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Nr. 138

Freitag, äen 16. Juni 1939

113. Jahrgang

HeMmik Moskau

Lügnerische Begleitmusik zur Mission Strangs

Man geht nicht fehl, in den jüngsten Aktionen der eng­lischen Politik den entscheidenden Sturmangriff auf das Bollwerk des fowjetrusfifchen Mißtrauens gegen das Mili­tärbündnis London—Paris-Moskau zu erblicken. Herrn Chamberlains Vertrauter, der auch in Deutschland wohl- bekannte Mr. William Strang, weilt gegenwärtig in der Hauptstadt Sowjetrußlands, um die Herren im Kreml von der Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit der britischen Absichten zu überzeugen. Während in Moskau auf diese Weise Stalin und sein Außenkommissar Molotow unmittelbar bearbeitet werden, setzt die englische Diplomatie aber auch alle anderen Hebel in Bewegung, wodurch man den sowjetrussischen Zau­derern Beine machen zu können glaubt. Ein paar freund­liche Worte für die Politik der Verständigung mit Deutsch­land und Italien machten den Anfang. Sie bereiteten jene Aktion vor, durch die man Moskau von zwei Seiten zu fas­sen trachtete. Glaubte man doch allen Ernstes an die Mög­lichkeit, Stalin dadurch Schrecken einzujagen und zur be­schleunigten Stellungnahme zu veranlassen, daß man wenig­stens nach außen hin mit einer Aussprache zwischen England und Deutschland liebäugelte. Der zweite Stoß erfolgte zur gleichen Zeit, als Mr. Strang von Warschau nach Moskau reiste. Man bediente sich hierzu des von andern Gelegen­heiten her sattsam bekannten Verfahrens der Lüge und Ver­leumdung. Der in solchen Dingen nicht unerfahrene englische Nachrichtendienst streute die Mär von einem bevorstehenden deutschen Attentat auf die Slowakei aus. Er ließ, wie schon so oft, deutsche Truppen gen Osten marschieren und veran- laßte einen Teil der Weltpresse, darüber zu orakeln, ob Deutschland nunmehr die Aufteilung der Slowakei zwischen sich und Ungarn anstrebe oder vielleicht sogar die Errich­tung eines slowakischen Protektorates vorbereite.

Die lügnerische Begleitmusik zur Reise Strangs kann wohl als das schwerste Geschütz angesehen werden, mit dem die britische Diplomatie das Moskauer Bollwerk beschießt. Schon hieraus ergibt sich ohne weiteres, welch harte Nuß die Engländer in Moskau werden knacken müssen. Wie es um die innere Einheit eines durch Lügen und lleberredungs- künste, durch Drohungen und krampfhafte Kompromisse zu­standegekommenen Bündnisses bestellt sein kann, das mag sich jeder an den fünf Fingern abzählen. Wenn Sowjetruß­land wirklich erst dadurch zur Beschleunigung der Verhand­lungen angehalten werden kann, daß man ihm das Gespenst eines angeblichen deutschen Gewaltstreiches in der Slowakei an die Wand malt, dann dürften Engländer und Franzosen wohl auch späterhin nicht viel Freude an ihrem neuen sow­jetischen Bundesgenossen erleben. Aber wie gesagt, vorläufig ist es noch nicht so weit. Vorläufig heißt es abwarten, wie weit Moskau den Ruten der britischen Diplomatie auf den Leim geht. Zunächst handelt es sich für die sowjetischen Di­plomaten darum, unter dem Eindruck des Gespenstes von einem slowakischen Protektorat die Zauberformel zu studie­ren, die Mr. Strang aus zahllosen politischen Besprechun­gen in London, Paris und Warschau mit nach Moskau ge­bracht hat: Jene Zauberformel einer verborgenen Garantie für die baltischen Staaten, an der das Wohl und Wehe Eu­ropas nach der Meinung der Engländer und Fuanzosen ab­hängt.

Um was es sich bei dieser Formel handelt, davon plau­dern verschiedene britische Politiker in Reden und Zei­tungsartikeln mit anerkennenswertem Freimut. Mr. Duff Cooper, einer der ersten in der Front britischer Kriegs­treiber, hat erst vor kurzem die Katze aus dem Sack gelassen. Er hielt es garnicht mehr für nötig, gleich den beamteten englischen Staatsmännern seine Absichten zu maskieren. Ganz deutlich, unbemäntelt durch Phrasen über Verstän­digungsbereitschaft und deutsch-englische Aussprachen, stellte er die Forderung auf, die baltischen Staaten auchgegen ihren Willen zu garantieren. Als Begründung für seine Forderung wußte Mr. Duff Looper nichts anderes anzuführen als die Bedürfnisse krasser britischer und sowjet­russischer Machtpolitik. Es sei garnicht nötig, so erklärte der ehrenwerte Mister, daß die baltischen Staaten die Garantie etwa wünschten. Es sei auch gleichgültig, ob sie sie ablehn­ten, denn sie würde ihnen ja weniger ihretwegen zuteil, sondern vielmehr im Interesse der sowjetrussischen Sicher­heit, genau so wie die Garantie Belgiens durch England in erster Linie ja auch von den Bedürfnissen der englischen Si- ckl^veit «abhängig sei. So "wie England Belgien auch „schützen" werde, wenn es überhaupt nicht um diesen Schutz bäte, so konnte auch Sowjetrußland mit den baltischen Staa­ten nn Bedarfsfälle verfahren.

