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leb! in Treue und Hingabe, wird unser Weg anfwärtsgehen.

Der neue Chef der Heeresleitung. General der Artillerie Freiherr von Fritsch, gibt bekannt: Durch das Vertrauen des Herrn ReicWpräKderitcn. .Generalteldmanchalls von Hindenburg, an die Spitze des Heeres be­rufen, übernehme ich mit dem heutige» Tage den Befehl. Ich tue dies in dem Wen Willen, das Heer so zu führen, dqß es. ruhmreicher Ueberlieferuug folgend, auch zukünftig in selbstloser und vorwärtsstreben­der Pflichterfüllung das feste Rückgrat un­seres neu geeinten Reiches ist.

Am 7. Februar

Verkündung der Verfassung der Reichsschast der Studierenden

Berlin, l. Febr. Am 7. Februar wird, wie der „VB." meldet, vom Reichsinnenminister Dr. Frick die Verfassung der Reichsschast der Studierenden, der Deutschen Studenten­schaft und der Deutschen Fachschulschaft ver- kstndet..Die Kundgebung findet in Berlin in der Philharmonie statt.

Thronrede König Larols

Thronrede König Carols

Bukarest, 1. Febr. Das neugewüylte rumä­nische Parlament wurde am Donnerstag von König Carol feierlich eröffnet.

Zn seiner Thronrede gedachte der König zunächst des durch einen Mordanschlag ums Leben gekommenen Ministerpräsidenten Tuca, den er einen großen Patrioten nannte, und wandte sich dann innenpoliti­schen Fragen zu, wobei er betonte, daß es in erster Linie notwendig sei, für vollkom­mene Ordnung und Ruhe im Innern zu sorgen. Tenn nur in einer Atmosphäre der bereitwilligen Zusammenarbeit aller Bürger könne- die Aufgabe des nationalen Aufbaues, zu der insbesondere der Ausgleich des Haus­halts gehöre, gelöst werden.

Ter König behandelte dann die außen­politische Lage und erklärte mit Nachdruck, die außenpolitische Linie Rumäniens habe sich in keiner Weise geändert; sie verfolge nach wie vor die Aufrechterhaltung des Frie­dens und beharre auf der Unver­letzlichkeit der r u m änis ch c n G r e n- z e n. Als Mittel dieser Politik bezeichnete der König den Abschluß von Verträgen aus Bündnissen mit allen Staaten ohne Unter­schied. König Carol erinnerte im weiteren Verlauf seiner Rede an die Verträge, die Rumänien in der letzten Zeit mit der Sow­jetunion und der Türkei abgeschlossen habe, an die Neuorganisation der Kleinen Entente, an die Besuche des bulgarischen und südsla­wischen Königspaarcs und schloß dann seine Ausführungen mit einem Trenebeken n t- nis zum Völkern und.

Die Saulettertagung in Berlik

Merlin, 1. Febr. Tie Gailleitertagung der NsDAP. in Berlin wurde am Donnerstag fortgesetzt. Ihren Höhepunkt fand ne am Nachmittag, als der -Führer Adolf Hitler im Hotel ,,Kaiserhof" vor den Gauleitern eine große Rede hielt.

Oberst Reinhard übernimmt die Führung des Ktzsshauserbundes

Berlin, l. Febr. Ter neue Vmidessührer des deutschen Reichskriegerbiindes Kysshäuser, Oberst a T. R einhar d, richtete an die Mit­glieder des Kyffhänserbundes eine Kundgebung, in der es n. a. heißt:

„Der Frontgeist des Soldatentums von 1014/18 und der Kämpfergeist der national­sozialistischen Revolution gehören zusammen. Aus ihrer Grundlage ballt sich das Dritte Deutsche Reich cneft In dieser Anschauung werde ich den Khffhäuserbund führen.

Das neue Deutschland braucht jeden Mann. Unsere Zeit duldet keinen Stillstand. Jeder muß schaffen und mithelsen, jeder muß Ge­meinnutz vor Eigennutz stellen. Beispielgebend sollen die Männer, die der Kyffhänserbuiid aus allen Volksschichten umschließt, hierin voran­gehen; sie sollen die Kameradschaft und das Pflichtbewusstsein in der Front zu neuem Leuchten bringen lind lebendig verbinden die Generation des großen Krieges mit der Gene­ration des nationalsozialistischen Sieges."

