Wahl von jedem Wahlberechtigte« i««erh«lb einer Wache nach der Bekanntmachung des Wahlergebnisses t« Wege der Einsprache beim Gemetnderat anaefochten werden kann.
Die Entscheidung über diese Einsprachen steht de« Gemetnderat zu. Gegen die Entscheidung des Ge- metnderats ist Beschwerde an den Beziöksrat Md gegen dessen Entscheidung Beschwerde an die Krejs- reKerMg zuläsfig.
Die Beschwerde muß binnen einer Woche nach Eröffnung der angefochtenen Entscheidung erhoben werden.
Bor endgültiger Entscheidung der gegen die Gültigkeit ihrer Wahl erhobenen Einsprachen können die Gewählten nicht in den Gemeinderat eintreten.
8. Wenn kei» Wähler abgestimmt hat, ist nach Art. 20 letzten Absatzes der G.-O. eine «e«e Wahl vor- zunehmen; eS unterbleibt somit künftig eine Nachwahl wenn nicht mehr als die Hälfte der Wähler abgestimmt hat.
9. Die Wahlakten, insbesondere auch sämtliche Bekanntmachungen find in der OrtSregistratur sorgfältig auf- zubewahren.
10. Heber das Ergebnis der Wahl ist dem Oberamt Bericht zu erstatten.
Nagold, den 18. Nov. 1907.
K. Oberamt. Ritter.
Bekanntmachung,
betr. die Biehzähluag am 2. Dezember 1S07.
Die zur Durchführung der Zählung erforderlichen Formulare
1. gedruckten Erlaß an die Schultheißenämter, zugleich
Anweisung für die Zähler,
2. Formular ^ Haushaltungsliste
3. „ 6 Gemeindeliste
werden heute den Ortsbehörde« zugesandt, welche nunmehr unter genauer Beachtung der Bestimmungen des gedruckten Erlasses für rechtzeitige und sorgfältige D«rch- sühr««g der Zähl««g Sorge tragen und insbesondere vor der Vorlage der Zählakten ans Oberamt dieselben einer pünktlichen Prüfung unterziehen wollen.
Etwa noch erforderliche Formulare wollen umgehend unter Angabe der Zahl vom Oberamt eiuverlangt werden.
Nagold, den 18. Nov. 1907. K. Oberamt.
Mayer, Reg.-Ass.
K. Amtsgericht Nagold.
Gemäß 8 12 der Dienstvorschriften für die Amtsgerichte wird htemit öffentlich bekannt gemacht, daß vom 1. Januar bis 31. Dezember 1908
1) die ordentlichen Sitzungen des Schöffengerichts am 2. 9. 16. 23. 30. Januar 2. 9. 16. 23. 30. Juli
6. 13. 20. 27. Februar 6. 13. 20. 27. August
5. 12. 19. 26. März 3. 10. 17. 24. September
2. 9. 23. 30. April 1. 8. 15. 22. 29. Oktober
7. 14. 21. Mai 5. 12. 19. 26. November
4. 11. 25. Juni 3. 10. 17. 31. Dezember.
2) die ordentlichen Sitzungstage der Richter am Dienstag jeder Woche mit Ausnahme der auf diese Tage fallenden Fest- oder Bürgerlichen Feiertage abgehalten werden.
3) der ordentliche Gerichtstag, an welchem mündliche Anfragen und Gesuche bei einem Amtsrichter vorgetragen, Anträge und Gesuche zu Protokoll des Gerichtsschreibers vorgebracht und Verhandlungen gem. 8 500 der C.P.O. gepflogen werden können, am Samstag jeder Woche mit Ausnahme der auf denselben fallenden Fest- oder bürgerlichen Feiertage,
4) der Gerichtstag in Altensteig stets an einem Montag und zwar am 13. Januar, 10. Februar, 9. März, 6. April, 4. Mai, 1. Juni, 13. Juli, 21. September, 19. Oktober, 16. November, 14. Dezember stattfindet.
Nagold, den 12. November 1907.
Sigel
Oberamtsrichter.
Deutscher Privatbeamteutag.
(Unber. Nachdr. verb.) 8.n.8. Frankfurt a.M., 17. Nov.
