Der Gesellschafter
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seiner Mutter in Belgien sich aufhielt, war am Samstag in Basel, wo er mit Erzherzog Eugen, dem bekanntlich die Rückkehr nach, Oesterreich gestattet wurde, Besprechungen „über die politischen Verhältnisse in Oesterreich" und über die Möglichkeit einer Rückkehr der kaiserlichen Familie nach Oesterreich Pflog.
M itllikWDkNkiW- «Mische WirlMMmmii
Rom, 1-5. Mai.
Mussolini hat am Montag im Palazzo Vene- cia mit dem österreichischen Gesandten in Rom, Rintelen, und dem Führer der österreichischen Abordnung, Schneller, für Oesterreich, mit dem ungarischen Gesandten in Rom, Baron Villany und dem Führer der ungarischen Abordnung, Winckler, für Ungarn, getrennte Abkommen unterzeichnet, die die wirtschaftlichen Protokolle von Rom vom 17. 3. in die Praxis umsetzen.
I. Das italienisch-österreichische Abkommen enthält
») die E i n r ä u in u n g v o n P r ä f e r e n- zenzu Gunsten Oesterreichs für eine beträchtliche Zahl von Jndustrieprodukten. Diese Einräumung ist so reguliert, daß sie die normalen Beziehungen des italienischen Marktes nicht stört und auch das finanzielle Interesse dritter Länder auf diesem Markt nicht beeinträchtigt.
b) Die Einräumung — unter Bei behaltung der Meistbegüustigungsklausel —
'iNiger Zollerleichterungen zu Gunsten Italiens für eine gewisse Anzahl von Produkten, deren größter Teil typisch italienische Produktion bedeutet.
Das italienisch-ungarische Abkommen enthält:
a) die Verpflichtung Italiens, die nötigen Maßnahmen zu treffen, um der Gesellschaft „Safni" den Ankauf von 1 Million Doppelzentnern ungarischen Getreides mittels einer vom ungarischen Regierungschef zu bestimmenden Organisation zu erlauben, zu einem Preise, Ser Ungarn eine angemessene Aufwertung (Valorisierung) seines Produktes gestattet.
b) Die Verpflichtung Ungarns, der „Safni" das Optionsrecht auf den Ankauf einer Weitepen Million Doppelzentner ungarischen Getreides zu geben, womit verstanden wird, daß, wenn die genannte Gesellschaft sich dieses Rechtes nicht bedient, sie zur Aufwertung (Valorisierung) des nichtgekausten Getreides beitragen muß.
o) Die Verpflichtung Ungarns, das italienische Verlangen nach Zollerleichterungen in besondere Erwägung zu ziehen. Zollerleichterungen, die der Meistbegunstigungsklausel I unterliegen, sowie ferner besonders den Abbau j der für den Import eingeführten Beschränkungsmaßnahmen in Erwägung zu ziehen.
II. Zwischen Italien und Oesterreich,
Italien und Ungarn und Oesterreich und Ungarn
sind Abmachungen getroffen worden, um die zweiseitigen Verträge, du für den Import festesten und allgemein unter dem Namen Söm- meringverträge bekannt sind, entsprechend zu verbessern.
HI. Es ist ein italienisch-österreichisches Abkommen unterzeichnet worven, um den italienisch-österreichischen Durchgangsverkehr durch den Hafen von Triest zu entwickeln: lerner ist ein italienisch-ungarisches Abkommen paraphiert worden, uni den ungarischen Durchgangsverkehr durch den Hafen von Fiume zu entwickeln.
IV. Gleichzeitig haben die österreichischen und ungarischen Bevollmächtigten in Anwendung der römischen Protokolle ein Abkommen zwischen ihren Ländern unterzeichnet, das Ungarn die Aufwertung lValorisa- tion) von weiteren 2 200 000 Doppelzentnern ungarischen Getreides sicherstellt und Oesterreich die Verbreiterung des ungarischen Marktes für seinen industriellen Export sichert.
SA. Md RSSW.
Ein Erlaß des Stabschefs Rohm
Berlin, 15. Mai.
