nahmefrage in B.zug auf Deulschiand wirklich gestellt werden wird, muß auch der Verstand zu seinem Recht kommen. Deutschland sind zweierlei »FriedenSbedingungen auferlegt worden, solche, die es zu Zahlungen verpflichten, und solche, die es zahlungsunfähig machen sollen. Wenn es einmal bei dem Aufnahmeverfahren eine wirksame Gewähr der redlichen Absicht, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen, nachzuweisen haben wird, so wird ruhig zu prüfen sein, ob und wo es trotz guten Willens oder mir bösem Willen im Rückstand ist. Diese Prüfung wird schwierig genug sei». Daß französischer Zorn sie nicht bewältigen kann, ist iür jeden Zuhörer der Rede des Herrn Viviani jetzt schon sicher. Die Rede unseres BundeSpiäsidenten war eine Tat. Sie ist umso höher zu bewerten, als die Schweiz keine andere als eine moralische Rückendeckung bieten kann."
Prüfung der Mandatsprojekte im Bölkerbundsrat.
Genf, 18. Dez. Der Völkerbundsrat prüfte gestern die Mandatsprojelie, die ihm von einigen Mitgliedern unterbreitet wurden. Die Mandate sind zugeteilt worden: sür Samoa Neuseeland, für Neu Guinea und die anderen Inseln südlich vom Aequator Australien, Nauru-England, das frühere Deutsch- Südwestasrika. Südafrika, die Inseln des Stillen Ozeans nördlich vom Aequator Japan. Nach einer Erklärung deS japanischen Vertreters, der Vorbehalte über die Behandlung japanischer Untertanen in den Mandatsgebieten machte, faßte der Rat Beschlüsse über die Mandatsausübung. Die amtliche Mitteilung bringt den Text des Beschlusses über Samoa, dessen Mandat an Neuseeland von England ausgeübt wird. Darnach har der Mandatar volle administrative und gesetz gebende Gewalt über das Mandatsgebiet, auf das als Bestandteil des betreffenden Landes die Gesetze des Mandatars Anwendung finden. Die übrigen Artikel des Beschlusses enthalten Bestimmungen über das Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit, abgesehen von Arbeiten die öffentliches Interesse haben, über das Verbo: des Waffen- und Munitions Handels, Verbot des Handels mit alkoholischen Getränken, «erbot der Militärinstruktiou für Eingeborene, ausgenommen für Poltzeibedürfntfle. Ferner wird die Errichtung von Militär und Flottenstützpunkten und von Befestigungen im * Mandatsgebiet untersagt. Die Missionare aller Völkerbunds Mitglieder haben freien Zutritt. Die Mandatare müssen dem Rat einen Jahresbericht zustellen, in dem jede nötige Aufklärung über die Mandatsausübung erteilt wird. Alle Ab Änderungen an den Mandatsbestimmungen bedürfen der Einwilligung deS Völkerbunds. Streitfälle, die zwischen einem Mandatar und einem anderen Völkerbundsmitglied über die Auslegung des Mandats entstehen und die nicht auf dem Wege der Verhandlungen zu regeln sind, müssen dem internationalen Gerichtshos unterbereitet werden. Diese Erklärung wird dem Archiv des Völkerbunds etnverleibt. Abschriften werden vom Generalsekretär allen Unterzeichnern des Friedens Vertrags mir Deutschland zugestellt
Abreise des dänische» Königpaares nach Parts.
Rom, 18. Dez. Der König und die Königin von Dänemark sind gestern abend nach Paris abgereist.
Der polnisch-russische Friede.
kfParis, 19. Dez. Ein Funkspruch aus Moskau meldet, daß die Friedenskonferenz in Riga mit Erfolg fortgesetzt wird Die polnische Friedensdelegation habe erklärt, daß keine Geiahr mehr für einen Abbruch der Verhandlungen bestehe.
Deutschland« und Amerikas diplomatische Vertreter schneide« sich.
