istischeBerbreckeu vorgegangen ist. Sie werden einem beson­deren Gerichtshof überwiesen. Der zum Präsidenten dieses SondergerichtshofeS ausersehene Lissabon» Untersuchungs­richter hat seinen Abschied eingereicht. Die Oppositionsparteien verhandeln seit einigen Lagen über die zu ergreifenden Schritte. Eine Einigung ist noch nickt erzielt, da, wie man berichtet, eine Verständigung über die künftige Staatsform nicht zu erzielen ist,

Die neueste« Meldungen aus Marokko berichten über Mederlagen Mulay HafidS. Ein zu Abdul Afis halt­ender Stamm bemächtigte sich der Kasbah Settat, die bisher vem Kaid Elamarati, einem entschiedenen Parteigänger HafidS, besetzt gehalten worden war. Mulay Raschid hat Sidi Atffa verlassen, nm nach Marakesch zu gehen. Der bei Sidi Aiffa verbliebene Rest der Macht Mulay Hafids mindert sich täglich durch Desertion. — Ueber die Kämpfe zwischen den franzö­sischen Truppen mit den Beni Snafsen-Leuten wird gemeldet, daß die Lage an der algerisch-marokkanischen Grenze recht ernst erscheine und wahrscheinlich ein Aufstand zu befürchten sei. Die Stämme, gegen welche die französischen Lruppen vorzugeheu haben, seien viel wilder und kriegerischer, als die im Gebiet von Casablanca. Die Regierung werde alles aufbteten müssen, um den Aufstand im Keim zu ersticken. — Im letzten französischen Ministerrat bezeichnet Pichon die allgemeine Lage in den marokkanischen Häfen als befriedigend. Die Autorität Abdul AfiS nehme überall zu. Die Verhandlungen mit den Mächten über die international zu lösenden Fragen nehmen einen befriedigenden Verlauf.

I« der selbständig gewordene« Orauje-River- Kolouie ist folgendes Ministerium gebildet worden: Pre­mierminister und Kolouialsekretär Fischer; Attorneygeneral und Direktor des Erziehungswesens General Hertzog, Schatz- minister vr. Ramsbottom, Minister der öffentlichen Arbeiten und der Landesminen C. Wessels, Ackerbaudirektor General Christian Dewet.

Die Bereinigte« Staate« vo« Nordamerika

stellen Mittel bereit für die Beschaffung eines oder mehrerer lenkbarer Luftschiffe sowie für den Ankauf einer drahtlosen Telephomeeiurichtung durch den Chef des Sigvalwesens der Armee.

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 27. Nov.

Die Errichtung von Stiftungen aus dem Nachlaß des Malers Gustav Müller wird genehmigt.

Gesetz,eutwurs über den Versicherungsvertrag.

Wellstein (Ztr.) beantragt nochmalige kommissarische Beratung und wünscht dabei die Wiederaufnahme der jetzt fehlenden und von der früheren Kommission eingefügten Vor­schrift, daß beim Ableben des Versicherten infolge Duells der Versicherer von jeder Verbindlichkeit befreit sei.

Dr. Heinde (uatl.) begrüßt die Vorlage als Jurist, well sie eine Lücke im Bürgerlichen Gesetzbuch ausfülle, ferner vom sozialen Gesichtspunkte aus, weil endlich die Familie sicher gestellt wird und weil zu Gunsten der Ver­sicherungsnehmer die Vertragsfretheit eingeschränkt werde. Unerläßlich sei aber, daß die öffentlichen Versicherungsan­stalten, auch wenn sie den Bestimmungen dieses Gesetzes nicht unterworfen würden, dennoch gezwungen oder veran­laßt würden, ihre Verficherungsbedingungen mit den in der Vorlage für die Privatunternehmuugen vorgeschriebenen in Einklang zu bringen. Weiter wünsche er die Ausnahme­bestimmung (8 169) über den Selbstmord zu streichen.

