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Donnerstag, 15. November 1934

IV8. Jahrgang

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PutWöne der SM-EmMten erwiesen

Das Willkürregiment des Herrn Knox - Eine Denkschrift der

Deutschen Front

Saarbrücken, 14. November.

Laudesleitmig und Fraktion der Deutschen Front des Saargcbiets haben sich in einer großen Denkschrift an den Völkerbund gewandt, in der zunächst die kürzliche regierungsamtliche Denunziation der saardentfchen Bevölkerung scharf zurückgewicsen und anfsehen e r e g e n d e E n t h n I t n n g e n ü b e r d e v Terror der Einheitsfront und ihre p l a n müßige n V orbereit n n g e n . u m A n f r u h r gemacht werden.

Die Denkschrift setzt sich zunächst mit der Fest­stellung des Präsidente! der Regiernngskom Mission auseinander, daß die Deutsche Froiu des Saargebiets eine Fortsetzung der frühere» NSDAP, sei und bemerkt hierzu, daß die NSDAP, im Saargebiet eine vollkommen legale Organisation sei, die von der Saar- regicrnng niemals verboten wurde. Es sei lediglich Sache der Deutschen Front, ob sie sich als Nachfolgerin dieser vollkommen legalen Partei ansehe oder nicht. Die Deutsche Front an der Saar sei

die Eidgenossenschaft aller deutschen Menschen an der Saar,

die sich von allem Parteilichen losgelöst haben und die bereit sind, sich im Rahmen des gesetz­lich Erlaubten für die Rückgliederung zum Deutschen Reich einznsetzen. Die Art der Bo richterstattung der Saarregiernng beim Völker­bund sei nur dazu geeignet, eine völlig falsche Beurteilung der Sachlage im Saargebiet her- vorznrnfen, wobei man zugunsten des Herrn Knox annehmen möchte, daß er bei seinen ge­ringen Beziehungen zu der Bevölkerung die tatsächlichen Verhältnisse zu beurteilen nicht in der Lage ist.

Wenn Emigranten amtieren...

An Hand eingehenden Dokumentenmaterials und beigesügter eidesstattlicher Erklärungen 'weist die Denkschrift sodanr nach, daß die Poli­zeiorgane der Regierungskommission Spitzel in den Reihen der Deutschen Front unterhal- ren. Diese Beziehungen werden durch Emigran­ten, die bei der Regierungskommission beschäf­tigt sind, aufrechterhalten. Das seinerzeit bei der Haussuchung bei de. Deutschen Front be­schlagnahmte Material ist ausschließlich von Leuten bearbeitet worden, deren entscheidender Lebensinhalt der Haß und die Feindschaft gegen die heutige politische Ordnung in Deutschland ist. Das beschlagnahmte Material wurde damals in das Amtsgebände der Regie­rungskommission gebracht und dort unter Lei­tung deZ Emigrantenkommissars Ritzel und einer Reihe Emigrant n und marxistischer Polizeibeamten gesichtet. Wie aus der eides­stattlichen Erklärung einer unmittelbar betei­ligten Person hervorgeht, pflegte sich Ritzel nach Sichtung des Materials mit einigen der Führer der Separatistenfront regelmäßig zu treffen und dort in aller Freiheit zu erzählen, welches Material während des vorangegan­genen Arbeitstages gesichtet worden sei. Dabei rief er des öfteren vergnügt aus: „Kinder, wenn wir das ausschlachten, gibt es eine feine Sache. Man mnß aber vorsichtig zu W>rkc gehe n." Dadurch ist erwiesen, daß der an leitender Stelle stehende Oberregierungsrat Ritzel mit den Gegnern des heutigen Deutschlands, ja sogar mit Per­sonen, die im Solde der deutsch­feindlichen Spionage stehen, den Inhalt des beschlagnahmten Materials bespro­chen und sich über dessen Auswertung unter­halten hat. Von diesem Treiben seiner Beam­ten hat der Kabinettchet und Leiter des saar­ländischen Polizeiwesens, Herr Heimburg, laut eidlicher Aussage gewußt. Die Deutsche Front bittet daher den Völkerbund, zu erwä­gen, wie weit er angesichts der Vorgänge, die bei der Beschaffung, Sichtung und Auswertung des Materials der Deutschen Front gespielt haben, es noch für nötig hält, das in der Denk­schrift der Regierungskommission verwertete Material zu würdigen.

