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Keine neue englische Abrüstungsinitiative

og. London, 18. Mai.

Das englische Unterhaus hatte Freitag einen großen Tag. Es fand die mit großer Spannung erwartete außenpolitische Aus­sprache statt, die ihren Höhepunkt in zwei bedeutsamen Erklärungen über die Haltung Großbritanniens zur gegenwärtigen Ab­rüstungslage fanden.

Ein Reigen oppositioneller Redner eröff­net? die Debatte. Der Wortführer der Arbeiterpartei, Gripps erging sich aus­führlich in eine Besprechung der fernöst­lichen Fragen und phantasierte im Zusam­menhang mit dem japanischen Flottenbesuch ,m Mittelmeer von einem japanisch-türkisch- deutschen Bündnis. Der Oppositionsliberale Ucland meinte, daß das Deutschland im Versailler Vertrag gegebene Abrüstungsver­sprechen „nicht so durchgreifend" sei.

Der Konservative Locker-Lampson verlangte eine Reform des Völkerbundes, die Konservativen Keyes und Cazalet traten für bestes Einvernehmen mit Japan ein.

Sie Erklärungen Nr 3ohn Simons

Nach Zurückweisung der gegen die Negie­rung gerichteten Angriffe wegen ihrer Fern­ostpolitik lehnte Sir Simon eine Verquickung der Völkerbundreform mit den Abrüstungs­verhandlungen ab. .Wenn wir versuchen würden, das Völkerbundstatut ohne Deutsch­land zu revidieren, dann würden wir immer den großen Nachteil haben, daß eine der Großmächte nicht dazu gehört, und gleich­zeitig würden wir einer außenstehenden Großmacht beinahe unbegrenzte Mög­lichkeiten geben, einen Druck auszu­üben."

Zum Problem der Wirtschaft- lichen Sanktionen sagte Simon, daß diese Frage von der englischen Regierung aufs genaueste geprüft werde. Solche finan­zielle und wirtschaftliche Sanktionen könnten aber nicht leichtfertig ohne die Gefahr eines Krieges angewandt werden. Außerdem müß­ten etwaige Sanktionen nicht nur auf kleine, sondern auch auf große Staaten anwendbar sein

Der englische Außenminister ging dann auf den Kernpunkt der Aussprache, nämlich die Lage der Abrü st ungs Ver­handlungen in Genf über. Er lehnte die Ansicht vollkommen ab, daß man sich jetzt am Ende eines unglücklichen Abenteuers befinde. Es fei besser, jedwedes Opfer und lebe neue Anregung ins Auge zu fassen, als sich vor die Tatsache zu stellen, daß nichts Wirkungsvolles in Genf getan werden könne. Es sei gelungen, einen sehr bedeut­samen Beitrag zu erhalten: nämlich eine von der deutschen Regierung angenommene for- melle Erklärung darüber, welches die Ab­änderungen in den englischen Vorschlägen sind, die von der deutschen Regierung an­genommen werden könnten. Es fei eine fehl schwierige Angelegenheit, schwarz auf weis von den Staaten zu verlangen, welches ihre Forderungen sind."

Abschließend erklärte der englische Außen­minister. er versichere in seinem Namen und im Namen der englischen Negierung, das England alles tun werde, um die Welt vor dem schweren Unheil zu retten, das bei einem Zusammenbruch der Abrüstungskonserenr eintreten würde.

Die Unterhausaussprache wurde durch den Präsidenten des Staatsrates Baldwin abgeschlossen. Seine mit großer Spannung miiammww.enen Ausführungen gingen in der Hauptsache darauf hinaus, daß die eng­lische Negierung alles vorbereite, um

nötigenfalls AulriistmigsmaßnahMN

zu ergreifen. Ein Plan für die Küsten- Verteidigung Englands zur See und in derLuft sei bereits vor­handen. Die Durchführung der Pläne gehe entsprechend der gegenwärtigen wirt­schaftlichen Lage langsam vor sich. Wenn sie aber von lebenswichtiger Notwendigkeit für die Vertei­digung Englands würden und ivenn die Wolken sich sehr ver­dichteten, dann könnten sie mit größerer Geschwindigkeit ins Werk gesetzt werden.