Die Vorlage geht an eine Kommission von 21 Mit­gliedern. — Gesetzentwurf über die Sicherung der Bauhandwerkersorderungen

Staatssekretär Nieberding: Es handle sich hier um eine juristisch und wirtschaftlich gleich schwere Materie. Da­mit nicht das Gesetz zu Härten führe, haben wir drei Kau- telen vorgesehen: Zunächst soll verhindert werden, daß die Bestimmungen dieses Gesetzes da Anwendung finden, wo nicht ein ganz dringendes Bedürfnis dafür vorhanden ist. Die Entscheidung darüber kann nur von den Landesbehörden getroffen werden. Deshalb ist vorgesehen, daß es den Landesregierungen überlassen sei, mit bezüglichenAnordnungen vorzugehen. Zweitens soll das Gesetz beschränkt bleiben auf Neubauten; auf bloße Reparaturbauten soll es keine An­wendung finden. Endlich wollen wir, daß große Kapi­talisten, die tu der Lage und gesonnm find, unter allen Umständen den Forderungen der Bauhandwerker gerecht zu werden, ohne Beengung durch die Bestimmung dieses Ge­setzes mit Bauten vorzugehen vermögen. Wir glauben an­gesichts solcher Kautelen, daß auch das hohe HauS dem Ge­setz wird zusttmmen könnend

Dr. Junck (natl.) begrüßt es, daß das Gesetz sich jeden Eingriff in die auf den Bau vorher eingetragenen Hypotheken enthält.

Maier-Kaufbeuren (Ztr.) stimmt namens seiner Freunde dem Grundgedanken des Gesetzes zu. Dem Bau­schwindel müsse ein Ende gemacht werden. Nötig sei auch der Schutz der Bauarbeiter und Baulieferanten.

Kämpf (frs. Vp.): Seine Freunde stehen diesem Ge­setzentwurf skeptisch gegenüber. Bedenklich an der Vorlage sei, daß durch deren ganze Tendenz das Baugeschäst immer mehr in die Hände der großen kapitalkräftigen Uuterneh- wer gelangen dürfte.

Auch Dove (frs. Vg.) rügt die Mängel des Gesetzes und betont dabei die laue Vertretung des Entwurfs vom Bundesratstische aus.

Nach weiterer Debatte geht die Vorlage au eine be­sondere Kommission. — Morgen erste Lesung des Etats.

Gages-Meuigkeiten.

Aus Etadt und Saud.

Ragow. 3S. November.

* Bo« Nathans. Verlesen wird das vom Stadt­bauamt gefertigte Protokoll über die,Brückenübernahme. — Auf ein Gesuch von Küfer Gutekunft wird dessen Waffer- zins für das Geschäft von jährlich 10 ^ aus 6 ^ herab­gesetzt; einem Gesuch von Ziegeleibesttzer Rauser wegen Fuhrlohnaufbesserung wird nicht entsprochen, da er auf be­stimmte Zell Akkord eingegangeu hat. — Mitgeteilt wird, daß vom 5. Sept. bis 14. Nov. 17433 tote Feldmäuse ab­geliefert und dafür 174 ^ 33 ausbezahlt wurden, ferner daß auS Nadelholzstockholz 2 ^ 86 pro Rm., aus ge­bundenem Nadelreisach 12 ^ 40 pro 100 Stück erlöst wurden, die forchenen Putzreishaufen erzielten über den Anschlag. — Publiziert werden die Rechnungen der Stadt­pflege, der Armenpflege, der Wald-, Feuerlösch-, Wasser- leitungs- und Fortbildungsschulkaffe pro 1905/06. Damit ist die öffentliche Sitzung geschlossen.

r. Postsache. In Abänderung einer früheren Bekanntgabe wird die Frist zur Verwendung von Formu­laren zu Zollinhaltserklärungen auf durscheinendem Papier bis Ende Juni 1908 verlängert. Vom 1. Juli ab dürfen solche Formulare nicht mehr benützt werden. Den Post­anstalten wird es erneut zur Pflicht gemacht, nachdrücklich darauf zu Hallen, daß die den Postsendungen nach dem Auslande beizufügenden Zollinhaltserklärungen in allen Ausfertigungen deutlich und leicht leserlich ausgefüllt sind; Formulare mit undeutlicher Schrift dürfen nicht zugelassen werden.

