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Samstag, den 25. März 1933.

Die Neuordnung der Fellwirtschaft

Berlin. 21. März. Der große Plan für die Ordnung der Fettwirtschaft ist nunmehr von der Reichsregierung ver­abschiedet worden. Der Reichspräsident hat die Notverord­nung, durch die das Gesetzgebungswerk in Krott gesetzt wird, unterzeichnet.

Der Plan geht von der Erkenntnis aus. daß die deutsche ttettproduktion (Witter, Schmal,z, Talg usw.s in stärkstem Maße unter dem Druck der Einfuhr ausländischer Fette seglicher Art steht. Auslandsfett soll deshalb vom deutschen Markt zurückgedrängt und durch deutsche Fette ersetzt wer­den. Insbesondere wird die Erzeugung von Margarine, die fast ausschließlich aus ausländischen Rohstoffen hergestellt wird und deren Erzeugungsstätten zu einen, sehr erheb­lichen Teil im Besitz internationalen Finanzkapitals sind, aus 60 v. H. des bisherigen Umfanges beschränkt. In glei­cher Weise wird gegen alle für die Margarine in Frage kommenden Ersatzstoffe vorgegangen. Dadurch wird Raum für die hochwertigen deutschen Fette, die Butter und Schmalz geschaffen. Zur Sicherung dieses Zieles wird ein Monopol für Oele und Fette errichtet. Ferner werden Oel- fämere>en, Oelkuchen und Oelfrüchte in das bestehende Mais- mvnopol eingezogen. Eine Verteuerung der Oelkuchen wird bei den «gegenwärtigen Milch- und Butterpreisen nicht er­folgen

Außerdem enthält das Gesetz noch besondere Ermächti­gungen zur Herstellung von Margarine und deren Preis­gestaltung, sowie Mr Einführung eines Verwendungs- ,Zwanges von inländischem Talg bei der Herstellung von Sekfen und Lichten.

Den Verbrauchern werden keine untragbaren Opfer zu- aemutet. Für die von der Not besonders schwer Betroffe­nen wird oleichzeitig eine umfassende Aktion zur Berbilli- oung der Fette eingeleitst. Um d'e hierfür erforderlichen Mittel zu beschaffen, sotten die Margarine und deren Ersatzstoffe einer Ausaleichsabgabe unterworfen werden.

Reichskommissar für Gewerkschaftswefen

Berlin, 24. März. Wie bereits mitgeteilt, wird das Reichs­kabinett demnächst einen Entwurf des Rcichsarbeitsministers Seldte verabschieden, durch den das Gewerkschafts-Wesen eine Neuregelung erfährt. Voraussichtlich wird der Entwurf die Vorschrift erhallen, daß Gewerkschaftsfunktionäre nicht gleichzeitig Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei sein können. Diejenigen GewerischastsFchrer. die sozialdemokra­tische Abgeordnete sind, werden daher nr wählen haben, ob üe Abgeordnete oder Gewerkschaftsführer bleiben wollen, sofern nicht überhaupt von der Regierung vorgeschrieben wird, ob die leitenden Stellen der freien Gewerkschaften neu bssetzt werden müssen. Ferner verlautet, daß an die Spitze der entpolitisierten Gewerkschaftsbewegung ein Staats­kommissar aestellt. werden soll, dem die Verbindung der Interessen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber obliegen würde.

Ein Lrafkverkehrskommissar

Berlin, 24. März. Der Reichsverkehrsminster bat den Herzog von Kobnrg und Gotha zum Kommissar für den Kraftverkehr beim Reichsverkehrsministerium ernannt. Gleichzeitig wurde dem Herzog der Vorsitz eines Arbeits­ausschusses des Beirats für das Kraftverkehrswesen über­tragen. Aufgabe dieses Sonderausschusses ioll es sein, die Reicher,'merung bei der Motorisierung Deutschlands zu unterstützen.

