Nagolder Tagblatt »Der Gesellschafter'

Seite 2 — Nr. 298

Neues Weihnachtsgeschenk sür den deutschen Arbeiter:

Elchs SoziWsetz der ReWegierllng

Ausbau und endgültige Sicherung der drei Rentenversicherungen — Erweiterungen der Kinder­beihilfen des Reiches

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kk. Berlin, 23. Dezember. Wenige Tage vor Weihnachten hat die Reichsregierung ein neues großes sozialpolitisches Gesetz verabschiedet. Das neue Gesetz stellt die endgültige Sanierung der In­validen- und Angestellten-Ver- si.cherung und derkuappschastlichen Versicherung dar.

Die grenzenlose Mißwirtschaft der System­regierungen hatte bekanntlich die alten Sozial­versicherungen, die von Bismarck zuerst ins Leben gerufen wurden, wirtschaftlich so ruiniert, daß im Januar 1933 bei der Macht­übernahme des Nationalsozialismus die Lei­stungen der Versicherung vollkommen in Frage gestellt waren und der deutsche Arbeiter um jahrelang gezahlte Beiträge betro­gen schien.

In mühevoller Arbeit ist es dem Natio­nalsozialismus endgültig gelungen, das soziale Versicherungswerk wirtschaftlich zu sichern. Darüber hinaus wurde der Aus- bau des Versicherungswesens in Angriff genommen. Schon jetzt bietet das Gesetz wesentliche neue Vor­teile für den schaffenden Menschen. Die aus der Arbeitslosenversicherung fließenden Beträge, die infolge der Beseitigung der Ar­beitslosigkeit jetzt zum Teil frei geworden find, werden der Invalidenversicherung zur Verbesserung der Renten zur Verfügung gestellt.

Eine sozialistische Großkak

In erster Linie kommen die Vergünsti­gungen dm kinderreichen Fa milien, Kriegsteilnehmern und ganz beson­ders dem deutschen Bergarbeiter zu­gute, der eine der schwersten Arbeiten im Rahmen der Volksgemeinschaft hat.

Nachdem erst vor wenigen Tagen Mini­sterpräsident Hermann Göring durch die An­ordnung der Feiertagszahlung den Willen der nationalsozialistischen Regierung, dem deutschen Arbeiter zu Helsen, wo sie kann, unter Beweis gestellt hat, bedeutet die Ver­abschiedung dieses Gesetzes eine neue sozialistische Tat, das Gesetz, das die Unterschrift des Führers trägt, stellt ein großzügiges Weihnachtsgeschenk für de« deutschen Arbeiter dar.

Das Gesetz baut auf dem Gesetz vom Dezember 1933 auf, in dem die Leistungen dieser Versicherungen sichergestellt wurden. Damals hat der Nationalsozialismus da- für gesorgt, daß die jeweils fälligen Renten in der zugesagtcn Höhe auch geleistet wer- den konnten. Tie große Armee der Arbeits. losen und die dringenden Aufgaben der Arbeitsschlacht machten aber ein Hinaus­schieben des Zeitpunktes der endgültigen Sanierung notwendig. Jetzt ist der Zeit­punkt dafür gekommen.

Das Reich garantiert die Leistungen

Die Arbeitslosenversicherung wird einen Teil ihrer Einnahmen der Invaliden- und An g e st e l l t e n v e r s i ch er u n g zur Verfügung stellen. Zu den Beitragsein, «ahmen dieser beiden Versicherungen leistet die Arbeitslosenversicherung 8 v. H., bzw. 85 v. H. noch hinzu. Das sind zur Zeit etwa 33V Millionen Reichsmark im Jahre. Da aber auch dieser Betrag zur endgültigen Sanierung noch nicht reicht, leistet das Reich feine bisherigen Zahlun­gen in Höhe von 24 Millionen Reichsmark «r Jahre weiter und übernimmt schließlich die Garantie für die Erfüllung samt- kicher in der Zukunft erwachsenen Leistungs- Verpflichtungen. So ist also durch die Garan­tie des Reiches nicht nur die augenblickliche Leistung, sondern auch die zukünftige Leistung der Renten für die Arbeiter und Angestellten auf jeden Fall sicher­gestellt.

