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Mit d» illustrierten Beilage» .Feierstunden* .Unser, Heimat". .Die Mod« »o« La««*

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Mit der laadwirtschaftlicheu WocheuVeilagr, »Ha»s-, Sarten» und Landwirtschaft*

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Nr. 106

Gegründet l527

Dienstag, den 9. Mai 1933

Fernsprecher SA. 42g.

107. Jahrgang

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Der Reichsrai krikk. wie bereits berichtet, nach tangerer Pause am Donnerstag wieder im Reichstaggebäude zu­sammen.

Oberst o. D. Hier! wurde zum Staatssekretär im Reichs- arbeitsministerium ernannt.

Der Reichsstalihatter für Braunschweig, Löpcr, hat klag- ges zum Ministerpräsidenten und den Abgeordneten Alpers zum Staaksminister für Justiz und Finanzen ernannt.

Minister Marschler wurde zum Ministerpräsidenten von Thüringen ernannt, und auf dessen Vscschlnx Staetsminkfier Wächtlec und Staaksrat Dr. Weber zu Ministern.

Für die nächsten Tage ist mit einem Erlaß der preußischen Regierungsstellen zu rechnen, worin Anregungen sür die würdige Begehung von Schlageter-Gedenkvecanstaikungen gegeben werden.

Rektor und Senat der Amversstät Jena find zurück- gekrcten.

Der sächsische Landtag wird zu Ende dieser Woche ein­berufen.

Der Deutsche Iurisienkag, der im September in München stattsindcn sollte, ist verschoben worden.

Die Tiroler Landesregierung hat die. 'Deutsche Studen­tenschaft" an der Universität Innsbruck aufgelöst.

Zum Vorsitzenden der Bank sür Internationale Zahlun- gen (BIZ.) in Basel und des Verwaitungsrats an Stelle des zurückgetretcnen Mac Garrah wurde Leon Fraser gewählt. Me Bank schließt mit einem Iahresgewinn von 14,2 Millio­nen Schweizer Franken ab.

Zum polnischen Staatspräsidenten ist Prof. Ignaci Moscicki von Sejm und Senat in gemeinsamer Wahl wieder­gewählt worden.

Der nevgebildete Lund „Rationalsozialistische Deutsche Kriegs- opserversorgung" ersucht Reichsregrerm g um Leranslallung eines „Tags der deutsche.: Soldaten" am 2. August.

Reichskanzler Adolf Hitler und Minister Dr. Goebbels haben an den Reichsverband der deutschen Presse Tele­gramme gerichtet, in denen sie den einmütigen Willen des Reichsverbands zur tatkräftigen Mitarbeit am Wiederauf­bauwerk der Reichsregierung dankend zur Kenntnis nehmen.

Der Reichssporkkommifsar Hans von Tfchammer und Osten sprach Montag abend über alle deutschen Sender über seine Aufgaben und Ziele.

Aus der Zeche „Wilhelmine Viktoria" in Gelsenkirchen entstand unter Tage ein Bruch, wodurch zwei Bergleute abgeschnitten wurden. Man hofft, sie noch lebend kargen zu können.

In Berlin ist wegen Verdachts der Ankreue der Börsen- direktor Erich Meyer von der Dresdener Bank fesigenom- men worden.

Professor Max Liebermann ist aus der Akademie der Künste ausgetreten.

Das in London mit de« Auslandsgläubigern der öster­reichischen Tributanstalt abgeschlossene Aebereinkommen ist von den Auslandsgiäubigern jetzt genehmigt worden.

Die belgische Regierung hak dem von den Vereinigten Staate« vorgeschlagenen Zollwafsenstillstand bedingungslos zugestimmt.