Die Denkschrift befaßt sich sodann grundsätz­lich mit der

Enügrankenpolrkik des Präsidenten Knox

! und brandmarkt scharf die parteiische Stellung- i j nähme des Soarpräsidenten, wie er die Emi- > i grauten im Saargebiet gewähren läßt und wie : : diese selbst in die Abstimmungsvorbereitungen

> der Saarbevölkerung eingreifen. Hierbei befinde i l sich der Saarpräsident in vollem Gegensatz zu ! i völkerrechtlich anerkannten Grundsätzen. Die ^ i Deutsche Front erhebt in ihrer Denkschrift !

daher erneut die Forderung auf Aus- ! ! Weisung aller nichtab st immungs- ^ ! berechtigten Personen, die aus ' ! politisöben Gründen Deutschland j : verlassen haben. Wie berechtigt diese I i Forderung sei, bewiesen die Zusammenhänge, ! ! die zweifellos zwischen dieser Emigrantenpolitik ! und gewissen militärischen Vorgängen in i Frankreich bestehen.

! Auf das Entschiedenst- Nurd sodann der Vor- ^ wurf zurückgewiesen, als habe die Deutsche : j Front eine Gefährdung der öffentlichen Ruhe > ^ und Sicherheit im Saargebiet zu verantworten, j : und hierbei auf die stets bewiesene und von > : den Mitgliedern der Deutschen Front beachtete j : disziplinierte Haltung binaewiejen. Stark ver- !

! wundern müsse allerdings, daß die Unterlagen. ! i besonders die vielen Drohbr'efe von gegneri- i j scher Seite und den illegalen Formationen, die , j bei der Aktenbeschlagnahm, bei der Deutschen i ! Front vorgefunden worden sind, der Regie- : , rnngskommission nicht Anlaß zu einem schär- ^

> seren Vorgehen gegen die Emigranten und die ? ! sogenannte Einheitsfront gegeben haben. Inter- ! ^ essant ist in diesem Zusammenhang eine eides- j ! stattliche Erklärung eines früheren Emigranten ! ! vor dem Amtsgericht in Ulm, der sich wäh- i : rend einiger Zeit in dem saarländischen Emi- t : grantenlager von der Heydt aufhielt. >

: Durch diese Aussage wird bekundet, daß in dem :

: Emigrantenlager regelmäßige Uebungsstunden i : unter Leitung eines ehemaligen Sergeanten i ^ aus Metz stattfanden. Bei den Jnstruktions- i ! stunden wurde immer wieder zum Ausdruck ! j gebracht, daß :

! Ende November oder Anfang Dezember ! 1934 eine revolutionäre Aktion im ! Saargebiet ^

i unternommen werden müßte, um der Re- !

> gierungskor Mission die Mittel i ! zu liefern, den Ab stim mu ngszeit- l ^ Punkt zu verschieben. Es wurde dabei ! i hervorgehoben, daß die Polizei des Saargebiets j i der Hauptfaktor sei; sie müsse mürbe gemacht ! i werden. Es wurde auch davon gesprochen, daß :

: beim Ausrücken der Polizei mit i ! Fahrzen gendiesemitleichtbrenn- , j baren Flüssigke'ten an geeig- !

: neten Stellen über gossen werden j ^ müßten. Die Aktionen seien so durchzufüh- ^

! ren, daß auch die Deutsche Front gezwungen i j werde, sich zu regelrechten Straßenkämpfen zu i ! stellen. Durch solche Verwirrungen könnte

i erreicht werden, daß die Regrerungskommission j ausländische Truppen zur Aufrechterhaltung ! der Ordnung für das Saargebiet anfordere. § Ans die Behauptung des Saarpräsidenten, daß sich die deutsche Regierung unzulässig in den Abstimmnngskampf einmische, wendet die Denkschrift mit Recht ein, daß es sich dabei vor allem um die sozialpolitische Betreuung ge­handelt habe. Ohne diese sozialpolitische Lei- ! stungen wären die Sozialrentner und Kriegs- ^ opfer im Saargebiet zugrunde gegangen und : würde heute noch im Saargebiet ungeheure > j - Wohnungsnot herrschen. Die Denkschrift ver- ^

> wahrt sich jedocb mit aller Entschiedenheit da- ! gegen, daß der französische Staat unmittelbar ° oder mittelbar Gelder zur Gewinnung von ! Menschen deutschen Volkstums anfwende und

damit in unzulässiger Weise Einfluß auf die Abstimmung zu nehmen suche. Aus einer Reihe von Dokumenten sei erwiesen, daß den rückgliederungsfeindlichen Organisationen in hohem Maße

französische Propagandagelder

zur Verfügung gestellt wurden. Aus einer Aus­stellung der Grnbeninspektion Luisental gehe hervor, daß allein von dieser Stelle aus für wenige Monate ein Betrag von 202 000 Fran­ken aufgewendet worden sei.