So offen wird die amtliche englische Politik ihre Karten

^ "icht auf den Tisch legen wie Mr. Duff Looper. Allein man braucht kaum daran zu zweifeln, daß Mr. Strang m seinen Gesprächen mit den Moskauer Politikern gleiche Gedankengänge vertreten wird. Worauf es bei der Ausarbeitung der endgültigen Formel für die Baltenga­rantie nur noch ankommt, das ist die entsprechende Fri­sur, mit der Garantie und Bündnis nachher der Welt vor­geführt werden. Es wird sich für Moskau dabei letzten En­des nur darum handeln, aus der Formel alles zu verban­nen, was irgendwie als Einschränkung der sowjetrussischen Wuipche und Absichten, als Begrenzung des automatische« Beistandes durch England und Frankreich aufgefaßt-werden !

kann. Es ist immerhin möglich, daß sich England nach wie ! vor mit solchen von Moskau befürchteten Hintergedanken trägt und deshalb durch allerlei durchsichtige Manöver seine Verhandlungsposition zu stärken sucht. Man muß abwarten, ' ob derartige findige Tricks auf die robusten Nerven der Her­ren im Kreml irgendwelchen Eindruck machen. Es sieht zur Zeit nicht so aus, als ob die Engländer darum herumkom­men werden, den Preis dafür zu zahlen, den ihnen Moskau abverlangt, wenn es im Interesse der britischen Einkrei- sungsbemühungen in einem osteuropäischen Konflikt die Ka­stanien für die Westmächte aus dem Feuer holen soll.

Mit Annahme irgend einer Formel zufrieden

London, 15. Juni. Strang ist in Moskau eingetroffen. Die Londoner Blätter schweigen. Offensichtlich stehen sie noch unter dem Schlag des letzten „Prawda"-Artikels. Lediglich Vernon Bartlett schreibt in der „News Chronicle", den Sowjets werde es schon möglich sein, irgend eine der Formeln Strangs anzunehmen, mindestens vorläufig. Dann könne man endlich Generalstabsbesprechungen abhalten. Das wäre auch Moskau das Wichtigste.

Paris: Sorgen um das Sowjetgeschäft

Die Art, wie die Pariser Zeitungen die Moskauer Reise des englischen Sonderbeauftragten Strang und seines Begleiters be-

! handeln, ist außerordentlich auffallend und bezeichnend. So sind die Blätter nicht einmal genau unterrichtet, wann die eigent­lichen Verhandlungen der beiden englischen Diplomaten mit Mo- l lotow beginnen werden. Das „Oeuvre" hält es sogar für wahr­scheinlich, daß die Sowjetrussen von der Vertragsformel, die Strang mitbringe, noch nicht befriedigt sein werde«. Da der englische Sonderbeauftragte jedoch weitgehende Zugeständnisse mitbringe, könne man annehmen, daß die Anträge schließlich Ende kommender Woche angenommen werden.

Der sozialdemokratische „Populaire" beklagt sich offen über de« unbefriedigenden Verlauf der vom Feilsche« erfüllten fran­zösisch-türkischen und englisch-sowjetrusfischen Verhandlungen. Insbesondere sei die merkwürdige Zähigkeitder Türke», immer neue Forderungen zu stellen, vergebens. Bezüglich Pole» werde die endgültige Ausarbeitung des vor einigen Wochen mit England abgeschlossenen Vertrages ebenfalls zweifelsohne ziem­lich schneller vor sich gehen, wenn in die Verhandlungen keine Geldfragen hineingemischt worden wären Das Problem werde im übrigen nicht durch das Bestreben der Rumänen vereinfacht, dieselben finanziellen Vorteile wie Polen zu erlangen. Sowjetrußland scheine augenblicklich auch nicht zur Versöhnung zu neigen. Wenn jetzt die Zeit zum Philosophiere» wäre, könnte man den leitenden Persönlichkeiten in Frankreich und England sagen, daß sie das erhalten hätte», was sie ver­dienten.

