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lohn t.soX >smummer tO Pfennig. Erscheint an jede^Werktage » Verbreitetste Zeitung im Oberanns-Lezirk » Schrift, leitung, Druck und Verlag von G. W. Zaiser (Inh. Karl Zaiser) Nagold, Marktstraße 14
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Nr. 238
Gegriinder
Montag, den 12. Oktober 1931
Fernsprecher Nr. As
105. Jahrgang
Die Aussichten des neuen Kabinetts
Berlin, 11. Okt. lieber die Aussichten des umgebildeten Kabinetts wird viel geraten. Der Reichskanzler selbst glaubt, wie ERB. meldet, daß es ihm mit der weiteren Unterstützung durch die Sozialdemokratie gelingen werde, trotz des Ueber- gangs der Deutschen Volkspartei zur nationalen Opposition eine Reichstagsmehrheil für das Kabinett zustande zu bringen, die kleinen Parteien bei der Stange zu halten, und die Bedenken der Bayerischen Volkspartei zu zerstreuen, deren führende Vertreter ja zu dem Zweck einer Verständigung sich gegenwärtig in Berlin befinden. Es werde darauf ankommen, daß das Reichskabinett keine Reichsreformpläne durchsetze, der die Bayerische Volkspartei nicht zustimmen könnte. Gewisse Teile der letzten Notverordnung (Gemeindeumschuldung, Sparkassenwesen usw.) müßten also a b- geändert werden.
Dr. Brüning ist im Besitz außerordentlicher Vollmachten des Reichspräsidenten. Er hat sich aber vom Reichspräsidenten die Versicherung geben lassen, daß bei einer Niederlage des Kabinetts im Reichstag ein anderer Reichskanzler keine größeren Vollmachten erhalten würde als Brüning. In diesem Fall würde, wie man in Regierungskreisen annimmt, eine andere Mehrheit nach rechts oder links auch nicht möglich sein, so daß doch wieder Dr. Brüning bezw. die hinter ihm stehende parlamentarische Gruppierung in den Vordergrund träte. Die Verbindung des Innenministeriums mit dem Reichswehrministermm hat am meisten überrascht. Sie wird teils als Vorbereitung für eine Militärdiktatur „für alle Fälle" bezw. für eins Regierung ohne Reichstag, teils als Verlegenheitsmaßnahme bezeichnet, nachdem Geßler das Innenministerium ablehnte. Halbamtlich wird erklärt, daß die Verbindung nur eine v o r- läufige sei, eine endgültige Lösung werde folgen, wenn das Kabinett durch eine Reichstagsmehrheit gestützt würde
In politischen Kreisen wird darauf hinaewiesen. daß das bisherige Uebergewicht des Zentrums im Re-chskabinett mit vier Ministern, wozu noch der Reichspostminister von der Bayerischen Volkspartei kam, einer abgewogeneren Kräite- verteift'ng durch das Ausscheiden zweier Zentrumsminister Platz gemacht habe.
Die Pariser Blätter besprechen die Kabinettsumbildung nur wenig. «Journal' meint, eine Diktatur rnnerhalb Deutschlands sei für die Nachbarn besser als parlamentarische Anarchie. «Avenir" glaubt, Brüning werde, wenn er keine Reichstagsmshrheit erhalte, den Reichstag auflösen, und ohne ihn regieren: er werde die bisherige versteckte Diktatur in eine offene Diktatur umwandeln.
Die Londoner «Times" sagt, es werde allgemeine Erleichterung herrschen, daß Brüning den mittleren Kurs fortsetze und von feinen früheren Ministern umgeben sei. Dadurch, daß er nun selbst das Außenministerium übernommen habe, habe er bewiesen, daß die bisherige deutsche Außenpolitik seine Politik gewesen sei.
