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Der Geicllichastcr
Donnerstag, den 3. April izz§
Weiiergellmg von Tarts- vtNrSgr« »ach dt« 1 .M
Eine bedeutsame Anordnung de« Reichsarbeitsministers
Berlin, 4. April.
Der Reichsarbeitsirnnister hat über die Weitergeltung von Tarifverträgen nach dem
l. Mai 1934 unter dem 28. März 1934 eine bedeutsame Anordnung erlassen. Hiernach gelten die am 30. 4.1934 noch laufenden Tarifverträge als Tarifordnungen solange unverändert weiter, bis der Treuhänder der Arbeit ihren Ablauf anordnet oder sie abändert. Der :lleichsarbeitsminister kann auch selbst den Ablauf bestimmen. Die als Tarifordnungen verlängerten Tarifverträge gelten, wenn sie für allgemeinverbindlich erklärt waren, im Umsang der bisherigen Allgemeinverbindlichkeit, im übrigen nur für die am 30. 4. 34 tarifge- üundenen Betriebe.
Die angeorduete Weitergeltung von Tarifverträgen als Tarifordnungen ist im allgemeinen zwar unbefristet. Sie ist jedoch nur für eine gewisse Uebergangszeit in Aussicht genommen, innerhalb deren die Treuhänder der Arbeit die erforderliche Umstellung vorzunehmen haben. Die Weitergeltung von Werk- (Firmen-) Tarifverträgen als Tarifordnungen ist von vornherein bis zum 30. Juni 1934 befristet, da diese bis spätestens dahin durch Betriebsordnungen ersetzt werden müssen.
Die Anordnung vom 28. März 1934 gilt für private wie für öffentliche Betriebe.
DvftW reift »M Lenden
ek. Wien, 4. April.
Wie man hört, beabsichtigt Bundeskanzler Dr. Dollfuß zu der am 19. d. M. stattfindenden Eröffnung der österreichischen Ausstellung nach London zu reisen. Angeblich soll die Einladung hierzu von maßgebenden englischen Kreisen ausgegangen sein. Dr. Dolliuß wird den mehrtägigen Aufenthalt in London dazu benutzen, um mit britischen Regierungsmitgliedern alle Testerreich berührenden internationalen Fragen ;n besprechen. In der Hauptsache werden sich diese Besprechungen auf den Versuch beschränken, das seit dem brutalen Borgehen gegen die Bewohner der Wiener Gemeindehäuser während des Februar-Aufstands in England sehr gesunkene Ansehen der österreichischen Regierung wieder herzustellen.
Für den „christlichen Autoritäts-Staat" Oesterreich ist es bezeichnend, daß bei der Eröffnung der österreichischen Ausstellung in London als Vertreter „österreichischer Kunst" der Jude Richard Tauber und die Jüdin Halban-Knrz auftreten werden.
Kmsbrutker Akademischer Zöirtschastsverem au gelöst
Seit der machtvollen Studeutenkundgebung am 30. Januar d. I. sind Professoren und Hörer der Universität Innsbruck Gegenstand besonderer Aufmerksamkeit des Sicherheits- Lirektors. Jetzt hat dieser den aus Professoren und Studenten gebildeten „Akademischen Wirt- fchaftsverein", der die Wohlfahrtseinrichtungen der Studentenschaft verwaltete, aufgelöst. Die von der nationalen'Studentenschaft geschaffenen Wohlfayrtseinrichtuttgen werden von den katholischen und Heimwehr-Studentenverbindungen Wohl weitergeführt, doch dürfen sie von .Aöreru, die weaen nationalsonaMi- Icher Gesinnung mit der Behörde in Konflikt gekommen find, nicht mehr in Anspruch gekommen werden.
Mimische Juden konWreu Mn deu SaschiriW
Von nnjrrem röimfchci» Mitarbeiter ck.-H Rom, 4. April. „Erst vor wenigen Wochen kam vor dem römischen Sondergericht zum Schutze des faschistischen Staates ein großer Bombenlegerprozeß, dem die öffentliche Weltmeinung mit dem größten Interesse folgte, zur Verhandlung. Noch sind die vortrefflichen Plädoyers redegewandter Verteidiger in der weiten Wölbung des Gerichtssaales kaum verklungen. noch ist der Urteilsspruch durch den ordensgeschmückten, schwarzuniformierten Vorsitzenden des italienischen Ausnahmegerichtes in aller Erinnerung und schon ist beim Untersuchungsrichter des Revolutions- tribunals wieder ein neues Strafverfahren anhängig, das noch größere Ausmaße zu erlangen verspricht, als das soeben abgeschlossene Verfahren der Bombenaltentäter der Petcrskirche.