* Bo« Wetter. Endlich hat der langersehnte Regen eingesetzt, aber immer noch nicht in genügender Weise. ES sollte noch ausgiebiger regnen, so daß die Wafferläuse ge­schwellt und das Erdreich durchfeuchtet würde. Den unan­genehmen Schmutz besonders außerhalb Gitters läßt man sich auf einige Zeit gerne gefallen, so er nachher durch eine reine Schneedecke verhüllt werden dürfte. Die Trockenheit war vielfach zur Kalamität geworden und wäre ihre Be­seitigung mit Freude zu begrüßen.

eine Reihe von Bedenken gegen den Antrag geltend. Zu­nächst müsse zwischen land- und forstwirtschaftlichen Arbeitern einerseits und Dienstboten usw. andererseits unterschieden werden. Für eine Ausdehnung bei den letzteren scheine ihm kein Bedürfnis vorzuliegen. Eine früher aus einem anderen Anlaß veranstaltete Enquete habe auch gezeigt, daß gegen eine Ausdehnung der Versicherung bei den ersteren lebhafter Widerstand vorhanden sei. Im übrigen sei eine Novelle auf dem Gebiet der Reichsgesetzgebung in Aussicht und es erscheine ihm deshalb nicht angezeigt, in dem gegenwärtigen Augenblick im Wege der Landesgesetzbung vorzugehen. Abg. Jmmendörfer (Bbd.) spricht sich gleichfalls gegen den An­trag aus, ebenso äußern die Abg. Sommer und Schmid- Neresheim (Ztr.) Bedenken, desgleichen der Abg. Röder (D.P.). Nach längerer Erörterung wird schließlich der An­trag mit 12 gegen 3 Stimmen (der Sozialdemokratie) ab­gelehnt. Abg. Dr. Elsaß (BP.) stellt im Verlauf der Beratungen den Antrag, 1) die reichsgesetzliche Kranken­versicherung auf die land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter auszudehnen, 2) die Krankenpflegeverficherung bei den Dienst­boten u. s. w. auf 26 Wochen auszudehnen. Die Ziffer 1) dieses Antrags fand schließlich mit 14 gegen 1 Stimme (Enthaltung) Annahme, während Ziff. 2 mit 7 Ja, 4 Nein und 4 Enthaltungen abgelehnt wurde. Nächste Sitzung Freitag vormittag 9 Uhr. Tagesordnung a) Uebernahme der Fleischbeschaugebühren auf den Staat, b) Entschädigung bei Maul- und Klauenseuche und Bekämpfung derselben.

r. Böblingen, 28. Nov. Gestern abend '/'5 Uhr eignete sich in Darmsheim, in dem z. Z. eine rege Bau­tätigkeit herrscht, auf dem Auffüllplatz ein schwerer Unglücks­fall. Die beiden Arbeiter Hofmann von Sindel fingen und Hartmann von Hattenhofen OA. Göppingen wurden durch herabstürzende Erbmassen verschüttet. Hofmann wurde tot­gedrückt, der andere erlitt einen Schenkelbruch und wurde schwer verletzt ins hiesige Bezirkskrankenhaus gebracht.

r. Friedrichshafen, 28. Nov. Vorgestern abend '/»II Uhr wurde ein Einbruch in die Wechselstube am Hafen ver­sucht. Die Einbrecher waren ihrer Drei, wurden aber in­mitten ihrer Arbeit — sie waren eben daran das Schloß auszuschneideu — von Grenzaufsehern vertrieben. Leider konnten sie nicht erkannt und erwischt werden.

Inhalt des Regierungsblatts Nr. 4L vom SL. Rovbr.

Bekanntmachung des Justizministeriums, betr. die Sachverständigen­kammer für Werke der bildenden Künste und der Phologrsp-ie. Bom iv Nov 1S07. — Bekanntmachung des Justizministeriums, betr. Bestimmungen über die Zusammensetzung und den Geschäfts­betrieb der gewerblichen Lachvcrständigen-Berrine. Bom i b. Nov. 1S07.