Die Parteideratungen
Berlin, 11. Okt. Im Reichstag ist gestern vormittag die Fraktion der Bayerischen Volksparteizu einer plötzlich anberaumten Sitzung zusammengetreten, um sich mit der durch die Bildung des zweiten Kabinetts Brüning geschaffenen Lage Zu beschäftigen und insbesondere zu der Frage der Beteiligung der Bayerischen Volkspartet an der Regierung Stellung zu nehmen. Ministerpräsident Dr. Held und die Führer der Bayerischen Volkspartei hatten im Lauf des Vormittags zunächst Besprechungen in der bayerischen Gesandtschaft, um dann an der Fraktionssitzung im Reichstag teilzunehmen. In politischen Kreisen glaubt man nicht, daß hier noch wesentliche Schwierigkeiten entstehen und gegen das Verbleiben des Ministers Schätz! im Kabinett Einwendungen gemacht werden. Größere Bedeutung haben die Beratungen der Deutschen Volkspartei, deren Reichsausschuß am Samstag vormittag zusammentrat und am Nachmittag zusammen mit der Reichstagsfraktion die Verhandlungen fortsetzte. Die Deutsche Volkspartei beharrte aus der Ablehnung des Kabinetts Brüning-
Die erste Sitzung des Reichskabinetts
Die Hauptaufgaben
Berlin, 11. Okt. Das neue Reichskabinetr ist am Samstag ö Uhr vom Reichspräsidenten vereidigt worden. Mittags 12 Uhr war es zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten. VRanntlich enthält die letzte Notverordnung nur die finanz- und oerwaltungspolitischen Maßnahmen des Herbst- programms, während die Wirtschaftssragsn zurückgestellt wurden. Die Reichsregierung rechnet damit, daß der Reichstag nur sehr kurz versammelt sein wird. Darauf wird der Kanzler für einige Tage in Urlaub geben. Nach seiner Rückkehr wird an dem Wirisch a f t s Programm fortgesetzt. Zu den Beratungen sollen Arbeitgeber und Gewerkschaften mit den zuständigen Ministern an einen Tisch gebracht werden, um eine Verständigung herbeizuführen. Ferner wird eine E r - leichterung für den Geldbedarf erstrebt. Ueber die Geldfrage liegen zwei Pläne vor, einer des Reichs-
finanzministers und ein zweiter von Professor Warnitz old. Diese werden die Grundlage für diesen Teil des Wirtschaftsprogramms bilden. Einer Inflation soll unter allen Umständen entgegengewirkt werden.
Berlin, 11. Okt Der Vorstand und der Reichsausschuß der Deutschen Volkspartei ist am Samstag gegen 9 Stimmen der Erklärung der Parteiführer an den Reichskanzler beigetreten: Die Deutsche Volkspartei könne ein neues Reichskabinett auf der Grundlage der früheren Re- gierung nicht unterstützen. (Das umgebildete Kabinett hak nur einen neuen Mann erhalten, den Wirtfchaftsminister Dr Warmbold, der nunmehr aus dem Vorstand der IG. - Farbenindustrie AG. Frankfurt a. M. aus-geschieden ist.) Die Reichskagsfrakttion hat sich durch Mehrheitsbeschluß dieser Erklärung angeschlossen.
Die Leitung der Wirkschaftspartei erklärt, die Partei verlange eine Rechksregierung.
Die Bayerische Volkspartei beschloß, gegen Mißtrauens- anträge gegen das Kabinett Brüning zu stimmen. ReichS- posiminister Schätz! soll im Kabinett belassen werden, es werde aber erwartet, daß die letzte Notverordnung im Sinn der bayerischen Forderungen abgeänderk werde.
Sachlieferungen als Steuerzahlung
Koblenz, 11. Okt. Einer Anregung von landwirtschaftlicher Seite folgend, hat der Oberpräsident der Rheinprovinz den Gemeinden und Gemeindeverbänden eindringlich empfohlen, in Anlehnung an Maßnahmen, die in andern Landesteilen, besonders in Niederschlesien, mit Erfolg durch- gsführt worden sind, auch in den ländlichen Gemeinden der Nheinprovinz zu versuchen, die Schwierigkeiten bei der Steuereinziehung von Landwirken und bei der Aufbringung der Lebensmittel für die Fürsorgeleistungen dadurch zu mindern, daß steuerpflichtige Landwirte an Unterstühungs- empfänger Sachleistungen, zum Beispiel in Brot, Kartoffeln, Mich und gegebenenfalls Brennholz, gewähren, die auf Steuervervilicktungen und Fürsorgeansprüche angerechnet werden.
