l. Juli 1833.

Nr. 159

Mittwoch, 12. Juli 1933

107. Jahrgang

mussrau nur in. eine kluge nett und ge- der Praxis r Artikel im rter Flauen­dem weite- 3ert der Höf- ; die Welt", und „Ferien- Zie wird man le Frauenbe- ce Rubriken, r „Die Kü- tunde Denk- d Belehrung. .Modenschau" n und Reise, Landarbeiten, i jugendliche iten.

en Staat.

Staates oder ^sozialistische des Staates die liberali- rn Wirtschaft rlb des Staa­twendiger ist inis von Po- aate klar zu eraus schwer­beachtlicher i. im soeben hen Monats- chen Vetrach- atsrechtlichen mitt. im be- r der Rechts­ten Ausblick iner geschicht- uchung dahin r Widerstand mg die Kraft her und grö- wolutionären Feinde des

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Inserate be­eile berechnet.

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Die Aufbauarbeit beginnt

Dr. Frick an die Reichsstatthalter — Die deutsche Revolution abgeschlossen — Der Weg für die Evolution,

also die innere Entwicklung frei — Abbau der Kommissare

Tagesspiegel

Der Reichsinnenminister hat den Reichsstatt­haltern mitgcteilt, daß die siegreiche deutsch« Revolution in das Stadium der Evolution ge­treten sei «nd damit der eigentliche Anfba« im Innern beginne.

Berlin.

Der Rcichsministcr des Innern, Tr. F r i ck, hat an sämtliche Ncichostatthaltcr und sämt­liche Landesregierungen — in Prenhcn an den Ministerpräsidenten und an den Minister des Innern — folgendes Rundschreiben gerichtet:

In seinen letzten Ansprache» an die SA.- Führer nnd an die Reichsstatthalter hat der Herr Reichskanzler eindeutig festgestellt, das; die deutsche Revolution abgeschlossen ist. soweit neben der Nationalsozialistischen Deut­schen Arbeiterpartei noch politische Parteien bestanden, haben sie sich selbst ausgelöft. Ihre Wiederkehr oder Neubildung ist für alle Zeiten ausgeschlossen. Die National­sozialistische Deutsche Arbeiterpartei ist damit der alleinige Träger des Staates geworden. Alle Macht dieses Staates liegt in den Händen der von dem Herrn Reichskanz­ler allein geführten Reichsregierung, in der alle entscheidende» Aemter mit zuverlässigen Nationalsozialisten besetzt sind.

Damit ist die siegreiche deutsche Revolution in das Stadium der Evolution, d. h. nor­maler gesetzmäßiger Aufbauarbeit getreten. Wichtigste Aufgabe der Reichsrcgicrung ist es nunmehr, die in ihr vereinigte totale Macht Erg «nd wirtschaftlich zu untermauern. Diese Aufgabe wird jedoch auf das schwerste gefährdet, wenn weiterhin noch von einer Fortsetzung der Revolution oder von einer zweiten Revolution geredet wird. Wer jetzt noch so redet, mns; sich darüber klar sein, das? er iicb damit gegen den Führer selbst auilehnt und dementsprechend behandelt wird. Solche Acutzernngen stellen eine glatte Sabotage der nationalen Revolution dar nnd sind ins­besondere geeignet, die deutsche Wirtschaft, die dank der von der Reichsregierung zur Lösung des Arbeitslosenproblems getroffene« Maß­nahmen rm erfreulichen Wiederansban begrif­fen ist, neuen Beunruhigungen auszusetzen nnd damit das deutsche Volk in seiner Ge­samtheit zn schädigen. Das der Reichsregie­rung als Trägerin der nationalen Revolution in steigendem Maße entgcgcngcbrachte Ver­trauen, das gerade in der Bclebnng der Wirt­schaft nnd in dem starken Absinkcn der Ar- bcitslosenzisfern feinen sichtbaren Ausdruck findet, dar? unter keinen Umständen enttämcht werden. Jeder Versuch einer Sabotage der deutschen Revolution, wie er namentlich in nn befugten Eingriffen in die Wirtschaft und in Mißachtung von An­ordnungen der Träger der Staatsantorität zu erblicken ist, mnß daher auf Grund der Ver­ordnung znm Schutze von Volk nnd Staat vom 28. Februar 1833 mit den schärf?.:» Maß­nahmen (mindestens Schutzhaft) gegen wen immer, geahndet werden. Soweit Eingriffe nötig und berechtigt sind, dürfen sie von nun »n nnr von den Trägern der StaatS- »utoritäi und auf deren ausdrückliche An­ordnung und unter ihrer alleiniger Verant­wortung erfolgen.

