Der Ausschuß hat diesen Entwurf mit 14 gegen 9 Stimmen angenommen.
Bon der englische« Kolonialkonferenz wird gemeldet: Auf einem zu Ehren der Kolonial-Premierminister veranstalteten Festmahl hielt Botha eine Rede über den Burenkrieg; er sagte, er habe nur seine Schuldigkeit als Soldat getan und sei bereit, das gleiche auch heute für die Sache des Reiches zu tun. Kolonialminister Churchill wies darauf hin, daß der Erfolg der Kolonialkonferenz hauptsächlich darin zu erblicken sei, daß die Verteidigung des Reiches in einer Weise gesichert sei, die ein Abbröckeln des Besitzes als ausgeschlossen erscheinen lasse.
In Persien ist man mit den Ministern unzu- frieden. Das Parlament verlangte fast einstimmig die Absetzung des Ministers des Inner» und hat ferner beschlossen, die Absetzung des Ministers des Aeußern zu verlangen, falls dieser nicht in der nächsten Sitzung die schon seit mehreren Wochen geforderten Aufklärungen geben sollte.
Die Auswanderung von Griechen aus Bulgarien hat fortgesetzt großen Umfang. Die griechische Regierung hat infolgedessen bei der Kammer die Bewilligung eines Kredits von 600000 Drachmen beantragt, um die Zufluchtsuchenden unterstützen zu können.
Parlamentarische Nachrichten.
Dentscher Reichstag.
Berlin, 2. Mai.
Frhr. Hehl zu Herrnsheim erklärte unter Hinweis auf die Angriffe, die der Abg. Heine gegen ihn gerichtet habe: Unter den vielen Tausenden von Arbeitern, die ich beschäftige, sind nur 39, mit denen ein Vertrag abgeschlossen ist. Diese 39 sind aber Vertrauensmänner. Sie befinden sich in Stellen, wo Fabrikgeheininisse zu wahren sind. Hauptsächlich gegenüber Machenschaften einer ausländischen Konkurrenz war es nötig, mit den Leuten Verträgen zu schließen. Als deren Ergänzung kommt aber in Betracht, daß den Vertragsleuten höhere Pensionen ebenso ihren Witwen zugesichert sind. In diesem Zusammenhänge sind sie zu beurteilen.
Erweiterung des Kaiser(Nordostsee)-Kanals.
Leonhart (frs. Vp.) beantragt? Verweisung an die Budget-Kommission, ebenso Frhr. v. Richthofen (kons.).
Froh me (Soz.): Seine Freunde müßten sich eine eingehende Prüfung Vorbehalten, ob das wirtschaftliche Interesse die verlangte Summe erfordere. Bedingung für die Zustimmung seiner Freunde werde sein, daß den beim Kanalbau beschäftigten Arbeitern volle Koalitionsfreiheit gewährt werde.
Kirsch (Ztr.): Seine Freunde werden für die Forderung eintreten. Er wünscht, daß auch süddeutsche Firmen beim Umbau des Kanals herangezogen werden. Nachdem Staatssekretär Posadowsky zugesagt, daß die heimische Industrie in erster Linie berücksichtigt werde, soweit sich bas irgend mit finanziellen Gesichtspunkten vereinbaren lasse, wird die Vorlage an die Budget-Kommission verwiesen.
Postetat. Bruhn (Rfp.) tritt für weitere Entlastung der Beamten und besonders der Unterbeamten ein unb befürwortet die Resolution betreffend Ostmarkenzulage.
Fritzen (Ztr.): Dem Amendement Pachnicke, die Zulagen für unwiderruflich zu erklären, würden seine Freunde zustimmen, aber dennoch das ganze ablehnen.
Neumann-Hoser (frs. Vg.) tritt für unwiderrufliche Ostmarkenzulage ein. Redner erhebt starke Bedenken gegen den Erlaß des preußischen Ministers des Innern, in dem den Beamten verboten wird, sich an einen Abgeordneten zu wenden.
