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Nr. 124
Freitag, 1.3uni 1934
108. Jahrgang
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An Berlin und Hamburg fanden gestern eindrucksvolle Feiern zum Gedenktag von Skagerrak statt.
Vizekanzler von Papen sprach vor der ausländischen Presse über die deutsche Auffassung in der Saarfrage.
Reichspräsident v. Hindenburg wurde von ! den Vereinigten Staaten von Venezuela mit der höchsten Auszeichnung dieses Landes geehrt.
An Zürich ist es zu schweren politischen Zusammenstößen gekommen. 83 Personen wurden verhaftet.
In San Franzisko kam cs zu neuen Unruhen. Es wird ein Generalstreik der Vaum- ! Wollspinner anackimdigt.
Im Elsaß ist ein großer Kriegsschäden- Skandal aufgedeckt worden.
Das Tübinger Corps „Sucvia" ist aufgelöst worden.
In dem Fußball-Länderspiel in Mailand besiegte Deutschland Schweden 2 :1.
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Gens, 31. Mai.
^ Barthou hat seine Rede vor dem Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz nach wenigen Stichworten, die er in der Hand hielt, frei gehalten. In der sehr viel später verteilten schriftlichen Fassung der Rede sind einige Milderungen der Ausdrucksweise enthalten. auch ist die Rede an einer wichtigen stelle im schriftlichen Wortlaut geändert worden. Barthou hat in seiner Rede mit lauter und leidenschaftlicher Betonung gesagt, daß „Preußen Deutschland zu beherrschen niche", und hat im Zusammenhang damit das Wort Mirabeans zitiert, ,.d a ß der Krieg die nationale Industrie Preußens sei". Diese Sähe feh- len in der schriftlichen Fassung der Rede vollständig. - - An der betreffenden Stelle im schriftlichen Wortlaut ist eine zweite Stelle sichtbar. Statt mit der Beschimpfung Preu- ! ßens schließt Barthon hier mit den Worten:
„Wer bedroht Deutschland? Frankreich ! sicherlich nicht, meine Herren!"
! In den Völkerbundshallen hat man — j wie man allgemein spricht — selten eine ! Rede gehört, die so leidenschaftlich und unbeherrscht wirkte, wie die des französischen i Außenministers Barthon. Die Rede des ! französischen Außenministers hat trotz des Beifalls, der von den Franzosenfreunden im : Saal und auf den Tribünen gespendet wurde, er n st haste Politiker in keiner Weise überzeugt und manche von ihnen sogar vor den Kopf gestoßen. Einstimmig wird betont, daß der französische
> Außenminister mit ganz ungewöhnlicher persönlicher Schürfe gegen den englischen Außenminister Sir John Simon polemisiert hat. Er wandte sich immer wieder der Bank Simons zu. Dabei steigerte er sich gelegentlich
. in eine solche Erregung hinein, daß im Saal ^ und auf den Tribünen gelacht wurde. Die ! Engländer sahen sich mehrfach verwundert an und regten am Schluß der Rede keine ^ Hand zum Beifall.
Barthou hat ungewöhnlich starke ! Worte gegen Deutschland gebraucht. Dabei hat er wieder die ganze französische llnbelehrbarkeit und Unkenntnis der wirk- ^ llchen Lage in Deutschland gezeigt. Etwas Sinnloseres, als den Versuch, die nationalsozialistische Revolution in Deutschland als emen Sieg des Preußentums über das übrige Deutschland zu bezeichnen, kann es schwerlich geben. Im Mittelpunkt der ganzen Angriffe gegen Deutschland stand neben dem Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund vor allem der deutsche Wehrhaushalt, mit dem der französische Außenminister dem Völkerbund das Gruseln beibringen wollte. Es gelang ihm aber nur vorübergehend, damit eine Wirkung auszulösen.
Auch von amerikanischer Seite wird zu- Ngeben, daß Barthou sich „vergriffen" habe. Ran hat nicht ohne gewisse Verstimmung
> vemerkt, wie der französische Außenminister me Rede von Norman Davis vom 14. Oktober 1S33 in einen Gegensatz zu der jetzigen
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Die englische Presse zur Aussprache
London, 31. Mai.
