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Abgeord- ^ Freudui- :t, Dinkel- - Answär- nber die : Tage zur »er vollen- hädigunas- g der Rin- nS größere Berathung eiinenralhS »tragt Zn- r den Ge- vaß er de» nicht noch- Rogiernng, . Minister m des Ge- iamen der liz rege!::, eits liege nnern vor, lonat dem Wurf über angebracht
werden. Hopf spricht sich gleichfalls entschieden gegen das Institut des Geheimenraths ans, und kann nicht begreifen, warum man für einen
nachdem doch der Mi- de. Ueberdanpt glaubt verschoben sei. Minister
.. entschieden und führt ans,
daß demnächst nach Clnfnhruna der beabsichtigten Organisation die Vrä- sidentenstellc zu besetzen sei. Hetzer stellt den Antrag, an dieser Position 3000 fl. zu streichen, was die.stammer annimmt und daher nur 40,483 fl. perwilligt. Letzter Gegenstand der Tagesordnung bildet die Beratlmng des Berichts dev Iinanzkvmmission über den Neservefond. Tie Regierung bat 70,000 fl. jährlich ansgeworfe». Beim Neservesond spricht Schott sich gegen die massenhaften Ordensverleihungen ans: bei 2000 Männer seien dekorirt worden: wen» diese sich um das Land verdient gemacht batten, dann mußte es anders um das Land stehen. Es sei aber eigentlich nur Sache der Evnrtoifie: es sei überhaupt Gebrauch geworden, wenn ein Monarch durchs Land fahre, bei Geburtstagen :r. Orden zu vertheilen, dcßhalb sollte diese Nilsgabe von der Civilliste getragen werden. Soviel sei gewiß, daß Männer, die einen europäischen Ruf genießen, noch keinen Orden erkalten batten. Man mache bei uns überhaupt einen Aufwand von Repräsentativ», Wachparaden :c., als wenn gar nichts vorgefallen wäre, statt zu einer republikanischen Einfachheit zurückznkehren. Er seinerseits könne der Exigenz für das Or- denswcsen nicht znirimmen. Hops beantragt namentliche Abstimmung über eine kleine Erigenz für Ordenszwecke. Sein Antrag findet die erforderliche Anzahl von 4 Mitgliedern zur Unterstützung. Die Exigenz selbst wird mit 85 gegen 5 .stimmen verwilligt. Aach dem Bericht zum Reservefonds haben die Bohrungen auf Steinkohlen in Oberndorf bis znin k. Juli d. I. 24,322 st. 51 kr. gekostet und waren am !. Aug. in eine Tiefe von 1423,r Fuß gedrungen.
Dem invalivirten Soldaten des 1. Infanterieregiments Königin Olga, Johann Jakob Seeger von Unterjettingen, 2.-A. Herrenberg, wurde die silberne Militärverdienstinedaille verliehen.
München, 26. Okt. Das Amendement Lömenstein ist von der Kommission adoptirt; es lautet: den Zollvereinsverträ- gen nur linier der ausdrücklichen Bedingung zuzustimmeu, daß das Bayern bisher zugestandene Veto in den neuen Verträgen Ausdruck finde. (S. M.)
München, 26. Okt. Der Ausschuß empfiehlt die Annahme des Amendements voll Fürst Löwcnstein. Fürst Hohenlohe ist nicht in der Lage, sich über die Erfolgsanssicht dieses Amendements auszusprechen, verspricht aber im Beschlußfalle dessen eingehende Würdigung. Der Reichsrath ertheilt mit allen gegen 6 Stimmen den Zollverträgen seine Zustimmung unter der ausdrücklichen bekannten Bedingung (st o.) (S. M.)
In einer Brauerei in Bamberg sind 100 Eimer saures Bier polizeilich versiegelt und der Brauer iu Anklageznstand versetzt worden.
Berlin, 24. Ort. In der heutigen „Krenz-Ztg." wird offiziell erklärt werden, daß die preußische Regierung ihre Gesandten in München und Stuttgart angewiesen hat, die alten Zollvereinsverträge vom Jahr 1866 am 31. Okt. d. I. zu kündigen, wenn bis dahin der neue Zollvereins-Vertrag von diesem Jahr in München nicht sichergestellt und in Stuttgart nicht jeder Zweifel beseitigt sei, daß der Garantievertrag vom 13. Aug. v. I.. welchen der König von Württemberg vorbehaltlos ratifizirt hat, ausrecht erhalten bleibt.
Berlin, 24. Okt. Die Krenzz. schreibt: König Georg hat den mit ihm von Seiten Preußens abgeschlossenen Vertrag am 18. d. M. ratifizirt, und der frühere hannoversche Staatsminister Windthorst, der die Verhandlungen mit dem Könige geführt, hat den ratisizirten Vertrag von Wien hiehergebracht.
Berlin, 25. Okt. Die Kreuzzeitung veröffentlicht ein neues Programm der konservativen Partei; dieselbe nimmt für sich vor allen anderen Parteien in Anspruch, die nationale zu heißen.
