Neue Nachrichten

Die Rechtsgüttigkeik der Z. Sleuernotverorduung Berlin, 10. Dez. Alsbald nach Verkündung der drittel Steuernotverordnung hat das Reichsgericht ihre Rechtsgüt- tigkeit eingehend geprüft und ausdrücklich festgestellt: Trotz­dem ist die Verordnung auch noch in neuerer Zeit vielfach als ungültig bezeichnet worden. Damit ist auf weiten Ge­bieten der Aufwertung eine Unsicherheit in der Beurteilung von Rechten und Pflichten eingetreten, die die Grundlag« des Kredits bedroht und damit eine ernste Gefahr für die Ge­samtwirtschaft, insbesondere für die Erhaltung der Steuer- kraft und der Währung, schafft- Der Reichspräsident hat sich daher auf Vorschlag der Reichsregierung entschlossen, di« Vorschriften der dritten Steuernotverordnung und der Durch­führungsverordnungen in eine gemäß Art. 48 der Reichs­verfassung erlassene Rechtsverordnung zu übernehmen. Dcr mit ist bis zu der bevorstehenden Regelung der Aufwertung im Wege der Gesetzgebung ein gesicherter Rechtszustand ge schaffen,

Der unnachgiebige Herriok.

Paris, 10. Dez. Zu Beginn der gestrigen Karmnersitzunt richtete der Abgeordnete Klotz eine Anfrage in den Minister­präsidenten, die er seit Wochen wegen der deutschen Reichs­tagswahl zurückgestellt habe. Er erklärte. Stresemann habi im August im Reichstag Vorbehalte hinsichtlich der Festsetz­ung der Leistungsfähigkeit Deutschlands gemacht und da< Recht beansprucht, einen Zahlungsaufschub zu fordern. Di, deutschen Wahlen hätten jetzt stattgefunden, sodaß der Au­genblick gekommen sei, daß die französische Regierung ihrer Standpunkt dem des Reichsaußenministers entgegenstelle -der eine Abschätzung der Leistungsfähigkeit Deutschlands for­derte. Herriot erklärte, das Abkommen von London sieh nicht vor, daß auf die finanzielle Lage Deutschlands Rück sicht genommen und daß seine Zahlungsfähigkeit abgeschätz wird. Nach der Erklärung der deutschen Regierung, di, rückhaltslos dem Londoner Abkommen beigetreten ist, besteh für sie die Verpflichtung, die notwendigen Vorkehrungen zi treffen, um den Dawesplan auszuführen. Allerdings be stimme die Klausel 6 dieses Abkommens hinsichtlich des Ein greifens des Wiederherstellungsausschufses, daß Deutschland gewisse Abänderungen der technischen Durchführungsmodali täten verlangen kann, aber ohne den Grundsatz zu erschüt­tern, worauf der Zahlungsplan aufgebaut ist. Jnsolgedefse, stehe diese Erklärung, wodurch die deutsche Regierung fick das Recht Vorbehalten will, neuerlich eine Abschätzung de, Zahlungsfähigkeit Deutschlands zu fordern, in formellen Widerspruch zu dem Dawesplan,

Die britische Thronrede

London, 10. Dez. Der englische König hat in seiner ge strigen Thronrede ein vollständiges Programm der kennen und Außenpolitik gegeben, das, von keinerlei Parteirück sichten beeinflußt, die gleichen Grundsätze vertritt, wie Bald win bei seinen Reden im Wahlkampf. Bei der Aussprach, im Unterhaus erklärte der Konservative Wise, es sei vor größter Bedeutung, daß die Steuern in Deutschland den eng lischen gleichgestellt würden. Die Besteuerung in Deutschlaick sei der in England niemals gleich gewesen. Die Engländer seien vielmehr stets schwerer besteuert worden. Der Ber sailler Vertrag enthalte die Bestimmung, daß die Staats ungehörigen der früheren Feinde schwerer besteuert werde« sollten als die der Alliierten. Er hoffe, daß diese Bestimmung in Kraft gesetzt und voll durchgeführt werde.