Wenn man Sanktionen ergreifen wolle, dann müsse man auch bereit für einen Krieg sein. Es gebe keine wirksamen Sanktionen, die nicht den Krieg bedeuten würden. Sanktionen zu er­greifen, ohne für den Krieg vorbereitet zu sein, würde daher bedeuten, daß man kein ehrlicher Treuhänder der Nation wäre. Es sei daher sehr wichtig, daß England der Welt klar mache, welche Stellung es in Europa einnimmt. Kein Krieg könne in einer Demo­kratie erfolgreich zu Ende geführt werden, wenn das Volk nicht dahinter stehe. Und das Volk würde nicht dahinter stehen, wenn es nicht überzeugt wäre, daß es von seinem Standpunkt ein gerechter Krieg wäre. Bald­win ließ klar durchblicken, daß die englische Regierung sich insbesondere mit den vorbe­reitenden Maßnahmen für eine etwaige englische L u f t a u f r ü st u n g befasse. Zur Luftfrage erklärte Baldwin noch, daß eine Begrenzung der Luftstreitkräfte wahr­scheinlich die einzig durchführbare Form einer Luftabrüstung sein würde. Bei Er­zielung einer solchen Begrenzung würde keine einzelne Macht genügend Ueberlegenheit be-

Eroße außenpolitische Aussprache im Unterhaus

sitzen, um der Versuchung zu einem Angriff zu unterliegen.

Nach der Rede Baldwins vertagte sich das Unterhaus für die Pfingstferien bis zum 29. Mai.

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Die Doppelzüngigkeit der sranzö- lifchen Politik — Ungeheure Verantwor­tung des Völkerbundsrates

kl. Genf, 18. Mai.

Man erinnert sich: In der Abrüstungs­frage erhob Frankreich ein geradezu hyste­risch anmutendes Geschrei nach Sicherheit. Als England, um eine Weiterführung der Abrüstungsbesprechungen zu ermöglichen, Sicherheitszusicherungen in Aussicht stellte, ließ Frankreich — das, wie sich in diesem Falle zeigte, es nur darauf angelegt hat, die Abrüstungsverhandlungen zum Scheitern zu bringen — nichts mehr von sich hören.

Genau das gleiche Manöver spielt sich jetzt in Genf bei den Verhandlungen über die Saarabstimmung ab. Auch hier hat Frank­reich „Sicherheiten" verlangt — für eine un­gestörte Abstimmung und für die Sepera- tisten nach der Rückkehr des Saargebietes ins Reich. Als Deutschland diese Sicher- heilen gegeben hatte, in einer den Verträgen entsprechenden, fast alle Mächte befriedigen­den Form, da sie außerordentlich weitgehend waren, weigerte sich Frankreich, die Frage des Abstimmungstermines zu erörtern und macht, um diesem Manöver den Anschein einer Notwendigkeit zu geben, in der Sicher­heitsfrage neue Schwierigkeiten.

Beim Völkerbundsrat liegt nun die unge­heure Verantwortung für die Erledigung der Saarfrage. Kann er sich nicht ent­schließen, seinen Pflichten nachzukommen und die enticbeidenden Beschlüsse über die Saarabstimmung zu fassen, so steht die Schuldfrage für diese neue Blamage des Völkerbundes einwandfrei fest.

«Belgien geht nicht mit Frankreich durch dick und dünn"

Der ehemalige belgische Ministerpräsident Poullet wendet sich in seinem Blatte scharf gegen die Auffassung, daß Belgien mit Frankreich durch dick und dünn gehen müsse. Belgiens Schicksal sei nicht notwen­digerweise mit dem Frankreichs verknüpft. Insbesondere müsse Belgien wie England in der Saarfraae neutral bleiben.

Ser Lan-eshandwerkMtmr über die Preisgestaltung im Handwerk

Stuttgart, 18. Mai. In einer vom Württ. Handwerkskammertag einberufenen Ver­sammlung der Führer der Landesfachver­bände des württ. Handwerks sprach dieser Tage Landeshandwerksführer Bätzner über die Preisgestaltung imHand- werk. Neben der Zurückweisung einiger irrtümlich gemachter Unterstellungen be­grüßte er die Verordnung des Württ. Wirt- schaftsministeriums bezüglich der Preisüber­wachung beim Bauhandwerk, da diese dem ehrlichen Handwerker nur einen Schutz bie­ten könne, denn diese richte sich ja nicht zu­letzt auch gegen die Preisschleudere r, die in gleichem Maße wie die Preistreiber als Schädlinge der Volkswirtschaft anzu­sehen seien. Als Preisschleuderer sei dabei der zu betrachten, der unter den Ge- ste h u n g s ko st e n Arbeiten ausführt, die er nur deshalb zu den niedrigen Preisen ausführen kann, weil er seine Lieferanten nicht bezahlt, Schulden macht, seinen Ar­beitern keine Tariflöhne bezahlt und der­gleichen mehr. Aufbaugewinnler müßten rücksichtslos ausgemerzt ' werden, da wir Nationalsozialisten nicht jahrelang gekämpft hätten, damit einige ruchlose Burschen Ge­schäfte machen könnten. Es sei ein Unding, daß die Substanzmittel, welche das Hand­werk in den letzten zehn Jahren verbraucht habe, durch den nationalsozialistischen Staat binnen ein Paar Wochen ersetzt werden könn­ten. Jede Preissteigerung könne nur parallel mit der Bewegung der Kaufkraft erfolgen.