Abschließend chitten Landesleitung und Frak­

tion der Deutschen Front den Völkerbnndsrat, die Regierungskoinmission zu veranlassen, daß sie den vertragswidrigen Beziehungen zwischen Organen des französischen Staates und den Rückgliedernngsgegnern im Deutschen Volks­tum künftig eine stärkere Aufmerksamkeit widme und nicht in einseitiger deutschfeindlicher Haltung die von ihr seit 15 Jahren geschuldete Betreuung deutscher Menschen an der Saar durcki das deutsche Volk seht zum Gegenstand von Anklagen gegen die Deutsche Front mache.

Notorische Lügner!

Ter Saarbevollmächtigte des Reichskanz­lers, Gauleiter Bürckel, gibt zu den An­griffen. die in einigen berüchtigten Emigran­tenblättern des Saargebietes erfolgten, und die sich mit dem Besuch des Saarbevollmäch­tigten bei Aloisi beschäftigen, folgende Erklärung ab:

1. Zwischen dem deutschen Botschafter und mir bestanden ebensowenig Differenzen über die Saarsrage als zwischen mir und dem Auswärtigen Amt oder sonst irgendwelchen Reichsstellen.

2. Die Barthousche Denkschrift wurde weder von mir, noch von dem italienischen Kabinettschef in irgendeiner Form zwischen uns beiden zur Diskussion gestellt.

3. Von der Grubensrage war ebensowenig die Rede.

4. Die Entsendung von Finanzsachverstän­digen geschah nicht im Gegensatz zu dem deut­schen Botschafter oder im- Gegensatz zu den Wünschen des Auswärtigen Amtes, sondern iiz gemeinsamem Einvernehmen habe ich per­sönlich noch von Rom aus telegraphisch die Entsendung von Finanzsachverständigen be­antragt und nach meiner Rückkehr durch per­sönliche Aussprache in die Wege geleitet.

5. Für meinen Aufenthalt in Rom war lediglich eine einzige Aussprache mit Herrn Aloisi vorgesehen.

6. Daß ich vom Führer von Rom ab- und zu ihm berufen worden wäre, ist selbstver­ständlich genau so lügenhaft wie alle übrigen sogenannten Feststellungen der separatisti­schen Presse. Ich werde in Zukunft auf Be­richte genannter Zeitungen nicht mehr ant­worten, da ich der Auffassung bin, daß auch die gerissensten Lügen und Verleumdungen die aussichtslose Situation der Herren Sepa­ratisten nicht irgendwie ändern können.

Nur an die Adrette der Separatisten

Eine Bekanntmachung der Abstimmungs­kommission

Saarbrücken, 14. November.

Die Abstimmungskommission hat am Dienstag eine Bekanntmachung erlassen, in der sie hervorhebt, daß es hinsichtlich der Abstimmung drei vollkommen gleichberech­tigte Parteien gebe, von denen keine als be­vorzugt und ebenso als minderwertig anzu­sehen sei. Zu ihrem großen Bedauern habe die Kommission feststellen müssen, daß in po­litischen Versammlungen sowie in der Presse leider die eine oder die andere Partei in ihrer Gleichberechtigung angegriffen worden sei. In einzelnen Fällen sei man auch gegen politische Gegner mit so viel Druck und Dro­hung vorgegangen, daß es berechtigt scheine, von politischem Terror zu sprechen. Die Kommission sieht sich gezwungen, in Zukunft eine solche Haltung, die nach der geltenden Gesetzgebung unzulässig ist, dem zuständigen Staatsanwalt zur Kenntnis zu bringen.