^ In großer Ausmachung verkündete Vieler Tage die gesamte italienische Tagespresse ihren Lesern die Aufdeckung eines grvßange- legten antifaschistischen Zersetzungsplanes, der kurz vor der Volksabstimmung iür die neue italienische Kammer in Aktion treten sollte. Einstimmig weist die Presse ihre Leser ans den Umstand hin, daß von 19 festgenommenen Verbrechern 18 Söhne des auserwühl- ten Volkes waren, von denen ein gewisser Jude Lcvi. der im letzten Augenblick in die Schweiz entkommen ist, deu ihre Pflicht tuenden Grenzbeamten die Schimpfworte zurief: „Feige italienische Hunde!" Es muß anf- jallen. daß die italienische Tagespreise und »benan das offiziöse „Giornale d'Jtalia" erstmalig diese R a ss e n u n t e r s ch i e d e macht, was mutmaßen läßt, daß der natio- nalsozialistnche Kampf gegen das Judentum s
in Italien bereits Schute machte und den Blick der Italiener geschärft hat. denn man fängt hier bereits an. die in letzter Zeit von den italienischen Juden öfters gemachten Lvhalitätserklürungen nicht mehr ganz ernst zu nehmen.
Am heftigsten kommentiert der in letzter Zeit wiederholt mit der Liga der italienischen Juden Polemisierende römische „Teuere" diesen Vorfall in einem langen Leitartikel, dem wir die folgenden Stellen, die zeigen, daß mm, auch in Italien beainnt. die Owivhe Gefahr zu erkennen, entnehmen. Das Blatt setzt sich mit einer jüngst gemachten Erklärung des Präsidenten des Bundes „Jüdischer Gemeinden in Italien", in der dieser behauptete, daß alle italienischen Juden, ganz gleich, ob sie Zionisten oder keine sind, ans Ueberzengung vom reinsten Jtaliener- tum beseelt seien, auseinander und fragt ironisch: „Ist dieser Levi. der übrigens den gleichen Namen wie der Präsident des erwähnten Bundes trägt und der pflichttuende italienische Beamte feige italienische, man unterscheide nicht faschistische Hunde nannte, auch reinrassiger Italiener? Wahrscheinlich. so meint der „Tevere", hatte dieser Jude in dem erwähnten Augenblick die Lehren des Präsidenten vergessen und an die Worte feiner Meister Max Nord au und E i nstei n gedacht, so daß seine ungezügelte Zunge diese Worte der Verachtung des Sohnes Israels gegen alles, was nicht jüdisch ist. ansstieß. Der faschistische Glaube des Juden dient nichts anderem, als das wahre Gefühl des Juden zu verbergen, das nämlich darin besteht, sich stets als Fremder im fremden Lande zu fühlen. Das Blatt weist zum Schluß noch darauf hin. daß Juden sich nie assimilieren, denn sie erblicken in der Assimilation eine Verminderung ihrer Persönlichkeit und betrachten diese als einen Verrat an ihrer eigenen Nasse. Der Jude beansprucht eine doppelte Nationalität für sich einzig und allein deshalb, um besser seine Geschäfte machen zu können und um jenseits der Grenzen ein Zentrum für seine übernationale Machterweiterung zu besitzen. Eine Tatsache verdient noch besondere Beachtung. nämlich die. daß von der Vergangenheit bis zur Gegenwart die unerbittlichsten Feinde des Faschismus stets Juden waren, oder ist es ein Zufall, daß sich wiederum eineinhalb Dutzend Juden in einer einzigen Hochverratsaffüre zusammengefun- den haben?
Reue Kemmunlfteiizeatmle in der Nekuwina ausgekvben
Wiederum Juden die Drahtzieher
Bukarest, 4. April.
