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Nr. 102
Freitag, 4. Mai 1934
108. Jahrgang
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Das Neueste in Kürze
Danzig vor der Rolwevdigkett einer avtzev politischen Schwenkung!
Erklärungen des Danziger Gauleiters über die Danzig-Polnischen
Beziehungen
Der Danziger Gauleiter Förster hat anläßlich der Danziger Maifeier grundsätzliche Ausführungen über das Wirtschaftsvcrhält- nis zwischen Polen und Danzig gemacht.
In Saarbrücken kam es in der Nacht zum Mittwoch zu einer von Emigranten verursachten Polizeiattacke aus harmlose Fußgänger.
Reichswirtschaftminister Schmitt gewährte ein Interview für die amerikanische Presse, in dem er Uber die deutsche Wirtschaftspolitik Auskunft gab.
Die NSDAP, unternimmt einen großzügigen Propagandafeldzug gegen die Miesmacher und Nörgler, gegen die Saboteure «nd Hetzer.
§ik VorlmAtzrmg einer deutschen Rechtsphilosophie
Von Alfred Rosenberg
Im Nietzsche-Archiv zu Weimar fand am Tvnnerstag eine Sitzung des Ausschusses für deutsche Rechtsvhilosovbie statt, an der Reichs- justizkouimissar Dr. Frank und der beauftragte Fübrer für die Ucbcrwachung der weltanschaulichen Erziehung der N2D2lP„ Reichs- . letter Alfred R o s c n b e r g. teilnnbmen. Dieser sülirte iu einer längeren Ansprache n. a. aus:
Die nationalsozialistische Bewegung hat die große Sendung zu erfüllen, die Voraussetzung aller formenden Mächte des Volkes und des Staates zu überprüfen und aus ihrem Instinkt und Bewußtsein heraus gemeinsam jene U mschmelzung vorzunehmen, die notwendig ist, um die Gesamtheit rer 65 Millionen zu erhalten und sie in das Ringen der Zukunft zu stellen.
Wenn wir mit den liberalistisch zersetzenden Mächten im Kampfe stehen, so ergibt sich doch zugleich, daß die Neugestaltung Deutschlands, je tiefer sie an die Wurzeln greift, auch jene geistige Machtgruppen untersucht, die sich noch als typenschaffend und erhaltend gezeigt haben, i Da ist es vor allen Dingen das Rechtsdenken, um das heute erbittert und zugleich begründet gestritten wird. Recht und Unrecht : zehen nicht umher und sagen: Da sind wir. stecht ist das, was arische Menschen s ü r R e ch t b e f i n d e n, U n r e ch t i st d a s, was sie verwerfen, so lautete einer der weisen Sprüche der indischen Philosophie. Er besagt weiter nichts als das hohe Bewußtsein, daß eii bestimmter Rechtscharakter mit einem bestimmten Rassen- und Volkscharakter geboren wird und mit seinem Untergang gleichfalls verschwindet.
Von diesem Gesichtspunkt ans wird die nationalsozialistische Bewegung keinen großen Wert auf eine Rechtsphilosophie an sich legen, sondern wird von den berufenen Bearbeitern dieses Gebiets zunächst die Klarstellung fordern, welcher Charakter der ger- mariisch-deutsche Mensch gewesen ist. welche Begabungen und Begrenzung sein Leben ansmachten. Welche Werte und in welcher s Stärke sie für sein Leben bezeichnend waren, s Das ganze deutsche Rechtsleben beruht seit ! dem Auftreten des Germanentums eigen t- . 'ich auf einem einzigen Wert, auf dem ! Wert der Ehre.
! Auf dem germanisch-persönlichen Ehrbewußtsein ruhen die beiden Epen der deutschen Geschichte, später die Ritter- und l Zunftordnung. Ans ihr beruht die Rechts- 1 norm schließlich auch der deutschen Städte, on Magdeburg. Lübeck usw. Diese Nechts- Auffassung hat ihre typenbildende Kraft überall bewiesen. Viele Staaten Europas sind gerade auf ihr ausgebaut worden. Das persönliche Ehrbewußtsein wurde ! später überholt vom Stammesbewußtsein, bis dann an seine Stelle Staat und Kirche <aten. In einer verhängnisvollen Zeit wurde diese Entwicklung vom persönlichen .um völkischen Ehrbegriff durch das Eindringen des rein privatkapitalistischen spätrömischen Rechtes unterbrochen, bis es schließlich möglich war. zedem Schädling in einer Nation sogenannte' be- ^ rechtigte Interessen zuzusprechcn, ohne die ^ schlimmsten Beschimpfungen des Ansehens ines ganzen Volkes ahnden zu können, l Hier war die Rechtsnorm überhaupt dis i Voraussetzung für alles Uebrige einfach nicht vorhanden und das Grundlegende einer na-
Tanzig. 3. Mai.
