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Ragalder Tagblatt »Der Gesellschafter"

Bayerische Notverordnung

Erhöhung der Schlachtsteuer — Einmalige Wohlfahrtsabgabe - Einsparungen bei Personal

und Sachansgaben.

München, 27. Äug. Ju oer Rolveroronung der baye­rischen Staatsregierung wird die Schlachlsteuer für die Zeit vom 1. September 1931 bis 31. März 1932 erhöht. Diese Erhöhung, die für das Pfund Frischfleisch durchschnittlich 3 Pfennig beträgt, soll von den Fleisch- und Wurstrvarcn- verkäufern getragen werden. Die Verordnung erklärt des­halb die Erhöhung der bisherigen Kleinoerkaufspreise für unzulässig und verbietet auch, die Steuer neben dem Ver­kaufspreis gesondert in Rechnung zu stellen. Zum Schuh des einheimischen Gewerbes wird die Ausgleichssteuer aus eingeführte Fleisch- und Wurstwaren für den gleichen Zeit raum angemessen erhöht und ferner die im Schlachtsteuer­gesetz vorgesehene Abgabe aus dem Verbrauch von Wild eingeführt.

Zur Sicherstellung der Landeshilfe für dis durch Wolst- sahrtselwerb-loscntürsorge überlasteten Gemeinden wird wei­ter eine einmalige WohlfahrksabMbe erhoben. Abgabepflich- tia sind alle Personen, die am 1. September 1931 Räume in Gebäuden >nne hoben, gleichviel ob sie Mieter oder Pächter sind oder Räume im eigenen Haus benutzen. Die Abgabe beträgt in APetkhmissteuörocrueinden 1 v. H. der Jahres­friedensmiete, bei Reubauten 1 v. H. der um ein Sechstel verminderten Jahresmiete, in Gemeinden, in denen die Haussteuer nach der Fläche erhoben wird. 2 Pfennig von jeder Mark der Haussteuerverhältnis.-ahl. Die Abaabe ist zur Hälfte am 1. Oktober unk am 1. Dezember 1931 fällig.

Aus der Erhöhung der Scklachtst-uer wird eine Mcbr-

einnahme von annähernd 7 Millionen RM., aus der Abaabe und dem Verbrauch von Wild eine Einnahme von 0,2 Mül. RM. erwartet. Der Ertrag der Woblfahrtsabgabe ist auf 4 Millionen RM zu veranschlagen. Der noch verbleibende Feil des Fehlbetrags von 17,6 Millionen soll durch Ein­sparungen bei den Ausgaben ausgeglichen werden. Hiervon entfallen rund 7 Mill'on-m RM. v"f Cinsvarungen bei den Personalausgaben, 0.6 Millionen RM. auf E'nl'ehalturrgen bei den Vmwastunasansaabsn. 10 Millionen RM. aus den Sachausoabrn.

Die Einsparungen bei den SachausMben "erteilen sich ans förmliche Haushaltsansätze, auch am den Wohnnnasbau. Die Einsparungen bei den persönsi-s-sn VerwalMnasausgaben be­stehen in einer kürznno der Dienst- und Versoraungsbe»uae de" ledigen und kinderlos verheirateten Beamten uM An­gestellten lies Staats einschließlich der BMiae der Geistlichen und der Vergütungen an geistliche Gesellschaften und reli­giöse Vereine, wenn sie den Betrag von 1T00 Mark jähr­lich übersteigen, für die Dauer des zweiten Rechnunashalb- fahrs 1931 um weitere 6 o. H.

In einer weiteren Notverordnung wird bestimmt, daß die Gemeinden, Bezirke. kreise und sonstiaen Körperschaften des öffentlichen Rechts die Dienst- und Versorgungsbezüge ihrer ledigen und kinderlos vers-eftM-sten Beamten für dis Feit vom 1- Oktober 1931 bis 31, März 1932 entsprechend kürzen.

