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Samstag, den 25. März 1933.
Die Neuordnung der Fellwirtschaft
Berlin. 21. März. Der große Plan für die Ordnung der Fettwirtschaft ist nunmehr von der Reichsregierung verabschiedet worden. Der Reichspräsident hat die Notverordnung, durch die das Gesetzgebungswerk in Krott gesetzt wird, unterzeichnet.
Der Plan geht von der Erkenntnis aus. daß die deutsche ttettproduktion (Witter, Schmal,z, Talg usw.s in stärkstem Maße unter dem Druck der Einfuhr ausländischer Fette seglicher Art steht. Auslandsfett soll deshalb vom deutschen Markt zurückgedrängt und durch deutsche Fette ersetzt werden. Insbesondere wird die Erzeugung von Margarine, die fast ausschließlich aus ausländischen Rohstoffen hergestellt wird und deren Erzeugungsstätten zu einen, sehr erheblichen Teil im Besitz internationalen Finanzkapitals sind, aus 60 v. H. des bisherigen Umfanges beschränkt. In gleicher Weise wird gegen alle für die Margarine in Frage kommenden Ersatzstoffe vorgegangen. Dadurch wird Raum für die hochwertigen deutschen Fette, die Butter und Schmalz geschaffen. Zur Sicherung dieses Zieles wird ein Monopol für Oele und Fette errichtet. Ferner werden Oel- fämere>en, Oelkuchen und Oelfrüchte in das bestehende Mais- mvnopol eingezogen. Eine Verteuerung der Oelkuchen wird bei den «gegenwärtigen Milch- und Butterpreisen nicht erfolgen
Außerdem enthält das Gesetz noch besondere Ermächtigungen zur Herstellung von Margarine und deren Preisgestaltung, sowie Mr Einführung eines Verwendungs- ,Zwanges von inländischem Talg bei der Herstellung von Sekfen und Lichten.
Den Verbrauchern werden keine untragbaren Opfer zu- aemutet. Für die von der Not besonders schwer Betroffenen wird oleichzeitig eine umfassende Aktion zur Berbilli- oung der Fette eingeleitst. Um d'e hierfür erforderlichen Mittel zu beschaffen, sotten die Margarine und deren Ersatzstoffe einer Ausaleichsabgabe unterworfen werden.
Reichskommissar für Gewerkschaftswefen
Berlin, 24. März. Wie bereits mitgeteilt, wird das Reichskabinett demnächst einen Entwurf des Rcichsarbeitsministers Seldte verabschieden, durch den das Gewerkschafts-Wesen eine Neuregelung erfährt. Voraussichtlich wird der Entwurf die Vorschrift erhallen, daß Gewerkschaftsfunktionäre nicht gleichzeitig Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei sein können. Diejenigen GewerischastsFchrer. die sozialdemokratische Abgeordnete sind, werden daher nr wählen haben, ob üe Abgeordnete oder Gewerkschaftsführer bleiben wollen, sofern nicht überhaupt von der Regierung vorgeschrieben wird, ob die leitenden Stellen der freien Gewerkschaften neu bssetzt werden müssen. Ferner verlautet, daß an die Spitze der entpolitisierten Gewerkschaftsbewegung ein Staatskommissar aestellt. werden soll, dem die Verbindung der Interessen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber obliegen würde.
Ein Lrafkverkehrskommissar
Berlin, 24. März. Der Reichsverkehrsminster bat den Herzog von Kobnrg und Gotha zum Kommissar für den Kraftverkehr beim Reichsverkehrsministerium ernannt. Gleichzeitig wurde dem Herzog der Vorsitz eines Arbeitsausschusses des Beirats für das Kraftverkehrswesen übertragen. Aufgabe dieses Sonderausschusses ioll es sein, die Reicher,'merung bei der Motorisierung Deutschlands zu unterstützen.