Das Presseamt der Obersten SA.-Führung teilt mit:
Bei der Obersten SA.-Führung sind aus allen Gruppenbereichen Beschwerden eingelaufen, wonach die Aufstellung des NSDFB. (Stahlhelm) dem Wortlaut der Gründungsvereinbarung nicht entspricht. Danach ist versucht worden, NSDFB.-Männer vom Eintritt in die SAR. I abzuhalten und, soweit sie schon SA.-Männer waren, sie wieder zum Austritt zu bewegen. Vielfach ist der NSDFB. als die Vereinigung hingestellt worden, die allein berechtigt wäre, Frontkämpfer zu erfassen und ihren Geist zu vertreten.
Stabschef Rühm hat infolgedessen einen Befehl erlassen, in dem er sich gegen diese Methoden wendet. Trotz der unfreundlichen Haltung des NSDFB. (Stahlhelm) verbietet jedoch der Stabschef den SA.-Einheiten in Einzelaktionen gegen den NSDFB. vorzugehen. Er weist aber ausdrücklich darauf hin, daß sich Hunderttausende von Frontkämpfern der SA. angeschlossen haben, weil sie den staatlichen Willen der Frontkämpfer und das geistige Erbe der Schützengrabenfront in der SA. am besten verkörpert und in ihr ver- treten wissen. Männer allerdings, die sich
bereden ließen, nicht in die SAR. I einzutreten. oder den Austritt aus ihr zu vollziehen, seien für die SA. nicht zu gebrauchen. Sie sollen ausscheiden. Aber es sei auch gleichzeitig dafür Borsorge zu treffen, daß sie nicht wieder in die SA. ausgenommen werden.
Der SA.-feindlichen Halsimg des NSDFB. hält Stabschef Rühm die Haltung des Khfs- Häuserbundes entgegen, der nicht nur durch die Pflege alter kameradschaftlicher Soldatentradition bewährt habe, sondern der auch in seinein gesamten Verhalten in seiner restlosen Mitarbeit an den Aufgaben der SAR. II eine Kameradschaft der Frontkämpfer bildet, die dem nationalsozialistischen Staat wertvolle Hilfe zu leisten verspricht. Der Stabschef befiehlt daher der SA., den Kyffhüuserbund in jeder Weise zu unterstützen.
Säuberung im NZIW.
Di« Bundesführung des NSDFB.
(Stahlhelm) zur Erklärung Röhms
Berlin, 15. Mai.
Die Bundesführung des NSDFB. (Stahlhelm) verbreitet zu der Veröffentlichung des Presseamtes der obersten SA.-Führung eine Erklärung, wonach ein Sonderbeauftragter , zur Führung der von der obersten SA.-Füh- > rung erwähnten Beschwerdefälle eingesetzt wird. In den Fällen, in denen entgegen der Anweisung der BundeZführung des NS.- DFB. versucht worden sei, Angehörige des NSDFB. vom Eintritt in die SA.-Reserve I abzuhalten, und, soweit sie SA.-Mitglieder waren, wieder zum Austritt zu bewegen, solle gegen die Schuldigen mit aller Strenge vorgegangen werden.
RGDSB. Württemberg erktürt...
Stuttgart, 15. Mai.
Im Einverständnis mit dem Führer der SA.-Gruppe Südwest, SA. - Gruppenführer Ludin, gibt der kommissarische Landesführer des Nationalsozialistischen Deutschen Frontkämpfer- bundes folgende Erklärung ab: Im Landesverband Württemberg des NSDFB. ist weder dem Sinn noch dem Wortlaut der Gründungsverfügung vom 28. März 1934 entgegengehandelt worden. NSDFB.-Männer wurden weder vom Eintritt in die SA.- Reserve I abgehalten, noch zum Wiederaustritt bewogen. Im Gegenteil habe ich von jeher darauf hingewirkt, daß alle SA.- dienstfähigen Kameraden des NSDFB. unbeschadet ihrer weiteren Zugehörigkeit zum NSDF.-Bund den Eintritt in die SA.- Reserve I vollziehen. Von einer SA.-feindlichen Haltung des NSDFB. kann im., Landesverband Württemberg weder bei der Führung noch beider Gefolgschaft die Rede sein.
gez. Len sch,
Grnppeninspektenr SA.-Reserve l
Aas große
evangelische Einigungswerk
Berlin, 15. Mai.
