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Der (üescllschaster
die Regierungen Frankreichs, Englands und Italiens gewandt, nin ihre Auffassung über die Aktion einzuholen, die sie vorbereitet hat. um die deutsche Einmischung in die inneren Angelegenheiten Oesterreichs sestznstellen und die sie ihnen übermittelte.
Die Besprechungen, die zwischen den drei Regierungen hierüber stattfanden, haben zu einer übereinstimmenden Auffassung über die Notwendigkeit geführt, die Unabhängigkeit und Integrität Oesterreichs gemäß den gellenden Verträgen aufrechtzuerhalten."
Die englische Presse ist übereinstimmend der Ansicht, daß das Ende des Dollsuß-Re- gimes unvermeidlich geworden ist. Nur 10 oder 20 v. H. der Bevölkerung stehen hinter Tollfuß. Tie Nationalsozialisten haben eine Anhängerschaft von mindestens 40 bis 50 v. H. hinter sich. Taß irgendein Staatsmann mit so geringer Unterstützung des Volkes wie Dollfuß den Frieden aufrecht erhalten könne, ist nicht anznnehmen. Mit Recht fragt sich die britische Presse, warum die österreichische Regierung die Ausrüstung der Marxisten geduldet habe; d o ch n u r, w e i l s i e h o f f t e, iu ih u e n Bundesgenossen gege n den N a t i v n a l s v z i a l i s m ns zu tinde n. Tie Nativiial'ozialisten waren aber klug genug, sich still zu verhalten.
Großbritannien
für wirkliche Unabhängigkeit Oesterreichs
Wie stark in England das Gefühl ist, daß nur eine wirkliche Unabhängigkeit Oesterreichs die Befriedung Mitteleuropas herbeiführen kann, zeigt ein allem Anscheine nach offiziös inspirierter Leitanfsatz des „Daily Telegraph", in dem erklärt wird, daß die Menschenopfer des Systems Dollsuß-Fey jede Erörterung der von Wien geplanten Un- abhängigkeitsgarantic unmöglich gemacht hat.
Die englische Regierung habe bereits bekannt gegeben, daß sie keinen Ein- wand erheben werde, wenn D e u t s ch l a n d u n d O e st e r r e i ch e i n e Zollunion abschlössen. Auch würde sich England nicht zur Einmischung veranlaßt fühlen, w e nn O e st e r r e i ch d u rch eine Volksabstimmung nationalso- 'i i a l i st i s ch würde und e n t s ch l oste n w ä r e, s e i n G e s ch i ck mit dem d e s n a t i o n a l s o z i a l i st i s ch e n Deutschland zu verbinden.
Klägliche Rechtfertigung
des österreichischen Bundeskanzlers
Es hat internationale Heiterkeit erregt, wie sich Bundeskanzler Dr. Dollfuß in einer Unterredung mit einem Sonderberichterstatter des „Daily Expreß" zu rechtfertigen versuchte. Nach seiner Ansicht war die Niederschlagung des marxistischen Aufstandes der größte Kchlag gegen die Nativ n a l s o z i a l i st e n" (!?). Er (Dollfuß) habe Sympathien für die sozialistischen Arbeiter und wolle etwas für sie tun (mit Haubitzen!). Er hätte keine Ahnung gehabt von den starken Rüstungen der Marxisten. Die Arbeiter würden sich jetzt nicht den Nationalsozialisten zuwenden, weil sie die Marxisten nicht unterstützt haben; die Nationalsozialisten seien nicht annähernd so stark wie man in Deutschland glaube (er hat also von den Nationalsozialisten so wenig Ahnung wie von den Rüstungen der Marxisten!). Nun wolle er den Kampf einstellen und d i e Wirtschaft von der Politik trennen. (Ta lachen auch die Gönner Dollfuß' über solche Kindlichkeit!) Im übrigen glaubt Tollsuß, daß ihm Frankreichs Unterstützung erhalten bleibe.
Ein Orden für den Maffenmorö
Der Bundeskanzler hat dem Vizekanzler Fey „als Zeichen des äußeren Dankes und der Anerkennung für die deni Vaterland in schwerster Zeit geleisteten hervorragenden Dienste" die Insignien des großen Ehrenzeichens am Bande verliehen.
Sie Linuidation des Aufruhrs
Bisher wurden in Wien und im übrigen Oesterreich sieben Todesurteile ausgesprochen und sechs davon
ollstreckt. Außerdem wurden für verhaftete Teilnehmer hohe Kerkerstrafen von 15 Jahren bis zu lebenslänglich ausgesprochen. Die Wiener Arbeiterbank AG., die Geldanstalt der Sozialdemokratischen Partei, wurde aufgelöst.