Der Berichterstatter der „Times" in Gens sagt in einem Bericht: Die Reden Simons und Barthous zeigten eine Kluft zwischen dem französischen und dem britischen Stand- Punkt hinsichtlich der Hauptpunkte der Nb- rüstungsfrage, die so tief ist, daß die Zuhörer nicht i m st a n d e waren, eine Grundlage für ein Kompromiß zu entdecken. Barthou lehnte tatsächlich jedes Kompromiß ab und legte sich daraus fest, daß die französische Regierung niemals einem Abkommen zustimmen werde, das eine sofortige Aufrüstung Deutschlands oder eine Legalisierung der Aufrüstung bedeuten würde. SimonZ Rede war eine maßvolle Wiederholung der britischen Beweisgründe. VarthouZ Rede war in der Hauptsache eine Zurechtweisung Simons, der mit unerschütterlichem Humor zuhörte.
Barthous Rede, so sagt der Berichterstatter weiter, mar schwerlich geeignet, die Aussichten der Konferenz zu verbessern. Besonders in britischen Kreisen war der Eindruck der. daß die französische Haltung nicht die leiseste praktische Hoffnung aus Ueberwindung des toten Punktes bietet.
In dem Reuterbericht heißt es: Barthou sprach in der französischen parlamentarischen Manier und brachte seine Zuhörer etwas außer Fassung- durch seinen Freimut und seine aggressive Haltung gegen Simon.
Barthous Bemerkungen werden aber keine Antwort von britischer Seite erhalten.
Ter Genfer Berichterstatter der „Morning- post" sagt: Barthons Rede hat jede Aussicht auf eine Vereinbarung zerstört, sie wurde in den Wandclgängen ablehnend beurteilt. Einige alauüen, daß Frankreich zum Schutze seiner Sicherheit sein Los endgültig mit dem Rußlands vereinigt hat.
In den Meldungen des Daily Telegraph ans Genf werden die Gerüchte von einem bevorstehenden Ende der Konferenz und einer Trübung der Beziehungen zwischen Frankreich und Großbritannien für unbegründet erklärt.
Jas franMrbe Kabinett billig» Barthous Genfer Rede
Unter dem Vorsitz von Ministerpräsident D o um ergue fand Donnerstag ein Kabinettsrat statt, in dem der ans Gens zurückgekehrte Marineminister Pistri über die Verhandlungen des Hanptausschusses der Abrüstungskonferenz und die Haltung der französischen Abordnung Bericht erstattete. In der über die Beratungen ausgegebenen amtlichen Mitteilung heißt es: „Der Kabinettsrat billigte vollinhaltlich d i e S t e l l u n g n a h m e des Außen- m i n i st e r s und ersuchte den Ministerpräsidenten. Herrn Barthou, zur Kenntnis zu bringen, daß seine Rede den Standpunkt der Negierung und die Kontinuität der französischen Politik getreu zum Ausdruck gebracht habe."
Die Rede des französischen Außenministers
L-tetlnngnayme Amerikas zu bringen versuchte; obgleich er allerdings gegenüber den Amerikanern sehr viel vorsichtiger war. als gegenüber den Engländern. Auch das Zusammengehen mit Sowjetrußland in allen die Sicherheit betreffenden Fragen dürfte der vorherrschenden Stimmung im Hause schwer- sich entsprochen haben.
Au» Freitag vertagt
Vom Präsidenten der Abrüstungskonferenz wurde am Mittwoch abend mitgeteilt, daß eine Anzahl Delegationen ihn gebeten habe, ihnen etwas Zeit zur Prüfung der gegenwärtigen Lage zu geben, und daß er infolgedessen beschlossen habe, daß der Hauptausschuß erst wieder am Freitag nachmittag zusammentreten soll. Schon zu Beginn der heutigen Sitzung hatte Hen- derson übrigens an die Delegationen den Appell gerichtet, sich alsbald in die Rednerliste eintragen zu lassen, da sonst die Entwicklung und die Dauer der Aussprache nicht übersehen werden könnte
in Genf wird in der Pariser Presse m j t ganz besonderer Genugtuung ausgenommen und als ein „Meisterwerk der Logik und Ueberzeugungskraft" hingestellt. Noch nic. so betonen einige Blätter. Hab? man in Gent etwas Aehnliches gehört. Es sei verständlicb. daß alle Anwesenden Plötzlich aufgerüttelt gewesen seien, als der französische Außenminister ohne Umschweife auf den Kern der Frage eingegangen sei. Die Ausführungen SimonZ werden daneben als „armselig" hingestellt, denen jeder Auf- > bau gefehlt habe. Die Blätter bringen die , langatmigen Erklärungen Barthous zum größten Teil im Wortlaut. Nur ganz wenige stellen zum Schluß die Frage, ob es denn , dem französischen Außenminister auch wirk- ! lich gelungen sei, alle Anwesenden zu über- ! zeugen und die neutralen Mächte auf die ! Seite Frankreichs zu ziehen, oder ob der Bei- , fall, den er beim Verlassen der Tribüne er- i halten habe, ausschließlich seinem redneri- ! scheu Talent gegolten habe.
