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Zernspracher Nr. S

verantwortl. Schristleitung: Irieckrich Han» Scheele Druck unck Verlag cker A. Oekschiäger'schen Suchäruckerei.

Rr. 184

Dienstag, den 10. August 1926.

101. Zahrgan -

Deutschland und

Bor der Heebsttagung.

Die Erwartungen des deutschen Volkes.

TU Berlin, 10. Aug. Zu der bevorstehenden Tagung des Völkerbundes macht die Tägl. Rundschau folgende bemerkens­werte Ausführungen: Bei der Ueberprüfung der mancherlei ausländischen Reden, Unterredungen und Presseäußerungen der letzten Zeit, die sich mit der bevorstehenden Regelung der Frage der Ratssitze des Völkerbundes befaßten, drängt sich die Ver­mutung auf, als ob die Beschlüsse, die im März von dem zur Klärung der Angelegenheit berufenen Ausschuß gefaßt wurden, einigermaßen ins Wanken gekommen wären. Offenbar ist der Besuch des Königs von Spanien in London für Spanien nicht ohne Erfolg gewesen und es scheint nicht ausgeschlossen, daß Spaniens Macht, die hier immer wieder betont wurde, von Deutschland durchaus mit Wohlwollen angesehen wird, seitens England in Genf einiges Entgegenkommen finden wird. Im­merhin wäre es von Interesse, bald einmal mit aller Bestimmt­heit zu hören, wann der Studienausschuß zu seiner zweiten Sitzung einberufen werden wird, damit in dieser möglichst end­gültig volle Klarheit geschaffen werden kann. Das wäre nach dem Gange der Verhandlungen des Völkerbundes im Frühjahr in dessen eigenem Interesse, noch vor der Herbsttagung, durch­aus zu wünschen. Für das deutsche Volk ist jetzt vor der Ent­scheidung über den Eintritt in den Völkerbund allerdings fast von größerem Interesse als die Ratssttzfrage die Frage der Ver­minderung der Besatzung im besetzten Gebiet am Rhein. Es ist bekannt, daß iminer noch nicht, wie cs uns in Aussicht gestellt wurde,annähernd die normalen Ziffern" der Besatzung her­beigeführt worden sind. Diese Annäherung ist auch nicht da­durch zu erreichen, daß etwa nur ein bis zwei Regimenter nach und nach abgebaut werden; die Erwartung des deutschen Vol­kes geht vielmehr dahin, daß die Brsatzungsziffern, die die nor­malen Ziffern noch um mehrere Zehntausende übersteigt, schnell und gründlich vermindert werden und daß diese Verminderung noch im Laufe dieses Monats also noch vor dem Zusammentritt des Bölkerb'b-s in Erscheinung treten-

*

der Völkerbund.

Handelspromsormm

und Saargebiet.

TU Saarbrücken, 10. Aug. Die Handelskammer Saarbrücken teilt auf Grund ihr zugegaugener Informationen Einzelheiten aus dem am 5. August abgeschlossenen Saarabkommn mit. U. a. übernimmt nach diesen Mitteilungen das neue Saarabkommen sowohl hinsichtlich der Einfuhr in das Saargebiet wie der Aus­fuhr nach dem Reich nur einen beschränkten Teil der im vor­jährigen Abkommen vom 11. Juli getroffenen Vereinbarungen, insbesondere ist zu beobachten, daß bei der Ausfuhr nach dem Reiche alle mit der Eisenfrage irgendwie zusammenhängenden Positionen für die eisenschaffende und weiterverarbeitende Indu­strie unberücksichtigt geblieben sind. Von den im vorjährigen Ab­kommen enthaltenen Positionen wurde die der im vorigen Jahr festgestellten Mengen zum Minimaltarif zugelassen. Außerdem enthält die Liste «in zollfreies Kontingent in Höhe von 600 000 Franken für die Einfuhr deutscher Medikamente. Aufammen- fassend kann festgestellt werden, daß di« Frage der Versorgung der Bevölkerung des Saargebietes mit deutschen Arzneimitteln für die nächste Zukunft sichergestellt ist. Auch für die Ausfuhr des Saargebietcs in das deutsche Zollgebiet sind nach Feststel­lungen der Handelskammer Saarbrücken Erleichterungen einge­treten.