Verbot der reichsdeuWen Presse
Die Verbreitung der reichsdeutschen Presse ohne jede Ausnahme durch Post oder im Straßenverkauf wurde bis einschließlich 16. Mürz verboten.
Wieder Schießereien in Wien
Der geschlagene und angeblich bereits völlig vernichtete Republikanische Schutzbund hat sich am Sonntag wieder gerührt. In den Abendstunden feuerten Schutzbündler von einem Dach in der Nähe des Reuman- Hofes mehrere Schüsse auf Polizei und Heimwehrleute. die ihrerseits das Feuer erwiderten. Das zahlreiche Publikum auf den Straßen flüchtete in die Nebenstraßen. Eine sofort vorgenommene Haussuchung verlies ergebnislos.
Dieser Vorfall bestätigt die in der Bevölkerung allgemein vertretene Auffassung, daß, entgegen den offiziellen Erklärungen, der Schutzbund entschlossen ist, seine Tätigkeit mit veränderten Methoden fortzusetzen.
Montag, den 18. Februar
Irr Reichskanzler za dea Wirrea ia Oesterreich
Revolution in Wien: 1660 Tote nationale Revolution in Deutschland: 27 Tote - Unterredung Ward Prices mit dem Führer
London, 17. F-ebr. „Daily Mail" veröffentlicht eine Unterredung des Reichskanzlers mit ihrem Sonderberichterstatter Ward Prie e.
Ser Reichskanzler zu den Ereigniffen
Der Korrespondent bat H itle r zunächst, ihm seine Ansichten über die österreichische Lage zu geben. Hitler habe geantwortet, einige Leute glaubten, daß die deutschen Nationalsozialisten etwas mit den Unruhen in Oesterreich zu tun hätten. Dies sei vollkommmen falsch. „Wir sympathisieren weder mit Herrn Dollfuß, noch mit seinen Gegnern. Beide Seiten wenden falsche Methoden an. Nichts Ständiges kann durch die gewaltsamen Methoden erreicht werden, zu denen sie gegriffen haben. Es sei für die österreichischen Sozialisten unmöglich gewesen, durch ihr Vorgehen die Macht zu erreichen. Gleicherweise sei es für Dollfuß unmöglich gewesen, die Gegner durch die von ihm angewandten Mittel auf seine Seite hinüber zu ziehen. Jedermann wisse, daß man Häuser durch Granatenfeucr nicder- legcn könne, aber solche Praktiken würden einen Gegner nicht überzeugen, sie würden ihn nur verbittern. Der einzige Weg. in e i n e r R e v o l u t i on Erfolg zu haben, bestehe darin, daß m a n seine Gegner fasse, indem man sie überzeuge. „Das ist es, ums wir in Deutschland erzielt haben. Herr Tollsuß auf der anderen Leite hat versucht, einen Staatsstreich durchzuführen. Er hat die Verfassung verletzt und seine Methoden waren von Anfang an zum Fehlschlag verurteilt."
Angenommen, man wäre in Deutschland in ähnlicher Weise zn Werke gegangen, was wäre dann das Ergebnis gewesen? In Oesterreich seien 1600 Personen getötet und 4000—5000 Personen verwundet worden. Deutschlands Bevölkerung sei elfmal so groß, wie die Oesterreichs, so daß in Deutschland die Verluste 18 000 Tote und 50 000 Verwundete betragen haben würden. Wie sind die Tatsachen? Die Gesamtzahl unserer in Unruhen getöteten Gegner betrug 27, und die Zahl der Verwundeten 150. Unter ihnen befanden sich weder eine Frau noch ein Kind. Auch ist kein Haus zerstört, kein Laden geplündert worden. Wenn man den Unterschied zwischen dem gegenwärtigen Regime in Oesterreich und der nationalsozialistischen Regierung in Deutschland sehen wolle, dann brauche man nur eine Photo von Berlin.mit einer Pholrmrupyie »es Wien vvn heute vergleichen. Die Kritiker Deutschlands werden sagen: „O ja, aber die österreichischen Sozialisten waren schwer bewaffnet!" Auch die deutschen Kommunisten seien dies gewesen, fuhr Hitler fort. Man habe alle menschenmöglichen Waffen in ihrem Besitz gefunden. Der Grund, warum die deutschen Kommunisten sie nicht benützten, bestehe darin, daß sie durch Ueberzeugung zu der Sache der Nationalsozialisten gewonnen worden seien. Beweis dafür seien die Wahlen vom vergangenen November, bei denen nur 2 Millionen Menschen gegen das neue Regime in Deutschland stimmten, während die deutschen Kommunisten früher 6 Millionen und die Sozialdemokraten 7 Millionen zählten. Die übrig bleibenden 11 Millionen der früheren Gegner des Nationalsozialismus seien nicht unterdrückt, sondern bekehrt worden.
