der Aerzteschaft zur Krankenversicherung. Eine gesetzliche Rege­lung ist notwendig, aber die Unabhängigkeit des Aerzte- staudeS, sein Stolz darf dabei nicht geschädigt werden. Leider hat mau die bisherigen Kraukeuverstcheruugsgesetze ohne Hinzuziehung der Aerzte gemacht, und so find mit dem Wachten der Arbeitslast die Einnahmen heruutergegaugeu. Die Organisation der Aerzte hat dem weiteren Niedergang deS Standes Einhalt getan. Die Aerzte haben das gleiche Recht wie alle anderen Berufe, auch das Recht, ihre Arbeits­leistung za verweigern. LS ist ihnen nie eingefallen, in Fällen dringender Not Hilfe zu verweigern, auch nicht in Köln. Ueber die Kölner Verhältnisse ist der Staatssekretär nicht richtig informiert.

Staatssekretär v. Bethmauu-Hollweg: Meine Aus­führungen über den Mißbrauch des KoaltttonSrechtS habe ich nicht im Hinblick auf die Kölner Verhältnisse gemacht, sie waren ganz allgemeiner Natur. Aber ich hielt mich zu der Warnung von der Tribüne deS Reichstages verpflichtet, daß die Koalitionen der Aerzte i« Gebrauch ihres materiellen KoalttioriSrechtS. des StretkmittelS, vorsichtig sein müssen. Ter Acrzteberus ist ein liberaler Beruf, hat hohe Güter zu wahren und ist deshalb absichtlich nicht unter die Gewerbe- ordnung gestellt worden. Für die in Aussicht genommene SchtedSbehörde zwischen Aerzten und Krankenkassen haben wir in gemeinsamer Beratung mit den Vertretern der beiden Parteien Formen gefunden, die auch die Aerzte befriedigen.

Nan noch zu einigen andereu Punkten. ES ist selbst­verständlich, daß die beklagenswerte finanziellen Zustände, in denen sich die reinen Walzwerke zurzeit befinden, nicht zu einer Aushebu g nuferer Eiseuzölle führen können. Eine gewisse Abhilfe kan« aber schon auf Grund der bestehenden Gesetze gewährt werden. Wen« auf dem Wege der RrtchS- gesetzgebuug der bedrängten Industrie nicht geholfen werden kann, so muß dies auf andere Weise geschehen. Ich bin bereit, eine Denkschrift über diese Materie de« .Reichstag vorzulegea. Die geschäftlichen Zahlen kau« ich allerdings ohne Erlaubnis der Beteiligten der Ocffcutltchkeit nicht preiSgtbev. Die Befürchtung des Abg. Hug, daß durch die Einführung von SchiffahrtSabgabev, die Schiffbarmachung d s OberrheiuS gefährdet werden könne, ist ganz unbegründet. Den deutsch-portugiesischen Handelsvertrag bald zu veröffent­lichen bin ich nicht in der Lage. Das würde allen diplo­matischen Gepflogenheiten widersprechen. Im übrigen haben Sachverständige erklärt, daß der Vertrag den Interessen Deutschlands entspricht. Der Vertrag sieht die beiderseitigen MeistbegüustiguugSklausen nicht vor. sondern gibt dem Waren­austausch zwischen den beiden Ländern die den handels­politischen Interessen dienende Zollhöhr.

Unser Verhältnis zu Kanada bildet bei uns den Gegen­stand ernster Aufmerksamkeit. Wir find zn einer handels­politischen Verständigung bereit. Die Tätigkeit des Verbandes deutscher Arbeitsnachweise begrüße ich freudig. Der Verband soll nach Möglichkeit unterstützt werden. (Beifall.)

Abg. Horu (Soz.) hält seine alte Rede zur GlaS- hütteuresolutiou. Weiterhin wendet er sich in persönlichen Angriffen gegen den Abg. von Liebert und erklärt, dieser habe als Leiter deS ReichsverbaudeS iu Flugblättern un­wahre Behauptungen verbreitet. (Präsident Graf Stolberg ruft den Redner zur Ordnung.)