Syndikus Metzger nahm gleichfalls zu diesem Thema Stellung. Er forderte hier­bei das gesamte Handwerk auf, das in den Anordnungen des Herrn Wirtschaftsminister erwähnte Material restlos zur Verfügung zu stellen, um auf Grund desselben die er­forderlichen Prüfungen zu ermöglichen. Es sei nicht daran zu zweifeln, daß auf Grund des Ergebnisses der eingehenden Prüfung der Verhältnisse das vielfach gestörte Ver­trauen zwischen Verbraucherschaft und Hand- werk im allgemeinen wieder hergestellt wer­den könne. Nach dem Treiben dieser Ele­mente, die es bekanntlich in jedem Beruf gebe, dürfe jedoch nicht ein ganzer Beruss- stand beurteilt werden.

Präsident Dempel nahm zum Schluß die Gelegenheit wahr, zu betonen, daß im Interesse des Ansehens der nationalsozia­listischen Bewegung auch vor gleichgeschal­teten Führern der handwerklichen Organi­sationen nicht Halt gemacht werde, wenn sie ihre Pflichten gegenüber ihrer Gefolgschaft, ihrem Berfsstand und der Volksgemeinschaft verletzen sollten.

kommt Mt ln Frage!

Immer wieder werden unkontrollierbare Gerüchte über eine Jnflationsgefahr in die breitere deutsche Oeffentlichkeit gestreut, die in unverantwortlicher Weise eine unnötige Atmosphäre der Unruhe erzeugen. Neichs- bankpräsident Dr. Schacht hat sich an­läßlich eines Interviews sehr klar g e g e n eine sogenannte Tevalvierung der deutschen Reichsmark etwa nach dem Beispiel anderer Län­der ausgesprochen und darus hinge­wiesen, daß er in dieser Hinsicht mit dem Reichskanzler, dem Reichswirtschaftsminister und dem Reichspropagandaminister, die sich wiederholt energisch gegen solche Versuche ge­wehrt haben, einig gehe.

Dieser Erklärung des Reichsbankpräsiden­ten kommt in den Tagen der gegenwärtigen schwierigen Transferverhandlungen eine be­sondere Bedeutung zu, da es ja ein offenes Geheimnis ist, wie ernst zurzeit die deutsche Devisenlage aussieht. Es ist bezeichnend, daß Schacht an den zähen Durchhaltungs­willen des deutschen Volkes appelliert und damit zum Ausdruck bringt, daß man an zu­ständiger Stelle in der Transferfrage alles daran setzt, um mit den Auslandsgläubigern zu einer Regelung zu kommen, die nicht nur im Interesse Deutschlands liegt.

Ausländische Pressestimmen, die sich um­fassender mit den Berliner Transferverhand­lungen beschäftigten und die man zwei­fellos auch mit einer gewissen Vorsicht auf­nehmen muß, sprechen neben mancher alar­mierenden Nachricht auch von Vorschlägen, die wir der Orientierung halber nicht un­erwähnt lassen möchten. In Dänemark spricht man sich für ein Moratorium aus, um die im Aufbau befindliche deutsche Volks­wirtschaft im Interesse des internationalen Verkehrs nicht zu stören. England soll sich angeblich sehr energisch für ein Clearing- Verfahren einsetzen. Wie man im einzelnen zu derartigen Versuchsballons auch stehen mag, wir identifizieren uns mit der Auf- sasfung des Reichsbankpräsidenten, daß lediglich eine vernünftige Rege­lung des inter nationalen Wirt­schaftsverkehrs sowohl den Gläu­bigern als auch den Schuldnern helfen kann. Die Beseitigung der Ex­portschwierigkeiten ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für die volkswirtschaftliche Zahlungsfähigkeit Deutschlands. Daß künst­liche Inflation irgendwelche Vorteile bieten könnte, ist Heller Wahnsinn.