Ter Korrespondent fragte den Kanzler, ob die Entwicklungen in Oesterreich die Haltung Deutschlands zu Oesterreich beeinflussen werden.
Hitler antwortete: Keineswegs. Tie Politik, die ich führe, wird nur vvn deutschen Interessen beherrscht. Es werde sich selbstverständlich ans den Ereignissen dieser Woche ergeben, daß die gegenwärtige österreichische Regierung ihr Ansehen gestärkt linden werde, aber aus der anderen Seite würden die österreichischen Nationalsozialisten an Zahl zn- nehmen. Er drücke nur seine Private und persönliche Ansicht aus, aber es sei seine Ueberzeugung, daß besonders die Arbeiter Oesterreichs sich der nationalsozialistischen Sache anschließen würden, als natürliche Reaktion gegen die Gewaltmethoden, die die österreichische Negierung gegen sie ausgeübt habe.
Ser Friebensvakt mit Bolen
Ter Korrespondent sagte weiter dem Kanzler, daß der deutsche Friedenspakt mit Polen der Welt als eine große Ueberraschung gekommen sei, und daß einige Leute ihn als Absicht auslegen, die Grundlage für einen gemeinsamen Angriff Deutschlands und Polens auf Rußland mit einem Hinblick aus Gebietserwerbung, zu bilden.
Hitler habe hierauf ungläubig gelacht und gesagt: W a s! W i r s o l l e n G e b i c t v o n Rußland nehmen? Lächerlich!
Der Korrespondent fügt hier ein. daß Hitler zwar in seinem vor 10 Jahren geschriebenen Buch „Mein Kamps" den Erwerb neuen Gebietes in Rußland als Heime für zukünftige deutsche Siedler empfohlen hatte, daß aber der seither stattgesundene Rückgang in der Geburtenziffer die Ausdehnung der deutschen Bevölkerung abgestoppt habe, so daß die Notwendigkeit für ein vergrößertes Gebiet weniger wichtig sei.
Im weiteren Verlauf der Unterredung habe Hitler gesagt: „Alle Versuche, die Grundlage für einen dauernden Frieden in Europa zu legen, seien bisher fehlgeschlagen, da die öffentliche Meinung der Ansicht gewesen sei, daß Polen und Deutschland unversöhnliche Feinde wären. Er habe niemals diese Ansicht gehabt. Das erste, was er getan habe, als er zur Macht gekommen sei. sei gewesen, daß er Schritte zur Eröffnung von Verhandlungen mit den Polen ergriffen habe. Er habe gefunden, daß die Polnischen Staatsmänner sehr großzügig seien und genau so friedlich gesinnt wie er selbst. Tie Kluft, die man für unüberbrückbar gehalten habe, sei überbrückt worden. Die beiden Nationen seien einander nahe gekommen, und er hoffe ernstlich, die neue Verständigung werde bedeuten, daß Deutschland und . Polen endgültig alle Gedanken, zu den Waffen zu greifen, nicht nur für 10 Jahre, sondern für immer aufgegeben hätten."
Zur innorm Lage DmWlandö
habe der Kanzler gesagt, daß viele Tausende aus den Konzentrationslagern bereits wie-, der sreigelassen worden seien und er hvfse, daß noch mehr freigelassen würden. Sie seien nicht aus Motiven der Rache interniert worden — wie in Oesterreich, sondern weil diese Gegner nicht die Wiederherstellung der politischen Gesundheit Deutschlands stören sollten. Man habe ihnen Zeit gegeben, ihre Ansicht zu ändern. Sobald sie bereit seien, sich zu verpflichten, ihre feindselige Haltung aufzugcben, würden sie entlassen werden.
Der Berichterstatter fragte hierauf: „Ist es Ihre Absicht, daß Dimi troff. Potz off und Tanesf sreigelassen werden sollen?" Hitler antwortete: „Das Gericht bat gesprochen... Der Spruch wird erfüllt." „Dies sei der genaue Wortlaut der Antwort Hitlers gewesen," unterstreicht der Korrespondent.