ühnsich wie das verarmte und ausgebeutete Deutschland, in Finanzverlegenheiten geraten. Der heurige Staatshaushalt schließt mit einem ungedeckten Mangel von 120 Millionen Pfund (— 2400 Millionen RM.) ab. Derselbe soll nun be­seitigt werden. Hiezu schlug die Regierung u. a. Abbau der Arbeitslosenversicherung vor, und zwar durch Kürzung der Krisenunterstützrmg bis aus 26 Wochen, Abstriche an der Muiierschaftsfürsorge. Gehaltsabzüge bei den Beamten und Angestellten asw. Aber damit griff Mac Donald in ein böses Wespennest. Seine eigene Partei und sein eigenes Organ („Dailn Herold") protestierten aufs schärfste. Was blieb anderes übrig, als zurückzutreten. Der König nahm die > Demission des Kabinetts an, beauftragte jedoch Mac Donald sofort mit der Neubildung eines nationalen Not-Ka­binetts. Mit Handkuß nabm der zurückgetretene Regie­rungschef den Auftrag an. Und so hat setzt England eine Regierung, die sich aus allen Parteien zusammensetzt, zum viertenmal in den britischen Parlamentsgeschäf­ten. Also ein sebr seltenes Ereignis, das aber dem britischen Volk alle Ehre macht. Es hat damit der Welt wie­der ein Beispiel gegeben, wie sich eine wahrhaft nationale Politik betätigen soll. Mac Donald war von seiner eigenen Partei, deren langjähriger Führer er war. kaltgsstellt wor­den. Aber der wackere Mann erklärte ruhig, das Vaterland gehe ihm über die Partei. ft.

Neueste Nachrichten

Si^ung des Reichskabineits

Fragen der Rußlandpolitik

Berlin, 27. Aug. In der heurigen Sitzung des Reichs­kabinetts erstattete der Reichsminister Dr. Curtius Be­richt über die bevorstehende Genfer Tagung. Es wurden dabei die im Europa-Komitee im Völkerbundsra! und der Völkerbundsversammlung zur Erörterung stehender Fragen besprochen.

Der deutschen Abordnung nach Genf werden diesmal glücklicherweise keine Parlamentarier angehören Dr. Curtius wird vielmehr außer von den Beamten nur von Professor Mendetssohn-Bartholdy und von dem Bankier Melchior begleitet sein. Es ist anzu­nehmen, daß in den Genfer Gesprächen auch die Repa- rationsfrags weiter vorwärts gebracht werden soll. Dr. Curtius berichtete dem Kabinett über die Fragen der R u ß l a n d p o l i t i k, die bei der Anwesenheit Litwi- nows in Berlin besprochen werden dürften. Nach den vorliegenden Meldungen bestätigt sich die bisherige deutsche Auffassung von den polnisch-russischen Verhandlungen. Polen bat in seinem Vorschlag die Vielheit der Vorschläge zusammengesaßt, die in den letzten 5 Jahren von Zeit zu Zeit aufgetaucht sind, und dieser Vorschlag ist von Rußland rundweg abgelehnt worden. Damit entfällt jeder Grund zu irgendeiner Beunruhigung über einen russisch- polnischen Vertrag. Es ist zu erwarten, daß Litwinow den Reichsaußenminister morgen noch näher über die Einzel­heiten informieren wird, wie es im Rahmen des deutsch­russischen Freundschaftsvertrags ja selbstverständlich ist. Dr. Curtius wird dann am Samstag abend, ebenso wie Litwinow, nach Genf reisen.

Keine Einberufung des Preußischen Landtags

Berlin, 27. August. Die von Deutschnationalen und Na­tionalsozialisten beantragte Einberufung des Preußischen Landtags soll abgelehnt werden mit der Begründung, die ebenfalls von den Kommunisten beantragte Einberufung sei „anders begründet" als der deutschnationale Antrag, er sei also als ein besonderer Antrag zu betrachten, der bis­her von keiner anderen Seite unterstützt worden sei.