Kommissar für die sächsischen Arbeitsämter
Dresden. 24. März. Durch den Reichskommissar für das Land Sachsen wurde zur Sicherung der Weitersührung der Geschäfte beim Landesarbeitsamt Sachsen der Kreis- bauptabteilungslelter der nationalsozialistischen Betriebszellenorganisation, Seipt, bis aus weiteres als Kommis- s a r ernannt. Er ist dem Präsidenten des Landesarbeits- omts Sachsen beigeordnet. Diese Maßnahme war notwendig, weil gerade die sächsischen Arbeitsämter vielfach mit ausgesprochenen Partei-b-uchangestcllten und -Beamten durch'etzt sind, deren Beseitigung von allen Arbeitgebern und der Mehrzahl der Arbeitslosen dringend gefordert wird. Eine gründliche Säuberung der Arbeitsämter wird in den nächten Tamm beginnen. Verschiedene Parieihuchbeamte wurden in Schutzhaft genommen, z
Ein Münchener Nationalsozialist verschleppt?
nchen, 24. März. Der Polizeibericht meldet: Seit rnu, u Tagen ist der Kaufmann Erhard Heden, der schon seit 1623 der NSDAP, angehört, abgängig. Da er längere Zeit h in Leben dafür einsetzte, die Parteien der Gegner zu übe> pichen, muß angenommen werden, daß er von einer dieser Parteien verschleppt worden ist.
Danzig und das Reich
Danzig, 24. März. Senatspräsident Dr. Ziehm erklärte, unter Bezugnahme auf die Danziger Beschwerden über die polnischen Trnppenverstürkungen auf der Westerplatte vor Vertretern der Presse: „Polen hat diese Truppen- zusammenziehung damit zu begründen versucht, daß die n a t i o n a l e R e v o l u ti o n in Deutschland auf Danzig übergreisen werde. Die vom Völkerbund gewährleistete Danziger Verfassung kann aber nur mit seiner Zustimmung geändert werden. Eine Revolution, wie sie jetzt in Deutschland durchgeführt wurde, ist in Danzig nicht denk- bar, sie würde das Eingreifen fremder Mächte zur Folge haben. Ein derartiger Versuch wäre also Wahnsinn und als Hochverrat zu bestrafen. Die polnische Presse hat meinen Besuch bei Reichskanzler Hitler angegriffen. Dieser Versuch hat aber gerade bezweckt, zu o e r h i n d e r n, daß die Vorgänge im Deutschen Reich nach Danzig Übertrags werden, und der Reichskanzler hat erklärt, daß er der durch die Vertrüge geschaffenen besonderen Lage Danzigs Rechnung trage. Dies muß angesichts der in Polen, aber auch in Danzig umlausenden wilden Gerüchte betont werden, daß nämlich die Danziger Nationalsozia- i i ste n die Reichsregierung veranlassen wollten, einen schärten Druck auf die Danziger Regierung auszuüben, daß sie den nationalsozialistischen Forderungen bezüglich der Regierungsbildung in Danzig nachgsbe, andernfalls werde sie den Zorn desReichs zu fühlen bekommen. Darin liegt zugleich eine schwere Beleidigung gegenüber der Reichsregierung und ein Landesverrat. Die Reichsregierung nimmt. : ,e das ganze deutsche Volk, Interesse «an Danzig aus natio- : alen und völkischen Gründen und macht dieses Interesse
ch: abhängig von der parteipolitischen Zusammensetzung l.r Danziger Regierung."
Nagolder Tagblatt „Der Gesellschafter"
8 Jahre Zuchthaus für einen kommunistischen Funktionär
Beuthen OS., 24. März. Unter Ausschluß der Oeffent- lichkeit verhandelte gestern die Strafkammer gegen den kommunistischen Funktionär Bergarbeiter Emil Przenczyna aus Mikuldschütz und verurteilte ihn wegen Vergehens gegen das Sprengstoffgesetz zu 8 Jahren Zuchthaus und fünf Jahren Ehrenrechtsverlust. Bei einer Haussuchung waren Sprengstoff, sowie kommunistische Zersetzungsschriften gefunden worden.
