einseitig Vorgehen. Durch die Marokko-Angelegenheit haben wir uns nicht beliebt gemacht. Im Haag hat uns die vorzügliche Haltung unseres Vertreters wieder etwas Sympathien erworben, aber wir find schon wieder dabei, ste uns za verscherzen durch die Polenpolitik. Mt dem Gewicht der preußischen Polenpolitik hat sich der Reichskanzler schwer belastet, das gilt auch für den Sprachen-Paragraphen des Vereinsgesetzes. Eine solche Politik, die nicht einmal ihr Ziel erreichen wird, können wir nicht mitmachen. Aus die Wahlrechtsfrage ist der Reichskanzler nicht eingegangen, aber wir finden, daß wenigstens ein Anfang mit Lösung Mer Frage gemacht wird. (Beifall links.)
Paasche (n.): Er wolle den Spuren des Vorredners und des Abg. Kreth nicht folgen. Angriffe auf die Blockpolitik wollen wir den Gegnern überlaffen. Beifall bei den Nationalliberalen. Redner bestreitet sodann gesagt zu haben, was Bebel ihm unterstellt habe. Der preußische Finanzmiuister hat dm einmütigen Antrag seiner Partei (der Nationalliberalen) sehr von oben herab behandelt, was dem Zusammenwirken des Blocks kaum förderlich sein kam. (Ruf: Sehr richtig). Bei unserer ernsten Finanzlage sollte man doch lieber mit Ernst suchen, im Einvernehmen mit ms Mittel und Wege zu finden, um aus dieser Lage herauszukommen. Die Bedenken von Rheiubabens gegen die Wehrsteuer find zu weit hergeholt. Diese Steuer ist ungemein populär und könnte sehr wohl 9 bis 10 Mill. bringen. Ebenso find die Gründe Rheinbabens gegen die Retchsvermögensstener nicht stichhaltig. Nicht wir, sondern die Gegner direkter Steuern find die Schrittmacher der Sozialdemokratie. (Lebhafte Bravorufe). Die Möglichkeit direkter Steuern ist mir auch vertraulich von manchen Finanzministern zugestauden worden. Was geschieht denn, wem wir uns hier über nichts einigen? Dann steigen die Matrikularbeiträge und dann müssen die etnzelstaatlichen Einkommensteuern erhöht werden. Eine Weinsteuer werden wir keineswegs bewilligen und die Zuckersteuer muß unseres Erachtens ermäßigt werdm. Die Erklärungen des Kriegs- Ministers zum Prozeß Harden haben mich im Einzelnen nicht befriedigt. Die Erklärungen BaffermannS find abgegeben im Namen unserer ganzen Fraktion. Ich habe hier Briefe von dem Grafen Hohenau, Briefe mit der kaiserlichen Krone, gerichtet an einen Homosexuellen. Ich habe ferner ein diesem gewidmetes Bild, das den Grafen Hohenau in Uniform darstellt. Bon den jungen Herrn bei den Kavallerie-Regimentern wurden eynische Lieder gesungen, wenn Graf Kuno Moltke bei den LiebeSmahlen erschien. Wir wollen gerecht sein, ohne Rücksicht auf die Person. (Bewegung.)
Schatzsekretär von Stengel. Einzelheiten aus den Steuerplänen könne er nicht «Meilen ehe nicht der Bundesrat Beschluß gefaßt habe.
Generalleutnant Stxt von Arnim: Der Kriegsminister sei abwesend. Er werde sicher die nächste Gelegenheit zur Antwort ms die Mitteilungen Paasches benützen.
Lattmann (w. Vg): Es wäre Wicht des Abgeordneten Paasche gewesen, von seinem Material vorher dem Kriegsminister Mitteilung zu machen. (Lebhafte Bravo rechts.)
Paasche: Er habe dem KriegSmtnister gestern abend seine heutige Rede angekündigt.
Kurzer Bericht.