Seemen können nicht trennen

Lestcrreichcr in der Deutschen Arbeitsfront

HI Stuttgart, l. Febr. Das gewaltige Werk Adolf Hitlers findet im ganzen deutschen Volk, auch bei jenen seinen Teileil, die außer­halb : der Reichsgrenzen leben, gewaltigen Widerhall. Man weiß, wie z. B. in Oester­reich ,rin ganzes Volk gegen die Regierung kämpft und den unerhörtesten Terror aus-- halten muß, nur weil es sich zu der im Nationalsozialismus verbürgten deutschen Wiedergeburt bekennt. Wie nachhaltig das Aufbauwerk Adolf Hitlers wirkt, zeigt ein kleines Ereignis, von dem uns die Kreis­leitung Filder der NSBO. Mitteilung macht:

Dieser Tage langte eine Bei­trittserklärung zur Deutschen Arbeitsfront ein, die von einem D r u ck e r e i a r b c i t e r aus Wien — dessen Mutier in Vaihingen lebt — st a iil m t.

——_ Der G esellschafter

Tie MttMergische Regierung sW Mnung

Neue Landesgesetze, die die Einheit der Verwaltung verwirklichen

Freitag, den 2. Februar

nationalsozialistische Haltung und erwarte von den noch übrig bleibenden konfessionst len studentischen Verbänden, daß sie sich die. sein Schritt in Kürze anschließen."

V.ni zuständiger Stelle wird mitgeteilt:

Das Staatsministcrium hat in der letzten Woche im Rahmen des nationalsozialistischen Staatsan'bans und nationalsozialnti'cher Staatsaufgaben eine Reihe wichtiger Ge­setze verabschiedet, die vom Herrn Reichs- statthafter bereits ausgefertigi sind und in diesen Tagen im Regierungsblatt erscheinen werden. An erster Stelle steht hier die neue Kreisordnung,

die an Stelle der mehrfach geänderten Be- zirksvrdnung vom Jahre 1906 tritt.

Ten ersten Anlaß zu dieser Neuregelung hatte schon das Gesetz vom '25. April 1933 gegeben, durch das die Amtsbersammftiiige» und die BczirlSräte nn Rahmen der allge­meinen Gleichschaltung anstzelöst ivnrden. Die Neubildung ähnlicher Organe war schon damals in Allssicht genommen und ist nun dringend geworden, da die Mitwirkung der Bezirksangehörigen an der Selbstverwaltung nach wie vor wünschenswert erscheint.

Entsprechend der Uebniig in Preußen und in anderen Ländern bezeichnet die KreidvrS- lillng die Gebiete der bisherigen Amtskörper- schaften als Kreise, die AmtSkörPerschaften als Kreisverbände, die Amtsversmmlllng als Kreistag, den Bezirksrat als Kreisrat und die Oberamtspfleger als Kreispfleger. Tie Kreis- ordnung regelt nur die S e l b st v e r w a l - t ii n g der Kreise und behalt für die staatliche Verwaltung der Kreise und des Gebiets der Stadt Stuttgart die bisherigen Bestimmungen bei; sie ermächtigt aber das Innenministerium, diese Bestim­mungen in> Einvernehmen mit dem Wirt­schaftsministerium abzn ändern.

Ans der Kreisordnung ist als Wichtigstes hervor,znheben' Das F ü h r e r p r i n z l p kommt in der Stellung des Landrats zum Ausdruck, der den Kreisberband leitet, ver­waltet und vertritt. Bei der Verwaltung haben der Kreistag und der Kreisrat mit- znwirken. Entsprechend dem Führerprinzip sind Kreistag und Kreisrat beinahe ganz auf Beratung beschränkt; die Verfügung ist dem Landrat Vorbehalten, der die ganze Ver­antwortung trägt. Auch bei der Berufung der Mitglieder ist dem Führerprinzip weit­gehend Rechnung getragen. Der Kreistag ist ähnlich zusammengesetzt wie bisher die Amtsversammlung. Cr hat nur bei den wichtigsten Angelegenheiten mitzuwirken, während der Kreisrat bei der Verwaltung aller Kreisverbandsangelegcnheiten mitwirkt, soweit nicht der Landrat, der Kreistag oder ein Beamter des Kreisverbands zuständig ist. Dem Kreisrat gehört von Amtswegen auch der jeweilige Krcisleiter der NSDA P, an. In einigen besonders ge­nannten Fällen hat der Landrat im Ein­vernehmen mit dem Kreislcitcr zu handeln (z. B. bei der Berufung der Mitglieder des Kreistags und des Kreisrats und bei der Er­nennung und Entlassung von Beamten und Angestellten des Kreisverbands). Tie neue Kreisordnung wird die Selbstverwaltung der Kreise im Geiste des Nationalsozialismus neu beleben und sie zur Durchführung der wichtigen Aufgaben befähigen, die sie auch künftig zu erfüllen haben wird.