SeutMnd lind die WWnWdonseresz

Anbegründete Vorwürfe der „Times"

In einem Leitartikel über die Abrüftungsverhanülungen sucht die Londoner „Times" Deutschland die Verantwortung skr einen Fehlschlag der Genfer Konferenz aufzuladen. Die deutsche Regierung scheine es darauf anzulegen, die Ab- rustungskonferenz auszuhalten. Durch ihren Vertreter, Bot- Mstter Nadolny, habe sie die Verhandlungen durch einen Abanderungsantrag nach dem anderen gestört. Die Vor­schläge seien dem Buchstaben und Geist des englischen Ent­wurfs dermaßen entgegengesetzt, daß sie darauf berechnet zu fein schienen, ihn zu zerstören. Früher habe Deutschland immer geklagt, daß ihm das System des freiwilligen Heers mit langer Dienstsrist aufgezwungen worden sei und jetzt widersetze es sich einer Aenderung Anscheinend r^llAchtige Deutschland, seine ganze Bevölkerung im Waffenhandwerk zu üben und außerdem innerhalb der auf- eriegten Grenzen noch eines der besten Berufsheere der WM zu besitzen. Wenn dies der Fall sei, dann könnte ohne weiteres zugegeben werden, daß die Abrüstungskonferenz -um Scheitern verurteilt ist.

. englische Blatt ist, wie halbamtlich mitgetellt wird, stF, »"b wenn es für die Schwierigkeiten der Ab- ?Mmngskonferenz die angeblich feindselige Haltung Deutsch- wWs verantwortlich macht und nicht den englischen Plan »eivst. der ohne Befragung Deutschlands ausgearbeitet

Neue Durchführungsverordnungen

zum Gesetz zur Sicherung des Berufsbeamtentums

Berlin, 8. Mai. Nach der bereits am 11. April erschie­nenen Ersten Durchführungsverordnung zu dem Gesetz über die Erhaltung des Berufsbeamtentums werden heute zwei weitere Durchführungsverordnungen veröffentlich!.

Die Zweite Verordnung regelt das Verhältnis der An­gestellten und Arbeiter, für die die Bestimmungen des Be­rufsbeamtengesetzes über Parteibuchbcamte, Nichtarier und politisch Unzuverlässige ebenfalls Geltung haben. Weiter sind in der Durchführungsve ordnung nähere Anordnungen über die Durchführung der Kündigung und der Abfindung enthalten.

Die Dritte Verordnung erläutert in entsprechenden Para­graphen die einzelnen Bestimmungen des Beamtengesetzes. Ueber die Anwendbarkeit des Gesetzes wird gesagt, daß unter das Gesetz alle planmäßigen und nichtplanmäßigen Beamten fallen, sowie die Beamten aus Probe, aus Kün­digung oder auf Widerruf. Besonders hrrvorgehoben ist nochmals, daß zu den Beamten auch die Richter, Lehrer, Professoren, Notare, Beamte der Polizei und Beamte der Wehrmacht gehören. Nicht einbegriffen sind Offiziere und Mannschaften der alten und der neuen Wehrmacht.

In Erläuterung der Bestimmungen über die Entlassung der Parkeibuchbeamten wird ausdrücklich hervorgehoben, daß alle diejenigen fristlos zu entlassen sind, die sich kom­munistisch betätigt haben, auch wenn sie jetzt nicht mehr in diesem Sinn tätig sind. Einen besonders breiten Raum widmet die Durchführungsverordnung der Begriffsbestim­mung des Frontkämpfers. Nach der Durchführungsver­ordnung gelten als Frontkämpfer nur diejenigen, die bei

oer rümpfenden Truppe an einer Schlacht oder einer Be­lagerung usw. keilgenommen haben; also die bloße Tätig­keit in der Etappe oder in der Heimat gilt nicht «ls Front- tämpfertätigkeit. Aber auch wer bei der Teilnahme an den Baltikumkämpfen, der Niederschlagung der Spartakisten­oder Separatistenunruhen oder bei den Kämpfen für di« nationale Erhebung beteiligt gewesen ist, gilt als Front­kämpfer.

Der positive Tatbestand der Anzuverlässigkeit wird erfüllt, wenn der betreffende Beamte in Wort und Schrift oder durch sein sonstiges Verhalten in gehässiger Form gegen die nationale Bewegung aufgetreten ist, also sich im politi­schen Sinn antinational betätigt hat. Bei solch eindeutigem Tatbestand wird auch der Uebertritt zur nationalen Be­wegung nach dem 30. Januar nicht als Ausgleich angesehen werden können. Selbstverständlich sollen gelegentliche Ent­gleisungen in irgend einem Wahlkampf keine Bedutung haben.