Australien gegen einen Handelsvertrag mit Deutschland Sidney, 10. Dez. Der australische Premierminister er­klärte, daß die australische Regierung gegen einen Abschluß des Handelsvertrages mit Deutschland sein. Selbst wen« sie dafür wäre, sei es sicher, daß das Parlament einen solchen Vertrag nicht genehmigen würde.

Die neue Regierung von Mexiko Mexiko, 10. Dez. Der neue Präsident Calles hat sein« Regierung gebildet. Die auswärtigen Angelegenheiten Hai Aron Säen und das Schatzamt Albertj Pani übernommen Industrie, Handel und Arbeit der Deputierte Marones, der Führer der Arbeiterpartei, der bei der kürzlich gemeldeten Schießerei in der Kammer verwundet wurde. Der Präsident leistete m Gegenwart einer Menschenmenge von 25 000 Per­lenen den Eid.

Württemberg

Freiherr von Stauffenberg wiedergewählt

Wie die „Südd. Zeitung" hört, ist der Kandidat des Württ. Bauern- und Weingärtnerbundes, Freiherr von Stauffenberg-RißMen infolge der Listenverbindung des Bauernbundes mit den Landbünden in Thüringen, Hessen und Baden entgegen den bisherigen Nachrichten in den Reichstag gewählt. Damit zieht der Württ. Bauern- und Weingärtnerbund in seiner alten Stärke von 4, nicht 3 Ab­geordneten wieder in den Reichstag ein.

Stuttgart. 10. Dez. Freigesprochen. Das Schwur­gericht hat den wegen Körperverletzung mit Todesfolge an- geklagten 64 Jahre alten Bauern und Fuhrmann Ludwig Zimmermann von Plieningen freigesprochen. Zimmermann hatte am 24 September in Plieningen den 55 Jahre alten Boten und Fuhrmann E. mit dem Taschenmesser in die Brust gestochen und E. starb Tags darauf. Die Verhandlung ergab, daß Zimmermann in wirklicher Notwehr gehandelt hatte, weshalb Freispruch erfolgte.

In einem Haus der Hasenbergstraße verübte ein 53 Jahre alter Mann durch Erhängen Selbstmord. — An einem Er­weiterungsbau der Firma Bleyle ist der große Turmkran infolge Üeberlastung des Auslegers umgestürzt, so daß der Oberbau an einem Betonfundament aufschlug und zerbrach, glücklicherweise ohne einen der zahlreichen Arbeiter in der Baugrube zu treffen.

Eisenbahnverkehr. Don Montag an werden bis auf wei» irres wieder ausgeführt Eilzug 384 Freiburg i. Br. ab !7.52 vorm., Jmmendingen an 1123, Ulm an 2.22 nachm.; Eilzug 395 Ulm ab 2.48 nachm., Jmmendingen an 5.38, Freiburg i. Br. an 8 23 abends-. Personenzua 1145

Bickendorf ab 2 52 nacbm., Herbertingen an 3.50 zum An­schluß an Eilzug 385. Der Personenzug 1152 wird zur Auf­rechterhaltung des Anschlusses von Eilzug 385 ab Herber- tingen hinausgerückt: Herbertingen ab 4.15 nachm., ebenso läuft der Gmz 9307 in dem späteren Kurs Pfullendorf ab 2.19, Altshausen an 4.40 nachm.

Postsendungen nack der Tschechoslowakei, die die Be­zeichnung „Czechei", „Tschechien", „Tschechomien", „Tschecho- land" tragen, werden von den tschechischen Dienststellen nicht befördert und nach dem Aufgabeort iurückoeleitet. Es empfiehlt sich daher, die Bezeichnung „Tschechoslowakei" zu gebrauchen.

