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Berlin» 14. Jan. Das Haus ist schwach besetzt. Die Etats- deratung wird fortgesetzt. Sattler uitlib.) hält gegenüber Bachem und Radziwill seine Ausführungen über die aaliztzchen Verhältnisse und die Polenfrage aufrecht. Was den Fall Spahn anbelangt, so würde sich niemand über Spahns Berufung aufgeregt haben, wenn außer Spahn niemand für die Professur vorgeschlagen gewesen wäre. Die wissenschaftliche Tüchtigkeit müsse allen: ausschlaggebend sein. Sattler bemerkt weiterhin, die persönlichen "Angriffe Bachems gegen ihn seien weder höflich noch kollegial gewesen. Bachem (Ztr.) bemerkt, seine Worte richteten sich gegen d:e Voraussetzungslosigkeits- Professoren. In Straßburg se: in 28 Jahren nicht die wissen­schaftliche Tüchtigkeit, sondern die Zugehörigkeit zur evangelischen Krrche maßgebend gewesen. Redner legt dar, daß der moderne Katholizismus, auch der deutsche, zahlreiche hervorragende Leistungen erzeugt habe. Die ganze Debatte habe nicht den Minderwert der katholischen Gelehrten ergeben, sondern nur, daß die katholischen Gelehrten nicht zahlreich genug seien, um sich überall Geltung zu ver­schaffen. Von der Regierung erwarte das Zentrum ein wohl­wollendes Entgegenkommen. Wetterte Elsäßer bemerkt, er habe Sattler abgeraten, den Fall Spahn zu erörtern, da dieser für den Reichstag nicht spruchreif sei. Es sei politisch unklug, den religiösen Eifer, der ein sehr gefährlicher Brennstoff sei, in diese Frage hmein- zutragen. Schlumberger redete zu der gleichen Angelegenheit. Schräder (Freis. Vrgg.) wünscht, daß auch sozialdemokratische Gelehrte als Dozenten an den Universitäten zugelassen werden; Mülle r-Meiningen (Fr. Vp.) erklärt die konfessionellen Professoren für die Totengräber der freien Wissenschaft. Der sozialdemokrat. Abg. Gradnauer kündigte die Einbringung einer Resolution des Inhalts an, daß die Pekinger astronomischen Instrumente auf Reichskosten nach China zurückgeschafft werden sollen. Der Abg. Liebermann von Sonnenberg konnte sich nicht enthalten, dem Hause die interessante Mitteilung zu machen, das; ihm eine Reihe zustimmender Zuschriften bezüglich seines "Auftretens gegen Chamberlain zugegangen sei. Nachdem noch eine Zeit lang über dies und das hin- und hergeredet worden war, wurde ein Teil des Etats der Budgetkommission überwiesen, der größere Teil soll der Plenar- beratung Vorbehalten bleiben.

r. Stuttgart» 14. Jan. Die Tteuerkommission nahm heute von "Artikel 15 des Einkommensteuergesetzes den Abs. 2 mit 2 der Verdeutlichung dienenden kleinen Aenderungen und den Abs. 3 in folgender Fassung an: „Bei den in privaten Dienstverhältnissen stehenden Personell bleiben die Entschädigungen, welche nach aus­drücklicher Vereinbarung zur Bestreitung des beruflichen Aufwandes gewährt werden, insoweit außer Ansatz, als ihr Betrag den regel­mäßigen, wirklichen Aufwand nicht übersteigt." Außerdem wurde gemäß einem Antrag Gröber am Schluß folgende Bestimmung mit 12 gegen 2 Stimmen angefügt: Von den Fällen der Abs. 3 und 4 abgesehen findet ein Abzug für Dienstauswandskosten nicht statt. Bei Art. 16 wurde der Abs. 1 auf Antrag von Gröber einstimmig folgendermaßen gefaßt: Als steuerbares Einkommen der in Art. 2 t Ziff. 4 genannten Gesellschaften und Genossenschaften gelten unbe­schadet der Vorschrift in Art. 7 Ziff. 1 die nach den allgemeinen Grundsätzen zu berechnenden geschäftlichen Ueberschüsse der Einnahmen über die Ausgaben, welche als Aktienzinsen, Dividenden oder Ge­winnanteile, gleichviel unter welcher Benennung an die Mitglieder verteilt oder denselben gutgeschrieben werden. Zu den abzugsfähigen Ausgaben sind diejenigen Beträge nicht zu rechnen, welche zur Tilgung der Schulden oder des Grundkapitals, zur Verbesserung und Erweiterung des Geschäftes, sowie zur Bildung von Reserve­fonds — soweit solche nicht bei den Versicherungsgesellschaften zur Rücklage für die Versicherungssummen bestimmt sind — sowie zur Bezahlung der an die Gemeinden und Amtskörperschaften zu ent­richtenden Ertragssteuer verwendet werden. Ferner wurden auf Antrag Haußmanns nachträglich im 1. Satz des Artikels 8 die Einnahmen aus dem ber Ausgabe von Aktien erzielten Aufgeld unter die außerordentlichen Einnahmen eingeschaltet. Abs- 2 wurde unverändert angenommen. Bei Abs. 3 (Besteuerung des Einkommens der Aktiengesellschaften unter Abzug der Dividenden bis zum Höchst­betrag von 3 -/„) fand eine Debatte über die sich hier entgegenstehenden Standpunkte statt; schließlich wurde der Entwurf niit 11 gegen 8 Stimmen angenommen. Nächste Sitzung wahrscheinlich Donners­tag. Die Beschlußfassung über den Tarif soll auch noch diese Woche erfolgen. Dann wird in der Beratung der Einkommensteuer eine Pause gemacht und mit den anderen Steuergesetzen begonnen.