Berlin, 4. Dez. Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 Min. Am Bundesratstisch find erschienen: die Staatssekretäre v. Bethmann-Holl- weg, v. Stengel, v. Nteberdtng und Kriegsminister v. Einem. Zunächst werden Rechnungssachen erledigt. Dann wird die Etatsberatung fortgesetzt.
Sriegtmiister v. Eine«
ergreift das Wort Md kommt zunächst auf die gestrigen Ausführungen des Abg. Dr. Paasche zurück, u. berichtet, er habe am 2. Dezember mit Dr. Paasche eine vertrauliche Unterredung gehabt, er habe aber nicht gehört, daß Paasche gesagt habe, er wolle Ms seine — des Kriegsministers — Ausführungen zurückkommen. Gestern sei er (der Kriegsminister) nicht gekommen, weil er geglaubt habe, Dr. Paasche werde nicht sprechen, nnd weil seine Geschäfte ihn drängten. Dr. Paasche hätte einem seiner Herren nur einem Wink geben sollen, daß er sprechen wolle und er (der Krtegsminister) wäre hergekommen. Der Kriegsminister geht dann auf die Einzelpuukte der Rede Paasches ein, der zunächst bemängelt habe, daß so und nicht anders mit den Grafen Lynar und Hohenau verfahren würde. In seiner ersten Rede habe er gesagt, die kriegsgerichtliche Untersuchung werde zeigen ob im Fall Lynar der 8 147 verletzt sei und es werde dann eingeschritten werden. Es sei auch nicht richtig, daß die Verfehlungen Lynars durch die Untersuchung klar gelegt worden seien. Nur ein Fall sei klargelegt, den er (der Kriegsminister) erzählt habe. Was Hohenau betreffe, so habe der König zu bestimmen, ob ein ehrengerichtliches Verfahren gegen einen General stattfinden soll. Wenn die Majestät befinden würde, daß das Verfahren gegen Hohenau ausgesetzt werden soll, so habe er nicht die Macht, etwas dagegen zu tun. Er teile dem Hause mit, daß beide Angeklagten sich gestellt haben. (Lebhafte Bewegung. Hört, hört!) Der Prozeß werde seinen weiteren Verlauf nehmen. Der Kriegsminister fährt fort, er lehne es ab, daß er bloß Entschuldigungen für die beiden Angeklagten gehabt habe; als er am 29. November gesprochen habe, sei über die kriegsgerichtlichen Verhandlungen vom 28. November noch nichts bekannt gewesen. Das Gericht sei bei dem gestrigen Stadium der Angelegenheit nicht in der Lage gewesen, ihm zu berichten; das Gericht habe es auf seine Bitte hin getan. Er sei vollkommen berechtigt, zu sagen, daß der Zeuge Bellhardt der einzige Belastungszeuge gewesen sei; e- sei ificht» bewiese,, es lägen zunächst »nr »«kontrollier.
