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Nagold-r Tagblatt .Der Gesellschaster'

Montag, de« 10. Juli 1833

dr Savoia" zu einem einwöchigen Staatsbesuch in Spa­nien eingeschifft hat. Zum Abschied hatten sich am Flughafen außer zahlreichen Vertretern von Regierung und Partei der deutsche Botschafter von Mackensen und der japanische Botschafter Schiratori eingefunden. Graf Ciano reist in Begleitung des Generaldirektors der Europa- und Mittelmeerabteilung, Bot­schafter Audi, und anderer hoher Beamter des Palazzo Chigi sowie des spanischen Botschafters Garcia Conde und zahlreicher italienischer Journalisten. Am Montag abend trifft Graf Ciano in Barcelona ein. Drei Kreuzer und eine Zerstörerflottille geben dem italienischen Außenminister bei seiner Fahrt durch das Mittelmeer das Geleit. Beim Passieren der Balearen wird am Montag vormittag vom Flaggschiff „Eugenio di Savoia" zu Ehren der gefallenen italienischen Legionäre in feierlicher Form ein Kranz ins Meer versenkt.

Das Sonntagsblatt des halbamtlichen „Eiornale d'Jtalia" weist insbesondere auf die Unruhe und den Mißmut hin, der regelmäßig in der Pariser Presse zu beobachten sei, wenn in ver­trauensvollen und herzlichen Beziehungen zwischen Vurgos und den Achsenmächten und ihrer konstruktiven Zusammenarbeit bei den wichtigsten Problemen der Gegenwart stark und unzweideu­tig in Erscheinung treten. Diese Unruhe zeige sich, wie das Blatt betont, um so deutlicher, als die letzte Woche für die Einkreiser wiederum völlig passiv abschließe, während die deutsch-italienische Solidarität sich sowohl auf dem Balkan wie in Spanien immer deutlicher in ihren Aufbau- und Stabilitätswerten auswirke.

Die holländische Regierungskrise

Dr. Koolens mit der Kabinettsbildung beauftragt

Den Haag, 9. Juli. Dr. Co.ljin hat den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung zurückgegeben. Daraufhin hat die Kö­nigin Dr. Koolens mit der Regierungsbildung beauftragt. Dr. Koolens ist Mitglied des Staatsrates. Er gehört der Rö­misch-Katholischen Staatspartei an.

Anlibrttische Demonstrationen in Fernost

London, 8. Juli. Die Londoner Blätter berichten empört über antibritische Demonstrationen in Japan, in Tientsin und Schang­hai, aus Anlaß des dritten Jahrestages des Kriegsbeginns zwi­schen Japan und China. Die „Times" berichtet aus Tientsin, daß die antibritischen Demonstrationen ohne Zwischenfälle verlau­fen seien. Der „Daily Telegraph" weiß aus Tientsin zu berich­ten, daß bei den chinesischen Demonstrationen die völlige Blockade der britischen Konzession und der Abbruch aller wirt­schaftlichen Beziehungen zu Großbritannien gefordert worden sei. Die Demonstranten hätten Flugblätter verteilt, auf denen die Rückgabe des britischen Ge­bietes au China gefordert würde.

Peking, 8. Juli. Die in Peking ansässigen Japaner begingen im Gedenken an die Gefallenen und in Siegeszuversicht den zweiten Jahrestag des Beginnes des Chinakrieges. Tausende zogen zu der etwa 20 Kilometer von Peking entfernten Marco- Polo-Brücke, wo bekanntlich die ersten größeren Kampf­handlungen stattgefunden haben und gedachten in einer Feier­stunde der ersten Toten des Krieges. In den bei dieser Gele­genheit gehaltenen Ansprachen kam der entschlossene Wille zum Kampf gegen die Kuomintang und gegen die ausländischen Kriegshetzer deutlich zum Ausdruck. Die Blätter richteten dabei schärfste Angriffe gegen den eigentlichen Schuldigen, den briti­schen Imperialismus, der seit dem berüchtigten Opiumkrieg un­verändert geblieben sei. Gleichzeitig wurde übereinstimmend her- vorgehobsn, daß die britischen Konzessionen das ein­zige Hindernis auf dem Wege zu einer Neuordnung Ostasiens seien, das es noch zu überwinden gelte.

