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Tagesspiegel

Ueber die Einberufung des preußischen Landtags sind noch keinerlei Beschlüsse gefaßt worden. Bis zu seinem Zn- i sammenlritt werden noch einige Tage vergehen, weil die > Fraktionen sich erst im Laufe der nächsten Woche bilden ! werden.

Die deutsch-belgischen Handelsverkragsverhandlungen, die wegen der Reichstagswahlen unterbrochen worden sind, wer- ! den am nächsten Montag in Berlin wieder ausgenommen. >

Im Unterhaus erklärte Baldwin. die Pressemeldung, ^ nach der England auf unbestimmte Zeit in der Kölner Zone verbleiben wolle, entbehre jeder Grundlage. !

In der Frage der Unkersuchungsrechke hak der Völker- bundsrat den ständig beratenden Ausschuß beauftragt, einen ' Bericht auszuarbeiken, der von praktischen technischen Ge- i fichkspunkken aus die Mittel und Wege zur Sicherung der ! Frage einer vollständigen Ausführung der Arbeiten des ! Untersuchungsausschusses bezeichnen soll. Dieser Bericht soll so rechtzeitig sertiggestellt werden, daß der Rat in seiner ! Märztagung darüber beschließen kann. i

Der amerikanische Senat billigte das Marinebangeseh, das einen Plan vorsiehk. dessen Ausführung schätzungsweise ! 110 Millionen Dollar beansprucht.

Politische Wochenschau z

'Die vielbesprochene Wahlschlacht ist geschlagen. In ^ Württemberg 14 Wahlvorschläge, im Deutschen Reich noch > viel mehr. Daneben gleichzeitig noch die Wahlen für den ! preußischen, den hessischen, den braunschweigischen Landtag, l die bayerischen, die Dortmunder Gemeindewahlen und end- ? lich die für die Bremer Bürgerschaft. Herz, was willst du i mehr? — j

Und doch, — das muß dem als unpolitisch verschrieenen > deutschen Staatsbürger nachgerühmt werden — keine oder wenigstens nicht so viel W a h lm ü d i g k e i, als man be­fürchtet hatte. Die Folge davon, daß wir diesmal so viel Reichsboten aufgetrieben haben, daß es ihnen an Plätzen mangelt. Wohin sie im Sitzungssaal des herrlichen Wallot- ! baues am Königsplatz unterbringen? Hoffentlich muß man ! es nicht so machen wie in London. Dort müssen die Herren ^ auf der Tribüne plaziert werden. Man denke sich nun aber ^ unsere 45 wackeren Kommunisten (vorher waren es 65) auf diesen bevorzugten Plätzen, neben und zwischen den mehr oder weniger schweigsamen Tribünen-Besuchern. Wie will der gute Reichstagspräsident bei künftigen Lärmszenen zwi­schen den Böcken und Schafen dadroben unterscheiden kön­nen? Unmöglich. —

Doch dafür lassen wir andere sorgen. Uns kümmert die andere, viel wichtigere Frage: wer wird in Zukunft das Kobe deutsche Volk regieren? Oder, was so ziemlich bei einem parlamentarisch regierten Volke gleichbedeutend sein sollte: Wer hat's eigentlich gewonnen? Die Rechte, die Mitte, die Linke? —

Komisch, niemand will's diesmal verloren haben. Nicht einmal die Kommunisten und die Nationalsozialisten (14 statt 32). Me Parteien haben ihre Rechenkünstler und die brin­gen es fertig, dem deutschen Volke vorzurechnen (ja nicht „vörzülügLn"), entweder: „die Mitte ist gestärkt worden" oder „die Linke hat glänzend gesiegt" oder „die Rechte hat einen Zuwachs zu verzeichnen". Wer hat nun von den dreien in Wahrheit Recht? Ein schweres Preisrätsel! —