Tatkräftige Hilfe für Bergarbeiker

Die wirtschaftliche Lage der Bergarbei­ter war in der Vergangenheit von Grund auf zerstört worden. Nur eine vollkommene Neu­ordnung der Beiträge und der Verteilung der Beitragsanteile sowie die Heranziehung der Invaliden- und Angestelltenversicherung zur Gemeinschaftsleistung und eine zusätzliche Lei­stung des Reiches konnten die Sanierung hier herbeiführen. So wandelt das Reich seine bis­herige Leistung in Höhe von 105 Will. RM. jährlich in eine ewigeRente zugunsten der Arbeiterpensionskasse der Knappschaften. Die IFnvalidenversicherung leistet für die Arbeiterpensionskasse eine Gemeinschafts­beihilfe Von jährlich 50 Mill. RM. und die Angestelltenversicherung sür die Angestelltenpensionskassen eine Gemeinschafts- beihilfe von jährlich 68 Mill. RM.

Rieders Beiträge — erhöhte Leistungen

Die Neuverteilung der Beitragsanteile bringt für den Bergmann und den Bergbau­angestellten eine wesentliche Kni­ll a st u n g. Der Bergmann muß künftig nur noch ein Drittel des Beitragsanteils sür seine Arbeiterpenfionskassen leisten, der Berg, bauangestellte 5,7 v. H. des Beitrages.

Durch die Senkung seiner Beitraaslei-

stungen erhält also der Bergarbeiter und also auch der Bergbauangestellte eine in- direkte Lohnerhöhung. Sie macht z. B. für den Hauer im rheinisch-westfäli­schen Steinkohlenbergbau, der in der Schicht 8,32 RM. verdient rund 25 Npf. aus. Ins- gesamt dürste diese indirekte Lohnerhöhung für alle deutschen Bergarbeiter 72 Millionen RM. betragen.

Aber nicht nur aus der Beitragssenkung ent­springt nach dem neuen Gesetz eine wesentliche Leistungsverbesserung zugunsten des Berg­arbeiters und Bergbauangestellten, sondern auch die Leistungen wurden erhöht. Diese Leistungserhöhung betrifft besonders den invaliden Bergmann, dessen jährliche Rente sich um 60 RM. erhöht.

Kinderzuschüsse werden erhöht

Ein besonderer Teil des Gesetzes steht unter dem Gesichtspunkt der Förderung der bevölkerungspolitischen Maßnahmen der Reichsregierung. Zur Durchführung der wichtigen Aufgaben stellt die Reichsanstalt aus ihren Einnahmen dem Reich 270 Millionen NM. zur Verfügung, Darüber hinaus sind in der Invalidenver­sicherung und auch dort, wo es noch not­wendig war, in der Angestelltenversiche­rung, die Kinderzusch ttsse für Kinder- reiche erhöht worden, die Leistung der Waisenrente und des Kinderzuschusses bis zum 18. Lebensjahr ausgedehnt worden, lind schließlich erhält in Zukunft auch diejenige Arbeiterwrtwe eine Rente, die mehr als drei Kinder zu erziehen hat, wenn sie auch selbst noch nicht invalid ist.

Vorsorge für Kriegsteilnehmer

Ganz besonders sorgt auch das neue Gesetz für die Kriegsteilnehmer und Kriegsbeschädigten, Nunmehr wer­den auch in der Invalidenversicherung die Steigerungs betrage für die Zeit des Kriegsdienstes gewertet. Die Ruhensvor- schriften der Renten werden zugunsten der Kriegsbeschädigten gemildert. Dies bedeutet bei manchen Kriegsbeschädigten eine erfreu­liche Aufbesserung ihrer Renten. Wei­ter wird auch das Anwartschaftsrecht vereinfacht und seine Härten beseitigt. Und schließlich erfolgt die schon lange von der Deut­schen Arbeitsfront geforderte Aufstockung der Invalidenversicherung um eine neue Lohnklasse, damit die qualifizierten Arbeiter nicht mehr im Vergleich zu ihrem Arbeitsverdienst unterversichert sind.

Sozialversicherung für jeden

Ein wichtiger Paragraph, der die zukünf­tige Gestaltung der sozialen Rentenversiche­rung entscheidend beeinflussen kann, ist der Paragraph Ist, er bestimmt, das künftighin jeder deutsche Volksgenosse sich freiwillg in der S o z i a lv e r s i ch e - rung versichern kann. Voraussetzung ist nur, daß er das 40. Lebensjahr noch nicht erreicht hat und nicht entsprechend sei­nem Arbeitsverhältnis und seinem Arbeits­verdienst in der Invaliden- und Angestell­tenversicherung Pflichtversichert ist. Diese Bestimmung öffnet dem Handwerker, dem Einzelhändler, dem Vertre­ter und dem Angehörigen eines freien Berufes das Tor der Sozialversicherung. Gerade dieser Paragraph des neuen Ge- set- s zeigt, daß die endgültige Sanierung der sozialen Rentenverucherungen, wie sie jetzt von der nationalsozialistischen Regie­rung durchgeführt wird nicht einen Schluß­strich darstellt, sondern einen neuen Anfang.