„England — der Erbfeind Japans-

Tokio, 8. Juli. (Ostasiendienst des DRV.) Die immer mehr »m sich greifende antibritische Bewegung in Japan hat durch große Kundgebungen der patriotischen Verbände und Organi­sationen in Tokio eine weitere Verschärfung bekommen. Am Freitag marschierte von der Heldengedenkstätte Pasukuni ein Demonstrationszug, der sich aus Mitgliedern dieser Verbände zusammensetzte, zur polizeilich gesicherten britischen Botschaft. Hier wurde eine Entschließung überreicht, die besagt, daß die Britische antijapanische Haltung im China-Konflikt den Fern­ostfrieden gefährde. Das gesamte japanische Volk unterstütze Re­gierung und Wehrmacht in der Forderung nach grundsätzlicher Aenderung der britischen China-Politik gegen die der schärfste Protest erhoben werde.

In Taihoku auf Formosa versmstalteten über 30 000 Einwoh­ner antibritische Massenversammlungen und übersandten anti­britische Entschließungen an den Britischen Konsul und an die Mitglieder des Kabinetts in Tokio.

Genaueste Kontrolle der britischen Konzession

Tokio. 8. Juli. (Ostasiendienst des DNB.) Nach dem Eintref­fen des Leiters der militärischen Tientsin-Abordnung, General­major Muto und der Obersten Kawamura und Ohta, als wei­tere Vertreter der japanischen Vesatzungstruppe in Tientsin be­gannen sofort Besprechungen im Kriegsministerium, dem Ge- neralstab und dem Außenamt. Vor Festsetzung des endgültigen Termins für den Beginn der Verhandlungen mit England in Tokio ist weiter eine Konferenz der japanischen Vertreter sowie ein Kabinettsrat angesagt worden. In politischen Kreisen wird hierzu festgestellt, daß zwischen Regierung und Wehrmacht in alle« Punkten hinsichtlich der bei der kommenden Konferenz aufzuwerfenden Fragen Uebereinstimmung bestehe.

Generalmajor Muto erklärte zur Eesamtlage, daß die Kon­ferenz erfolglos bleiben würde, falls nur über die lokalen Vor­gänge in Tientsin verhandelt werden würde. Die britische Nie­derlassung in Tientsin sei das Zentrum agitatorischer Umtriebe und somit der Unruhen in Nordchina. Die Zahl von Terror­akten bolschewistischen Gepräges, deren Herd in der Kongestion zu suchen sei, sei groß. In Tientsin seien über 150 Fälle von Brandstiftung und über 200 Fälle von Sabotageakten an Ei­senbahnen, Ermordungen von japanfreundlichen Chinesen und anderen Ausschreitungen vorgekommen. Ohne genaueste Kon­trolle der britischen Konzession in Tientf« könne von Frieden keine Rede sein.

vvv deutsche Rückwanderer aus Südamerika

in Hamburg eingetroffen

Hamburg, 8. Juli. Mit dem Motorschiff „Monte Olivia" der Kamburg-Süd traf in Hamburg der größte Rückwande- »ertransport ein, der in den letzten Jahren aus süd- mmerikanischen Ländern, vor allem aus Brasilien, durchgeführt Worden ist. Auf dem Schiff befanden sichOOODeutsche, Män­ner, Frauen und Kinder, die bisher seit vielen Jahren, vor sallein als Handwerker und Arbeiter, aber auch als Kolonisa­toren in südlichen Distrikten Brakiliens aelebt baben.

KOV Deutsche kehrten aus Südamerika zurück

Unser Bild berichtet von der Ankunft von 600 Reichsdeutschen im Hamburger Hafen, wo sie als Rückwanderer, es sind meist Fach­arbeiter, aus Brasilien und Ar­gentinien mit dem Motorschiff „Monte Olivia" eintrafen. (Scherl-Vilderd., Zander-M-K.)

