Württ. Landtag
Vom Finanzausschuß.
Der Finanzausschuß setzte die Beratung deS StaatShauS. haltplans bet Kap. 25, Laudeohebaminenschule, fort. Flir den erkrankten Berichterstatter erstattet zu diesem Kapitel und zum Kap. 27 den Bericht der Abg. Bvck (Ztr.s. Bei Kap. 2-5 bringt ein Sozialdemokrat Beschwerden vor» die er aus Mangel an Personal zurückführt. Der Direktor der Landeshebammenschule gibt eine befriedigende Erklärung ab, wonach diese Beschwerden unberechtigt sind. Ein Mitglied der Demokratie fragt nach der Hebammenversorgung. Die Behandlung dieser Frage soll im Anschluß an eine Eingabe geschehen, die nächstens im Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuß behandelt wird. Der Innenminister erklärt, daß eine Bedürftigkeit im allgemeinen festzustellen nicht möglich sei. ES könne nur im Einzelsalle geholfen werden. Medi- zinaldirektor Dr. Scheurlen gibt Aufschluß über die Ausgaben und Tätigkeit des Landesuntersuchungsamts.
Bet Kap. 27, Straßen- und Wasserbau, bringt «in Sozialdemokrat Beschwerden vor über die Vergebung von Rvhr-
legungen bei Anlage von Wasserleitnnge« durch ein« de- stimmte Unternehmcrgruppe. Der Minister des Innern erklärt, drß man zu dem Ergebnis gelangt sei, daß diese Klagen unberechtigt seien. Präsident E u t i ng gibt aus Anfrage Auskunft über die Beseitigung schienengleicher Uebergänge, deren wir in Württemberg noch 200 haben. Ihre Beseitigung würde zirka 30 Millionen Mark erfordern. Auf eine Eingabe der Stadt Schrambcrg um Erbreiterung der Straße Schramberg-Nottweil, gibt Präsident Euting die Erklärung ab, daß diese Straße zwar nicht zu den Hauptverkehrsstraßen gehöre, die im Interesse des Kraftverkehrs auszubauen seien, daß aber geschehe, was möglich sei. Ein Mitglied des BB. meist aus den erhöhten Auswand der Amtskörperschasten für den Straßenbau hin. Die Beiträge zu den Etterstraßen sind zu gering. Die Korrektion der Murr sollte alsbald durchgeführt werden. Minister Bolz möchte das Tempo im Bau von Wasserleitungen und Kanalisationen mit Rücksicht aus die gegenwärtigen Schwierigteitcn der Finanzierung durch die Ge.ncinden eher etwas verlangsamen als fördern. Aus Anfrage erklärt ei» Vertreter der Regierung, daß für ein. i Entschädigung der Nachbarschaftstraben bei Umleitungen eine I Rechtspslicht nicht bestehe, aber die betr. Gemeinden solle« »
wie bisher durch erhöhte Beiträge für ihre Straßen ent- sä,..öigt werden. Auf Anfrage eines Mitglieds der Deutsche» Volkspartet, wie eS mit der Gasfernversorgung Württembergs stehe, erklärt der Innenminister, daß die Sache in finanzieller und technischer Hinsicht noch so wenig durchsichtig sei, daß eine amtliche Stelle sich nicht damit befassen kann. Weiter erklärt der Innenminister, daß der Pla» des Ausbaus der Laudeswasservcrsorgung und die Frage einer zweiten Leitung zurzeit geprüft werde.
Bei der Abstimmung wurden folgende Anträge angenommen: ein Antrag Schneck (Komm.) beim Umbau weiterer Staatsstraßen Radfahrerwege anzulegen. Ein Antrag August Müller lVB.), die Uebernahme der Unterhaltung der Brülle« von Etterstrecken der Staatsstraßen auf den Staat zu erwägen und bis zur Neuregelung erhöhte Beiträge zu derartigen Brückenbauten zu verwehren, ferner ein Airtrag Rath, Andre, künftig in besonderen Titeln»ersichtlich z« machen, was von der Voranschlagsposition auf Verbesserungen und Neubauten von Staatsstraßen und was hievon aus Nachbarschaftsstraßen entfällt. Die Eingabe der Stadtgemeinde Echramberg wurde dem Staatsministerium zu» Erwägung übergeben.
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Verdns.
Am Samstag, den 7. Januar 1828 vorm. S'', Lhr 1« Hofstett in der Forstamtskanzlei aus
Etaatswaid I.)WcnmouIs- sorchen, (einziger Verkauft mit Im: 21 1.. 2« 11.^ 17 III., 4 >V.,I V.Kl.:2.)Rot- sorchen; (letzter Verkauft: 197 i.. 350 It.. 318 iil.. 5« iV.. 8 V. KI. 3.) Ta u. Fi: 58S I., 397 li.. 288 l».. 118 lV.. 97 V.. 23 VI. Kl. Losoerzeichnisse und Ange- botsvordrlicke durch dir Forstdlrrktion G. f. H. Stuttgart.
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