Seite 2 — Nr. 290

Nagolder Tagblatt „Der Gesellschafter"

Freitag, den 11. Dezember 1931.

Sie Niiz.-süz. rmderniM iSr eine RegiekimgsbeleiligWg in Hessen

München. 10. Dez. Die Reichspiessestelle der NSDAP, gibt als Mindestforderungen der Nationalsozialisten für eine Beteiligung der NSDAP, an der hessischen Regierung fol­gende Punkte bekannt: 1. Die Zahl der hessischen Minister wird auf einen — den Staatspräsidenten — beschränkt. Der Staatspräsident wird von der NSDAP, gestellt. 2. Sämt­liche Ministelien werden zu einem Skaatsminislerium (mit je einer Abteilung für Inneres, Finanzen, Justiz und Bil­dung) oereinigt. 3. Sämtliche Staatsralsstellen werden so­fort gestrichen. 1. Die hessische Gesandtschaft beim Reich wird sofort aufgehoben und durch eine mit einem Herrn besetzte Geschäftsstelle ersetzt. 5. Alle Parleibuchbeamien ohne die vorgeschliebsne Fachbildung werden sofort ohne Ruhegehalt entlassen. 6. In der Zcnkralverwallung werden — im Sinn des Gutachtens des Reichssparkommissars — zahlreiche Funktionen teils abgebauk. teils auf die mittleren Behörden übertragen. Zahlreiche Stellen werden teils sofort teils mit

!der Nerwaltungsresorm gestrichen. 7. Das Gehalt des Staatspräsidenten wird auf 12 000 Reichsmark festgesetzt.

8. Die Ministerpensionen und die Höchstgehälter und Pensio­nen in Staat und Gemeinden werden mit der Maßgabe herabgesetzt, daß die Höchstgrenze 12 000 Reichsmark beträgt

9. Die Zähl der Landtagsabgeordüslen wird auf 30 herab­gesetzt. 10. Die Bezüge der Landkagsabgeordneien werden auf den Satz der wirklichen Ausgaben herabgesetzt. 11. Die Kultur- und Schulpolitik wird bewußt aus christlich-nationale Grundlage gestellt und sofort schärfster Kampf geaen Schund und Schmutz und gegen die marxistische kullurzersetzuna aus­genommen. 12. Die hessische Regierung tritt im Reichsrak für eine Politik des entschlossensten nationalen Widerstands gegen Unterdrückung und Ausbeutung und iüi jede Mög­lichkeit einer aktiven Freihcitspolitik ein. Diese Voraus­setzungen bildeten, so erklärt die NSDAP., ein unteilbares Mndestprogramm.

Material, Gebieten, Kolonien verloren! Dazu noch Repa­rationsleistungen mit 40 Milliarden Goldmark, von denen Frankreich allein mindestens 18 Milliarden erhalten hat. Deutschland kann aus eigener Kraft seine Zahlungen un­möglich sortsetzen. Alles dringt darauf, unter das tra­gische Kriegsschuldenkonto den Schlußstrich zu ziehen." Oder mit dem britischen „Manchester Guardian", wo es u. a. heißt: „Deutschland besteht aus so vielen Millionen Menschen, die sich nicht ewig mit der gegenwärtigen Lage absinden werden. Ein Land kann wohl für ein ideales Ziel oder für die Freiheit Hunger, Not und Tod erleiden, aber kein Land wird ewig leiden wollen, nur, da eine Handvoll französischer Diplomaten eine eng­stirnige Ansicht von Frankreichs Interessen und Sicherheit haben. Wenn Deutschland und damit die Well gerettet werden soll, dann muß in erster Linie den Reparatio­nen ein Ende gesetzt werden"