Lüges-NeüLgkeiLktt.

Aus Stadt und Land.

Nagold, 16. Januar.

Vom Rathaus. Die Stadtförsterei teilt mit, daß beim Holzverkauf im Mittierbergle für 324 Rm. Nadelholz- Scheiter und -Prügel 3003 20 und für 1500 Stück

Nadelreis 145 ^ 60 gelöst wurden. — Auf Antrag der Stadtförsterei wird vom G.N. gegen zwei Holzhauer wegen Ve stoßeS gegen 8 10 Abs. 3 der Holzhauerordnung aus Konventionalstrafen von je 1 ^ erkannt und des Mieren den Leseholzsammlern der Schlagraum im Lemberg und Galgenberg überlasstn. — Die Stadlförsterei teilt mit, dag gegenwärtig viel Ardeitsnachfrage von arbeitslosen Tag­löhnern, sogar Handwerkern, wie Maurern, Schlossern rc. bestehe; auf Antrag der Stadtförsterei wird die Einstellung solcher vorübergehender Arbeitskräfte in die Waldarbeit vom G.R. gutgeheißen niit der Maßgabe, daß diesen Arbeitern 20 weniger Taglohn, als den ständigen Akkordarbeitern bezahlt w rd, weil letztere naturgemäß besser und schneller arbeiten. — Em Gesuch des Ziegeleibesitzers Rauser, eine Abwasserleitung^in die Wa.dach einrichten zu dürfen, wird unter den vom Siadtbauamt in einem Gutachten normierten Bedingungen vom G.R. genehmigt. — Zur Lieferung von 1 Waggon Kohlen für das neue Schulhaus sind Offerte eingeholt worden; es liegen solche samt Muster vor von Gottlob Schmio und Th. Stähle zu 1 75 bezw.

1 67 pro Zentner. In Abwesenheit des G.R. Mayer

zur Krone tmrd Preis uns Qualität der beiden Muster be­sprochen und schließlich einst.mmig beschlossen, die Lieferung an Kaufmann Gottlob Schmid zu vergeben. — Damit ist die öffentliche Sitzung geschlossen.

Fischwasser. Das auf der Emminger und Pfrondorfer Markung gelegene Fischwasser der Nagold wurde gestern von Ingenieur Klingler um 6200 ^ an Fischer Kropp von Pforzheim verkauft.

Spielberg, 15. Jan. Am Sonntag abend schied die verehrte Pfarrfamilie Heinrich von hier; die hiesigen bürgerlichen Kollegien und die Lehrer von hier und Egen­hausen gaben ihr das Geleite bis zur Station Altensteig.

,., Neubulach, 15. Jan. Bei der heute vorgenommenen Stadtschultheißenwahl ging Verwaltungsaktuar

Müller als Sieger aus der Wahlurne hervor. Er er­hielt von 109 abgegebenen Stimmen 56; Stadtpfleger Schwenker bekam 53 Stimmen.

r. Möhringen OA. Horb, 14. Jan. Nach 19jährigem erfolgreichem Wirken des Vorstandes des Militärvereins Mähringen, hat sich der Verein veranlaßt gesehen, seinen Vorstand A. Wolpert zum Ehreuvorstand zu ernennen. Wolpert dankte für diese Ehrung und bat, eine jüngere Kraft zum Vorstand zu ernennen, um die jungen und alten Soldaten fest zusammenzuhalten. Er versprach, auch ferner­hin dem Vereine zu dienen und seine Pflicht für König, Kaiser und Vaterland nach Kräften zu erfüllen.