NeueszGesetz über die Deutsche Reichsbank

Aufsichts- u. Weisungsrecht des Führers - Alleinige Entscheidungsbefugnis d. Reichsbankpräsidenten Reichswirtschaftsminister und Reichsbankpräsident Funk über die Bedeutung des Gesetzes

Berlin. Vor Vertretern der deutschen Wirtschaftspresse gab Reichswirtschaftsminister und Reichsbankpräsident Funk Erläu­terungen über das neue Gesetz üb« die Deutsche Reichsbank, das mit dem 16. Juni in Kraft tritt und die durch das Gesetz vom 1v. Februar 1937 eingeleitete Umgestaltung der Reichs­bank nach dem im Erlaß des Führers vom 19. Januar 1939 gegebenen Richtlinien zum Abschluß bringt.

Wie Reichswirtschaftsminister und Reichsbankpräsident Funk ausführte,

unterstellt das Gesetz die Reichsbank unmittelbar dem Führer

und stellt mit seinen weiteren Vorschriften die uneingeschränkte Hoheit des Reiches über die deutsche Notenbank wieder her. Entscheidungen, die für die Währung von besonderer Bedeutung sind, sind ausschließlich dem Führer Vorbehalten, wobei es sich um die Bestimmung der Höhe des von der Reichsbank dem Reiche zu gewährenden Betriebskredites, sowie um den Höchst­betrag an Reichsschatzwechseln, den die Reichsbank in ihren Hän­den haben darf, handelt.

Allgemein wird mit ihr ferner das Fllhrerprinzip nach den nationalsozialistischen Grundsätzen .verwirklicht. Entspre­chend diesen Grundsätzen über die Stärkung der Verantwor- lichkeit ist, unter Beibehaltung des auch weiterhin vom Führer zu berufenden Vankbankdirektoriums als Vorstand der Bank, die alleinige Entscheidungsbefugnis des Präsidenten der Deut­schen Reichsbank im Reichsbankdirektorium nach dem neuen Gesetz vorgesehen. Diese alleinige Entscheidungsbefugnis des Präsidenten ist neben dem Aufsichts- und Weisungsrecht des Führers das wesentliche Merkmal des neuen Gesetzes. Auch in der Verwaltung der Bank ist die autoritäre Stellung des Prä­sidenten überall durchgeführt. Für die rechtsgeschäftliche Vertre­tung der Deutschen Reichsbank ist an der Vertretung der Bank durch zwei Mitglieder des Reichsbankdirektoriums festgehalten worden, jedoch mit einer bedeutsamen Aenderung, die darin liegt, daß die Mitglieder des Reichsbankdirektoriums an die Entscheidungen des Präsidenten gebunden sind, so daß Mehr­heitsentscheidungen ausgeschlossen werden und damit auch in die­ser Hinsicht das autoritäre Prinzip zur Durchführung gelangt. Um die unmittelbare Verbindung der Reichsbank zu den füh­renden Persönlichkeiten der deutschen Wirtschaft, Arbeit und Finanz sicherzustellen, wird von dem Präsidenten ein Beirat der Deutschen Reichsbank geschaffen, dessen Mitglieder er ernennt.

Die Kapitalgrundlage der Reichshank bleibt in der bisheri­gen Art erhalten, sie beträgt also 150 Millionen RM. und zer­fällt in Anteile. Als Anteilseigner sind in Zukunft nur noch deutsche Staatsangehörige sReichsbürgerj sowie juristische Per­sonen und Unternehmen mit dem Sitz in Großdeutschland zu­gelassen. Die Reichshank-Anteilscheine sind zukünftig jeder Speku­lation durch die Bestimmung entzogen, daß sie den Inhabern mit Rückwirkung für das Jahr 1938 und für die Zukunft einen höheren Gewinn als 5 v. H. nicht mehr erbringen werden. Der gesamte darüber hinaus erzielte Gewinn wird nach Vornahme der erforderlichen Abschreihungen dem Reiche zugeführt.

Die Vorschriften über den Eeschäftskreis der Bank fowie über die Notendeckung sind nach nationalsozialistischer Wirtschafts­auffassung in dem neuen Gesetz formuliert worden. Insbesondere die Vorschriften über die Gold- und Devisenbestände entsprechen dem mehrfach vom Führer aufgestellten Grundsatz, daß die Stabilität der deutschen Währung nicht auf der vorhandenen Menge an Gold und Devisen beruhe, sondern darauf, daß das von der Notenbank ausgegebene Geld in einem angemessenen Verhältnis zu dem Umsatz der mit deutscher Arbeit geschaffe­nen Lebens- und Eebrauchsgiiter gehalten wird.