Ein weiteres

Gesetz über Aenderungen der Gemeinde­ordnung

regelt die Rechtsverhältnisse der Teilge- meindevorsteher und Anwälte übereinstim­mend mit dem für die Ortsvorsteher geschaf­fenen Recht. Ferner wurde in diesem Gesetz die Stellung des Ortsvorstehers als Vor­sitzenden des Gemeinderats nochmals, genau sestgelegt.

Das Staatsministerium hat ferner ein Gesetz über die Wiirtt. Prüfungsanstalt für Körperschaften

erlassen. Durch dieses Gesetz wird zur Prüfung der Haushaltsrechnnngen, Verwaltungen uni: Unternehmungen von Gemeinden, Ämtskör- Perschaften, Zweckverbänden und anderen unter der Aufsicht des Staats stehenden Körperschaf­ten sowie von Stiftungen und Anstalten, die dieser Aufsicht unterstehen, die Wärt t. P r ü- fungsanstalt für Körperschaften als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts er­richtet. Die Prüfungsailstaft wirkt auch bei der Durchführung der Vorschriften über die Prnfnngspflicht der Wirtschaftsbetriebe der öffentlichen Hand mit. Die Kosten der Anstalt werden durch Gebühren und im übrigen durch eine Umlage auf die Körperschaften, Stiftun­gen und Anstalten gedeckt, bei denen die An­stalt tätig wird. Die Aufsicht über die Anstalt führt die Ministerialabteilung für Bezirks- und Körperschaftsverwaltnng unter der Oberauf­sicht des Innenministeriums.

Nach einem weitereu

Gesetz zur Verbesserung des'Straßenwesens können die Gemeinden, Amlskörperschaften und Zweckverbände durch Anordnung des Innen- ministcrinms verpflichtet werden, sich bei der Erfüllung der ihnen obliegenden Straßen-

nnterhaltungspflicht der Beratung durch das Technische Landesamt oder der ihm unterstell­ten Aenitcr zu bedienen.

Durch das

Gesetz über das Politische Landcspolizeiamt

ist die Politische Polizei zu einer selbständigen Landesmittelbehörde mit der Bezeichnung „P olitisches L a n d e s p o l i z e i a m t" gemacht worden. Das Politische Landespoli­

zeiamt steht unter der uumittelbaren Aufsicht des Innenministeriums, das auch die Auf­gaben des Politischen Landespolizeiamts, sowie fome Verhältnisse zu den übrigen Behörden näher bestimmt. Das Innenministerium kann auch Außenstellen des Politischen Landcs- polizeiamts errichten.

Zwei Gesetze über Feldbereinigung sollen in erster Linie die für die Steigerung der landwirtschaftlichen Erzeugung wichtigen Feld- bereiiligungen erleichtern und für die Grund­eigentümer verbilligen. DaS erste Gesetz, als Biertes A e n d e r u n g S g e s e tz znm F e l d b e r e t n i g u n g s g e s e tz bezeichnet, schafft die Grundlage, größere Feldbereinigun- gen als bisher dadurch zu ermöglichen, daß in mehreren benachbarten Markungen die Feld bereinigung zugleich dnrchgcführt und die Zusammenlegung von Grundstücken erleichtert wird. Das zweite Gesetz, das Gesc tz ü b e r die Durchführung von Feldberei­lt r g u u g e n zur Arbeitsbeschaff n n q. bringt weitere Erleichterungen zur Durchfüh­rung von Feldbereiniglingen, die der Arbeit-:- beschaffung dienen. Das Technische Lande-samt kann hier eine Feldbereinignng nach Anhören des Gemcindelats mit Genehmigung des Wirt- schaftsministeriums auch ohne Abstimmung der Beteiligten anordnen, wenn dies für Sied- lungszwecke oder zur Vornahme von Straßcn- bauten oder Bauten landwirtschaftlicher Wege, von Fluß-- oder Bachverbesseruugeu, Ent- und Bewässerungen und anderen dein Gemeinwohl dienenden Anlagen notwendig ist.

