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-k. 150 Gegründet 1826 Mittwoch den 1. Juli 1925 Fernsprecher Nr 29 98. Jahrgang

Tagesspiegel

Der Reichspräsident hak dem Reichskanzler fei« Linver- Madms mit den Beschlüssen der Reichsregierung in der Ächerheiis- und Entwaffnungsfrage ausgesprochen.

Meldungen, wonach Marschall Pekain die Ruhrräumung jn mer Abschnitte angeordnek habe, sind unwahr; der Mor- Mll weilt wie seit zwei Jahren öfters im Ruhrrevier, hat ch 11 Garnisonen Paraden abgehalten und ist dann, wie es bei seinem Besuch immer geschehen ist, noch einem ihm zu Ehren gegebenen Festmahl bei den Sesahungskammandearea wieder abgereifi.

Der von der englischen Arbeiterpartei bei einer Anfrage Mer die Arbeitslosigkeit eingebrachte Mißtraucnsontrag «egen die Regierung wurde vom Unterhaus mit 373 gegen 143 Stimmen abgelehnt.

Die britische Regierung steht mit den anderen Möchten ln "Verbindung wegen der Rote, die vom Außenministerium m Peking übersandt wurde.

Ein englischer Werbeseldzug für den Sicherheitsvertrag

M britische Völkerbundumou hatte am Tage der großen Ilmerhaussitzung eine öffentliche Versammlung in der Queens- Hall einberufen. Offenbar waren alle politischen Grützen ein- getaden, die Botschafter fast aller Staaten waren zugegen, die Regierung und die führenden Parlamentarier fehlten jedoch wegen der Unterhaussitzung, schickten aber Schreiben, die auch dem angegebenen Zweck dienten. Nachdem nun die Agenturmeldungen und Blätter vorliegen, sei auf einiges noch zurückgekommen. Sicherheit und Abrüstung war das Thema des Abends, das schon der Versammlungsleiter, Lord Cecil, anschlug, der einen dauernden Frieden ohne wirkliche Verminderung der Rüstungen für unmöglich hält und den deutschen Vorschlag für einen ungeheuer bedeutungsvollen Schritt vorwärts auf dem guten Weg erklärte. Der Erste Minister. Baldwin, schickte einen Brief, in dem er die Schaf­fung einer öffentlichen Meinung für notwendig erklärte.

Die lebenswichtigen internationalen Probleme, könnten nicht gelöst werden, wenn sie nur als politische Fragen, sei es als Parlei- und als nationale Fragen behandelt würden Bus erforderlich fei, sei eine neue Anschauungsweise in Eu­ropa. Die Regierungen würden viel tun, wenn sie einen Zustand kontinentaler Stabilität ohne die augenblicklichen Leidenschaften und Ungewißheiten erreichen könnten. Es dürste jedoch Nicht vergessen werden, daß Sicherheit und Schiedsverfahren nur aufeinander folgende, allerdings we­sentliche Mittel für ein dauerndes Ziel seien. Es werde viel­leicht allmählich gelingen, Bedingungen zu schaffen, unter denen die Abrüstung eine praktische Möglichkeit werde. Aber «ne solche werde zwecklos bleiben, wenn die Rationen Eu­ropas nicht inzwischen den Willen zur Abrüstung gewonnen hätten.

Lord Oxford Mid Afquith bekundete in einem Brief seine ckeberzeugung von der Notwendigkeit des Völkerbundes, den auch die gegenwärtigen Verhandlungen stärken müßten. Das werde die beste Gewähr für Friede und Abrüstung sein. Mac Donald berief sich in seinem Schreiben auf das Genfer Pro­tokoll. Unter der Voraussetzung, daß er sich über die deutsche Ration nicht irre, glaube er, daß die Westgrenzen Deutsch­lands niemals an sich die Ursache eines Krieges sein würden, ober wenn ein Krieg entstände, würden sie der Schauplatz ernster Kämpfe sein. Das Problem der Sicherheit sei in der Hauptsache psychologischer Art, und man begegne ihm nur m sehr geringem Maße, wenn man seine Zuflucht zu mili­tärischen Maßnahmen nehme. Es sei vollkommen sicher, daß olle wirksame Arbeit zur Herbeiführung des Friedens mit dem Genfer Protokoll zu beginnen habe, welche Abänderung mich der erste Entwurf dieses Dokumentes nötig haben möge.