„Glauben Sie", so fragt der Korrespondent weiter, „daß diese Leute freigelassen und außerhalb der deutschen Grenzen gebracht werden?"
Hitler habe geantwortet: „Das werden sie sicherlich", obgleich er glaube, habe Hitler gesagt, daß ihre Freisprechung nicht der Meinung des deutschen Volkes entsprochen habe, werde der Spruch des Gerichts erfüllt werden.
Wichtige Beschlüsse des Reichskabinetts
Berlin, 17. Febr. Das Reichskabinett genehmigte in seiner heutigen Sitzung ein Gesetz zur Aenderung der Verordnung über die Devisenbewirtschaftung vom 23. Mai 1932, das zur Ausfüllung gewisser Lücken des materiellen und prozessualen Strafrechtes für Devisenvergehen notwendig geworden war. Durch das Gesetz wird die Verfolgung in Strafsachen wegen Devisenvergehens vereinfacht und wirksamer gestaltet.
Ferner verabschiedete das Reichskabinett
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ein Gesetz über K a s s e n v e r e i „ j - g u n g e ii in der K r a i> k e n v e r s i ch c - run g, wodurch das Recht der Knssenver- Llnigungcii übersichtlich geregelt wird. Ax bisher in verschiedenen Verordnungen rrlasi jenen Vorschriften werden in die Reichsver- sicherungsvrdnung eingegliedert und hierbei Unstimmigkeiten beseitigt, sowie Mängel, die sich in der Praxis ergeben haben, behoben.
Das vom Reichskabinett genehmigte Ge^ setz über die R e a l st e u e r sp e r re
1 9 3 4 ist notwendig geworden, weil die gegenwärtigen wirtschaftlichen Verhältnisse einen Verzicht auf die Realsteucrsperre nicht zulassen. Durch die Aufgabe der Nealsteuer- sperre würde die Wirtschaft der Gefahr erhöhter Belastung ausgesetzt werde». Den Gemeinden, die für das Rechnungsjahr 193Z ihre Steuersätze gesenkt hatten, soll die Möglichkeit gegeben werden, im nächsten Rechnungsjahre unter bestimmten Voraussetzungen auf den normalen Stand zurückzukommen, wenn sich die Fortsetzung der Senkung als untragbar erweisen sollte. Eine besondere Regelung sieht das Gesetz für den Fall vor. daß ein Land ein anderes Land in sich auf- uimmt. In diesem Falle tritt eine Vereinheitlichung der Steuersätze ein.
Das Kabinett nahm ferner ein Gesetz über Hinausschiebung der Besteuerung der toten Hand an, die für notwendig gehalten wird, weil sich Schwierigkeiten hauptsächlich wirtschaftlicher Art der Erhebung der Steuer entgegenstellten. Die Veranlagung und Erhebung dieser Steuern wird bis ans weiteres ansgesetzt. Es handelt sich hierbei um eine Ersatzsteuer zm Grunderwerbssteucr für Grundstücke, dir ihren Eigentümer nicht oder selten wechseln.
Schließlich verabschiedete das ReichSkabi- nett das vom Neichsininisteriiiin für Bvlks- anfllärnng und Propaganda vvrgelegte L i ch t s p ie l g e s e tz , das eine völlig neue Regelung der Filmprüsung und auch neue Bestimmungen für das Lichtspielgewerbe enthält. Während bisher die Wirkung der gesamten Regelung des LichtspielwefcnZ. insbesondere auf dem Gebiete der Filmzensnr. eine rein negative gewesen ist. erwächst dein neuen Staat die Ausgabe und eVrantwor- tung, possitiv am Werden des deutschen Filmes mitzuarbeiten. Dieser Aufgabe kann der Staat nur gerecht werden, wenn er dem gesamten Herstellunasvoraana des T-ilnisckmi- fens seine Aufmerksamkeit zuwendet. Das neue Gesetz regelt die Aufgaben und Rechte des Neichsfilmdramaturgen, dem die Vorführung der Film obliegt. Die Verantwortung der Reichsregieruug wird durch dieses Gesetz auch auf dem Gebiete des Filmwesens eine größere werden als bisher.
Alfred RofenSerg
sprich! zu Deutschland und zur Wett
Berlin, 18. Febr. Ter Beauftragte des Führers zur Ueberwachung der Schulung und Erziehung der gesamten nationalsozialistischen Bewegung, Reichsleiter Alfred Rosen berg, spricht in Gegenwart des Führers am 22. Februar, 8 Uhr, vor geladenen Gästen im Sitzungssaal des Reichstages in der Krollopfer. Das Thema lautet: „D e r K a m P f u in d i e W e l t a n s ch a n - u n g". Der Vortrag wird vom Deutschlandsender übertragen und dann weitergeteitet nach Süd- und Nordamerika, Afrika und Asien.