bare Gerüchte dar. Dem früheren Kutscher des Grafen Hohenau, der fünfzehn Jahre bei Hohenau gewesen sei, seien derartige Verfehlungen seines Herrn nicht bekannt geworden. Paasche zeige die Briefe vor, die Ho Henau M Bollhardt geschrieben. Sr frage nicht, wo Paasche diese Briefe herbekommen habe. Diese Briefe find vom 19. August 1906 und 25. Mai 1907; es handle sich dabei um Geld und anscheinend um Befürwortung eines Gnadengesuchs; das Gericht kenne diese Briese. Wenn Paasche etwa andere Briefe habe, als diejenigen, die er hier genannt habe, so möchte er bitten, sie schleunigst dem Gericht der 1. Sardediviston einzureichen. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Der Kriegsminister verliest sodann aus dem Berliner Tageblatt Fälle aus der Gerichtsverhandlung betr. das Verhör des Platzmajors v. Hülsen Md fährt fort, Hülsen sei hrnte «orge» bei ih» gewesen »nd Hube erklärt, er (Hülsen) habe nie znvor spreche« höre» über den Grafen Hohenau und Lynar; über Moltke seien einmal Gerüchte an ihn heravgetreten, ehe Seine Majestät ein- gegriffen habe; er habe sie auf» bestimmteste znrückge- wiese». Das sei also das gerade Gegenteil »,n dem, was jetzt in der Presse stehe, daß Hülse« zugegeben habe, daß er non diesen Dinge» KeuutuiS gehabt habe. Der Kriegs- Minister weist dann nach, daß die Gerüchte über die Grafen Lynar und Hohenau nicht allgemein verbreitet gewesen seien. Dr. Paasche solle gesagt haben, hohe Offiziere hätten ihm Mitteilung davon gemacht. Er möchte Paasche dringend bitten, die Namen dieser hohen Offiziere vor Gericht zu nennen. Man wolle aus dem Schmutz und wolle endlich Schluß machen mit der Geschichte. (Beifall.) Dann habe Paasche gesagt, es seien zynische Lieder in einem Offizierkorps gesungen worden, was Graf Moltke gewußt habe. Er, der Kriegsminister, möchte Paasche dringend bitten, dieses Offizierkorps dem'Generalkommando des Gardekorps zu nennen, damit eine Untersuchung erfolge und derartige Mißbräuche abgestellt würden. (Lebhafte Zustimmung.) Am Schluß seiner Rede bedauert der Kriegsminister, daß er von diesen Dingen keine Kenntnis gehabt habe. Er richte au jedermann die Bitte, «itzuhelfen, daß wir aus dieser ekelhaften schmähliche» Affäre heranskomme». Er könne nur wiederholen, man müsse dafür sorgen, daß wo ein kranker Teil sich an einem gesunden Körper befinde, er entfernt werde. (Lebhafter Beifall rechts.)
Präsident Graf Stolberg gibt bekannt, daß ein Antrag, de» Reichstag z» vertage», eingegangen sei. Der Präsident läßt über den Antrag abstimmen. Die Vertagung wird gegen die Stimmen des Zentrums, der Polen und der Sozialdemokratie beschlossen. Persönlich bemerkt Dr. Paasche, er habe nur bedauert, daß die Dinge nicht auch dem Kriegsminister bekannt geworden seien. Abg. Singer (Soz.) konstatiert zur Geschäftsordnung, daß der Vertagungsbeschluß nicht gültig sei, weil die Frage der Unterstützung des Bertagungsantrages nicht gestellt worden sei. Er bitte den Präsidenten, die Sache geschästsorduungsmäßig vornehmen zu lassen. Abg. Bebel (Soz.) bittet den Präsidenten, dafür zu sorgen, daß den Mitgliedern bereits morgen früh der stenographische Bericht zugehe. Abg. Singer stellt den Antrag, über die Vertagung namentlich abzustimmen. Er bittet die Herren, von dem beantragten Antrag abzusehen, da wichtige politische Ereignisse die Auflösung notwendig machten. Abg. Bassermann (natl.) stellt als Notwendigkeit der Vertagung hin, daß morgen vor der Weiterberatung der Wortlaut der Erklärungen des Kriegsministers vorliege. Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Gröber Md Singer erfolgt die namentliche Abstimmung, wobei die Vertagung mit 169 gegen 134 Stimmen beschlossen wird. Nächste Sitzung Donnerstag nachmittag 1 Uhr: Fortsetzung der Etatsberatung, Handelsabkommen mit dem britischen Reich. Schluß '/'3 Uhr. (Mpst.)
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Fürst Bülow und der Block.