Rottenburg, 14. Jan. Gestern nachmittag fand in Sachen des geplanten Bahnbaus Rottenburg-Unterjesingen wieder­holt eine Versammlung der in Betracht kommenden Ge­meinden in Unterjesingen statt. Vertreten waren dabei Rottenburg, Wurmlingen, Wendelsheim, Unterjesingen, Pfäffingen und Poltringcn. Die Verhandlungen ergaben durch gegenseitiges Entgegenkommen ein durchweg dem Pro­jekt günstiges Resultat. Eine Petition der Beteiligten ging soforr an die hohe Ständekammer, an das Kgl. Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, sowie an die Kgl. General­direktion ab.

Freudenstadt, 14. Jan. Aus Anlaß der 25jährigen Wirksamkeit des Stadtschultheiß Hartranft wird die dank­bare Gemeinde ihm zu Ehren am 29. und 30. Jauuar eine Feier veranstalten. Dazu sind geplant ein Fackelzug, Ständchen von Liederkranz, Männerchor und Stadtkapelle; ferner Jubiläumscssen und Festbankett. Die Beteiligung der Bürgerschaft verspricht eine großartige zu werden.

r. Birkenfeld OA. Neuenbürg, 13. Jan. In Lebens­gefahr befand sich am letzten Sonntag früh der Stein­hauer Daniel H a tti ch. Derselbe war um diese Zeit allein in der Wohnstube, als plötzlich die Petroleumlampe explo­dierte. Der Mann wollte retten, stand aber im nächsten Augenblick selbst in Flammen. Auf seine Hilferufe eilte ein zufällig in der Nähe weilender Hausbewohner herbei, der die Kleider des Hattich, sowie das sich inzwischen im Zimmer ausbreitende Feuer löschte.

r. Stuttgart, 15. Jan. (W ü rt t. Landtag.) Beim heutigen Wiederzusammentritt des Landtags hieß der Vize­präsident Dr. v. Kiene die Abgeordneten herzlich will­kommen und gedachte des verstorbenen Abg. Aldinger- Leonberg, zu dessen ehrendem Andenken man sich von den Sitzen erhob. Die Verlesung des reichhaligen Einlaufs nahm geraume Zeit in Anspruch. Es sind seit dem letzten Beisammensein des Landtags von der Regierung verschiedene, bereits bekannte Gesetze vorgelegt worden, auch das Post­markenübereinkommen liegt vor, weiterhin das Spricker- hoff'sche Projekt betr. den Umbau des Stuttgarter Haupt­bahnhofs, zahlreiche Bahnwünsche, Denkschriften zur Steuer­reform, Eingaben des katholischen Lehrervercins und der konservativen katholischen Lehrer u. s. w. Den einzigen Gegenstand der Tagesordnung bildeten 14 Petitionen, zu denen die Anträge der Petitionskommission Vorlagen. Gleich die erste Petition, die des Küfers Lebsanft in Stuttgart, um Aufhebung seiner Entmündigung, gab zu einer Bean­standung des durch Tauscher vorgetragenen Kommissions­berichts Anlaß, der dahin ging, die Regierung möchte eine Untersuchung des Lebsanft aus seinen Geisteszustand veran­laßen. (Forts, folgt.)

Stuttgart, 13. Jan. Nach Untersuchung des Falles Dittmann durch die K. Staatsanwaltschaft ist bei dem Tode des Mannes ein Verbrechen ausgeschlossen. Dittmann entfernte sich wenige Schritte von der Landstraße und stürzte unglückseligerweise durch einen Fehltritt über das wenige Meter hohe Gemäuer in den Nesenbach, was infolge eines komplizierten Schädelbruchs seinen sofortigen Tod herbeiführte.

