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«ehruug der Senate ist ausgeschlossen. Die Erwägungen über eine andere Reform schwebe« noch.
Mg. Dr. Heintze (rntl.): Bei den Borschlägen zur Entlastung de- Reichsgerichts ist uns Mur der auf Einschränkung der Mündlichkeit der RevistouSderhaudluuge» unannehmbar. Die Gedanken des Oberbürgermeisters Adtcke» gewinnen immer mehr an Boden. Durch die Presse geht die Notiz, daß sich das Befinden des Fürsten Euleu- burg erheblich gebessert hat. Wir haben zur Justiz das Vertraue», daß fit das Verfahren rücksichtslos fortsetzeu wird. (Lebh. Beifall). Die Justizverwaltung verknöchert nicht: erfreulich ist die Bildung der Richterveretoe. In unserer Rechtsprechung tritt der soziale Zug der Zeit immer mehr zutage. Damit wird auch der Ruf nach Souderge- richteu aufhöre». Wir schreiten voran im Recht. (Bets.)
i Abg. Heine (Soz.): DaS Reichsgericht hat den Be- ariff der Sittlichkeit der normalen Menschen geschaffen, über den Sunstwert eines Werkes können nur Künstler ab- urteilen. (Widerspruch i« Zentrum.) Der Begriff der Erpressung soll jetzt endlich eingeschränkt werdm, wie wir e» seit 10 Jahren fordern. Den Diebstahl sollte «au in allen normalen Fällen zu« AutragSdelikt machen. Die Strafe» find schon hoch genug, mau braucht sie nur anzuwenden. DaS gilt besonders auch für Beleidigungen. DerIReduer spricht gegen die augekündtgte Einschränkung des Wahrheitsbeweises und beschäftigt sich mit dem Fall Euleuburg.
Staatssekretär Dr. Nteberdiug: In bezug auf die Einschränkung des Wahrheitsbeweise» enthält der Entwurf der Etrafgrsetzuovrlle den Zusatz: der Beweis der Wahrheit iß zulässig, wenn der Beleidigte das wünscht.
Abg. Dr. Ablaß (fts. Lp.). Der Kritik des Abg. Beizer i« Eulenkurgvrrfahren stimme ich durchaus zu. Im Volke ist man mit Recht ungehalten über das Hervortreteu eine» ganz unangebrachten Formalismus in der Rechtsprech, ung, zum Beispiel bei der Auslegung von Testamenten und Akten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Der Redner kritisiert die Behandlung von Zeugen vor Gericht, wendet sich gegen die Einschränkung der Oeffeutlichkett in BeleidiguugSprozeffeu und beschäftigt sich unter Anführung eines krassen Beispiels mit der mißbräuchlichen Anwendung des Urheberrechts gegen Zettungen.
Staatssekretär Dr. Nieberding erklärt auf eine Anfrage des Abg. Schack zur Frage der Sonkurrenzklausel erst Stellung nehme« zu wolle», sobald die RetchStagSkommisfiou für die Sewerbeaovelle einen Beschluß über die Konkurreuz- klausel der Werkmeister gefaßt haben wird.
Abg. Dr. Becker-Köln (Ztr.) spricht über die Jugeud- gerichtSbarkeit.
Weitrrberatuug Dienstag 1 Uhr. Schluß 5'/, Uhr.
LVKrtle«terGischer Landtag.