Fast alle Organisationen der Privatangestellten aus allen Teilen des Reiches hatten sich hier zusammengefunden, um zu der Frage einer staatlichen Penfionsverstcherung Stellung zu nehmen. Von kaufmännischen und gewerblichen Organisationen waren u. a. vertreten der deutsche Technikerverband, der Leipziger Verband deutscher Handlungsgehilfen, der Verband deutscher Handlungskommis von 1858, der technisch-industrielle Bund, der deutsche Werkmeisterverband, der Magdeburger deutsche Privatbeamtenvercin, der deutsche Zeichnerverband, der Verband der Gruben- und Fabrikbeamten, zahlreiche Verbände von weiblichen Angestellten usw. Auch verschiedene Reichstagsabgeordnete wohnten den Verhandlungen bei. U. a. der freikonservative Dr. Linz, der nationalliberale Dr. Stresemann, Schack von der wirtschaftlichen Vereinigung, Petthosf der freisinnigen Vereinigung, Ham- macher vom Zentrum. Auf der Tagung sollte Stellung genommen werden, zu dem Entwürfe eines Privatverficher- ungsgesetzes, das von einer Siebenerkommission, die in verschiedenen deutschen Städten im Verlause der letzten Monate getagt hatte, ausgearbeitet worden war. Ueber den Weg, aus den man zu einer staatlichen Penfionsverstcherung gelangen könne, w aren schon in dies er Kommission die Meinungen sehr ver- schieden, und die Gegensätze platzten hart aufeinander.
Es handelte sich vor allem um zwei Grundfragen. Die Majorität, die vor allem von dm kaufmännischen Vereine» gebildet wurde, verlangte die Einrichtung einer Sonderkasse. Im Gegensatz dazu traten die technischen Organisationen mit aller Entschiedenheit für den Ausbau der bestehenden Jnvalidengesetzgebung ein. Auch in der Ausschußfitzung, die bereits am letzten Samstag stattfaud, gerieten die beiden Richtungen scharf aneinander. In stundenlangen Debatten wurdm die einzelnen Möglichkeit«» einer Penfionsverstcherung erörtert. Es wurde verschiedentlich hervorgehoben, daß es der Regierung nicht einfallen würde, eine Sonderverficherung der Privatbeomten zu gestatten. Sie würde sich hüten, den vielen Hunderttausend Privataugestellten zu gestatten, auszutreten, weil derrn Rentabilität dadurch ernstlich in Frage gestellt werden würde. Bon anderer Sette wurde wiederum hervorgehoben, daß die wirtschaftlichen Verhältnisse der Privatangestellten doch wesentlich anders seien, als die der Arbeiter, auf die ynsere Invalidenversicherung doch einzig und allein zugeschnitten sei. Die Majorität im Ausschüsse blieb trotzdem bei ihrer Forderung einer Sonderkaffe bestehen. Eine geringe Minorität stimmte gegen diese Sonderkaffe. Zugleich aber erklärte die Majorität, daß sie wohl die Einrichtung für notwendig erachte, daß sie aber falls die Regierung nicht damit einverstanden sei, sich schließlich auch mit dem Ausbau der Invalidenversicherung zufrieden geben müsse. Für eine solche Ergänzungsverficherung müßten aber dann folgende Mindestforderungen gestellt werdm: a) dem Privataugestellten muß gegenüber den bisherigen Sätzen der Invalidenversicherung eine höhere Rente bewilligt werden, d) daS Alter für das Recht des Rentenbezuges muß aus 65 Jahre festgesetzt werden, o) eine Witwen- und Waisenversicherung ist erforderlich, ä) die Berufsinvalidität muß eingeführt werden, v) den Versicherten müssen in der Verwaltung größere Rechte eingeräumt werden, als es in der heutigen Invalidenversicherung der Fall ist. — Für diese Mindestforderungen einer evtl. Ergänzungsverficherung fand fich eine große Majorität. — Darauf wurde die Siebenerkom» Mission aufgelöst, weil ihre Arbeit erfüllt war.
Heute wurden die Beschlüsse der Ausschußtagung einer großen Massenversammlung von Privatangestellten im Hippodrom vorgelegt. Die Versammlung, die von Ehlers- Frankfurt geleitet wurde, war äußerst stark besucht. Es ging sehr stürmisch zu. Gleich zu Beginn der Verhandlungen kam es zu tumultuarischen Skaudalszenen, weil die Mitglieder der in der Minderheit befindlichen technischen Gruppe dagegen protestierten, daß nur 3 Referate gehalten und in keine Diskussion eingetreten werden sollte. Sie stellten den Antrag auf Diskussion, den der Vorfitzende aber ablehnte. Darauf erhob sich ein furchtbarer Lärm, der erst sein Ende fand, als die technische Gruppe in Stärke von etwa 800 Mann den Saal verließ. U. a. trennten fich so von der Kundgebung die Mitglieder des deutschen Werkmeisterverbandes, des deutschen Gruben- und Fabrikbeamtenverbandes, des Bundes der technisch-industriellen Beamten, des deutschen Zuschneiderverbandes, des deutschen Zeichuer- verbandes.
Nachdem die Führer der Minorität den Saal verlassen hatten, wurde in die Tagesordnung eingetreten. Hill er- Leipzig vom Verbände deutscher Handlungsgehilfen berichtete, wie Ftscher-Offenbach über die Arbeiten der Siebenerkom- misfion der deutschen Privatangestellten. Die Kommission wurde am 16. Juli d. I. in Berlin geblldet. Sie ist seitdem in verschiedenen deutschen Städten dreimal zusammengetreten und hat die verschiedenen Fragen zur Sache der Penfionsverstcherung der Privatangestellten eingehend erörtert.