Reichsbankpräsident Funk stellte fest, daß die dargebotene Abfindung auch für die ausländischen Anteilseigner, denen durch die Golddiskontbank ein besonderes Angebot gemacht wird, fair ist. Alle Anteilseigner, also auch die, die es künftig nicht mehr sind, haben zwecks Erlangung der Abfindung binnen einer Ausfchlußfrist, die bis zum 30. April 1940 läuft, ihre Anteil­scheine bei der Deutschen Reichsbank einzureichen: der Einrei­chung wird erst nach dem 15. August 1939 entgegengesehen.

Neuer schwerer Kreuzer

läuft vom Stapel

Am 1. Juli i« Breme»

Berlin, 15. Juni. Am 1. Juli 1939 wird in Breme« auf der Werst Deutsche Schiffs- und Maschinenbau AG. der schwer« Kreuz« „L" vom Stapel laufen. Der Kreuzer „L" ist ei« Echwesterschiff des am 19. Januar 1939 auf der gleichen Werft abgelaufeue« schweren Kreuzers „Seydlitz" »ud der fünfte Va» einer Serie von 10 OOÜ-Tonnen-Kreuzer«.

Der erste Tag der Fahrt der Alten Garde

Detmold, 15. Juni. Nach dem Auftakt am Mittwoch beganu am Donnerstag die Fahrt der Alten Garde durch den Gau Westfale«» Nord.^ kleb« Brackwede geht es zum Sennelager, wo eine kurz« militärische Vorführung stattfindet, die die Verbundenheit von Wehrmacht und Partei besonders unterstreicht, lieber Neuhaus fahren die Omnibusse sodann nach Paderborn, wo ein kleiner Imbiß auf dem Marktplatz stattfindet, auf dem u. a. auch Dr» Ley kurz das Wort ergreift.

lleberall in den Dörfern und auf den Landstraßen herrscht Fest» tagsstimmung. Fast in jedem Ort harren einige kleine, sinnvoll« lleberraschungen der Altaardisten. lieber Lippspringe «reicht di« Alte Garde die Exterusteine. Wieder geht es durch zahlreiche Ehrenpforten und Girlanden und ein dichtes Spalier jubelnd« Menschen. Rach Besichtigung und Erklärung des germanische» Kultheiligtums wird das Hermanns-Denkmal, das das Andenken an die Schlacht im Teutoburger Wald und an den großen Che­rusker wachhält. aufgesucht. In Detmold findet der erste Teil der Fahrt sein Ende. Von Detmold aus wird Lemgo ausgesucht, ein allerliebstes Städtchen. Dort werden die Teilnehm« i» einzelne Gruppen eingeteilt und mit allem Wichtigen aus der Geschichte dieses Städtchens durch Vorträge und Besichtigung«« vertraut gemacht. In Bad Salzuflen findet d« erste Fahrttaa dann seinen Abschluß.

Bielefeld feiert die Alte Garde

Eröffnung der Westfalen-Fahrt durch Dr. Ley

Bielefeld, 15. Juni. Im Mittelpunkt der Stadt, am Kessel» brink, feierte Bielefeld am Mittwoch abend in einer gewaltigen Kundgebung die Alte Garde des Führers, die hi« aufmarschiert war zur offiziellen Eröffnung ihrer Westfalen-Fahrt. Gauleiter Simon, Koblenz-Trier, übergab bei einer Feier in der Oetker- Halle die Fahne der Alten Garde an den gastgebenden Gau. Gauleiter Dr. Meyer richtete herzliche Begrützungsworte au die Kameraden der Alten Garde und vor allem an den Begründ« ihrer Fahrten, den Reichsorganisationsleiter Dr. Ley.

Bei einer Kundgebung im Mittelpunkt der Stadt sprach Dr. Ley und erinnerte in seinem Rückblick an Kampf und Opfer d« nationalsozialistische« Bewegung, für die Bielefeld als Eeburts« stadt Horst Wessels ein besonderes Sinnbild sei. Die Fahrten der Alten Garde sollten den Kampfgeist vergangener Jahre lebendig erhalten. Sie sollten immer die Erinnerung wachhalten und mahnend verkünden, daß ohne Opfer und Einsatz für die Bewegung niemals die Wiedergeburt unseres Volkes und Rei­ches möglich war. „Wir wollen", so schloß Dr. Ley unter dem Beifall der aufmarschierteu Formationen, „Träger des Glaubens und der Treue zum Führer sein." Dann lei­tete ein Feuerwerk über zu dem Volksfest, mit dem dieser Er­öffnungstag dft Westfalen-Fahrt der Alten Garde ausklang.

Am Donnerstag früh traten die Altgardisten ihre Fahrt durch den Gau Westfalen-Nord an.