Kommissar für die sächsischen Arbeitsämter

Dresden. 24. März. Durch den Reichskommissar für das Land Sachsen wurde zur Sicherung der Weitersührung der Geschäfte beim Landesarbeitsamt Sachsen der Kreis- bauptabteilungslelter der nationalsozialistischen Betriebs­zellenorganisation, Seipt, bis aus weiteres als Kommis- s a r ernannt. Er ist dem Präsidenten des Landesarbeits- omts Sachsen beigeordnet. Diese Maßnahme war not­wendig, weil gerade die sächsischen Arbeitsämter vielfach mit ausgesprochenen Partei-b-uchangestcllten und -Beamten durch'etzt sind, deren Beseitigung von allen Arbeitgebern und der Mehrzahl der Arbeitslosen dringend gefordert wird. Eine gründliche Säuberung der Arbeitsämter wird in den nächten Tamm beginnen. Verschiedene Parieihuchbeamte wurden in Schutzhaft genommen, z

Ein Münchener Nationalsozialist verschleppt?

nchen, 24. März. Der Polizeibericht meldet: Seit rnu, u Tagen ist der Kaufmann Erhard Heden, der schon seit 1623 der NSDAP, angehört, abgängig. Da er längere Zeit h in Leben dafür einsetzte, die Parteien der Gegner zu übe> pichen, muß angenommen werden, daß er von einer dieser Parteien verschleppt worden ist.

Danzig und das Reich

Danzig, 24. März. Senatspräsident Dr. Ziehm er­klärte, unter Bezugnahme auf die Danziger Beschwerden über die polnischen Trnppenverstürkungen auf der Wester­platte vor Vertretern der Presse:Polen hat diese Truppen- zusammenziehung damit zu begründen versucht, daß die n a t i o n a l e R e v o l u ti o n in Deutschland auf Danzig übergreisen werde. Die vom Völkerbund gewährleistete Danziger Verfassung kann aber nur mit seiner Zustimmung geändert werden. Eine Revolution, wie sie jetzt in Deutschland durchgeführt wurde, ist in Danzig nicht denk- bar, sie würde das Eingreifen fremder Mächte zur Folge haben. Ein derartiger Versuch wäre also Wahnsinn und als Hochverrat zu bestrafen. Die polnische Presse hat meinen Besuch bei Reichskanzler Hitler angegriffen. Dieser Versuch hat aber gerade bezweckt, zu o e r h i n d e r n, daß die Vorgänge im Deutschen Reich nach Danzig Über­trags werden, und der Reichskanzler hat erklärt, daß er der durch die Vertrüge geschaffenen besonderen Lage Dan­zigs Rechnung trage. Dies muß angesichts der in Polen, aber auch in Danzig umlausenden wilden Gerüchte betont werden, daß nämlich die Danziger Nationalsozia- i i ste n die Reichsregierung veranlassen wollten, einen schär­ten Druck auf die Danziger Regierung auszuüben, daß sie den nationalsozialistischen Forderungen bezüglich der Regie­rungsbildung in Danzig nachgsbe, andernfalls werde sie den Zorn desReichs zu fühlen bekommen. Darin liegt zu­gleich eine schwere Beleidigung gegenüber der Reichsregie­rung und ein Landesverrat. Die Reichsregierung nimmt. : ,e das ganze deutsche Volk, Interesse «an Danzig aus natio- : alen und völkischen Gründen und macht dieses Interesse

ch: abhängig von der parteipolitischen Zusammensetzung l.r Danziger Regierung."

Nagolder TagblattDer Gesellschafter"

8 Jahre Zuchthaus für einen kommunistischen Funktionär

Beuthen OS., 24. März. Unter Ausschluß der Oeffent- lichkeit verhandelte gestern die Strafkammer gegen den kom­munistischen Funktionär Bergarbeiter Emil Przenczyna aus Mikuldschütz und verurteilte ihn wegen Vergehens gegen das Sprengstoffgesetz zu 8 Jahren Zuchthaus und fünf Jahren Ehrenrechtsverlust. Bei einer Haussuchung waren Sprengstoff, sowie kommunistische Zersetzungsschriften ge­funden worden.