Wir haben nun im Ganzen 493 Reichstagsabgeordnete! Hievon fällen 232 auf die Wirth-Koalition. (Soz., Dem. u. Zentrum), 267 auf die Volksparteien (ohne die 32 Demo­kraten und 4 Hannoveraner), 186 auf die letzte Marxsche Koalition (mit Bayer. Volkspartei und Wirtschaftspartei), endlich 207 auf die Linke (Soz-, Komm. u. Dem.). — Keine dieser vier Koalitionsmöglichkeiten hat eine überwältigende Mehrheit. Ihr kommt am nächsten die Koalition der Volks­parteien (Deutschnät., Deutsche Volkspartei, Zentrum). —

Alles kommt wieder auf das Zentrum und darauf an, ob dieses und namentlich sein linker Flügel sich loszulösen vermag aus seiner Abhänglichkeit von der Sozialdemokratie. Cs gibt Leute, die das für möglich halten. Sicher ist nur so viel, daß das Zentimm, das seit 1917 ununterbrochen in der Regierung war und das in der deutschen Republik nicht we­niger als drei Reichskanzler gestellt hat, auch in Zukunft an dieser „bewährten Tradition" festhalten wird. —

Jedenfalls geht das unwürdige Spiel der Regierungs­bildung, wie wir es diesen Sommer bis zum Gefühl des Er­brechens mitansehen mußten, von neuem los. Ob man es nun auch zum zweitenmal wagen wird, den Volkswillen zu „fälschen", das steht auf einem anderen Blatt. Möglich ist alles. So viel ist gewiß, bei einigem guten Willen hätte man die Wahlen vom 7. Dezember wirklich dem deutschen Volke ersparen können.—

Im Ausland ist man über den deutschen Wahlausfall genau so wenig klug geworden, wie bei uns. Frankreich, man denke nur an den bekannten Ausspruch des Professors Bainv 1 lle, hat Len Sieg der Linken sehnlichst gewünscht und ist deshalb einigermaßen enttäuscht darüber, daß dic Rechte nicht erlegen ist. Inzwischen hat sich Herriot da­durch an uns gerächt, insofern« er in der Kammer erklärte, eine Nachprüfung der deutschen Zahlungsfähigkeit gebe es ^ nicht. Der Dawesplan sei an die Stelle des Versailler Ver- j trags getreten. Also sei der Art. 234, der diese Nachprü- . jung vorsieht, hinfällig geworden. — Vor Tisch aber las man ! es anders. Wie oft haben die Franzosen während der Lon- doner Verhandlungen heilig und teuer geschworen, es bleibe i alles beim Alten, und daran ändere Dawes absolut nichts. —

Auch in England rückt man nicht recht heraus mit der Sprache. Das Urteil der Londoner Presse über den 7. De­zember lautet unklar. Wegen der Räumung der Kölner Zone, die nach Art. 429 fraglos am 10. Januar 1925 erfol­gen soll, hüllt man sich vorsichtig in den Wintermantel ein. Man liest in der Presse ab und zu wieder einmal von einem Vermittlungsvorschlag: Man wolle gemeinsam im Mai 1925 Köln und Ruhr räumen, also 4 Monate zugeben und Frank­reich solle dafür 4 Monate drangeben. Die Regierung Bald­win hat in ihrer langatmigen Erklärung keine Silbe darüber geschnauft. Diese selber hat nicht besonders viel Wichtiges »erraten. Nur so viel erfuhr man, daß Baldwin keine be­sondere Irrende an dem ..Genier Protokoll" nnd er

von dem Mac Donaldschen Vertrag mit Sowjetrühland nichts i wissen wolle und daß man den übermütigen Aegyptern ganz > gehörig den Ernst zeigen müsse. Ueber die „deutsche Frage" j selbst schwieg er sich aus. Sie ist eben die allerheikelste, bei der man es im Handumdrehen mit Frankreich verderben ! kann. Und dazu verspürt auch Baldwin keine besondere : Lust. —