Einkommen- «nd Amsatzsteuervorouszahlunaen auf spä­testens 17. Dezember. Die auf 10. (spätestens 17.) Dezember fällige Einkommensteuervorauszahlung ist noch nack dem seitherigen Satz, wie im November, zu entrichten. Die Er­mäßigung um ein Viertel kommt erst bei den im nächsten Monat, also auf 10. Januar 1925, fälligen Vorauszahlung zur Anwendung. Auch bei der aus 10. (spätestens 17.) fälli­gen Umsatzsteuervorauszahlung ist noch der seit 1. Oktober gültige Satz von 2 Prozent zu entrichten. Die Ermäßigung auf eineinhalb Prozent kommt erst für die Umsätze im Januar und zwar erstmals bei der Vorauszahlung auf 10. Februar 1925 in Betracht. Bei Nichteinhaltung des äußer­sten Zahlungstermins, 17. Dezember, kommt ein Verzugs- zuschlug von eineinhalb Prozent für jeden aus den Fällig­keitstag (10. Dezember) folgenden halben Monat in An­rechnung.

Iulagenerhöhung. Im Zusammenhang mit der Er­höhung der Beamtengehälter sind auch die Verstümmelungs­zulagen und die den Hinterbliebenen von Berufsoffizieren oder Beamten der Wehrmacht an Stelle der Kriegsversor­gung gewährten Zuschläge zum Witwen- und Waisengeld, die bei den letzten Besolöungsänderungen unverändert ge­blieben waren, nunmehr mit Wirkung vom 1. Dezember ab um rund 25 Prozent erhöht worden.

Aus dem Lande

Möhringen a. d. F., 10. Dez. Folgen eines Skreithandels. Vor einigen Wochen kam es zwischen Zivilisten und der Reichswehr zu Zwistigkeiten. Dabei wurde der 22 Jahre alte Gustav Neef von hier, der bei der Reichs­wehr als Artillerist diente, von einem Zivilisten in den Un­terleib geschossen. Er ist seinen schweren Verletzungen erlegen.

Kornwestheim, 10. Dez. Bautätigkeit. In der Hauptversammlung des Bau- und Sparvereins Kornwest­heim wurde mitgeteilt, daß die Genossenschaft bis jetzt gebaut hat in 223 Gebäuden 347 Wohnungen und zwar in Korn­westheim 296, Stammheim 25, Bissingen 18, Neckarweihingen 4, Leonberg 4; im Bau begriffen sind in Kornwestheim 18 und in Leonberg 14. Erwerbshäuser wurden im letzten Jahr nur wenige abgegeben, so daß die Genossenschaft mit Unter­stützung der Gemeinden durch Darlehen und Zinszuschüssen 40 Mietwohnungen erstellte.

Ludwigsburg, 10. Dez. Einbrecher. Ein Einbrecher wurde nachts auf dem Lagerplatz der Firma Bührer auf- gespürk und der Polizei zugeführt..

Hirschlanden, OA. Leonberg, 10. Dez. Eine Selten­heit. Die 21 Jahre alte Fuchsstute — Liesel — des Land­wirts I. Koch, die im Frühjahr vorigen Jahres einem schö­nen Hengstfohlen Las Leben schenkte, wurde nun von einem zweiten Sohn glücklich entbunden. Ist es schon eine Selten­heit, daß eine Stute im Spätherbst fohlt, so ist es noch mehr zu verwundern, daß sie dies in einem Alter tut, in dem sonst die meisten Pferde auf den Kirchhof wandern. Die Fohlenmutter ist mit ihrer um ein Jahr jüngeren Schwester bei demselben Besitzer geboren und beide Tiere leisten heute noch schwerste Arbeit. 1922 erhielten diese beiden Schwestern auf dem Leonberger Pferdemarkt für langjährige, treue Dienste bei einem und demselben Besitzer den Ehrenpreis der Stadtgemeinde Leonberg.

Weilderstadt, 10. Dez. Freche Diebin. Auf ihrem Hausiergang stahl eine Frauensperson in einer leerstehenden Wohnung einen Geldbetrag von nahezu 400 Mark- Der Polizei gelang es, nicht nur die Diebin festzustellen, sondern auch der Geldbetrag wieder beizubringen.

