befindliche»: Kriegsgefangenen. In den besetzten Gebieten im Westen sowie in Ost- und Westpreußen solle gegen die Schikanierung der deutschen Einwohner Protest erhoben werden. Er schloß mit dem Ausdruck des Vertrauens.
Abg. Schiffer (Dem.) erklärt, er wolle sich nicht zu sehr in Parteipotitik einlaffen. Das Volk habe diese Auslastungen satt. Seine Partei habe im Wahlkampf die schwerste Einbuße erlitten. Sie habe das verstanden und sich zur Zurückziehung aus der Regierung entschlossen. Wenn sie sich schließlich doch zum Eintritt in die Regierung schlüssig gemacht habe, so habe sie sich von vaterländischer Pflicht leiten lasten. Das sei auch beim Zentrum der Fall gewesen. Der Sozialdemokratie müsse er aber Vorwürfe machen, wenngleich er andererseits anerkenne, daß sie wenigstens Gewehr bei Fuß dastche. Daß gegen die Deutsch-Nationalen sowohl im Innern Deutschlands ivie auch im Ausland ein ge wisses Mißtrauen herrsche, sei wohl erklärlich. Das sei auch der Grund, weshalb ein Zusammenarbeiten mit ihnen nicht möglich gewesen sei. Der Redner ging dann zur Besprechung des Regierungsprogramms über und gab dabei der Hoffnung Ausdruck, daß das Kabinett von Dauer sein werde. Unsere auswärtige Politik dürfe uicht unter der inneren leiden. Die Auswahl der richtigen Persönlichkeiten sei die Hauptsache für die auswärtige Politik Er freue sich, in Herrn von Simons eine solche Persönlichkeit gefunden zu haben. Große Töne würden wir in Spaa nicht an schlagen, aber auch nicht kriechen. Gingen die Forderungen über das Maß des Möglichen hinaus, müßten wir eben nein sagen. Die Hebung der Industrie und des Handels sei die zweite Forderung. Dazu komme die Aufhebung der Zwangswirtschaft, die allmählich erfolgen müsse. Die Kriegsgesellschaften müßten ver schwinden. Er schloß mit dem Ausdruck des Vertrauens zur Regierung
Abg. Dr. Heim (B.Bbd.) verlangt eine Bilanz der unverfälschten Wahrheit und der Tatsachen für diejenigen, die nach Spaa gehen. Uns lege man nur Lasten aus, die uns wirtschaftlich ruinierten. Zur Hebung unserer wirtschaftlichen Lage geschehe nichts, denn schon heute hätten wir nicht genügend Kohlen, um unsere Industrie aufrecht zu erhalten. Deshalb dürfe uns Oberschlesien nicht abgenommen werden. Frankreich vergesse, daß es uns nicht unter Druck halten könne, ohne sich selbst zu drücken. Er glaube, daß eine Interessengemeinschaft zwischen Deutschland und Frankreich allein den Widerspruch lösen könne. Der Redner stellt ferner fest, daß die Landwirtschaft an den teuren Obstpreisen nicht schuld sei, sondern der Zwischenhandel. Er warne vor Erhöhung der Getreidepreise. Wir sollten Ge treibe nicht im Westen, sondern im Osten kaufen, wo die Valuta zu unseren Gunsten laute. Er bitte ferner, das steuerfreie Einkommenminimum zu erhöhen und warne vor der zu großen Zentralisierung, die den ganzen Betrieb unnütz verteuere. Zuin Schluß bittet der Redner die Parteien, sich zu gemeinsamer Arbeit zusammenzuftnden.
Präsident Löbe teilt sodann mit, daß ein Antrag der Unabhängigen Aderholden und Gen offen vorliege, wonach die Regierung nicht das Vertrauen des Reichstags besitzt.
. Nächste Sitzung Donnerstag nachmittag l Uhr: Reichs- notctat, Fortsetzung derDebatte über das Regierungsprogramm.
Donnerstag-Sitzung.
Berlin, l. Juli. Die Sitzung beginnt um l Uhr.
Der zur Beratung stehende Notetat wird einstweilen nicht ab- gestattet, weil der Haushaltsausschuß die Beratung noch nicht abgeschloffen hat. — Me Punkte 2 bis 5 der Tagesordnung über Beseitigung von Härten bei der Erhebung der Einkommensteuer durch Abzug vom Arbeitslohn usw. werden einer Kommission von 28 Mitgliedern überwiesen.
