12.50—14.50

8.50— 9.00

6.50— 7.70

den 10. Dezember Schweinemarkt, zbr. 1931, fällt aus

Mit de« illustrierten Beilage» »Feierstunden* .Unsere Heimat", .Die Mode »o« Lage".

Mit der landwirtschaftlichen Wocheubrilage: »Ha««», «arten- »nd Landwirtschaft

8. Dez. Tafeläpfel ialnüsse 25—30; Kar -10; Wirsina lKöhl And 3—4; Rotkraut dto. 1 Pfd. 18-22; ben 5—6; Karotten, Gurken, große 1 St. -ellerie 1 St. 6—20; pinat 10-15; Kopf

«nzttgenpreife« 1 svaltige VorgiS-Zeile ober deren Raum 20 ^, FamMen-Anzelgen IS ^ Reklamezeile«) Z, Gammel-Anzeigen SO»/, Aufschlag » Für baS Erscheinen von Anzeigen in bestimmten Ausgaben und an besonderen Plätzen, wie für telefon. Aufträge und Chiffre. Anzeigen wird keine Gewähr übernommen

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Landeier 12, Mittel-

Holzverkäufen aus tovember 34 218 Fm. von 33 Prozent der mat Oktober und 43 und Lärchen wurden gen 40,5 Prozent im den Laubstammholz. 1 und 100 Prozent, er Erlös 92 Prozent > im Monat Novem- Nadelholz bei einem Prozent im Oktober i August.

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Rr. 287 Gegründet 1827 Dienstag, den 8. Dezember 1931 Fernsprecher Nr 29 105. Jahrgang

Die Notverordnung unterzeichnet

Krisenlufi

Berlin, 7. Dc,z. Die Abfassung der Notverordnung wurde heute abgeschlossen und abends vom Reichspräsidenten unterzeichnet, worauf sie in Druck gegeben wurde Bevor sie am Mittwoch in der Presse veröffentlicht wird, will Reichskanzler Brüning am Dienstag abend im Rundfunk auf die Bedeutung der Vorlage Hinweisen und sich zu der Verschärfung -er politischen Lage äußern, die in den letzten Tagen durch die Stellungnahme der Sozialdemokratie ein­getreten ist. Die Anwesenheit Hitlers in Berlin in die­sem Zeitpunkt ist sicher auch nicht zufällig.

In einer halbamtlichen Aeußerung wird nicht zugegeben, daß bereits eine Krise bestehe. Allerdings lasse sich noch nicht übersehen, wie der Aeltestenrat des Reichstags nach der Veröffentlichung der Notverordnung über den Antrag der Reichskagseinberufung entscheiden werde. Das werde von der Stellungnahme der sozialdemokratischen Reichs, laqsfrakkion abhängen, die in der zweiten Hälfte dieser Woche zusamm-entritt. Die Regierung hofft, daß es den ern­sten Vorstellungen des Reichskanzlers in den bevorstehenden Besprechungen mit den Parteien gelingen werde, sich die nötige Frist zu erwirken, um den Einbruch der Notverord­nung in die Preisverhältnisse durchzuführen. In diesem Fall werde die Regierung im Februar eine ganz andere Lage vorfinden. Der Reichskanzler werde darauf Hinweisen, daß die Bemühungen um die Beseitigung der Wirtschaftskrise mit der Notverordnung ihren Höhepunkt erreichen und daß die Verordnung die Grundlage für die Bearbeitung des Haushalts im Jahr 1932 überhaupt bilde. Zugleich werde er Len Zusammenhang mit den großen auhenvolitischen Ver­handlungen betonen, die jetzt beginnen.

LeiparL an Brüning

Berlin, 7. Dez. In einem Schreiben an den Reichskanzlei erhebt der Vorsitzende des Allgemeinen Deutschen Gewerk­schaftsbunds, Le'ip art, gegen die „Absicht der Notverord­nung, an einem bestimmten Zeitpunkt die Tariflöhne ohne Rücksicht auf die Geltungsdauer der Verträge und unter Aus­schaltung des ordentlichen Schlichtungsverfahrens durch ge­setzlichen Zwang auf den Stand vom 10. Januar 1027 herab- zusetzen", entschiedensten Widerspruch. „Wir warnen die Reichsregierung", schreibt Leipart, „den Weg der Lohn­senkung noch weiter zu gehen und wir erheben insbesondere Widerspruch gegen den geplanten Eingriff in das Tarifrecht. Die voraussehbaren Folgen, die sich hieraus ergeben müßten, wird auch die Regierung nicht tragen können; wir erklären schon heute, daß wir jegliche Verantwortung ablehnen."