Holzhause» OA. Sulz. Begrüßung. So ungern dis Gemeinde Scbtetingen fr. Zt. ihren Oberlehrer, Herrn Mayer wegziehen li«ß, so freundlich und nett war der Empfang in Holzhausen. Fand doch zu diesem Zweck rin vom Gemeinde­rat besonders veranstalteter Begrüßungabend statt, der durch Darbietungen der beiden Gesangvereine, Männerchor und ge­mischter Chor, Gedichtoorträge und herzliche Ansprachen ver­schönt war. Hoffentlich fühlt sich Herr Oberlehrer Mayer in Holzhausen, da« den Ruf einer lehrerfreundlichen Gemeinde hat. recht bald so heimisch wie di-S in Sck»i-«ingen d»r Fall war.

Archshofen, OA. Mergentheim, 10. Dez. Streit zwi­schen Vater und Sohn. Ein Maurer hat im Streit seinen verheirateten Sohn mit dem Messer in die Brust ge­stochen, so daß er sich in ärztliche Behandlung begeben mußte.

Crailsheim, 10. Dez. Fränkisches Volksfest. Im September 1925 wird hier mit dem weithin bekannten großen Fränkischen Volks- und landwirtschaftlichen Vezirks- fest eine Bezirksgewerbeschau veranstaltet von achttägiger Dauer. Das Fränkische Volksfest hat von jeher auf einen weiten Umkreis große Anziehungskraft ausgeübt. D'e Ee- werbeschau verspricht bei der allgemeinen Beteiligung von Gewerbe, Industrie und Handel aus Stadt und Bezirk eine bedeutende Veranstaltung zu werden.

Lorch, 10. Dez. Aufgeklärter Diebstahl. Vor vier Jahren sind aus dem hiesigen Güterbahnhof durch Ein­bruch eine größere Anzahl Zuckerhüte gestohlen worden. Den Tätern kam man nunmehr auf die Spur. Eine Der- baftung ist bereits erfolgt. Der Zucker wurde mit einem Fuhrwerk nach Göppingen geschafft und dort unter der Hand verkauft.

Auch halbmonatlich

kau» »Der Gesellschafter" bei unserer Geschäftsstelle bestem werde«.

Heilbronn, 10. Dez. Lebensmüde. Am Sonntag hat sich eine 76 Jahre alte Witwe in ihrer Wohnung erhängt. Der Grund zur Tat dürste in zerrütteten Familienverhält­nissen zu suchen sein.

O4.rE--.r7,. 10. Dez. Ueberiall In Tennenbronn wurde ein junger Mann kurz nach seiner Verheiratung, allem Anschein nach aus Eifersucht überfallen und so schwer mißhandelt, daß er bewußtlos auf der Straße liegen blieb.

Dlaubeuren, 10. Dez. Jugendsparwesen. Die Oberamtssparkasse hat im Einvernehmen mit der Lehrer­schaft die Schulsparkassen an 10 Klassen eingerichtet nach Art der Zentrale für Jugendsparwesen in Essen. Eltern­schaft und Lehrer wollen Hand in Hand gehen in dem Be­streben, in der Jugend den Begriff von Geld und Geldes­wert zu schärfen und sie zur wirtschaftlichen Vorsorge zu erziehen. Jedes Kind erhält ein Sparbuch zum Einkleben der Sparmarken. Die Marken, im Wert von 10 L, werden von den Lehrern ausgegeben. Die von der Schule verein­nahmten Gelder werden von dem Sparleiter bei der Spar­kasse auf ein gemeinsames Sparkassenbuch eingezahlt. Dis Sparkasse haftet für die Einlagen.

Aus Stadt und Land.

Nagold, dsn 11. Dezember 1924.

Borspielabend. Diesmal wird der Abend rein durch Kompostuonen von Lehrern und Schülern der Nagolder Se­minars bestritten werden. Den Schwerpunkt dürfte das Ztrsichquartetl eines Schülers bilden. Freiwillige Gaben für die Hilfsanstalt Martaberg werden an der Kaffe angenommen.