Dis Rückwanderer hatten sich entschlossen, nach Deutschland heimzukehren, weil sie in der Ueberzeugung leben, im natio­nalsozialistischen Reich wertvolle Mitarbeit leisten zu können. Sie wurden an Bord von Vertretern der Auslandsorganisation der NSDAP, herzlich in der Heimat willkommen geheißen. Zum großen Teil handelt es sich um qualifizierte Facharbeiter an denen bekanntlich in der deutschen Wirtschaft ein großer Be­darf ist. Im laufenden Jahre sind mit Hamburg-Siid-Schiffen allein rund 3000 deutsche Rückwanderer in die Hei­mat gebracht worden. Die Zahl der Rückwanderer ist noch wei­ter ständig im Anstieg begriffen.

Vergütungen und Entschädigungen

im Luftschutzdeinst

Verli«, 8. Juli. Aeber diese allgemein interessierende Frage bestimmt die Erste Durchführungsverordnung zum Luftschutzge­setz, daß den Luftschutzdienstpflichtigen bei Heranziehungen von mehrtägiger Dauer Tage- und llebernachtungsgelder oder freie Unterkunft und Verpflegung sowie Reisekosten, und bei Heran­ziehungen, die keine Uebernachtung erfordern, Fahr- und Zehr­gelder sowie eine Vekleidungsabnutzungsentschädigung gewährt werden. Hierzu hat jetzt der Reichsminister der Luftfahrt und Oberbefehlshaber der Luftwaffe Ausführungsbestimmungen er­lassen. Danach werden bei einer Heranziehung zur Dienstlei­stung im Luftschutz, die keine Uebernachtung erfordert, die tat­sächlich verauslagten notwendigen Fahrtkosten vergütet, sofern öffentliche regelmäßig verkehrende Beförderungsmittel (z. V. Eisenbahn, Kraftpost) benutzt werden und die Wegstrecke nicht weniger als 2 Kilometer beträgt. Bei geringerer Entfernung ist eine Vergütung nur in Ausnahmefällen möglich. Können für die Zurücklegung der Wegstrecke öffentliche Beförderungsmittel nicht benutzt werden, so wird ein Wegegeld gezahlt. Dieses er­rechnet sich dergestalt, daß der erste Kilometer nicht vergütet wird, sür jeden weiteren angefangenen Kilometer 0.10 RM. ver­gütet werden. Bei stärkerer Abnutzung der eigenen Kleidung wird eine Bekleidungsabnutzungs-Entschädi- gung von 0.50 RM. täglich bezahlt. Dauert die Dienstleistung mehr als 5 Stunden, so wird ein Zehrgeld von 1.50 RM. gewährt, jedoch nur dann, wenn eine mindestens dreistündige Abwesenheit von der Wohnung oder der Arbeitsstätte erforder­lich ist.

Macht die Heranziehung zur Dienstleistung im Luftschutz eine Uebernachtung erforderlich, so werden Fahrgeld, Tage- und llebernachtungsgelder sowie Nebenkosten nach den Sätzen der Reiseverordnung sür die Wehrmacht gewährt, desgleichen die Vekleidungsabnutzungs-Entschädigung von 0.50 RM. täg­lich, sofern nicht Arbeitskleidung zur Verfügung gestellt wird. Bei freier Unterkunft fällt das Uebernachtungsgeld fort. Wird freie Verpflegung gewährt, so erhält der Luftschutzdienstpflich­tige statt des in der Reiseverordnung für die Wehrmacht vorge­sehenen Tagesgeldes ein Uebungsgeld in Höhe von 0.50 bis 2.25 RM. je nach dem Dienstgrad des Luftschutzdienstpflichtigsn.

Die Angehörigen des Sicherheit- und Hilfsdienstes in Luft­schutzorten 1. Ordnung und des Luftschutzwarndienstes erhalten bei mehrtägigen Hebungen, wenn freie Verpflegung nicht ge­währt wird, das vorerwähnte Uebungsgeld, ferner einen der Wehrmachtsvergütung für Selbstverpflegung entsprechenden Be­trag sowie einen Zuschuß bis zur Gesamthöhe (vorerwähnter Betrag und Zuschuß) von 2 RM.