Vor etwa 14 Tagen war in der Bukowina eine große kommunistische Zentrale aus- ansgehoben und etwa 30 Personal! verhaftet worden, von denen nicht weniger als 28 Juden waren. Jetzt ist der Polizei ein zweiter Schlag geglückt: es gelang ihr. Versuche, die alte Organisation wieder aufzurichten, im Keim zu ersticken und zahlreiche Verhaftungen vorzunehmen. Im Mittelpunkt der Angelegenheit steht ein Agent Moses Löwental, der als Lehrer für hebrärsche Sprache an verschiedenen jüdischen Privatschulen tätig war. Mit ihm arbeiteten als Zellenobleute.' technische Leiter, Kuriere und Agenten folgende Personen: Rosa Fuchsmann. Abraham Iurman n, Sara Jedermann, Moses Pfeffer. Benjamin Wald. Isidor Kann er und zahlreiche andere dunkle Ehrenmänner, die bezeichnenderweise wiederum alle, bis auf zwei. Juden sind. Die Verhafteten bei denen sehr viel belastendes Material gefunden wurde, sind unter starker Bedeckung beim Kriegsgericht Jassy eingetiesert worden.
Statt Munition altes Eisen geliefert
Budapest, 4. April.
Der in Budapest ansässige ungarische Staatsbürger Max Glas (Jude), der sich Ostern nach Brünn begeben hatte, wurde dort unter der Begründung verhaftet, rmt einem chinesischen General eine größere Munitionslieferung abgeschlossen und die Kaufsumme in Empfang genommen zu haben. Statt der Munition habe Glas jedoch einen Eisenbahnwaaen alten Eisens geliefert.
Much des bulgarischen MniftervrSftdenteniuArrlin
Sofia, 4. April.
Der Ministerpräsident und Außenminister Muschanoff wird sich, wie von unterrichteter Seite erklärt wird, am 9. April in Begleitung des Finanzministers Stephanoff und des Nationalbank-Präsidenten Mom- tschiloff nach London und später nach Paris begeben, um dort die im Oktober vorigen Jahres unterbrochenen Verhandlungen mit den Anslandsgläubigern des bulgarischen Staates über eine Neuordnung der Vor- und Nachkriegsanleihen wieder aufzunehmen. Nach Abschluß der Verhandlungen wird der bulgarische Ministerpräsident, wie bestimmt verlautet, auch Berlin erstmalig einen Besuch abstatten. Er werde dort Gelegenheit nehmen, mit den Spitzen des Reiches über Politische und vor allem auch wirtschaftliche Tagesfragen zu sprechen. Eine amtliche Ankündigung des Besuches ist noch nicht erfolak. jedoch dieser Tage zu erwarten.
Es wird als wahrscheinlich bezeichnet, daß Muschanoff auf der Rückreise von Berlin nach Sofia einige Tage in Budapest verweilen wird, um den vorjährigen Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Gömbös und des Außenministers Kanya in Sofia ,zu erwidern.
Das Programm
-er ungarischen SrelkönlgslvWer
Erhöhte Propaganda gegen die Legitimisten Budapest, 4. April,
Graf Georg Palla vicini, einer der eifrigsten Propagandisten der Nestaurationsfrage. veröffentlicht in der Osternummer des „Pester Llohd" einen längeren Leitartikel, indem er die Notwendigkeit einer Restauration des Hauses Habsburg begründet.
Die habsburgfeindlichen Freikönigswähler, die über die absolute Mehrheit sowohl im Parlament.als auch im Oberhaus verfügen, hoben daraufhin hervor, daß eine Restauration durchaus nicht die Vorbedingung für eine Revision sei. Sie werden nunmehr, wie „Neggeli Ujsag" berichtet, eine erhöhte Gegenpropaganda beginnen. Ihre Forderungen enthalten folgende vier Punkte:
1. Erweiterung der Machtbefugnisse des R c i ch sverwesers und Zuerkemnmg des Mobilisierungsrechtes an ihn.
2. Konkordat mit dem Vatikan und Abhängigmachung der Ernennung von Kirchenfürsteu von der Zustimmung der ungarischen Regierung.
3. Festsetzung der Höchstgrenze des Großgrundbesitzes.
4. Eintreibung der Stener- rückstände des Großgrund, besitzes, im Falle der Nichtzahlung Enteignung entsprechender Bodenflächen zu Siedlungszwecken.
Durch diese Forderungen sollen Katholizismus und Legitimismus an ihren empfindlichsten Stellen getroffen werden.
Der RMWHrer -er Technischen Rothilfe zurückgetreten
Berlin, 4. April.