DaS Gesetz über ein deutsch-französisches Abkommen über Elsaß Lothringen wird in allen drei Lesungen angenommen.
Es folgt die Fortsetzung der Debatte über das Regis- rungsprogramm
Müller Franken (Soz.) polemisiert gegen einzelne Ausführungen des Abg. Heim und des Abg. Schiffer. Daß seine Partei nach I'/- jähriger Regierungstätigkeil bei den Wahlen Verluste erleiden würde, sei von vornherein klar gewesen. Das würde auch den Unabhängigen so ergehen. (Protest bet der U.S.P) Die Sozialdemokratie sei immer noch die stärkste Partei und sie habe in keinem Lande der Welt einen solchen Rückhalt im Volke wie bei uns. Die Prophezeihungen des Herrn Abg. Hergt von einer Weiterentwicklung nach rechts glaube er nicht. Die Tätigkeit der Reichswehr haben auch wir kritisiert, wo es nötig war. So muß auch der Mord an Paasche gesühnt werden. Wenn der Wahlkampf im wesentlichen im Zeichen des Kampfes gegen links geführt wurde, so hätten hieran die Unabhängigen mit ihren Putschgelüsten die Schuld. (Stürmische Proteste der Unabhängigen. Großer Lärm.) Der Zwang der Verhältnisse habe Noske gezwungen, die Reichswehr zu schasten. Redner habe volles Verständnis für das schwere Opfer, das der Reichskanzler Fehrenbach dem vaterländischen Interesse gebracht habe. WaS Spaa angehe, so sei die EntwaffnungSfräge die Hauptsache. Eine solche Entwaffnung habe eine so schwache Regierung, wie sie bei dem Fortbestand der alten Koalition vorhanden gewesen wäre, nicht durchführen können. Ein Zusammengehen mit der Deutschen Volkspartei sei angesichts des Wahlkampfes und der dabet aufgetretenen Forderungen dieser Partei in der Auslandspolitik unmöglich. (Schluß folgt.)
2SS Milliarde» Schulde».
Berlin, t. Juli. Im Haushaltsausschuß des Reichstags hat bei Beratung des Notetats Finanzminister Dr. Wirth die Gesamtschuld des Reichs auf 265 Milliarden Mark angegeben.
Voraussichtlich werden über den Not-Etat Reichsfinanzminister Dr. Wirth und Reichsernährungsminister Hermes über die Finanz- Wirtschaftslage des Reiches sprechen.
Der Wiederaufbau Frankreichs.
Berlin, 30. Juni. Wie aus München gemeldet wird, hat nach authentischen Berechnungen Deutschland für Frankreich bereits für 8—10 Milliarden Aufbauarbeit geleistet. Dafür haben die Franzosen den Hungerlohn von 20 Cts. pro Tag den Gefangenen für die Beteiligung an den Wiederaufbauarbeiten wohl versprochen, aber bisher noch nicht gezahlt. Hoffentlich machen die deutschen Verlierer in Spaa auf diese Milliardenleistung mit aller Deutlichkeit aufmerksam.
Der polnische Mord an 17 Deutschen.
Berlin. 30. Juni. Wie wir aus Graudenz erfahren, entspricht die seinerzeit gegebene Nachricht von der Erschießung von l7 Deutschen durch die Polen trotz des Dementis des polnischen Oberkommandos den Tatsachen. Am 2. Mai ist in Graudenz eine Proklamation als Plakat angeschlagen worden, die sich gegen die weitere Anwesenheit der polnischen Beamten in der Stadl wandte. Daraufhin wurden 16 Mil glieder der U.S.P.D. und ein Mehrheitssozialist, meistens Gewerkschaftler verhaftet und nach Thorn überführt, wo sie am 25. Mai erschossen wurden. Das ist nicht nur in ganz Graudenz bekannt, sondern ist auch von polnischen Blättern offen zugegeben worden. Die Polen geben als Grund ihrer Maßnahme an, daß die Verhafteten jene Proklamation ver anlaßt hätten. Die Meldung ist so ungeheuerlich, daß man sie, wenn sie nicht so bestimmt gegeben würde, kaum glauben könnte.