Sie ist schließlich zu dem Resultat gekommen, eine Sond erlasse für die Privatangestellten zu fordern. — Hans Bechly vom Hamburger deutsch-nationalen Handlungs- gehilfenverbande behandelte dann die Frage, ob für die Privatbeamtenverficherung eine Sonderkaffe vorzuziehen sei, oder ob man fich mit dem Ausbau der bestehenden Invalidenversicherung begnügen solle. Er beantwortete die Frage dahin, daß die besonderen Verhältnisse der Privatangestellten die Einrichtung einer Sonderkaffe notwendig machten, und daß man nur im Notfälle fich mit dem Ausbau der Invalidenversicherung begnügen solle. Er ging dann auf die Geschichte der Bestrebungen der Privatangestellten nach einer Penfionsverstcherung ein. Schon im Jahre 1903 habe sich mit elementarer Wucht der Ruf nach einer staatlichen Pen- fionsverficherung geltend gemacht. Bei einer solchen Pen- fiovsverficherung müsse aber der Eigenart der Stellung der Privatbeamten völlig Rechnung getragen werden. Es müsse eine höhere Invalidenrente für sie gefordert werden, als sie für die Arbeiter bestimmmt ist. Und diese Rente müsse auch bei der Berufsinvalidität gewährt werden. Die Altersgrenze für das Recht des Rentenbezuges müsse auf mindestens 65 Jahre herabgesetzt werden. Alle diese Sonderwünsche der Privatangestellten könnten aber am besten nur durch eine Sonderkaffe erreicht werden. Es bestehen zwei Möglichkeiten, um den Privatangestellten eine Penstonsverficherung zu schaffen. Entweder begnügen fich die Privatangestellten mit den Leistungen einer Arbeiterver- ficherung, oder sie treten für eine Sonderkaffe mit höheren Beiträgen Md höheren Leistungen ein. Der Stand der Privatangestellten sei eine bedeutende Gruppe, die viele Hunderttausend Mitglieder zählt. Sie habe das Recht, daß die Gesetzgebung auf sie Rücksicht nimmt. Mit theoretischen Phrasen könne man die Wünsche der Privatbeamten nicht unterdrücken. Es werde immer gesagt, die Einheitlichkeit der Versicherung werde bedroht, wenn die Privatbeamten fich zu einer Sonderkaffe zusammenschließen. Durch solche Reden sollten fich die Privatbeamten nicht abhalten lassen, ihre gerechten Wünsche vorzubringen. Ihre Pensions- Versicherung müsse den Verhältnissen angepaßt werden und
dürfe nicht schematisch geregelt werden. Die Notwendigkett einer Sonderkaffe für sie ergebe sich ohne weiteres bei näherer Betrachtung der einzelnen Forderungen. Die Berufsinvali- dität könne nicht gut auch für die Landarbeiter gefordert werden, sie eigne sich nur für Leute, die einen ausgesprochenen Beruf haben. Durch die Einführung der Berufsinvalidität würde eine Erhöhung der Beiträge fast um die Hälfte erforderlich sein. Zum Schluß wies der Redner darauf hin, daß nach der ganzen Fassung der Denkschrift der Regierung, es wohl möglich sei, daß eine Sonderverficherung gewährt werden könnte. Es sei kein Zweifel, daß, Denn die Regierung sie fordere, auch eine große Mehrheit im Reichstage dafür zu haben sein würde. Die Privatangestellten wären politisch unklug, wenn sie nicht nehmen würden, was sie bekommen. Die Zeit sei günstig, mnn dürfe sie nicht ungenutzt vorübergehen lassen. Hoffentlich werde auch die Minorität an dem großen Ziele Mitarbeiten. (Lebh. Beifall). — Bei der Abstimmung wurden die Vorschläge des Ausschusses mit 502000 Stimmen gegen 136000 Stimmen angenommen. — Darauf wurde die Tagung geschloffen.
Tages-Meuigkeiten.
Aus Stadt Md Land.
Nagold, 19. November.