Inhalt d«S ReichS-GesetzblaltS Rr. 46 vom 1L. Rov. Verordnung, betr. die Uebertragung coburgischer Rechtssachen auf daS ReichSgeritt. S. 741. — Beiordnung, brir die Pensionen und die Fürsorge für die Hrnierbliebenen der ReichSbankbrawten T. 74». — Allerhöchster Erlaß, betr. die Anrechnung der Jahre 19VK und 1906 als KriegSjahre auS Nn!aß von Gefechten und Krieg»- zügen in Deutsch-Oftafrika und Kamerun. S. 742.

Gültliugen, 29. Novbr. In dem Bericht über die Einweihung der renovierten Kirche muß es heißen: unter Orgelspiel von Unterlehrer Schilling, nicht Seminar­lehrer. _

r. Neuenbürg, 28. Nov. Wie der „Enztäler" hört, beabsichtigt die Stadt Stuttgart am nächsten Samstag den aus Anlaß der Amts Versammlung hier versammelten Ortk- vorstehern des Bezirks näheren Aufschluß über das Enztal- wafferprojekt zu geben und die Grundzüge des geplanten Unternehmens darlegen zu lassen. Zu der Versammlung find auch die beteiligten Werkbefitzer des Enztal eingeladeu, die sich bekanntlich gegen die geplante Stuttgarter Wasser­entnahme sträuben.

Tt«ttgart, 26. Nov. Ueber die Absichten desGrafen Zppelin verlautet, daß das neue Luftschiff, das etwas größer werden soll, als das letzte Modell, alsbald in Angriff genommen wird. Das neue Modell wird mehrfache Ver­besserungen, so namentlich an der Steuerung erhalten, außer­dem einen für Nachtfahrten unentbehrlichen Scheinwerfer, telephonische Verbindung der beiden Gondeln usw. Bei künftigen Versuchsfahrten wird Graf Zeppelin für 2 Tage Benzin mitnehmen; der Ballon soll aber so eingerichtet werden, daß für 4tägige Dauerfahrten genügend Benzin mitgeführt werden kann. Zunächst wird nun bei Manzell ein neues Bureaugebäude erstellt, welches das aus 4 Ingenieuren, 3 Zeichnern und 42 Arbeitern bestehende Personal aufnehmen soll.

r. Stuttgart, 27. Rov. Die Kommission für Gegen­stände der inneren Verwaltung hat heute mittag mit ihren Sitzungen begonnen. Zunächst kam zur Verhandlung der Antrag Mattutat „die kgl. Staatsregierung zu ersuchen, den Ständen einen Gesetzentwurf voizulegen, auf Grund dessen die landesgesetzliche Krankenpflegeverficherung aufge­hoben wird und die ihr seither unterstehenden Personenkreise (Dienstboten, landwirtschaftliche Arbeiter, Lehrlinge, Heim­arbeiter usw.) der reichsgesetzlichen Krankenpflegeverficherung unterstellt werden." Der Berichterstatter legt in eingehenden Ausführungen dar, daß die Leistungen der Krankenpflege- Versicherung unzulängliche seien und einen Vergleich mit den reichsgesetzlichen Krankenkassen nicht aushalten. Es könne sich nur fragen, ob der Unzulänglichkeit der Krankenpflege­versicherung durch eine weitere Ausgestaltung abgcholfen werden könne. Er müsse aber diese Frage verneinen. Eine Reform solle auf dem von ihm eingeschlagenen Wege er­folgen. Eine solche Regelung sei in einer Reihe von kleinen Bundesstaaten durchgesührt. Die Interessenten seien mit dieser vollständig zufrieden. Die von den Gegnern ange­führten Gründe seien nicht durchschlagend. Er beantrage, die Kommission möge beschließen, den erwähnten Antrag zur Annahme zu empfehlen. Minister v. Ptschek macht

SrrichtSfasl.