Stuttgart, 15. Jan. (Mordaffaire.) In der Unter­suchung gegen den Kolporteur Eugen W'mkeler von Altbach wegen Mordes ist das Gericht fortgesetzt äußerst thätig; es ergeht jetzt eine Aufforderung an die Kellnerin Marie Schweizer von Harthausen behufs Vernehmung als Zeugin sofort ihren Aufenthalt anzuzeigen.

r. Wangen, 14. Jan. jJn der Nacht vom Sonntag auf Montag wurde lt. Cannst. Ztg. in einem Straßengraben am Ende des Ortes ein 52jähr. Arbeiter von Einlingen OA. Ulm mit einem komplizierten Beinbruch aufgefunden und nach Anlegung eines Notverbandes durch den hiesigen Ortsarzt mit dem Untertürkheimer Krankenwagen in das Bezirkskrankenhaus verbracht. Der Verunglückte gab an, in den Graben geworfen worden zu sein. Näheres wird die eingeleitete Untersuchung ergeben.

r. Lanpheim, 13. Jan. Eine von Oberpräzeptor Flaig veranstaltete Sammlung zu Gunsten der Burenfrauen und Kinder ergab 307

r. Wangen, 14. Jan. In der Nähe vom Hof Missen- Leupolz, hies. Oberamts, ist gestern vormittag der 65 Jahre alte Käser Josef Schneider von Missen mitten auf der Straße liegend tot aufgefunden worden. Da an der Leiche verschiedene Verletzungen festzustellen waren, ist ein Ver­brechen nicht ausgeschlossen und das Gericht mit den Ge­richtsärzten an den Ort der That abgegangen.

r. Vom Allgäu, 14. Jan. In Missen ist in einer der letzten kalten Nächte der 66 Jahre alte Käser Joseph Schneider erfroren. Derselbe wurde tot am Straßenrand anfgefunden.

Gerichtssaal.

r. Stuttgart, 14. Jan. (Kgl. Disziplinarhof für Körper­schaftsbeamte. Forts, der Verhandlung gegen Schultheiß Völmle von Kornwesthcim.) Heute wurden als Zeugen vernommen Acciser Bozenhardt von Kornwestheim; dieser wußte jedoch nichts von Verdiensten, welche sich Schultheiß Völmle um die Gemeinde betreffend den Bau der Wasser­

leitung erworben haben soll, ferner Gemeiuderat Privatier Holzherr von Ludwigsburg, welcher gelegentlich seiner Grundstücksankäufe in Kornwestheim nichts Ungünstiges über Völmle hörte, doch nicht zu bezeugen vermochte, daß in den breiten Schichten der Bürgerschaft dessen Ansehen nicht notgelitten habe; Gust. Ad. Losch von Kornwestheim, welcher persönlich über Völmle nichts zu klagen fand, meinte, daß man jetzt alles Mögliche an ihm auszusetzen wisse. Oberamtsbaumeister Fränkel von Ludwigsburg bezeugte, Völmle habe sich um die Wasserleitung entschieden Ver­dienste erworben, er habe ihn als tüchtigen Mann kennen gelernt, in letzter Zeit habe man allerdings Ungünstiges üver ihn gehört. Kirchenpfleger Klein gab zu, daß der Schultheiß sich Verdienste erworben haben könne, doch zweifle er, daß die Achtung für ihn noch fortbestehe, er selbst habe längst die Achtung für ihn verloren. Völmle sei keiner, der zu einem Ortsvorsteher tauge.

Auf die Frage Völmles, ob er nicht bezeugen könne, daß er stets die kirchlichen Interessen gefördert habe, ant­wortete der Zeuge, er habe nach einer Sitzung dem Pfarrer gesagt, daß er keiner weiteren solchen Sitzung mehr an­wohnen möchte. Völmle: Es handelte sich um die Beseiti­gung einer Kinde.schulschwester, die nachher darüber fast irrsinnig wurde. Kaufmann und Schlosser Geiger bezeugt ebenfalls, daß die Achtung vor Völmle in der Gemeinde geschwunden sti. Landjäger Giller von Zuffenhausen be- zeugte, daß ihm Völmle stets ordnungsgemäß an die Hand ging, doch hörte man viel Günstiges und Ungünstiges über Völmle. Bahnhofverwalter Kräutle bezeugte, daß Völmle nachts 11 Uhr in der Bahnhofrestauration mit Arbeitern der Schuhfabrik zusammengesessen un» mit ihnen gesungen habe. Völmle erklärt, daß es Mitglieder des Sängerbundes gewesen seien. Schultheiß Englert von Thamm wurde vom Kgl. Oberamt Ludwigsburg beauftragt, die Steuernmlage für Kornwestheim für 1900-01 zu fertigen, die längst hätte fertig sein sollen, hatte aber 8 Tage nötig, um die General­probe richtig zu stellen, da diese fehlerhaft war und um 10 ^ nicht stimmte. Doch könne er daraus Völmle keinen Vorwurf machen. Völmle: Die Arbeit war durch meinen geprüften Gehilfen besorgt worden. Es ist bedauerlich, wenn man sich auf geprüfte Leute nicht mehr verlassen kann.