Greift WA in zernost rla?

London unterstützt Präsident Roosevelt

Washington, 22. Dezember. Der Gegner des Präsidenten Roosevelt im letzten Wahl­kampf, Alfred Laudon. Führer der repu­blikanischen Oppositionspartei, hat an den Präsidenten ein Telegramm gesandt, in dem er ihn zu seiner Außenpolitik beglück­wünschte und sich voll und ganz hinter seine außenpolitischen Entscheidungen stellt. Roosevelt bezeichnete in seinem Antworttele­gramm die Haltung Landons Patriotisch und für das ganze Volk vorbildlich. Er führt darin weiter aus, daß Amerika den geraden Kurs des Friedens mit allen Nationen wei­terhin zu gehen wünscht. Amerika darf da­bei jedoch nicht vergessen, daß es ein Teil einer großen Welt von Nationen ist. „Wir sind deshalb", heißt es wörtlich, „zu einem gewissen Grad von Mitarbeit, ja sogar von Führung verpflichtet bei dem Versuch, sich dem endlichen Ziel eines allge­meinen Friedens zu nähern."

Diese Andeutung Roosevelt? ist besonders in bezug auf die Fern-Ost-Frage von großer Bedeutung. Man kann daraus schließen, daß Amerika nicht nur den neutralen Beobachter spielt, sondern aktiv bei den Friedensver­handlungen eingreisen will. Das Telegramm Landons hat Roosevelt die Sicherheit ge­geben, daß seine Politik von einem Großteil des amerikanischen Volkes gestützt wird. Es ist deshalb nicht verwunderlich, daß sich nach dieser „Demonstration der Einbeit" Amerika

stark genug fühlt, Japan wenigstens in „Friedensverhandlungen" seine Macht füh­len zu lassen. Schließlich wird es ja Roose­velt, so aufrichtig sein Wunsch nach dem Weltfrieden auch gemeint sein mag, dabei auch ein wenig um den Einfluß im Fernen Osten und um die Macht im Pazifik zu tun sein . . .

„Unser -er Mel" als rote Ketzer

Moskaus Anweisungen an „religöse Sekten"

Budapest, 22. Dezember, Der ungarischen Polizei ist es gelungen, nach langer Vor­arbeit einen entscheidenden Schlag gegen die unterirdische kommunistische Wühlarbeit, die sich hinter dem Deckmantel religiöser Sekten tarnte, zu führen. Seit einigen Monaten war es der Polizei ausgefallen, daß überall im Lande plötzlich neue religiöse S e k- l e n nnftauchten, die sich „Internationale Bibelforschervereinigung". „Jünger der Bibel". „Zeuge des Gottes Jehova" und ähnlich nannten. In diesen Sekten wurden nach außenhin scheinbar religiöse Ideen ver­breitet. in Wahrheit jedoch eine rein k o m- m u n i st i s ch e Agitation betrieben. Die Hetze wurde in der Weise geführt, daß die Gläubigen zunächst für allgemein religiöse Ideen gewonnen und nach genauer Prüfung ausgebildet wurden.

Tie Aufdeckung dieser kommumst^ scheu Machenschaften war dadurch gelunaen. daß in der letzten Zeit mehrfach kommu­nistische Kuriere aus dem Wege nach Moskau an der Grenze festgenommen werden konnten. Hierbei wurden außerordentlich aufschlußreiche Berichte der ungarischen kommunistischen Leitung gefunden, aus denen hervorging, daß die Moskauer Zen­tralleitung ein neues kommunisti- sches Agitationsshstem ausgearbei­tet hatte. Die Gründung der kommunisti­schen Sekten erfolgte nicht in Budapest, son­dern hauptsächlich in den kleinen Dörfern. Die Polizei konnte bisher 2 5 Rädels­führer verhaften. Die eingehenden Nachforschungen, insbesondere nach den Geldquellen, sind weiter im Gange.