Tübirrge«, 27. Nov. Strafkammer. Wegen Be­drohung, Hausfriedensbruchs Md Sachbeschädigung verur­teilte das Schöffengericht Reutlingen den Pferdeschlächter David Sättele in Eningrn zu 1 Monat Gefängnis. Er war beschuldigt, Sonntag 11. Aug. seine 61jähr. Mutter Emilie Sättele mit dem Messer bedroht zu haben, er schneide ihr deu Hals ab und ersteche sie, ferner am folgen­den Tag mit 2 Sensen deren Haustüre eingeschlagen und mit einer Sense bewaffnet in deren Haus eingedrungen zu fein. Als Grund gab er an. die Mutter habe ihm deu Zutritt zum Hause, in dem er sein Vieh untergebracht habe, verweigert, auch sei er etwas angetrunken gewesen und da sei in ihm der Gedanke wieder wach geworden, daß seine Tochter, die sich bei seiner Mutter befinde, dort keine rich­tige Erziehuug genieße. Gegen das Urteil legte der Ange­klagte Berufung ein und zu dessen Ungunsteu auch die Amtsanwaltschaft, worauf die Strafe des Sättele auf 1 Monat und 15 Tage Gefängnis erhöht wurde unter Zu­scheidung der Kosten beider Instanzen.

Stuttgart, 27. Nov. Wegen eines in Cannstatt stattgefundenen Zweikampfs mit tödlichen Waffen — es handelte sich um eineBestimmungsmensur — bezw. wegen Beihilfe hierzu hatten sich vor der Strafkammer 4 Studierende der tierärztlichen Hochschule, 2 Korpsdiener, sowie der Wirt und dessen Ehefrau zu verantworten. 2 Studenten erhielten die gesetzliche Mindeststrafe von 3 Mon. Festungshaft, die 2 anderen Studenten und die Korps­diener je 24 Tage und der Wirt 4 Wochen Festungshaft. Die Wirtsfrau wurde freigesprochen.

Deutsches Reich.

Berlin, 27. November. Ueber die Entdeckung einer Schriften- und Waffenniederlage russischer Sozial­revolutionäre in Berlin wird noch weiter berichtet: Das Lager befand sich im Hause Pankstraße 32 e des sozial­demokratischen Stadtverordneten Kerfin, dessen Wahl an- gefochten und für ungültig erklärt wurde. Im Anschluß an die kürzlich vorgenommene Untersuchung des Falles Mtrski, in dem ein doppelter Koffer eine Rolle spielte, hatte die Berliner Polizei Nachricht davon erhalten, daß in der Pankstraße russische Terroristen verkehrten. Ihre Beobach­tungen ergaben, daß im Hause Pankstraße 32 e, dessen Be­sitzer der „Genosse" Restaurateur Kerfin ist, außerordentlich viel Russen ein- und ausgingcn. Die Polizei entdeckte im Erdgeschoß des Hinterhauses ein großes Geheimlager der russischen Sozialrevolutionäre. Zwei unbewohnte Zimmer, deren Tür direkt auf den Flur mündete und durch em großes Vorlegeschloß verschlossen war waren vollgestopft mit terroristischer Literatur und Flugschriften. Be,onderS auffallend waren aber zwei schwere Kisten, deren Inhalt aus 15 schweren Parabellumpistoleu nebst Ersatzteilen, 3000 Spttzhohlgeschoffen und einem elektrischen Motor bestand, der dazu dienen sollte, elektrische Fernzünder zur Sprengung von Häusern und Brücken in Bewegung zu setzen. Außerdem fand man zwei hemdenähnhnliche Tragbänder, die in die Taschen eingenäht waren, deren Inhalt aus revolutionären Schriften bestand, die aber auch zum Waffenschmuggel be­nutzt werden können. Das ganze Lager füllte zwei Möbel­wagen. Die Patronen sind vom 30. September 1907 datiert und stammen ebenso wie die Pistolen wahrscheinlich aus. Karlsruhe. Nähere Daten über die Besitzer dieses