von binueoländischen Müller« rheinische» Mehl aufgekasft uud unter ihrer eigmev Mar!« vrrkanst wir». Mancher Müller hat aus diese Weise einen großen Umsatz in Mehl, withrend er unr eine» »einen Lell selbst produziert. — Hier erscheinen strengste Maßnahme« seiten» der Organ!» satiou de» LäckergewerSeS angebracht. Gerade die Frage, wie »au dieser unsoliden «eschästrweise begegne« köuute, verdient, eingehend erörtert zu werden.
Frsther war «S ganz naturgemäß der Müller, de« sich den Bedürfnissen und Verhältnisse» de» Bäckers aupaßte. Heute, wo sich «ehr und »ehr da» rücksichtslose Groß» kapital der Rühleoiudustrie beschäftigt, ist der Fall umgekehrt: die großen HaudelSmühleu diktiere» ihren Abnehmern die Bedingungen so, wie eS ihnen patzt. Die 8er- kaufSbediuguugen dieser großen Etablissement» find immer so abgesaßt, daß alle Rechte auf ihrer Sette find, alle Pflichten aber dem Abnehmer, de« Händler, der sie selbstverständlich wieder ans die Bäcker abwälzt, auserlegt werden.
Aach hier steht »an, vir Tendenzen verfolgt werden, die in ihre» letzten Ende nur dazu führen können, den Bäcker in ei« unwürdiges AbhäugigkettSverhältuiS znm Pro- duzeute« z« bringen.
Heute ist der BSSerstaud noch fähig uud kräftig genug, gegen solche Bestrebungen mit Erfolg Front zu mache». Ob er eS später noch sein wird, ist eine Frag«. Jedenfalls wird »au gut tun, solche Erscheinungen nicht uu- beachtet zu lassen. ES ist von Mainz au» ein süddeutscher Obermeistertag angeregt worden; wir glauben, daß eS sich verlohnen würde, auch die Vorgänge in der MSHleutndustrie dabei zur Sprache uud zur Erörterung zu bringen.
Den Kollege« aber sei in erster Linie empfohlen, ihren Mehibedarf möglichst bei soliden Müllern de» Binnenlandes zu decke», ehe «au die vroßmühleu durch die Abnahme ihrer Produkte unterstützt.
Parlimeutarijche Nachrichten.
Deutscher Reichstag.
Berli», 2b. Mai. Der Reichstag erledigte heute ein« Reihe vo? RechnnngSsacheu und setzte daun die dritte Beratung de» Etat» de» Reichsamts des Inner» fort.
Pen» (Soz) wendet sich gegen den versuch der Re« gteruug, dar SrldstverwaltnugSrecht der Krankenkassen au- zutasteu.
Horn-SoSlar (aatl.) bespricht die Beschwerden der Bergarbeiter im Oberharr.
Frhr. vo« Maltzao ikons.): Bon einer Fleisch, und Brotreneruug könne keine Rede sein. Die Schlächter hielte» einmütig die Fleischpreise hoch. Der Regierung gebühre Dank, daß sie die Grenze» nicht geöffnet habe.
v. Grrlach (frs. vgg.): Dir Wirkung des neuen Zolltarifs kann selbstverständlich jetzt »och nicht verspürt werde», sonderu erst nachdem einig« Monate ins Land gegangen find. Der Redner bespricht dann eingehend de» Fall de» RegierungSratS Martin, der ein Buch über die Finanzen Rußlands verfaßte.
Müller-Sazau (frs. Lp.): Die Landwirtschaft verteuere da» Brot uud schiebe den Bäckern die Schuld zu.
Siugegauges ist ein Antrag Müller-Sagan, in den Hauptetat 100 000 für UuterstützMg der Syphtlisforsch- »ng eiuzustelleu und t« Nachtragsetat die geforderte Summe zu streichen.
Rogalla vo« Biberstein (kons.) bespricht die Woh- unugs- und Bavverhältvisse in Osterode (Ostpreußen).
»öttger (uatl.) wünscht Ausbau de» gewerblichen Rechtsschutzes.
