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Dev Gesellschaftev.
Dienstast den 4. März
W » rtt em b e rgi s ch e Chronik.
Stuttgart, 28.Aebr. (6. Sitzung der Kammer der Abgeordneters AmMimstertisch der Minister des Innern Frhr. v. Linden und Regiernngsrath Solcher. Tagesordnung: Legitimationsbecichl über die Wahl in Neres- heim. Berichterstatter Rümelin. Eine Eingabe des Apothekers Keppler in Bopfiugen führt an, daß Wähler in höchst zudringlicher Weise bearbeitet worden seien. Die Commission sfindet jedoch hierin keinen Grund, die Legitimation des Abgeordneten Camerer zu beanstanden.
Mo hl vermißt eine gehörige faktische Darstellung der Wahlen im Berichte, er hält dieß für Neresheim, wo Camerer mit einer Stimme Mehrheit gewählt worden, durch das Vorlesen einzelner Falle, in denen den Wählern hart zugesetzt worden sein soll; so soll die Stimme des den Ausschlag gebenden Melchior Dambacher insbesondere durch Machinationen der Wahlkommission zu Gunsten des Candi- daten Camerer gegen den freien Willen des Wählers ab- gegeben worden sein. Rümelin: die Anführung des Thatsächlichen über die Wahlen hatte die Commission für überflüssig gehalten, weil wegen der angeführten Fälle die Legimation nicht beanstandet werden könne. Pfeifer: Was die Einmischung der Staatsbeamten bei Wahlen im Allgemeinen betreffe, denen zugcmuthet werte, im Dienste des jeweiligen Ministeriums thätig zu sein, so könne das nur zur Korruption des ganzen Standes führen. Minister v. Linden: Das von Pfeifer angeführte Dankschreiben an die Beamten habe er nur im Namen der Negierung erlassen und habe im Wesentliches nichts enthalten, als die Aufforderung, daß die Oberamtlentc sich bemühen sollen, ruhige Prüfung an tie stelle der oft durch die verwerflichsten Nüttel aufgestacheltcn Leidenschaften zu setzen. Schott: Die Klagen über Wai-lbeherrschung sind alt und es fehlt eben im Volk die nöthige Uuabhäugigk.it, um dem Drucke zu widerstehen rc. Hopf und Pfeifer: Wenn man an das Volk appcllire, aber die Wahlen beherrsche, erfahre man nicht den wahren Ausdruck des VolkSwillens. Der Antrag des Abg. M vhl und Wiest v. E.: der Regierung tie Beschwerde von Ne res beim mitMheilen und sie um Untersuchung za bitten, wird mit 50 gegen 37 Stimmen abgelehnt. Der Antrag, der Regierung die Untersuchung zu überlassen, wird genehmigt und Camerer für legitimirt erklärt.
— 29. Febr. (7. Sitzung der Kammer der Abgeordneten.) Am Mmistertisch v. Linden. Der Sekretär verliest eine Eingabe deS Handlnugsvorstandes von Urach um Erbauung von Eisenbahnen nach Nördlin- gen und Pforzheim, jedoch nur unter der Voraussetzung, baß zugleich eine obere Neckarthalbahn in Angriff genommen werde. Ferner verliest er zwei Noten der Kammer
der Standesherrcn, wonach der Fürst von Waldburg-Wolf- egg-Walksee zum Vicepräsidenten ernannt und der Graf Erwin v. Neipperg für seinen kranken erlauchten Bruder cingclrcten und als legitimirt anzuschen sei. Tagesordnung: die Legitimalionsfrage. Duvernoy stellt den Antrag, daß die Eingaben der Beschwerdeführer vollständig vorgetragen werden sollen, damit die Kammer von allen Umständen l unterrichtet und in Kennttiiß gefetzt werde, um sich ein rich- ! tiges Unheil bilden zu können. Dieser Antrag wird an- ! genommen. In Folge dessen verliest der Berichterstatter Rümelin die Eingabe von Backnang, dieselbe geht hauptsächlich dahin: daß der Opposilionskandidat Nägele verhindert worden sei, sein politisches Glanbensdckenntniß durch das Amtsblatt zu verbreiten; daß ferner der Obcramtmann und Aktuar sich alle Mühe gegeben, die Wahl deS Nägele durch unbefugte Wahlbehcrrschnng zu Hintertreiben. Fetz er will tie Legitimation nicht ohne vorherige Untersuchung für berichtigt erklärt wissen und führt weitere Beispiele von Wahlbeschränknng der Beamlen an. Secfried erklärt, daß cs im Interesse der Regierung selbst liege, eine Untersuchung über tie Beschwerden anzustellcn. Pfeifer führt Beispiele von Wahlbcci trächtigung im Oberamt Rottenburg an, man solle für unparteiische Besitzungen der Wahl- kommissionen sorgen und nach beiden Seiten soll gleiches Recht geschehen. Min. v. Linden verthcidigt das angegriffene Verfahren eines Oberamtmanus bei Zusammensetzung der Wahlkommisfion, weil dieser angczeigt habe, tag das Benehmen zweier Mitglieder voraussichtlich zu einer gerichtlichen Venolguug führen werde. Was die Drohungen der Ob ramtleute be.reffe, so glaube er, daß Thaten hier besser sprechen, als Worte; wo habe er, wenn von dem Bau einer Straße re. die Rede gewesen, je Rücksicht auf die politische Gesinnung des Bezirks genommen? Er wahrt wiederholt das Recht der Regierung, sich an den Wahlen zu brkheiligen und sagt: „Sie würden uns aus- kachen, wenn wir cs n cht so machen würden." Mohl spricht ausführlich über die Vorgänge ün Bezirk Aalen und bemerkt: er habe dem Herrn Oberamlsakcuar in Uniform, welcher ihm bei einer Wählerversammtung sagte, daß er da feie, erwidert: „Ist mir recht airgcnehm." (Heiterkeit.) Der Antrag FctzerS, die Regierung um eine Untersuchung der Backnanger Wahl zu bitten, wird mit 52 gegen 34 Stimmen abgelehut und der Abg. Griesinger für lcgiiimirl erklärt. — Der Abg. Rümelin ist durch K. Reskript zum Vicepräsidenten ernannt.
Stuttgart. Die Gebrüder Völker haben vor dem Tübinger Thor, der C.'tta'schen Druckerei gegenüber, einen größeren Bauplatz erworben, aut dem sie kommendes Frühjahr eine Dampsbäckerei, eine Dampfmühle und eine mechanische We.kstäite zu ctrbliren gedenken. — Der Lins-