Der Reichsführer der Technischen Nothilfe, Otto Lummitzsch, ist im Einvernehmen mit dem Reichsministerium des Inneren von seinem Posten zurückgetreten. Der Reichsminister des Inneren hat ihm seinen Dank und seine Anerkennung für die durch die Gründung und langjährige Leitung der Technischen Nothilfe dein deutschen Volk geleisteten wertvollen Dienste ausgesprochen.
Mit der kommissarischen Führung der Technischen Nothilfe ist der Stellvertreter des Reichsführers der Technischen Nothilfe, H a m P e, beauftragt worden.
Kein Epekulantenium im Kandel!
Der Reichsminister für Ernährung und
Landwirtschaft setzt der Preistreiberei auf dem Holzmarkt ein Ziel
Berlin, 4. April.
In Anbetracht der Tatsache, daß die Preise für Roh- und Schnittholz einen Tiefstand erreicht hatten, der den Bestand der deutschen Forst- und Holzwirtschaft bedrohte, hatte das Reichsministerium llir Ernährung und
Landwirtschaft eine angemessene Preissteigerung im Laufe des Jahres 1933 für angebracht erachtet. In den letzten Wochen hat indessen bei verschiedenen Hvlzsortimenten, insbesondere auch beim Bauholz, die Aufwärtsbewegung der Preise einen Grad erreicht. der von dem Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft unter keinen Umständen geduldet werden wird. Dieses hat vielmehr die Absicht, gegen das Speknlantcn- tum im Handel in rücksichtsloser Weise vorzugehen und durch Festsetzung von Höchstpreisen für wichtige Holzsortiinente der Preistreiberei ein Ziel zu setzen.
Anmet-epflW für neue Futtermittel
Berlin. 4. April.
Es besteht Veranlassung.' auf die Verpflichtung zur Anmeldung neu in den Verkehr kommender Futterniittel nach Paragraph 2 des FMG. zur Eintragung in das Register für Futtermittel hinzuweisen. Die Anmeldung hat bei der Reichsrcgisterstellc für Futtermittel in Berlin SW. 11. Prinz- Albrecht-Straße t —3 schriftlich zu erfolgen. Zur Erleichterung der Anmeldung werden bei dieser Stelle Vordrucke bereitgehalten. Wer behauptet, daß ein Futtermittel vor Inkrafttreten des FMG. in Verkehr war, hat dies zu beweisen. Jede, wenn auch unerhebliche Aenderung der Zusammensetzung eines angemeldeten Futtermittels macht eine Neuanmeldung erforderlich. Erst nach Erfüllung aller Anmeldevorschriften nimmt die Neichsregisterstelle die Eintragung des Futtermittels in das Register vor und erst dann darf das neue Futtermittel in den Verkehr (auch gegen Entgeld) zu Versuchszwecken Vertrieben oder angeboten werden. Jedes gesetzwidrige Verhalten wird von der Reichsregisterstelle fortan der Staatsanwaltschaft zur Einleitung des Strafverfahrens gegen den Schuldigen mitgeteilt werden.
Württemberg
Reuregrlmig »er EchuMst
Stuttgart, 4. April.
Von zuständiger Seite wird mitgeteilt:
Nachdem die Befriedung in Württemberg in weitgehendem Maße vorangeschritten ist, har sich das württ. Innenministerium veranlaßt! gesehen, die Schutzhaft einer Neuregelung zu unterziehen. ' s
Nach den seit l. April 1934 geltenden neuen > i Bestimmungen kann Schutzhaft nur auf Grund !»
! eines schriftlichen Haftbefehls des Jnnenmini- !
' steriums (Hauptberichterstatter Präsident Dr. : i Mattheiß) verhängt und vollstrcckt werden!
, Anträge ans Erlaß eines solchen schriftlichen Haftbefehls kann nur das Politische Landespolizeiamt, einschließlich seiner Außenstellen beim Innenministerium einreichen. Alle übrigen Polizeibehörden wirken bei Schutzhast- angelegenheitcn nicht mehr mit. Weiterhin ist eine Art Haftprüfnngsverfahren eingerichtet > worden, das verhindern soll, daß der einzelne ! Schutzhäftling ohne Not oder über Gebühr seiner Freiheit beraubt wird.