Der Danziger Gauleiter, Staatsrat Förster. hat in einer Rede aus der Danziger Maifeier grundsätzliche Feststellungen getroffen, die im Hinblick auf die neuerliche Verschärfung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Danzig und Polen nur allzu berechtigt sein müssen. Es erscheint daher notwendig, diesen Teil der Ausführungen des für die Haltung der Bewegung in Danzig Verantwortlichen Führers besonders hervor- zuheben.
Gauleiter Förster stellte zunächst unter stürmischem Beifall der unter freiem Himmel versammelten Massen fest, daß man in 15 Jahren die deutsche Stadt Danzig gegen ihren Willen aus dem deutschen Wirtschaftskörper, dem ste blutsmäßig angehöre, herausgenommen habe und sie dem polnischen Wirtschaftskörper angegliedert habe, dem sie blutsmäßig nicht angehöre. Danzig habe sich gleichwohl auf den Boden der Verträge gestellt und die Verträge loyal erfüllt. Die nationalsozialistische Danziger Regierung sei in den 10 Monaten ihrer Tätigkeit bestrebt gewesen, eine Verständigung und Zusammenarbeit mit Polen zu erreichen. Danzig wolle den Frieden, aber es müsse auch verlangen,
lionalsozialistischen Rechts- uiiv SLaatsaui- sassnng wird darin bestehen müssen, die Wahrung der Ehre der Nation an die Spitze aller Rechtserneuerung zu stellen. Erst nach dieser alles entscheidenden Erneuerung des Denkens und Fühlens werden sich die übrigen Normen und Begriffe organisch einfügen lassen. Erst mit der Anerkennung dieser alles überhöhenden Höchstwerte wird es möglich sein, auch eine neue Wirtschaftsethik zu begründen. Von diesem Gesichtspunkt aus wird es Aufgabe einer deutschen Rechtsphilosophie sein, das Verhältnis zwischen Volk und Staat, zwischen Recht und Politik einer tiefgehenden Untersuchung zu unter- ziehen und gemeinsam mit den Vertretern der deutschen Rassenkunde und Rassenhygiene gefühlsmäßig und theoretisch eine geistige und charakterliche Höherwertigkeit als Voraussetzung jeder rechtlichen Bewegung vorzubereiten. Mit dem ich-bedingten Staatsgedanken des 19. Jahrhunderts bricht das Vorwiegend ich-bedingte Recht zusammen.
Heute entsteht eine organisch starke Staatsgewalt unserer Zeit, somit auch eine in Charakter und Geschichte wurzelnde Rechtsnorm als thpenschaffende Kraft für kommende Jahrhunderte. Ein Kämpfer unerschrockenen Sinns dafür war Friedrich Nietzsche. Wir Nationalsozialisten jedenfalls wollen in der heutigen Zeit des Kampfes einen derartig wahrhaftigen Streiter wie Friedrich Nietzsche nicht missen, und aus seinen funkelnden Gedanken das einfügen in den lebenerzeugenden Strom unserer Zeit, was diesem neuen Antrieb und Kraft geben kann. Wir wollen die Einheit der großen deutschen Geschichte als Verpflichtung empfinden, tätig zu sein an einem neuwerdenden Leben ilnd jene Fundamente des Rechtes zu legen, auf denen die kommende Zeit als unerschütterliche Grundlage ruhen kann.
Andrang zur DeuWen Arbeitsfront
Berlin, 3. Mai.
Wie die Pressestelle der NSBO., Gruppe Groß-Berlin, mitteilt, muß die für den 30. April bestimmt gewesene endgültige Schließung der Aufnahmelisten für die Deutsche Arbeitsfront ausunbestimmte Zeit hinausgeschoben werden, da die Flut der Anmeldungen trotz angestrengtester Arbeit nicht bewältigt werden konnte. Auf diese Weise wird es auch den letzten Volksgenossen möglich, sich der Deutschen Arbeitsfront anzuschließen.