Bayern und die neue Notverordnung

München, 27. August. Die Parteikorrespondenz der Bayerischen BolkSpartei schreibt, die neue Notverordnung zur Sicherung der Haushalte der Länder und Gemeinden habe den Zweck, unter Ausnützung ihrer durch das Reich verschuldeten Notlage das Rückgral zu brechen. Die Länder hatten doch nichr bloß den Daseinszweck, die Steuern an das Reich abzuführen. Die „Augsb. Postzeitung" schlägt da­gegen vor, einen bayerischen Staatskommissar mit außerordentlichen Vollmachten zur Durchführung der Staats- dmnstvereinfachuna und zur Ordnung der Finanzen zu er­nennen. Bayern hat einen Fehlbetrag von 28,6 Milk Mk. im ordentlichen Haushalt und 75 Millionen Mk. Ausgaben im außerordentlichen Haushalt, die aber nicht aufbringbar sind. Die Regierung veröffentlicht nun eine amtliche Mit­teilung, daß der Ministerrat neue E: n n a h m e n be­schlossen habe, die zum größten Teil für die Fürsorge- iast der Gemeinden herangezogen werden müssen. Autzerdem sollen scharfe Einivar ungen vorgenommen

werden. Die Beschlüsse sollen durch Notverordnung Lurchgeführt werden.

Der Nürnberger Katholikentag

Nürnberg. 27. August. Aus Anlaß des 70. Katholiken- tageS zelebrierte der Bamberger Erzbischof heute früh die Pontifikralmesse. Der heutige Tag wird von Bertreter- sitzungen ausgefüllt. Am 8 Ahr findet im großen Saal des Kulturvereins ein Essen statt. Für den Hauptfesttag wird die Reichsbahn 20 Sonderzüge stellen, darunter solche von München. Passau, Stuttgart usw. Außerdem wird noch mit einem Zustrom von 35—40 000 Menschen mit den fahrplan­mäßigen Zügen gerechnet.

Der Papst hat dem Katholikentag Gruß und Segen übersandt. Eine Hoffnung des Papstes auf das Gelingen der Bestrebungen des Katholikentags sei die in dieses Jahr fal­lende 700jährige Gedächtnisfeier der Heiligen Elisabeth in

Tkiiirinoon.

Finanznot in Sachsen

Dresden, 27. August. Auf Grund der neuen Notverord­nung der Neichsregierung hat die sächsische Regierung, da die Staatskassen leer sind, die Einstellung der Unterstützung des Wohnungsbaus, abgesehen von dem dringendst Notwendigen, verfügt. Die Beamtengehälter kön­nen zum 1. September nur zu einem Drittel ausbezahlt wer­den.' Ferner wird eine Gehaltskürzung nach Füh­lungnahme mit den anderen Ländern ins Auge gefaßt. Auch das 1923 eingeführte System derakademischenBolk- schullehrerbildnng wird voraussichtlich wieder ge­ändert, da die beiden Akademien in Leipzig und Dresden neben 20 Lehrerseminaren, in denen früher die Bolksschul- lehrer ausgebildet wurden, die jetzt aber nur noch Ober- oder Aufbauschülen sind, zu hohe Kosten verursachen. Die Höchst­gehälter der früheren seminarisch gebildeten Lehrer betragen 5800 Mark, die Höchstgehälter der akademisch gebildeten Bolksschullehrer 7500 Mark. Es wird erwogen, die Gehäl­ter denen in den anderen Länder anzupassen.

Auflösung des Mecklenburg-Streliher Landtags?

Neustrelitz, 27. August. Die Deutschnationale Fraktion hat einen Antrag auf Auslösung des Landtags eingebracht. Der Antrag wird außer von den Nationalsozialisten inög- licherweise auch von den Sozialdemokraten unterstützt, damit er die nötige Zweidrittelmehrheit bekomme, da auch die Sozialdemokratie die Auflösung wünscht.

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Wieder ein Putsch in Portugal

Paris. 27. Aug. Eine Havasmeldung berichtet über eine neue Aufstandsbewegung in Portugal: Um 4 Uhr früh be­mächtigte sich eine aus Zivil- und Mtlitärperfonen bestehende Abteilung der Kasernen des 3. Artillerie-Regiments, des 1. Maschinengewehr-Regiments und einer Kaserne der repu­blikanischen Garde. Die Truppen gingen zu den Revolutionärenüber und verschanzten sich in einem Park. Die Artillerietruppen, die ihre Geschütze mitgeführt hatten, begannen sofort eine Beschießung des Kastells Sao Jorge und anderer öffentlicher Gebäude. Die Flieger des Flugplatzes Alberta machten mit den Aufständischen gemein­same Sache. Flugzeuge überflogen die Hauptstadt und war­fen Granaten und Ausrufe ab. Sie hatten es besonders auf die Ortschaft Almada nahe bei Lissabon abgesehen. Die Auf­ständischen wurden von den regierungstreuen Truppen um­zingelt und ergaben sich nachmittags, als ihnen die Munition ausging. Von den Fliegern, die zunächst mit ihren Flugzeugen entkamen, gelangten drei über die spanische Grenze, die anderen wurden zur Landung in Evora ge­nötigt, wo sie verhaftet wurden.