Abg. Kaempf (frs. Vp.): Wir verlangen, daß der portugiesische Handelsvertrag veröffentlicht wird, selbst wenn er für d u Handel ungünstig ist. Der Zolltarif ist au unsere« Wirtschaftskörper eine Achillesferse, an der er vou Jahr zu Jahr immer mehr verwundbar wird. Handel und Industrie leiden schweren Schaden dadurch. Wir wollen alles tun. um iu die Syndikatspolitik Bresche za legen. Wir st hcu vor de« Zustandekommen einer groß-u ReichSfinanzrefor«. Handel und Industrie sollen schwere Lasten aus sich nehmen. Da können sie wohl auch verlangen, daß ans ihre Anschauungen mehr Rücksicht genommen wird. Die Finanzreform muß von einer Reform unserer Wirt­schaftspolitik begleitet sein. Allen protektionistischen Bestre­bungen muß eiu Hall zugerufeu werden. Die deutschen Krusumeutea müssen entlastet werden und eS muß dafür gesorgt werden, daß unseren Gewerbetreibenden die Grenzen d:r fremd m Staaten wieder mehr geöffnet werden. Ohne

eine Aeuderuug unserer Wirtschaftspolitik ist die ganze Ft- «auzreform eiu Stückwerk. (Beifall links.)

Abg. Dr. Struve (frs.Vgg.) erklärt als Arzt sein Einverständnis mit den Ausführungen des Dr. Aruing über Aerztestaud und Krankenkassen. Der Redner bestätigt die Darstellung deS Kölner Kampfes durch Dr. Aruing. SS handele sich um einen Akt der Notwehr für die Kölner Aerzte.

Das Hau» vertagt sich. Weiterberatuug Mittwoch 3 Uhr. Schluß 7 Uhr.

WKrttemterDrfcher Landtag.