Den Beamten, die infolge der Verwaltungsvereinfachung in ein Amt niederen Rangs versetzt werden sollen, wird das Recht gegeben, wahlweise die Pensionierung vorzuziehen. Im übrigen sollen Überhang; die betroffenen Beamten vor einer Entscheidung über ihr Sch.cisai binnen einer bestimm­ten Frist gehört werden.

Von zuständiger Seite wird mit Nachdruck hervorgehoben, daß nur diejenigen Beamten, die nach den Bestimmungen dieses Gesetzes in ihrem Amt verbleiben, auch wirklich An­spruch darauf haben, als Beamte ihrer Person und ihrem Amt nach gewertet zu werden.

wurde und somit jetzi der Ergänzung vom Standpunkt der berechtigten deutschen Forderungen bedarf. Was insbeson­dere die Wehrversassung betrifft, so hat Deutschland stets erklärt, daß es bereit sei, die Frage der Vereinheitlichung der Heerestypen zu prüfen. Wenn ihm aber jetzt eine über­stürzte Aenderung seiner militärischen Organisation, noch dazu ohne ausreichende Zugeständnisse hinsichtlich der Aus­rüstung mit modernen Waffen zugemutet wird, so darf man sich in England nicht darüber wundern, wenn von deutscher Seite ein starker Widerstand eingesetzt wird.

Wesentlich mehr Verständnis zeigt der Londoner „Daily Telegraph", der ausführt, Deutschland habe lange Listen von Abänderungen zum britischen Plan eingebracht, von denen eine große Schwierigkeiten mache. Deutschland wolle die Reichswehr nicht aufheben, und zwar aus zwei Grün­den: 1. weil die Reichswehr die einzige bewaffnete Truppe in Deutschland sei, die außerhalb der Parteien stehe; 2. weil Deutschland nicht völlig auf ein Berufsheer verzichten könne, wie Frankreich ein solches in Nordafrika, d- h. un­weit der französischen Küste, stehen habe. Das Blatt schließt: Diese beiden Einwände lassen sich weder beiseite schieben, noch mit Leichtigkeit befriedigen.

Ser Reichswelimmfter zur MiislmiWW

Berlin, 8. Mai. Reichswehrminister von Blomberg äußerte sich in einer Presseunterreduna zum gegenwärtigen Stand der Abrüstungsfrage auf der Genfer Konferenz. Er betonte dabei u. a.: Deutschland war bekanntlich eines der Länder, das die allgemeine Wehrpflicht als erstes eingeführt hat. Die allgemeine Wehrpflicht hat sich nicht nur vom militärischen Standpunkt aus, sondern sich auch als ein wichtiges Volkserziehungsmitkel bewährt. Nach dem Zu­sammenbruch des Jahres 1918 wurden wir zur Einführung des englischen Wehrsystems, des langdienenden Berufs­heers, gezwungen. Jetzt geht die Abrüstungskonferenz dar­auf aus, uns wieder ein anderes fremdes Wehrsystem zu diktieren, nämlich das des kurzdienenden Milizheeres, das auf französischen Vorschlägen beruht. Wo bleiben da unsere eigenen sozialen und sonstigen Bedürfnisse? Diese völlige Außerachtlassung der deutschen Interessen können wir nicht ohne Widerspruch hinnehmen. Wir sind gewiß nicht auf das Heersystem von Versailles eingeschworen und verlangen keineswegs die Beibehaltung einer Dienstzeit von 12 Jah­ren für die Reichswehr. Wir sind vielmehr bereit, die Dienstzeit erheblich abzukürzen und dadurch dem Vorschlag des englischen Planes wesentlich entgegenzukommen. Abek jeder Unvoreingenommene wird verstehen, daß wir nicht von heute auf morgen von der 12jährigen Dienstzeit zu einer Dienstzeit von 8 Monaten übergehen können, wie sie der Mac Donald-Plan vorsieht. Für uns kommt nur eine allmähliche Kürzung der Dienstzeit in Frage, die durch or­ganisatorische Rücksichten bedingt ist, aber auch dadurch not­wendig wird, daß Deutschland, im Gegensatz zu anderen Ländern, über keine omsgebildeten Reserven verfügt und diesen Mangel allmählich ausgleichen muß. Eine Ueder- gangsperiode von erheblicher Dauer ist somit für uns un­erläßlich. Wir müssen ferner übersehen können, wie si ' die Organisation der anderen Heere, ihre Bewaffnung und Ausrüstung gestalten wird. Eh« wir das nicht wissen, ist eine Entscheidung sür Ans überhaupt nicht möglich.