Inzwischen hat die schon lange angekündigte „große Notverordnung (mit 47 Druckseiten) das Licht der Welt erblickt. Sie führt den Titel: „Vierte Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finan­zen und zum Schutz des inneren Friedens". Sie enthält Senkung der Zinsen, Mieten, Preise und Gehälter; weiter­hin Waffenkontrolle, Uniformverbot, Weihnachtfriede, Aus­dehnung des Vollstreckungsschutzes auf die gesamte Land­wirtschaft des Reichs u. a. m. Gegen den vorgesehenen Einkommens st euerzuschlag hat der Reichsrat — allerdings ohne Erfolg — Einspruch erhoben, weil heute olles darauf ankomme, „die Bildung von Privat- kapital zu fördern und das Vertrauen der Wirt­schaft zu stärken". Ueberhaupt hat man den Eindruck, als ob der Gemeinwirtschaft zu viel Zugeständnisse gemacht werden. Wenn nur die Zukunft diese ungeheuren neuen Opfer wert ist! ick-

Siktrich über die Finanzlage

Berlin, 10. Dez. Im Haushaltsausschuß des Reichstags wies Reichsmimster Dietrich darauf hin, daß der im März verabschiedete Haushalt für 1931 um 1,4 Milliarden auf 9,3 Milliarden gesenkt worden sei; gegenüber der Ge­samtausgabe für 1930 liegt sogar eine Senkung um 2,6 Mil­liarden vor. Die Grenze von 10 Milliarden, über die feit 1927 der Haushalt ständig hinausgegangen war. sei nun­mehr also wieder unterschritten. Die Vorgänge im deutschen Bankwesen hätten zu einer Störung auch der öffentlichen Finanzen geführt. Das Reich habe im öffentlichen Interesse nicht nur mit seinen Mitteln einspringen müssen, sondern es habe auch unter dem Skeueranssall gelitten, der im Juli 1931 etwa 200 Millionen erreichte. In dem von der Regie­rung berichtigten Haushaltplan sei das Aufkommen aus Zöllen und Steuern um 1,714 Milliarden niedriger geschätzt worden. Für Krisensürsorge, Wohlfahrtserwerbslosenfürsorge und Knappschaft mußten 764 Millionen mehr ausgegeben werden. Diese rund 2X> Milliarden wurden Lurch Repara­tionserleichterung in Höhe von 784 Millionen RM., durch starke Drosselung der Steuerüberweisungen an die Länder und der Rest durch Ausgabestreichungen gedeckt. Die Hoff­nung, daß die deutschen Finanzen gebessert und die Rück­zahlung der gestundeten Reparationen geleistet werden können, habe sich nicht erfüllt, weil die durch die furchtbare Wirtschaftsnot verursachten Sleueraussälle weit höher sind als die Einsparungen. Die Zoüeinnahmen hängen heute nicht mehr ab von der Entwicklung der deutschen Wirtschaft allein, sondern von der Entwicklung der Währungs- und Wirtschaftsverhälknisse im Ausland. Nach dem heutigen Stand der Dinge müsse damit gerechnet werden, daß die Steuer- und Zolleinnahmen um weitere 200 Millionen Mark sinken. Es stehe ferner fest, daß es nicht möglich ist, die im Haushalivlan für den Verkauf vorgesehenen ISO Millionen Mark Reichsbahnvorzugsaktien aus Reichsbesii unterzubringen: dazu treten etwa 50 Millionen Mark Plan überschreitungen für Winterhilfe und ähnliche Dinge, so daß ein erneutes Loch von etwa 400 bis 450 Millionen Mark entstehen werde. Einen Teil dieses Fehlbetrags hoffe man aus dem Münzgewinn mit etwa 170 Millionen decken zu können, 60 Millionen durch Sparmaßnahmen, 50 Millionen durch neue Gehaltskürzung und 120 Millionen Mark durch erhöhte Umsatzsteuer für die Monate Januar und Februar. Weitere 50 Millionen Mark werden ans der Vorverlegung der Einkommenssteuervorauszahlungen um einen Monat gewonnen.