Die Deutsche Arbeitsfront, das Amt für Ständischen Aufbau, die Reichsbetricbs- gemeinschaft Verkehr und öffentliche Betriebe und die Spitzenvertretungen des Verkehrs erlassen einen, Aufruf, in dem ste alle Be-
daß der ihm einmal aufgezwungene Danzig- Polnische Staatskörper nach einer ein- heitli chen Rechtsauffassung behandelt werde. Eine Zollunion, die nur auf dem Papier stehe und in der Praxis entgegengesetzt dem Vertragssinn ausgelegl werde, könne nicht dem Sinn derjenigen entsprechen. die sie geschaffen haben. „Man soll", so fuhr Förster fort, „nicht glauben, daß die deutsche Wesensart der Stadt, nachdem sic politisch und kulturell nicht zerstört werden konnte, nunmehr wirtschaftlich zerstört werden kann. Wer das glaubt, befindet sich in einem Irrtum: Diese Stadt war deutsch, ist deutsch und wird deutsch bleiben. Wir sind ganz macht- und wehrlos, aber gerade deshalb müssen wir auf die Einhaltung dieser Verträge auch auf der anderen Seite dringen. Man soll sich nicht wundern, wenn andernfalls Danzig zu einer Verselbständigung seiner Wirtschaft greift und wenn infolge der Ungerechtigkeiten, die ryan uns zufügt, die gesamte deutsche Bevölkerung die bereits bestehende seelische innere Verbindung mit dem deutschen Vaterlande auch äußerlich wünscht."
fordern, pch sofort der Deutschen Arbeitsfront. Neichsbetriebsgemeinschaft Verkehr, anzuschlicßen.
Staatssekretär Zeder erläutert das Ciedlungsmrk
Berlin, 3. Mai. Ter ReichZkommissar für das deutsche Siedlungswert, Staatssekr. Feder, sprach Donnerstag vor Pressevertretern über das deutsche Siedlungswerk. Er sprach dabei zunächst zusammenfasscnd über die Aufgaben des Siedlungskommissars und erläuterte darauf die sozialen und bevölkerungspolitischen Rücksichten, welche für eine baldige Inangriffnahme einer zentralen Siedlungsarbeit entscheidend seien. Staatssekretär Feder schloß seine Ausführungen mit folgenden Worten: „Die neuen Siedlungen und Städtchen werden Musterbeispiele bester deutscher Baukunst sein in ihrer Einfügung in die Landschaft, in ihrer Eingliederung in den großen Rhythmus des neuerwachten deut- scheu Wirtschaftslebens, in ihrer Begründung gesunder sozialer Verhältnisse, in Kameradschaft und Erdverbundenheit mit der deutschen Muttererde und ihrem Wiedererwecher und Neugestalter Adolf Hitler!"
Goldenes Abzeichen -es Reichsberufswettkampfes
für den Führer
Berlin, 3. Mai.
Beim Empfang der Sieger im Reichsberufswettkampf der deutschen Jugend in der Reichskanzlei überreichte der Reichsjugendführer Baldur von Schirach dem Führer das goldene Abzeichen des Reichsberufswettkampfes. Jeder Teilnehmer am Reichsberufswettkampf erhielt das gleiche Abzeichen in Bronze. Die Sieger erhielten eins in Silber. Die Pforzheimer Goldschmiede haben eigens für den Führer ein goldenes Abzeichen hergestellt. Das Abzeichen zeigt das Symbol der Hitlerjugend und die Aufschrift: Reichsberufswettkampf der deutschen Jugend 1934.
Gegen ltberaltWche WtrtfKaft und Wissenschaft
Heidelberg, 3. Mai.
InHeidelberg findet das erste Reichs- schulungslager junger Volkswirte statt, an dem hauptsächlich die Vertreter der Fachschaften und verschiedene Wirtschaftswissenschaftler der deutschen Hochschulen teilnahmen.
Der erste Arbeitstag am Mittwoch wurde
ausgefüllt durch zwei Hauptreferate des Reichsamtsleiters der NS.-Hago, Dr.v. Renteln und des Gebietsführers Lorenz, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, einen wirtschaftspolitischen Fuhrerstab in der Jugend heranzuziehen, der in der Lage ist, in absehbarer Zeit den liberalistischen Vertreter im Wirtschaftsleben und auf den Kathedern der Hochschulen zu ersetzen. Das gegenwärtig stattfindende Schulungslager ist die erste große Tagung nationalsozialistischer Wirtschaftspolitik und die auf ihr gezeigten Richtlinien sind für die Entwicklung der nationalsozialistischen Volkswirtschaft ausschlaggebend.