Bei uns selbst genießen wir wieder einmal das Zweifel- hast Schauspiel verschiedener Prozesse. Da ist es die ab- ! scheulichste aller Gerichtsverhandlungen: der Prozeß des 27- ^ fachen Mörders Haarmann, ein Bild abgrundtiefer Ver- ! worfenheit, wie man sie auch bei dem eckelbaftesten Gewürm ! nicht antresfen wird. Dann aber der Magdeburger Prozeß, bei dem es sich um nichts geringeres bandelt, als z um die Ehre des deutschen Reichspräsidenten und um die entscheidende Frage: War es „Landesverrat", j was Ebert 1918 als Mitglied des Streikkomitees beim ! Munitionsstreik getan hat? oder war es „Landesrettuna". ! die ihn mit Scheidemann und Braun in jene verbänqnisvolle Sitzung getrieben bat? Von dem Spruch des Magdeburger Gerichts hängt viel ab, nicht zuletzt unser Ansehen im Aus­land. Denn die Cbre des deutschen Reichspräsidenten ist auch die Ehre des Volkes, dessen verfassungsmäßiger Ver­treter er gegenüber dem Ausland ist. Hl.

Neue Nachrichten

Rücktritt der Reichsregierung in der nächsten Woche

Berlin, 12. Dez. Die Reichsregierung faßte in ihrer gestrigen Sitzung den Beschluß, dem Reichspräsidenten zu Beginn der nächsten Woche das Rücktrittsgesuch zu unter­breiten.

Die Führer der drei Regierungsparteien, Zentrum, Deutsche Volkspartei und Demokraten, haben sich heute vor­mittag 11 Uhr beim Reichskanzler eingefunden, um die förmliche Mitteilung über den Rücktritt der Reichsregie­rung entgegenzunehmen und um die Möglichkeiten der Neu­bildung zu besprechen. Ueber das Ergebnis der Besprech­ungen verlautet nichts. — An eine Bildung der Reichs­regierung schon in der nächsten Woche glaubt in Berlin niemand. Die Deutsche Volkspartei wird sich dem Verneh­men nach sowohl im Reich wie auch in Preußen an einer Minderheitsregierung beteiligen, in der siA sowohl Deutsch­nationale als auch Zentrum befinden. Eine Regierung allein mit den Deutschnationalen würde die Volkspartei ablehnen. Ebenso denkt die Volkspartei nicht daran, im Reiche an einer anderen Koalition teilzunehmen wie in Preußen.

Ein neues Reichsgerichksurkeil zur Hypothekenauftvertung.

Leipzig, 12. Dez. Eine neue grundsätzliche Reichs- gerichtsentscheidung, die beim 5. Zivilsenat ergangen ist, be­trifft alle hypothekarischen Forderungen, die zu einer Zeit, als bereits eine Aufwertung gerechtfertigt war, aber vor Inkrafttreten der dritten Steuernotverordnung, zum Nenn­beträge in Papiermark beglichen wurden, für die aber eine Löschungsbewilligung nicht oder nur unter Vorbehalt des Anspruches der Auswertung erteilt worden ist. In solchen Fällen kann der Hypothekengläubiger eine Aufwertung sei­ner durch Hypotheken gesicherten persönlichen Forderung nicht mehr verlangen, anderseits hat aber auch der Schuld­ner keinen Rechtsgrund, die Löschungsbewilligung auf dem Rechtswege zu erstreiten. Die Hypothek bleibt in diesem Falle ungelöscht.

kommunistische Wühlarbeit.

Leipzig, 12. Dez. Der vierte Strafsenat des Reichsgerichts verurteilte den Arbeiter Paul Schröder aus Rostock wegen Verbrechens gegen § 86 des Reichsstrasgesetzbuches und 8 7 des Republikfchutzgesetzes entsprechend dem Antrag des Reichsanwalts zu 4 Jahren Zuchthaus und 400 Mark Geld­strafe. 1 Jahr Zuchthaus und die Geldstrafe gelten als ver­büßt. Schröder hat sich im Aufträge der kommunistischen Zentrale in Berlin an Reichswehrsoldaten herangemacht und sie zu bestimmen versucht, Mitteilungen über die Zusammen­setzung der. Reichswehr zu machen und ihm Waffen und Munition zu geben. Die Soldaten sind zum Schein auf sei­nen Antrag eingegangen, machten aber bei ihrem Vorge­setzten Anzeige, die die Verhaftung Schröders veranlaßten.