Abfahrt desi.llr!allbelMs.Nast dar
Stuttgart, 18. Februar.
<Z Die Straßen um den Stuttgarter Hauptbahnhof waren am Sonntagmorgen belebter als bei den besten Schneeverhältnissen auf der Alb und im Schwarzwald. Aus Nord und Süd, Ost und West kamen die Urlauber mit geschulterten Latten und einer frohen, hoffnungsvollen Stimmung anmarschiert. Scherzworte flogen hin und her, alte Bekannte wurden begrüßt und über dem ganzen Stimmengewirr lag dankbare Freude für diese wirklich soziale Tat. Aus allen Sparten setzten sich die tausend Arbeiter, die das Glück hatten, unter den ersten Gewinnenden der Feierabendorganisation „Kraft durch Freude" zu sein, zusammen. Bergknappen aus Neckarsulm mit ihren schwarzroten Federbüschen, Arbeiter, die schon Jahrzehnte hinter der Drehbank stehen, Kauflcute und Angehörige aller Berufe waren vertreten.
Nur kurze Zeit dauerte es, und der ganze Zug war am nördlichen Eingang ausgestellt. Amtswalter mit Tafeln, auf denen die Bestimmungsorte Rvsenheim, Schliersee und Bahr. Zell standen, führten die langen Kolonnen gut aufgelegter Menschen au. Es war ein seltsames Bild, das diese Arbeiter jeden Alters mit ihren vor Freude glänzenden Augen boten. Als Reichsstatthalter Murr erschien, setzte sich der Zug in Bewegung und stellte sich auf dem Kopfbahu- steig der Bahnsteige 1 und 2 auf, wo ein kleines, mit den Symbolen der nationalen Revolution und Tannengrün geschmücktes Pult stand, von dem aus der Neichsstatt- halter an die versammelten Urlauber und ihre Angehörigen eine kurze, aber grundlegende Ansprache hielt. Reichsstatthalter M u r r führte folgendes aus:
Ich freue mich, Zeuge des ersten Urlauber- zugs „Kraft durch Freude" sein zu dürfen.
Ter Nationalsozialismus beschreitet auch in der Freizeitgestaltung bewußt neue Wege. Kaum ein Arbeiter kann heute aus eigenen Mitteln Deutschland kennenlernen. Wer sein Vaterland aber nicht kennt, kann es auch nicht lieben. Deshalb senden wir bewußt und mit Absicht unsere Volksgenossen dorthin. wo sie unter gewöhnlichen Umständen nicht hinkommen können.
Doch sie sollen auch losgelöst sein vom Alltag und in einer neuen, schönen Umgebung Kraft schöpfen für den Alltag. Tie Urlanbstage, die Sie nun erleben, sollen Ihnen vsteder Freude geben und die Kraft, um die Lorgen des Alltags zu überwinden. Ich freue mich. Ihnen alles Gute wünschen zu dürfen. Ziehen Sie hinaus mit offenem Herzen und Gemüt. Nehmen Sie die Schönheit unseres Vaterlandes in sich auf, kommen Sie zurück neugestärkt für Ihre Arbeit, aber auch im Glauben an die hohen Ideale des Nationalsozialismus.
Nach einem vom Neichsstakthalter ausgebrachten „Sieg Heil" auf den Führer hies- der stv. Präsident der Reichsbahndirektivu Stuttgart, Honold, die Iahrtteilnehmer im Namen der Reichsbahn mit folgenden Worten willkommen:
Im Namen der Reichsbahn heiße ich Sie in ihrem Bereich herzlich willkommen. Gewillt, allen Freude zu bereiten, hat sich die Reichsbahn in den Dienst der Feierabendorganisation gestellt. Sie haben die Bahn zum größten Teil stets nur dazu benutzt' um von zu Hause zu der Arbeitsstelle zu gelangen. Heute aber beginnen Sie Ihre Fahrt aus einem der schönsten Bahnhöfe Deutschlands, haben einen Souderzug mit Eilzugs- wagen neuester Bauart, und genießen, obwohl erst einige hundert Kilometer elektrisiert sind, die Vorzüge des elektrischen Bez triebs. Rußsreiheit und schnelle Fährt ans