r. Stuttgart, 9. Febr. Zweite Kammer. In Anwesenheit sämtlicher Minister begann die General­debatte zu« Etat, die vou Fiuauzmiuister v. Geßler mit einem Rückblick aus die bereits bekannten finanziellen Ergebnisse der letzten Fiuauzperiode eiugeleitet wurde. Der Minister besprach hierauf den Entwurf selbst. Sein nie­mand überrascheudes Bild sei nicht erfreulich. Anlaß zu Bedenken gebe« das Verhältnis zum Reich und die Landes- fioauzeu. Ob die dringend notwendige ReichSfinauzrrform gelingen werde, darüber lasse sich zurzeit etwas Bestimmtes nicht sagen. Deshalb müsse dem Etat der bisherige RechtS- zustand zugrnudeaelegt werden. Komme die Reform zu­stande, so werde sich eine Aeuderuug des EtatSeutwurss iu wesentlichen Punkten ergeben. In den 5—6 Monaten, die «au für die Beratung des Etats habe, werde aber die ReichSfiuauzreform wohl entschieden sein. Gelingt die Re­form nicht, so ergebe sich ein uns schwer belastendes Steigen der Matrikularbeiträge. Durch die Reform berührt würden ferner der Umgeldbetrag und unser Anteil an dkr ReichS- erbschaftSstener. Die gegenwärtigen wirtschaftlichen Ver­hältnisse »ahnen zu einer vorsichtigen Bemessung der Ein­nahmen aus der Eisenbahn. Bedenklich sei daS Anwachsen der Etseubahuschuld. Sobald die Verhältnisse eS gestatten, werde die Regierung mit einer Beamtenaufbefferungsvorlage au dir Stände heravtreteu. Die Vorarbeiten hiezn seien bereits iu Angriff genommen. Mau hätte daran denken können, das Defizit durch eine Anleihe anstatt durch erhöhte Steueru zu decken. Mit einem solchen Debüt hätte er aber nicht vor das HauS trete» wollen. DaS ganze Defizit nur auf die Einkommensteuer abznwälzeu und die Stenererhöh- uug auf die höheren Eivkommeu zu beschränken, sei nicht möglich. Komme die Reicht finarizreform zustande und bessern sich die Einnahmen unserer Eisenbahnen, so dürfe mau au der Wiederkehr besserer Zetten nicht zweifeln. Iu den Ausgaben des Staates werde aber iu den nächsten Jahren Maß gehalten weiden müssen. Bor allem werde auf längere Zeit vou jeder Uebrruahme nm'r Lasten Ab­stand genommen werden muffen. Dr. v. Kiene (Z ) be­tonte das ganz unbefriedigende Bild deS Etats im Hinblick aus den Gesamtabschluß. die nicht unbeträchtliche Steuer- erhöhuug und die Ntchtberückstchtigung berechtigter Wünsche Weiler Beamtenkategorteu. Der Etat sei eben eiu getreues Spiegelbild der niedergehenden wirtschaftlichen Konjunktur. Dem Minister könne man das Brdaurrrr darüber uachfüülen, daß sein Erstgeborener kein gesunder Junge sei. Mau müsse, das sei der ernsteste Paukt, genau nachprüfen, ob die Steuererhöhuvg sich nicht ganz vermeiden oder zu erheb­lichem Teil abschwächeu lasse durch Herstellung eines rtch- Ligen Verhältnisses zwischen Einnahmen und Ausgaben. Wie denke sich der Fiuauzmiuister die Wettereutwickeluug unseres Stenerweseus, namentlich hinsichtlich einer Vermögens- oder ErgänznugSsteuer? Der R dner forderte die Schaffung eines Rechnungshofes, ferner die durch die ungünstigen Fi­nanzen allerdings gehinderte Vorlegung einer Weg- und Flvßsrdnnug, sowie die Lösung der Frage der Schiffbar­machung des Neckars. Wünschenswert sei, auch aus politi­schen Gründen, nämlich im Hinblick auf die Nachbarstaaten, die Beamtengehalisaufbefferuug, allerdings unter Berücksich­tigung der Laadesfiaaozru. Bet den einzelnen Etats werde mau eine Reduktion der Ausgaben anstrebeu und prüfen müssen, ob die vorgeschlageueu neuen Einrichtungen und Stellen jetzt schon dringend notwendig feien. Das Zu- lagruwesen sollte tunlichst b<s itigt werden. Den Exigenzeu für Landwirtschaft, Handwerk und Gewerbe stimme seine Partei zu. Welche Wirkungen habe die Eisenbahnsparkommisfiou gehabt? Sn de« Rückgang der Eisenbahueinuahmeu sei die verkehrte BrtriebSform, die gleiche Ausstattung der 3. und 4. Klaffe schuld. Za dem damals gemachten politischen und technischen Fehler komme jetzt auch ein finanzieller. Ein erfreulicher Fortschritt sei die Gutcrwageugemetvschaft. Der Nebeu- bahubau dürfe keinen Stillstand erfahren. Sie seien die Zuträger des Verkehrs. Die übliche Rentabilitätsberechnung der Nebenbahnen, die »an im Verhältnis zur Gesamtheit betrachten müsse, sei durchaus falsch. Die Unterstützung der Kraftwageuverbioduugrn sollte noch erhöht werden. Der Lösaug bedürfe endlich dringend die Frage der Dsaan- verfickeruug bei Tuttlingen. Die BerfickeruugSstrlle bet Frtdtugen sollte mau verstopfen. Vou einer staatlichen oder privaten Monopolisierung der Wasserkräfte des Landes sei Abstand za nehmen. Der Redner wandte sich daun gegen das Ueberhaudurhmeu der Schmutz- und Schundliteratur, die letzten Endes auch dir Wehrkraft deS Landes schädige. Erfreulich sei daS Verbot der Nacktkultur im Theater. AIS der Redner vou der Linken nochmals durch Zarufe unter­brochen wurde, betonte er, daß er diese Unruhe nicht ver­stehe, denn alle Volksvertreter sollten eiu Interesse daran haben, daß unsere Jugend Ifittlich und körperlich gesuud erhalten werde. Bedenklich und bezeichnend sei die öffentliche Anpreisung vou Mitteln für die Beschränkung der Geburten. Die sittliche» Kräfte deS Volkes seien die Wurzeln deS Wohlergehens für Volk uud Staat. Za bedauern sei die Aufhebung deS Verbots deS Theaterstücks »Die ersten Menschen^. Möge die Regierung auf diesem Gebiete eiu