Die Bre-laner Krawalle.
Bernstein (Soz.) bespricht die Verhältnisse, die zu den BrrSlaner Krawallen führten. Au de» großen Krawallen sei die Polizei schuld. Sie sei in geradezu wahnsinniger Wut »orgegaugeu. Als der Redner de» Polizeipräsidenten vo» BreSlau einen Banditen nennt, wird er zur Ordnung gerufen. Auf d e Bemerkung, daß das System der Breslauer Polizei darin bestehe, die Schutzleste zu verhetzen, wkd er zu« zweitenmal zur Ordnung gerufen. Redner schließt, dir Arbeiterbewegung laste sich ihrer nicht spotten.
Staatssekretär Graf PosadswSky: Die Polizei sei Sache der Einzelstaateu. Er gebe zu, daß eS nicht zu der- meide« ist, daß bei öffentlichen Krawallen Unschuldige mit de« Schuldigen leide», ja daß sogar häufig die Unschuldigen leiden, weil die Schuldige» klng genug waren, fich rechtzeitig in Sicherheit zu bringe». Aber die öffentliche Ruhe uud Ordnung müsse anfrechterhalten werden und die Polizisten seien auch Mensche», deren Nerve« einmal reißen können. Der Reduer geht dann auf den Fall Marti» ei». Diese Angelegenheit sei Gegenstand einer DiSziplinaruvter- fuchuug, uud er sei nicht geneigt, darüber Auskunft z« gebe«.
Nacken (Ztr.) befürwortet die Unterstützung des deutschen RrichSfruervetzrverbavdeS.
Herr v. Oldrnbnrg über die Verfassungsänderungen i» Süddeutschlaud.
v. Oldenburg (kons.) betont gegenüber der ihm von eine« sozialdemokratischen Blatte beigelegten Bezeichnung .des blutrünstigen Stallknechtes vonJanntschau", daß ihm der parlameutartsche Ausdruck fehle, um die Hochachtung auSzudrücke», die er für die Sozialdemokratie empfinde. (Heiterkeit.) De? Redner lenkt daun die Aufmerksamkeit de» Staatssekretärs darauf, daß seit einiger Zeit einige Bunde», staatru dabet find, ihre Verfassung auf radikaler Bast» umzngr- stalten, ohne sich mit Preußen in Verbindung zu setzen. Das bedeute eine Verschiebung der ganzen Basis, auf der das Reich gegründet sei. ES sei zur Sprache gebracht worden, der Erbe der bayerisches Krone habe geäußert, daß auch für
vaheru da» allgemeine Wahlrecht wünschenswert sei. Das sei insofern nicht tragisch zu nehmen, al» Thronfolger für die Regierung sicht verantwortlich sind uud später anders denken, wen» sie die Verantwortung tragen. ES wäre gut, wenn vielleicht anderen Staaten de» Deutschen Reiches die Geschichte der Entstehung PreußeuS vor Angen geführt werden könnte. Diese» sei nicht entstanden, indem e» populären VolkSauschauungrn Rechnung trug.
vatzerischer LasdeSratSbevollmSchtigter GrafLerchen- seld: Der Vorredner sprach über alles mögliche uud unmögliche (Gehr gut!). Za letztere« gehören seine Arußer- nagen über die Verfassung der Einzelstaateu. Er verlangt, daß diese Staaten, eh« sie Änderungen der Verfassung vor- nehmen, Preußens Erlaubnis nachsucheu. Die preußische Regierung würde eS ganz entschiede» ablehneu, Antwort zu geben. Die preaßische wie die bayerische Regierung stehen auf dem Bode« der ReichSbersassuug. Die Bayers wissen, »aS ihnen gehört uud was de« andern Bundesstaaten uud uud de« Reiche gehört. Diejenigen Bundesstaaten, die slaube», ihre Verfassung ändern zu müsse«, handeln in ihre» Recht und nach ihrer Pflicht and lassen sich dariuve« von niemand Vorschriften machen. (Lebhafter Beifall.)