Paris. 18. Dez. Die deutsche Botschaft teilt mit, der deutsche Botschafter legte Wert darauf, sestzustellen, Saß ent gegen den von gewisser Seite verbreiteten Meldungen, sein Ersuchen bei dem am letzten Mittwoch gehaltenen Diner des Kammerpräsidenten dem amerikanischen Botschafter vorgestellt zu werden, schon vor dem Diner staitfand, und durch den Umstand veranlaßt worden war, daß die Gattin des amerikanischen Botschafters seine Tischdame war, weshalb es ihm als Pflicht erschien, sich vorstellen zu lassen. Die Mitteilung der deutschen Botschaft spricht sich über die Erklärung des amerikanischen Botschafters, er wünsche dem deutschen Botschafter nicht vorgestellt zu werden, weil zwischen Amerika und Deutschland noch immer Kriegszustand herrsche, nicht aus. Es trifft somit die Tatsache dieser Erklärung zu. Es bleibt die Vermutung übrig, daß der deutsche Botschafter und die neben ihm sitzende Gattin des amerikanischen Bot- schvfters während deS "ganzen Diners sich offenbar gegenseitig geschnitten haben.
Die Entschädigung für Schleswig.
Paris, 18. Dez. Heute morgen wurde in Paris von dem Vertreter Deutschlands einerseits und dem dänischen StaatSrat GlueckSrant andererseits daS Finanzabkommen bezüglich der an Dänemark abgegebenen Gebiete Schleswigs unterzeichnet. Die Verhandlungen über dieses Abkommen wurden von der Wiedergutmachungskommisston geführt und hatten nahezu ein Jahr gedauert. Deutschland erhält für die öffentlichen Gebäude, die nunmehr an Dänemark fallen, 65 Millionen Goldmark vergütet. Diese Summe ist vom 25. Dezember ab zahlbar und wird Deutschland auf das Wiedergutmachungskonto gutgeschrieben. Auf dänischer Seite erkennt man sich mit diesem Abkommen befriedigt.
Branukohlenltefernngeu auf Grund desjSpaa-Abkommens?
Berlin, 19. Dez. Wie wir von zumeist gut unterrichteter Seite erfahren, sind zur Zeit Verhandlungen im Gange, in beiderseitigem Einvernehmen einen Teil der der Entente auf Grund des Spaa-Abkommens zukommenden Kohlenlieferungen in Zukunft nicht mehr in Steinkohlen, sondern in Braunkohlenbriketts auszusühren. Am Samstag fand in Berlin eine Besprechung der deutschen Braunkohlenintereflen- ten statt, bei der die entsprechenden Fragen unter Anwesenheit der Beteiligten aufmerksam besprochen wurden.
Revision >de» Spaa-Abkommen» von Deutschland verlangt.
Brüssel. 18. Dez. In seiner gestrigen Rede bezifferte Unterstaatssekretär Bergmann, die Deutschland durch die Okkupation erwachsenden, Kosten bis Ende des Rechnungsjahres auf 4,5 Milliarden Nach seinen Darlegungen beab^ sichtigt Deutschland im nächsten Jahr eine Revision des Kohlenabkommens von Spaa zu beantragen. Weiter trar Bergmann für den Verbleib Oberschlestens bei Deutschland schon au- wirtschaftlichen Gründen ein. Seine weiteren
Ausführungen enthielten eine Wiederholung des bereits in Spaa entwickelten Wiedergutmatungsplans, wie sie in den Anlagen 23 und 24 zuin Weißbuch über die Spaakonftrenz niedergelegt sind.
Kein Hinausschieben der neuen Zeituugsgebührenordnung.
Berlin, 18. Dez. Der Reichspostminister hat dem Reichstag mirgeteilt, daß die Rsichsregierung dem Anträge auf Hinausschiebung der Einführung der neuen Zeilungsgebühren- ordnung keine Folge zu gebend beschlossen hm.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 18. Dez. Der Reichstag nahm in zweiter und dritter Lesung das Penstonsergänzungsgesetz in der Ansicht,ß- fassung an. wodurch die Ali und Neupensionäre gleichgestellt werden. Ferner wurde ein Antrag der Koalitionsparteien angenommen, nach dem der Grundgedanke der Anrechnung des Arbeitseinkommens in einem besonderen Gesetz entwickelt werden soll. Reichsfinanzminister Wirth kündigte zur Deckung der durch das angenommene Gesetz entstandenen Mehraus gaben eine neue Steueroorlage an. Das Haus nahm ferner einen von den bürgerlichen Parieien und den Mehrheits- sozialdemokrateu eingebrachten Gesetzentwurf in zweiter und dritter Lesung an. der eine außerordentliche Beihilfe für die Empfänger von Renten- nnd Invalidenversicherung umsteht.
Schluß der Bölkerbundstagung.