Dr. v. Renteln warnte zunächst die Wissenschaft, sich Vom Leben des Volkes, von seiner naturhaften, rassischen, geschichtlichen und willensmäßigen Bedingtheit loszulösen. Das Leben sei auf jeden Fall mit seinen gebieterischen Forderungen stärker als eine solche Wissenschaft „Es hängt davon ab," so erklärte er, „ob die nationalsozialistische Wirtschaftsgestaltung sich mit der Wissenschaft oder gegen die Wissenschaft durchsetzt, aber durchsetzen wird sie sich auf jeden Fall." Uebergehend auf die Frage der realen nationalsozialistischen Wertgestaltung erklärte er, daß man heute nur zu oft erleben könne, wie der oder jener Unternehmer versucht, die ungeheuren Anstrengungen, die das ganze Volk aus aller Kraft zur Arbeitsbeschaffung macht, dazu benutzen, immer steigende Gewinne einzustreichen und seinen Eigennutz unter der Parole des Gemeinnutzes als Arbeitsbeschaffung zu charakterisieren. Der nationalsozialistische Staat, der nichts anderes sei als der geformte Volkswille, werde der rettende Arm dieses Volkswillens sein und alle Volksverbrecher dieser Art unschädlich machen. Die Grundlage der sozialen Anerkennung dürfe nicht die Höhe des Bankkontos, sondern müsse die Arbeit bilden.
Der Nationalsozialismus trete bewußt für das Privateigentum ein, aber nicht, um es zum Vorrecht einiger weniger Großen zu stempeln, sondern damit möglichst viele Volksgenossen teilhaben am Privateigentum. Besitz sei nicht nur ein Recht, sondern Vor allem eine Verantwortung, und möglichst viele Volksgenossen müßten Verständnis für diese Verantwortung erlangen und sie zu tragen lernen. — Im Abschluß stellte der Redner die Forderung auf, daß die jungen Volkswirte künftig, bevor sie sich wissenschaftliche Kenntnisse aneignen, praktisch iw Wirtschaftsprozeß tätig sind, damit sie beim Eintritt in die Hochschule das Erlebnis der nationalsozialistischen Wirtschaftsidee in sich tragen. Ein schwerer und harter Kampf beginne um eine neue Wirtschaftsform und Wirt« ichiftsgestaltung. Dieser Kampf werde weder heute noch morgen entschieden werden können, sondern erfordere von den jungen Volkswirten unermüdlichen zähen Kampf.
GruypenMMbesprechlmg m München
München, 3. Mai.
Das Presseamt der Obersten SA.-Führung teilt mit: Am Mittwoch fand am Sitz der Obersten SA.-Führung in München eine SA.-Führer-Besprschung statt, an der neben den Amtschefs der Obersten SA.-Führung sämtliche Obergrnppen- und Gruppenführer teilnahmen. Die Besprechung stand unter Leitung des Stabschefs Rühm. Ebenso waren die Obergruppen- und Gruppenführer der SS-, mit ihrem Reichsführer Himmler an der Spitze, anwesend. Die Tagung diente der Klärung wichtiger Fra- gen der Neuregelung des S A. - D i e n st e s. Der Stabschef appellierte in einer Ansprache an die bewährte innere Geschlossenheit des SA.- und SS.-Führerkorps. Die Disziplin und der kameradschaftliche Geist, die dieses Führerkorps auszeichnen, seien Garanten dafür, daß die SA. jede Aufgabe, die ihr von ihrem Führer Adolf Hitler gestellt werde, restlos und Vorbildlich durchführe. Die Tagung wird mit einer Besichtigung der Einrichtungen der bayerischen Politischen Polizei beendet.
Abkürzung von Zeitungsverboten
Schärfstes Vorgehen bei technischen Fehler» von politischer Bedeutung
Berlin, 3. Mai.
Der amtliche Preußische Pressedienst teilt mit: Das geheime Staatspolizeiamt hat daS gegen die Essener Volkszeituna und die Köl-
triebsführer des Deutschen Verkehrs ans-