Der Hauptredner des Abends war Lord Grey, der einstige Minister bes Aeußern, der einen Standpunkt zur Beurteilung des Sicherheitsplans aufzeigen wollte. Der einzige Weg, auf dem Europa wieder hergestellt werden könnte, sei die Schaf­fung der Herrschaft des Gesetzes an Stelle der Gewalt. Der deutsche Vorschlag könnte mit einem Satz charakterisiert wer­den: Es sei «ein Vorschlag, der eines der gefährlichsten Prob- eme in Europa nach den Grundsätzen des Völkerbundes praktisch regeln wolle. Chamberlain, und auch die Regie- -ung, seien beständige Freunde des deutschen Vorschlags. Wenn etwas Gutes aus ihm hsroorgehe, so würde der größte praktische Schritt zur Sicherung des Friedens in Europa seit dyn Waffenstillstand gemacht worden sein. Wenn aber der Vorschlag zu keinem Ergebnis führen sollte, werde Frankreich ous hie alte Politik gesonderter Bündnisse mit Polen, der Tschechoslowakei usw! zurückgreifen und seine zukünftige Sicherheit dadurch wiederherzustellen suchen, daß es seine -igenen Rüstungen Hochhalten und die deutschen Rüstungen dagegen Niederhalten werde. Die deutsche Politik würde dem­gegenüber eine gesonderte deutsche Kombination gegen eine chanzösischk als Gegengewicht aufrechterhalten. Man werde wieder dasselbe System von Gegengewichten und Sonder- dündnissem haben, wie man es vor dem Kriege gehabt habe. Das würdeseinen neuen Krieg gewiß machen. Deshalb sei o«s ein sehr kritischer Augenblick: ein äußerst hoffnungs­voller Ausblick, wenn die Verhandlungen über Len deutschen erschlag günstig ausiaufen und ein äußerst verhängnisvoller «»rblick, wenn sie nicht gelingen. Er würde zu Deutschland lage n: „Wir wollen nicht sehen, daß Ihr wieder Rüstungen schaut, aber wir wissen, daß keine militärische Kontroll- Ammission, keine Vertragsbestimmung dauernd eine große Kation entwaffnet halten kann, und wir wissen, daß das ^Sige, was eine Nation davon abhalten wird, Rüstungen "Hs,zubauen, ist, -aß sie eine bessere Sicherheit erhält, als

Rüstungen ie bieten." Der Schluß davon sei. daß keine

Sicherheit für Frankreich bestehen würde, wenn es nickt eine Sicherheit wäre, an der Deutschland ein gleiches Interesse und einen gleichen Anteil hätte, und es werde keine Sicherheit für Deutschland geben, wenn es nicht eine Sicherheit wäre, an der Frankreich das gleicke Interesse und den gleichen Anteil hätte. Der Pakt müsse wirklich und nicht nur ein Schein sein. Auf Grund der Vorschläge oder als deren Folge komme Deutschland in den Völkerbund. Grey befaßte sich sodann mit dem britischen und dem gegenseitigen Garantie­vertrag und sagte, sie seien ein Versuch gewesen, die Ver­pflichtungen aus der Völkerbundsatzung ausmlegen. Da es notwendig sei, die Völkerbundsatzung in die Wirklichkeit um- ftisetzen, so könne man das Protokoll und den Vertrag nicht beiseite tun, und dann nichts weiter unternehmen. Er wünsche eine deutliche Erklärung der britischen Regierung an die Welt, daß auf diesem Gebiet nur zwei Dinge in der Welt eien: die VRkerbundsatzuna und die Schiedsgerichtsbarkeit. Er würde es gern sehen, daß die,britische Regierung erkläre, so wolle vorweg keine Verbündeten haben. Wenn eine Störung kommt, wenn die Völkerbundsatzung angefockten s»ird, wenn die Schiedsgerichtsbarkeit beiseite getan wird, wenn wieder ein Angriff erfolgt und wenn man nicht auf sine friedliche Regelung hört, dann sind die Nationen oder die Nation, die die Suche der Schiedsgerichtsbarkeit aufrecht erhalten, unsere Verbündeten.