Berlin, 25. Okt. Bis gestern war keine offizielle Nachricht über Frankreichs Vorschlag europäischer Konferenzen über die römische Frage eingetroffen. Sollte ein Antrag später erfolgen, so werden die Großmächte selbstverständlich Beschränkung auf die römische Frage verlangen. f- 2 . MF
Frankfurt a. M., 26. Okt. Das Franks. Jonrn. hat folgendes zuverlässige Telegramm aus Paris : Kaiser Napoleon hat nach Berlin seine Anerkennung für die erfolgreichen Einwirkungen Preußens auf das Florentiner Kabinet zur Erhaltung des Friedens ausdrücken lassen. Man bemüht sich hier, den Kaiser von Oestreich zu Vereinbarungen mit Italien Behufs einer Revision des Septembervertrags zu gewinnen. Die Bereitwilligkeit zu einer solchen ist dem König Viktor Emanuel ausgedrückt und bildet den Preis für dessen jüngste Zugeständnisse. Die Erhaltung der weltlichen Macht des Papstes in ge
wissen engen Grenzen wird von Frankreich als selbstverständlich behandelt. (S. M.)
lieber die Wiederherstellung des Zollvereins schreibt mau der Köln. Ztg.: „Im Süden scheint mau bedauerlicher Weise immer noch nicht zu begreifen, daß die Dinge nach 1866 nicht mehr so liegen, wie vor 1866. Damals war der Zollvereins- Vertrag erst daun bindend, wenn der letzte der 27 Staaten, woraus er bestand, auch ratifizirt hatte. Vor dem Beitritt des allerletzten waren auch die ersten nicht an ihren Eintritt gebunden. Erst durch ausnahmslose Zustimmung war das rein völkerrechtliche Bündniß gültig. Der Widerspruch eines einzigen warf es um, — und deßhalb zögerte oft gar mancher bis zur „eilften Stunde", weil er wähnte, sein Zögern zum Vortheile irgend eines gemeinschüdlichen Sonder-Jntcresses verwerthen, seine antisoziale Gesinnung belohnen lassen zu können auf Kosten der Gesammtheit. Dieser Umstand und die österreichische Vergangenheit einzelner Regierungen erklären die regelmäßig sich wiederholenden Krisen. Heutzutage liegt die Sache anders. Wir haben nicht mehr 27 Kontrahenten, sondern nur noch 4 auf der einen und 1 auf der anderen Seite, nämlich hier den Norddeutschen Bund, dort Hessen, Baden, Württemberg, Bayern. Hessendarm- stadt hat dabei die sonderbarste Stellung: die eines Koloß von Nhodus an minintnrs. Mit seinem rechts-main'schen Beine steht es auf der Seite des Norddeutschen Bundes, mit dem links- main'schen auf der der Südstanten. Im Widerspruche mit allen Nechrsregeln kontrahirt Hessen mit sich selbst, — der Großherzog von Oberhessen mit dem Großherzoge von Rheinhessen und Starkenburg. Doch das nur beiläufig. Der Hauptunterschied ist der: Der Norddeutsche Bund ist der Zollverein. Diesem bereits unabänderlich bestehenden Zollvereine treten die süddeutschen Staaten bei, zwar gleichzeitig, aber doch jeder für sich. Verwirft Bayern oder verwirft Württemberg die Schutz- und Trutzbündnisse, so verwerfen wir ihm gegenüber den Zollbund. Dadurch wäre früher der Zollverein gesprengt worden. Heute nicht mehr. Er bleibt bestehen; nnr wird ihm, zählt er die Häupter seiner Lieben, ein theures Haupt fehlen. Hoffentlich nicht auf lange. Denn die Lage ist sehr dazu angethan, die Sinne zn schärfen, und deßhalb hoffen wir, daß auch die Masse in Süddeutschland — bei der Intelligenz ist dies schon längst der Fall — Ansehen wird, daß es thöricht ist, sich in traumseligem Halbschlummer aus einer Stimmung und Verstimmung in die andere zu wälzen, sondern daß heute die Parole heißt: Begreifen und handeln! Sonst kommt nachher der Seufzer: „I halt's uit aus!" zu spät. In dieser Frage läßt sich nun einmal absolut nicht Kurzweil treiben; und der Irrwahn, Preußen werde jemals wieder Angesichts einer Krisis auf deu Schimmel von Bronnzell steigen und heimreiten, hat wohl seit 1866 doch auch im Süden seine Zauberkraft verloren.
Der Gewinner des großen Looses der Dombaulotterie hat deu rechten Weg eingeschlagen, um sein Glück dauernd zn genießen. Er ist geblieben, was er war, Knecht auf dem Hofe bei Pulheim (Landkreis Köln) und sein Herr hat ihm das Kapital ans Hypothek sicher angelegt bis zu seiner Großjährigkeit. Vorher aber gab der glückliche Gewinner zweitausend Thaler an einen Jugendfreund ab, redlich sein Versprechen erfüllend, nachdem sie beide verabredet: „Wenn Einer das große Loos kriegt, soll der Andere 2000 Thaler mit ihm haben."
Wien, 22. Okt. In dem provisorischen Ehegesetze ist die Civilehe mit der großen Einschränkung acceptirt, daß sie nur in dem Falle geschlossen werden könne, wenn ein Seelsorger sich ohne gesetzlichen Grund weigert, eine Ehe einzusegnen. Ein weiteres wesentliches Moment dieses Entwurfes besteht darin, daß die geistlichen Ehegerichte aufgehoben und die vor der auf Grund des Konkordats erfolgten Einführung derselben bestandene betreffende Kompetenz wieder hergestellt wird.
— 23. Okt. Das Unterhaus hat heute den provisorischen Ehegesetzeutwurf angenommen, und den Ausschuß mit der Ausarbeitung eines »eilen Entwurfs nach dem Grundsätze der Unabhängigkeit des Eheakts von kirchlichen Anordnungen beauftragt.
Am 18. Okt. sind alle österreichischen Soldaten avancin: denn von diesem Tage an müssen sie in und außer'm Dienst Sie genannt werden.
Paris, 23. Okt. So eben, um 3 Uhr Nachmittags, ist der Kaiser von Oestreich auf dem Ostbahnhof angelangt. Er