Erkrankt oder verunglückt ein Luftschutzdienstpflichti­ger bei einer Dienstleistung im Luftschutz, so werden ihm bei Arbeitsunfähigkeit für die Dauer der Dienstleistung die Lei­stungen weiter gewährt. Sie fallen fort von dem Zeitpunkt an, in dem Krankengeld aus der reichsgesetzlichen Kranken- oder Unfallversicherung gezahlt wird.

Maßnahmen des Reichskornnüffars für PreisbiSdung

Kündigung von Miet- und Pachtverhältnissen

Berlin, 9. Juli. Der Reichskommissar für die Preisbildung hat nunmehr die Durchführungsbestimmungen zu der von ihm am 29. April 1939 herausgegebenen Verordnung über Maßnah­men der Preisbehörden bei der Kündigung von Miet- und Pacht­verhältnissen erlassen. Diese Verordnung und ihre Durchfüh­rungsbestimmungen gelten für die Vermietung von Wohnungen und Geschäftsräumen, die nicht dem Mieterschutzgesetz unterliegen, für die Vermietung und Verpachtung von Garagen und gewerb­lich benutzten, unbebauten Grundstücken (z. B. Lagerslächsn), nicht aber für Untermiete, hier aber, wenn die Kündigung der Untermiete gegen die Preisstoppverordnung verstößt.

Folgendes Verfahren ist hiernach vorgesehen: Der Mieter, der glaubt, daß ihm zu Unrecht gekündigt worden ist, kann gegen diese Kündigung binnen 14 Tagen Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist an den Vermieter und nicht, worauf beson­ders hingewiesen wird, an die Preisbehörde zu richten. Will der Vermieter trotz dieses Widerspruchs die Kündigung aufrecht­erhalten, so hat er bei der Preisbehörde eine Entscheidung über die Berechtigung des Widerspruches zu beantragen. Wird der Widerspruch von der Preisbehörde als nicht begründet erachtet, so behält die Kündigung ihre Kraft. Wird er jedoch als berech­tigt angesehen, so soll die Preisbehörde die Kündigung dennoch zulassen, wenn der Vermieter sich bereit erklärt, den Mieter wegen der durch den Umzug entstehenden finanziellen Belastung an­gemessen zu entschädigen und ihm erforderlichenfalls eine Räu­

mungsfrist zu gewähren. Dies gilt nicht, wenn die Kündigung auch bei Gewährung einer Entschädigung und einer Räumungs- frist für den Mieter eine unzumutbare Härte bedeuten würde und durch kein begründetes Interesse des Vermieters gerecht­fertigt wird. Selbstverständlich werden Kündigungen für unwirk­sam erklärt, die gegen die Preisstoppverordnung verstoßen.

Als eine einmalige Uebergangsmaßnahme ist vorgesehen, daß der Mieter innerhalb von 14 Tagen nach Inkrafttreten der Durchführungsverordnung, also spätestens bis zum 21. Juli l 939, auch wegen einer früher ausgesprochenen Kündigung noch Widerspruch erheben kann, sofern er nicht be­reits ausgezogen oder rechtskräftig zur Räumung verurteilt ist oder sich vertraglich zur Räumung verpflichtet hat. Beachtet wer- gen muß in der Praxis vor allem, daß in Zukunft sowohl die Kündigung des Mietverhältnisscs als auch der Widerspruch des Mieters durch Einschreibebrief erfolgen müssen.

Der bulgarische Ministerpräsident in München

München, 8. Juli. Der bulgarische Minißerpräsident und Au­ßenminister Kiosseiwanofs traf am Samstagvormittag 9.32 Uhr im Sonderzug von Berlin kommend, auf dem Münchener Haupt­bahnhof ein. Staatsminister Gauleiter Wagner begrüßte den hohen East und seine Gemahlin beim Verlassen des Salonwa­gens herzlich und überreichte Frau Kiosseiwanofs eine prächtigen Rosenstrauß.

Die Gäste bestiegen dann mit ihrer Begleitung die vor dem Südausgang des Hauptbahnhofs bereitstehenden Wagen und fuhren unter herzlichen Begrüßungskundgebungen der Münche­ner Bevölkerung in die Stadt, um auf einer kurzen Besichti­gungsfahrt, die von strahlend-schönem Sommerwetter begünstigt war, die Sehenswürdigkeiten des alten und neuen Münchens kennenzulernen.