Bärwiukel (aatl.) spricht fich gegen die sozialdemokratische Resolution betr. die Unfallverhütung im Bergwerks- betriebe a»S. Derartige allgemeine Bestimmungen wälzen die verantwort»«« nur anf die untere» Stelle», die Hauer, ab. Dagegen stimmen wir der Resolution de» ZentrnmS zu.
Sachse (Soz.) bemLugelt das Fehlen von Rettung»- uud Fruerlöschapparateu in den Gruben. Der Redner wirst de« «bg. Srzberger bewußte Unwahrheit vor, wofür er zur Ordnung gerufen wird.
GieSberrs (Ztr.) weist dt« vo« Vorredner gegen seine Partei erhobenen Borwürfe zurück.
Hieber (uatl.): Ich schließe mich de« Ausführungen de» Grafen v. Lercheufeld hinsichtlich der BerfassungSänder- uugeu der süddeutschen Staaten voll an.
Dr. Herzfeld (Soz.) bespricht dir SremanuSorduung, deren Verbesserung dringend nötig sei.
Srzberger (Ztr.) klagt über bie ungleiche Vergebung der Selber der Versicherungsanstalten. Dir evangelischen Stiftungen würden bevorzugt.
Bernstein (Soz.): Die Angelegenheit der BreSlaner Krawalle ist durchaus nicht eine rein preußische Angelegenheit, sondern interessiert das ganze Reich.
Rach weiteres Bemerkauge» der Abgg. Günter (uatl.), v. Gerlach (natsoz.), Rogalla v. vibersteis (kons.), Wolfs (wirtsch. Bgz.) und Hue (Soz.) erklärt Staatssekretär Graf PosadowSky in der Angelegenheit Martin, daß die Regierung nichts z« verschweigen hätte. Eine Drohung gegen die Verleger Martins sei nicht erfolgt.
Damit schließt die DiSkasston. Die Resolution SieS- bertS (Ztr.) detr. die Unfallvorschrtsteu im BergwerkSbe- triebe wird einstimmig angenommen, nachdem eine ähnlich« sozialdemokratische Resolution abgelehut worden war.
Auf Anregung deS Abg. Dahle« (Ztr.) erklärt Unter- staatSsekretär Wermuth, daß photographische Aufnahme» vom Niederwald-Denkmal wieder gestattet würden.
ES folgt eine Auseinandersetzung über eine von dr« Abg. Stauffer (Bd. d. Landw.) in der zweiten Lesung gehaltene Rede betr. den Weinbau in RüdeShsim und den «einhaudel in Stettin, an der fich bie Abgg. Bartling (utl.). Malkewitz (kons.), Müller-Sagau (frs. Lp.), Krösell (dtsch. Rfpt.), David (Soz.) und Walla»'(utl.) beteiligen. Dann wird der Etat des ReichSamtS de« Innern tu dritter Lesung angenommen.
Um 8'/. Uhr vertagt sich da» Han» auf morgen vormittag 11 Uhr (BertagungSantrag, Handelsvertrag mit Schweden und EtatSberatuug). Präsident Graf Ballestrrm teilt noch mit, das Gesetz betr. die Diäten des Reichstags sei heute im ReichSgesetzblatt veröffentlicht worden uud trete daher morgen in Kraft. Dir detr. Anordnungen des Präsidenten der Reichstag» würde« den Mitgliedern noch heute zugehe«. _
Die Nordd. Allg. Ztg. an Herr» v. Oldrnbnrg.