Judenfeindliche Kundgebungen in Polen
Warschau, 24. März. Anhänger des „Lagers des großen Polen" veranstalteten gestern in Radzilow in der Woiwodschaft Byalistok judenfeindliche Kundgebungen. Die Polizei nahm zwölf Teilnehmer fest. Die Menge befreite die Festgenommenen mit Gewalt, plünderte jüdische Verkaufsstünde und zertrümmerte die Scheiben jüdischer Wohnungen. Als die Polizei einschreiten wollte, wurde sie mit Schüssen und Steinwürsen empfangen, so daß sie sich gezwungen sah, von der Schußwaffe Gebrauch zu machen. Zwei Personen wurden getötet, drei verletzt.
Reichskanzler Adolf Hitler vor dem Deutschen Reichstag
Unser Bild zeigt Reichskanzler Adolf Hitler während seiner Regierungserklärung vor dem Deutschen Reichstag.
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Mac Donald über den Mermächteplan
London, 24. März. Im Unterhaus gab gestern M a c Donald die erwartete Erklärung über seine Reise nach Gens und Rom ab. Er führte u. a. aus, er habe in Gens einen Abrüstungsplan vorgelegt, der das ganze Arbeitsgebiet der Konferenz umfasse. Die Konferenz könne nicht unbegrenzt dauern, und er hoffe, daß sie, wenn sie ihre Beratungen wieder aufnchme, den englischen Plan zugrunde legen werde. Die Rettung liegt einzig im gegenseitigen Vertrauen. Man sei verpflichtet, Deutschland die Gleichberechtigung zu gewähren, die Anwendung von Gewalt ausspricht. Die Besprechungen in Rom hätten den Sinn gehabt, daß die vier Mächte, bevor sie auseinandertreiben, Zusammenkommen und den Versuch machten sollten, durch Verhandlungen die drohenden Gefahren zu beseitigen. Er habe große Hoffnungen auf ein günstiges Ergebnis. Doch das eine wolle er sagen: Wenn eine der vier Mächte aufs Geratewohl und ohne nähere Prüfung und Erwägung den Vorschlag ablehne oder ihm Schwierigkeiten in den Weg lege oder ihn zum Schein annehme und dann für eigennützige Zwecke verwende, übernehme sie eine unabsehbare Verantwortring gegenüber deit Folgen, die sich daraus ergeben würden.
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In leitenden Kreisen in Berlin glaubt man bei Mac Donais einen bemerkenswerten Stimmungswechsel feststellen zu können. Während er nach den Besprechungen mit Mussolini voll Hoffnung gewesen sei, habe er sich jetzt nach seinem kurzen Aufenthalt in Paris, ausfallend kühl ausgedrückt, woraus zu schließen sei, daß man in Paris den Mussolini-Plan eines Viermächteabkommens statt des ohnmächtigen Völkerbunds ablehne.
Der Pariser Presse gefällt die Rede Mac Donalds ganz und gar nicht. Sie sei unbedacht und geeignet, die „Diktaturen Hitlers und Mussolinis zu Gewalttaten anzuregen". England habe sich anscheinend nun auch entschlossen, die Aenderung der Friedensverträge zu betreiben.
Mktteinbekg
Stuttgart. 24. März.
Reue Unkerkommissare. Auf Grund von 8 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 ist bis auf weiteres SA.- Sturmführer und Major a. D. v. Lindenfels in Ludwigsburg als Unterkommissar für den Bezirk des Polizeiamts Ludwigsburg, Kreisleiter Studienrat Luid in Böblingen als ehrenamtlicher Unterkommissar zur besonderen Verwendung für die Oberämter Böblingen und Leonberg bestellt worden. Sie unterstehen dem Innenministerium — Polizeikommissar für das Land Württemberg — unmittelbar und haben die notwendigen Maßnahmen im Rahmen ihrer Zuständigkeit im Benehmen mit den Landrüten zu tressen. — Ueber die Abgrenzung der
Geschäfte im Oberamtsbezirk Leonberg haben sich die Unter- kommissare Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Dirr rn Stammheim OA. Calw und Kreisleiter Studienrat L u i b in Böblingen schon verständigt. Die SA.- und SS.- Fuhrer und -Formationen haben den Weisungen des Unterkommissars unbedingt Folge zu leisten.