r. Stuttgart, 19. Jan. Die Zweite Kammer
hat heute die Beratung der BolkSschuluovelle auSgesetzt, um zu einig«: neuen RrichSsteuer» Stellung zu nehmen, ehe deren Schicksal i« Reichstag endgiltig entschieden wird. In zwei Anfragen der BolkSpartei und einer Anfrage des Zentrums wird die Regierung um Auskunft darüber ersucht, ob oder aus welchen Gründen sie im BnndeSrat der GaS- und ElektrizitätS', sowie der Weinstener zugestimmt hat. Begründet wurden die Anfragen betreffend die GaS- ond ElektrizitätSsteuer von den Abgeordneten Augst (Lp.) und Graf (Ztr.) Sie wirsen übereinstimmend ans die Ungerechtigkeit dieser Steuer, sowie auf ihre schädliche Wirkung für Industrie, Handwerk und Landwirtschaft hin. Die Kammer dürfe über ihre ablehnende Haltung gegenüber dieser besonders für Süddeutschlavd nachteiligen Steuer keinen Zweifel lassen. Die Anfragen über die Wein- steuer begründeten die Abg. Schmid-Bestghrim (B.) und Hauser (Z.) Sie hoben die schädliche Wirkung der Steuer
für deu Weiugärtnerstand hervor, der schwer um sein« Existenz ringe, und bedauerten, daß die württemb. Regierung im Gegensatz zu ihrer früheren Haltung dieser Steuer zugestimmt habe, die keine national« sei, da sie als Souder- struer nur einzelne Landesteile treffe. Zn befürchten sei auch, daß der Flascheuweiusteuer später die allgemeine Wein- steuer folgen werde. Namen» der Regierung verlas Ministerpräsident v. Weizsäcker eine Erklärung, in der es heißt, die Regierung sei von der Notwendigkeit, die ReichLfinanzeu zu ordnen, überzeugt, sollen nicht daS Reich und die Etvzrl- staaten wirtschaftlich uad politisch empfindlichen Schaden leiden. Dir Regierung habe selbstverständlich die Wcinsteuer ernstlich erwogen, da sie aber auf Flaschenwein beschränkt werde, der in Württemberg eine uvtergeorduete Rolle spiele, so sei eine wesentliche Benachteiligung württ. Interessen, namentlich eine fühlbare Schädigung der württ. Weingärtuer, nicht zu befürchten, während eine allgem. Weinsteuer vom württ. Standpunkt aus den größten volkswirtschaftlichen und finanziellen Bedenken unterlegen wäre. Die GaS- u. Elektrizitätssteuer werde Württemberg nicht stärker berühren, als die anderen Bundesstaaten. Die Gründe, die gegen diese Steuer sprechen, habe die Regierung auch nicht verkannt. Ihre Ablehnung wäre aber ohne Vorschlag eine» geeignete» Ersatzes nicht möglich gewesen. Für deu sich ergebenden beträchtlichen Ausfall einen solchen Vorschlag mit Aussicht auf Erfolg zu machen, wäre die Regierung nicht in der Lage gewesen. Sie habe deshalb deu beiden Steuern zugestimmt,, nachdem bet beiden Steuern nicht unerhebliche Erleichterungen znr Annahme gelaugt waren und nachdem sie bezüglich der Flascheuweiusteuer insbesondere aus deu im BuvdrSrat abgegebenen Erklärungen die Gewißheit gewonnen hatte, daß deren Erweiterung zur allgemeinen Weinsteuer nicht beabsichtigt sei. Dieser Erklärung fügte sodann der Minister noch längere sehr beachtenswerte Ausführungen hinzu, in denen er besonder» das Verhältnis zwischen Reich und Nun« deSstaateu berührte. Das Reich sei nie in einer so schwierigen Lage gewesen. Mit weniger als die ReichSfinauzrefom vorsehe, werde mau nicht auSkommev, wenn das Reich auf eine gesunde finanzielle Basis gestellt werden solle. Die württ. Regierung müsse aus eine gründliche Sanierung der Reichsfinanzen das entschiedenste Gewicht legen und habe deshalb wesentliche Opfer gebracht. Womit wolle mau die Lücke auSfülleu, wenn die beiden Steuern gestrichen werden? Warnen müsse er vor der Illusion, als ob es möglich wäre, die Erleichterung der ReichSfinauzen zu erzielen im Wege einer wetteren Erleichterung des eiuzelstaatlichen Geldbeutels. Eine solche Reichsfinanzreform wäre keine wirkliche Lösung der Frage, denn die Not des Reiches würde dann zn einer solchen der Einzelstaateu werden. Der rinzelstaatlichrn Maschine müsse mau daS nötige Feuerungsmaterial lassen. Die Einzelstaateu dürfte« nicht so schwer geschädigt werden, daß ihnen der Ate« auSgehr. Finanzminister v. Geßler wieS auf deu Ernst der heimischen Finanzlage und auf die enorme Höhe der Matrikulaibeiträge hin, falls dir ReichSfinauzresorm nicht durchgeführt werde. Komme die Reform nicht, so würden die Einzelstaateu unter Umständen in der Erfüllung ihrer kulturellen Aufgabe gehemmt werden. Der Minister besprach dann die zur Beratung stehenden Steuern. Die GaS- und ElektrizitätSsteuer würde vorwiegend leistungsfähige Kreise treffen. Im Verbrauch von Elektrizität bleibe Wüätemberg hinter de« Reichsdurchschnitt, sodaß eS nicht mehr belastet Verde als andere Staaten. Die Flaschenveiustruer werde württ. Interessen nicht besonders erheblich verletze», da der württ. Wein zum größten Teil im Faß gehalten werde.
