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Amtsblatt
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Nr. 90
vienstag, den 18. Flpril 1939
113. Jahrgang
Einberufung des Deutschen Reichstages
Berlin, 17. April. Der amerikanische Präsident Rooseevelt hat an den Führer in einem Telegramm die Bitte gerichtet, zu bestimmten Fragen Stellung zu nehmen. Der Führer halt diese Angelegenheit für eine so wichtige, daß er sich entschlossen hat, die Antwort dem Herren amerikanischen Präsidenten namens des deut- IchenVolkesvorbemReichstagbekanntz«- geben.
Er hat daher den Deutschen Reichstag zum 28. April zur Kenntnisnahme dieser Erklärung einberusen
20. April nationaler Feiertag
Berlin. 17. April. Der Reichsminister des Innern gibt bekannt:
Ans Grund des am 17. April im Neichsgesetzblatt veröffentlichten Gesetzes über einmalige Sonderfeiertage hat der Neichsminister des Innern im Einvernehmen mit den zuständigen Reichsministern ans Anlab des SV. Geburtstages des Führers verordnet, daß der 2V. April 1S3S in Erotzdentschland nationaler Feiertag ist. Die Lohnzahlungsbestimmnnge« für den 1. Mai finden, wie dies in dem Gesetz über einmalige Sonderfeierlage ausdrücklich ausgesprochen wird» entsprechende Anwendung. Die Verordnung gilt auch im Protektorat Böhme« und Mähren.
Vereidigung der Politischen Leiter
Rudolf Hetz spricht im Sportpalast — Aebertragung ans alle Rutschen Sender — Ansprachen von Dr. Goebbels and
Dr. Ley
Berlin, 17. April. Wie alljährlich, findet am Tage des Geburtstages des Führers im ganzen Reich die Vereidigung der Politischen Leiter statt. Die Vereidigung erfolgt durch den Stellvertreter des Führers, RudolfHeß,der diesmal vom Ber»
Der Führer i
St. Pölten, 17. April. Der Führer und Oberste Befehlshaber der Wehrmacht hat sich am Sonntag abend in die Ostmark be- > geben, um sich vom Ausbildungsstand des in der Ostmark leingezogenen jüngsten Jahrganges zu überzeugen. Der ^Führer traf, von München kommend, in den Morgenstunden des Montags in St. Pölten ein, wo er vom Oberbefehlshaber des Heeres, Generaloberst von Brauchitsch, und dem Oberbefehlshaber der Heeresgruppe V, General der Infanterie List, empfangen wurde. Nach Abschreiten einer Ehrenkompagnie begab sich der Führer zum Kavallerie-Schützenregiment 10, wo er in den Vormittagsstunden dem Dienst beiwohnte. Der weitere ! Besuch des Führers gilt Einheiten der Infanterie, Pioniere, Ar- i tillerie und Kavallerie in verschiedenen Standorten von der Heeresgruppe V unterstellten Teilen des 17. AK. und der 4. Leichten Division. Die Bevölkerung von St. Pölten bereitete dem Führer bei seinem Eintreffen begeisterte Kundgebungen.