Slaatskommissar Dr. Skrötin besichtigt die städtischen Betriebe. Der Herr Staatskommissnr Dr. Strölin besich- tigte heute vormittag in Begleitung des Personalreferenten Dr. Wei dl er verschiedene städtische Betriebe, insbesondere deren soziale Einrichtungen und die Werkstätten. Er ließ sich die einzelnen Betriebsratsmitalieder vorstellen. In einer kurzen Ansprache betonte er, daß er es als seine vornehmste Pflicht betrachte, für die Arbeiter und Angestellten soweit wie irgend möglich zu sorgen. Andererseits sei es in aufgeregten politischen Zeiten besondms wichtig, daß gerade die Betriebsräte beruhigend auf die Arbeiterschaft einwirken.
Inkendankenwechsel im L n:d^slhea»er. Der Generalintendant der Württ. Landesthmter, Albert Ke hm, ist von seinem Posten znrückgetreren. Zu seinem Nachfolger wurde Otto Krauß, bisher stellvertretender Intendant der Berliner slädt. Oper, ernannt. Intendant Kehm hat sich mit voller Hingabe, bestem Wollen und reichem Können für sein schweres Amt eingesetzt, besonders hat cr die Landestheater durch die schwere Zeit der Inflation und Naclünflakion sicher geführt. In der Auswahl des Personals hatte er stets e n: glückliche Hand. Otto Krauß, ein Bruder des Hcil- bronner Theaterdirektors Richard Krauß, . wurde 1890 in Heilbronn geboren. Er war an erschiedenen großen Bühnen vorwiegend als Opernspielleitec tätig. Den Krieg machte er als Offizier mit. Nachher betätigte er sich zunächst als Opern- und Overettenbuffo am Heilbronner Stodtthealcr, das schon feine Eltern geleitet hatten, schließlich seit S Jahren an der Stadt. Oper in Verin-Charlottenburg, zuletzt als kommissarischer Intendant. Krauß ist Mitglied der NSDAP, und betätigte sich rege im Kampfbund für deutsche Kultur.
Stuttgarter Richter in Schuhhast genommen. Nach einer Mitteilung, die vom Polizeipräsidium bestätigt wird, ist am Donnerstag der Stuttgarter Amtsrichter Dr. Bauer und am Freitag vormittag der beim Stuttgarter Amtsgericht 1 tätige Gerichtsassessor Köhler 1 in Schutzhast genommen worden. Bei den beiden Inhaftierten handelt es sich um Richter, die der SPD. angehören und auch Mitglieder des aufgelösten Reichsbanners waren.
Auflösung staatsfeindlicher Studenten- und Schülerver- einigungen. Das Kultministerium hat verfügt, daß sämtliche kommunistischen, marxistischen, pazifistischen, gottesleugneri- schen und diesen wesensoerwandten Vereinigungen von Studierenden und Schülern, die an den Hochschulen und den übrigen dem Kultministerium unterstellten Unterrichtsanftal- ten bestehen, aufzulösen sind. Den Studenten und Schülern ist die Zugehörigkeit zu solchen Vereinigungen verboten.
Beratung des Stuttgarter StadthsnshAtpsans. In der ersten Sitzung der Finanzabteilung des Gemeinderats zur Beratung des Stadlhaushaltplans für 1933 teilte Staatskommissar Dr. Strölin u. a. mit, die vorgeschlagene Erhöhung der Biersteuer halte er nicht für tragbar, alle Beiträge an Anstalten und Vereine, die jetzt verboten seien, müßten gestrichen werden, in den städtischen Betrieben seien alle Maßnahmen abzubauen, durch die dem Handwerk und dem Einzelhandel Konkurrenz gemacht werde und das Gutachten des Reick s- sparkommissars sei aufs sorgfältigste zu berücksichtigen. Der Finanzberichterstatter, Rechtsrat Hirzel, betonte, daß der Wegfall der Biersteuererhöhung und die Herabsetzung der Hundesteuer den Haushaltplan um 370 000 RM. verschlechtere. Angesichts der Verschlechterung des Haushaltplans durch Verringerung der Einnahmen und Steigerung der Ausgaben halte er es für ausgeschlossen, den Fehlbetrag decken zu können. Man könne ihn nur belassen unter Annahme, daß vom Reich aus etwas geschehe.
