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Leite 3 Nr. 25

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Montags den 1. Februa r 1837

Bedeutung erlaßt hat wird durch nichts wehr er­härtet als durch die Zustimmung, die die Ration uns wilder» io viele Male gegeben hat. Denn von all jene», die sich so oft und so gerne bemühen. Hie demokratiichc» Negierungen ats vom Volke ge­tragene Institutionen zum Unterschied der Dik­taturen hinznstclleii, hat keiner mehr Recht im Namen seines Volkes zu reden als ichl

Als das Ergebnis dieses Teiles der deut­schen Revolution mutzte ich folgendes fest- stcllen:

t. Es gibt im deutschen Volk seitdem nur mehr einen Träger der Souveränität und dies ist das gesamte deutsche Volk selbst.

Das Volk ist das 6

Daher wurde durch den Sieg der natio­nalsozialistischen Bewegung das Volk als das Seiende und das Bleibende über jede Orga­nisation. Konstruktion und Funktion gestellt. Sinn und Zweck der Existenz der von der Vorsehung erschaffenen Nassen vermögen wir Menschen weder zu erkennen noch sestzustel- lcn. Allein Sinn und Zweck der menschlichen Organisationen, sowie aller Funktionen sind metzbar an ihrem Nutzen, den sie für die Er­haltung des bleibenden und seienden Volkes besitzen. Daher ist das Volk das Primäre. Partei. Staat. Armee. Wirtschaft. Justiz usw. sind sekundäre Erscheinungen. Mittel zum Zweck der Erhaltung dieses Volkes.

In eben dem Maße, in dem sie dieser Aufgabe gerecht werben, sind sie richtig und nützlich. Wenn sie dieser Aufgabe nicht genügen, sind sie schädlich und müssen entweder reformiert oder be- seitiat und durch Besseres ersetzt werden.

Ich mochte an einigen Beispielen die Bedeu- liina dieser Grundsätze erläutern, die sie in dem Moment erhielt, da wir sie im praktischen Leben aiizuwenben begannen. Es wirb für viele erst dann verständlich werden, warum wir von einer nationalsozialistischen Revolution reden, auch wenn es sich hier nicht um die Vernichtung von Mit und Blut gehandelt hat.

Das Recht im Dienst der Volkrserhalkung

Im Laufe einer langen Zeit ist teils durch Nebernahme fremden Gedankengutes, teils durch 2nS Fehlen einer eigenen klaren Einsicht unser Nechtsleben in eine Verwirrung geraten, die ihren prägnantesten Ausdruck fand in der Un­klarheit über den inneren Zweck des Rechtes an sich. Zwei polare Extreme kennzeichnen diesen Instand!

1. Die Auffassung, daß das Recht als solches seine eigene Existenzberechtigung in sich trage und daher überhaupt keinerlei Prüfung über seine Mtzüchkeit im einzelnen oder im gesamten An­lässe. Das Recht bestehe selbst dann, wenn die Nell darüber zugrunde ginge.

2. Tie Auffassung, daß das Recht im wesent­lichen berufen sei, den Schutz des Individuums in der Person und in seinem Eigentum zu überneh­men nnd zu sichern. Zwischen beiden meldet sich in verschämter Verbrämung die Vertretung grö­ßerer Gemeinschaftsinteressen zumeist nur als Konzession, als die sogenannte Staatsraison an.

Die nationalsozialistische Revolution hat dem­gegenüber dem Rechte, der Rechtswissenschaft so­wohl als der Rechtsprechung, einen eindeutigen klare» Ausgangspunkt gegeben.

Es ist die Aufgabe der Justiz, mitznhclfen au her Erhaltung und Sicherung des Volkes vor jenen Elementen, die sich als asozial entweder den gemeinsamen Verpflichtungen zu entziehen trachten oder sich an diesen gemeinsamen Inter- essen versündigen. Damit steht über der Person und der Sache auch im deutschen Rechtsleben von jetzt ab das Volk.