Staatssekretär Krätke wendet sich gegen eine Resolution Ablaß betr. Einführung eines Ausnahmetarifes für Bücher, Schriftstücke rc. in erhabener Blindenschrift. Man möge es den Einzelstaaten überlassen, Blindenanstalten Vergünstigungen in anderer Art zuzugestehen.
Die Forderung für das neue Postgrundstück in der Französischen Straße zu Berlin wird genehmigt.
Eisenbahnetat. Wetzel (natl.) tritt für die Vereinheitlichung des deutschen Eisenbahnwesens ein und bedauert, daß nicht einmal die Verhandlungen zu einer Betriebsmittelgemeinschaft zu einem Beschluß gelangt seien.
Präsident des Reichseisenbahnamles, Schulz, erwidert auf einige Wünsche des Vorredners betr. Viehverkehr.
Hierauf wird um 7'/» Uhr ein Vertagungsantrag gegen Sozialdemokraten und Freisinnige abgelehnt.
Abg. Müller-Meiningen weist einen heftigen Angriff zurück, den der Abg. von Erffa gegen ihn gerichtet habe.
Pichler (Ztr.) wendet sich gegen die Wetzel'schen Ausführungen.
Eichhorn (Soz.) richtet Angriffe gegen den preußischen Fiskalismus.
Bindewald (Rfp.) erklärt, die Hessen seien mit der preußisch-hessischen Eisenbahngemeinschaft zufrieden.
Köhler (Soz.) meint, die Hessen hätten überhaupt nichts mehr zu sagen.
Berlin, 3. Mai.
Die Resolutionen zum Postetat wurden mit Ausnahme der des Abg. Ganip (Ostmarkenzulage angenommen. Zu der Ostmarkenzulage beantragte Pachnicke (frs. Vgg.), diese als unwiderruflich zu erklären. Dafür stimmten 188, dagegen 149. (Bravo bei der Mehrheit. Zischen bei den Sozialdemokraten.)
Beim Etat des Reichskolonialamts werden gefordert: Gehalt für den Staatssekretär 44 000 ein Kommandeur mit 18 462 ein Unterstaatssekretär mit 20 000
Seniler (natl.) weist darauf hin, daß die Kommission den Posten eines Kommandeurs gestrichen habe.
Spahn (Ztr.): Seine Partei sei von den früheren Bedenken gegen ein selbständiges Kolonialamt nicht abgekommen.
Wieiner (frs. Vp.) spricht sich für ein selbständiges Reichskolonialamt aus.
Bebel (Soz.): Gegen das Kolonialamt gebe es mit Rücksicht'ans die internationalen Verhältnisse Deutschlands erhebliche Bedenken. Wolle man keine Kolonialarmee sich entwickeln lassen, dann solle man den Posten streichen. Die Truppenmacht in Südwestafrika sei zu groß. Der Aufstand sei niedergeworfen, die Bevölkerung niedergetreten. (Unruhe.) Wozu also solle die Macht geschaffen werden, wenn nicht für andere politische Zwecke, für andere internationale Verwicklungen. (Widerspruch und Unruhe.) Beim Reichstag besteht eine Stimmung, die alle Vernunft ausschließt. (Stürmisches Gelächter.) Der Reichstag sei eine Hurrastimmung. (Lachen.)
Arning (natl.): Dernburg hat einen frischen Hauch in kolonialer Beziehung ins politische Leben der Heimat gebracht. Die Produktivität unserer Kolonien ist äußerst günstig. Die deutsche Baumwollkultur ist berufen, in der Welt eine tonangebende Stellung einzunehmen.
Kolonialdirektor Dernburg: Die Kolonien sollen kein politisches Werkzeug für die Weltmachtstellung Deutschlands sein. Sie sollen wirtschaftlich und kulturell gehoben werden. Wir wollen kein kleines Kriegsministerium und keine Kolonialarmee, wir wollen aber auch nicht wieder zu Zuständen kommen, wie vor wenigen Monaten, wo wir 20—30 Millionen für Transporte ausgeben mußten. Ein übermäßiger Ausbau der Kolonien verbietet sich von selbst.