In der nun folgenden Besprechung der Interpellationen sowett sie sich aas die GaS- und ElektrizitätSsteuer beziehen, erblickte Bogt (B.K) in ihr eine Benachteiligung de» Südens. Die Nutzbarmachung der natürlichen Wasserkräfte werde durch ste erschwert werden. Die Erklärungen am
Messina.
(«chl«».)
DaS peiorische Gebirge liegt völlig baumlos vor dem Beschauer. In die Täler ziehen sich anfangs noch Zitronen- und Orangeuhaiue hinein, dann aber verengern ste sich rasch und enden mit wilde« Geröll. Darüber steigt die GebirgS- wa-rd schroff empor, bald wie eia langgestreckter Rücken fortlaufend, bald in Zacken und Klippen von phantastischer Mannigfaltigkeit aufgelöst. Bon den entwaldeten Höhen zieh u fich in scharfen Furchen jene Gießbäche herab, deren Bett im Sommer trocken daliegt, im Winter aber wilde Wasser, mit Geröll untermischt, nach dem Meere hinabführt, denen die Stadt als Durchgang dienen "muß. Gegen die verheerende Gewalt dieser Torreutt oder Finmareu läßt fich nicht» aadereS tun, als daß man sie mit starken Mauern za beiden Setten erschließt, zwischen denen ste dann nach Herzenslust toben mögen. Ob eine plavmägige Aufforstung der jetzt völlig kahlen Berge Sizilien» imstande wäre, die Finmareu in regelrechte Waff-rläuse zmückzubttdm, ist eine offene Frage. Es scheint zudem, als habe der Italiener weder für die Schönheit des Walde» noch für seinen Nutzen viel Sin»; er hat von jeher seine Freude in der Zerstörung der Bäume gefunden und ist weit von jener entsagungsvollen Arbeit entfernt, die erforderlich wäre, um bteiugeiöll in Waldbodeu zu verwandeln. —
Doch wer könnte von Messina scheiden, ohne der Cha- rybdis und der Scylla gedacht za haben, der EharybdiS, die uns fett der Jugendzeit an» Schillers unvergleichlichen Versen vertraut ist. und der Scylla, die nach Homer »ein verderbliches Scheusal" war;
„Füße »«fitzet fi, pvölf und alle aarfit- v^Ntmmert,
Hals» hin,egen sich» von erstaunlicher LLng» Dir trag»» jeder «in schreckliche» Haupt, in diese« dreifach,ri«ilt»
Zähn», zahlreich, dicht und starrend von finstere« Lode.