Gerls. 18. Dez. Die Völkerbnndsoersammlnng hat heule abend ihre Sitzungen geschlossen, nachdem sie noch den Rest der Anträge und Kommlssionsberichie angenommen hat Da bei wurde ans einen Antrag des belgischen Delegierten Le- fevre. der die Frage geprüft haben wollte, ob Esperanto als Weltsprache eingeführt werden soll, nicht weiter einaegangen. — Präsiden! Hymans dankte der Schweiz und der Stadt Genf für ihre Gastlichkeit, sowie allen Beamten des Völkerbunds sür ihre Dienste und lühmte vor allem den Grundsatz der Gleichheit zwischen allen Staaten. Der Völkerbund werde sich durch die Skeptiker und Verächter nicht irre machen lassen. Bundespräsident Motta gedachte der Zukunftsaufgaben des Völkerbundes. Er nannte dabei die Beruhigung der Geister, die Versöhnung und Annäherung der Völker-und schloß mit einem Hinweis auf das kommende Weihnachtsfest, dessen Ver heißung sich erfüllen möge. _
Württemb ergis ch e Politik
Landtag
r Stuttgart, 18. Dez. In der letzten Sitzung vor den WeihnachtSfecien dm der Landtag das Schullastengesetz gegen die Stimmen der Unabhängigen und Kommunisten angenommen. Die Beendigung der zweiten Beratung erbrachte noch eine umfangreiche Debatte über die Gemeindeleistungen bei den höheren Schulen, woran sich dis Äbg. Kurz (Soz), der Berichterstatter Dr. Beißmänger (LP). Dr. Egelham (D.V.), Ziegler (U S.P.). Mülberger (D d.P ), Löchner (D.d.P,), Dr. Fürst (B.P.), Winker (Soz ), Dr. Schermaü» (Ztr.) und der Kuktminister Dr. Hieber beteiligten, zum Teil mit eigenen Anträgen. Es handelte sich in der Hauptsache um die Existenz der kleinen Latein und Realschulen auf dem Lande. Man einigle sich auf den Ausschußantrag, daß die Gemeinden die Hälfte der Leistungen zu tragen haben. Die übrigen Paragraphen des Gesetzes wurden nach den Ausschußanträgen angenommen bis ans die Trennungszulage, bei der der Regierungsvorschlag wieder hergestellt wurde, wonach die Ge meinden, die zur Stellung einer Dienstwohnung verpflichtet sind, die Trennungszulage ganz zu tragen haben. Ein bau ernbündlerischer Antrag, den bedürftigen Gemeinden für ihre Auslagen sür Hanoarbeitsunterricht Zulagen wie den Städ ten sür die Frouenarbeitsschulen zu gewähren, wurde angenommen. Eine große Anstage Bock (Zir.) wegen der Notlage der staatlichen und körperschaftlichen, im Ruhestand lebenden Beamten fand eine entgegenkommende Antwort deS Finanzministers. Wir haben in Württemberg 2500 Pensionäre, 4IM Witwen und 1550 Waisen von Beamten. Die nächste Sitzung setzt der Präsident fest, sobald (voraussichtlich nach dem 12. Januar) das Körperschaflsgesetz vorliegt.
Aufhebung der Zweigstelle des Reichsverkehrsministeriums.
Von zuständiger Seite wird mitgeteilt: Der Reichsver- kehrSmintster hat eine Verfügung üoer die Uebernahme weiterer Geschäfte durch das ReichSoerkehrsministeriup-, und über die Aushebung der Zweigstellen Dresden, Stuttgart und Karlsruhe erlassen. Hienach übernimmt der Reichsverkehrsminister vom 1. Januar 1921 ab die ihm in der vorläufigen Verwaltungsordnung der Reichseisenbahnen oorbehaltenen, bisher noch nicht übernommenen Angelegenheiten. Damit ist die Bildung des Reichsverkehrsministeriums beendet. Vom 1. Januar ab werden die nicht auf das Reichsverkehrsministerium übergegangenen Geschäfte der Zweigstellen Dresden, Stuttgart und Karlsruhe auf die dortige Eisenbahn- Generaldirektion übertragen. Die Zweigstelle Württemberg des ReichsverkehrSmintstenums wird demnach ihre Tätigkeit am 31. Dezember beenden.
Die deutsche Gegenliste.
