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Nagolde^ Ta gblatt „Der Gesellschafter"

Montag, den 17. Oktober 1932.

in Aussicht genommen, alsbald nach Beendigung der Lo­ssprechungen in Rom eine gemeinsame Mitteilung zu ver­öffentlichen. Die deutsche Abordnung wird sich von Rom nach Paris begeben.

Brüning im Wahlkampf

Berlin, 15. Ott. Der frühere Reichskanzler Dr. B r ü- Ning wird am 19. Oktober in Köln, am 20. Oktober in Aachen, am 23. Oktober in Mannheim, am 24. in Bingen, 'am 25. in Bamberg, am 30. in Hagen, am 31. in Recklings- chausen, am 3. November in Breslau und am 4. November ln Waldenburg sprechen.

Sechs nationalsozialistische Zeitungen verboten

Koblenz, 15. Okt. Der Oberpräsident der Rheinprovinz hat die in Köln erscheinende nationalsozialistische Tages­zeitung „Westdeutscher Beobachter" und fünf Tochterblätter, die an sich zwar selbständig sind, aber das Artikelmaterial des „Westdeutschen Beobachters" abdrucken, von heute ab auf fünf Tage verboten.

Gravinas Nachfolger

. Danzig, 16. Okt. Mit der vorläufigen Wahrnehmung der Geschäfte des Bölkerbunüskommissars für Danzig ist der Sachberater für Danziger Angelegenheiten im Völkerbunds­sekretariat, Helmer Rosting, ein Däne, beauftragt wor­den. Der endgültige Kommissar soll am 1. Dezember ernannt werden.

Sie WeilsöesAffUW

Innerhalb des bereits beschlossenen Programms für Arbeitsbeschaffung soll jetzt der zweite Teil von 200 Mill. Mark durchgeführt werden. Um diesen Betrag wurde be­reits im Juni das Programm von 135 auf 335 Mill. Mk. erhöht. Die Finanzierung erfolgt bekanntlich über die Ge­sellschaft für öffentliche Arbeiten und über die Bau- und Bodenbank. Mit der Vergebung der Arbeiten soll demnächst begonnen werden. Es dürfte sich, wie vorher bei dem ersten Teil, um Straßen- und Wohnungsbau, Arbeitsdienst, Schiff­fahrt, Wasserbauten usw. handeln. Die Aufwendungen ge­hören zu den programmüßigen 700 Mill. Mk., die die Re­gierung für direkte Arbeitsbeschaffung vorgesehen hat. Außer den genannten 335 Mill. Mk. ist die Reichsbahn mit 300 und die Reichspost voraussichtlich mit etwa 60 Mill. Mk. beteiligt.

Ein von dem Abg. Dr. Ge recke dieser Tage vorgelegter Plan, die Arbeitsbeschaffung der Gemeinden durch zins­lose Darlehen zu finanzieren, ist von der Regierung nicht ausgenommen worden, weil die Beschaffung zinsloser Darlehen eine Unmöglichkeit ist. Dennoch besteht der Wunsch, die Städte von Wohlfahrtsausgaben zu entlasten, und zwar wurde von anderer Seite an­geregt, die soziale Fürsorgearbeit — nicht zu ver­wechseln mit Notstandsarbeit — zu diesem Zweck in grö­ßerem Umfang aufzunehmen, das heißt, Arbeiten, bei denen nur Wohlfahrtserwerbslose beschäftigt werden. Man rech­net sich als Kosten für einen Fürsorgearbeiter 1500 Mark jährlich aus, die nach drei Gesichtspunkten geteilt würden: 1. Im Durchschnitt würden 500 Mark an Wohlfahrtsunter­stützung erspart, die für die Arbeitsbeschaffung verwendet werden könnten. 2. Für Fürsorgearbeiten sollen Steuer- gutscheine gegeben werden, das wären im Nennwert 400 Mark, bei der Versilberung der Scheine konnte aber allerdings der Nennwert nicht erreicht werden. 3. Der Rest von 600 bis 700 Mark wäre wieder durch Darlehen zu beschaffen. Da solche zinslos nicht erhältlich sind, sollen die öffentlichen Banken und die Sparkassen zu möglichst billigem Zinsfuß die Mittel hergsben.