Da die Bewohner des abgetretenen Gebiets das Recht haben, für Deutschland zu optieren, die Staatsangehörigkeit der Ermordeten also deutsch gewesen sein könnte, sollte man erwarten, daß die deutsche Regierung Schritte tut. um Sühne der Gewalttat zu erwirken.
Neue Waffenfunde im Industriegebiet.
Berlin, l.Juli. Dis Tägl. Rundschau gibt eine Düsseldorfer Pressemeldung wieder, wonach neue Waffenfunde im rheinischwestfälischen Industriegebiet gemacht worden sind.
Schwere Unruhen iu Lübeck.
Lübeck, 30. Juni. Hier brachen heute schwere Unruhen aus, nachdem die Obst und Gemüsehändler gezwungen worden waren, ihre Ware zu billigem Preise abzugeben. Plündernde Mengen durchzogen die Straßen. Sie halten es namentlich auf Schuhwarengeschäfte abgesehen. Es wurden viele Waren geraubt. Die Sicherheitspolizei schoß, »vorauf die Menge das Feuer erwiderte. Bis jetzt steht fest, daß zwei Sicherheirsbeamte erheblich verwundet worden sind. Auch aus der Menge sollen verschiedene getroffen worden sein. Die Unruhen dauern an.
Die Auslieferung unserer Kriegsflotte.
Berlin, l. Juli. Dem B. L. A. wird aus Wilhelmshaven mitgeteilt, daß der Kreuzer Königsberg lt. Friedensvertrag anfangs Juli an Frankreich abzuliefern ist.
Streikende.
Düsseldorf, 1. Juli Der Streik der städtischen Arbeiter der über 14 Tage dauerte, ist beendet.
Kein Staatspräsident in Sachsen.
Dresden, 1. Juli. Der Verfassungsausschuß der sächsischen Volkskammer lehnte einstimmig einen Staatspräsidenten für Sachsen ab und erklärte sich für einen Ministerpräsidenten, der gleichzeitig Reffortminister sein soll.
Koburg in Bayern aufgegangen.
Koburg, 1. Juli. Der Freistaat Koburg ist mit seiner Landesversammlung gestern nachmittag in Gegenwart des bayerischen Ministerpräsidenten v. Kahr feierlich aufgelöst und in Bayern aufgegangen.
Die Revolte in Ancona.
Rvm, 2. Juli. (Stefani.) Wie die Blätter berichten, betragen die Opfer der Vorgänge in Ancona nach amtlichen Feststellungen 2 4 Tote, darunter 9 Polizeileute, und 71 Verwundete. Der eheinalige Kciegsminister Albritti traf gestern in Ancona ein, um eine Untersuchung einzuleiten.
Krassin.
London, 30. Juni. Daily Telegraph meldet, Krassin habe wider aller Erwarten am Dienstag eine neue Unterredung mit Lloyd George gehabt. Es sei die Möglichkeit der Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Beziehungen ins Auge gefaßt und diskutiert worden. Krassin habe aber die von der englischen Regierung verlangten Garantien noch nicht geben können.
London. 30. Juni. Die Times berichten, Krassin hätte nach Beendigung der Besprechung mit Lloyd George einen sehr verärgerten Eindruck gemacht. Es sei kein Fortschritt erzielt worden, da Krassin keine Garantien geben konnte. Offensichtlich wolle die Moskauer Regierung nur ein Abkommen unterzeichnen lassen, daß die Anerkennung der Sowjetregierung in sich schließe.
Paris, 1. Juli. Wie der Londoner Korrespondent des „Temps" mitteilt, wünscht die Sowjetregierung Krassin nur als wirtschaftlichen Unterhändler in London zu belasten, jedoch eine Reihe weiterer Persönlichkeiten aus Moskau zu entsenden, um zu politischen Verhandlungen mit der Konferenz zu gelangen.
Die albanische Frage.
Rom, 30. Juni. Die Kammer setzte die Beratung über die Budgetzwölftel fort. Der Sozialist Modiglian forderte die Regierung auf, sich an ihr Versprechen zu halten, und wünschte namentliche Abstimmung über die Tagesordnung Maffi, die den unverzüglichen Rückzug der Truppen aus Albanien verlangt. Giolitti erklärte, er halte es für unnütz, die Erklärungen bezüglich Albaniens zu wiederholen. Die Politik der Regierung sei klar. Italien sende keine Truppen nach Albanien und bestehe auf der vollen Unabhängigkeit dieses Landes. Die Regierung könne aber die Tagesordnung Maffi nicht annehmen, denn es sei unmöglich, den Truppen der Alliierten telegraphisch den Rückzugsbefehl zu geben, bevor die Verhandlungen zu Ende geführt seien. Die Tagesordnung Maffi wurde verworfen und die sechs provisorischen Budgetzwölftel bis 31. Dezember 1920 wurden mit 316 gegen 91 Stimmen angenommen.