Die Abg. Dr. Egelhaaf und Bickes (Do.) haben an die Staatsregierung folgende kleine Anfrage gerichtet: Unsere Gegner im Krieg haben die öffentliche Meinung der Welt gegen uns aufgehetzt dadurch, daß sie behaupteten, von unserer Seite seien unerhörte Verstöße gegen die Menschlichkeit und das Völkerrecht verübt worden, und sie haben auf diese Behauptung die Forderung gegründet, daß ihnen zahlreiche Deutsche zur Aburteilung ausgeliefert werden. Dem gegenüber ist von weiten Kreisen die Aufstellung einer deutschen Gegenliste gefordert worden, welche die zahllosen Völkerrechtsbrüche und Greueltoten aufzählen sollen, die unsere Gegner begangen haben. Dies» Gegenliste steht immer noch aus. Wir richten an das Staatsministerium die Frage, ob es gewillt ist, bei der Reichsregterung auf die Ausstellung der Gegenliste zu dringen.
Lieber Kabinettskrise als Notopfer!
Stuttgart, 19 Dez. Der „Südd. Ztg." wird über die letzten Auseinandersetzungen zwischen der Regierung und den Regierungsparteien im HauvtauSschuß gedrahtet: Bon den 3 KoalittonSparteien hat im Steuerausschuß bei der Beratung des tz 1 deS Gesetzes über die beschleunigte Einziehung deS RetchSnotopfers die Deutlche Volkspartei geaen die von der Regierung eingebrachte Formulierung des 8 1 des Besetze«
über die beschteunigie Einziehung des ReichsnotopferS gestimmt, während die Demokraten sich der Abstimmung e»t- ! halten haben. Diese überraschende Haltung der 2 Regierungs- i Parteien veranlaßt« den Reichsfinanzminisier Wmh zu der : Erklärung, daß er dem Reichskanzler über das Avstimmnngs ! ergebnis sofort Bericht erstatten werde, und daß die durch die Niederlage der Regierung bei der Abstimmung geschaffene Situation eine für das Kabinett unmögliche sei. Das Zentrum nahm die Abstimmung der Deutschen Volkspartei und die Stimmen'haltung der Demokraten zur Veranlassung, zu er klären, daß es sich die Stellung im Plenum Vorbehalte. Der Reichsfinanzminister erklärte, im Kabinett herrsche die Auffassung vor, daß sofern die Deutsche Volkspariei und die De mokraien ihre Abstimmung nicht einer Revision nnierziehen, ein Rücktritt des gesamten Kabinetts nicht zu vermeiden sei. Es sei ein unerträglicher Zustand, daß die Regierung bei wichtigen und entscheidenden Abstimmungen bald von der einen, bald von der andern Regierungspartei im Gliche gelassen werde, um so uneiträglicher, als die Regierung, die ohnehin über keine geschlossene Mehiheit im Reichstag verfüge, auf die wohlwollende Unterstützung der Sozialdemokraten angewiesen sei. Um so mehr hätten die Koatttionsparleien die Verpflichtung, die Regierung in geschlossener Front zu unterstützen. — In parlamentarischen Kreisen erwartet man mir Bestimmtheit eine friedliche Beilegung des Konflikts In den Abendstunden verlautet, daß die Krise unmittelbar vor der Beilegung siehe.
Zum Fall Schall.
Nach der „Schwäb. Tagwacht" verlautet in pariamenta- rischen Kreisen, daß der Arbeits und Grnährunasmmister Dr. Schall keinen Gefallen mehr an seinem Amte finde und sich nach der Direkiorstelle bei der Firma Daimler zurücksehne. Diese Sehnsucht scheint verstärkt worden zu sein durch das öffentliche Bekannttverden der auch im „Staatsanzeiaer" Angegebenen Tatsache, daß Schall sich im vorigen Jahr bei seinem Rücktritt von der Leitung der Fleischversorgungsstelle von, Vorstand dieser Stelle eine glänzende Amtszimmerein- richtung schenken ließ, deren Anschaffung vor Jahren 5000 »sl gekostet haben soll, die aber zur Zeit der Schenkung auf mm ! bestens 30000 ^ zu bewerten war. Die Schiqäb, Tagwacht fügt hinzu: Wem; in den: Wunsche Schalls, wieder zu i Daimler zurückznkehren, das Empfi rden zum Ausdruck kommen , sollte, daß ein de>art aus öffentlichen Mitteln b-schenkter Be aniter sich nicht zum Minister eigne, so dürfte diese Auffassung mit derjenigen weiter Volkskreise ttbereinsltmmsn. — Soweit die „Schwäb. Tagwacht", deren Urteil wir nichts hinzuzufügen haben als die ve>bürgte Tatsache, daß Schall nicht amismüde ist.