Polens Kampf gegen den Welkfeind

Der Polnische Innenminister hat im gesamten Staatsgebiet die „Unabhängige Sozialdemokratische Partei" und die Zuge- Hörigkeit zu ihr, sowie die Mitarbeit in ihr verboten. Im Zusammenhang mit vielem Verbot haben sämtliche Wojwoden und der Regierungskommissar der Stadt Warschau einen Aufruf veröffentlicht, in dem sie darauf Hinweisen, daß die jetzt aufgelöste Partei sich zu einer Sektion der illegalen K o m- munistischen Partei Polens ent­wickelt habe und im Sinne der Bestrebungen der Kommunistischen Partei einen Umsturz herbeizuführen versuchte. Die Zusammen­arbeit mit der illegalen Partei würde rück­sichtslos bestraft werden. Erst vor wenigen Tagen ist ein führendes Mitglied dieser Partei, ein jüdischer Arzt aus War­schau, wegen kommunistischer Hetzarbeit ver­haftet worden.

Frank Kellos ist tot

London, 22. Dezember. Der Vater des „Kriegsächtungspaktes", Frank B. Kelto g. ist im Alter von 80 Jahren in St. Paul im amerikanischen Staat Minnesota an den Folgen eines Schlaganfalles gestorben. Kel- log wurde durch den im Jahr 1928 Unter­zeichneten „Kriegsächtungs-Vertrag", den sog. „K e l l o g - P a k t" bekannt. Nach die­sem Pakt sollte der Krieg, insbesondere der Angriffskrieg, als Mittel der Politik ge­ächtet wenden. Daß diesem vielleicht gut­gemeinten Plan der Erfolg versagt blieb und zwar schon rein äußerlich deshalb, weil keine Maßnahmen gegen Friedensbrecher und keine Definierung des Angriffskrieges vorhanden war, hat die Geschichte der letz- ten neun Jahre bewiesen, die gewiß nicht ohne Krieg verlaufen ist.

Zeruel ln boWevMWrr Sand?

Paris, 22. Dezember. Nach einer bisher unbestätigten Havasmeldung wurde die kleine, der nationalspanischen -Front weit vorgeschobene Stadt Teruel von den spa­nischen Bolschewisten nach iV-jährigem Rin, gen erobert. Tie Bolschewisten haben alles eingeseA, um diesen Ort in ihre Hand zu bekommen und erlitten dabei große Ver­luste.

Tie Nicht! r. iegsdien st taug­lichen in Svwjetspanien zwischen 18 und 50 Jahren werden nun ebenfalls mobil ge­macht und sollen zu Arbeiten im Hinterland herangezogeu werden,

Deutsch-filmisches Wirtschafts­abkommen

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Berlin, 22. Dezember. Nachdem erst vor Wenigen Tasten eine Verbesserunst des deutsch-italienischen und des deutsch-hollän­dischen Wirtschaftsverkehrs erreicht werden konnte, ist nunmehr auch der deutsch­finnische Handelsvertrag und das deutsch-finnische Rechnungsabkommen um ein Jahr verlänstert worden. Die vertraglichen Einfuhrmöglichkeiten für finnische Waren konnten auf fast allen Gebieten erweitert werden, nachdem es sich gezeigt hat, daß sich die deutsche Ausfuhr nach Finnland wesent­lich gesteigert hat und sicherlich im kom-

Donnerstag, de« 23. Dezember 1937 !

menden Jahr mindestens auf der gleichen Höhe bleiben wird. Man will im nächsten Jahr den beiderseitigen Warenverkehr durch Regierungsausschüsse überprüfen. ^

Deutschland hat mit diesem neuerlichen Wirtschaftsabkommen wiederum den Beweis erbracht, daß es gerne bereit ist, im Nahmen des Möglichen mit allen Staaten Wirtschaft- lich zusammenzuarbeiten. Es denkt nicht dar an, sich hermetisch von der Außenwelt abzu' ) schließen, muß aber selbstverständlich darauf bedacht sein, die Einfuhr durch entsprechend» Ausfuhr auszugleichen.

Io/ttifche Kurznachrichten

Göring beglückwünscht das Handwerk

Für die Erfolge, die das deutsche Handwerk auf der Pariser Weltausstellung errang (71 Preise, davon 10 Grand Prix) läßt der beauftragte Reichswirtschaftsminister Hermann Göring durch den Reichsstand des deutschen Handwerks an alle ausgezeichneten Handwerker seine Glück- wünsche übermitteln.