Am die Notstands arbeiten.

Die Gewerkschaften beim Reichsarbeitsminister.

TU Berlin, 10. Aug. Wie der Vorwärts meldet, hat am Montag eite Besprechung der Spitzenverbändc der Gewerkschaf­ten im Reichsarbeitsministerium stattgefunden in der die Ge­werkschaftsvertreter die beschleunigte Durchführung der vorgese­henen Notstandsarbeiten verlangten. Die Aussprache ergab nach dem Vorwärts, daß über eine Anzahl der vorgesehenen Projekte die Verhandlungen mit den beteiligten Behör­den abgeschlossen sind, sodaß in nächster Zeit mit einer Vermeh­rung der Notstandsarbeiten zu rechnen ist. Wegen der Verlänge­rung der Unterstützungsdauer für die Erwerbslosen, die eben­falls besprochen wurde, erhielten die Gewerkschaftsvertreter den Bescheid, daß die Entscheidung über dies« Frage in den näch­sten Tagen zu erwarten sei. '

Tages-Spiegel.

Als Vorbedingung für den Eintritt Deutschlands in den Völ­kerbund fordert das deutsche Volk nach wie vor die Herabset­zung der Zahl der Bcfatzungstrnppen im Rheinland.

In Berliner Kreisen rechnet man mit einem Entgegenkommen Spaniens in der Ratsfrage.

Zugleich mit dem Rücktritt des OberkommissarS Tirard wird auch der Generalsekretär der Rheinlandkommission Rousselier von seinem Posten abbrrnfen werden.

Die Handelsvcrtragsverhandlungen mit der Türkei werden durch die Berichterstattung des deutschen Vertreters in Berlin un< trrbrochen. Ihr Abschluß ist bis Herbst zu erwarten.

Im französischen Kabinett wurden zwei Kabinettsausschüsse ge­bildet zur Ausgleichung der Preise an den Frankenstand.

Pilsudski hielt am Sonntag in Erinnerung an den ersten Vor­stoß polnischer Legionäre gegen Rußland zu Beginn des Krie­ges eine Heereßschau.

In der Tschechoslowakei ist ein Konflikt zwischen dem General­stabschef und der Regierung entstanden, da jener sich weigert, sein Rücktrittsgesuch einzureichen.

maßen zusammenfetzt: Zu den drei Mitgliedern, die von Rechts wegen der Kommission angehören, nämlich der Präsident der Finanzkommission Henri Simon, Generalberichterstatter de Cha- pedelaine und Berichterstatter Paganon als gewählte Mitglie­der Auriol (Soz.), Margaine (Rad.Soz.), Chabrun (Rep.Soz.), Lhampetier de Ribes (Dem.), De Tinguy du Pouet (Rep.Un.) und Dariac (Linksrep.). Die Unterkommission tritt zum ersten! Male heute nachmittag 3 Uhr in Versailles zusammen, um sich über ihre Arbeitsmethoden zu einigen. Henri Simon erklärte nach einer längeren Diskussiq^ daß die Unterkommission ein Organismus sei, der der FincMzkommission bei Wiederzusam­mentritt der Kammer einen objektiven Bericht über die Schul­denabkommen erstatten sollte.

Coolidge lehnt den Clemenceaubrief ab.

TU Paris, 10. Aug. Nach einer Meldung der Pariser Ti­mes hat Coolidge offiziell erklären lassen, er werde den Brief Clemenceaus ignorieren lassen. Die Entscheidung liege aus­schließlich beim amerikanischen Kongreß und bei der französischen Kamnier.

Die Gruppe Marin beglückwünscht Elemente«».

Die Gruppe der republikanischen Union, Gruppe Marin, ist gestern nachmittag in der Kammer zusammengetreten und hat einstimmig beschlossen, Elcmenceau für seinen Brief an den Präsidenten Coolidge den herzlichsten Glückwunsch auszuspre­chen.