Man verschließt sich allerdings nicht der Tatsache, daß weiterer ungedeckter Geldbedarf nicht oder nur schwer und in engen Grenzen durch Buchgeld ohne Bargeld gedeckt wer­den kann, und es ist zweifelhaft, ob die R e i ch s b a n k, die schließlich einspringen müßte, dem Plan zustimmt. Man verhehlt sich auch nicht, daß es schwierig sein werde, die Verzinsung und Tilgung solcher langfristigen Gemeinde- schuiden für Fürsorgearbeiten, bei denen es sich wohl viel­fach um unrentable Arbeiten handelt, sicherzustellsn. Man scheint in der Regierung entschlossen Zu sein, in der Ent­lastung der Gemeinden in Hinsicht auf die erdrückenden Wohlfahrtsausgaben etwas Entscheidendes zu unternehmen. Bei den genannten Schwierigkeiten, die sich dem Vorhaben noch entgsgenstellen, ist es aber selbstverständlich, daß der Gegenstand gründlich durchgeh, cht und durchgearbeitet sein mutz, ehe er an die Oeffentlichkeit gebracht und in die Tat umgefetzt werden kann.

MerW!

Der von der New Bork Trust Co. herausgegebene „Index" bezisert die jährlichen internationalen Rüstungsausgaben, die als ein Haupthindernis für die wirtschaftliche Erholung bezeichnet werden, auf fünf Milliarden Dollar. Die folgende Aufstellung ergibt, daß Deutschland gegenüber der Friedenszeit aus etwa ein Drittel der damaligen Rüstungsausgaben (alles in Dollar berechnet) zurückging, während im Gegensatz dazu die nachstehend genannten gro­ßen Mächte eine Vermehrung bis auf fast das Dreifache vor­genommen haben.

Im Fiskaljahr 1930/31 bzw. 1913/14 haben aufgewendet: 1. Deutschland 170,4 bzw. 463,3 Millionen Dollar (weniger 63 w H. gegenüber der Friedenszeit); 2. Groß­britannien 535 bzw. 375,1 Millionen Dollar (mehr 42 v. H.); 3. Frankreich 455,3 bzw. 348,7 Millionen Dollar (mehr 30 v. H.), 4. Italien 258,9 bzw. 179,1 Mil­lionen Dollar (mehr 44 v. H.); 5. Japan 242,1 bzw 95,5 Millionen Dollar (mehr 142 v. H.); 6. Rußland 579,4 bzw. 447,1 Millionen Dollar (mehr 30 v. H.); 7. Ver­einigte Staaten 727,7 bzw. 244,6 Millionen Dollar (mehr 197 v. H.).

Jubiläum der Deutschen Kolonialgesellschaft I

Berlin, 16. Okt. Aus Anlaß des 50jährigen Bestehens ! der Deutschen Kolonialgesellschaft fand am Freitag abend ! im Sitzungssaal des Reichstags eine Festsitzung statt, an der zahlreiche Vertreter der Reichs- und Staatsbehörden und befreundeter Verbände teilnahmen.

Nach einleitenden musikalischen Darbietungen hielt der Prä. sident der Deutschen Kolonialgesellschast, Gouverneur z. D. Dr. Schne e, die Begrüßungsausprache, in der er die Ge­staltung der deutschen Kolonialpolitik schilderte, mit der die Deutsche Kolonialgesellschaft untrennbar verbunden sei. 30 Jahre sei unter ständiger Mitwirkung der Deutschen Kolo­nialgesellschast die erfolgreiche Entwicklung der Kolonien vor sich gegangen. Besonders hevvorzuheben seien die großen deutschen Leistungen auf dem Gebiet der Seuchenbekämpfung und Gesundheitspflege für die Eingeborenen sowie auf dem Gebiet der Erziehung und des Unterrichtswesens. Darin hätten auch die Missionen beider Konfessionen Hervorragen­des geleistet. Die deutsche Kolonialleistung stehe ebenbürtig neben der jedes andern Kolonialvolks der Erde, ja übertreffe sie an sanitären und pädagogischen Leistungen. Und doch hätten die gegnerischen Mächte es fertiggebracht, gegen Deutschland den Vorwurf des Versagens in der kolonialen Zivilisation zu schleudern, unter solchem Vorwand ihm die Kolonien zu entreißen und sie unter fremde Mandatsver­waltung zu stellen. Seitdem werde der Kampf um die Wie­dergewinnung der Kolonien geführt. Unter stürmischem Bei­fall der Versammlung erklärte der Redner, daß die Kolo­nialgesellschaft an dem deutschen Rechtsanspruch auf Rückgabe der widerrechtlich geraubten Kolonien festhalte. Es folgten Ansprachen der Ver­treter des kolonialen Deutschtums und eine Ehrung der ältesten Mitglieder der Gesellschaft.