Müller-Meiningen (frs. Vp.): Wir wollen die Kolonien zu einem nationalen Besitz umwandeln. Redner begründet dann eine Resolution betr. Vorarbeiten für ein einheitliches Eingeborenenrecht.
Die Resolution wird angenommen und der Gehalt des Staatssekretärs mit den Stimmen der Rechten, der Nationalliberalen und Freisinnigen, sowie des Abg. Strombeck (Ztr.) bewilligt.
Württembergifcher Landtag.
r. Stuttgart, 3. Mai. Die heute in der Zweiten Kammer fortgesetzte allgemeine Beratung über den Etat des Innern begann mit einer einstündigen Rede des Ministers v. Pischek, worin er auf die gestrigen Reden erwidernd betonte, daß es sich bei der zu erwartenden Kreisordnung nicht nur um die Heranziehung des Laienelements, sondern auch um die Schaffung von Kreisverbänden als Selbstverwaltungsorganen handeln werde. Was die Verstaatlichung der Stuttgarter Polizei betrifft, so sei dies aus Zweckmäßigkeits- und politischen Gründen notwendig bei der Kriminal-, Sicherheit- und Sicherheitspolizei. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei ausgearbeitetund die Schwierigkeiten der Loslösung müßten sich bei uns ebenso überwinden lassen wie anderwärts. Die Ordnung der Oberamtsarztsrage durch Beamtung und Vollbesoldung dieser Aerzte werbe in Verbindung mit der Regelung des Schularztwesens erfolgen. Die Wohnungsaufsicht, die jetzt nur in Gemeinden mit über 3000 Einwohnern besteht, werde auf alle Gemeinden des Landes ausgedehnt und die Anstellung eines Wohnungsinspektors im nächsten Etat vorgesehen werden. In der Wohnungsfürsorge sei daran zu denken, daß die Versicherungsanstalt billige Anleihen an Gemeinden gibt, die dann ihrerseits Darlehen an die Einwohner gewähren. Der Minister konstatierte ferner einen Rückgang der Maul- und Klauenseuche dank der sofort ergriffenen energischen Maßnahmen und sprach sich bann entschieden gegen bie von der Sozialdemokratie beantragte Kommunalisierung der Apotheken aus, wobei er u. a. mitteilte, daß bei uns auf 7—8000 Einwohner eine Apotheke entfalle. Der Abg. Häffner (D. P.) trat in letzterer Hinsicht den Ausführungen des Ministers bei, wünschte die Bestellung der Oberamtsärzte als Vertrauensärzte ber Alters- und Invalidenversicherung, einen weniger häufigen Wechsel in den Oberamtmannstellen, ein Einschreiten gegen die Titelsucht der Beamten und Wiedereinführung der tierärztlichen Gesundheftszeugnisse für Rindvieh. Der Abg. Kübel (D. P.) sah in der Verstaatlichung der Polizei manche Vorteile und erwartete von ihr vor allem einen besseren Arbeitswilligenschutz. Ferner forderte er scharfe Maßnahmen gegen das zu schnelle Fahren der Automobile. Den Arbeitswilligenschutz erklärte Mattutat (Soz.) für genügend. Er trat weiterhin für eine Arbeitskammer ein, während sonst die Sozialdemokratie Arbeiterkammern forderte und begründete einen Antrag auf Vorlegung eines Gesetzentwurfs, auf Grund dessen die landesgesetzliche Krankenpflegeversicherung aufgehoben und die ihr seither unterstellten Personen wie Dienstboten, landwirtschaftl. Arbeiter, Lehrlinge, Heimarbeiter usw. der reichsgesetzlichen Krankenversicherung unterstellt werden. Der Abg. Andre (Ztr.) erklärte ebenfalls den Arbeitswilligenschutz für genügend, wünschte die Erstellung eines sozialen Museums, Höherbemessung des ortsüblichen Tagelohns, wenn es sich um die Festsetzung von Renten handelt, größere Unterstützung der Baugenossenschaften, Einführung gemischter Arbeitskammeru sowie Annahme eines Antrags seiner Partei, worin die Regierung ersucht wird, umfassende Erhebungen über die Lage ber Heimarbeit im Lande vorzunehmen und den Ständen durch Vorlage einer Denkschrift mitzuteilen. Der Abg. Körner (Bbd.) sprach sich wie der Vorredner gegen die Kommunalisierung der Apotheken und für die Anträge betr. Heimarbeit und Krankenversicherung aus. Zum Schluß sprach bann noch vor sichtlich ermüdetem Hause Dr. Bauer (Vp.) über die Oberamtsarztfrage. Die Verstaatlichung der Stuttgarter Polizei sollte nur im Einverständnis mit der Stadt erfolgen. Morgen wird die Beratung fortgesetzt.