Paris, 12. Dez. Die gestern abend in der Nähe des Bahnhofs St. Lazare von einigen kommunistischen Gewerk­schaften angesetzten Kundgebungen gegen die Ausweisung von Kommunisten und für die Amnestie haben trotz des Verbots der Regierung stattgefunden. Mehrere Züge konn­ten sich bilden, wurden aber von der Polizei aufgelöst. Die Polizei hat im ganzen 10 Personen festgenommen.

Bukarest. 12. Dez. Die Polizei entdeckte in verschiedenen Städten des Landes kommunistische Manifeste und zahlreiche Schriftstücke, aus denen heroorgeht, daß aus Rußland be­deutende Summen zu Werbezwecken nach Rumänien gesandt worden sind. Mehrere Personen, besonders Russen und Un­garn, die als Anstifter dieser Aufwiegelungen gelten, wurden verhaftet.

Englische AenMichkeik in der Räumungsfrage.

London, 12. Dez. Im Unterhaus erklärte Erstminister Baldwin auf eine Frage Kenworthys betreffend die Köl­ner Gebietsangelegenheit, diese werde von der Regierung sorgfältig geprüft, aber Kenworthy möge sich vergegen­wärtigen, daß die Entscheidung über die Tatsachenfrage, bis zu welcher Ausdehnung Deutschland am 10. Januar die der durch den Versailler Vertrag »vorgeschriebenen Räumung vorhergehenden Bedingungen erfüllt haben werde, einem Uebereinkommen zwischen den Alliierten unterworfen sei.

Die schlechte Behandlung der Elsaß Lothringer

Paris, 12. Dez. In der Sitzung des Kammerausschusses für elsaßlothr. Angelegenheiten kam ers einem ernsten Zwi- chenfall. Man beriet den Vorschlag der Regierung, den Kammerausschuß für Elsaß-Lothringen abzuschaffen und eine Hauptverwaltung für Elsaß-Lothringen in Paris zu schaffen, Sie unter die Leitung des Ministerpräsidenten gestellt werde. Nach der Abstimmung über diese Frage, die mit 17 gegen 11 Stimmen für die Annahme entschied, verließen infolge die­ser Niederlage 11 Abgeordnete aus Elsaß-Lothringen den Saal und legten ihre Mandate im Ausschuß nieder. — Ans ileußerungen verschiedener elsässischer Abgeordneten in den

Norgenblättern geht hervor, daß man in Elsaß-Lothringen nit der Aushebung des Generalkommissariats keineswegs unverstanden ist, da man die Verwaltung nicht in Paris zeu- ralisieren, sondern weiter in Straßburg behalten möchte, llnlaß zu dem Zwischenfall hatte die Wahl des Abgeordneten Zeorges Weil zum Berichterstatter über den Regierungs- intrag nach Aufhebung des Generalkommissariats gegeben, >er in feinen Zentralisierungsbestrebungeu noch viel weiter letzt.

Französische Hetze gegen die Schutzpolizei ^ Paris, 12. Dez. Der Berliner Berichterstatter des „Echo de Paris" meldet seinem Blatte, daß große Unregelmäßig­keiten bei der Kontrolle festgestellt worden seien. Deutschland besitze gegenwärtig 300—400 000 gut ausgebildete Männer, vor allem deshalb, weil die Reichswehr eine gepnsse Anzahl Freiwilliger eingestellt und Reservistenübungen abgehalten habe. Die deutsche Polizei bestehe aus Unteroffizieren der Reichswehr, nicht aus Beamten. In Spandau habe man mehr als 500 000 Hufeisen (!) gefunden, anderwärts Spitz­hacken und andere Werkzeuge. Das Arsenal in Spandau könnte 200 Tonnen Munition täglich Herstellen. Schließlich werden die AEG., Krupp, Siemens u. Halske, die Kon­kordia- und die Mannesmannwerke angegriffen, die alle Munition erzeugen könnten, wie es auch in Bayern, Würt­temberg und Sachsen Fabriken gäbe, die zwar an Private übergegangen seien, aber trotzdem Munition Herstellen könnten.