Judenfeindliche Kundgebungen in Polen

Warschau, 24. März. Anhänger desLagers des großen Polen" veranstalteten gestern in Radzilow in der Woi­wodschaft Byalistok judenfeindliche Kundgebungen. Die Po­lizei nahm zwölf Teilnehmer fest. Die Menge befreite die Festgenommenen mit Gewalt, plünderte jüdische Verkaufs­stünde und zertrümmerte die Scheiben jüdischer Wohnungen. Als die Polizei einschreiten wollte, wurde sie mit Schüssen und Steinwürsen empfangen, so daß sie sich gezwungen sah, von der Schußwaffe Gebrauch zu machen. Zwei Personen wurden getötet, drei verletzt.

Reichskanzler Adolf Hitler vor dem Deutschen Reichstag

Unser Bild zeigt Reichskanzler Adolf Hitler während seiner Regierungserklärung vor dem Deutschen Reichstag.

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Mac Donald über den Mermächteplan

London, 24. März. Im Unterhaus gab gestern M a c Donald die erwartete Erklärung über seine Reise nach Gens und Rom ab. Er führte u. a. aus, er habe in Gens einen Abrüstungsplan vorgelegt, der das ganze Arbeits­gebiet der Konferenz umfasse. Die Konferenz könne nicht unbegrenzt dauern, und er hoffe, daß sie, wenn sie ihre Be­ratungen wieder aufnchme, den englischen Plan zugrunde legen werde. Die Rettung liegt einzig im gegenseitigen Ver­trauen. Man sei verpflichtet, Deutschland die Gleichberech­tigung zu gewähren, die Anwendung von Gewalt ausspricht. Die Besprechungen in Rom hätten den Sinn gehabt, daß die vier Mächte, bevor sie auseinandertreiben, Zusammenkommen und den Versuch machten sollten, durch Verhandlungen die drohenden Gefahren zu beseitigen. Er habe große Hoff­nungen auf ein günstiges Ergebnis. Doch das eine wolle er sagen: Wenn eine der vier Mächte aufs Geratewohl und ohne nähere Prüfung und Erwägung den Vorschlag ablehne oder ihm Schwierigkeiten in den Weg lege oder ihn zum Schein annehme und dann für eigennützige Zwecke ver­wende, übernehme sie eine unabsehbare Verantwortring ge­genüber deit Folgen, die sich daraus ergeben würden.

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In leitenden Kreisen in Berlin glaubt man bei Mac Donais einen bemerkenswerten Stimmungs­wechsel feststellen zu können. Während er nach den Be­sprechungen mit Mussolini voll Hoffnung gewesen sei, habe er sich jetzt nach seinem kurzen Aufenthalt in Paris, aus­fallend kühl ausgedrückt, woraus zu schließen sei, daß man in Paris den Mussolini-Plan eines Viermächteabkommens statt des ohnmächtigen Völkerbunds ablehne.

Der Pariser Presse gefällt die Rede Mac Donalds ganz und gar nicht. Sie sei unbedacht und geeignet, die Diktaturen Hitlers und Mussolinis zu Gewalttaten anzu­regen". England habe sich anscheinend nun auch entschlossen, die Aenderung der Friedensverträge zu betreiben.

Mktteinbekg

Stuttgart. 24. März.

Reue Unkerkommissare. Auf Grund von 8 1 der Ver­ordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 ist bis auf weiteres SA.- Sturmführer und Major a. D. v. Lindenfels in Ludwigsburg als Unterkommissar für den Bezirk des Polizeiamts Ludwigsburg, Kreisleiter Studienrat Luid in Böblingen als ehrenamtlicher Unterkommissar zur be­sonderen Verwendung für die Oberämter Böblingen und Leonberg bestellt worden. Sie unterstehen dem Innen­ministerium Polizeikommissar für das Land Württem­berg unmittelbar und haben die notwendigen Maß­nahmen im Rahmen ihrer Zuständigkeit im Benehmen mit den Landrüten zu tressen. Ueber die Abgrenzung der

Geschäfte im Oberamtsbezirk Leonberg haben sich die Unter- kommissare Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Dirr rn Stammheim OA. Calw und Kreisleiter Studienrat L u i b in Böblingen schon verständigt. Die SA.- und SS.- Fuhrer und -Formationen haben den Weisungen des Unter­kommissars unbedingt Folge zu leisten.