Kirchenamtlich wird unter anderem mitgeteilt:
In den letzten Wochen hat sich in der deutschen evangelischen Kirche eine Entwicklung entfaltet, die eine wirkliche Einheit sichert. Die sich jetzt vollziehende wirkliche Eingliederung der Landeskirchen und ihre Unterstellung unter die Reichskirchenregierung ist von einer wahrhaft kirchengeschichtlichen Bedeutung. Dabei verdient besondere Bedeutung, daß die Eingliederung sich auf dem Wege freiwilliger Entschließungen der jeweils zuständigen landeskirchlichen Körperschaften vollzieht.
Die freiwillige Eingliederung vollzog zunächst die altpreußis che Union als die größte deutsche Landeskirche und es folgten dann in kurzen Abständen die Landeskirchen Nassau- Hessen, Freistaat Sachsen, Schleswig- Holstein, Thüringen. Nun hat die zweitgrößte evangelisch-lutherische Landeskirche ihre Eingliederung vollzogen, nämlich Hannover. Damit sind bereits drei Viertel aller evangelisch n Glaubensgenossen Deutschlands erfaßt und es liegen schon von weiteren Landeskirchen Mitteilungen vor, daß auch dort dieser Entwicklung mit freudigem Herzen entsprochen wird.
Diese Einheit der deutschen evangelischen Kirche wird aber in keinem Falle das geprägte Eigenleben, wie es in verschiedenen Gebieten Deutschlands gewachsen ist, verwischen.
Eine wichtige Folge, die sich aus der Einheit der deutschen evangelischen Kirche ergibt, liegt in der Vereinfachung der Verwaltung. Wie weit die sich hier anbahnenden Möglichkeiten, die auch zu Ersparnissen auf verwaltungstechnischcm Gebiet führen, sich auswirken, durfte sich in absehbarer Zeit zeigen. Auf jeden Fall wird gerade die Aufgabe der Reichskirche im Dienst am lebendigen kirchlichen Leben ihre volle Abkehr von der Verwaltnngsbürokratie vollziehen, wie sie sich in der vergangenen Epoche aus- gewirkt hat. Am wichtigsten bleibt das in der Reichskirchenführung unter dem Rechtswalter der deutschen evangelischen Kirche, Ministerialdirektor Jäger, erstrebte Ziel der Befriedung, das auch durch dieses große evangelische Ein- gliederungswerk entscheidende Förderung erfährt.
Aus 1KS Gewerkschaften - die Arbeitsfront
Auftakt
zum Zweiten deutschen Arbeitskongretz kte. Berlin, 15. Mai.
Wesen und Zweck der Deutschen Arbeitsfront zu erläutern, war das Ziel einer Pressekonferenz beim Führer der Deutschen Arbeitsfront, Dr. Ley, die gewissermaßen den Auftakt zu dem Mittwoch beginnenden Zweiten deutschen Arbeitskongreß bildete. Tr. Leh erinnerte daran, daß die Deutsche Arbeitsfront eine Einheit darstelle, wie in gewaltiger nirgends bestehe. Früher waren es 169 Gewerkschaften und 46 Arbeitgeberverbände, Organisationen, die auf Weltanschauung aufgebant waren, die aber ui auf Schwindel und Betrug gegründeten Ver-- sicherungsvereinen geworden sind.
Vor Jahresfrist wäre es das Verlockendste gewesen, eine Einheit der Gewerkschaften und
eine Einheit der Arbeitgeberverbände herzustellen, wie in Italien das korporative System besteht. Damit wäre aber nur ein organisatorischer, kein weltanschaulicher Erfolg erzielt worden. Darum mußte die fast unmöglich scheinende Aufgabe der Schaffung der Volksgemeinschaft gelöst werden.
Als die Gewerkschaften übernommen wurden, haben diese noch 5 Millionen Mitglieder gehabt, von denen aber nur 40 v. H. Beiträge zahlten. Heute zählt die Arbeitsfront 23 Millionen Mitglieder und 97 v. H. zahlen die Beiträge. Seit dem 30. Januar 1933 wurden zahlreiche Lohnerhöhungen erwirkt, nirgends aber eine Lohnsenkung vorgenommen.