Diese kurze Feststellung führt in ihrer Berück- Ilchtigimg zu der größten Reform, die unser deut­sches Nechtsleben und Nechtswescn bisher erlebt haben. Entsprechend dem Ausgangspunkt war die «sie ' entscheidende Wirkung die Proklamierung nicht nur eines einzigen Gesetzgebers, sondern auch einer einzigen Rechtsausübung. Die zweite Maß­nahme ist noch nicht abgeschlossen, wird aber in wenigen Wochen der Nation verkündet. In einem neuen deutschen Strafgesetzbuch erhält zum ersten­mal aus dieser großen Gesamtperspektive heraus me deutsche Rechtspflege jene Grundlagen, die sic für alle Zeiten in den Dienst der deutschen Volks- rrhaltung stellen wird.

2. Der Wille dieses Volkes findet seinen Ausdruck in der Partei als der politi­schen Organisation dieses Volkes.

3. Es gibt entsprechend auch nur einen einzigen Gesetzgeber.

4. Es gibt nur eine Gewalt der Exekutive.

Diese Umwälzung ist aber ebenfalls nur das

Ergebnis der Durchführung eines Grundsatzes der nationalsozialistischen Lehre, daß nämlich der ver­nünftige Sinn und Zweck alles menschlichen Den­kens und Handelns nicht in der Schaffung oder Erhaltung einer von Menschen ersonnenen Kon­struktion. Organisation oder Funktion liegen kann, sondern nur in der Sicherung und Entwicklung deS von der Vorsehung gegebenen »östlichen Bau­steines an sich.

rste und Bleibende

fuhr der Führer fort, es waren immer Män­ner notwendig, uni die dann erforderlichen Maßnahmen zu treffen und sich ohne Rück­sicht auf Verneiner oder Besserwisser durch- zusetzen. Ein Hansen parlamentarischer Angsthasen eignet sich allerdings schlecht zur Führung eines Volkes aus Not und Ver­zweiflung.

Ich hatte den festen Glauben und die heiligste Ueberzeugung, daß die Ueberwindung der deutschen Wirtschaftskatastrophe in dem Augenblick gelingen wird, in dem man an die Nnvergänglichkeit eines Volkes glaubt und der Wirtschaft die Nolle als Dienerin am Leben des Volkes zumeist, die ihr gebührt! Nach den Feststellungen dieser National­ökonomie war Deutschland allerdings ohne Zwei­fel verloren.

Die Wirkschaft muß dem Volke dienen

Der Nationalsozialismus ist. wie wir wissen, der schärfste Gegner der liberalistischen Auffassung, daß die Wirtschaft für das Kapital da sei und das Volk für die Wirtschaft. Wir waren daher auch vom ersten Tag an entschlossen, mit dem Trug­schluß zu brechen, daß etwa die Wirtschaft im Staat ein ungebundenes, unkontrollierbares und unbeaufsichtigtes Eigenleben führen könnte.

Eine frei, das heißt, eine ausschließlich sich selbst überlassene Wirtschaft kann es heute nicht mehr geben. Nicht nur. daß dies etwa politisch untragbar wäre. nein, auch wirt­schaftlich würden unmögliche Zustände die Folge sein.

So wie Millionen einzelner Menschen ihre Ar­beit nicht nach ihren eigenen Auffassungen und Be­dürfnissen einteilen oder ausüben können, so kann auch die Gesamtwirtschaft nicht nach eigenen Auf­fassungen oder im Dienst nur eigensüchtiger Inter­essen tätig sein. Denn sie ist auch nicht in der Lage, die Konsequenzen eines Fehlschlages heute noch selbst zu tragen. Die moderne Wirtschaftsentwick­lung konzentriert ungeheure Arbeitermassen ans bestimmte Erlverbszweige und in bestimmte Ge­biete. Neue Erfindungen oder der Verlust der Ab­satzmärkte können mit einem Schlag ganze Indu­strie» zum Erliegen bringen.