Gages-Weuigileiten.
Aus Stadt Md Laut».
Nagold. 6. Mat.
Der Termin für die allgemeine Berufs- und Betriebszählung ist vom Bundesrat aus den 12. Juni d. I. festgesetzt worden. Die Zählung findet im Sommer statt, um die deutsche Volkswirtschaft in möglichster Entfaltung aufzunehmen. Auch die früheren Erhebungen fielen in den Juni. Wegen der großen Arbeiten und Kosten können die Berufs- und Betriebszählungen nur selten statt- stnden. Bisher sind überhaupt nur zwei, die erste 1882, die zweite 1895 vorgenommen. Seit der letzten hat sich das Erwerbsleben besonders schnell entwickelt. Zweifellos wird deshalb die Statistik große Veränderungen in der deutschen Volkswirtschaft aufweisen.
* Vom Tag«. Gestirn war ein schöner warmer Frühsommeetag Dt» Menschen verließen ihr» künstlich gewärmten Wohnungen, um endlich einmal die belebende Wärme der Sonnenstrahlen auf fich wirkeni zu lasse». Und die-mit Erfolg; nach kurzem Gang durch die mächtig fich regende Natur stellte fich eine wohltätige Tchwriß- entwicklung ein. Gegen mittag wollte e» wieder trüb werden, doch behielt dt« warm« Strömung die Oberhand, ohne daß I zum Regne» kam. Man sah Infolge de» günstigen Wetter» viele «ubwLrtigr; davon eilten eine große Zahl den verschiedenen Zusammenkünften zu (Borstände der kriegervereine de» Bezirk», Bienenzüchterverein, Bezirkrvolklverein) worüber wir noch berichten werden, «uch da» von einer kleinen Abteilung de» Tübinger Mtlitärmustk im kurhau» Waldlust gegebene Konzert fand zahlreiche Zuhörer. GS war i« ganzen ein schöner Tag, wie wir ihn unseren Mitbürgern nur alle Sonn- und Festtage wünschen möchten.
Rotfelden, 4. Mai. (Korr.) Anläßlich des Wegzugs des Schullehrers Walz und Familie sei in Ergänzung des Artikels in Nr. 103 d. Blts. noch erwähnt, daß auch Frau Schullehrer Walz mit reichem Segen in der Gemeinde wirkte. Sie nahm sich der Kranken im Orte und in den umliegenden Ortschaften an und war stets bereit den Rusen um Beistand und Hilfe zu folgen. Sie wird deshalb von jedermann, reich und arni, schmerzlich vermißt. Der Himmel lohne ihr Tun. Zu ihrem neuen Wohnort wünscht ihr die ganze Gemeinde Glück und Segen und einen schönen Lebensabend. _
Die Tagesordnung des liberalen Landesverbands für die Landesversammlung (am Sonntag den 12. Mai in Stuttgart im Saal der Bauhütte) ist nun festgesetzt. In der öffentlichen Versammlung (nachm. 3 Uhr) wird Professor Dr. Harnack (von der Technischen Hochschule in Stuttgart) über die Frage sprechen: „Was ist liberal?"; und nach ihm der Sekretär der württ. Arbeitervereine Fischer-Reutlingen über „Was ist sozial? Die Mitgliederversammlung (vorm. 10 Uhr) bringt u. a. Referate von Prof. Jacob-Tübingen über das Verhältnis zu den liberalen Parteien und von Pros. Götz-Tübingen über die Frage einer Anknüpfung mit dem Nationalverein.