In Zukunft werde jeder Arbeiter, der der , Deutschen Arbeitsfront angehört, das Be- j wußtsein haben, daß er nicht untergehen kann. Der schaffende Mensch soll wieder zum Herrenmenschen werden, beseelt von Stolz aus seine Rasse.
Kurznachrichten aus dem Reiche
kü. Berlin, 15. Mai.
Dienstag vormittag empfing Reichspräsident von Hindenburg den Reichsaußenminister Freiherrn von Neurath zum Vortrag.
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Reichsinnenminister Dr. Fr ick wird als Vertreter der Reichsregierung an der „Saarbrücker BDA.-Tagung an Rhein und Mosel" in Mainz beim Festakt am 19. Mai sprechen.
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Sämtliche Frauenvereine des deutschen Roten Kreuzes sind zum Roten-Kreuz- Reichsfrauenbund zusammengeschlossen worden. Der langjährigen Vorsitzenden des Vaterländischen Frauenvcreines vom Roten Kreuz, Dr. h. c. Gräfin von der Gr neben, die zurückgetreten ist, hat Reichspräsident von Hindenburg als äußeres Zeichen seiner Anerkennung sein Bild mit Unterschrift übersandt.
Mens neuer RegierMschel
Ehemaliger Tübinger Student
Warschau, 15. Mai.
Die neue Regierung Kozlowski ist mit einiger Verzögerung erst im Lause des Dienstag gebildet worden und wurde um 13 Uhr vom Staatspräsidenten Moszicki bestätigt.
Die Bedeutung dieser neuen Regierungsumbildung läßt sich beurteilen, wenn nian weiß, daß es sich um keinen grundsätzlichen Wechsel, sondern, wie die maßgebliche Regierungspresse erklärt, um eine „Ablösung der Wache" handelt. Außer der Neubesetzung des Postens des Regierungschefs sind nur Aendernngen ans zwei Ministerposten erfolgt.
Der neue Ministerpräsident, Professor Leon Kozlowski, der im 42. Lebensjahre steht, ist seit Jahren tätiges Mitglied im Regierungslager. Er hat an verschiedenen deutschen Hochschulen studiert und promovierte in Tübingen zum Doktor. Er ist Professor der Archäologie und hat sich in den letzten Jahren besonders auf wirtschaftspolitischem Gebiet hervorgetan. Der neue Regierungschef gilt als Revolutionär und Freiheitskämpfer, als-eine der führenden Gestalten des Regierungslc.gers ir Lemberg und erfreut sich des besonderen Vertrauens der sog. Obersten Gruppe sowie des Marschalls Pil- sudski. Es wird ihm große Sachkenntnis, Energie und slaatsmännische Zähigkeit nach- aerübmt.
Erster Ersslg örr AaME-W!msOen WirtMastsMhaKdlliimn
Einfuhrkontingente für Oele, Fette und andere Waren
Danzig, 15. Mai.
Die Pressestelle des Danziger Senats teilt mit:
„Der Senat der Freien Stadt Danzig hat der Regierung Polens eine Erklärung überreicht, ' nach welcher der Zusatzbedarf an Lebensmitteln tunlichst aus dem Polnischen Gebiet gedeckt werden soll. Im Zusammenhang damit hat die Regierung Polens sich
Mittwoch, den 16. Mai izzz
einverstanden erklärt, die festgesetzten Men. gen von Lebensmitteln und zwar Oele und Speisefette, geräucherte Seefische und Fischkonserven, sowie Käse ohne Ausübung der sanitären Kontrolle an der Grenze nach Polen hereinzulassen. Die obige Vereinbarung findet Anwendung bis zu in 14 Juni ds. Js. Die Verhandlungen betreffs der endgültigen Regelung der strittigen danzig-polnischen Wirtschaftsangeleqen- heiten werden zwischen beiden Ländern wei- ter geführt.
AeutM-sranzvsjscheö Handelsabkommen verlängert
kk. Berlin, 15. Mat.
Mit einem am Dienstag durchgeführten Notenwechsel zwischen dem Ncichsaußenmim- sterium und der französischen Botschaft in Berlin wurde die Geltungsdauer des am 20. Mai 0 . I. außer Kraft tretenden deusich- fraiizösischen Handelsabkommens bis -A Juni d s. I s. verlängert.