Ersparnisse aus Notverordnungen

Vom Reichsfinanzministerium wird durch eine Korre­spondenz mitgeteilt, die bisherigen fünf großen Notverord-

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nungen hatten insgesamt in Reich, Ländern und Gemeinden Ersparnisse gebracht, die auf einen Jahreswert von 2,5 Mil­liarden Mark zu schätzen seien. Das Notverordnungswerk wurde eingeleitet durch die am 26. Juli 1930 dekretierte Neichshilfe. Die weitere Kürzung der Personalbezüge erfolgte am 1. Dezember mit dem Ziel, beim Reich in den Ländern und Gemeinden 335 Millionen Mark jährlich zu ersparen. „Bef den Sachwerten wurden Einsparungen im Wert von 260 Millionen Mark vorgenommen. Gleich­zeitig erfolgten Einsparungen bei Ländern und Gemeinden in Höhe von rund 400 Millionen Mark. Die weiteren Kür­zungen in dem Haushaltplan erbrachten beim Reich 200 Mil­lionen Mark an sachlichen Ausgaben und 106 Millionen Mark bei den Personalbezügen einschließlich der Reichspost. Die am 5. Juni 1931 festgelegte zweite Gehaltskürzung brachte den Ländern und Gemeinden eine weitere Einspa­rung und 280 Millionen Mark zu den im Zusammenhang damü erfolgten Abstrichen an den Gemeindehaushalten bei

ver meicysvergorgung in Hohe von 120 Millionen Mark. Die Deutsche Reichsbahn ersparte bei den Personalausgaben 170 Millionen Mark. Insgesamt sind die Personal­bezüge der öffentlichen Verwaltungen seik dem Frühjahr um rund 1100 Millionen Mark gesenkt. Dazu kommen noch 300 Millionen Mark an Minderausgaben für Löhne d^r öffentlichen Arbeiter. Die Kürzung der Sachaus­gaben ist auf mehr als 600 Millionen Mark zu berechnen. Zn der Notverordnung vom 24. August wurde das Werk der Sparmaßnahmen fortgesetzt. Das Ergebnis dieser Not­verordnung dürfte sich auf mehrere hundert Millionen Mark Einsparungen belaufen. Durch die Notverordnung vom 6. Oktober wurden dann die Pensionskürzungen verfügt, so daß als Ergebnis der von der Reichsregierung in Angriff genommenen Ausgabensenkung der Jahresmpi-t von 2,5 Milliarden Mark festgesetzt werden könne

Bei dieser Aufstellung, die wohl für das Ausland be­rechnet ist, fehlt beinahe nur die Hauptsache, nämlich die Aufzählung der durch die Notverordnungen bedingten nicht unwescÄlich-en Mehrausgaben bei den einzelnen Reichsministerien und vor allem die Mehrbelastung durch neue Steuern und Lasten, die zusammen weit mehr ausm.achen als die angeführten Ersparnisse.

Ein schlimmer Plan

Zugriff auf das deutsche Auslaudsvermögeu

Der zwischen de» privaten Auslands,i.rbig-'-n Deutschlands und Frankreich als dem zwar gesättigtsten, aber hartnäckigsten deutschen Tribut gläubiger ausgebro­chene Streit darüber, welche Forderungen den Vorrang ge­nießen sollen, hat die Franzosen in eine gewisse Isolierung gebracht, aus der sie jetzt einen neuen Ausweg gefunden zu haben glauben: Französischen Pressemeldungen zufolge ist man nämlich in dem van den Kriegsmethoden auch heute noch nicht entwöhnten Paris auf den Gedanken verfallen, durch eine internationale „Vereinbarung" noch einmal die teils kümmerlichen Reste deutschen Auslandsbesitzes, teils mühsam wiedererworbenen deutschen Guthaben im Ausland zu „erfassen", um aus ihnen den deutschen Schuldendienst für Reparationen und private Schulden sicherzustellen. Den Gerichtsvollzieher in diesem Verfahren soll dabei — ausgerechnet — die deutsche Reichsbank spielen, auf welche die deutschen -Auslandsguthaben überführt und bei der sie in Reichsmarktonten umgewandelt werden sollen. Um diesen Vorschlag schmackhaft zu machen und dem Raub­plan ein „legales" Mäntelchen umzuhängen, wird er damit begründet, daß dadurch „die Lage der deutschen Zentral­notenbank gebessert" werden würde und in der Hauptsache das deutsche Fluchtkapital erfaßt werden solle. Da jedoch dieses Fluchtkapital kaum höher als mit 1 bis 1,5 Milliarden RM. angenommen wird, soll der „legale deutsche Auslands­besitz, der auf etwa 7 Milliarden zu schätzen ist, „belieben".

auf gut deutsch also offenbar zwangs w'e ise verkauft werden.