Der Sozialdemokrat — Der Kommunist
Von Neujahr ab wird der bisherige „Sozialdemokrat" unter dem Titel „Der Kommunist" als Organ der Neukommunisten Württembergs erscheinen.
Aus Stadt und Bezirk.
Nagold, den 20. Dezember.
Weihnachtsfeier der Seminarschule. Eine solche fand angesichts eines stattlichen, lichtspendenden Tannenbanms erstmals im Seminarfestsaal für die ganze Seminarschule statt und hatte außer den Angehörigen der Schüler auch zahlreiche sonstige Freunde der Schule angelockr. Nach einem ! eröffnenden Streichquartett von Seminaristen zeichnete Se- minaroberlehrer Bachtelet den Zweck des Festabends als einen doppelten: l. ein Band zwischen Schule und Haus zu knüpfen nnd 2. den Kindern eine innige Freude zn bereiten. Daß dies gelungen, sah man an den vergnügten Gesichtern der Gäste, namentlich aber der Knaben, ob diese nun bloß zuhörien und zusahen, oder ob sie selbst sich bei den Dar- ^ bietungen betätigten in Gedichtvoruägen, wirklich gut durch - gebildeten Gesängen, Erzählungen, schauspielerischen Darstellungen (wie Niklas, Zigeunerkind). Ein Seminarist gab ein l Weihnachtsmärchen zum besten. Alle Anwesenden vereinigten ^ sich in dein Gesang: Jauchzet, ihr Himmel . . , und nach einem Schlußwort des Seminarvorstavds erfolgte noch ein , Seminaristeiichor: „O du fröhliche, o du selige, gnadenbriu gende Weihnachtszeit",
* Vorzeitige Gehaltszahlung. Wie wir vernehmen,
> werden die Gehalte und Pensionen bei der Eisenbahnoer waltung noch vor Weihnachten und zwar in den ersten Tagen dieser Woche ausbezahlt.
* Genoffenschastsbewegung. Nachdem vor kurzem der Landwirtschaftliche Bezirksverein Horb eine Bezugs- und Absatzgenossenschaft gegründet hat, wird heute auch in Ravensburg die Obstzüchteroereinigung zu einer landwirtschaftlichen Bezugs- und Absatzgenossenschaft ausgebaut werden. Die notwendigen Vorarbeiten hat der dortige landwirtschaftliche Bezirksverein mitbesorgt, dessen Mitglieder schon größtenteils ihren Beitritt erklärt haben.
* Landesmilchzentrale. In der Frage der Landesmilch- zentrale hat der württ. Finanzausschuß sich für eine solche entschieden. Die großen Bedenken, welche von Sachverständigen dagegen geltend gemacht wurden, sind damit keineswegs beseitigt. Die Kosten sür die Errichtung der Zentrale sollen aus Mitteln der Landesversorgungsstelle bestritten werden, welche bei der Verwertung entbehrlich gewordenen Heeres- gutS erhebliche Ueberschüsse (I!) erzielt hat. Der Handel mit
! Heeresgut scheint auch sür staatliche Behörden ein rentables ! Geschäft zu sein
! * Landwirtschaftliche Woche. Ende Februar und An-
l fang März wird der Landwirtschaftliche Hauptverband Stutt- ! aart eine landwirtschaftliche Woche abhalten, anläßlich welcher eine Reihe hervorragender Landwirte über verschiedene ! Fragen der Landwirtschaft sprechen werden.
! * Staatslotterie. Die Preußisch-Süddeutsche Klassen-
> lotterte war in der Lage, infolge reger Nachfrage nack ihren Losen die seitherige Zahl der Stammlose von 428000 auf
! 440000 und dementsprechend die Zahl der Gewinne von 214000 auf 220 000 zu erhöben, sodaß jetzt die Gesamtsumme an baren Gewinnen 108 866666 »st — gegen seither 97 813338 »st i — beträgt. In der 5. Klaffe (Hauptklaffe) sind den 2 Gewinnen ! nnd den 2 Prämien mit je 500 000 »st — 4 weitere Prämien ^ von je 100000 »st hinzugefügt worden, so daß hier jetzt neben ! dem großen LoS und zahlreichen weiteren hohen Gewinnen ' an Prämien insgesamt 14,0 000 »st- verteilt werden. Der Preis für 1 Achtel-Los beträgt jetzt in her Klaffe 8 »st, Die