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Viehzählung am 1. Dezember i« Nagold. Ergebnis unter Beisetzung der Zahlen vom Vorjahr in Klammern: Pferde 75 Stück. Rindvieh 316 (30l), Schaf« 567 (558), Schweine 262 (329), Ziegen 257 (277); Federvieh: Gänse 474, Enten 773 und Hühner 4517. Die vortgjährige Zäh­lung hat auf I. Oktober stattgefunden. Der Rückgang des SchwetnebestandS ist durch die Zeildifferenz 1. Oktober — l. Dezember begründet, da in diesem Zeitraum eine größere Anzahl der Borstentiere ihr Leben lassen mußten. Die Vieh­zählung bildet zugleich die Grundlage zur Vtehseuchen-Umloge.

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Nubeschränkter Aufwertungsanspruch bei einem

Hetmzahtungsverzug des Hypvtyekenschuldners.

Hat ein Hypothekenschuldner während der Zeit des Mark- oerfalls die Schuld erst nach dem im Hypothekenbrief fest­gesetzten Fälligkeitstermin tm Papiermark-Nennwert zurück- bezahlt, so kann der Gläubiger, auch wenn er die Hypothek vorbehaltlos hat löschen lassen und die Zahlung vorbehaltlos angenommen hat, den vollen Aufwertungkanspruch aus der Kursdifferenz -wischen FälligkeitS- und HeimzahlungStag als VerzugSschadentzerlotz noch Z 12 Absatz 2 der dritten Steuer- uotverordnung, nötigenfalls im Klogeweg unverzüglick gel­lend machen. Die VorbehaltSerklärung im Sinne des 8 II der dritten Steuernolverordnung braucht nicht vor dem Notar erfolgt, auch nicht in die LöschnngSbewilligungSurkunde aus­genommen worden zu sein. Sie muß nur gegenüber dem Schuldner beweiskräftig mündlich oder schriftlich vor der Lö- schungSbewtlltgung abgegeben worden sein, und eS muß aus >hr hervorgehen, daß der Gläubiger mit der minderwertigen Heimzohlung sich nicht als abgsfunüen betrachten wollte.

Die Ueberwetsung des Papiermark Nennbetrages der (Darlehens-) Schuld an dat Postscheck oder Bank Konto dek Gläubigers ist, wie das Reichsgericht schon in der Begrün­dung zu seinem bahnbrechenden Urteil vom 28. Nov. 1923 festgestellt hat, kein Beweis der vorbehaltlosen Zaylungsan- nahme durch den Gläubiger; sie stellt lediglich eine einseitige Handlung des Schuldners dar. Vor dem 1. Januar 1918 im Grundbuch eingetragene Hypotheken werden auf den vol­len Goldmarkwert ihres Nennbetrages ausgewertet, alle erst päter eingetragenen Hypotheken nach dem (Dollar-) Gold- markturSwert des Tages ihrer Eintragung.

Württ. Arbeilsmarkt. Die Zahl der unterstützten Er­werbslosen, die mit etwa 5400 am 1. Sept. ihren Höchststand in der Zweiten Hälfte des Jahrs erreicht hatte und seitdem langsam, aber stetig bis auf etwa 2800 am 15. Nov. gesunken war, hat jetzt (1. Dez.) zum erstenmal wieder eine gering­fügige Erhöhung erfahren. Trotz dieser Tatsache, die mit der Jahreszeit und trotz der weiteren, zum Teil erheblichen Ver­schlechterung der Lage in einzelnen Berufen, namentlich der Edelmetallindustrie, hat die erste Novemberhälfte im ganzen eine weitere leichte Besserung der sowieso schon verhältnis­mäßig günstigen Lage des Arbeitsmarktes in Württemberg gebracht. Neben dem Weihnachtsgeschäft dürfte die Ermäßi­gung der Zinssätze und die der Börsen- und Umsatzsteuer hiezu beigetragen haben.