Dieser Plan ist natürlich nur darauf Angeschnitten, die Tributzahlungen zugunsten Frankreichs zu retten bzw. wieder aufzunehmen, wenn es die Franzosen auch so hinzu­stellen versuchen, als sei darüber kaum noch ein Wort zu ver­lieren und nur noch eine Zinsenquelle für die privaten deutschen Auslandsverpflichtungen zu suchen. Tatsächlich kann jedoch über den Vorrang, richtiger gesagt die allei­nige Anerkennung der privaten deutschen Schulden kein Zweifel mehr gehegt werden, und besteht auch der wie­derholt deutscherseits zum Ausdruck gebrachte Wille, diese privaten Schulden gewissenhaft zu tilgen, wenn — die Auslandsgläubiger uns für diese Tilgung mindestens eben­soviel Zeit lassen, wie wir zum Aufbau dieses Verschuldungs­gebäudes gehabt haben. Nachdem aber bereits der sogenannte Layton-Bericht eindeutig ausgesprochen hat, daß eine Mo­bilisierung, sprich: „Wegnahme" der deutschen Auslandsgut­haben nicht einmal zum Zwecke der privaten deutschen Schuldentilgung in Frage kommen kann, darf man die Franzosen mit ihrem Vorschlag, deutsches Auslandsver­mögen einer Fortsetzung der wahnsinnigen Tributzahlungen nutzbar zu machen, sich selbst überlassen. Selbst die Frage, ob, wann und wie wir das „illegale" deutsche Flucht- kapital erfassen wollen resp. können, muß unsere eigene An­gelegenheit bleiben.

Tagerspiegel

Erzbischof Dr. Karl Friß in Freiburq ist am Montag nachmittag im Alter von 67 Jahren gestorben. Der Erz­bischof wurde im Oktober 1920 konfckrierk. Cr war schon längere Zeit herzleidend.

Adolf Hitler hak von der österreichischen Regierung die Durchreisegenhhmigung nach Italien erhalten.

Der Kreuzer „Emden" ist am Montag wieder in kiel eingetroffen. Der Kreuzer war im 1. Dezember 1939 unter dem Kommando des Kapitäns zur See Wikkhöft zu seiner vierten Auslandsreise ausgelaufen, die ihn über Spanien durch das Mittelländische Meer nach Indien, China und uapan und auf der Rückreise an die Westküste Afrikas führte. Der zur Auslandreise ausgelaufene Kreuzer „Karlsruhe" hat seine erste Etappe, Ponte Vedra (Spanien), erreicht.

Der Landesausschuß der hessischen Zentrumsparkei hak es abgelehnt, von sich aus Schritte zur Bildung einer Re­gierungskoalition in Hessen zu tun. Der neugewählte Land­tag tritt am Dienstag zusammen.

Wegen Zugehörigkeit zur NSDAP, wurde gegen den Bürgermeister Herwig in Wefselburen (Holstein) ein Straf­verfahren eingeleitet.

Das kürzlich gegründete Reichsbannerblatt Hörsings ..Deutscher Volkskurier" hak auf den Einspruch der sozial­demokratischen Parteileitung sein Ersännen wieder ein­gestellt.

Der Leiter des steirischen Heimwehrputsches vom 13. Sep- tEMber, Dr. Pfriemer, der sich seitdem ln Südslawien und Deutschland aufgehalten hatte, hat sich am Montag dem Bericht in Graz gestellt und wurde in Hafk genommen. Die Verhandlung gegen die Teilnehmer am Putsch findet am 14. Dezember vor dem Landgericht in Graz stakt. Dr. Pris­ser dürfte aber schwerlich schon milverhandelt werden.