Das Gesetz über die Umbildung der Aerzte- kammer, der Zahnärztckammer, der Tier- ärztekammer und der Apothekerkammer erklärt die Wahlzeit der Mitglieder dieser Kammern sowie der Ersatzmänner für been­digt. Neuwahlen finden nicht statt. Die Auf­gaben der Vollversammlungen gehen auf die Vorstände der Kammern über. Das Innen­ministerium ernennt die Vorstandsmitglieder. Durch diese Umstellung der Organisation soll bis zur Neuregelung des Kammerwesens eine größere Beweglichkeit und eine stärkere einheit­liche Führung dieser Berufs-Vertretungen er­reicht werden.

Ein weiteres

Gesetz über die Aenderung des Landespolizei- strasgesetzcs

schafft die Rechtsgrundlage zur w irlsa m e n Bekämpfung deS Wahrsagerun- Wesen s. Nach diesem Gesetz werden künftig neben dem Wahrsagen gegen Ent- gelt, das i n d e ii verschiedensten Formen auftritt, auch das gegen Entgelt erfolgte Zeichen- und T r a n m d e i! t e n , Hellsehen , St e r n - deuten und ähnliche Gaukeleien bestraf t.

In zwei weiteren Gcse tz e n hat das Staatsministerium das Innenministerium zni Aufstellung einer S a tz ung f ü r d i e P e n- s,i o. n Masse für Körperschaftsbcamtc nnt für die Fürsorgekasse für Körperschaflsbemnä ermächtigt. Diese Satzungen bedür­fen der Genehmigung des Ltaalsministerinnis Schließlich ivnrden noch durch ein Gesetz einige Aenderungen des Versorgungsrechts für den Körperschaftsdienst beschlossen, die sich in der Hauptsache ans der Durchführung des Bernfs- becmltengesetzes und im Hinblfch aus die Ver­teilung der hieraus entstandenen Versorgungs- lastcn als notwendig ergaben.

Aufhebung be§ kon­fessionellen Prinzips

bei den katholischen Stndentenvcrbänden

Stuttgart, 1. Februar.

Der Führer des CV. (Cartellverband der farbentrageliden katholischen deutschen Stu­dentenverbindungen), Neichstagsabgevrd- neter F o r s ch b a ch, und der Führer der KP. (Katholische Burschenschaft). Gerichts- reserendar Dr. Konstantin Hant-Stutt- gnrt. haben im Einvernehmen mit dem Führer der Deutschen Studentenschaft. Tr. Oskar S t ä b e l. MdR., ungeordnet, daß die den beiden Verbünden un-geschlossenen Korporationen künftig jeden deutschen Stu­denten. der Mitglied der Deutschen Stu­dentenschaft ist, unftiehmen können.

Zur Begründung wird ausgesührt: Ter CV. und die KB. Hube» das Bekenntnis zur nationalsozialistischen Revolution zur Grund­lage ihrer Erziehnngsardeil genommen. Daraus ergibt sich, daß oie k v n s e s s i o- nelle Beg r e n z n n g i h r e r M i t g l i e- d e r 1 ch all i m n e n e n St a a t nicht mehr begründet ist. Eigenart und Verfassung der beiden Verbände werden auch in Znkniift jedem Volksgenossen katholischen Bekenntnisses die Bürgschaft dafür geben, daß er ihnen angehören kann.

Ter Neichsführer der Deutschen Studenten­schaft, Dr. S t ä b e l, erläßt hierzu folgen­den Aufruf: „Die Erklärung der Führer der großen katholischen Studentenverbändc stellt den letzten Schritt zur Einigung der deutschen Studentenschaft auf echt nationalsozialisti­scher Grundlage dar. Tie konfessionellen Schranken innerhalb der deutschen Stu­dentenschaft sind mit dem heutigen Tage ge­fallen. Ich danke den Führern der beiden katholischen Verbände für ihre entschlossene

Wer Mg

Eine Rede von Innenminister Schnrid

Fenerbach, I. Febr. Ter erste Jahrestag der Machtübernahme durch den National- sozialiSmuS wurde in Fenerbach an, vergangenen Montag in einer feierliche,, Kundgebung begangen.

Zn Beginn der Kundgebung gedachte der Presse- und Propagandawart Pg. Kalusche der Machtwerdnng des neuen Staates, griff mit scharfen Worten die bereits wieder kriti­sierenden, dem Bolksganzen gegenüber aber nichts Positives leistenden Volkskreise a«, um unter lebhaftem Beifall daraus hinzrn weisen, daß nur unser Führer dazu berufen sein kann, das deutsche Volk zur Freiheit zu führen.