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i mit brr Zransstrkdnstrmz?
i Von unserem volkswirtschaftlichen i Mitarbeiter
i Nach wochenlangen Verhandlungen, die i hauptsächlich in Kommissionssitzungen ge- j führt wurden, hat die Berliner Transferkon- ; serenz mit einem lediglich provisorischen Er- ! gebnis geschlossen werden müssen, das nicht ^ einmal von allen Schuldnerländern aus- i drücklich gebilligt worden ist. Die Vertreter i der Schweiz und Hollands haben ihre Unter- > schrist für das neue Angebot der Reichsbank ! nicht gegeben. Das bedeutet freilich zunächst ! wohl nur, daß diese beiden Länder, deren I Handelsaustausch mit Deutschland für uns ! stark aktiv ist, wieder versuchen wollen, durch ^-onderabkommen bessere Transferbedingungen für ihre Staatsangehörigen zu erzielen. ! Als Ergebnis der Konferenz bleibt die von der Rcichsbank vorgeschlagene neue vorläufige Transfer regelung übrig. Obwohl die Konferenz anerkannte, daß es äußerst unerwünscht ist. wenn in kurzen Zeitabschnitten abermalige Erörterungen des Transserproblems stattsinden, hat sie doch keinen Weg gefunden, der zu einer anderen ! als einer vorläufigen Regelung führen kann. ! Diese provisorische Regelung des Transfers, die nunmehr in Kraft treten soll, beruht aus ! einem 'Angebot der Reichsbank an ihre Gläu- ! biger. Angesichts der Verschiedenheit der Glünbigerintcrcsscn und der Glänbigermei- nnngen bestand die einzige Möglichkeit, zu einem Ergebnis zu gelangen, darin, daß die Rcichsbank selbst sestsctzte, was Deutschland als äußerstes Entgegenkommen der Gesamtheit der Gläubiger anbietcn könne. Tie britischen, französischen und schwedischen Konserenzdelegierten haben sich aber bereit erklärt, ihren Auftraggebern die Annahme des deutschen Angebots zu empfehlen, freilich wiederum nur unter der Bedingung, daß diese Zustimmung außer Kraft tritt, wenn die Staatsangehörigen eines Landes vor denen anderer Länder bevorzugt werden sollten.
Was enthält nun das Angebot der Reichsbank, ans Grund dessen der Zinsentransser vorläufig neu geregelt werden soll? Zunächst ist festzu stellen, daß sich diese Regelung nur aus die privaten deutschen Ausländsanleihen, nicht aber aus die des Reichs (Dawes- und Pounganleihe) erstreckt. Die privaten lang- und mittelfristigen Gläubiger können ihre in der Zeit vom 1. Juli l934 bis zum 30. Juni 1935 fällig werdenden Zinsscheine in Fundierungsbonds der Konversionskasse Umtauschen. Tie Fundierungsbonds sind mit 3 Prozent verzinslich und haben eine Laufzeit bis zum 1. I a n u a r 1 9 4 5. Die 3prvzentigen Zinsen werden nach Fälligkeit ohne irgendwelche Beschränkungen in die betreffende ausländische Währung transferiert werden. Kapital, Zinsen und Tilgungsfonds der Fundierungsbons sind von der Reichsregierung garan
tiert. Ta adcr viele Gläulnger den Wunsch haben, für ihre Zinssorderungen nicht Fun- dierungsbonds, sondern Barzahlung zu erhalten, hat sich die Reichsregierung außerdem vorläufig und bis auf Widerruf bereit erklärt, die Zinsscheine auch zu 40 Prozent ihres Nominalbetrages ,zu- rückzukanfen. Praktisch bedeutet dieser Rückkauf nichts anderes als eine Herabsetzung der Zinsen, die z. B. bei bisher Oprozentiger Verzinsung künftig nur noch 2,4 Prozent betragen werden. Die Gläubiger haben also zi> wühlen, ob sic ihre Zinsansprüche ermäßigen oder aus den sofortigen Transfer der Zinsen verzichten wollen. Die Reichsvank behält sich aber ausdrücklich das Recht vor. für den Fall, daß der Deviseneingang nicht ausreichend ist, das Angebot einer 40prozen- iigen Barauszahlung der Zinsen mit 30- tägiger Frist zu kündigen. Die Gläubiger endlich, die keines der beiden Angebote der Reichsbank annehmen wollen, behalten zwar ihre vollen Zinsansprüche, die aber natürlich vorläufig vom Transfer ausgeschlossen werden müssen.