Ausgabe der Herren Ncichsstatthalter und der Landesregierungen, insbesondere der zu­ständigen Minister des Innern ist es, wie der Herr Reichskanzler am 6. Juli d. I. ausdrück­lich betont hat, mit alle» Mitteln zu verhin­dern, daß irgendwelche Organisationen oder partcistellen sich künftig noch Regieruugsüe- iugnisse anmatzcn. Andernfalls besteht die Ge­iahr, daß dix Gegner des Nationalsozialis­mus, insbesondere Kommunisten und Mar­xisten, versuchen werden, sich in die NSBO. oder die Deutsche Arbeitssront oder sonstige Organisationen einznschleichcn, um unter ihrem Schutz die deutsche Wirtschaft fortge­setzt zu beunruhigen nnd der Regierung der nationale» Revolution Schwierigkeiten zu bereite».

Am besondere« Auftrag des Herrn Reichs­kanzlers ersuche ich die Herren Rcichsstatt- Wlter «nd die Landesregierungen, die Aut o- kk'tät des Staates auf alle« Gebieten und vsier alle» Umstände« ficherznstellen nnd je- *m Versuch, diese Autorität zu erschüttern

d«ch n«r anznzweifel«, woher er auch Ammen mag, rücksichtslos und unter Zusatz aller staatliche» Machtmittel cnt- Scgenzntreten.

bitte ferner dafür z« sorgen, -aß aus meien Gründen künftig auch von -er bisher «cubten Einsetzung von Kommissare« «nd Be­auftragten Abstand genommen wird, da der

! unter ausschließlicher nationalsozialistischer Leitung stehende Staatsapparat in der Lage ist, die in Frage kommenden Aufgabe« allein dnrchznsühre«. Ich bitte daher in eine be- ^ schleunigtc Prüfung darüber cinzutretcn, wie ! die zur Zeit noch bestehenden Kommissariate ! usw. aus schnellstem Wege abgebaut oder, so- i weit unentbehrlich, in den ordentliche« , Staatsapparat cingeordnet werden könne«, da jede Art von Ncbenregierung mit -er Auto­rität des totalen Staates «»vereinbar ^ ist. Spätestens bis zum 1. Oktober d. I. bitte i ich mir mitzuteilen, auf welchen Gebieten j ausnahmsweise die Beibehaltung von Kom- i missaren im Staatsinteresse unbedingt erfvr- ' dcrlich erscheint.

! Luftschutz,

! die Forderung der Notton!

^ Berlin, 11. Juli. Vom Präsidium des Reichs- j luftschutzbundes wird' u. a. mitgeteilt:

! Die Ncberfliegmig deutscher Gebietsteile

> durch landfremde Flugzeuge und der heraus-

> fordernde Abwurf von Hetzflugblättern über § der RcichShauptstadt am 23. Juni haben im ! ganzen Volke einen Sturm der Entrü- j stung ausgelöst.

! Ans allen Teilen des Landes sind uns zahl- - lose Acnßerungen in dieser Angelegenheit zn- gctragen worden. Aus allem Stimmen spricht die wachsende Sorgen m die Sicherheit der Bevölkerung. Sie alle sind der be­redte Ausdruck des Verlangens nach wahrem Frieden und wirklicher Gleichberechtigung. Sie geben aber auch dem Zorn über die an­getane Schmach nnd der Erbitterung über die Unfreiheit Deutschlands in der Luft leiden­schaftlichen Ausdruck.

Es ist uns unmöglich, auf alle diese Aeuße- i rungen zu antworten. Wir benutzen deshalb den Wea über die deutsche Presie. um allen

! Freunden im Lande und darüber hinaus dem

> ganzen Volke für das Vertrauen zu danken, das aus den zahlreichen Stimmen spricht.

Die einzige trostreiche Zusicherung, die wir auf alle verängstigten und entrüsteten Zuschrif­ten geben können, ist die, daß jeder Volks­genosse in der Reichsregierung die sicherste Garantie für eine zweckentsprechende und hoff­nungsvolle Behandlung des großen Gebietes ! der Luftgefahr und des Luftschutzes sehen kann l und soll.

! Die Negierungen und Behörden des neue« ! Staates sind offensichtlich so sehr von der Er- l kenntms der Lustgefahr, der Notwendigkeit i ihrer Abwehr und des Schutzes der Bevölke­rung durchdrungen, daß von dort aus zwei­fellos alles getan wird, was die Gefahr für ^ das Volk hcrabzumindern geeignet ist.

! Der Reichsluftschutzbund ist die Gemein­schaft aller derer, die durch Selbstschutz dem

> Volke dienen wollen.