Zlnsbelastung und Preisgestaltung

Eine neuerliche Bekanntmachung des Württ.

Wirtschaftsministeriums

Bei der Durchführung der vom Wirtschafts­ministerium erlassenen Bekanntmachung über Auskunftspflicht in der Bauwirtschaft vom 24. April 1934 (vgl. WLZ. vom 25. April 1934) zeigt es sich, daß vielfach Unklarheit darüber besteht, welche Aufwendun­gen der einzelne Unternehmer in seinen Kal­kulationen als Kosten verrechnen darf.

EZ handelt sich vor allem um die Frage, in welchem Umfang die aus Kapital­schulden herrührenden Zins- und Til­gung-Verpflichtungen berücksichtigt werden dürfen; hier wird z. T. eine Auffassung ver­treten, die unter keinen Umständen anerkannt werden kann.

Es ist grundsätzlich nichts dagegen einzu­wenden, daß ein Unternehmer in feiner Preiskälkulation eine Verzinsung des in sei­nem Betrieb arbeitenden eigenen und frem­den Kapitals in Rechnung stellt, er muß sich aber unter den gegenwärtigen Verhältnissen bewußt sein, daß es seine Pflicht ist, die Höhe dieser Kapitalverzinsung so niedrig wie möglich zu bemessen, damit nicht durch ungerechtfertigte Gewinne und dementspre­chend überhöhte Preise der Erfolg der staat­lichen Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft und Beseitigung der Arbeitslosig­keit beeinträchtigt wird. Neben der absoluten Höhe des Zinssatzes ist die Frage von ent­scheidender Bedeutung, für welches Kapital eine Verzinsung in den Preis eingerechnet werden dars. Es ist klar, daß es sich hier nur um das Kapital handeln kann, das u n- ter normalen wirtschaftlichen Verhältnissen zur Durchführung des betreffenden Betriebes erforderlich ist.

Unter keinen Umständen kann geduldet werden, daß ein Unternehmer, der aus irgend welchen außerhalb des normalen Wirtschafts­verlaufs liegenden Gründen zusätzlich Fremdkapital ausgenommen hat, die aus dieser Sonderbelastung sich ergebende Verpflichtung zur Zinszahlung oder gar zur Tilgung dieser Schulden in seine Selbst­kostenberechnung als Kostenbestandteil über­nimmt. Wenn auch viele Betriebe infolge der Verlustwirtjchaft der vergangenen Jahre ! heute mit besonderen Verpflichtungen be- ! lastet sind, so werden sie trotzdem Verstand- ! ins dafür haben müssen, daß es n i ch t a n- i gängig ist die von der nationalsozialisti- l scheu Staatsführung erstrebte Belebung der Wirtschaft dadurch zu gefährden, daß ver- » sucht wird, diese Sonderbelastungen durch i entsprechend erhöhte Preise in der Gegen- > wart auszugleichen. Sie werden sich damit > begnügen müssen, die Sonderverpflichtungen aus den Erträgnissen abzudecken, welche , ihnen aick Grund einer normalen L e l b st k o st e n b e r e ch n u ng und der jetzt vorhandenen guten Beschäftigung zu- fließen, und dabei je nach ihren beson­deren Verhältnissen — vorübergehend auf

einen mehr oder weniger großen Teil de- Zinsertrages für das eigene Kapital zu ver­zichten.

Bei der Prüfung der eingereichten Selbst­kostenberechnungen wird jedenfalls der Frage der Zinsbelastung ganz besondere Aufmerk­samkeit geschenkt werden; es wird unter die­sen Umständen der Erwartung Ausdruck ge­geben. daß die beteiligten Kreise im Bewußt­sein ihrer Verantwortung gegenüber der Gesamtwirtschaft bet ihrer Preispolitik die­sen Forderungen Rechnung tragen.

Die LMen der deutschen Nullen- fahret in Moskau

Moskau, 18. Mai.

Die Leichen der deutschen Ballonfahrer sind in Moskau eingetroffen. Bei der Ankunft des Zuges auf dem Bahnhof wurden ihnen militärische Ehren erwiesen. Es waren Ver­treter der Sowjetregierung, der Luftfahrtbe­hörden, der deutschen Botschaft und der deut­schen Presse anwesend.