Slaatskommissar Dr. Skrötin besichtigt die städtischen Betriebe. Der Herr Staatskommissnr Dr. Strölin besich- tigte heute vormittag in Begleitung des Personalreferenten Dr. Wei dl er verschiedene städtische Betriebe, insbeson­dere deren soziale Einrichtungen und die Werkstätten. Er ließ sich die einzelnen Betriebsratsmitalieder vorstellen. In einer kurzen Ansprache betonte er, daß er es als seine vor­nehmste Pflicht betrachte, für die Arbeiter und Angestellten soweit wie irgend möglich zu sorgen. Andererseits sei es in aufgeregten politischen Zeiten besondms wichtig, daß gerade die Betriebsräte beruhigend auf die Arbeiterschaft ein­wirken.

Inkendankenwechsel im L n:d^slhea»er. Der General­intendant der Württ. Landesthmter, Albert Ke hm, ist von seinem Posten znrückgetreren. Zu seinem Nachfolger wurde Otto Krauß, bisher stellvertretender Intendant der Ber­liner slädt. Oper, ernannt. Intendant Kehm hat sich mit voller Hingabe, bestem Wollen und reichem Können für sein schweres Amt eingesetzt, besonders hat cr die Landestheater durch die schwere Zeit der Inflation und Naclünflakion sicher geführt. In der Auswahl des Personals hatte er stets e n: glückliche Hand. Otto Krauß, ein Bruder des Hcil- bronner Theaterdirektors Richard Krauß, . wurde 1890 in Heilbronn geboren. Er war an erschiedenen großen Bühnen vorwiegend als Opernspielleitec tätig. Den Krieg machte er als Offizier mit. Nachher betätigte er sich zunächst als Opern- und Overettenbuffo am Heilbronner Stodtthealcr, das schon feine Eltern geleitet hatten, schließlich seit S Jahren an der Stadt. Oper in Verin-Charlottenburg, zuletzt als kommissa­rischer Intendant. Krauß ist Mitglied der NSDAP, und betätigte sich rege im Kampfbund für deutsche Kultur.

Stuttgarter Richter in Schuhhast genommen. Nach einer Mitteilung, die vom Polizeipräsidium bestätigt wird, ist am Donnerstag der Stuttgarter Amtsrichter Dr. Bauer und am Freitag vormittag der beim Stuttgarter Amtsgericht 1 tätige Gerichtsassessor Köhler 1 in Schutzhast genommen worden. Bei den beiden Inhaftierten handelt es sich um Richter, die der SPD. angehören und auch Mitglieder des aufgelösten Reichsbanners waren.

Auflösung staatsfeindlicher Studenten- und Schülerver- einigungen. Das Kultministerium hat verfügt, daß sämtliche kommunistischen, marxistischen, pazifistischen, gottesleugneri- schen und diesen wesensoerwandten Vereinigungen von Stu­dierenden und Schülern, die an den Hochschulen und den übrigen dem Kultministerium unterstellten Unterrichtsanftal- ten bestehen, aufzulösen sind. Den Studenten und Schülern ist die Zugehörigkeit zu solchen Vereinigungen verboten.

Beratung des Stuttgarter StadthsnshAtpsans. In der ersten Sitzung der Finanzabteilung des Gemeinderats zur Beratung des Stadlhaushaltplans für 1933 teilte Staats­kommissar Dr. Strölin u. a. mit, die vorgeschlagene Erhöhung der Biersteuer halte er nicht für tragbar, alle Beiträge an Anstalten und Vereine, die jetzt verboten seien, müßten gestrichen werden, in den städtischen Be­trieben seien alle Maßnahmen abzubauen, durch die dem Handwerk und dem Einzelhandel Konkur­renz gemacht werde und das Gutachten des Reick s- sparkommissars sei aufs sorgfältigste zu berücksichti­gen. Der Finanzberichterstatter, Rechtsrat Hirzel, be­tonte, daß der Wegfall der Biersteuererhöhung und die Herabsetzung der Hundesteuer den Haushaltplan um 370 000 RM. verschlechtere. Angesichts der Verschlechterung des Haushaltplans durch Verringerung der Einnahmen und Steigerung der Ausgaben halte er es für ausgeschlossen, den Fehlbetrag decken zu können. Man könne ihn nur be­lassen unter Annahme, daß vom Reich aus etwas geschehe.