Ehrendoktor. Die Technische Hochschule Stuttgart har dem Präsidenten der Oberpostdirektion Erfurt, Wilhelm Gut, der lange Jahre Lustpostreferent im Äeichspostmini- sierium war, in Anerkennung hervorragender Verdienste um die Entwicklung und wissenschaftliche Förderung der deutschen Luftfahrt im europäischen und transozeanen Luftverkehr die Würde eines Dr. Ing. e. h. verliehen.
Eingahenansturm auf den Kult- und Iuskizminister. Bon zuständiger Seite wird mitgeteitt: Dem Kuitminister und Justizminister gehen teils unter seiner persönlichen Anschrift, teils unter der des Kuttministeriums so zahlreiche Eingaben, Gesuche und Anträge der verschiedensten Art zu, daß sie in den Ministerien nicht mehr erledigt werden können, wenn nicht andere wichtige Aufgaben notleiden sollen. Der Minister ersucht daher, von Zuschriften dieser Art nach Möglichkeit abzusehen, dienstliche Angelegenheiten aber ausschließlich auf dem Dienstweg an die zunächst.zuständige Behörde zu richten.
Prozeß Rihau. Vor der Strafkammer 8 beim Land» gericht nahm der Strafprozeß gegen die Brüder Dr. L.:o Ritzau und Paul Ritzau am Freitag vormittag seinen Anfang. Bei dem Prozeß handelt es sich um das gerichtlich« Nachspiel zu dem Zusammenbruch der Deutschen Auto-Versicherung AG., der seinerzeit großes Aufsehen erregte, da bekannt wurde, daß die beiden Angeklagten die DAB. unter falschem Namen ins Leben gerufen hatten. Sie hatten zuvor den Ritzau-Konzern in München gegründet, der kurz nach der Inflation zusammenbrach und zur Folge hatte, daß die beiden Angeklagten zu 9 und Monaten Gefängnis verurteilt wurden. Die Anklage lautet auf fortgesetzten Betrug, erschwerte Urkundenfälschung, Herbeiführung einer Falschbeurkundung, handelsrechtliche Untreue zum Teil mit erschwerter Urkundenfälschung und betrügerischen Bankrotts sowie auf gemeinschaftlich verübten Betrug und gemeinschaftliche handelsrechtliche Untreue Die Verhandlung wird etwa 10—12 Tage in Anspruch nehmen.
Zuffenhausen, 24. März. Weitere Festnahmen. Am Mittwoch wurden hier weitere Personen in Schutzhaft abgeholt, zum Teil unter bedeutendem Aufgebot von Polizei. Es wird, wie die „Allgemeine Rundschau berichtet, gesagt, daß der Führer der religiösen Sozialisten, Stadt- pfarrer Dr. Schenkel, sowie der sozialdemokratische Stadtrat Brauch, Geschäftsführer der Gemeinnützigen Baugenossenschaft, sich unter den Festgenommenen befinde.
Schorndorf. 24. März. T ö d l i ch v e r u n g I ü ck t. Am Mittwoch wurde der 23 Jahre alte Schriftsetzer Karl H a a g auf dem Gelände der Ziegelwerk mit Kanalisationsarbeiten beschäftigt, als eine Erdwand ins Rutschen kam. Haag wurde von den Erdmassen begraben und konnte nur als i Leiche geborgen werden. Ein weiterer Arbeiter erlitt in- j nere Verletzungen. Haag war ein bekannter und geschätzter > Turner.