Amerikanisch-englischer Scgensah in der kriegsschuldenstage Washington. 12. Dez. Amtlich wird mitgeteilt, daß das amerikanische Schatzamt die Erklärungen Churchills im Un­terhaus über die Kriegsschuldenfrage nicht als logisch erachte. Die amerikanische Regierung könne den Standpunkt nicht an­erkennen, wonach England in gleichem Maße von Frank­reich und den übrigen Alliierten Guthaben einfordern werde, als es gezwungen sei, an Amerika Kriegsschulden zu bezahlen.

Por der Auflösung des ägyptischen Parlaments Kairo. 12. Dez. Das ägyptische Parlament wird in den nächsten Tagen wieder zusammentreten. Es würde aufgelöst werden, falls Ziwar Pascha eine Mißtrauenskundgebung er­hielte. Die Auflösung wird wahrscheinlich erst im neuen Jahr erfolgen. — Die ägyptische Regierung ließ in der Angelegen­heit der Ermordung des Sirdar weitere Verhaftungen vor­nehmen. Unter den Verhafteten befindet sich auch ein ägyp­tischer Journalist.

Württemberg

Erdbeben in Südwestdeutschland !

Am Donnerstag abend )46 Uhr wurde in ganz Südwest- ^ deutschland und der Ostschweiz vom Vierwaldstättersee bis zum Bodensee ein ziemlich starkes Erdbeben verspürt. Die Erdbebenwarte Hohenheim verzeichnele um 5 Ahr 33 Win. 14 Sekunden und 5 Uhr 33 Win. 24 Sekunden zwei Aus­schläge. wobei der letztere der stärkere war.

In Stuttgart sind da und dort in den Betrieben, dis mit elektrischer Kraft versehenen Maschinen einen Augen­blick stehen geblieben, die Beleuchtung schien erlöschen zu wollen, und in leichter gebauten Häusern verspürte man einen merklichen Ruck. Stärker wurde das Erdbeben aus den Höhen der Stadt wahrgenommen. — In Urach und andern Worten wurde ein deutlicher Stoß verspürt. — Aus Schorndorf wird berichtet, daß dort der Stoß so stark war, daß die Bewohner erschreckt auf die Straße sprangen. — In Schwenningen beobachtete man ein drei bis vier Sekunden währendes heftiges Beben, wodurch die Fenster heftig klirrten. — Auch im Schwarzwald, in der Freiburger Gegend, wurde ein heftiges Beben wahr­genommen. — Die Erdbebenwarte Zürich verzeichnete ebenfalls ein starkes Erdbeben. Der Herd des Erdbebens scheint wie in den Jahren 1911 und 1913 in der Schwäbi­schen Alb zu liegen.

Freitag früh um 8 Ahr 21 sind abermals zwei Stöße fast von der gleichen Stärke wie am vorhergehenden Abend erfolgt.

Aus Neuffen liegt eine Meldung vor, wonach dort schon kurz vor 6 Uhr früh ein neuer Stoß verspürt worden sei. Die Stärke der Beben betrug kaum ein Zehntel der­jenigen vom Jahr 1911. Zu irgendwelchen Beunruhigungen besteht kein Anlaß.

Stuttgart, 12. Dez. E r Mäßigung st ädt. Steuern. Der Gemeinderat hat die sog. Hockersteuer, die in den letz­ten Monaten noch 15 000 -it eingebracht hatte und sine Er­findung des verstorbenen Rechtsrats Dr. Kopp war. aufge­hoben. Die Steuer hatte in vielen Städten Nachahmung ge­funden. Die Vergnügungssteuer soll ermäßigt werden, für Kleinkunstbühnen und andere Unternehmungen aus die Hälfte, für Lichtspielhäuser von 23 aus 18 v. H., während die Lichtspielhausbesitzer eine Ermäßigung auf 15 v. H. ver­langen. Außerdem hat man beschlossen, die Polizeistunde an Samstagen bis 1 Uhr nachts zu verlängern, wozu aller­dings noch die Genehmigung der Regierung notwendig ist.

In einem Haus der Benckendorffstraße wurde ein 49 I. alter Mann in seiner Wohnung tot aufgefunden. Es liegt Selbstmord durch Gasvergiftung vor. — Ein 60 Jahre alter Mann verübte durch Oeffnen seiner Schlagader Selbstmord.