Die B e a m t e n b e j o l d u n g sei durch die verschiedenen Notverordnungen um über 20 Prozent gekürzt worden. In den unteren Besoldungsgruppen habe der Beamte im Ver­gleich zu 1913 nur noch den Kinderzuschlag mehr als früher. Bei den mittleren Besoldungsgruppen sei das Durchschnitts­einkommen gegen 1913 aus 96 Prozent und bei den höheren Besoldungsgruppen auf 88 Prozent gesunken. Die Regierung habe sich zu diesen harten Maßnahmen entschließen müssen, um der Gefahr zu begegnen, daß hier oder dort die Gehälter überhaupt nicht gezahlt werden können.

Neueste Nachrichten

Zwei Volksbegehren in Sachsen?

Dresden, 10. Dez. Außer dem kommunistischen Volks­begehren auf Auflösung des Landtags wird noch ein zweites Volksbegehren angekündigt. Der Landesverband christlicher Elternvereine erstrebt seit langem die Wiedererrichtung evangelischer Schulen in Sachsen. Der Vorsitzende. Oberlandesaerichtsrat Dr. H e r i n a. wendet

sich in dieser Frage an die Öeffentlichkeit: Von den 5 Mil­lionen Einwohnern Sachsens seien etwa 4lL evangelisch, 180 000 katholisch, und von den 500 000 Volksschulkindern nehmen reichlich neun Zehntel am evangelisch-lutherischen Religionsunterricht teil. Während der katholischen Min­derheit ihre konfessionellen Volksschulen belassen wurden, seien die seit 400 Jahren bestehenden evangelischen Schulen durch das sächsische Uebergangsschulgesetz vom Jahre 1919 in weltliche umgewandelt worden. Nicht einmal Reli­gionsunterricht soll in diesen Schulen erteilt werden, und erst eine Reichsgerichtsentscheidung habe das als im Wider­spruch zur Reichsversassung stehend erklärt. 3m übrigen seien aber die Schulen noch weltliche Schulen mit weltlichen Lehrbüchern oebliehen. Das Reichsschuiqeseh. auf das das evangelische Sachsen gehofft habe, sei nicht zustande gekom­men, und im Gegensatz zu Bayern und Preußen habe auch die landesgesetzliche Regelung versagt. Der einzige gesetz­liche Weg, der der christlichen Elternschaft Sachsens bei dieser Sachlage offfen bleibe, sei die Einleitung eines Volksbegehrens auf Wiedererrichtungevan­gelischer Schulen in Sachsen.

Severing und die Polizeiosfiziere

Berlin. 10. Dez. Der vreußische Innenminister hat der Vereinigung der Polizeiosfiziere schriftlich mitgeteilt, daß auf die bekannte Entschließung der Vereinigung hin das Ministerium und sämtliche ihm unterstellten Polizeibehörden die Beziehungen zu der Vereinigung ab- brechen.

Steuererhöhungen in Amerika

Washington, 10. Dez. Steuererhöhungen in erheblichem Ausmaß werden in der Finanzbotschnft des Präsidenten Hoover vorgeschlagen, die gestern dem Bundesparlament ein­gereicht wurde. Vorübergehend soll für zwei Jahre das alte Bundeseinkommensteuergesetz von 1924 in Kraft gesetzt wer­den. Dadurch wird der Steuersatz für die niedrigste Klasse von 1,5 v. H. des Einkommens auf 2 v. H. anqesetzt. Ferner wird die untere Steuergrenze für Unverheiratete von 1500 auf 1000 Dollar und für Verheiratete von 3500 aus 2500 Dollar herabgesetzt. Die Steuer ist stark progressiv gestaffelt. Von Einkommen von 100 000 bis 200 000 Dollar werden 37 v. H. und von Einkommen von über 500 000 Dollar 40 v. H. hinweggesteuert, während bisher der höchste Steuersatz 20 v. H. betrug. Der Gesamthaushalt für das Jahr 193233 wird mit 3942 Millionen Dollar veranschlagt, was gegen­über dem laufenden Haushalt eine Ersparnis von 365 Mil-s

m Dollar bedeutet. Für die Kriegsmarine werden 343 innen angefordert gegenüber 360 Millionen Dollar tenausaaben im lausenden Haushalt. Beim Haushalt d s asministeriums, für den 423 Millionen gesordert wer-