! Unsere Antwort auf die aus den Ereignis- i sen der letzten Zeit erwachsenen und an uns ! herangetrage.nen Stimmen kann daher nur in ! der Aufforderung an die gesamte Bevölke- ! rung ausklingen:

Helft dem Reichsluftschutz, damit er euch helfen kann. Tretet seinen Ortsgruppen bei oder gründet solche, wo sie noch nicht bestehe«. ! Luftschutz ist das Gebot der Stunde! Luftschutz i ist die Forderung der Nation!

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! Die Zahl der Schntzhäftlinge in Dentschland.

! Berlin. Gegenüber der Meldung einer auS- ! ländischen Telcgraphenagcntur, worin die ! Zahl der politischen Schutzhäftlinge in Deutsch- ! land mit 100 000 angegeben ist, stellt der Aml- ! liche Preußische Pressedienst fest, daß zur Zeit i in ganz Deutschland 18 000 Perso­nen sich in Schutzhast befinden. In Preußen , beträgt die Zahl der Schutzhäftlinge nach den ! Feststellungen des Geheimen Staatspolizeiam-

> tes rund 12 000.

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Gens wacht auf

Das Internationale Arbeitsamt anerkennt Deutschlands Erfolg im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit

i Das Internationale Arbeitsamt in Gens j hat gestern festgrstcllt, das; in Deutschland der j Kamps gegen die Arbeitslosigkeit bisher am ! erfolgreichsten dnrchgcführt worden ist. > Damit haben die Tatsachen, denen sich auch ^ diese internationale Instanz nicht verschließen j kann, auf diesem gegenwärtig wichtigsten Ge- § biet der gesamten Sozialpolitik sehr rasch dem I deutschen System Recht gegeben, das, wie ! erinnerlich, noch vor wenigen Wochen in dem ^ gleichen Genfer Milieu den provoziercndsten i Anfeindungen seitens der Vertreter des ortho- ^ -oxen Marxismus ansgesctzt war.

! Das internationale Arbeitsamt mußte in seiner Statistik zugebcn, daß die Arbeitslosig­keit in den anderen Ländern, insbesondere in denen mit starkem marxistischen Einfluß, un­vermindert anhält oder sogar zugenommen hat. Dieser Kontrast ist kein Zufall, sondern das notwendige Ergebnis der Berichiedenartig- keit der Staats- und Wirtschaftsauffassung, denn die in der Amsterdamer Internationale zusammengeschlossenen Gewerkschaften, die im Genfer Arbeitsamt die beherrschende Rolle spielen, stehen ans dem Boden des proleta­rischen Klasse nkampfes nnd sind da­her in ihrer Aktion wirtschaftszerstörend. Das undisziplinierte und planlose Vorgehen dieser Gewerkschaften ist überall dort, wo sie noch bestehen, insbesondere in Frankreich, eine Quelle ständiger politischer und wirtschaftlicher Beunruhigung.

Der Arbeitslosigkeit, die in ihrem Pro­gramm überhaupt keine Rolle spielt, weil sie sich in einer Epoche der aufsteigenden Wirt­schaft entwickelt haben, stehen sie mit ihrem System des organisierten Kampfes aller gegen alle verständnislos gegenüber. Eine

umso lebhaftere Tätigkeit entfalten sie, wie die letzten Genfer Zwischenfälle und die ver­schiedensten Verleumdungsfeldzüge gegen Deutschland bewiesen haben, auf dem Gebiete der internationalen Politik, wo sie sich als die berufenen Hüter der Arbeiterinteressen und des Völkerfriedens anpreisen. Die Tatsachen, die der deutschen Sozialpolitik schon jetzt in so verheißungsvoller Weise Recht geben, werden allmählich auch über diese Störungsfaktoren des internationalen Lebens hinweggehcn.

Das Internationale Arbeitsamt in Genf führt bereits seit einer ganzen Reihe von Jahren Statistiken über den Beschäftigungs­grad in den verschiedenen Ländern. Diese Statistiken besagen nichts über die absolute Höbe der Arbeitslosigkeit in den einzelnen Ländern, sie geben aber die Bewegungen an, in denen sich zu verschiedenen Zettpunkten die Arbeitslosigkeit im einzelnen gezeigt hat. Nun konnte zum ersten Male festgestellt werden, daß tatsächlich eine Anfwärtsbewe- gung angetreten ist. Gewiß ist damit die De­pression noch nicht überwunden, aber eine Ver­besserung der allgemeinen Lage — insbeson­dere in Verbindung mit dem Ansteigen der Rohstoffpreise nnd anderen Anzeichen — läßt sich erkennen. Der Beschäftigungsindex ist in einer Anzahl von Ländern — besonders in Deutschland und Großbitannien — gestiegen, in Deutschland nach den Berechnungen deS Internationalen Arbeitsamtes um 10,6, in Großbritannien allcrdinas nur um 2,6A>. Auch die Statistik der Arbeitslosigkeit zeigt dementsprechend für Deutschland einen Rück­gang von 7,7?K. Die Ziffern, die das Arbeits­amt errechnet, stützen sich in Deutschland auf die Statistiken der Arbeitslosenversicherung, in anderen Ländern ans die freiwillige Arbeits­losenversicherung bzw. auf die Gcwcrkschafts- statistiken.