Die Deutsche Landwirtschaftsausstellung in Stuttgart

Bekanntlich findet im nächsten Jahr in Stuttgart die Deutsche Landwirtschaftsausstellung in Verbindung mit der Hl. Wan­derversammlung vom 16.—21. Juni statt. Die Vorarbeiten haben bereits begonnen. In einer im Stuttgarter Rathaus abgehaltenen Versammlung, an der auch die zuständigen staatlichen und städtischen Behörden teilnahmen, wurden über die Durchführung des Unternehmens nähere Einzelheiten bekanntgegeben. Das Ziel der Wanderausstellung, jährlich in einem Teil des Reichs eine Hauptmusterung der Landwirt­schaft abzuhalten, machte sie zu einem bedeutsamen Förde­rungsmittel der gesamten deutschen Landwirtschaft. In den Rahmen der Wanderausstellung werden eine Reihe von Sonderausstellungen, so für Wein, Tabak, Milchrrn Schaft, Kolonialwirtschaft, ferner tägliche Vorführung der Aus- stellungstiere, Veranstaltung eines Reit- und Fahrtourniers, ungegliedert. Im übrigen werden Nebenveranstaltungen, die

lcdialich der Belustigung dl „Massen. Die fast 40jähr Wanderausstellung aus h

Förderung der Landrr Mnik ausgehen und da jm In- und Auslände durc «ellung umfaßt drei Grup- Maschinen. Erwartet wird , Pferden. 600—700 Rindei ^ nm. 200 Ziegen und der § viel). Für die Prämiiere, von etwa 100 000 -11 vo Abteilung der landw-irtschc umfanare'chen B<,u. Man ZOO 000 Personen.

Aus

^ Eßlingen, 12, Dez. geschäst wurde nachts ein Schuhe nabmen die Dieb brachen die Ladenkasse a Taschen.

Gundelsheim OB Ne der Hartgummi-Mühle de Pan dem Gebäude ist der Mühle und die Einrichtv Bermutlick entstand das ^ Gummistaubs.

Heilbronn, 12. Dez. fe st g e n o m m e n- Au Bauernhaus in Schwaigk er zunächst flüchtig gegai festgenommen werden. 0 aus dem Zuchthaus in ! alte Strafgefangene Albe;

Rechberghansen, OA.

riete Einbrecher. I hier mehrere Einbruchsd! wertvolle Gegenstände in bcnsmittel- Die Diebe g geladenem Revolver vor sie verjagt und entkamen Rottenburg, 11. Dez Buchbinder N-rahard, 1, Kaufmann Neidhard voi 6000 Kilometertour in 4 5800 Kilometer zurückgelk dem htes. Ra'.hauS au», unerhörten Strapazen frt Kamerad. Die beiden > neue Reichstag zusammen 5000 Mark erfreuen könr Sulz a. N., 12 . T ereignete sich dieser Tage chen des Bahnwärters R und Atstaig, weilte bei Beim Futterschnetden brw schnetdmaschtne. wobei ih schitten wurden'. — Ts r sen werden, doch auf die obigem Falle wird die r ganze Leven hindurch bei Nachlässigkeit Hervorrufen

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'Es gibt einen, der i gerufen, Einum dessen schweres Geschick nicht nur eine Tagesgrc weil er die höchsten, uv der, auf dessen GeburtsI der rüstet. Er hat un auch der zerrütteten We er in die Weite wirkt, v Frage ganz persönlich: seine Führung stellen, v ferm Volk gerufen wir!

Weihnachtsfeier« « ttgen Inseratenteil lädt 20. dS. Mt», stattfiader unserer lieben Leser wir! lebte Kinderzeit und We Bitte um Taben für d Der Christi. Veret ebenso um WeihnachtSg Jugendnot und -Verbre Halt gebende Arbeit an IM. treibt, so bitter Q ielle erfahren haben, Arbeiten im Spielplatz i mit seinen WethnachtSg von Freunden und Tön Sprichwort sagt: „Wir man, weil man hat".

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