Der Unternehmer kann ja vielleicht die Tore seiner Fabrik schließen, er wird möglicherweise versuchen, seinem Tätigkeitsdrang ein neues Feld zu eröffnen. Er wird auch zumeist nicht so-ohne weiteres zugrunde gehen und außerdem, es han­delt sich hier nur uni wenige Einzelwesen. Diesen gegenüber aber stehen hunderttausende Arbeiter mit ihren Weibern und mit ihren Kindern! Wer nimmt sich ihrer an und wer sorgt für sie?

Die Volksgemeinschaft! Jawohl! Sie muß es tun. Allein es geht nicht an, der Volks­gemeinschaft nur die Verantwortung für die Katastrophe der Wirtschaft aufzubürden, ohne den Einfluß und die Verantwortung für jenen Einsatz und jene Ueberwachung der Wirtschaft, die die Katastrophe zu vermeiden geeignet sind.

Meine Abgeordneten! Als die Wirtschaft im Jahre 1932 auf 1933 endgültig zum Erliegen zn kommen schien, da schien mir mehr noch als in früheren Jahren folgendes klar:

Die Rettung unseres Volkes ist nicht ein Problem der Finanzen, sondern ausschließ­lich ein Problem der Verwendung und des Einsatzes unserer vorhandenen Arbeitskraft einerseits und der Ausnützung des vorhan­denen Bodens und der Bodenschätze anderer­seits.

Solange die Wirtschaft, d. h. die Gesamtsumme der eigenen Unternehmungen, dies aus eigenem fertigbringen, ist es gut.

Wenn sie dies aber nicht mehr können, dann ist die Volksgemeinschaft, d. h. in diesem Falle der Staat, verpflichtet, die nötigen Maßnahmen zu treffen. Und hier kann der Staat alles tun, nur etwas nicht: nämlich wie dies der Fall ist über 12V00 Millionen Arbeitsstunden Jahr für Jahr einfach verloren gehen zu lassen. Denn die Volksgemeinschaft lebt nicht von dem fik­tiven Wert des Geldes, sondern von der realen Produktion, die dem Gelde erst seinen Wert verleiht. Diese Produktion ist die Deckung einer Währung und nicht eine Bank oder ein Tresor voll Geld.

Wir haben in diesen vier Jahren die deutsche Produktion auf allen Gebieten außerordentlich er- höht und die Steigerung dieser Produktion kommt den deutschen Menschen und ihrer Gesamtheit zugute.

So hat die nationalsozialistische Revolution durch den Einsatz einer früher brach liegenden Millionenmaste deutscher Arbeitskraft eine so gigantische Steigerung der deutschen Produktion erreicht, daß der Erhöhung unseres allgemeinen Nationaleinkommens der sachliche Gegenwert ge­sichert ist! Und nur dort, wo wir diese Steigerung aus Gründen, deren Behebung außerhalb unseres Bemühens liegt, nicht durchführen können, sind von Zeit zu Zeit Verknappungen eingetreten, die aber in keinem Verhältnis stehen zu dem Gesamterfvlg der nationalsozialistischen Wirtschaftsschkacht.

Der Vjerjahresplan

Den gewaltigsten Ausdruck findet diese plan- mäßige Lenkung unserer Wirtschaft in der Auf­stellung des Vierjahresplanes.

Durch ihn wird besonders für die aus der Rüstungsindustrie wieder zurückströmenden Massen der deutschen Arbeiterschaft eine dauernde Beschäftigung im inneren Kreis­lauf unserer Wirtschaft sichergestellt. Es ist jedenfalls ein Zeichen dieser gewaltigsten wirtschaftlichen Entwicklung unseres Volkes, daß wir heute auf vielen Gebieten nur sehr schwer gelernte Arbeiter zu bekommen ver­mögen. Ich begrüße dies aber aus dem Grund, weil dadurch mitgeholfen wird, die Bedeutung des Arbeiters als Mensch und als Arbeitskraft in das richtige Licht zu setzen und weil dadurch wenn auch aus anderen Motiven heraus die soziale Tätigkeit der Partei und ihrer Verbände auf leichteres Verständnis stößt und eine stärkere und wil­ligere Unterstützung erfährt.