Aus der Provinz liegen Nachrichten über die Ausdeh­

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Freitag, den 28. August 1931^

nung oer revolutionären Bewegung noch nicht vor. Die Ruhe soll vollkommen wiederhergestellt sein. Reisende, die aus Portugal in der spanischen Stadt Vigo einqetroffen sind, erklärten, daß die Ausstandsbewegung in Lissabon aus dis Unzufriedenheit der dortigen Garnison wegen der Ernennung eines neuen Kriegsministers zurückgehe.

Nutzland lehnt den Polenvertrag ab

Moskau, 27. Aug. Der von Polen beantragte russisch, polnische Nichtangriffsvertrag ist von der Sowjetregierung ab gelehnt worden. Die polnischen Vorschläge seien die­selben, ja, sie gehen sogar noch über dieselben hinaus, die Rußland bereits im Jahr 1926 habe ablehnen müssen, weil sie mit den Richtlinien der russischen Außenpolitik unverein­bar seien.

Der Vertragsvorschlag war von Frankreich angeregt als ein Stück der französischen Einkreisungspolitik gegen Deutsch­land. Auch die Randstaaten und Rumänien sollten in den Vertrag einbezogen werden. In Berlin hatte man der Moskauer Entscheidung nicht ohne Besorgnis entgegen- gesehen.

Hertzog gegen Smuts

Pretoria, 27. Aug. Der südafrikanische Erstminister, General Hertzog, richtete am Donnerstag, wie der „Times" gemeldet wird, in einer Rede scharfe Angriffe gegen den General Smuts. Er beschuldigte ihn, der Ur­heber der Tribuifordcrungen des Versailler Vertrags zu sein. Smuts, der die südafrikanischen Hilfskräfte im Welt­krieg befehligte und dann Vertreter Südafrikas auf der Friedenskonferenz war, habe sich zur dauernden Unehre des Landes Südafrika von politischen Ränkeschmieden aus der Konferenz als Werkzeug gebrauchen lassen.

Württemberg

Stnktxark, 2 t. August.

Skaaksbürgschafk für die württ. Sparkassen. Das Staats­ministerium hat dem Präsidium des Landtags mit Schrei­ben vom 25. August 1931 den Entwurf eines Gesetzes über eine Bürgschaft des Württ. Staats für die württ. Spar­kassen übermittelt. Der Staat hat bekanntlich für einen den Sparkassen gewährten Wechselkredit bis zum Höchst­betrag von 35 Milk RM. Bürgschaft übernommen, damit nach Aufhebung der Beschränkungen im Zahlungsverkehr der Sparkassen keine Stockungen eintreten. Durch den Ge­setzentwurf soll nun die Zustimmung des Landtags zu der Bürgschastsübernahme eingeholt werden.