Die ReligioilÄgeseHschaften in Spanien

Madrid, 16. Okt. Der Justizminister gab im Parlament den Gesetzentwurf über die Religionsgesellschaften bekannt. Der Staat garantiert volle Gewissensfreiheit und freie Ausübung der einzelnen Kulte. Reli­giöse Kundgebungen außerhalb der Gotteshäuser bedürfen der behördlichen Genehmigung. Alle amtierenden Geist­lichen müssen die spanische Nationalität .besitzen Sämtliche dem katholischen Kultus dienenden Gotteshäuser, Bischofssitze, Seminarien, Klöster und sonstige Gebäude mit allen für die Ausübung des Kultus notwendigen Einrich­tungen werden zum Eigentum der Nation erklärt, jedoch der Kirche für ihre Zwecke zur Verfügung gestellt. Eigenbesitz dürfen die Religionsgesellschaften nur zu rein religiösen Zwecken und auch nur im Rahmen des unbedingt Notwendigen erwerben. Die Errichtung von Anstalten für die Heranziehung der Geistlichen ist erlaubt. Die Religions­gesellschaften dürfen sich politisch nicht betätigen. Ihre Statuten bedürfen der Genehmigung durch die Re­gierung. Das Betreiben von Betrieben in Handel, In­dustrie und Landwirtschaft ist den Religionsgesellschaften verboten, ebenso das Erteilen von Unterricht. Angehörige von Religionsgesellschaften, die diese verlassen wollen, genießen den Schutz des Staats.

Mischer

W.

Wichtige Beschlüsse

Stuttgart, 15. Oktober.

Der Landtag nahm heute mit den Stimmen der Sozial­demokraten, der Kommunisten, der Nationalsozialisten und des Christi. Volksdienstes (also mit den Stimmen der nicht an der geschäftsführenden Regierung beteiligten Parteien) einen sozialdemokratischen Antrag an. in dem das Staats- Ministerium aufgefordert wird, die 5., 6., 7. und 8. Not­verordnung, die sich u. a. auf die Einführung der Schiacht- steuer. sowie auf die Hinausschiebung der Einführung des s 8. Schuljahres beziehen, aufzuheben und dem Landtag be- l fchleunigt in Form von Gesetzentwürfen Vorschläge zur s Sicherung des Haushalts von Staat und Gemeinde zu uni r- ' breiten. Ein nat.-soz. Antrag, der die unmittelbare Auf­hebung der württ. Notverordnungen vom 24. September und 11. Oktober durch den Landtag bezweckte, wurde ab­gelehnt.

Es wurden noch angenommen: ein Zentrums­antrag, der die Regierung ersucht. Haus- und Not­schlachtungen von der Fleisch st euer auszu­nehmen, zwei weitere Zentrumsanträge betr. Preis­kommissar und Einsetzung eines Sparausschus- s e s, sowie ein Antrag des Bauernbundes, die Bür­gersteuer in Gemeinden mit mehr als 22 Prozent Um­lage nicht zu erheben.

Abg. Pflüger (S.) erklärte, der Landtag habe nun seinen Willen dahin bekundet, daß er die Notverordnungen nicht anerkenne. Wenn die Regierung sie jetzt nicht auf- heben wolle, so wäre das eine neue Brüskierung des Land- s tags. Der Beschluß des Landtags stelle eine bindende Ver­pflichtung für die Regierung dar. Präsident Mergen- thaler erklärte dagegen, nach den gestrigen staatsrecht­lichen Ausführungen des Kultministers sei nicht damit zu rechnen, daß die Regierung ihre Notverordnungen auf- heben werde. Von Regierungsseite selbst erfolgte heute keine Stellungnahme mehr.