Die französisch-rusfischen Schuldenvrrh-mdlungen»

Rakowski mit neuen Vollmachten aus dem Wege nach Paris.

TU Moskau, 1V. Aug. Der russische Botschafter in Paris, Rakowski, der zur Einholung neuer Instruktionen für die Ver­handlungen mit der französischen Regierung über die Schulden­frage in Moskau weilte, hat sich im Flugzeug aus direktem Wege wieder nach Paris zurückbegeben. Wie verlautet, ist er mit außerordenjlichen Vollmachten man spricht von weit­gehenden Konzessionen in Südruhland, Jnteressterung der fran­zösischen Schwerindustrie an südrusstschen Werken, sowie in der Ausrüstung der Schwarzen Meer-Flotte ausgestattet.

Keine Anruhen in Sorvjet-Rrrtzland.

TU Moskau, 10. Aug. Die So-wjetregierung teilt mit, daß die im Ausland verbreiteten Nachrichten über Unruhen und eine Mobilisierung in Rußland in keiner Weise den Tatsachen entsprechen. Di« Sowjetregierung ist zurzeit mit der Einberu­fung des Jahrganges 1904 beschäftigt. Die Rote Armee und der Generafftab haben zurzeit lediglich mit den Herbstmanövern zu tun, die in keiner Weise in Zusammenhang mit einer allgemei­nen Mobilmachung zu bringen sind. Irgendwelche Aufstände «r der Ukraine oder im Süden Rußlands, die Grund zur Mobil­machung gegeben hätten, werden amtlicherseits dementiert. Solche Aufstände würden die Mobilisierung irgendwelcher Truppenteile nicht notwendig machen, da die Regierung über genügend Trup­pen verfügt, um den Aufstand zu unterdrücken. *

Die Preffeabteilung der Sowjetgesandtschaft in Warschau rer» suchte, am Montag eine Pressekonferenz zusammenzurufen, um Stellung zu den verschiedenen Nachrichten zu nehmen, die in der letzten Zeit aus dem Anslande über Rußland verbreitet wurden. Die polnische Presse ist jedoch mit wenigen Ausnahmen zu der Konferenz nicht erschienen. Der Sowjetgesandte, Wojkow, er» KSrte in einer kurzen Rede, daß alle Gerüchte über eine Militär- rrvotte Hx Rußland nicht wahr seien und verurteilt« dabei sehr scharf die politische Agentur Ajeneja LWodMa, die diese Ge­rüchte verbreitet hat.

Die Aufgaben der Nationalversammlung.

Heute Zusammentritt in Berfaiües.

TU Paris, 10. Aug. Die Zahl der Interpellationen, die bon den Abgeordneten der Linksgruppen auf der Nationalver­sammlung eingebracht werden, sind bereits auf sieben gestiegen. Es wird vermutlich zu einer bewegten Debatte darüber kom­men, ob über die Anträge, die fast alle auf Abänderung der Verfassung durch Beschränkung der Rechte des Senats lauten, überhaupt beraten werden soll oder nicht.

Die Parteigruppen des Senats traten gestern nachmittag zusammen, um verschiedene Fragen des Reglements der Natio­nalversammlung, die noch ungeklärt sind, zu besprechen. Es handelt sich darum, festzulegen, auf welche Weise die Kommis­sion ernannt wird, die den Bericht über das Projekt der Regie­rung abzugeben hat. An sich müßten die 874 Mitglieder der Nationalversammlung über die Wahl der Kommisstonsmitglie­der namentlich -auf der Tribüne abstimmen, was das Verfahren erheblich hinauszögern würde.

Die formelle Tagesordnung der Nationalversammlung ist folgende: 1. Abstimmung über das Reglement, 2. Wahl des Büros, 3. Einbringung des Regierungsprojekts, 4. Entschei­dung über die Art der Ernennung der Kommission, 5. Zusam­menarbeit der Kommission, Wahl ihres Büros, Prüfung des Projekts und Ernennung eines Berichterstatters, 6. Einbringung des Berichts und Diskussion über den Bericht, 7. Abstimmung.