«er«», 26. Mat. Die Nordd. Allg. Ztg. schreibt in ihre« politischen Wochenrückdltck:
„Nachdem Graf PosadowSky sich gestern im Reichstag genötigt gesehen hatte, unter de« Beifall besonders der rechten Seite des Hauses die Grenzen der Kompetenz des Reiches gegenüber des eiu^elstaatlichen Verwaltungen zu markieren, war eS umso auffallender, daß der konservative Abgeordnete v. Oldeuburg-Jasuschau in einigen für dev Reichstag recht eigentümlich berührenden Ausführungen diese von der konservativen Partei längst peinlich respektierte Grenze seinerseits gröblich verletzte, indem er fich nicht bloß über die Radikalisierung der Wahl- systeme in einigen süddeutschen Bundesstaaten ausließ, sondern auch das jede Kenntnis der ReichSverfassuug völlig verleugnende Verlangen stellte, daß die Einzelstaateu, ehe sie ihre Verfassungen in solcher Weise änderten, fich mit de« Königreich Preußen in Verbindung setzen sollten. Diese Ausführungen waren nach Ton und Inhalt gleich wenig angebracht uud wurden mit berechtigter Schärfe znrück- grwieseu."
Württembergischer Landtag.
r. Gtnttgart, 2b. Mai. In der Kammer der StandeSherreu gelangten heute di« Art. 1—4 der Ber- faffnogSrevifiorSvorlage zur Erledigung. Bezüglich des kgl. Rechts der Ernennung erblicher Mitglieder, welcher Recht das hohe HauS unter allen Umständen erhalten wissen will, wteS Ministerpräsident v. Breitling darauf hin, daß dieses Recht immer nur rin psvirrueS gewesen sei, welcher die Regierung auch i« Interesse diese- hohe« HanseS ge
strichen hat. Nachdem die Berichterstatter Fürst Qnadt uud Geh. Rat v. Heß nachdrücklich für das Krourecht eiu- getreteu, richtete Fürst vonHoheulohe-Waldeubnrg heftige Angriffe gegen da- Ministern«, das diese» Krourecht einfach gestrichen habe. Sr bedauerte, daß «an in Württemberg nicht da» Recht habe. Minister die Fiasko gemacht haben, zur Demisstou zu zwinge» und betrachte fich und die übrigen StaudeSherre« noch immer unter dr» Schutze der europäischen Großmächte stehend. Unter de« gleichen Schutz habe König Wilhelm I. auch seine« Volk die Verfassung gegeben. Minister von Breitling beschränkte sich darauf, de« Fürsten von Waldenburg zu erklären, daß es fich hier um ewe kgl. Vorlage handle. Erbprinz von Löweusteiu sprach die Erwartung au», daß die BerfafinugSrevision keine« Minister znr Demission zwingen werde. Eine lebhafte Debatte knüpfte sich an die Berichterstattung über Art. 4 betreffend den Ersatz von 17 durch Proporz zu wählenden Abgeordneten der 2. Kammer für dte auSschri- drüben Privilegierten. Die Regierung erklärte ihre Bedenken gegen dte Vermehrung des anderen HouseS als auch jetzt «och in gleicher Weise für bestehend. Der Wille des anderen HanseS zwinge jedoch die Regierung eine Verständigung zwischen beiden Häusern herdeizusühres. Geh. Rat von Heß uud Fürst von Löwenstein sprachen fich entschieden gegen die Vorschläge des anderen HanseS aus. Letzterer betonte, daß er de« beschränkten Proporz, wie das hohe HauS ihn auch für die Stadt Stuttgart bewilligt habe, nicht grundsätzlich bekämpfe, in der Vorlage de» anderen HanseS jedoch keine erstrebenswerte Einrichtung begrüßen könne. Minister von Pischek bezeichnet« die Wünsche des anderen Hauses bezüglich der Vermehrung der Zahl ihrer Abgeordneten in Hinsicht auf die bedeutende Verstärkung der Kammer der StandeSherreu als nicht unberechtigt. Auch er hege Bedenken gegen das Proportioualverfahreo, aber auch andere Systeme böte« Schwierigkeiten. Vor alle» aber bemerke er, daß die Frage des Proporzes nicht isoliert, sonder» nur i« Zusammenhang mit den andere» Fragen insbesondere der Frage des Budgetrechts zu behandeln ist. Ministerpräsident von Breitling erklärte, daß die An- nähme deS KommisfisuSbeschlnffeS wohl nicht dahin zu verstehen ist, daß mit dieser Abstimmung überhaupt das letzte Wort bezüglich der Vermehrung der Zahl der Abgeordneten in diese« Hanse gesprochen ist. Wenn die Regierung das nicht konstatiert erhalte, so könne sie sich auf wettere Besprechungen nicht einlaffe«. Schließlich wurden die Artikel 1—4 in der Fassung der KommissisuSbeschlLsse einstimmig angenommen.