Die deutschen Ballonftteger durch Sauerstoffmangel getötet

lieber das Ergebnis der Untersuchung au der Absturzstelle des deutschen Höhenballons „Bartsch von Sigsfeld" treffen aus Sebesch einige Einzelheiten ein. Darnach lag die gelbe Ballonhülle, die an mehreren Stellen zerrissen war, auf einer Wiese, 10 Kilometer von der Station Idriza und 40 Kilometer von dem Orte Sebesch entfernt. Bei der Ballonhülle lag die offene Gondel, die teilweise eingedrückt und zerfetzt war. Der kilometerlange Weg, den der Ballon auf dem Boden schleifend zurück­gelegt hat, ist noch deutlich zu erkennen. Am Abend des 13. Mai wehte bei Sebesch ein Wind von etwa 10 Meter in der Sekunde, der den Ballon kreuz und quer durch Buschwerk und über Sümpfe und Wiesen getrieben hat. U. a. trieb der Ballon auch durch die Ortschaft M e - tisch tschi, deren Bewohner am nächsten Morgen zuerst auf den Vorfall aufmerksam wurden, da der Ballon das Dach eines unbe­wohnten Gebäudes beschädigt und mehrere Telegraphenstangen umgeworfen hatte. Als dei Ballon über dem Olbitasee Hinwegtrieb, ist ans der Gondel die Leiche Dr. Schrencks her- ansgefallen. Sie wurde am 15. Mai von Bauern und Grenzwächtern aus dem See her­ausgefischt.

Die Untersuchung der Leichen ergab, daß sie nur leichtere Schrammen und Quetschungen davonaetraaen batten, die von Baumästen und von Gegenständen in der Gondel herrühren. Der Tod war jedoch schon lange vorher einge­treten. Nach der in der Tasche Masuchs gefun­denen Notiz hatte der Ballon am 13. Mai um 9.45 Uhr früh eine HöhevonlO 000 Me­tern erreicht. Dann hat offenbar die Sauerstoffversorgung der Flieger nicht mehr gearbeitet. Die Flieger haben das Bewußtsein verloren und dann an Sauerstoffmangel den Tod gefunden. In diesem Sinne äußerte sich auch Professor Kohlförster.

Schuldfrage in der Pforzheimer Eisenbahnkatastrophe noch nicht geklärt

Pforzheim, 18. Mai.

Aus amtlicher Quelle erfahren wir, daß zur Klärung der Schuldfrage nach dem Eisenbahnunglück 5 Angehörige der Reichs­bahn verhaftet worden sind. Es sind dies der Lokomotivführer der Unglücksmaschine, Brand, der Reservelokomotivführer Brugger, die Bahnwärter Wüst und Bo eres. Der schwerverletzte Rangierer Augen st ein, dessen Befinden zu ernster Besorgnis Anlaß gibt, ist noch nicht ver­nehmungsfähig, so daß die Untersuchung über die Ursache des Zusammenstoßes noch nicht abgeschlossen werden kann. Der Karls­ruher Lokomotivführer, der den Arbeiterzug von Mühlacker führte, wurde zu seiner Ver­nehmung ebenfalls in Haft genommen.

Weiter erfahren wir von einem zuverläs­sigen technischen Gewährsmann, daß die „Unglücksweiche" in der Tat eine aus­gesprochene Unglücksweiche ist. In einer fehlerlosen technischen Bahnhofs­anlage kann es niemals Vorkommen, daß, wenn nicht höhere Umstände Mitwirken, einem einfahrenden Zug von einer Weiche Gefahr droht. Wird ein kommender Zug gemeldet, so werden in einer neuzeitlichen Anlage vom Stellwerk ans mit einem Hebel­druck sämtliche Weichen an dem betreffenden Gleisstrange gesperrt. Die Unglücksweiche im Pforzheimer Bahnhofsgebiet macht hier­von eine einzige Ausnahme. Sie ist der Ge­samtheit der vom Stellwerk aus erfaßten Gleis- und Weichenanlagen nicht ange­schlossen; sie muß vielmehr gesondert bedient werden. Ob die Weiche kurz vor dem Zu­sammenstoß nun falsch oder richtig gestellt war, darüber liegt noch keine amtliche Fest­stellung vor.

In den Krankenhäusern sind noch zahl­reiche Leichtverletzte eingetroffen, Tie Zahl der Schwerverletzten be­trügt 30. Eine ganze Reihe sind noch ge­fährdet wegen Infektionsgefahr, Am häufig­sten sind Schenkel- und Beckenbrüche. Arm- nnd Kopfverletzungen sind es weniger, Leichtverletzte haben meistens Fleischwunden durch Holz- und Glassplitter davongetragen. Nur in zwei Fällen waren Schädelbrüche vorhanden, von denen einer tödlich verlies.