Die Fürsorgeerziehung in Württemberg. Die seit Jahren steigende Inanspruchnahme öffentlicher Mittel durch die Für­sorgeerziehung Minderjähriger scheint nach den statistischen Ergebnissen für das Rechnungsjahr 1929 den Höhepunkt über­schritten zu haben. Zum erstenmal seit 1920 ist die Zahl der in Fürsorgeerziehung genommenen Zöglinge nicht mehr nennenswert angewachsen, der Abgang von Zöc-linger größer als der Zugang und der Stand am Jabresschluß niederer als im Vorjahre. Die Gesamtzahl der Zöglinge betrug 1929 4474 gegen 4469 i. V. Die Zahl der Zugänge war 502, der Abgänge 554. Die Gesamtzahl der Zöglinge am Jahres- lcbluß betrug 3920 (3972 i. V.k Von Ken Zöglingen waren 57,2 v. H. Knaben, 42,8 v. H. Mädchen, 65,5 v. H. evangelisch, 33,7 v. kk katholisch. Ehelich geboren waren 83,6 v. H., un­ehelich 16,4 v. H. Hinsichtlich der Unterbringung der Zög­linge in Anstalten ist ein Rückgang zu verzeichnen. Der weit überwiegende Teil der neu eingewiesenen Zöglings stammt aus den Städten und größeren Gemeinden. Die beruf­liche eHrkunft der Zöglinge ist folgende: 14,5 v. H. aus der Landwirtschaft, 69,1 v. H. aus Gewerbe und Industrie, 12,7 v. H. aus Handel und Verkehr, 3,5 v. H. ans freien Berufen. Bemerkenswert ist, daß von den n-u eingewiesenen Zöglirv- gen bereits 47 Knaben und 20 Mädchen vorbestraft waren. Die Gslamtkosten der Fürorgeerziehung belief sich auf 1 239 463 RM.

Eber- und Zuchffauen-Prämüerung und -Versteigerung.

Die Württ. Landwirtschaftskammer veranstaltet am 12. September ds. Js. in S ch w ä b. Hall in der Städti­schen Ausstellungshalle aus dem Haalplatz und am Mitt­woch, den 16. September ds. Js. in Vibsrach-R. in der kleinen Schranne je eine Eber- und Zuchtsauen-Vrämiie- rung mit anschließender Versteigerung. Die Tiere stammen aus den von der Württ. Landwirtschaftskammer anerkann­ten Stamnrzuchten und Züchtsrvereiniqungen. Es ist daher Gelegenheit zum Ankauf von bestem Zuchtmaterial geboten. Beim Ankauf prämiierter Zuchteber gewährt di- Württ. Landwsi'tschaftskammer den Käufern besondere Ankauls- beihilfen.

Würkkemb. Landeskheaker Stuttgart. Generalintendant Ke hm hat die Oper „Der Bucklige des Kalifen" von Franco Easavola zur deutschen Uraufführung und die neue Oper von Wolf-Ferrari «Die schalkhafte Witwe" zur Erst­ausführung für Stuttgart erworben.

Das Launstatter Volksfest findet skcktt. Die in den letzten Tagen mit den Platzpächtern geführten Verhandlungen haben es möglich gemacht, daß das Volksfest auch in diesem Jahr Lurchgeführt werden kann.

Dahlienblüke. Ein Blumenfeld von seltener Pracht und Farbenspiel ist zurzeit in dem Gelände der Straße Vaihin­gen—Möhringen zu sehen. Neben vielerlei Sommerblumen sind es ganz besonders die Dahlien, die hier in der Gärtnerei Hermann Erust schon seit vielen Jahren eine Zuchtstatte gesunden haben und bei allerbester Sortenwahl in großer Menge zur Knollengewinnung angepflcmzt sind. Es ist dies für jedermann eine Sehenswürdigkeit, die alljährlich im Spät­sommer zum Ziel Tausender gesetzt wirk und allgemein Freude und Bewunkerung heworrüst.

Cannstatt, 27. Aug. Tödlicher Absturz in den Bergen. Der Hirte der Gerstrudealpe meldete, daß er im Höfatsgebiet eine Leiche gesehen habe. Eine Bergungs­expedition ging sofort von Oberstdorf ab. Diese fand die Leiche im mittleren Hofatstobel. Es handelt sich um einen jungen Mann von hier namens Karl Ischling er, der bis zum 16. August mit zwei Freunden in der Kemptener Hütte geweilt hatte und und dann allein weiter gewandert war. Der Absturz ist vermutlich am darauffolgenden Tag erfolgt. Die Leiche wurde zutal gebracht.

Äus dem Lande

Feuerbach, 27. Aug. DerBerg wandert. — Gro­ßer Gebüud «schaden. Seit einigen Tagen machen sich hier die Auswirkungen des unaufhörlichen Regens schwer bemerkbar. Der Berghang unterhalb dem Killesberg- Hochbehälter ist im Nutschen begriffen. Das ganze Gelände