Zeuge Schultheiß Pommer von Beihingen hatte im Aufträge des K. Oberamts im Frühjahr v. I. die Volks­zählungslisten in Kornwestheim neu zu verarbeiten, da die von einem Gehilfen Völmles zuerst gefertigten Listen gänz­lich unbrauchbar waren und eine Menge Fehler enthielt n. Pommer, der auch an Stelle Völmles Verwaltungsaktuar in Kornwesthcim geworden war, fand auch die Gemeinde- rechnungen sehr mangelhaft, insbesondere auch eine Summe von 488 ^ für Steuernachlässe, die im Jahre 1898 von Sr. M. dem König für die Gewitterbeschädigten genehmigt wurden, nicht an diese verteilt, sondern in die Gemeinde - kaffe eingebracht. Völmle: Dies geschah kraft Beschlusses des Gemeinderats, da auf die einzelnen Beschädigten nur wenige Pfennige entfallen waren.

Die Arbeiter Föhl, Limbach und Florus wohnten am 8. Mai v. I. abends einer Gesangvereinsübung in einer Kornwestheimer Wirtschaft an, welche der Schultheiß nachts spät noch betrat. Es war an demselben Tage, da dieser den Weinhändler in verschiedene Wirtschaften begleitet hatte. Am Rocke Völmles war ein verdächtiger Fleck sichtbar; ein Anwesender bemerkte: „Seht einmal dieS.. an!" Völmle hörte die Acußerung nicht und bestritt, daß der Fleck etwa von Erbrechen herrührte. Zeuge Karl Hamm, Vorstaull der Bezirkskrankenkasse zu Kornwestheim, gab an, im Früh­jahr v. I. gehört zu haben, der Schultheiß habe geäußert, er habe diesen um 1000 ^ betrogen, welches Einkommen dem Schultheißen durch Aenderung der Organisation der Ortskrankenkasse entgangen war. Völmle bestritt, die Aeuße- rung gethan zu haben und schob sie seinem Gehilfen zu. Die Folge davon war ein heftiger Auftritt mit Völmle auf dem Rathaus. Andern Tags leistete Völmle bei Hamm Abbitte. Hamm bezeugte, daß auch die Marken für die Quittungskarten nicht in Ordnung waren. Als Zeuge wurde aufgerufen Staatsrat v. Balz, von welchem Völmle be­zeugt wünschte, daß er in den Verhandlungen wegen des Kornwestheimer Bahnhofs nüchtern und sachgemäß und zum Vorteil der Gemeinde gehandelt habe. Der Zeuge sp ach sich dahin aus, daß diese Verhandlungen in das Jahr 1894 fallen. Ein anderer Beamter, den er über d-e Einzel­heiten befragt, habe ihm gesagt, daß dabei von Schult­heiß Völmle etwas viel geredet worden sei und daß dieser bei demselben den Emdruck eines nicht sehr intelligenten Mannes hinterlassen habe.

Oberbaurat Ehmann, gleichfalls aufAntrag Völmles be­rufen, zeugte, daß sich Völmle beim Bau der Wasserleitung zu Kornwestheim im Jahre 1896—97 die Fö derung des Unternehmens sehr angelegen sein ließ und sich viele Mühe dabei gab. Kontrolleur Klaus von Ludwigsburg, der un Jahre 1896—97 für die Militärverwaltung Giunostücke in Kornwestheim ankaufte, bezeugte, daß Völmle dabei großes Interesse bethätigte, ebenso auch nachher bei Feststellung der Gewitterschäden sich der Güterbesttzer annahm. Der Vorsitzende erklärte die Beweisaufnahme für geschlossen. Der Vertreter der Anklage Regierungsrat Haller bemerkte, der Angeklagte habe ausreichend Gelegenheit gehabt und sie auch benützt sich gegen die gegen ihn erhobenen Anschuldig­ungen zu verteidigen. Durch die Zeugenvernehmung sei er­wiesen, daß der Angeklagte die Polizeistunde übertreten, bei dem ihm unterstellten Polizeidiener Schulden gemacht, durch seine Trunkenheit sich wiederholt zum Gegenstand des Spotts und der Verachtung gemacht und die Vorstands­mitglieder der Ortskrankenkasse beleidigt habe, dafür von diesen beleidigt worden sei und ihnen gleichwohl Abbitte geleistet habe. Der Grund dieser Vorkommnisse sei in der