Der Nichteinmischungsausschutz tagte

Im Hanptiinterausschnß des Nichteinmischung?, ansschnsses wurde über das Mandat beraten, das den nach Spanien zu entsendenden Korn- Missionen gegeben werden soll. Der Aus- schuß tagt also noch. Wir hätten ihn säst oer- gessen . . .

Ankauf gezogener Auslosungsrechte

Die zur Einlösung am I. April 1938 gezogenen Anslosnngsrechte der Anleihe - Ablvsnngsschuld des Deutschcns Reiches werden bereits vor dem Fälligkeitstermin, und zwar ovm dritte» Januar 1938 ab unter Abnia eines vom jeweiligen Reichsbankdiskvntsah zu berechnenden Diskonts, frei von Provision, angekanst.

Ein Sozialdemokrat kehrt um

Der Danziger Stadtverordnete Gregor Sch offner, welcher der sozialdemokratischen Fraktion angehörte, bat um Aufnahme als Ho­spitant in die Fraktion der NSDAP., da er mit der aufgelösten Sozialdemokratischen Partei nichts mehr gemein habe.

MSeitsLeschassungsSotterie-Zlehulig

München, 22. Dezember. Auch die zehnte Neichslotterie sür Arbeitsbeschaffung wurde mit ihren sechs Millionen Losen in knapp drei Monaten aiisverkauft. Ein schö- ner Beweis dafür, daß sich das deutsche Volk in seiner Gesamtheit einmütig zu den großen Plänen des Führers in der Arbeits- beschaffung bekennt. Fast einer halben Mil­lion Volksgenossen hat die Ziehung der Lot­terie, die am Mittwoch in der Münchener Tonhalle stattsand, eine Weihnachtsfreude bereitet. Der Hauptgewinn zu 50 (W RM. fiel in beiden Abteilungen (also beim Doppellos 100 000 RM.) auf die Losnum­mer 2 808 761.

ReichsbahnbautmttneuenWerkstoW

Leichtmetall-Triebwagen bewahren sich

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är. Nürnberg, 22. Dezember. In dm nächsten Tagen wird die Deutsche Reichs­bahn auf zwei Strecken 100 PS. Die­sel-Triebwagen einsetzen, die voll­ständig aus deutschen Werkstoffen, und zwar aus Leichtmetall und der Leichtmetall- Legierung Hhdronalium gebaut wur­den. Diese Metalle haben sich bei Versuchen als besonders haltbar und witterungsbestän- dig erwiesen. Die neuen Hhdronalium- Triebwagen ersparen gegenüber der frühe­ren Stahlbauweise ein Gewicht von über 4 Tonnen und sind nur 12,3 Tonnen schwer. Nicht nur das Fahrgestell und die gesamte Verkleidung, sondern auch die inneren Ein­richtungen wie Türen-, Fensterrahmen, Ge­päcknetz? und Sitze sind aus diesen neuen Werkstoffen hergestellt. Außen behält die Kastenverkleidung sowie das Dach die na­türliche Farbe des Metalls. In allernächster Zeit sollen die Hydronalium-Triebwagen in den offiziellen Verkehr Rothenburg- Steinach und Rothenburg-Dom- bühl ausgenommen werden.

20 Personen unter den Trümmern begraben Rom, 22. Dezember. Ein folgenschweres Unglück hat sich in der Nacht zum Mittwoch in der Nähe von Forli ereignet. Wahr­scheinlich infolge der anhaltenden ungemein heftigen Niederschläge, die in den letzten Wochen ganz Mittel-Italien heimgesucht haben, ist das auf einem Felsmassiv gelegene mittelalterliche Schloß von Cursercoli em- gestürzt. Die Gesteinsmassen rutschten in die Tiese und begruben dabei drei von ins­gesamt 20 Personen bewohnte Häuser unter sich. Der aus Forli zu Hilfe geeilten Fsu"r- wehr gelang es bereits, die ersten fün? Toten zu bergen, lieber das Schicksal der übrigen herrscht große Besorgnis,

Max Mimlins wieder in Berlin

Berlin, 22. Dezember. Am Mittwochabend traf Max Schmeling von Bremerhaven kommend in der Reichshauptstadt ein. Mini­sterialrat Dr. Metzner, der Leiter des deutschen Boxsports, hieß den Bezwinger von Harry Thomas herzlich willkommen. Zahlreiche sportbegeisterte Berliner — vor ollem auch die Kameraden ans dem Box­sport — bereiteten Schmeling einen begei­sterten Empfang.