Ein Mißverständnis

Berlin, 8. Mai. Der Londoner „Daily Telegraph" ver­öffentlichte eine Unterredung des englischen Journalisten Fraser mit Reichskanzler Hitler. Danach soll der Reichskanzler u. a. gesagt haben: Deutschland wolle keinen neuen Krieg, sondern erstrebe die körperliche und moralische Ertüchtigung der Jugend, es wolle Gleichheit des Heers, aber kein großes Heer. Deutschland wolle nicht in einen Wettbewerb zur See mit Einglanü eiutreten; der Ge­danke an Kolonien sei aufgegeben worden; Deutschlands Schicksal hänge vielmehr von seinen östlichen Grenzen ab. Die großen Vermögen müßten verschwinden und die Einkommen aus »nicht erarbeiteten Ertrügen" ernstlich beschnitten werden. Es werde nur noch eine Aristokra­tie der Arbeit geben. Die demoralisierende Erwerbs­losenunterstützung müsse ein Ende haben. Sie werde m Lohn umgewandelt werden.

Von maßgebender Seite wird diesem Bericht gegenüber festgestellt, daß der Reichskanzler in der Unterredung über­haupt nicht über deutsche Kolonialfragen gesprochen hat. Im Verlauf des Gespräches wurden lediglich die überseeischen Interessen Englands erwähnt, die Deutschland respektieren werde.

Aufruf zur Schlageter-Feier

Düsseldorf, 7. Mai. Der Gau Düsseldorf der NSDAP, erläßt folgenden Aufruf: Jede Nation und jede Idee ist so viel wert, als Männer für sie zu sterben bereit sind. Wie groß und herrlich ist darum die Idee Deutschlands, für die Millionen in heldenhafter Pflichttreue und Opferbereitschaft ihr Leben Hingaben. Zu den Besten unter diesen Millionen gehört AlbertLeo Schlaget« r. Schlageter lebt. Das wird der große Gedanke der Gedächtnisfeier sein, Li« dis Nationalsozialisten zusammen mit nationalen Verbänden und Vereinen am 27. und 28. Mai an der Richtstätte in der Golsheimer Heide begehen. Noch besser und dauerchaf- ter als das Denkmal aus Stein und Stahl soll das Geden­ken an die Opfertat Albert Leo Schlageters im Volk ver­wurzelt werden. Deutsche Männer, nationale Verbände und Vereine, der Gau Düsseldorf der NSDAP, ruft zu die­ser Schlageter-Eedächtnisfeier 1933, die eine der größten nationalen Kundgebungen des deutschen Westens sein wird.

Reichskanzler Hitler hat die Schirmherrschaft des Ausschusses für das Schlageter-Denkmal — ein riesiges Kreuz — und Ministerpräsident Göring den Ehrenvorsitz übernommen. ^

Vom Preußischen Landtag

Berlin. 8. Mai. Es ist noch nicht bekannt, ob sich die Tagung des auf 18. Mai einberufenen preußischen Landtags auf eine Sitzung beschränken wird. Bis setzt stehen auf der Tagesordnung nur die Regierungserklärung und der natio­nalsozialistische Eimiächrigungsanrrag. Weitere Anträge sind aber nicht ausgeschlossen. Dem Haupicuckchuß ist bereits eine Reibe von Vorlagen überwiesen, wie die Verordnung vom 18s März zur Durchführung dringender Finanzmaßnahm«,, die Verordnung vom 3. März über Badepolizei und Schutz der Feiertage, die Staatshaushaltrechnulig sür 1931 und einige kleinere Vorlagen. ^