Greys Auffassung wurde in der Aussprache gebilligt und eine Entschließung in dem Sinne angenommen, die allen

Friedensgesellschaften zugehen und an das Parlament ge­kettet werden soll. Der Feldzug soll also auf möglichst breiter Grundlage durchgeführt werden.

Die neue Knebelung der deutsche« Luftfahrt

Die Note der Botschafterkonserenz

Berlin, 30. Juni. Die bereits erwähnte, von Briand Unterzeichnete Note der Botschafterkonferenz über die Be­schränkung des deutschen Luftfahrzeugbaues, die am 24. Juni dem deutschen Botschafter in Paris übergeben wurde, lautet:

„In Beantwortung des Wunsches der deutschen Regie­rung hat der Ausschuß der Botschafterkonferenz für die Be­griffsbestimmungen die Einwände gehört, die die deutschen Sachverständigen über die etwaige Wänderung der Bestim­mungen für die Unterscheidung ziviler und militärischer Luft­fahrzeuge vorgebracht haben. Heute habe ich die Ehre, Eurer Exzellenz mitzuteilen, daß die Botschafterkonferenz im Ver­folg dieser Anhörung die neue Fassung der Begriffsbestim­mungen abschließend festgesetzt hat; ich bitte Eure Exzellenz, den Wortlaut hierunter entnehmen zu wollen. Die ver­bündeten Regierungen bleiben überzeugt, daß diese Regeln von der deutschen Regierung gewissenhaft befolgt werben."

Die neuen „Regeln zur Unterscheidung zwischen zivilen und militärischen Luftfahrzeugen" sind:

H,. Flugzeuge (schwerer als Luft): 1. Jeder Einsitzer mit mehr als 60 PS. Motorleistung wirb als militärisch, somit als Kriegsgerät angesehen.

2. Jedes Flugzeug, bas ohne Führer fliegen kann, wirb als militärii-^ t»mit als Kriegsgerät angesehen.

3. Jedes Flugzeug, das gepanzert oder irgendwie geschützt oder zur Aufnahme irgendwelcher Bewaffnung, Geschütze, Torpedo oder Bomben eingerichtet ist, wird als Militärflug­zeug und deshalb als Kriegsgerät angesehen.

4. Jede Ueberiabeoorrichtung, die gestattet, die Motor­leistung zu erhöhen, oder jede Anordnung, die die Anpassung ziviler Flugzeuge an militärische Flugzeuge erleichtert, und jedes FLigzeug ober jeder Motor, die mit einer derartigen Vorrichtung oder Anordnung versehen sind, werden als mili­tärisch, somit als Kriegsgerät angesehen.

Folgendes sind die Höchstgrenzen für alle Flugzeuge schwe­rer Äs Luft (alle, die diese Grenzen überschreiten, werden als militärisch, somit als Kriegsgerät angesehen): Gipfelhöhe voll beladen 4 Km. Geschwindigkeit voll beladen in 2 Km. Flughöhe 180 Kilometerständen (wenn die Motoren mit Vollgas laufen und somit die Höchstleistung abgeben). Die mitnehmbare Höchstmenge an Oel und Brennstoff (beste Sorte Fliegerbenzin) darf 0,8'°"/V Kg./PS. nicht überschreite«; da­bei bedeutet V — die Geschwindigkeit des Flugzeuges vok belcchen und mit Vollgas in 2 Km. Höhe.

5. Jedes Flugzeug, das eine Ladung von mehr als 900 Kilogramm einschließlich Führer, Motorwart und Instru­menten zu tragen vermag, wird, wenn die Höchstgrenzen er­reicht sind, als militärisch, somit als Kriegsgerät angesehen.