So wie wir die Aufgaben der Wirtschaft in einem so hohen volklichen Sinne verstehen, wird die frühere Trennung in Arbeitgeber und Arbeit­nehmer hinfällig.

Auch der neue Staat wird und will nicht Unternehmer sein. Er wird nur den Einsatz der Arbeitskraft der Nation insoweit regeln, als es zum Nutzen aller Interessen ist und er wird den Arbeitsprozeß nur so weit be­aufsichtigen. als es im Interesse aller Be­teiligten sein muß. Er wird dabei unter kei­nen Umständen versuchen, die Wirtschaft zu verbrämten. Jede wirkliche und praktische Initiative kommt in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung allen Volksgenossen zugute. Der Wert eines Erfinders oder eines erfolg­reichen wirtschaftlichen Organisators ist im Augenblick oft für die gesamte Volksgemein­schaft gar nicht abzuschätzen. Es wird in der Zukunft erst recht eine Aufgabe der natio­nalsozialistischen Erziehung sein, allen unse­ren Volksgenossen ihren gegenseitigen Wert klar zu machen. Dem einen zu zeigen, wie unersetzbar der deutsche Arbeiter ist, den deutschen Arbeiter aber auch zu belehren, wie unersetzbar der Erfinder und wirkliche Wirtschaftsführer sind. Daß in einer Sphäre solcher Auffassungen weder Streik noch Aus­sperrung geduldet werden können, ist klar. Der nationalsozialistische Staat kennt kein wirtschaftliches Faustrecht. Ueber den Inter­essen aller Kontrahenten steht das Gesamt­interesse der Nation, das heißt unseres Volkes.

Die praktischen Ergebnisse dieser unsere: Wirt- schastspolitik find Ihnen bekannt. Ein ungeheurer Schaffensdrang geht durch unser Volk. Ueberall entstehen gewaltige Werke der Produktion und des Verkehrs. Während in anderen Ländern fort­gesetzte Streiks oder Aussperrungen die Stetigkeit der nationalen Produktionen erschüttern, arbeiten in unserem Volk die Millionenmasten aller Schas­senden nach dem höchsten Gesetz, das es für sie an! dieser Welt geben kann, dem Gesetz der Vernunft.

Das Erziehungswerk der NSDAP.

Wenn es uns in diesen rier Jahren gelungen ist, die wirtschaftliche Rettung unseres Volkes durchzuführen, so wissen wir. daß die Ergebnisse dieser wirtschaftlichen Arbeit auch gesichert wer­den müssen. Die erste Gefahr droht den Werken der menschlichen Kultur zunächst stets aus den eigenen Reihen, dann nämlich, wenn zwischen der Größe der menschlichen Leistungen und der Ein­sicht der sie schaffenden, erhaltenden und betreuen­den Volksgenossen kein inneres Verhältnis mehr besteht.

Die nationalsozialistische Bewegung hat dem Staate die Richtlinien für die Erziehung unseres Volkes gegeben. Die menschlichen Entwicklungen brachten es mit sich, daß von einem bestimmten Zeitpunkt cm. die Weiterbildung des Kindes aus der Obhut der engsten Zelle des Gemeinschafts­lebens, der Familie, genommen und der Gemein- schaft selbst anvertraut werden muß.

Die nationalsozialistische Revolution hat dieser Gemeinschaftserziehung bestimmte Aufgabe» ge­stellt und sie vor allem unabhängig gemacht vom Lebensalter, das heißt:

Die Belehrung de? einzelnen Menschen kann niemals ein Ende finden. Es ist daher die Aufgabe der Volksgemeinschaft, dafür zu sorgen, daß diese Belehrung und Weiterbil­dung stets im Sinne ihrer Interessen', das heißt der Erhaltung des Volkes, liegt.

Jugenderziehung Hitler-Jugend Arbeit?- dienst Partei Wehrmacht, sie sind alle Ein­richtungen dieser Erziehung und Ausbildung un­seres Volkes. Das Buch, die Zeitung, der Vortra« die Kunst, das Theater, der Film, sie sind alle Mittel znr Volkserziehung. Was die nationalsozia­listische Revolution auf diesen Gebieten gekeifte' hat, ist gewaltig.