Die Jubelouvertüre von C. M. v. Weber, in vorzüglicher Weise gespielt von der Stan- dartenkapelle 119, unter Stabführung von Musikzugsührer Pg. Hanker, sowie das Ge­bet aus der Oper „Rienzi" und das Schwert­lied aus „Walküre", gesungen von Opern­sänger Paul Schüller, am Flügel Pg. Nei- mold, leiteten über zu der Gedenkrede des Innenministers, P g. Doktor S ch m i d, die das grandiose Bild des ge­waltigen Schaffens Adolf Hitlers bot. Seine Ausführungen wurzelten in dem Motto des Abends: „Deutschland muß leben, wenn wir auch sterben müssen!" Der Redner bezeichnete dieses Wort als das Leitmotiv zu großen Taten großer Männer. Wie die Feldgrauen unter der Auswirkung dieses Wortes in den Krieg zogen und die gewaltigen Leistungen vollbracht haben, so geschah auch der Kannst der NSDAP, und die Machtwerdnng des neuen Staates unter diesem Zeichen. In diesem Zusammenhang gedachte der Innen­minister mit anerkennenden und dankbaren Worten gerade unserer SA.- und SS.-Män- ner ans der Kampfzeit. Tie Schaffung der großen Parteiorganisation bezeichnete der Redner als eine der größten Taten Adolf Hitlers, die bis jetzt in der Weltgeschichte keinesgleichen hat.

Aus das Versailler Diktat zu sprechen kommend, widerlegte der Redner mit lressen- den Worten die Kriegsschnldlüge und ge­dachte in diesem Zusammenhang auch des großen Bekenntnisses vom 12. November vorigen Jahres. Hier zeigte sich das deutsche Volk in einer nie gesehenen Geschlossenheit. Dann sprach der Minister von der großen Sehnsucht des deutschen Volkes nach einer neuen Lebensform. Die alte Verfassung reicht nicht »lehr ans. denn das deutsche Volk nt eine Einheit geworden. Noch sind wir m Stämme gegliedert, aber so wie wir im Felde znsammeristanden. so trennen uns heule keine Stammesunterschiede mehr. Daraus ersteht die große Sehnsucht des Volkes nach der richtigen Staatssorm, und hier wie­derum können wir voll Vertrauen an? Adolf Hitler blicken, der den richtigen Weg und die richtige Lösung finden wird.

Spontan erhob sich die Versammlung und stimmte das Horst-Wessel-Lied an.

Stuttgart, 1. Febr.

Im Württ. Jiineiliiiiiiisteriuin fand auf Veranlassung von Präsident Dr. Mattheiß eine Aussprache zwischen Vertretern der Kirche, des Staates und den Führern der verschiedenen religiösen Gruppen über die Lage in der Deut­schen Evangelischen Kirche Wür^embergs statt. Die nnter dem unmittelbaren Eindruck der Rede des Führers in versöhnlichem Geiste ge­führten Auseinandersetzungen können als der Abschluß des kirchen politischen Streites in Württemberg betrachtet werden. Von allen Anwesenden wurden in einer einstimmig gebilligten Erklärung Richt­linien ausgestellt, nach denen die Beziehungen der verschiedenen Gruppen endgültig geregelt werden sollen.

An der mit lebhafter innerer Anteilnahme geführten Aussprache beteiligten sich neben Landesbischof v. Wurm, Ministerialdirektor Dr. Dill, weitere Vertreter der württ. Kir­chen und Staatsregierung, die Führer der seit­herigen kirchenpolitsschen Gruppen und die Professoren der evangelisch-theologischen Fakul­tät der Universität Tübingen v. Fez er, I). Weiser, I). Kittel.

Die Oeffeutlichkeit wird diesen Schritt zur Beendigung eines von allen am kirchlichen Leben Anteiliiehmenden mit Schmerz und wachsender Besorgnis ertragenen Zustandes mit Genugtuung begrüßen und ihn als eine auch sie bindende Berpflichtniig empfinden.

Am bemüht sich um eine ziirssenkuirg

Ulm, 1. Febr. Wie uns ans Ulm berichtet wird, wurde dort versucht, die Gläubiger der Stadt zu bestimmen, ihrerseits die Zinsen von 5—6 Prozent entsprechend herabznsetzen, um sodann eine Zinsermäßigung auch den Schuldnern der Stadt aus dem Verkans von Grundstücken und ans der Gewährung von Darlehen im Gesamtbetrag von 427 000 RM. zukommen zu lassen. Leider war der Erfolg dieses Versuches ein völlig unbefrie­digender. Von Gläubigern der Stadt mit Forderungen über l 166 090 NM. ans dem Verkauf von Grundstücken an die Stadt

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