Unabhängig von den Notverordnungen wurden noch an­genommen: ein kommunistischer Antrag, der Gemeinde Enzberg 20 000 Mk. zur Verfügung zu stellen, und zwar mit den Stimmen der Kommunisten, Sozialdemokraten und der Nationalsozialisten; ferner ein Antrag Murr (NS-), den Gemeinden Enzberg, Schramberg. Lankerbach und Schwenningen verlorene Zuschüsse zu geben; ein Antrag Bock (Ztr.) betr. Ausgleichsstock: ein Antrag Weimer (S.) betr. Sicherung der Fürsorgeleistungen der Gemeinden; ein nationalsozialistischer Antrag, beim Reich Wirrschafts­maßnahmen zu fördern, die zur Belebung der gesamten Wirtschaft, insbesondere zur Stärkung des Binnenmarktes geeignet sind; endlich ein Antrag Keil (S.), beim Reich gegen alle Wirffchaftsmaßnahmen Stellung zu nehmen, die

der württ. Ausftchrindustrie die Lage weiter erjchweren, ohne der Landwirtschaft einen Nutzen zu bringen.

ftm übrigen war die heutige Sitzung vorwiegend nus- gefüllt durch die Beratung des FilialstenecgLsetzetz. Es be­stimmt, daß für Filialbetriebe durch Gemeinderaksbeschluß ein um ein Fünftel erhöhter Gemeindeumlagesatz festgsstellt wer­den kann. Das Gesetz soll rückwirkend ab 1. April 1932 in Kraft treten. Der Abg. Feuerstein (S.) wandte sich gegen das Gesetz und verteidigte die Konsumvereine.

Wirtschaftsminister Dr. Maier bezeichnet die Darstel­lung, daß die Filialsteucr sich nur gegen die Konsumvereine richte, als falsch. Nicht mn des Mittelstands willen, sondern »on Staats wegen vertrete er Mittelstandspolitik. Abg. Alb. Fischer (Komm.) sah in der Filialsteuer eine ungerechte Steuer auf den Mcisscnkonsum. Abg. Dr. Schott (DN.) sah in dem Gesetz eine kleine Abschlagszahlung auf die Mittelstandsforderungen und bedauerte, daß Württemberg dt Warenhaus- und Einheitspreisgoschäftsst"uer nickt ein­führen könne. Die Abg. Dr. Jon. Schmid (NS.) und Bock (Z.) stimmten dem Gesetz zu und bedauerten, daß es nicht weitergehe.

Finanzminister Dr. Dehlinger erklärte, daß. wenn die 3. Lesung des Entwurfs erst in vier Wochen stattfinden sollte, die Regierung sich ihre Stellungnahme überlegen müsse (Zuruf: Notverordnung).

Bei der Abstimmung wurde dann ein Antrag Feuer­stein (S.), den Umlagesatz auf ein Zehntel festzusetzen und die Inkraftsetzung des Gesetzes auf 1. Avril 1933 zu ver­schieben, abge! ehnt Hieraus wurde das Gesetz in 2 Le­sung angenommen. Die sofortige 3. Lesuna konnte nicht stattfinden, weil die Kommunisten widersprachen.

Nächst? Sitzung Dienstag, l8. Oktober. Tagesordnung: Hilfe für dis Neuhausbesitzer, Große komm. Anfrage.

Württemberg

Waiblingen. 16 Okt. Polizei !m Gemeind erat. Der Fürsorgeausschuß hatte beschlossen daß Erwerbslose unter 25 Jahren, die den freiwilligen Arbeitsdienst verweigern, auch keine Wohlfahrtsunterstützung erhalten sollen. Darob kam es im Ge- meinderat zu einer erregten Aussprache, in die auch Zuhörer ein- grisfen. Die Stadträte der Linken hatten sich schon kampsbereit von ihren Sitzen erhoben. Da aber wegen des Verhaltens der Zuhörer bereits Polizei gerufen worden war. konnte diese Hand­greiflichkeiten verhindern. Die Sitzung muhte abgebrochen wer­den. Zu den Gemeindsratssitzungen sollen, nunmehr Zuhörer nur noch mit Karten zugelassen werden.

Sornweslheim. 16. Okt. Steimle wieder nicht be­stätigt. Die Ministenalabteilung für Bezirks- und Körper­schaftsverwaltung hat in Uebereinstimmung mit dem Semeinderat und dem Bezirksrat auch die dritte Wahl des Dr. Steimle zum Bürgermeister nicht bestätigt.