Unser ganze? deutsches Erziehungswescn, ein­schließlich der Presse, des Theaters, des Films, der Literatur, wird heute ausschließlich von deutschen Volksgenossen geleitet und gestaltet. Wie oft konn­ten wir früher nicht hören, daß die Entfernung des Judentums aus diesen Institutionen znm Zu­sammenbruch oder ihrer Verödung führen müßte! lind was ist nun eingetreten?

Auf all diesen Gebieten erleben wir ein ungeheures Aufblühen des kulturellen und künstlerischen Lebens. Unsere Filme sind besser als je zuvor, unsere Theaterauffiih- rungen stehen heute in unseren SPitzcn- bühnen auf einer einsamen Welthöhe. Unsere Presse iss ein gewaltiges Instrument im Dienst der Selbstbehauptung unseres Volkes geworden und hilft mit, die Nation zu stär­ken. Die deutsche Wissenschaft ist erfolgreich tätig und gewaltiae Dokumente unseres schöpferischen Bauwillens werden einst von dieser neuen Epoche zeugen.

Es ist eine unerhörte Immunisierung des deut­schen Volkes erreicht worden gegenüber all den zer­setzenden Tendenzen, unter denen eine andere Welt zu leiden hat.

Sicherung nach außen

Dieser Sicherung des inneren Lebens unseres deutschen Volkes mußte zur Seite treten die Siche­rung nach außen.

Hier, glaube ich, hat die nationalsozia­listische Erhebung das größte Wunder ihrer Leistungen vollbracht! Als ich vor vier Jah­ren mit der Kanzlerschaft und damit der Führung der Nation betraut wurde, über­nahm ich die bittere Pflicht, ein Volk wieder zur Ehre zurückzuftthren, das 15 Jahre lang das Leben eines Aussätzigen unter den an­deren Rationen zu führen gezwungen war. Die innere Ordnung des deutschen Volkes schuf mir die Voraussetzung zum Wieder­aufbau des deutschen Heeres, und aus Lei­dem zugleich erwuchs die Möglichkeit, jene Fesseln abzustreifen, die wir als tiefstes Schandmal empfanden, das jemals einem Volke ausgebrannt worden war.

Das Ende von Versailles

Ueberwindung der wirkschafklichen Nok

Wie groß auch die Wirrnisse gewesen sind, die wir auf den einzelnen Lebensgebieten im Jahre 1933 vorfanden. so wurden sie doch noch über­troffen von dem Verfall der deutschen Wirtschaft.

Wie schwer diese Seite der deutschen Not damals empfunden Wurde, können wir nach­träglich daraus ermessen, daß ich mir gerade Mr Behebung der Arbeitslosigkeit sowie zur Behinderung einer weiteren Vernichtung des deutschen Bauerntums die bekannte Zeit der drer Jahre ausgebeten hatte.

Ich darf weiter hier feststellen, daß der Natio­nalsozialismus im Jahre 1933 nicht in irgendeine erfolgversprechende Handlung anderer eingegriffen hat, sondern daß die Partei mit der Führung des R«chxz erst in dem Augenblick beauftragt wurde, als auch die letzte Möglichkeit einer anderen Rei­fung als gescheitert angesehen werden mußte, als Insbesondere alle Versuche einer Behebung der landwirtschaftlichen Not sich als Fehlschläge er­wiesen hatten.

Wenn ich heute nach vier Jahren vor das An- Wcht des deutschen Volkes trete und auch vor sthnen selbst, meine Abgeordneten, Männer des Mutschen Reichstages, Rechenschaft ablege, dann werden Sie mir und der nationalsozialistischen Negierung nicht die Bestätigung versagen, daß ich wem damaliges Versprechen eingelöst habe.

