Eine Falschmeldung. Von zuständiger Seite wird mn- xteilt: Eine Stuttgarter Zeitung verbreitet die Nachricht, aß Präsident Bazille beabsichtige, die Verwaltungsreform mit einer Titeländerung einzuleiten, indem er die Oberamtmänner nach preußischem Vorbild in „Landräte" umtaufen wolle. Dies entspricht in keiner Weise den Tatsachen. Es handelt sich vielmebr um eine der vielen gegen die Regierung verbreiteten Schwindelnachrichten.
Ernennungen. Zum Vorstand der Weinbauversuchsanstalt in Weinsberg wurde der seitherige Verweser Dr. Kramer, und zum Vorstand der landw. Winterschule in Kirchheim u. T. Landwirtschaftsinspektor Hieberin Weinsberg je mit dem Titel Oekonomierat ernannt.
Beleidigungsprozeß. Wegen Beleidigung der Geistlichkeit durch einen Artikel in der „Süddeutschen Arbeiterztg." wurde deren Redakteur Q u e ck zu einer Geldstrafe von 4M Mark oder 40 Tage Haft verurteilt.
Bibliothek des Landesgewerbemuseums. Die Bibliothek des Württ. Landesgewerbeamts hat in letzter Zeit ihren Zeitschriftenbestand ganz wesentlich bereichert. Durch größere Geschenke ist es ihr möglich geworden, die wichtigsten ausländischen technischen und kunstgewerblichen Zeitschriften zu beziehen.
Stuttgart als Tagungsort. Im kommenden Jahr ist Stuttgart wieder für eine größere Zahl von Tagungen, Ausstellungen und künstlerischen Veranstaltungen in Aussicht genommen und teilweise schon fest bestimmt. Um zu vermeiden, daß Schwierigkeiten wegen der Lokalfrage und wegen Unterbringung der Teilnehmer entstehen, bittet das städtische Machrichtenamt um Anmeldung aller Tagungen vor Festlegung der Termine.
WSrtt. Landtag.
Die Hauptaussprache zum Staatshaushalt
Stuttgart. 22. Oktober.
' Zum Staatshaushaltplan ergriff in der Nachmittagssitzung klbg. Pflüger (Soz.) das Wort. Der Staatspräsident habe jeine außerordentliche Wandlungsfähigkeit bewiesen. Durch jdie Reichstagsauflösung sei das deutsche Volk vor der Auflichtung der Diktatur des Kapitals bewahrt worden. Vom IStaatspräsidenten wisse man noch nicht, ob er aus Ueber- szeugung oder aus Berechnung für den Dawesplan gestimmt Habe. Die Deutsche Volkspartei sei auf dem besten Weg, wieder die „Fraktion Drehscheibe" zu werden. Interessant wäre es, zu erfahren, wie die Instruktionen der württ. Regierung bezüglich des deutsch-spanischen Handelsvertrags gelautet haben. (Zuruf des Staatspräsidenten: Die Pressemeldungen darüber sind aufgelegter Schwindel.) Die Reform der ßZezirksverwaltung müsse baldigst in Angriff genommen Werden. Seine Partei werde verlangen, daß wie im letzten Kahr Mittel für Betriebsräte-Kurse ausgegeben werden. Für idie Entlassung des Gesandten Hildenbrand fehle die rechtliche sGrundlage. Me Verfassungsfeier sei von der Regierung eher gehindert als gefördert worden- In der Polizeiverwaltung Veite immer noch nicht gleiches Recht für alle. Vertrauen zur Husttz könne angesichts der Urteile gegen die Arbeiter nicht puskommen. Es sei zu erwägen, ob der württ. Landtag einer Neuwahl sich unterwerfe. Die Wahlparole seiner Partei gehe für Freiheit, Republik, Arbeit und Brot, gegen Ausbeutung, kkürgerblock und für freie Bahn dem Sozialismus. (Höhnische Hurrarufe rechts.)
Abg. Karl Müller (Komm.) legte Verwahrung dagegen ein, daß Polizei sich im Landtag befinde und daß vom Präsidenten die Tribünenkarten der kommunistischen Abgeordneten eingehalten wurden. Als der Redner erklärte, der Landtag sei eine brutale Polizeianstalt, erhielt er einen Ordnungsruf. Die politischen Gefangenen müßten freigelassen werden; der Achtstundentag sei wieder einzuführen und der IZwangsarbeit bei den Erwerbslosen ein Ende zu machen. Der Staatsgerichtshof sei eine brutale Guillotine gegen die Arbeiterschaft. (Zweiter Ordnungsruf.) Alle gegenrevolutio- Mären Organisationen, auch die Reichswehr und die Schutz- wlizei, sowie das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold (Protest- ufe bei den Sozialdemokraten und Demokraten) müßten auf- egeben, dagegen die organisierte Arbeiterschaft bewaffnet erden. Justiz und Polizei treiben Schindluder mit dem eld der Steuerzahler. Zu welchem Zweck werde denn chloß Reitzenstein umgebaut? Soll dort tatsächlich das jStaatsministerium untergebracht werden? Wer bezahle den sdem Staatspräsidenten beigegebenen Polizeikommissar?