Die Tagung
Die braunschweigische Harzstadt steht im Zeichen der Tagung der Nationalen Opposition. Die Führer der Nationalen Opposition sind vollzählig zugegen, so außer Dr. Hugenberg die Bundesführer des Stahlhelms, Ssldte und Düsterberg und Adolf Hitler. Der Alldeutsche Verband wird vertreten von Justizrat Claß, v. Vietinghoff-Scheel, Iustizrat Hahn, Graf Brockdorf, Fürst zu Salm-Horstmar und Landrat v. Hertzberg.
Von den Mitgliedern des Reichs- und Staatsrates sind Freiherr v. Gayl, Minister Küchenthal und Minister Klag- ges aus Braunschweig, Finanzminister Dehlinger (Württemberg), Justizminister Gürtner (Bayern), Ministerpräsident Eschenburg (Mecklenburg) anwesend.
Hinzu kommen eine große Zahl hervorragender Vertreter der Industrie, Landwirtschaft, sowie der alten Wehrmacht. Die Reichstags- und Landtagsfraktionen der DNVP. und NSDAP, sind fast vollständia vertreten. Bon sonstigen
Neueste Nachrichten
Zusammenstoß zwischen Reichsbanner und Nationalsozialisten.
Bremen, 12. Okt. Am Sonntag mittag kam es in der Nähe des Friedrich-Ebert-Hauses zwischen einer etwa 45 Mann starken Truppe von Angehörigen einer Sturmabteilung der NSDAP., die von einem Ausmarsch zurückkehrte, und einer etwa 300 Mann Reichsbannergruppe, die vom Friedrich Ebert-Haus zu einer Kundgebung in Leeste marschierte, zu einem schweren Zusammenstoß, wobei es auf beiden Seiten mehrere Leicht- und Schwerverletzte gab. Ein schwerverletzter SA.-Mann mußte in die Klinik übergeführt werden. Als Schlagwaffen dienten Ausrüstungsgegenstände wie Schulterriemen, Koppel usw.
Politische Schießerei. — Ein Nationalsozialist erschossen.
Berlin, 11. Okt. In der Nacht zum 11. Oktober 1931 ist es in der Ecke der Kant- und Schillerstraße in Lichtenberg wiederum zu einem Zusammenstoß zwischen Nationalsozialisten und Kommunisten gekommen. Auf beiden Seiten wurde geschossen, Hierbei wurde der ehemalige Post- aushelfer Kurt Nowack tödlich in die Brust getroffen. No- wack, der bis vor kurzem Mitglied der NSDAP, war, hatte 13 Schuß Pistolenmunition bei sich, die ihm einer seiner Begleiter kurz vor der Schießerei zugesteckt hatte. Zwei andere beteiligte Personen konnten bereits festgenommen werden, von denen einer schon ein Geständnis abgelegt hat.
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Der Reichspräsident hak den österreichischen Vundesp'^si- dec sn Miklas zu seiner Wiederwahl telegraphisch beglückwünscht.
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Im Weißen Haus in Washington wurde bekanntgegeben, daß für die Besprechungen mit Laval eine Verlängerung des Zahlungsaufschubs nicht ins Auge gefaßt sei. Es werde über die Zahlungsfähigkeit des (deutschen) Schuldners gesprochen, weil davon die Höhe des zu gewährenden Darlehens abhängig sei.
In Spanien greisen die revolutionären Streiks stark um sich. Die Lage ist sehr ernst. ,
Die japanischen Truppen weigern sich, die Mandschurei zu verlassen. Die Eisenbahnkreuzung bei kinlschau wurde durch japanische Fliegerbomben zerstört. Die japanische Regierung verlangt die Entfernung des Gouverneurs der Mandschurei, Tschangsuehlicmg, da er „gegen Japan feindselig ausgetreten" sei.