Der Boykott gegen Ungarn.
Wien, I. Juli. Die Besprechungen über die Boykottfrage wurden gestern unter dem Vorsitz des Staatskanzlers , Dr. Renner abgeschlossen. Der ungarische Gesandte, Graf ! Gratz, erteilte Aufklärungen über diejenigen Punkte, über die er seit der letzten Sitzung Juformationen bei der ungarischen Regierung eingeholt hatte. In -er anschließenden Diskussion gab Sekretär Fimmer der Hoffnung Ausdruck, daß die Grund sätze, zu welcher sich die ungarische Regierung nach den Darlegungen des ungarischen Gesandten bekennen, auf der ganzen Linie ihre praktische Verwirklichung finden werde. Er werde über den Verlauf der Verhandlungen dem Büro des Internationalen Gewerkschaftsbunds berichten.
, Schwere Niederlage der Bolschewisten.
» Kopenhagen, 1. Juli. Nach dem letzten polnische» j Heeresbericht haben die Bolschewisten an der Nordfront nach zweitägigem Kampf bei Czernica eine schwere Niederlage erlitten. Bei Mozyz (?) und Kalenkowice (?) verloren die Bolschewisten 2000 Soldaten, 15 Maschinengewehre und wichtiges Kriegsmaterial.
Württembergische Politik.
Dr. Schall.
Der neue Wirtschaftsminister Dr. Schall ist 1882 in Reutlingen geboren als Sohn des Vorstands der Gustav Werner Stiftung. Er studierte Rechtswissenschaft und war längere Zeit im württ Justiz- und Verwaltungsdienst tätig. Im Jahre 1916 wurde er als Oberamimann von Laupheim zürn Leiter der württ. Lnndesgetreide u. Flsischversvrgungs stelle berufen. 1918 erhielt er eine Regierungsralstelle bei der Ministerialabteiluug für den Straßen u Wasserbau. 19!9 kam er als Berichterstatter ins Arbeitsministerium mit dem Titel und Rang eines Ministerialrats. Zur Bearbei tung wirtschaftlicher Fragen wurde er dann in die Waffen- stillstandskomlnission nach Spaa und später als Referent für wirtschaftliche Fragen zur deutschen Friedensabardnung nach Versailles entsandt. Auf 1. Juli o. Js trat er ans dem Staatsdienst ans und übernahm einen Posten im Vorstand der Daimler Motorenwerke. Dr. Schall gilt als besonders tüchtige Kraft. Er gehört politisch zur deutschen demokratischen Partei. Damit tritt in dieser Regierungsbildung die merkwürdige Verschiebung ein, daß die D. d. P., obwohl sie nur über l4,7 Proz. der Gesaintwählerstimmen aufbrachte, über drei Ministerposten verfügt, darunter auch die Stelle des Staatspräsidenten, während die stärkste Regierungspartei, das Zentrum, mit seinen 24,5 Proz. Wählerstimmen nur zwei Sitze im Kabinett inne hat. Dr. Schall soll indessen lediglich als Fachminister berufen morden sein.
Die Lage.
r Heidenheim, I. Jnli. Unter der Arbeiterschaft lüer läßt sich eine gefühlsmäßige Beruhigung feststellen. Die Polizei wehr ist nook am Platze, übl fedoch in ihrem Auftreten die größtmöglichste Zurückhaltung. Man rechnet damit, daß ein weiteres Einschreiten der Truppen überflüssig wird und diese bald abziehen können.
Aus Stadt und Bezirk.