Anschließend zeigte der Führer an Hand geschichtlicher Beispiele, wie Deutschland und das deutsche Volk schon sehr schwerer Kata­strophen Herr o piorden sind. Freilich, so

Ich habe am heutigen Tage diesem Prozeß ab­schließend nur wenige Erklärungen zu geben:

1. Die Wiederherstellung der deutschen Gleichberechtigung war ein ausschließ­lich Deutschland selbst berührender und es betreffender Vorgang. Wir haben keinem Volk dadurch etwas genommen und keinem Volk damit ein Leid zu­gefügt!

2. Ich verkünde Ihnen, daß ich im Sinne der Wiederherstellung der deutschen Gleichberechtigung die Deutsche Reichs­bahn und die Deutsche Reichsbank ihres bisherigen Charakters entkleiden und restlos unter die Hoheit der Regierung des Reiches stellen werde.

3. Ich erkläre hiermit, daß damit jener Teil des Versailler Vertrages seine na­türliche Erledigung gefunden hat, der un­serem Volke die Gleichberechtigung nahm und es zu einem minderwertigen Volk? degradierte.

4. Ich ziehe damit vor allem aber die deutsche Unterschrift feierlichst zurück zu jener damals einer schwachen Regierung Wider deren besseres Wissen abgepreßten Erklärung, daß Deutschland die Schuld am Kriege besitze!

Meine Abgeordneten! Männer des Deut­schen Reichstags! Diese Wiederherstellung der Ehre unseres Volkes, die ihren äußerlich sichtbarsten Ausdruck fand in der Einführung der Wehrpflicht, Erschaffung einer neuen Luftwaffe, dem Wiederaufbau einer deutschen Kriegsmarine, der Wiederbesetzung des Rhein­landes durch unsere Truppen war die schwerste und wagemutigste Aufgabe und Arbeit meines Lebens. Ich muß an diesem Tage demutsvoll der Vorsehung danken, deren Gnade es mir, dem einstigen Soldaten des Weltkrieges, gelingen ließ, unserem Volke damit wieder seine Ehre und Rechtschaffen­heit zurückzuerkämpfen!

Alle die hierzu notwendigen Maßnahmen waren leider nicht auf dem Wege von Verhandlungen zu erreichen. Aber abgesehen davon: Die Ehre eines Volkes kann überhaupt nicht ausgehandelt, sondern sie kann nur genommen werden, so wenig, wie man sich Ehre weghandelt, sondern auch nur neh­men kann!

Die Zeik der Ueberraschungen vorbei

Daß ich die dazu notwendigen Handlungen tat, ohne unsere früheren Gegner im einzelnen zu be- fragen oder auch nur zu verständigen, hatte aber auch seinen Grund in der Erkenntnis, das so oder so notwendige Hinnehmen unserer Entscheidungen

der anderen Seite dadurch nur erleichtert zu haben.

Im übrigen will ich diesen Erklärungen nun aber noch eine weitere anschlietzen, näm­lich, daß damit die Zeit der sogenannten Ueberraschungen abgeschlossen ist. Als gleich­berechtigter Staat wird Deutschland, seiner europäischen Aufgabe bewußt, in loyaler Weise Mitarbeiten an der Behebung der Pro­bleme, die uns und die anderen Nationen bewegen.

Antwort cm Eben

Wenn ich nun zu diesen allgemeinen Fragen der Gegenwart Stellung nehme, dann geschieht es viel- leicht am zweckmäßigsten in Anlehnung an jene Aeußerungen, die vor kurzem im englischen Unter­haus durch Minister Eden gemacht worden sind. Denn in ihm ist auch im wesentlichen enthalten, was vom Verhältnis Deutschlands zu Frankreich zu sagen ist.

Ich möchte an dieser Stelle meinen wirklichen Dank aussprechen für die Möglichkeit einer Nnt- wort, die mir geboten wurde durch die so frei­mütigen wie bemerkenswerten Ausführungen des Herrn englischen Außenministers. Ich habe diese Ausführungen, wie ich glaube, genau und richtig gelesen. Ich will mich natürlich nicht in Details verlieren, sondern ich möchte versuchen, die großen Gesichtspunkte der Rede Minister Edens heraus»

(Fortsetzung siehe Seite S)