Zu diesem Erlaß der Abstimmungskonunis- ston ist darauf hinzuweisen, daß deutscher- seits immer wieder der Wunsch laut gewor­den ist. den Abstimmungskampf in ruhigster und gemäßigtster Form abzuwickeln, da in der saardeutschen Bevölkerung weder die Neigung noch die Verantwortung besteht, den Kampf um die gesicherte deutsche Ab­stimmung mit unnötiger Schärfe zu betrei­ben. Durch die von der Regierungskommis- sion widerspruchslos geduldete Einmischung landfremder und nicht abstimmungsberech­tigter Elemente wurde der Abstimmungs­kampf erst in ein Stadium gebracht, das die Abstimmungskommission zu vorstehender Warnung veranlassen konnte. Es sei hier auf das unverantwortliche Treiben der Marley-Kommisfion hingewiesen, die wochen­lang im Sinne ihrer separatistischen Geld­

geber im Saargebiet ihr Unwesen trieb und in der Welt einen Verleumdungsfeldzug gegen die deutsche Sache an der Saar ent­fesselte. Eine Beruhigung im Abstimmungs­kampf an der Saar würde sofort eintreten. wenn man sich endlich zu einer Entfernung der ohne jede innere Berechtigung in die Saarabstimmung eingreifenden Emigranten entschließen würde. Damit würde der Ver­wirklichung des Wunsches der Abstimmungs­kommission nach einer reibungslosen Abwick­lung des Abstimmungskampfes am wirksam- sten Rechnung getragen werden.

AußkNpMWe Nede Avals am Freitag

Paris, 14. November.

Außenminister Laval wird am Donners­tag nachmittag vor dem auswärtigen Kani- merausschuß und, wie bereits angekündigt. am Freitag nachmittag vor dem auswärti­gen Senatsausschuß über die auswärtige Po­litik der Regierung und über seine Pläne für die Völkerbundsarbeiten sprechen. _

Irr Mer M deW-pM- schm DekstSvdiWg

Feierliche Uebcrreichung des Be­glaubigungsschreibens des polnische» Botschafters Lipski

kk. Berlin, 14. November.

Zur Besiegelung der deutsch-polnischen Verständigung und Annäherung haben be­kanntlich beide Staaten ihre gegenseitigen diplomatischen Vertretungen in den Rang von Botschaften erhoben; das Deutsche Reich hat damit Polen als Großmacht anerkannt. Ter an diesem Verständigungswerk wesent­lich beteiligte bisherige polnische Gesandte in Berlin, Josef Lipski, hat nun am Mitt­woch mittag dem Führer und Reichskanzler Adolf Hitler im Hause des Reichspräsiden­ten sein Beglaubigungsschreiben überreicht.

Eine Ehrenwache der Reichswehr leistete bei der Ankunft des Botschafters Lipski und des Botschastspersonals die Ehrenbezeugun­gen. Botschafter Lipski richtete an den Füh­rer und Reichskanzler eine Ansprache in pol­nischer Sprache, in der er seiner Genug­tuung darüber Ausdruck gab, in seiner neuen Eigenschaft an der Annäherung der beiden Völker Weiterarbeiten zu können. Die bis­herigen Ergebnisse der Erklärung vom 26. Januar 1934 stellen zweifellos einen der wichtigsten und vielleicht wesentlichsten der in letzter Zeit in Europa aus dem Gebiete der Festigung des Friedens erzielten Gewinne dar.

Der Führer und Reichskanzler erwiderte darauf:

„Herr Botschafter! Ich habe die Ehre, aus Ihren Händen das Schreiben entgegenzuneh­men, mit dem der Herr Präsident der Re­publik Polen Sie als Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter bei mir beqlau- bigt-

Auch ich sehe in der Erhebung der beiden Vertretungen Deutschlands und Polens zu Botschaften ein erfreuliches Zeichen für di? glückliche Entwicklung, die die Beziehungen zwischen unseren Ländern genommen haben. Der Neugestaltung Vieser Beziehungen, die sich auf den übereinstimmenden Entschluß der deutschen Regierung und der polnischen Regierung stützt, kommt angesichts der man­nigfachen Schwierigkeiten in der gegen- wärtigen politischen Lage Euro­pas eine ganz besondere Beden- t n n g z u. Sie ist geeignet, nickt nur der Förderung der Interessen der beiden Länder zu dienen, sondern auch ein wich­tiger Faktor für die Sicherung des allgemeinen Friedens zu sein. Die bisher schon erzielten Ergebnisse können uns nur bestärken in dem Willen, ans dem eingeschlagenen Wege weilet iortzuschreiten. die Zusammenarbeit auf den verschiedenen Gebieten unserer Beziehungen immer mehr zu vertiefen, um so in gegenseitiger Achtung und in gegenseitigem Verstehen ein festes und dauerndes freundnachbarliches Verhält­nis zwilchen Deutschland und Polen zu be­gründen. Auch au? wirt'cha't^chem Gebiet