Die Hauptversammlung des larrdwirtfchaftl. Bezirksvereins im Gasthof zum Rößle war von Landwirten aus dem ganzen Bezirk gut besucht. Nach einleitenden Worten des Vorstands Reg.-Rat Ritter hielt Landwirt- schastslehrer Strebel von Leonberg einen interessanten Vortrag über rationelle Rindviehzucht, in welchem er den Anwesenden vor Augen führte, daß neben dem Betrieb der Milchwirtschaft die Aufzucht von schönem Jungvieh fich gut rentiere und sehr zu empfehlen sei. Der Vortragende besprach die zu einer richtigen Aufzucht unbedingt nötigen Erfordernisse: Auswahl der Tiere, Fütterung, Luft, Licht, Bewegung und befürwortete insbesondere den Auftrieb auf die Juugviehweide; als Obliegenheit der Gemeinden bezeich- nete er die Beschaffung guten Farrenmaterials. An den Vortrag schloß fich eine lebhafte Debatte, bei welcher Haupt- sächlich die bei den letzten Farrenaufkäufen in der Schweiz gemachten Erfahrungen zur Sprache kamen und insbesondere betont wurde, daß die einheimische Farrenaufzucht unter diesen Aufkäufen im Simmental, welche nicht immer befriedigen, zu leiden habe; es wurde der Wunsch laut, die Farrenkälber im Bezirk aufzukaufen, auf die Weide zu bringen, damit sie im Körperbau erstarken und dem Simmentaler Vieh gleichwertig werden. (Vgl. Ges. Nr. 224 vom 24. Sept.) Der Vereinsvorstand erstattete Bericht über das Ergebnis des Betriebs der Jungvtehweide in diesem Jahr, worauf die Neuwahlen des Vorstands und der 12 Ausschußmitgliedcr vorgenommen wurde. Gewählt wurden als Vorstand Reg.- Rat Ritter, als AnSschußmttglieder 1. Gutsbesitzer Link, Trölleshof (Vizevorstand); 2. Gutekunst z. Löwen, Nagold, 3. Bühler, Oekonom, Gültlingen, 4. Gärtner, Bereinigungs- feldmeffer, Wildberg, 5. Bihler, Oberamtsbaumwart, Walddorf, 6. Schumacher, Schultheiß, Oberschwandorf, 7. Krauß, Stadtschultheiß, Haiterbach, 8. Raaf, Gärtner sr.. Nagold, 9. Silber, Mühlebes., Altenstetg, 10. Schleeh, Schultheiß, Ueberberg, 11. Kleiner z. Hirsch, Ebhausen, 12. Röhm, Gdepfl., Sulz; Stellvertreter find: Krauß, Anwalt, Alt- Nuifta, Dengler, Schultheiß, Ebhausen und Rapp, Mühlebes., Nagold. Der Vorstand schloß die Versammlung und dankte den Erschienenen für das lebhafte Interesse an der heutigen Versammlung. __
L Sulz, 18. Nov. Am letzten Mittwoch ist der auf unsre erste Schulstelle ernannte Lehrer Schick von Jflngen OA. Sulz hier aufgezogen. Auf dem Bahnhof Wildberg wurde er von einem von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Gefährt abgeholt. Die eigentliche Begrüßung durch Ortsschulbehörde und Gemeinderat fand hier statt. Die Schüler der Oberklaffe sangen unter Leitung der beiden anderen Lehrer je 2 Verse von „Gott grüße dich" und „Befiehl du deine Wege." Möge dem neuen Lehrer ein freundliches und gesegnetes Wirken in unserer Gemeinde beschert sein. — Am gestrigen Erntedankfest bot das Innere unserer Kirche einen lieblichen Anblick. Der für einen solchen Zweck vermöge seiner freien Stellung angesichts der Gemeinde fich besonders gut eignende Taufstein war mit lauter Ernteerträgniffen von unserer Markung geschmückt. Auf dem Taufstein war eine Pyramide aus Aepfeln, Quitten und Trauben aufgebaut, verziert mit Epheu und Tannengrün und gekrönt von einem Strauß aus den letzten Herbstblumen. Vor dem Taufstein waren Proben der 5 hier gebauten Getreidearten aufgestellt, umgeben von Angersen, roten und gelben Rüben, Kraut, Kartoffeln usw. — ein eindrucksvolles Bild von dem Erntesegen, den man Heuer
einsammeln durfte. ^.
Obertalheim, 19. Nov. Kürzlich hielt der Schweinezuchtverein Horb hier im „Kaiser" eine Versammlung ab. Es wurde beschlossen 10 weibliche Zuchttiere von der Statron Kirchberg und drei Zuchteber von Station Wetßenhof zu beziehen. __
Calw, 16. Nov. Gestern fand in Ostelsheim die Wahl eines Ortsvorstehers statt, da Schultheiß Fischer altershalber sein Amt niedergelegt hat. Hiebei ergab sich das überraschende Resultat, daß zwischen zwei Kandidaten Stimmengleichheit herrschte. Karl Ruf, Gemeinderat und Friedrich Geh ring, led. Landwirt, erhielten je 47 Stimmen; Gemeinderat Schöffler war mit 41 Stimmen der dritte. Es steht nunmehr die Entscheidung der Kgl. Kreisregierung zu und sieht man dem Ausgang mit Spannung entgegen.