Ehrendoktor. Die Technische Hochschule Stuttgart har dem Präsidenten der Oberpostdirektion Erfurt, Wilhelm Gut, der lange Jahre Lustpostreferent im Äeichspostmini- sierium war, in Anerkennung hervorragender Verdienste um die Entwicklung und wissenschaftliche Förderung der deutschen Luftfahrt im europäischen und transozeanen Luft­verkehr die Würde eines Dr. Ing. e. h. verliehen.

Eingahenansturm auf den Kult- und Iuskizminister. Bon zuständiger Seite wird mitgeteitt: Dem Kuitminister und Justizminister gehen teils unter seiner persönlichen Anschrift, teils unter der des Kuttministeriums so zahlreiche Eingaben, Gesuche und Anträge der verschiedensten Art zu, daß sie in den Ministerien nicht mehr erledigt werden können, wenn nicht andere wichtige Aufgaben notleiden sollen. Der Minister ersucht daher, von Zuschriften dieser Art nach Möglichkeit abzusehen, dienstliche Angelegenheiten aber ausschließlich auf dem Dienstweg an die zunächst.zuständige Behörde zu richten.

Prozeß Rihau. Vor der Strafkammer 8 beim Land» gericht nahm der Strafprozeß gegen die Brüder Dr. L.:o Ritzau und Paul Ritzau am Freitag vormittag seinen An­fang. Bei dem Prozeß handelt es sich um das gerichtlich« Nachspiel zu dem Zusammenbruch der Deutschen Auto-Ver­sicherung AG., der seinerzeit großes Aufsehen erregte, da be­kannt wurde, daß die beiden Angeklagten die DAB. unter falschem Namen ins Leben gerufen hatten. Sie hatten zu­vor den Ritzau-Konzern in München gegründet, der kurz nach der Inflation zusammenbrach und zur Folge hatte, daß die beiden Angeklagten zu 9 und Monaten Gefängnis verurteilt wurden. Die Anklage lautet auf fortgesetzten Be­trug, erschwerte Urkundenfälschung, Herbeiführung einer Falschbeurkundung, handelsrechtliche Untreue zum Teil mit erschwerter Urkundenfälschung und betrügerischen Bankrotts sowie auf gemeinschaftlich verübten Betrug und gemeinschaft­liche handelsrechtliche Untreue Die Verhandlung wird etwa 1012 Tage in Anspruch nehmen.

Zuffenhausen, 24. März. Weitere Festnahmen. Am Mittwoch wurden hier weitere Personen in Schutzhaft abgeholt, zum Teil unter bedeutendem Aufgebot von Poli­zei. Es wird, wie dieAllgemeine Rundschau berichtet, gesagt, daß der Führer der religiösen Sozialisten, Stadt- pfarrer Dr. Schenkel, sowie der sozialdemokratische Stadtrat Brauch, Geschäftsführer der Gemeinnützigen Baugenossenschaft, sich unter den Festgenommenen befinde.

Schorndorf. 24. März. T ö d l i ch v e r u n g I ü ck t. Am Mittwoch wurde der 23 Jahre alte Schriftsetzer Karl H a a g auf dem Gelände der Ziegelwerk mit Kanalisationsarbeiten beschäftigt, als eine Erdwand ins Rutschen kam. Haag wurde von den Erdmassen begraben und konnte nur als i Leiche geborgen werden. Ein weiterer Arbeiter erlitt in- j nere Verletzungen. Haag war ein bekannter und geschätzter > Turner.