Das Angebot der Reichsbank regelt also lediglich die Zinszahlungen für die privaten lang- und mittelfristigen deutschen Ausländsanleihen, zu denen auch die der Länder und Gemeinden gerechnet werden, lieber die Tilgungs- und Kapitalrückzahlungen auf die deutschen Anleihen ist von einer besonderen Unterkommission Bericht erstattet worden. Gegen die Rückkäufe von Auslandsbonds auf Grund zusätzlicher Exporte sind nämlich von einem Teil der Gläubiger Bedenken geltend gemacht worden. Die Konferenz war sich darüber einig, daß Rückkäufe nicht getätigt werden sollen, außer, wenn es sich zur Finanzierung zusätzlicher deutscher Exporte als notwendig erweist.
Grundsätzlich hat die Transserkonserenz den deutschen Standpunkt anerkannt, daß das Problem der deutschen Auslandsverschul- düng nicht ein Problem der Zahlungsunfähigkeit der Schuldner ist, sondern daß die Schwierigkeiten nurausdemTrans- fergebiet liegen. Obwohl daher die Konferenz dem Angebot der Reichsbank wegen der oben erwähnten Differenzen der Gläubiger untereinander nicht ausdrücklich und in ihxer Gesamtheit zugestimmt hat, hat sie doch einen Ausschuß ernannt, der das Funktionieren der Sperrmarkverwendung nachprüsen soll. Die Reichsbank hat sich ihrerseits bereit erklärt, den Bericht dieses Ausschußes in entgegenkommender Weise zu beachten. Zusammenfassend kann also gesagt werden, daß es der Berliner Konferenz immerhin gelungen ist, für eine vorläufige Lösung des Transferproblems einen Boden zu finden, der sich vielleicht eine Zeitlang für eine Regelung der deutschen Auslandsverschuldung als genügend tragfähig erweisen wird.
Politische Zusammenstöße in Zürich
83 Personen sestgenommen - Zürich, 31. Mai.
Anläßlich einer Versammlung der Nationalen Front in der Stadthalle in Zürich kam es zu einer Gegenkundgebung des »Kampfbundes gegen Faschismus", der hauptsächlich aus Kommunisten besteht, dem aber auch sozialdemokratische Kreise nicht fern stehen. Der Stadtrat von Zürich hatte die Versammlung der Nationalen Front als geschlossene Versammlung gestattet, ein Gebot, das von den Veranstaltern auch eingehalten wurde.
Die marxistische Presse hatte ihre Anhänger offen zur Verhinderung der Versammlung aufgefordert. Die Polizei wurde, als sie die Gegenkundgebung unterdrücken wollte, bereits beim Anmarsch mit Steinwürfen empfangen. Auch wurde aus der Menge geschossen. Die Polizei selbst gab keinen Schuß ab. Ein Angehöriger der Nationalen Front wurde lebensgefährlich durch einen Messerstich verletzt. Ein Polizeioffizier und 5 Polizisten erhielten durch Steinwürfe leichte Verletzungen. Festgenommen wurden insgesamt 83 Personen, unter ihnen der sozialdemokratische Parteisekretär Walter.