Der Führer auf dem St. Pölteuer Standort-Uebungsplatz
Rach Abschreiten der Ehrenkompagnie begab sich der Führer stsiort auf den Standort-Uebungsplatz. Die Fahrt ging durch die Stadt selbst über die Mariazeller-Straße gegen die Voralpenberge zu. Die Bauern, die Arbeiter, die hier zufällig auf die Wagenkolonne des Führers stoßen, stad vor Neberraschung wie vom Blitz gerührt und jubeln das» begeistert dem Obersten Befehlshaber der Wehrmacht zu. Fast 1)4 Stunden währte die Inspizierung der Truppen auf dem Standort-Uebungsplatz, Wer dem der Schein einer strahlenden Frühliugssonne Regt. Die Truppen, die der Führer inspiziert, sind durchweg junge Rekruten des in St. Pölten stationierten Kavallerie-Schützenregiments, Dre erst im Dezember eingerückt waren. Sie können nun das in dieser Zeit Gelernte vor dem Führer mit Stolz zeigen. Man sieht die Schützen an der Arbeit beim Angriff, bei der Tankabwehr, steht sie bei den schweren und leichten Granatwerfern, man steht, wie sie mit Blitzesschnelle Waldsperren aufrichten. Dann wieder brausen mit unglaublicher Wendigkeit die bekannten ge- mndegängigen Wagen des Steyr-Werkes vorbei. Die Freude der Truppen über den Besuch des Führers ist grenzenlos. Keiner wußte noch eine halbe Stunde vorher, daß ihm dieses große Glück bevorstünde. Aber trotz ihrer inneren Erregung klappt alles wunderbar. Inzwischen hatte sich in St. Pölten bereits mit Windeseile die Nachricht verbreitet, daß der Führer in der Nähe weile. Rührend war es zu sehen, wie schon nach kurzer Zeit von allen Fenstern die Fahnen des Reiches winkten, wie die Mensche« r-on überall herbeiströmten, um jubelnd ihren Führer zu begrüßen. Langsam nur, ganz langsam, durchteilte die Wagenkolonne die Menschenmassen, durchquerte die Stadt, um sich dann dem Donautal zuzuwenden.
Der Führer antwortet Roosevelt
rrner Sportpalast aus sprechen wird. Die Vereidigung wird von alle« deutschen Sendern übertragen. Für die Veranstaltung im Berliner Sportpalast ist folgendes Programm vorgesehen:
20.00 Ahr: Aufmarsch beendet.
20.02 bis 20.16 Uhr: Fahneueinmarsch.
20.15 Uhr bis Eintreffen des Reichsorganisatlonsleiters Dr. Ley end des Gauleiters Dr. Goebbels.
20L0 Uhr: Ginschaltung der Aebertragung auf die Berliner Säle, 20L0 bis 20.30 Ahr: Es spricht der Gauleiter Reichsminister Dr.
Goebbels. Eine halbe Minute Pause für Am» f Haltung auf alle Reichs sender, Beginn der Reichsveranstaltung.
20.31 bis 20.45 Ahr: Es spricht der Reichsleiter Dr. Ley. 20.45 Ahr: Eintreffen des Stellvertreters d. Führers. 20,47 Ahr: Begrüßung des Stellvertreters des Führers Rudolf Heß durch den Reichsleiter Dr. Ley und Gauleiter Dr. Goebbels, Eingang Sportpalast.
20.50 Ahr: Der Reichsausbildungsleiter meldet dem Stellvertreter des Führers die zur Vereidigung angetreteneu Politischen Leiter. Präsentiermarsch. Anschließend Vereidigung durch den Stellvertreter des Führers. Horst-Wessel-Lied. Sieg-Heil auf den Führer.
Flaggen heraus am is. und 20. AM!
Berit», 12. April. Der Neichsminister für Dolksaufklärung uud Propaganda fordert die Bevölkerung auf» zum 50. Geburtstag des Führers am LS. und 20. April zu flagge«.
Generaloberst List
Beförderung durch den Führer vor der Front
Berlin» 17. April. Der Führer hat de« Oberbefehlshaber der Heeresgrnppe V, General der Infanterie List, in Anerkennung seiner in der Ostmarl ^leistete» Anfbauarbeit zum Generaloberst befördert.
Der Führer sprach die Befordernng im Anschluß an die Besichtigung von Truppenteile» der Heeresgruppe V vor de« an den Bestchtignngen beteiligten Offizieren persönlich aus.