Skukkgark, 23. Oktober.
In der Hcu8 fortgesetzten Beratung wies Staatspräsident Bazille Ne gegen die Regierung gerichteten Angriffs knrück. Es ist kein Widerspruch, wenn man für eine gewisse Wichtung der Politik kämpft, aber im Augenblick der Entscheidung die Dinge nimmt, wie sie sind. Daher ist der Bor- Wurf der Wandlungsfähigkeit unangebracht. Bei der ersten lLänderbesprechung habe ich gegen die Reichsregierung ziemlich scharfe Opposition gemacht, bei der zweiten hatte das jkeinen Sinn mehr, denn es ging nicht mehr so sehr um den Londoner Pakt als um die Macht des Innern. Wäre der Londoner Vertrag abgelehnt worden, so wäre ein zweiter jkie mehr zustande gekommen und darauf hatten die Kommu- suisien nur gewartet. Me Relchstagsauflösuug !st ein An- tzlück. Das parlamentarische System wird am meisten von denen untergraben, die es eingeführt haben. Nicht der Reichs- jtag hätte aufgelöst, sondern der Reichspräsident neu gewählt werden sollen. Hoffentlich bringt die Neuwahl eine Besserung sunssrer außenpolitischen Lage. Bei den Dawesgesehen sollte die Berliner Gesandtschaft zustimmen, auch dem Eifenbahn- tzesetz, diesem jedoch mit einer Rechtsverwahrung bezüglich der Rechte Württembergs aus dem Staatsoertrag mit dem Reich. Wir hatten vor, die württ. Anleihe in vollem Wert anzuerkennen, falls wir vom Reich für unsere Eisenbahnen den entsprechenden Gegenwert erhalten. Bayern kleidete seine Rechtsoerwahrung in kne schärfere Form -er Stimmenthaltung und so instruierte ich unseren Gesandten, sich gleichfalls der Stimme zu enthalt«^ falls die Annahme des Vertrags nicht unmöglich gemacht werde. Beim deutsch- spanischen Haudelsvertrag sollte der Berliner Gesandte mit Rücksicht auf die Schädigung des Weinbaus den Vertrag ab- tchnen, in der landwirtschaftlichen Schutzzollfrage jedoch zu- stnnmen.
Die Sozialpolitik der letzten Jahre war eine Politik im luftleeren Raum. Der Achtstundentag ist auf die Dauer absolut unmöglich. Wenn die Linke ihn beibehaltcn will, zweifle ich entweder an der Ehrlichkeit ihrer Politik oder au ihrem Verständnis für die Wirtschaftspolitik. (Der Präsident ersucht mehrfach um Ruhe und Ordnung.) Daß Württemberg im Reichsrak keine große Bedeutung hatte, kommt daher, daß ein würtkembergischer demokratischer Minister sich alles gefallen ließ, so der Finanzminister Schall, der eine Rüge des Reichsfinanzministers einsteckke und nicht einmal den Versuch machte, sich zu wehren. Bei der Totenfeier war schwarz-rot geflaggt. Es war der Gedenktag der württ. Regimenter, die nicht unter schwarz-rot-gold in den Kampf gezogen sind. (Zuruf der Nat.-Soz.: Schwarz-Aot-Senf war nicht im Feld.) Bei der Verfassungsfeier war schwarz-rot- gold geflaggt, das württ. Volk sieht aber nicht ein, warum gerade die Weimarer Verfassung gefeiert werden soll. (Zuruf: Sie hak uns vor dem Bolschewismus bewahrt.) Wären nicht die Studenkenbataillone und die Offiziere gewesen, so wäre die Weimarer Verfassung bald zusammengebrochen. (Großer Lärm.) Dem französischen Konsul, der mich besucht hatte, habe ich den Besuch zurückgegeben, das hätte ich auch einem Vertreter Sowjet-Rußlands getan. Bezüglich der Villa Reitzenstein wird überlegt, ob sie verkauft, oder ob eine Behörde hineingelegk werden soll. Ein in der Königstraße gelegenes Staatsgebäude (Staaksministerium) könnte man für Läden und Büros unter großen Mietseinnahmen besser verwenden. Der Fall des Gesandten Hildenbrand wurde nicht von mir, sondern vom gesamten Staaksministerium entschieden. Die Abberufung ist in aller Form zu Recht erfolgt, aber