Meine Nachrichten ans aller Welt

Ne-chsarbeitsminister Seldte traf mit seiner Begleitung am Samstag in Stockholm ein, um an dem internationalen Kongreß für Wohnungswesen und Städtebau teilzunehmen. Der Präsident des internationalen Kongresses sür Woh­nungswesen und Städtebau, Oberbürgermeister von Stutt­gart Strölin, erklärte während eines Presseempfangs, daß die Bedeutung des Kongresses weniger in den Vorträ­gen, sondern vielmehr in den persönlichen Beziehungen und Aussprachen liege. Eine Schiäsalsgemeinschaft und keine Gegnerschaft verbinde die Teilnehmer der Tagung, deren Zahl mehr als 830 betrage..

Internationale Luftfahrtausstellung in Brüssel. Am

Samstag wurde im Ausstellungspalast von Brüssel die zweite Internationale Luftfahrtausstellung eröffnet. An der Ausstellung sind die deutsche Luftfahrt, ferner England, Frankreich und das Protektorat Böhmen-Mähren beteiligt. Der Eröffnung wohnten außer führenden belgischen Persön­lichkeiten u. a. Staatssekretär Generaloberst Milch, der deutsche Botschafter und der deutsche Luftattache bei. Fer­ner waren der Generalftabschef der französischen Luftwaffe, General Vuillemin, und der englische Luftmarschall Sir Cyril Newall erschienen. Außer den Firmen der deutschen Luftfahrtindustrie sind die Deutsche Lufthansa sowie das Deutsche Forschungsinstitut für Segelflug vertreten. Im Mittelpunkt des deutschen Standes lenkt ein Sturzkampf­flugzeug Junkers In 87 die allgemeine Aufmerksamkeit auf sich.

Norwegen meldet für die Olympischen Winterspiele. Als

erstes Land hat Norwegen die Einladung zu den Olympi­schen Winterspielen Garmisch-Partenkirchen 1940 angenom­men. Die Zusage der Norweger erfolgte unmittelbar nach Erhalt der deutschen Einladung. Die Skandinavier werden in allen Eis-Wettbewerben einschließlich Eishockey vertre­ten sein. Eine Beteiligung an den Ski-Vorführungen ist noch zu erwarten.

Autounglück in Niederdonau. Am Samstag ereignete sich in der Nähe von Amstetten ein schweres Autounglück, bei dem fünf Personen den Tod fanden. Ein Wagen, der mit mehreren Personen auf der Straße nach Melk fuhr, geriet in einer S-Kurve in Erlau in rasender Fahrt auf die linke Straßenseite und streifte einen auf der richtigen Fahrbahn entgegenkommenden Kraftwagen, in dem sich ein Mann und zwei Frauen befanden. Die Wagen wurden zertrüm­mert und die Insassen herausgeschleudert. Insgesamt blie­ben neun Personen mit zum Teil schweren Verletzungen lie­gen. Drei starben auf der Stelle, zwei sind kurz darauf ihren Verletzungen erlegen.

Großfeuer in Polen. Von einem riesigen Schadenfeuer wurde das Dorf Duze Siedliszowice in Ostpolen heimge- sucht. lieber 100 Wohnhäuser und 200 Wirtschaftsgebäude mit sehr viel Tieren wurden bei dem Brand, der durch ei­nen schadhaften Schornstein verursacht worden war, einge­äschert.

Hagel vernichtet 2000 Hektar Ernte. Von einem schweren Unwetter wurde der ostpolnische Kreis Mielce heimgesucht. Im Süden des Kreises vernichteten Hagelschläge 2000 Hek­tar der Ernte.

Französisches Flugzeugunglück. Am Freitag streifte ein Flugzeug des Flugzeugstützpunktes Mourmelon in der Nähe von Reims über einem Wald den Gipfel eines Baumes und stürzte ab. Das Flugzeug ging in Trümmer. Von den vier Insassen wurden drei sofort getötet und der vierte verletzt.