Ausschre'kungen in Santiago

Santiago de Chile, 10. Dez. Vor dem Parlamentsgebäude rottete sich gestern eine aufgeregte Menschenmenge zusam­men, die sich mit den merkwürdigsten Gegenständen, wie ge­trockneten Fischen, Zwiebeln, Kartoffeln, Geschirr usw. be­waffnet hotte und sie als Wurfgeschosse benutzte, um die Aus­losung des Kongresses zu erzwingen. Sie wurde von 500 Polizeibeamten zerstreut, sammelte sich aber unter der Füh­rung von Agitationsrednern von neuern, beschädigte mehrere Straßenbahnwagen und zertrümmerte die Schaufenster meb- reier Kaufläden. Die Behörden mußten 1000 Polizisten auf­bieten, um die Straßen zu säubern. Zahlreiche Personen wurden verletzt.

Aus Stadt und Land

Nagold, den 11. Dezember 1631.

Sollte nicht in jeder Liebe das Streben liegen, den geliebten Gegenstand zu seinen schönsten Möglich­keiten zu treiben? Modersohn.

»Biel Geschrei und wenig Wolle"

möchte so ungefähr die Parole des gestrigen Weihnachts­marktes gewesen sein. Sehr viele Marktbesucher waren da, ja, man möchte sie höher schätzen, als in einem der vergan­genen Jahre. Aber meist werden es „Sehleute" gewesen sein, die „Kausleute" haben sie zu Hause gelassen. Es wurden wohl auch einige von ihnen mitgebracht, doch waren die Geldbeutel vom steuerlichen Farrenschwanz derart be­arbeitet, daß es meist nur zu Kleinigkeiten langte. Trotz alledem waren verschiedene Geschäftsleute, wie wir hören durften, über den Umsatz den Verhältnissen entsprechend zu­frieden. Geteilt waren auch die Meinungen der Budenbe­sitzer. die ihre Quartiere dichtgedrängt von der Vorstadt bis zum unteren Brunnen in der Marktstraße und durch die ganze Waldachstrahe aufgeschlagen hatten. Da wurde wieder mit aller Raffiniertheit geworben, mit guten u. un­guten Sprüchen, mit Versprechungen „sauer und süß wie im Paradies", Jakob und „Jakobinerin" priesen ihre 7 Tafeln Schokolade nicht für 4 und nicht für 3 Mark, auch nicht für 2 Mark und nicht für 1L! Mark aber alle 7 um 100 Pfennig an ... . und schon hatte das Mütterchen oder der Vater sie in der Tasche stecken und brauchte nur noch zu bezahlen. Ho — ho — ho — da schau her Fräulein ... na willst net, na, da geh scho weiter du alte Ziege

. . . . gelt Alte,du paßt scho uff, was i sag . . . diese Hosenträger, wenn i dran ziag und loslaß, die kommen bestimmt die nächsten Tage net mehr runter . . .1 Stück Rasierseife für . . . und wenn 'S die benützen, die Flüssig­keit, ich garantier, daß alle Hühneraugen und Hornhaut . ... ja, ja ganz bestimmt aus reinem Messing, da hat der Suppenkasper stetig, der wo so lang gelebt hat. schon mit gegessen ... .so rufts, so wirbt es und jeder wehrt sich seiner Haut und kämpft um sein täglich Brot. Aus­gefallen ist es, daß die richtigen Spaßmacher, so irgend ein Pfiffikus oder etwas ähnliches fehlten. Die Jugend hat sehn­süchtig darnach gesucht. Dann kam die Nacht, die Stände verschwanden, neuer Regen fiel und heute morgen lagen Stangen, Abfall. Papier naßglänzend im Etraßenkandel ein Hund streicht dazwischen herum, die letzten Ueberbleib- sel suchend .... ein weniger weihnachtliches Bild eines Weihnachtsmarktes, doch so wie menschliches Leben — ver­gänglich — ein Schein.