wachsames Auge haben Md ihres Amtes walte«. Ihr« Pflicht sei eS, dafür zu sorgen, daß die öffentliche Sittlichkeit keinen Schaden leide. Dr. Elsas (8.) betonte die erfolg­reiche Arbeit der reinen Volkskammer, wandte sich gegen die SaS- uud ElektrizttLtssteuer uud verlangte die Währung der konstitutionellen Garautieeu, namentlich bezüglich des BuadeSratSauSschufseS für auswärtige Angelegenheiten. Ge­wisse Ereignisse sollten sich nicht wiederholen können. In seinen Angriffen auf dir Freiheit der Literatur fei der Vorredner wett überS Ziel hiuausgeschoffeu. In manchen müsse mau ihm ja zustimmeo, denn die Kaltur fange ja erst an, wo die Nacktheit anfhöre. (Gelächter.) Ungerecht- fertigt sei da» Verbot des Theaterstücks BorugräberS. Mau müsse dem Publikum das Urteil selbst überlassen. Bezüglich der Justizresorm wünschte der Redner Stärkung des LairnelemeutS, Erweiterung der Kompetenz der unteren Instanzen. Berufung der Untersuchungsrichter auf längere Zeit und SerichtSvollzieherschuleu. Die württ. Industrie werfe der Regierung vor, daß gegen die «artellvolttik der schweren Industrie, die am meisten auf uns laste in keiner Weise irgend etwas geschehen fei. Möchte es der Regierung gelingen, den schweren Sorgen, dir aus Landwirtschaft uud Industrie ruhen in etwas zu beheben. Bogt (B.K.) be­streitet gegenüber dem Vorredner, daß die Landwirtschaft vou unserer Agrarpolitik keinen Nutzen habe uud sttmmte bezüglich der Schundliteratur Dr. v. Kiene zu. Sparen ließe sich bet« Bauen uud bei der Ausstattung der Dienst­wohnungen, auch beim Bahnhofbau in Stuttgart desgleichen im Rerch, an der Wehrmacht allerdings nicht. Um die auswärtige Politik des Reiches sollte sich unsere Regierung mehr kümmern. Hoffentlich gelinge es, den Etat ohne Steuererhöhuvg zu balanciere». Der Redner empfahl dann noch die Förderung von Landwirtschaft und Handwerk.