Rechtskurs der Volkspartei

Hannover, 7. Dez. Der Hauptvorstand der Deuycyen Volkspartei faßte eine Entschließung, in der er dem Partei­führer Dingeldey volles Vertrauen ausspricht und erklärt, die Rettung Deutschlands aus seiner bedrängten Lage könne nur in der Abkehr von der Sozialdemokrarie erfolgen. Die Bildung einer auf die nationalen Kraffe des Volks gestützten Reichsregierung sei dringendes Erfor­dernis. Die Partei trete daher unter Wahrung ihrer Selb­ständigkeit in entschlossene Opposition zu der gegenwärtigen Reichsregierung und der Regierung in Preu­ßen. Der Vorsitzende Dingeldey wandte sich in schärfster Weise gegen die Regierung Brüning, die so gut wie kein Vertrauen mehr in den breiten Volksschichten kqbe.

Die Basler Beratungen

Basel, 7. L-ez. Die sieben Mitglieder des beratenden Son» verausjchusses der BIZ. zur Untersuchung der Zahlungs­fähigkeit Deutschlands für Re p a r a ti o n e n sind am Mon­tag vormittag zusammengetreten. Große Schwierigkeiten machte die Frage des Vorsitzes. Zum Vorsitzenden wurde schließlich das italienische Mitglied Professor Beneduco gewählt, der schon im August im Wiggin-Ausfchuß der BIZ. mitgewirkt und den Layton-Bericht über die Kredittage Deutschlands verfaßt hat. Der amerikanische Vertreter Sie - wert hat den Vorsitz abgelehnt. Ob die Beratungen noch vor Weihnachten abgeschlossen werden können, ist noch frag­lich, das Gutachten wird sodann einer Konferenz der Mächte vorgölegt. Die ausländische Presse ist ziemlich stark vertreten.

Zum Generalsekretär des Ausschusses wurde der Gene­ralsekretär der MZ-, Pilokti (Italien) ernannt. Weitere Mitglieder des Sekretariats sind: Dr. Bl es sing (Deutsch­land), Rodenbach (Frankreich), Pollen (England). Diele drei Sekretäre lind gleichfalls Beamte der BIZ. Der

Ausschuß hat sodann'die "im tyoungplan vorgesehene Zu- satzwaht weiterer 4 Mitglieder des Ausschusses vor­genommen. Außer den 7 Mitgliedern gehören dem Aus­schuß jetzt noch an: Binsch edler (Schweiz), Lolijir (Holland), Rvdbech (Schweden), Djuritsch (Süd- flausten).

Der kommunistische Kurzwellensender in Badek

Wien, 7. Dez. lieber die geheime Spionagezentrale mit vem Kurzwellensender in Baden bei Wien bringen die Wie« ner Montagsblätter ausführliche Berichte, denen u. a. zu entnehmen ist, daß die von der Behörde seit einiger Zeit eingeleiteten Erhebungen ergeben haben, daß man einer zweifellos internationalen kommunistischen Spionagezentrale, der bisher größten Europas, auf die Spur gekommen ist, die mit den modernsten technischen Mitteln ausgerüstet war, um unabhängig von Post und Telegraph mit ihren Hintermännern in Verbindung zu bleiben. Außerdem bestand eine Anlage in Wiener-Neu­stadt. lieber die Namen der bisher Verhafteten kann noch nichts mit Bestimmtheit gesagt werden. Fest steht nur, daß sie alle über sehr reichliche Geldmittel verfügten, die ihnen offenbar vom russischen Geheimdienst zugekom­men sind. Die Staatspolizei hat sich im Lauf des Sonntags mit den ausländischen Polizeibehörden ins Einvernehmen gesetzt, um möglichst rasch die Persönlichkeiten der Verhaf­teten festzustellen. Bis jekt wurden drei Männe'- und zw« Fra^n verhaftet.

Pläne des österreichischen Helmakschntzes

klagenfurk. 7. Dez. In einer Versammlung des Heimal». schutzes sprach der Wirtschaftsführer des Heimat chutzes,' Petri, über die Idee eines H e i m a t sch i l l i n g». Neben dem Bankenschilling sollte ein durch Grund mch Boden gedeckter Heimatschilling eingefühlt werden, wo­durch es möglich wäre, die Schuldenlast Oesterreichs zu senken. — Fürst Starhemberg betonte, die Heimat» schutzvartei sei eine bewußt revolutionäre Partek und babe die Absicht, das aegenwärtige System zu stürzen

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