Enteignung t
für Zwecke -er RMsalltobMen
Stuttgart, 4. April. ^
Nach einer Verordnung des Reichspräsidenten wird auf Grund des Gesetzes über die Errichtung eines Unternehmens „Reichsautv- bahnen" die Enteignung zum Erwerb der für den Ban einer Kraftsahrbahn von Stuttgart nach Ulm erforderlichen Geländeflächen für zulässig erklärt.
Starker Betuch -es Deutschen Luftfahrtmufeums in Böblingen
Böblingen, 4. April. Das Lustfahrt- Museum hat seit Wiedereröffnung am 1. März bis heute schon über 1700 Besucher zu verzeichnen. Die Besucherzahl beträgt seit Anfang Januar bis heute schon über 3000 Personen. In den letzten zwei Wochen wurde das Museum vorwiegend von Schulen und Konfirmanden besichtigt. Außerordentlich interessant ist das ansgestellte Flugmaterial, das dem Laien und dem Fachmann die sprunghafte Entwicklung des Flugwesens an dieser Stätte wie nirgendwo anders in Deutschland vor Augen führt. Das Museum ist täglich geöffnet. Jeder 500. Besucher des Museums erhält auch in diesem Jahr wieder einen Freiflug.
Leben-ig begraben
Kalkosen in Hohenz.. 4. April. Der ledige Dienstknecht Gottfried Renz war im Walde mit Stnmpengraben beschäftigt. Sein Mitarbeiter hatte die Winde angesetzt und ein solches Ungetüm hochgewunden. Renz stieg in -die Grube und wollte das Wurzelwerk vollends lösen. Dabei glitt die Winde aus und der mit Erde und Steinreich schwer bc- hangene Stock schlug wiederum zurück mW begrub sein Opfer. Sein Mitarbeiter holte sofort Hilfe herbei. Erneut wurde der Wurzelstock hochgewunden, um den Unglücklichcn zu befreien. Nach langer mühevoller Arbeit brachte man den Schwerverletzten ans seiner gefährlichen Lage. In bewußtlosem Zustande wurde er ins Sigmaringcr Krankenhaus gebracht. Sein Zustand ist sehr ernst.
Brandstiftung in -er Karfreitagsimchi
Seedorf, OA. Oberndorf. 4. April. In der Karfreitag-Nacht brach in dem landwirtschaftlichen Wohngebäude mit angebauter Scheuer des Georg Schnell in der Dvrf- obergasse ein Brand aus, dem der größte Teil des Gebäudes zum Opfer siel. Ein Teil der Wohnung im Unter- und Erdgeschoß konnte gerettet werden. Ter Schaden beläuft sich bei dem Gebäude auf etwa 13 000 NM., beim Mobiliar ans 10 000 RM. Zum Unglück waren auch noch in der Karfrcitagnacht die Glockenseile zu den Kirchenglocken wegen der herkömmlichen Karfreitagsruhe hochgezogen, was das Sturmläuten nach der Entdeckung des Brandes verzögerte. Auffallend ist, daß vor zwei Jahren ebenfalls in der Karfreitagnacht hier ein Brand ausgebrochen ist. während die Glockenseile hochgezogen waren, so daß auch damals verspätet Sturm geläutet werden konnte. Da der dringende Verdacht der Brandstiftung besteht, wurden die Eheleute Schnell am Ostersonntag festgenommen und in das Amtsgerichtsgefängnis nach Oberndorf eingeliefert.
Die Folgen einer Witte
Jllertissen, 4. April. Dieser Tage warf ein Reisender eines Sonder,zuges eine Handvol! Obstkcrne während der Fahrt ans dem Fenster. sicherlich ohne zu ahnen, daß ein Kern dem diensttuenden Bahnwärter Wolfrnm nick Posten 25 ins Auge flog. Die Folge war eine schwere Augenentzündung. Wie oft schon wurden auf gleiche Weise Bierflaschen und andere Gegenstände aus dem Zug geworfen, ein Leichtsinn, der leicht sogar ein Menschenleben kosten kann.
Balingen, 4. April. (Eingemeindung s f c i c r H c s e l w a n g e n - B a t t u- gen.) Am Ostermontag wurde die Eingemeindung von Heselwangen nach Balingen festlich begangen. Die Bevölkerung nahm regsten Anteil an der Vereinigung. Kreisleiter Kiener und Bürgermeister Jett er wurden zu Ehrenbürgern von Heselwangen er-