Mitten im Felsen,«klüst »»rbor,«e li»,1 fi» und streckt nur «den dt, Kopse hervor au» de» Lücke de» graust,»« «chlundr».'-
Wo fir-d die beiden Ungeheuer? Nun, schon Birgil hat sie in daS Schattenreich der Unterwelt verwiesen; in nuferen Tagen hat man ste in das Land der Fabeln und Schiffrrmärchm versetzt, allwo ste mit vielem anderen, was die Dichtrrphaataste geschaffen hat, ein unsterbliches Leben führen. Jetzt gilt als EharybdiS ein Strudel bet der Spitze des HafendammeS von Messina, auch Rema oder Sarofalo genannt. Die Hauptströmung in der Straße von Messina geht nämlich von Norden nach Süden und von Süden vach Nordev, alle sechs Stunden umsrtzend, und zwar nach einer Pause von 15—60 Minuten; au den beiden Küsten gehen aber schwächere, der Hauptströmnng entgegengesetzte Strömungen. So entstehen klüue Wirbel, die besonders bei deftigem Südwinde sichtbar find. Wenn fi; auch keine Opfer mehr ford.rn, so stad sie doch, wie mau versichert, noch kräftig genug, um rin große» Dampfboot, das ste durchschmidct merklich auS dem Kurse zu bringen. Man steht daraus, die Alien haben die Strömungen in der Meerenge ganz richtig beobachtet, und auch was ste über die Wirkungen deS Strudels laren, ist nicht gänzlich falsch. WaS aber Scylla avbeteifft, so führt diesen Namen jetzt ein niedriger, dunkler F-lS am kalabrischen Ufer, der Über der See hängt und mit einem altertümlichen Schlöffe gekrönt ist. An seinem Fähe liegt eine hellschimm-rnde kleine Stadt; die Straße führt in Windungen vom Ufer hinauf. ES ist anS der Ferne ein heiterer vud freundlicher Anblick; wenn aber bei unruhigem Wetter die weißschLnmrndeu Wogen gegen den Felsen stürmten, so mochte der griechische Seefahrer in seinem gebrechlichen Schiffe wohl von banger Furcht ergriffen werden und di: Gefahren vor Augen sehen, von denen Homer in der Weis- de» Dichters berichtet.
RegterungSttsch über di« Flascheuweiusteuer seien geeignet, für den Weivgärtrerstand beruhigend zu wirken. Auch der Abg. Häffurr (D.P.) «achte gegen diese Steuern eine große Zahl von Bedenken geltend, besonders auch vom Standpunkt der Gemeinde aus. Diese Steuern seien keine glückliche Lösung. Möchte» Reich und Land von ihnen verschont bleiben. Morgen wird die Beratung fortgesetzt, aber wahrscheinlich noch nicht zu Ende geführt, da etwa ein Dutzend Redner vorgemerkt find.
Tagss-Meuigkeilen.
Aus Stadt und Land.
Nagold, den SV. Januar IVOS.
* An-gabe »euer ZiuSscheiue. Sämtliche Kameral- ämter mir Ausnahme deS KameralamtS Stuttgart stad beauftragt, den Umtausch der ErueueruugSscheine (ZinStalovS) zu des Schuldverschreibungen der 3'/,*/.igeu StaatSanleheu von 1894 (lüt. ?. tz L, 8.) und von 1900 (I-it. kh s. 8. I L.) gegen neue ZtvSschetubogen zu vermitteln. Den ErueurruugSscheiueu ist ein Verzeichnis brizulegeo, zu welche« Vordrucke bei den Bezugsquellen unentgeltlich zu haben find. W-Niger geschäftskundigen Personen wird bet der Anfertigung der Lerzeichniffe von fetten der Beamten bereit- willigst Hilfe geleistet werden.
r«r»verei» Rag»kd. Letzten Montag wurde unter dem Borfitz deS BerrinSvorstaudes E. Braun die jährliche Generalversammlung tmi „SambrirmS" abgehaltev. Dem Kaffeudericht, von Kassier E.S ch u o u vorgetcagrn,'ist zu entnehmen, daß die Einnahmen 822 39 die Ausgaben 754,05 Mark betrugen, somit Kaffenbestaud 68,34 Bet deu Wahlen wurde als 1. Luruwart Fr. Rauser, als 2. W. Schwetkle ueugewählt, sowie als AaSschußrnttglteder Ehr. Stickel und A. Brenner, die weiteren Vorstandsmitglieder wurden einstimmig wiedergewähli. Zu de« am 31. Januar in Altensteig stattfiadenden Gautag deS Nagsldgaus wurde« 4 Delegierte bestimmt. Nach eine« kurze« Rückblick aas das veistoffene Bere nsjahr bemerkte der Vorstand, daß es wünschenswert wäre, noch mehr hies. Bürgersöhne in unserem Brreiu begrüßen zn dürfen, umsomehr als die Tnrneret eine gute Vorschule für die Rekruten zum spätere» Militärdienst rst. Gut Heil!