Württemberg
Rückkehr der Karzfabrer
Stuttgart, 15. Mai.
Am Montagabeud wurde iin Hof des Neuen Schlosses die siegreiche Mannschaft der Gruppenstafsel Südwest, die in der Drei- tage-Harzsahrt den Ehrenpreis des Führers errungen hat, empfangen. In Begleitung einer Abteilung der Motor-SA. auf Krafträdern fuhr die siegreiche Mannschaft, Oberführer Dr. S 0 m mer , Bereitschaftsführer E m m inger und Willi Brie m mit ihrem Mercedes-Benz-Sportwagen in das osiene Viereck ein. Oberführer v. Bi 0 lit 0 r begrüßte die Mannschaft im Auftrag des Gruppenführers Südwest.
Gansührer Dr. Blaich betonte, daß der Gau XIII des DDAC. stolz auf die Leistung dieser Mannschaft sei. Obersturmbannführer Nohrbach überbrachte die Glückwünsche der Motor-SA. Bereichführer Emminger dankte im Namen der Mannschaft.
Das Innenministerium hat an Oberführer Dr. Sommer folgendes Glückwunschschreiben gerichtet:
„Zu meiner großen Freude habe ich erfahren, daß die Mannschaft der Gruppenstafsel Südwest bei der diesjährigen Harz- sahrt, der schwersten aller Geländ 'Prüfungsfahrten, sich glänzend gehalten lind den Ehrenpreis des Führers errungen hat.
Ich spreche den kühnen Fahrern die Anerkennung und besten Glückwünsche des Innenministeriums zu dieser hervorragenden Leistung aus. Sie haben damit gleichzeitig die altbekannte Leistungsfähigkeit der würt- tembergischen Automobilindustrie erneut unter Beweis gestellt und dadurch unserer heimischen Wirtschaft einen wertvollen Dienst erwiesen.
Heil Hitler!
I. V. (gez.) Dr. Dill, Ministerialdirektor."
Festgenommener lotet einen Mizeiwachtmelsier
Backnang, 15. Mai. Polizeiwachtmcister Bucke war heute mittag nach 12 Uhr ans einem Dienstgang. Vor dem Gasthof zum „Engel" ging er auf einen verdächtigen jungen Mann zu, um ihn sestzunehmen. Statt seine Papiere zu zeigen, griff dieKr nach der Waffe und feuerte ans den Beamten 2 bis 3 Schüsse, wovon einer ins Herz traf. Der Wachtmeister sank tödlich getroffen zu Boden. Die Verfolgung des Täters ging nach der Maubacher Höhe, wo das Arbeitsdienstlager liegt. Von hier aus wandte sich der Flüchtling dcm Weißacher Tal zu. In der Nähe des Ungeheuerhofs wurde er von allen Seiten eingeschlossen. Da er sich nicht ergeben wollte, wurde auf ihn geschossen. 3 Schüsse trafen den Mörder. Ueber die Beweggründe war aus dem frechen Menschen nichts herauszubringen. Der m seinem Berns sehr geachtete und beliebte Beamte hinterläßt eine Frau mit zwei kleinen Kindern.
Ein Scheuer stürzt zusammen
Nürtingen, 15. Mai. Am Montag früh stürzte die gemeinsame Scheuer des Schmiedmeister Ernst Knapp und des Maurers August Glohr in Wolfsschlugen mit donnerartigem Krach i n sich zusamme n. Glücklicherweise konnten sich die Personen, die in der Scheuer Futter schnitten, ohne Verletzungen retten. Auch das Vieh konnte gerettet werden, da die neueren Stallungen dem Druck der einstürzenden Giebel und des Daches standhielten. Das Gewirr der geborstenen Balken und die Masse der Ziegel zeigen, welch gräßliches Unglück über Wolfschlugen hätte Hereinbrechen können. Der Schaden ist bedeutend. Die Ursache muß noch durch die Untersuchung geklärt werden.
Neckarsulm, 15. Mai. (Brandstiftung.) Am Freitag abend brach in der Langegasse hier in dem Anwesen des Werkmeisters Emil Weiden mann und der Amalie Bauer witwe ein Brand aus, der seinen Herd an der Westwand der an das