Berlin, 4. Dez. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: Der Reichskanzler Fürst v. Bülow begab sich heute vor Eröffnung der Sitzung nach dem Reichstage, wohin er die Führer der Mehrheitsparteien zu einer Besprechung bitten ließ. Anlaß haben dem Reichskanzler die Vorgänge der gestrigen Sitzung geboten. Es erscheint aussichtslos, die Geschäfte im Sinne der am 13. Dezember v. I. inaugurierten Politik zu führen, wenn die zum Zusammenwirken berufenen Parteien in ihrem parlamentarischen Auftreten nach dem gestern gegebenen Beispiel fortfahren, gegen einander oder gegen die Regierung zu kämpfen. Infolgedessen wurde die heutige Sitzung nach einer gegen die gestrigen Bemerkungen des Abg. Paasche gerichteten Rede des Kriegsministers v. Einem abgebrochen «nd auf morgen vertagt. * *
Berlin, 4. Dez. Die soeben im Reichstag beantragte Vertagung der Sitzung soll den Zweck haben, daß zwischen den Blockparteien und dem Reichskanzler über den weiteren Gang der Etatsdebatte, von dem die Möglichkeit der Blockpolitik und vielleicht noch mehr abhängen werde, Besprechungen stattfindeu.
Die Gründe der Krisis.
Berlin, 4. Dez. Nach Mitteilung einer hiesigen Par- lamentarischen Korrespondenz, die mit der Linken des Reichstags Fühlung unterhält, liegen die deidcu Hauptgründe der Krisis in dem Zwist der Natiouallideralen «it de« prrn» ßtschen Finanzmiuister v. Rheinbaben Über die Frage der direkte» RrichSstrun, »nd in der Unzufriedenheit der Re- ai-nm» mit der Haltung derlFreifinnigen znn BereinSyesetz. Die Freisinnigen haben nämlich in ihrer vorgestrigen Fraktionssitzvng beschlossen, den Vereinsgesetzentwurf abzu
lehnen, nicht nur wegen des für sie unannehmbaren § 7, der Ausnahmebestimmungen gegen fremdsprachliche Reichsbürger enthält. (Mpst.)
Tages-Hleuigkeiten.
Aus Stadt Md Saud.
Nagold, v. Dezember.
* Bom Vtathaus. In einer Streitsache Lohnforderung betreffend wird der Unternehmer Mattia Taboga verurteilt an den Taglöhner Breuninger den Betrag von 10 ^ 87 zu zahlen, außerdem noch die Kosten des Verfahrens zu tragen. — Verlesen wird eine Eingabe von Rechtsanwalt Knödel und vielen Eisbahnintereffeuten, welche darauf Hinweisen, daß die Eisbahnfläche bet eintretender Kälte sofort in Stand gesetzt werden sollte. Dies sei bei dem bestehenden Wassermangel nicht in wünschenswerter Weise zu ermöglichen, weshalb vorgeschlagen werde eine Wasserpumpe anzuschaffen zwecks raschen und leichten Einführens des Nagoldwassers. Die Petenten garantieren durch Unterschrift für eine Einnahme von 221 ^ aus Abonnements. Es wird in der Diskussion hierüber bemerkt, daß zwar das Reservoir der Wasserleitung voll sei, es aber zweckmäßiger und vorteilhafter erscheine, eine solche Pumpe anzuschaffen, zudem sie auch für Feuerlöschzwecke, Kellerentleerungen und bei Kanaldefekten nutzbar gemacht werden könnte. Die Pumpe soll in der Größe bestellt werden, daß ste 1000 Ltr. pro Minute einführen würde; ste kostet samt Zubehör ca 533 Der Betrieb würde elektrisch mittelst gemieteten Motors erfolgen. Die Anschaffung wird hierauf beschlossen. — Verlesen wird eine Einladung der Minimax-Apparate Gesellschaft zu einer Vorführung des Handfeuerlöschers „Mini- max" am Donnerstag nachmittag 3 Uhr bei der Schiffbrücke. — Mitgeteilt wird, daß 3 Gesuche uw Erteilung des Vollbürger- und 11 Gesuche nm das Wahlbürgerrecht eingegangen sind; denselben wurde entsprochen. — Damit ist die öffentliche Sitzung geschloffen.