Feldarttllerie-Regimenl 13 und 49. Es ist beabsichtigt, die Tätigkeit der beiden Feldartillerie-Regimenter 13 und 49 im Weltkriege in je einem Film darzustellen. — Sämt­liche ehemaligen Angehörigen beider Regimenter, welche über geeignete Bilder (fertige Diapositive, Platten oder be­sonders scharfe Lichtbilder) verfügen, werden gebeten, die-, selben bis spätestens 31. 12. 24 einzusenden für Regiment 13 an: Herrn Major a. D. Scherer in Ellwangen a- Jagst, Regiment 49 an: Herrn Reg.-Baumeister W. Cychmiller, Ulm, Olgastraße 95. Die Bilder müssen genau bezeichnet sein, nach Ort, Datum, Batterie, besondere Kriegshandlung; Besitzer, Name usw. Die Sendungen werden nach Gebrauch portofrei zurückgegeben.

Zusammenkunft von Schweizern. Die Württ. Landwirt­schaftskammer hat der Ausbildung von Lehrschweizern in letzter Zeit eine besondere Aufmerksamkeit geschenkt und da­her auch zum erstenmal Lehrschweizerprüfungen veranstaltet. Der Deutsche Landarbeiterverband beruft nun auf Sonntag, 21. Dez. eine Landeszusammenkunft der Schweizer und be­rufsmäßigen Viehwärter nach Stuttgart ein.

Weudlingquarlett i« Talw. Dar weltberühmte Wend­lingquartett spielt morgen (Frlttag) abend 8'/, Uhr im Bad. Hof unter Mitwirkung von KammermustkuS Köhler r Quin­tette von Mozart und BrahmS. Zugverbindung günstig. Presse 2 und 3

Kleine Nachr

Heimkehr eines der reifende Iden Zeller tr Europa mit dem Lloydd «in. Iden Zeller hat Hc im Aufträge des Vö'° schungsreise unternom Erfolg eines deulsL bürg wurde vor 2500 Z pyonie unter-feiner eig« geführt. Die Slufnahm düngen begeistert.

Eröffnung der Deut Die Deutsche Automob Mittwoch vormittag ir Kaiserdamm in Anwes Hörden und Verband« Automobilklubs für De pvld, betonte in seiner Wachsen der deutschen die Zusammenarbeit a

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Letzt!

Zur Regelung der 2 Koblenz, il. D-z

deutscher Personen, der cherhetr der BesatzunpSi landkommisston eine V< unter anderem heißt:

Artikel 1. Jede y scheinen, den Umerhall BesatzunMruppm bez^ Lea, lärm von der „H Gebiet ausgewieser, w seinen Beweisgründen sührung de» Beschluss« von 8 Tagen, und, sa bis zur Ent cheidung Außer in dringenden F jederzeit die sofw ige Artikel 2. D-e Ansicht ist. daß die Un eine Vorankündigung wetsungSbefehl gegen i A ttk-l 3 Der di die B dingunqen fest, 1 Artikel 4. Jeder wegen abgesetzt.

Lhamberlai Rom, 11 Dez. Vertreter empfangen ui Ausdruck gebracht, dc Parts und Mussolini finden können. So h« Präsidenten abgegeben müssen.

Die thüringische« Soz Weimar. 11. Dez die thüringischen Sozi, die Auflösung des Lan Rücktritt der Regierun da sich die Landest eai nicht mehr aus die M

Frankreich v Rom, 11. Dez. sämtliche französischen' fangen. Dieser legte, Völkerbund dar und k bundSgedanken ohne !

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Ja, das konnte Seufzer stellte er be Schwer war es, auf , quem! Doch er ha habt, ihm lästige ! Zärtlichkeiten warer alles vergessen ließ ließen, erglühen, wi ges kleines Madel « liebte! Und jetzt hi weiter auf das von -rinzugehen; er flüst Zeug ins Ohr, dem sie neben sich auf eil ihn, ihre Arme um

„Mein Roger, ui lich danke ich dem H beseligt mich das B nur so viel Glück?" plötzlich erwachter A gingest —!" .

„Liebling, emzic lieb dich doch, du bi küßte sie voller Glu

Da lachte sie le wüßtest du, wie ich quäle! Vielleicht is das große Glücksge' graut von der Göt trauisch, ich weiß es. denke ich, weil ich r«