Stuttgart, 6. Mai. Die Landesversammlung des Bundes der Landwirte war sehr stark besucht und nahm einen anregenden Verlauf. Bericht folgt morgen.
r. Stuttgart, 4. Mai. Auf der Fcuerbacherheide wurde heute früh 3'/s Uhr ein in Feuerbach wohnhafter Heizer von drei Bnrschen angefallen und mit dem Messer bedroht. Als der Angefallene von seinen Angreifern Stichwunden erhielt, griff dieser auch nach dem Messer und erstach einen der Angreifer. Der Angefallene, sowie die zwei Begleiter des Erstochenen befinden sich in polizeilichem Gewahrsam.
Feuerbach, 3. Mai. Die bürgerlichen Kollegien haben den Beschluß gefaßt, zur Reinigung der Fabrikabwasser, welche in den Feuerbach fließen, mit einem Aufwand von 100 000 eine mechanische Kläranlage zu erstellen.
Heilbronn, 3. Mai. Am Himmelfahrtsfest, 9. Mai, wird die Neckarschiffahrt von hier nach Heidelberg und Mannheim wieder erössnet werden. Wer die Schönheiten des Neckartals und einer Neckarfahrt, sei es auf der ganzen Strecke oder unter teilweiser Bahnbenutzung, ans einem Teil der Strecke recht genießen will, hat in den Monaten Mai, Juni und Juli während des günstigen Wasserstands und bei gutem Wetter die beste Gelegenheit dazu. Im Hochsommer, wenn es längere Zeit nicht regnet und Niederwaffer eintritt, dauert die Fahrt länger. Bei Abfahrt von Stuttgart mit dem Eilzug morgens 6 Uhr 3 Min. und Ankunft in Heilbronn um 7 Uhr 8 Min. erreicht man bequem das Sonntags und Donnerstags um etwa 7'/, Uhr am Landungsplatz am Ausgang des ersten Floßhafens abführende, schön eingerichtete und gute Verpflegung bietende Neckarschiff, deren 4 im Betrieb und abwechselungsweise im Gang sind: Alt-Heidelberg, Käthchen von Heilbronn, Neckar und Schwaben. ^ ^
r. Eßlingen, 4. Mai. In vergangener Stacht wurde im benachbarten Zell in dem Spezereiladen der Witwe Hermann eingebrochen und der Inhalt der Ladenkasse mit etwa 40 geraubt. Die übrigen Ladenbestände blieben unberührt; der Diebstahl muß nach 1 Uhr nachts ausgeführt worden sein. Vom Täter fehlt noch jede Spur.
Göppingen, 3. Mai. Die Lohnbewegung der hiesigen Weber, die vor 14 Tagen ihre Kündigung eingereicht hatten, ist heute zu einem kampflosen Abschluß gekommen. Die Weber zogen ihre Kündigungen auf Grund der schon vor etwa 14 Dagen seitens der Fabrikanten gemachten Zugeständnisse ^eine Lohnerhöhung von durchschnittlich 4°/« ab 1b. April d. I. und die gleiche Aufbesserung ab 1. Jan. 1908) zurück. Die Lohnerhöhungssordernngen der Arbeiter stellten sich ans 15 bis 25"/«. Von einem Streik mußte wegen unzureichender Organisation abgesehen werden.
Wachbach, OA. Mergentheim, 4. Mai. Ein gräßliches Unglück ereignete sich gestern abend in dem den Zieglern