In einem längere« Artikel im „Angriff" er­läutert Reichsminister Dr. Goebbels die näch­sten Ansgabe«.

*

Der Führer der Deutschen Arbeitsfront, Dr. Ley, warnt vor marxistischen Quertreibereien. *

Im Monat Juni sind für die Spende zur Förderung der nationalen Arbeit rund 4 Mil­lionen RM. eingezahlt worden.

*

Die Londoner Weltwirtschaftskonferenz soll «och etwa 14 Tage beisammen bleibe«.

In Königsberg wurde von einem eben ans dem Zuchthaus entlassenen Kommunisten ein SA -Mann niedergeschosseu.

An der Küste von China ging gestern ein chinesischer Dampfer unter. Etwa 2VV Perso­nen werde» vermißt.

Mer Millionen Arbeits-Spende '

Ein verheißungsvoller Anfang

Berlin. Nicht weniger als 3 978 830,61 RM. wurden bis zum 30. Juni ds. Js. bei Fi­nanz- und Zollämtern für die Spende zur Förderung der nationalen Arbeit eingezahlt. Von einem Landesfinanz­amtsbezirk liegen noch keine Angaben vor, so daß die Zahl heute bereits vier Mil­lionen überschreiten wird. Die Sammlung für diese Spende hat etwa Mitte Juni ein­gesetzt. Das Ergebnis wurde also in zwei Wochen erzielt. Täglich gingen annähernd 300 000 RM. ein. Ein Anfangserfolg, wie er besser nicht erwartet wer- öenkonnte.

Der Appell an die Opferbereitschaft unseres Volkes ist also nicht vergeblich. In Jah­ren der Not und inneren Haders schien das Bewußtsein im Volk erstorben zu sein, daß alle Berufsstände und Erwerbsschichten schicksalhaft miteinander verbun­den sind. Heute ist der Gemeinschaftssinn wieder erwacht und drängt zur Tat.

Vertreter aller Volkskreise haben Anteil an dem Anfangserfolg der Arbeitsspende. In Stadt und Land hat der Ruf des Führers und Kanzlers Widerhall gesunden nnd was besonders hervorzuhcben ist: Auch Arbeit­nehmer haben es sich nicht nehmen lassen, am Lohn- und Gehaltszahlnngstag einen Be­trag für die Spende abzuführen.

Weiter so! Dann wird ans Millionen klei­ner Quellen und Bäche -er Strom wachsen, der ln Stadt und Land Segen spendet.

Annahmeßkellen der Spende: Finanzämter, Zollämter, Hauptzollämter, Ueberweisung an diese An««»ostclle durch: Potz, Bank, Spar­kasse nsw.

Die Berfassnng der Deutsche« evangelischen Kirche

Der Evangelische Pressedienst tcM mir:

„Die Arbeit, die der vom Deutschen evan­gelischen Kirchenbund bevollmächtigte Aus­schuß zur Schaffung der Verfassung der Deut­schen evangelischen Kirche begonnen har, M am Montag in gemeinschaftlicher Beratung mit den Herren .Wehrkreispfarrer M b l^a-r als Bevollmächtigtem des ReichskanzberK, Professor D. F e z e r - Tübingen, Pro-eGm der Rechte D. Dr. Heckel-Bonn, preußischen Staatskommtffar Ministerialdirektor Aäger beendet worden. Das Verfassungswerk se laugt am Dienstag durch Vorlage an die Vertreter der Dentschen evangelische» Lan­deskirchen zum Abschluß.

Die Erklärung in Anwesenheit des Herrn Reichsministers Dr. Flick verlesen, wurde wie folgt unterschrieben:

Berlin, den 10. Juki 1938.

Dr. Krkk, Marahrens, Hesse, D. Scetzen,

D. Weiser, Ludwig Müller, D. K. Fezer, D. Dr. Joh. Heckel, Jäger."