Die Zeit der M«ster««s »aht Hera», was wird ste den Rekruten bringen. Mancher möchte wvhl als stolzer Reiters»'ann einst beim Weihnachtsurlaub fich deu Freunden zeigen, wenn nur der Dienst bei der Kavallerie nickt 3 Jahre dauerte statt sonst der üblichen 2 Jahre! Oder wie wärs bet der Marine, bei der man das Meer oder sogar fremde Erdteile steht? Oft ist eS eine für das ganz; Leben wichtige Entscheidong. zu welcher Waffe und in welche Garnison der jange VatrrlandSvetteidiger eingezagm wird, und immer ist rS für die Eltern ein Trost, wenn der Sohn in eine nicht allzuweit gelegene Garrison kommt. Sollen wir nun diese wichtige Entscheidung dem Zufälle überlassen oder können wir selbst auch hier nusereS Glückes Schmied sein? Nur allzu wenig ist bekannt, daß jeder jauge Manu von guter Führung fich die Waffengattuug und die Garnison selbst aussnchen kann, wenn er rechtzeitig unter Zustimmung seines Vaters bei« Bürgermeisteramt einen Meldeschein beantragt und dauu bei einem Truppenteil fich freiwillig meldet; wer dann bei dem von ihm gewähltes Truppenteil angenommen ist, wird von der Musterung befreit; bei der Musterung selbst kann er fich wohl freiwillig melden, hat aber keim Recht ans Wahl de s Truppenteils, sondern mutz hingehrv, wo man htngeschickt wird. Also keine Zeit versäumen and gleich einen Meldeschein holen.
-ä. U«tertakheim, 19. Jan. (Korr.) Im abge- lauftveu Jahr waren in hiesiger Gemeinde 63 Schlachtungen der Alerschbeschau unterworfen. Hievon entfallen auf Grsß-
Di« schmale Strandebene, in der Messias zwischen Reer und Gebirge eingepreßt liegt, hat die Stadt, die reichlich 80000 (jetzt 150000 d. Rcd.) Einwohner zählen mag, gezwungen, ihre Ausdehnung von Norden nach Süden zu suchen. Durchwandert mau ste der ganzen Länge nach, so findet man eine halbe Stunde vor dem südlichen Tore den wegen seiner schönen Lage gepriesenen neuen Friedhof. Palme» und immergrünes Gesträuch stehen am Eingänge; höher hinaus bemerkt man rechts und links eine Anzahl von zierlichen Kapellen im antiken Sitte; auf dem höchsten Punkte liegt daS Hauptgebäude. Es ist das eine nach dem Meere zu geöffnete Halle, mit schönen iosischeu Säulen. In das Innere tretend, steht man zu -Aden Seiten zahlreiche Off- nuugru in de» Wänden, die zur Aufnahme von Särgen best.mmt find und dann mit einer Marmorplatte geschloffen wirden. Bor ihnen stehen ans Fußgestellm von weißem Marmor die Büsten der Bestatt ten. Hier ruht u. a. der Patriot Pellcgrius, der unter der Bourdouenherrschaft za 25jährigem Kerker verurteilt war und nach 9jühriger Hast durch deu Sturz der Bourbonen befreit wurde. So trägt denn sein Grabdenkmal die Kette, au dir er einst geschmiedet war, nebst d:r wirkungsvollen Inschrift: 1» eatsnu äal tlremno, äulln prttri» il rnonnm«nto.*) Auffallend ist, hier auch dir Lüsten von noch Lebsden neben ihrer künttkgen Ruhestätte zu finden. Andere Denkmäler auf dttsem Fried- Hofe befremden durch ihre Inschriften, z. B. daS deu beiden städtischen Beamten Gallimberti und Annellt errichtete, die im Dienste der Stadt ihr Lesen geopfert haben. Eä ist ciu astiker Altar, der oben als Inschrift die in Metall nüchgtbildetea Kondolenzschreiben trägt, welche König Umberto und EttSpi damals an die städtische Verwaltung richteten; darunter befindet fich ein eichruvmkiänzter eherner Schild mit der Inschrift äovsrv, ^Pflicht".
") .Dir Kette vom Tyrannen, vom Vaterlands da» Denkmal."