8- Luftschiffe, deren Gasraum die folgenden Zahlen über­schreitet, werden als militärisch, somit als Kriegsgerät ange­sehen: 1. Starrlustschiffe 30 000 m', 2. hakbstarre LuftschMe 28 000 in', 3. unstarre Luftschiffe 20 000 m'.

6. s) Ueber die Fabriken, die Luftfahrt gerät ir^-nd wel­cher Art Herstellen, sind Listen zu führen; die deutsche Regie­rung hat d«n Garantiekomitee Nachweise der Einfuhr (einschl. der Durchgangseinfuhr) und der Ausfuhr für alle Uugzeuge und alles Luftfahrtgerät mit allen Einzelheiten, die das Komitee verlangt, zu beschaffen.

b) Ueber alle Flugzeugführer und Flugschüler und alle Flugzeuge (einschl. der zur Ausfuhr gebauten), fertiggestellten oder im Bau, sind Listen zu führen.

c) Alle Listen sind in der Form zu führen, die der Garan- tieausschuß verlangen kann; sie werden von der deutschen Regierung vierteljährlich dem Komitee übergeben.

ä) Um zu vermeiden, daß der Garantieausschuß ein neues Luftfahrzeug- oder Motormuster nach dem Bau zerstören maß, find ihm die Unterlagen zur Festlegung der Merkmale dieses Gerätes vor Baubeginn einzureichen.

7. Die Zahl der Flugzeuge und Motoren und die Menge des Luftfahrtgeräts einerseits, die Zahl der Flugzeugführer iM> Flugschüler andererseits darf den angemessenen Bedarf der Zivilluftfahrt jg Deutschland wie er vom Garantieaus­schuß festg-r-tzt wird, nicht libersteia-"'.

Die neuen Einschränkungen >.^s deutschen LufifahczenaLaues Berlin, 30. Juni. Der Reichsverkehrsminister wird zur Erörterung der Note der Botsckafterkonferenz, die neue Be­schränkungen des deutschen Lustsahr,zeucchcmss fordert, den Beirat für das Luftverkehrsweseil in den nächsten Tram elnberufen. Die Beschränkungen enthalten neben den Be­griffsbestimmungen von 1922, die mit der Begründung, zivile irrid militärische Luftfahrzeuge zu unterscheiden, in Wirklich­keit die deutsche Handelsluftfabrt beschränken, u. a. die For­derung, auch die Zahl der Luftfahrzeuge, Motoren und Er­satzteile festsetzen zu können.

Neuestes vom Tage

Ein stellvertr. Generaldirektor der Reichsbahn

Berlin. 30. Juni. Der Verwaltungsrat der Deutschen Reichsbahngeselffchast schuf, einem Antrag des Generaldirek­tors Oeser entsprechend, die Stellung eines ständigen Ver­treters des Generaldirektors und ernannte den Reichsbahn- direktionspräfidenten Dorpmüller zum Direktor der Deutschen Reichsbahngesellschaft und zum ständigen Ver­treter des Generaldirektors. Präsident Dorpmüller, der von 1908—1917 als Chefingenieur der kaiserlich chinesischen Staatsbahn Tientsin—Pukau tätig war, wurde auf Grund seiner umfassenden Erfahrungen zu den Beratungen über das Dawesgutachlen, das Reichsbahngesetz- und Statut zu­gezogen. An den Londoner Verhandlungen beteiligte er sich in weitestgehendem Maße. Die Ernennung eines ständigen Vertreters des Generaldirektors der Reichsbahn soll der Be­ginn wichtiger Personalveränderungen in den leitenden Stellen der Reichsbahnverwaltung sein.

Am die Zostvvrlage

Berlin, 30. Juni. Nachrichten Loer e« Kompromiß, tzcü die Regierung bezüglich der Zollvorlage vorberetten soll, M falsch, flm parlamentarischen Ausschuß des Reichstag«? h«e> die Vertreter der demokratischen und svziatdemcckrotHG» Gegnerschaft zwar den Versuch gemacht, die BeratULg K, Jndustriezölle vor der Beratung der AMarzölle vvrw«M»-i nehmen, um die Entscheidung über die ^rarzÄle bis OlM Herbst zu vertagen. Die Regierung hat diese Absicht mit der Erklärung durchkreuzt, daß sie die Zolivvrlage o« ein einheitliches Ganzes betrachte. Man vermutet, daß d«m-^ nächst beginnende Verhandlungen eine EinigungsmögüchGeik auf anderer Grundlage ergeben können.