St«tt>«r1^ 26. Rat. Die Abgeordnetenkammer behandelte in ihrer gestrigen Sitzung den Antrag der LolkS- partei betr. die Einrichtung staatlicher Motorlinien ans denjenigen Laudstraßenstrecke», aus welchen ein entsprechendes BerkehrSbedürsniS zu Tage tritt. Der Abgeordnete Hasst- manu-Gerabrorm begründete dm Antrag mit de« Hinweis, daß der Motorwagenba« in den letzten Jahre« so vervollkommnet worden sei, daß jetzt die Zeit gekommen scheine, wo der Landbevölkerung nicht nur die aus allzu raschen Parforcefahrtev resultierende« Nachteile und Unannehmlichkeiten des AutomobilverkehrS, sondern anch dir Vorteile desselben durch Einrichtung von Motorwageufahrten auf alle» denjenigen Strecke«, die den für eine Eisenbahn erforderlichen Verkehr noch nicht habe«, zu gut kommen sollten. Der Redner machte eine Reihe solcher Linien namhaft und meinte, daß mit Wagen von 20—30 Pferdekräften und einem Fassungsvermögen von etwa 20 Personen eine Schnelligkeit von etwa 12 Kilometer pro Stunde erzielt werden kbsute; der Fahrpreis dürfte über 5—6 4 pro Kilometer nicht hinauSgeheo. In der zweistündigen Debatte zeigte es fich, daß hinsichtlich deS Zieles dieses Antrages aus allen Sette» deS HanseS volle Uebereiustimmuug herrschte. Nicht ganz so klar war mau sich über die BetrtebIsorm; indessen wurde auch in dieser wichtigen Frage von der Mehrzahl der Redner der Ansicht Ausdruck gegeben, daß der Privatbetrieb ebensowenig ausgeschlossen werden dürfe, wie die Heranziehung der an einer Rotorwagevvtrbindvvg interessierten Gemeinden zur Deckung des etwa entstehenden Be- triMdefirtts. Vizepräsident v. Kiene brachte diesen Gedanken in einem Znsatzautrag zu« Ausdruck, den er jedoch wieder zmückzog, nachdemHaußmauu-Geradrssu aus seine« Antrag das Wort „staatlich" gestrichen, so daß also der Regier- «ug schlechthin uud ohne jede Differenzierung die „Errichtung »nd Förderung vo« Motorltuieu empfohlen wurde. In dieser Fassung wurde der Antrag denn auch einstimmig angenommen, nachdem Staatsrat v. Balz erklärt hatte, daß bei der Verwaltung ein Bedenke« gegen Len Antrag nicht besiehe, zumal sie dieser Frage schon längst «Shergetreten sei. Sin endgültiges Urteil sei allerdings nicht möglich, solange die erst seit 1. Mat «öffnete Motorwagen-Verbindung RottweÜ-Schramberg, sowie die in Bayern uud ander- wärt« iu größere« Maßstab unternommenen Versuche mit Motorwagen ein abschließendes Urteil nicht znlassev. Die Regierung verfolge die Sache selbstverständlich mit de« größten Interesse. Im übrigen gehe sie bei d< Prüfung dieser Frage veu der Anschauung aus, daß Private uud Gemeinden von diesen Unternehmungen nicht! ausgeschlossen sein sollen. In vielen Fällen werde eS allerdings ohne gewisse Opfer seitens der an solchen Berbindvugen interessierten Gemeinden nicht sbgeheu.
Hagss-Aeuigkeilen.
Ass Gtadl und Land.
Nagold, 28 Mai.
Der wärttembergische Vte»»graphe«b«»d Gtmlze-
Gchrey, der zur Zeit 64 Vereine mit 2039 Mitgliedern