In Berlin wurden auf Grund der neuen Notverordnung bereits vier Verkchrslcttale der Rationaksozialisken und eines der Kommunisten geschlossen. Bei der An- und Ab- fahrt Hitlers beim Reichsprüsidenkenpalais wurde den Zei- tungsphokographen durch Befehl des Innenministers Se- vering verboten. Aufnahmen zu machen. Das Verbot erregte starke Erbitterung, doch blieben die Massen ruhig.
Bei Caputh in der Bähe von Berlin wurden im Wald 9 Röhren mit dem gefährlichen Sprengstoff Pikrinsäure gefunden.
Die Zahl der Wohtfahrkserwerbslosen in den Städten über 25 060 Einwohner betrug Ende September 881666 gegen 8Z2 666 Ende August. Dazu kommen 17 666 Urfter- siühke, deren Ancrkcnnungsverfahren noch schwebt. Zuscch- unkerftützke waren es 122 666, davon 76 666 in der Krisen- unterstühung.
in Harzburg
Persönlichkeiten sei vor allem Reichsbankpräsident ä.' 2. Dr. Schacht genannt.
Durch die braunschweigische politische Polizei wurde am Samstag nachmittag in einem Restaurant in Bündherm eine kommunistische Geheimversammlung aufgehoben, zu der sich 26 Funktionäre der KPD. unter Führung des Landtagsabgeordneten Lademann-Hannover zusammengefunden hatte. In der Versammlung erschien plötzlich die Polizei mit dem Ruse: „Hände hoch!" und nahm sämtliche Anwesenden fest. Neben verbotenen Schriften wurde auch die in Maschinenschrift abgefaßte Einladung der KPD.-Bezirksleitung Miederfachsen zu dieser Geheimversammlung aufgefunden. In dem Schreiben heißt es u. a., daß alle Genossen am Sonntag benötigt würden. Es war offenbar beabsichtigt, die Tagung der Nationalen Opposition in Bad Harzburg zu stören.
Stürmische Erwerbslosenkundgebung im Sportpalast. — Spreugversuche der Kommunisten.
Berlin, 11. Okt. Im Sportpalast fand heute abend eine vom Reichsverband der Siedler im Verein mit dem deutschen Erwerbslosenverband einberufene Kundgebung Erwerbsloser statt. Bald nach Eröffnung der Versammlung setzte sich im ersten Rang ein alles übertönender Lärm ein und eine Flut von kommunistischen Flugblättern wurde in den Parkettraum hineingeworfen. Ein kommunistischer Reichstagsabgeordneter versuchte den Versammlungsleiter vom Podium herunterzudrängen und ein großer Teil der Anwesenden stimmte die Internationale an. Als einige Mitglieder des Reichsverbandes der Siedler dem Versammlungsleiter zu Hilfe kamen und den kommunistischen Reichstagsabgeordneten vom Rednerpult herabzerrten, entstand im Saal ein allgemeiner Tumult, der in eine große Schlägerei auszuarten drohte. Minutenlang sangen die Kommunisten ihre Kampflieder und erst nachdem der Versammlungsleiter den Kommunisten eine halbstündige Redezeit zugebilligt hatte, trat allmählich Ruhe ein, so daß der Referent des Tages sein Referat halten konnte.
17 Todesopser der Explosionskatastrophe i« Edingen.
Gdingen, 12. Okt. Die Explosionskatastrophe in Edingen hat, wie festzustehen scheint, insgesamt 17 Todesopfer gefordert. 6 Leichen liegen noch unter dem Trümmerhaufen. Man hofft, sie bis heute früh zu bergen. Die Beisetzung der 11 Todesopfer erfolgt heute vormittag 11 Uhr. Um 11 Uhr ist ein Lokaltermin in der Unglücksstätte anberaumt worden.