Chinesischer Einspruch gegen General Hfii

Berlin, 30. Juni. In der hiesigen chinesischen Gesandt­schaft fand eine Versammlung statt, die von dem Aussflmst der chinesischen nationalen Freiheitsbewegung einberufe«» war, einer Organisation, die Berliner Chinesen unabhängig, von der politischen Einstellung des einzelnen umfaßt. Zweck der Versammlung war, wie das „Tageblatt" berichtet, beim hiesigen chinesischen Gesandten gegen die Anwesenheit des General Hsü in Deutschland zu protestieren. Nach längerer Aussprache bestätigte der Gesandte, daß General Hsü in Deutschland weder Munition kaufe, noch irgendwelche N«- leihen abschließe oder sonstige China schädigende Abmachim- gen treffe. Falls General Hsü derartige Handlungen vor­nehme, so stehe der Gesandte mit seinem Leben dafür ««».

Die Verschleppung der deutsch-französischen Handelsoertrags- verhandlungen

Paris, 30. Juni. „Petit Parisien" hat heute vormtttag die Nachricht verbreitet, die deutsche und die franzöWsche Handelsvertragsabordnung würden heute nachmittag zu einer Sitzung zusammentreten. Diese Nachricht ist, wie der Vertreter des W. T. B. nach Erkundigung an maßgebender Stelle Mitteilen kann, nicht richtig. Es ist bis jetzt keine Be­sitzung der Abordnungen anberaumt worden. Hcmdets- minister Chaumet wird heute nachmittag eine Zusammen­kunft mit Trendetenburg haben. Einige gut unterrichtete Zeitungen behaupten, daß sich heute entscheiden muffe, ob die Verhandlungen überhaupt fortgeführt werden kön«e«> oder nicht. Natürlich müsst Deutschland Zugeständnisse, machen und die französischen Forderungen annehmen, weS- sonst weder der Handelsvertrag noch der modus vivendi Zu­standekommen könnte. Die Handelsvertragsverhandtunge» sind bisher zu keinem Abschluß getaugt, weil Frankreich die unmöglichsten Forderungen stellte.

Französische „Friedens- Vorschläge im Marokkokrieg

Paris. 30. Ämi. Der „Quoüitien" erfährt, daß Wü et Krim folgende Friedensvorschläge gemacht werden würden: Es soll ihm ein Anteil an dem Gebiete, das sich in der spant- schen Zone befinde, übertragen werden. Außer-«» würde- eine Grenzreoision der französischen Zone zugeskmde« wer­den. Bei dieser Gelegenheit bestätigt das Matt, daß stk- langem schon in Paris gerüchtweise erzählt wurde, daß Un Mai 1924 ein französischer Offizier von der ReOeruug Po«- care ermächtigt wurde, an der Ouerga vorzuftvhen, und dies habe Abd el Krim und seinen Anhängern, die noch vom dem Siege über die Spanier berauscht waren, Anlaß gegeben, die Franzosen anzugreifen. — Wie der „Temps" aus Madrid berichtet, sind die jüngsten Verhandlungen des Kaufs»«« Echevarieta mit Abd el Krim ergebnislos verlaufen. JnftchZe- dessen wende Spanien seine Aufmerksamkeit wieder den Vor­bereitungen für die Landung von Truppen in der Alhage- mas-Bai zu.

politische Verhaftungen i« Budapest

Budapest, 30. J«mi. Die Polizei nahm die Führer der neu gegründeten Bozialistenpartei Vagi und 30 seiner Ge­nossen in Gewahrsam, da anläßlich einer Hausdurchsuchung sich Verdachtsmomente ergaben, daß sie mit den auslän­dischen Bolschewisten in Verbindung stehen und aus Paris und Wien Geldunterstützungen erhielten.