Weihuachtspakete. Vom 10. bis 25. Dezember ds. Jahres wird die Versendung mehrerer Paketsendungen mit einer Postpaketadreffe im inneren württembergischen Verkehr und im deutschen Wechselverkehr nicht zugelasseu. Auch für den Auslandsverkehr empfiehlt es sich, während dieser Zeit zu jedem Paket besondere Begleitpapiere anzu- fertigeu. _
r. Stuttgart, 3. Dez. Eine kleine Betriebsstörung und einen großen Menschenauflauf verursachte heute nachmittag der Zusammenstoß eines vollbesetzten Straßenbahnwagens, dem zwei Anhängewage» beigegeben waren, mit einer Droschke „erster Güte" an der Kreuzung der Calwcr- und Lindenstraße. Der Zusammenstoß, den der Straßenbahnwagenführer durch Auslösen der elektrischen Bremse und kräftiges Läuten zu verhindern suchte, blieb trotzdem von beträchtlicher Wirkung; die Gummiräder der Droschke wurden glatt abgefegt oder geknickt und ihre beiden Insassen, ein Brautpaar, das zum „Oberen Museum" fahren wollte, kletterte rasch, und ohne das übliche Zeremoniell, aus dem Wrack. Personen find bis jetzt nicht zu Schaden gekommen, doch scheint ein im Verlauf der Angelegenheit aufgetauchter Schutzmann keine für den Droschkenkuscher günstige Prognose entworfen zu haben.
Stuttgart, 2. Dez. Vom Beginn des nächsten Jahres ab wird hier unter dem Titel „Süddeutsche Nachrichten" eine neue Tageszeitung erscheinen. Die Zeitung ist in erster Reihe als Organ der Reichs-, Staats-, Kommunal- und Privatbeamten Süddeutschlands gedacht und wird offizielles Organ des Gesamtverbandes der Eisenbahner Süddeutschlands mit 46000 Mitgliedern und der in der ständigen Kommission der württembergischen Unterbeamten zusammengefaßten Verbände sein. Leitender Redakteur des Blattes ist der Generalsekretär der württembergischen Unterbeamten Eugen Roth. Die Zeitung wird, ohne sich auf den Boden einer bestimmten politischen Partei zu stellen, eine liberale Richtung vertreten.
Bierliuge», 3. Dez. (Ein seltener Glücksfall.) Große Überraschung bereitete Gevatter Storch dem Löweu- wirt Letzkus von hier, als er ihm zum zweiten Mal in diesem Jahr ein Zwillingspärchen in die Wiege legte. Der so reich gesegnete Familienvater soll davon nicht sehr erbaut gewesen sein. Er mag wohl im ersten Glückstaumel aus- gerusen haben: „O, Herr, halt ein mit deinem Segen!"
r. Ludwigsburg, 4. Dezbr. Die hiesige Feuerwehr wird nunmehr mit einer Dampffeuerspritze, deren, Lieferung den Vereinigten Feuerwehrgerätefabriken in Ulm zum Preise von 9100 übertragen wurde, ausgestattet werden. Damit Hand in Hand geht vermutlich eine teilweise Umbildung, d. h. Verminderung des Korps.
r. Oberudorf, 4. Dez. Neuerdings wird von hier eine Verbindung mit dem Automobilkurs Rottweil-Schram- berg angestrebt. Der Anschluß hatte in dem hochgelegenen Sulgen zu erfolgen. Ob dieser Plan mehr Aussicht hat als eine direkte Verbindung nnt Schramberg, wird die Zukunft zeigen. Die Schwierigkeiten der Terrainverhältniffe find keine geringen. Bei einer dreimaligen Verbindung mit einem 20 Personen befördernden Wagen, der ca. 20000*6 kosten, eine Geschwindigkeit von 20 Klm in der Stunde haben würde, hat ein Vertreter der Daimler-Motoren Gesellschaft ein Defizit von 6000 *6 pro Jahr herausgerechnet, in welches sich der Staat und die betreffenden Gemeinden zu teilen hätten. Es wird dabet auf eine starke Benutzung der Arbeiter gerechnet. Der Fahrpreis soll 7 --Z per Klm. betragen, dabei wird eine Besetzung von 3 bis 4 Personen pro Route angenommen.