Zur Gemeinderatswahl

Du sollst Dir Dein Wahlrecht zur Wahlpflicht machen!

Bei dieser Wahl geht es um das städtische Gemeinwohl; bei jeder Wahl geht es um unser freies Staatsbürgertunn

Du sollst Deinen Nächsten zur Wahl anhalten und ihn unterweisen! Bei vielen vermag ein Wort aus Freundes­mund mehr als die Werberede eines Parteimannes.

Du soll keine Stimme verschleudern! Nach allen Strei­chungen, Stimmenhäufungen und Herübersetzen von Namen von anderen Wahlvorschlägen muß die Eesamtstimmcnzahl mit der vorgeschriebenen übereinstimmen. Sind es weni­ger, so hast Du Dein Stimmrecht selber geschmälert. Du hast 8 Stimmen zu vergeben.

Wenn Du mehr als 8 Stimmen äbgibst. so werden von amtswegen die letzten Namen entsprechend gestrichen, vielleicht gegen Deinen Willen.

Du sollst Dich nicht falsch beeinflussen lassen von der Reihenfolge der Namen auf den gedruckten Listen! Gefällt Dir ein vorderer Name, so lasse ihn stehen, wenn nicht, so streiche ihn weg, damit die Wahlmacher merken, daß Du Dir Deine politische Kost nicht vertanen läßt.

Du sollst Dir klar sein über die Wirkung des „Pana­schierens", das heißt, des Herüberschreibens eines Namens von ei,rem Wahlvorschlag aus Deinen Wahlzettel! Du gibst damit Deine Stimmen nicht alle einer einzigen Partei; dafür gewährst Du den Bewerbern, deren Namen Du her- übersetzst, oder die Du stehen läßt, eine besonders wirksame Unterstützung. Vergiß dabei aber nicht den Vornamen und den Berns, damit es keine Verwechslung gibt. Willst Du aber lediglich einer Partei Deine Stimmen geben, also ohne Rücksicht auf die Person, dann darfst Du nur die Namen eines Stimmzettels verwenden. Du darfst auch nur einen Stimmzettel in den Briefumschlag legen, sonst sind alle Deine Stimmen ungültig.

Nun nochmals: Wahlrecht ist Wahlpflicht! Ganz be­sonders aber für uns Nagolder, denn es ist Tatsache, daß man in ganz Württemberg mit großer Spannung aus das Er­eignis von Nagold, das in den letzten Jahren so oft — be­sonders auch in politischer Beziehung — von sich reden machte, wartet. Wir wollen durch die Abgabe aller unserer Stimmen zeigen, wie die wirkliche Einstellung in Nagold ist. In diesem Zusammenhang sei auch darauf hingeroiesen, daß heute abend Stadtamtmann Dr. Strölin von Stuttgart, ein bekannter Kommunalpolitiker, im Lö­wensaal eine

öffentliche Versammlung

im Aufträge der NSDAP, halten wird (s. Anzeige), und wo er Las Thema „Nationalsozialismus oder Marxismus auf den Rathäusern" zu behandeln gedenkt. Dr. Strölin machte in der letzten Oberbürgermeisterwahlvon Stutt-

MtzM

Legion Lsmstsg, Uso 5. Osrsnnbsn 1931 tM Uso Lsws-Wootisn vvoiisn wie Uso Lswsis soboiogso, Usü suub ttsooso- klsiUung gutso ooU bsstso Liosiitst kiM jsUso Lsnnn snsobwingiioti ssin kson.

Lsu stoppen ooU visis snUens Wsiö- nsobtsgssciisnks tön Uso ttsoon bningso wio in OusiitStsn unU Lnsissn, Uis Uio Lsrsioknung

voii onU gsnr nsotitfsi'tlgsn.

o»» «Lus küa vkn ne»«»«

gsäüost Zonntsg, äso 13. und 20. Osrsmds!'