I der Ostmark
Militärischer Schutz Böhmens und Mährens
Ständige Standorte im deutschen Siedlungsgebiet
Berlin, 17. April. Der Oberbefehlshaber des Heeres, GerreraR oberst von Brauchitsch, hat gemäß dem Erlaß des Führers zur Eingliederung Böhmens und Mährens ins Reich, wonach das Deutsche Reich den militärischen Schutz der Länder Böhmen und Mähren übernimmt, nähere Anordnungen getroffen. Hiernach ist im Protektorat Böhmen und Mähren eine ständige Belegung mit Truppenteilen des Heeres unter Wahrung der Territorialhoheit des Protektorats vorgesehen. Truppen des Heeres werden in ständigen Standorten in dem deutschen Siedlungsgebiet innerhalb des Protektorats untergebracht. I« überwiegend tschechischen Sprachgebieten werden sie in gewisse» Zeitabschnitten ausgewechselt.
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Der Oberbefehlshaber des Heeres, Generaloberst vonBran» chitsch, hat dem Oberbefehlshaber der Luftwaffe sowie dem Reichsführer U und Chef der deutschen Polizei seinen Dank ansgesprochen für die Leistungen der dem Heere unterstellten Teile der Luftwaffe, der U-Verfügungstruppe und der deutschen Polizei anläßlich des Einmarsches in Böhmen und Mähren und für die kameradschaftliche Zusammenarbeit Ferner hat Generaloberst von Brauchitsch ein Schreiben an den Stellvertreter des Führers, Reichsminister Rudolf Hetz, gerichtet, in dem er fiir die Unterstützung dankt, die alle Dienststellen des Heeres bei dem Einsatz in Böhmen und Mähren durch die Partei gefunden haben.
Neue belgische Regierung
Pierlot wieder Ministerpräsident
Brüssel, 17. April. Die neue belgische Regierung wurde a« Montag mittag gebildet. Die Ministerliste ist wie folgt:
Ministerpräsident: Pierlot (katholischer Abgeordneter, Wallone); Berkehr: Marck (katholischer Abgeordneter, Flame); Wirtschaft: Sap (kathol. Abgeordneter, Wallone); Landwirtschaft: de Vlieschauwer (katholischer Abgeordneter, Flame); Inneres: Deveze (liberaler Abgeordneter, Wallone); Oefsentliche Arbeiten: van der Poorten (liberaler Senator, Flame); Justiz: London (sozialdemokratischer Senator, Flame); Arbeit und soziale Fürsorge: Wauters (sozialdemokratischer Abgeordneter, Wallone); Gesundheit: Eckelers (sozialdemokratischer Abgeordneter, Flame); Arbeitslosigkeit: Wanacker (sozialdemokratischer Abgeordneter,
Flame); Kultus: Duesbarg (Nichtparlamentarier, Wallone); Finanzen: Gutt (Nichtparlamentarier, Brüssel); Landesverteidigung: General Denis (Nichtparlamentarier, Brüssel).
Das Außenministerium wurde provisorisch dem sozialdemokratischen Justizminister Soudan übertragen, da der zum Außenminister vorgesehene frühere Ministerpräsident und Außenminister Spaak in letzter Minute ferne Antwort hinausgezögert hat. Er erklärte, sich erst nach Beendigung der sozialdemokratischen Parteitagung, die am Montag stattfindet, entscheiden zu können. Man nimmt jedoch allgemein an, daß Spaak wiederum das Außenministerium übernehmen wird.
Göring auf der Rückreise nach Berlin
Rom, 17. April. Generalfeldmarschall Göring, der am Montag vormittag in rein privater Form einige Besichtigungen vorgenommen hatte und dann einer Einladung des Botschafters, und Frau von Mackensen zu einem Frühstück im engsten Kreisei gefolgt war, hat am Montag um 15.15 Ahr im Sonderzug die Rückreise nach Berlin angetreten. Trotz des inoffiziellen Charakters der Abreise waren zur Verabschiedung des Generalfeld-, marschalls und seiner Gemahlin eine größere Anzahl von italienischen und deutschen Persönlichkeiten auf dem Bahnsteig erschienen, darunter Außenminister Graf Ciano und der Minister für Volksbildung, Alfieri, sowie Botschafter von Mackensen mit einigen Votschaftsmitgliederu uud Landesgruppenleiter Botschaftsrat Ettel.