Nagold, den 2. Jnli >920
* Konzert. Am nächsten Sonntag nachm. 4'/« Uhr wird August Halm im Festsaal des Seminars mit Willy Lang und Otto Gilbert aus Tübingen einige seiner Kammermu stkwerke spielen (2 Serenaden für Streichln» und eine Suile für Violine und Cello mit Klavierbegleitung) Willy Lang ist uns von seinem letzten hiss. Konzert ber in guter Erinnerung; in Otto Gilbert erwarten wir einen ebenbürtigen Ge nassen. Daß Halm bei uns als schaffender und ausübender Künstler Verehrung genießt, ist eine bekannte Sache. Seit dem Halm zum letztenmal hier gewesen ist, ist er iu ganz Deutschland und über die deutsche Grenze hinaus bekannt geworden. Möge die Zahl derer immer inehr zunehmen, die erkennen, daß Halm zu den wenigen gehört, die berufen sind, den neuen Aufbau zu leisten.
( Die Obstverwertungs-Genoffenschaft des Bezirks Nagold hielt am Feiertag Peter u. Paul ihre erste Generalversammlung in Ebhausen in der „Traube". Nachdem der Vorstand die E: schieneneu begrüßt, wurde die Jahresrech nung vom Jahr I9i8 vorgelragen. Dieselbe ergab einen bedeutenden Ueberschuß. Tic Verteilung des Jahresgewinns wurde nach dem Vorschlag des Ausschusses angenommen u. dem Reservefonds 5000-^, dein Betriebsfonds 3 000-^k, dem Obstbauverein 5 000 zugewiesen; jedes Mitglied erhält auf seinen Anteil von 50 80 was die beträchtliche Summe
von 8800 erfordert. An Steuern und Abgaben wurden 6975,65 entrichtet, dem Leiter des Vorstands, Jul. Raaf, 1500 und dem Vorstand, Schulth. Dengler 800 und der Rest auf die neue Rechnung überwiesen. Der Verein kann mit diesem Ergebnis sehr wohl zufrieden sein und wird auch diesen Herbst sich bemühen, die Ueberschüsse an Obst zu annehmbaren Preisen zu übernehmen und au coulante Abnehmer zu vermitteln. An die Stelle des verdienten -j- Ausschußmitglieds Stephan Schaible Nagold (welcher durch Erheben von den Sitzen geehrt wurde) wurde Herr Stadtpfleger Lenz, und für den weggezogeneu Gnlspächter Könekamp Unterschwandorf, Herr Schulth. Rath Egenhausen gewählt. Am 4. Novbr. 1918 ivurde in Berneck, dem dortigen Stadt- schulth. Weik, das von H. Walz übergebene Obstgeld von etwas über 309 aus einem doppelt verschlossenen Kasten im Rathaus gestohlen. Er hatte es nicht gleich unter die Bürger verteilt, da sie für geliefertes Obst noch 1500 ^ zu fordem hatten. Er stellte nun die Bitte an die Obstoerwertungsgenoffenschaft um Ersatz des Geraubten; nach längerer Debatte genehmigte die Generalversammlung die Bitte und beschloß dem H. Stadtschulth. den Schaden zu ersetzen. In Anbetracht des guten Ergebnisses des 1. Geschäftsjahres können wir den Beitritt zum Obstbauverein und zur Obstver- wertungs-Genossenschast nur warm empfehlen und möchten jeden Öbstgutbesitzer in seinem eigenen Interesse freundlich ersuchen, unserem Verein so rasch als möglich beizutreten.
* Die Maul und Klauenseuche ist nun doch auch in unfern Bezirk eingebrochen. Ein Transport von 8 Ferkeln aus Köln a. Rh., der am 25. Juni in Rohrdorf eintraf, erwies sich bei der tierärztl. Untersuchung anscheinend gesund, aber während der vorgeschriebenen lOtägigen polizeilichen Beobachtung erkrankten die Tiere. 4 verendeten sofort und die andern wurden vom Besitzer getötet. Ob die Seuche auf dieses Gehöft beschränkt werden kann, ist sehr zweifelhaft, nachdem schon ein Verkehr mil einem Nachbargehöst stattgefunden hat.
* Mtlchpreis. Die Landesversorgungsstelle hat am Montag mit Vertretern der Landwirke aus allen Bezirken des Landes wegen des Milchpreises verhandelt. Ueberein- stimmung bestand, daß der von der Regierung festgesetzte Preis über das Mindestmaß dessen, was zur Deckung der Gestehungskosten notwendig ist, nicht hinausgeht. Diese Tatsache war der Regierung ans einwandfreien Berechnungen schon bei der Festsetzung der Preise bekannt, und sie hat bei dieser Festsetzung in Vollzug des einstimmig gefaßten