Ministerrat in Paris.

Bildung zweier Kabinettskomitees.

Der gestrige Ministerrat beschäftigte sich mit wirtschaftlichen Fragen. Es wurden innerhalb des Kabinetts zwei Komitees ge­bildet. Das eine soll sich ausschließlich mit wirtschaftlichen und Werwaltungsfragen befassen. Der Präsident dieses Komitees ist jPoincare. Weitere Mitglieder sind die Minister Briand und Marin. Das zweite Komitee soll die Einschränkungsmaßnah- men bearbeiten. Präsident ist Barthou, Mitglieder Bokanowski grnd Qneuilles. Der Innenminister Sarraut soll die Verbindung der Komitees mit den Präfekten durchführen. Der Ministerrat beschloß ferner endgültig, daß nach Abschluß der 'Nationalver­sammlung in Versailles das Schlußdekret für die beiden Kam­mern verlesen werden soll. Der Ministerrat beschäftigte sich fer­ner mit der Preisgestaltung. Die Preise sollen auf das Niveau der gegenwärtigen Devisenkurse herabgesetzt werden. Der Mini­sterrat beauftragte den Handelsminister, die Vertreter der gro­

ßen Wirtschaftsgruppen, sowie die Vertreter der Gewerkschaften zusammenguberufen. Der Handelsminister hat einen Gesetzent­wurf unterbreitet, um der verstärkten Kohlenausftchr nach Eng­land infolge des Bergarbeiterstreiks in England entgegenzuarbei­ten. Der Handelsminister wurde ferner ermächtigt, einen Gesetz­entwurf zur Revision der französischen Zolltarife einzubringen.

Kursfixierung für deutsche Sachlieferungsvertröge nach Frankreich.

TU Paris, 10. Aug. In der Senatskommission für di« zerstörten Gebiete berichtete am Montag Senator De Lubersac über die Schritte, die er beim Ministerium für die befreiten Ge­biete hinsichtlich der Kursfixierung bei deutschen SachlieferungS- verträgen unternommen habe. Die Kommission bestimmte, daß für Lieferungsverträge, die vor dem 20. März 1926 abgeschlos­sen wurden, als Markkurs der des Tages der Vertragsunter­zeichnung gewählt wurde.

Der Daweeplan verschlingt dem deutschen Exportiiberfchnß.

Die Newyorker Zeitungen bemerken zu der Veröffentlichung der amtlichen deutschen Exportziffern durch die Associated Preß: infolge des Dawesplanes komme der Exportüberschuß dem deut­schen Volke nicht zugute. Der Plan verschlinge ihn restlos.

Telephonverpfiindung gegen eine Anleihe?

Die amerikanischen Telephoninteressenten versuchen offenbar, das europäische Telephonsystem unter ihre Kontrolle zu brin­gen, wobei sich ihnen besonders Frankreichs Zwangslage als günstiger Faktor Larbietet. Wie verlautet, erörtern die ameri­kanischen Bankkreise augenblicklich den Plan, gegen «ine An­leihe an Frankreich eine Hypothek auf das Pariser Telephon­system zu erhalten. Die amerikanischen Finanzkreise sind über­haupt nicht geneigt, Frankreich eine andere als eine hypotheka­rische oder Goldanleihe zu gewähren.

Die Vorbereitungen zur Schuldeuregeluug.

Bildung einer UnterkomnUsfiou der Finanzkonnnisfi»« der Kammer.

Die Finanzkommission der Kammer hat gestern eine Unter- kommisfion von sieben Mitgliedern ernannt, die sich mit der Frage Ler Ratifizierung der Schuldenabkommen zu beschäftigen hat. In der Kommission sind sämtliche politischen Richtungen und sämtliche verschiedenen Ansichten über die Ratifizierungs­frage vertreten. Au den sieben Mitgliedern treten der Präsident Md die Berichterstatter der Kommission für auswärtige Ange­legenheiten hinzu» sodaß sich die Unterkommissicm folgender-