Kriegsmalerialkaufe der Sowjets in NSA.
Warschau, 17. April. „Jllustriowany Kurjer Codzienny" berichtet aus Washington, daß dort zur Zeit eine sowjetrussische Marineabordnungen Verhandlungen über den Kauf von Panzerplatten für Kriegsschiffe im Betrage von 10 Millionen Dollar fuhrt. Außerdem bestehe die Möglichkeit eines Kaufes von zwei bis drei Kriegsschiffen und von Material für den Bau von Schiffen in den Vereinigten Staate« für die Sowjetunion. In maßgeblichen Washingtoner Kreisen vermutet man dem Blatt zufolge, daß die Sowjetunion auch die Erlaubnis für die Ausfuhr von Schiffsgeschützen aus Amerika in die Sowjetunion erhalten habe. Es handle sich dabei um 30 — 40 Zentimeter-Geschütze. Dasselbe Blatt will auch wissen, daß Amerika China für 15 Millionen Dollar Flugzeuge liefern wird.
Beck begrüßte Gafeneu
Warschau, 17. April. Der polnische Außenminister Beck begab sich am Montag zur Begrüßung des rumänischen Außenministers Gafencu, der, um nach Berlin zu gelangen, über Polen fuhr, nach Krakau. Beck hatte mit dem rumänischen Außenmnister, den :r bis Kattowitz begleitete, eine einstündige Besprechung.
Revolverschüffe i« Tunis
Zwei Italiener verletzt
Nom, 17. April. In Tunis wurde in der Nacht zum Sonntag eine italienische Theaterauffiihruug, die von einÄ Gruppe der faschistischen Freizeitbewegnng veranstaltet wurde, durch fünf Revolverschüsse gestört. Zwei Italiener, ein 58jährige« Mann und eine 36jährige Frau, find, wie Agenzia Stefani meldet, leicht verletzt worden. Die Schüße wurden aus einem Kraftwagen, der kurz zuvor vorgefahren war, in den Saal abgefeuert, Die Täter entkamen. Der üble Vorfall hat nach dem Bericht de« Stefani-Agentur bei der italienischen Kolonie in Tunis tiefst« Empörung hervorgerufen. Er zeigt die bedenklichen Folgen de« italienfeindlichen Hetze der Weltpresse.
Reue französische Fremdenlegion
Paris, 17. April. Wie der „Figaro" berichtet, wurde auf Au» regung von Abgeordneten eine Organisation von ausländischen, Freiwilligen zur Verteidigung Frankreichs gebildet. Ihr ist jede! politische, konfessionelle und rassische Tätigkeit untersagt. Sie soll die anskändischen Freiwilligen fiir die Verteidigung Frankreichs zufammenfassen.
Ausländer muffen französische Rekruten werden
Paris, 17. April. Das amtliche Gesetzblatt veröffentlichte an« Sonntag die beiden angekündigten Auständer-Berordrmugeu, di» sich auf den Militärdienst und auf das Vereinsrecht für in Frankreich lebende Ausländer beziehen. Danach kann jeder Ausländer im Alter zwischen 18 und 40 Jahren sich im Rahmen der allgemein üblichen Eesetzesbedingungen schon zu Friedenszeiten in einem französischen Armeekorps „verdingen". Alle Staatenlosen und Asylberechtigten zwischen 20 «nd 48 Jahren find den französischen Rekrutieruugsgesetzen unterworfen. Im Dienstverweigerungsfalle werden gegen diese Ausländer Sauktionsmaßnahmen ergriffen. Allen anderen Ausländern kann der Aufenthalt i« bestimmten Gebiete« verboten oder auf einen bestimmten Ott beschränkt werden. Kein Ansländervereiu darf in Frankreich gegründet werden oder weiterbestehen ohne ausdrückliche Erlaubnis durch den Innenminister. Bestehende Vereine haben während der Dauer eines Monats um eine Erlaubnis nachzusuchen.