r. Stuttgart, 10. Febr. Die Zweite Kammer hat heute nachmittag die Generaldebatte über den Etat fortgesetzt. Häffuer (D.P) verlangte die Vorlegung eines Ztsenbahubankredrtgesetzes uud eines Etatgesetzes, genaue Prüfung der Ausgaben, um wenigstens eine Verminderung der Steuererhöhavg zu erreichen, richtige Sparsamkeit unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen, jedoch nicht durch Streichung von Zagrverbiuduugev, Sparsawkett vor alle« beim Bauen. Ausfälle-d sei lie Vermehrung der Kanzlei- kosten tu allen Departements. Eine allgemeine Besäten- gehaltSaufbesserrwg fei eine auf die Dauer nicht «ehr abweisbare Ausgabe. Zu erwägen sei die Schaffung eines allgemeinen StaatSreservefonds, auf« lebhafteste zu bedaneru das Ueberhanduehmes der unsittlichen Literatur uud ihre leichte Zugänglichkeit für weite Volk kreise. De« Staat müsse daS Recht gewahrt bleiben, gegen eine Gefährdung der öffentliche« Moral eiuzuschreiteu. Der Bau von Neben­bahnen dürfe nicht allzusehr eingeschränkt werden. Hess ent­lieh lösen sich die Bedenken gegen die Betriebsmittelgemetu- schaft mit der Zeit in Wohlgefallen auf. Ministerpräsident v. Weizsäcker führte aus, die seit zwei Jahren bestehende reine Volkskammer habe de» daran geknüpften Befürchtungen nicht recht gegeben. Sie marschiere, aber etwas langsam. In der RetchSfiuauzrrform hätten Opfer gebracht werden müssen. Das Sparen im Großen und im Kleinen sei der Schlüssel der ganzen Situation. Mau muffe sich hüten ungedeckte Lasten zu übernehmen. Die gesetzgeberische Tätig­keit beachte za oft zu wenig die Kostenfrage. ES sei ge- fäh lich, populären Wünschen nachzugebrn, wenn «an sie nicht bezahlen könne. Der Minister besprach daun die für die Etatsgestaltung tief einschneidende Eisenbah »frage, führte den Rückgang der Eisenbahuerträguisse auf sie ungünstige Konjunktur, den uenen Persouentarif in Verbindung mit der Fahrkartensteuer, sowie die ganz außerordentliche Steigerung der Ausgaben zurück. Die Schuld trage nicht die vierte Klaffe sondern der Zweipfeunig-Tarif. Bet Einführung der dritten Klaffe wäre der Ausfall noch größer gewesen. Man habe die Regierung ansgefordert, die Wagen 4. Klaff; nicht schlechter zu machen uud dieser Aufforderung sei sie gefolgt, zumal da sie auch keine anderen Wagen ge­habt hätte. Unerwartet sei die überaus st rke Abwander­ung in die 4. Klaffe gekommen, aber auch dewrrkeuswert die Mahnung der Stimmen für eine Erhöhung der Tarife. Er habe zwar keine bestimmte Absicht, doch müsse diese Frage zurück nrw auf die Tagesordnung gesetzt werde».

(Fortsetzung folgt.)

Gages-Meuigkeiten.

Aus Stadt uud Land.

Nagold, den 11. Februar 1909.

Bezirkshandwerkerverei« Nagold. Durch die große Nachfrage seitens der Bezirksmitglteder sah sich dieser Verein veranlaßt, dem im Okt. l. I. veranstalteten Bor- berettuugskurS zur Meisterprüfung jetzt schon wieder einen Kurs folgen zu lassen. Dan! dem Entgegenkommen der Stadtgemeiude Nagold wurde zu di sem Zw ck wiederum der Gewerbrschul-Zetchevsaal zur freien Benützung überlassen und hat rmnmedr der Kurs am Montag abend mit 16 Teilnehmern seinen Anfang genommen. Der Kurs selbst wird vou Herrn Bauschuidirektor Schiiten Helm sach­gemäß geleitet und werden Lie Kandidaten in den Fächern: Kalkulation, gewerbl. Rechnen, Wrchftllehre. Körper- uud FlScheaberechunuktn. Geschäfts- und Burem künde, geometrische Konstruktionen, Buchführung und Grsetziskunde auf? gründ­lichste unterrichtet, so daß dieselben mit Zuversicht in die im Frühjahr strt fiadrnde Musterprüfung treten können.

Postpakete «it lebende« Tieren. Rach eine. Vereinbarung der drei deutschen Pofiverwaltongen werden künftighin Sendungen mit lebenden Tieren ohne Rücksicht auf den Umfang als Sperrgut (Zuschlag 50 Prozent)