Bad Meraentheim, 16. Okt. Maier gegen die Mo­narchie. In einer demokratischen Wahlversammlung griff Wirtschaftsminister Dr. Maier die Wirtschaftspolitik der Rsichs- rcgierung, die wie ein „riesengroßes Trümmerfeld" daliege, scharf an. Mit erstaunlicher Dreistigkeit werde für die Wiederherstellung der Monarchie geworben. Die Monarchie sei „nabe herbeigekom­men". DenlkMani» solle in zwei ..Interessensphären" aufgeteilt werden, die der Hohenzollern im Norden und die der Wittels­bacher ' im Süden. Die Wllrttcmberger wollen aber keine Monarchie.

Tübingen, 16. Okt. Um die Nachfolge Professor Hallers. Prof. Dr. Fritz Rörig ln Kiel hat einen Ruf auf den Lehrstuhl für mittlere und neuere Geschichte an der Uni­versität Tübingen als Nachfolger von Johannes Haller erhalten.

Schramberg. 16. Okt. Abgelehnte Steuern. Der Ge­meinderat hat die Anfrage der Regierung, ob der Gemeinderat bereit sei. für 1931 einen Zuschlag von 150 v. H. zum tatsächlich erhobenen einlachen Landessatz der Bürgerstsuer nachzusrheben, sowie die Aufforderung. zum Ausgleich des Haushalts für 1932 Steuern zu erheben, einstimmig abgelehnt.

Ebingen, 16. Okt. Vom Rathaus. Der Gsmeiuderat hat auch den gemilderten Plan des Oberbürgermeisters zur Aus­gleichung des Stadthaushalts mit 10 gegen 9 Stimmen abaelehm. Die Regierung wird nun ein Machtwort sprechen. Eine Herbst­beihilfe für die Erwerbslosen wurde durch Stimmentscheid des Vorsitzenden abgelehnt.

Gerskeilen OA. Heidenhcim, 16. Okt. Schafdiebe. Während Schäfer Fritz von Bräunisheim beim Nachtessen im Dorf war, drangen zwei Männer in den Pferch ein und entwendeten ein schönes Schaf, das im nahen Walde gleich abgeschlachtet wurde. Die Täter sind mit der Beute unerkannt entkommen.

Ravensburg, 16. Okt. Erfolgreiche Berufung. Der Stadtpfleger Mar Locher von Schusienried war wegen Unter­schlagungen im Amt und Urkundenfälschungen vom erweiterten Schöffengericht Ravensburg, zu 8 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Locher legte Berufung ein. Die Strafkammer ermäßigte die Strafe auf 3 Monate 15 Tage Gefängnis. Der Schaden, den Locher, auch bei Bürgen, anrichtete, beläuft sich auf 6272 Mark.

TaUffNAA» OA. Balingen, 16. Okt. Bau eines Schwimmbads. Der E-smeinderat beschloß, den Ban eines Schwimmbads durchzuführen und die Arbeiten mög­lichst rasch in Angriff zu nehmen. Das Bad soll nach den Plänen von Stadtbaumeistsr Leidig erbaut werden.

- Alm, 13. Okt. Projekte für den freiwilligen A r b e i t s d i e n st. In der Bauabteilung des Gemeinderats wurden vier größere Pläne für den freiwilligen Arbeits­dienst genehmigt. Es sind dies Kulturarbeiten bei der Zie­gelei Erbach, die der Max-Eyth-Kameradschaft zur Aussüh- rung übertragen wurden, Planierungsarbeiten am Roten Berg auf Markung Söflingen für den nationalen Arbeits­dienst, Wegarbeiten bei der Randsiedlung Wiblingen für die Bereinigung Katholisches Iugendwerk. Als letzte Arbeit wird ein Wallabhub in der Eythstraße an die Kameradscbaft des Turnerbunds vergeben. Ob der Kameradschaft ein Klei­der- und Schuhzuschuß von täglich 50 ^ pro Mann gegeben werden kann, unterliegt der Entscheidung des Wirtschafts- Ministeriums und wird Aussicht aus Genebmigung haben, jedoch so, daß ein Anspruch überhaupt und bezüglich d"r Höhe des Betrags nicht bestehen wird.'— Eine neue Straße beim Gaisburg wird „Johami-Strausi-Weg" benannt.

und Lckmerren

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