nicht aus politischen Gründen, sondern weil Hildenbrand nicht imstande war, seine Pflichten zu erfüllen, denn er hakte nicht die notwendige sachliche Ausbildung. Die Schule der parlamentarischen Oberflächlichkeit ist nicht gleichbedeutend mit vieljährigem wissenschaftlichem Studium und langer Praxis. (Große Unruhe und Zurufe.) Der Bauer z. B. überlegt sich nie so, daß er glaubt, Arbeiten verrichten zu können, zu denen ein anderer nur nach langjährigem Studium befähigt ist, aber die Sozialdemokratie will es so. (Abg. Keil wird zur Ordnung gerufen.) Außerdem sind aus den Akten fünf Fälle schwerer disziplinärer Verfehlungen Hildenbrands zu entnehmen. Im Juli 1922 stimmte er gegen die Weisung des Staatsministeriums eigenmächtig für ein Gesetz zum Schaden der Presse und brachte es so zur Annahme. (Zuruf: Was hak das Staaksministerium getan?) Es hak nichts getan. (Zuruf Keils: Also hat das Staatsministerium die Abstimmung nachträglich gebilligt. Ich war selbst im Ministerium.) Sie sind nicht das Ministerium. In den Akten ist nichts vorhanden. (Keil: Das ist ein imperinenter Fußtritt. Diese Dinge dürfen nicht aufgefrischk werden.) (Große Unruhe.) Der Redner weist die Beleidigungen der Soizaldemo- kratie zurück. (Der Abg. Müller erhält einen Ordnungsruf.) Die Versammlungsbestimmungen im Gesetz zum Schutz der Republik sind nur dadurch Gesetz geworden, weil Hildenbrand ordnungswidrig abstimmte. Der Fall Hildenbrand ist einer der größten Skandale, die in der Geschichte der würt- tembergischen Beamtenschaft vorgekommen sind. (Großer Lärm links, Beifall rechts.)
Abg. Schees (Dem.) erklärte, wer es fertig bringe, ein Defizit von 30 Millionen auf 5>L herabzudrücken, sei wert, Reichsfinanzminister zu werden. Notwendig sei eine schärfere Belastung der größeren Landwirte. Man brauche übrigens nicht zu allem eine abgeschlossene akademische Vorbildung. Auch der mittlere Beamte könne die Gesetze lesen. Die Einstellung des Staatspräsidenten sei weltfremd und unrichtig. Hildenbrand durfte nur abberufen werden, wenn man ihnveine andere Verwendung im Staatsdienst gab. Das Besoldungssperrgesetz müsse aufgehoben und den unteren Beamtengruppen eine bessere Bezahlung gewährt werden. Die Stellung der württ. Regierung zum spanischen Handelsvertrag sei einseitig agrarisch und entspreche nicht den Wünschen der württ. Industrie. Eine Neuwahl des Landtags sei sehr wohl zu überlegen. Der Finanzminister müsse Vorschläge zur Deckung des Defizits machen. Ferner sei zu fordern eine durchgreifende Verwaltungsreform, die Förderung des Wohnungsbaus, die Achtung der Selbstverwaltung der Gemeinden, eine Reform des Fideikommißwesens. Redner trat für Schwarz-Rot-Gold ein.
Abg. Dr. von Hieber nahm den Abg. Hildenbrand in Schutz. Beim Wechsel der Verhältnisse sei eine direkte Befolgung der Instruktionen nicht immer möglich gewesen. Wenn Hildenbrand anders abstimmte, sei er in persönlicher Rücksprache immer gemahnt worden, was aktenmäßig nicht vermerkt wurde. Zur Einleitung eines Disziplinarverfahrens habe keine Nötigung Vorgelegen. Protestieren müsse er gegen die Bemerkung, daß Württemberg dem Reich gegenüber nicht eine würdige Stellung gehabt habe. Bazille habe einen Satz aus dem Protokoll über eine Sitzung des Staatsministeriums verlesen. Das sei eine neue Praxis von bedenklichen Folgen.
Staatspräsident Bazille erwiderte, er sei der Ansicht, daß, wenn Hildenbrand der früheren Regierung nicht gehorchte, er der neuen erst recht nicht gehorcht hätte. Wenn er ein Protokoll verlesen habe, so könne man ihm daraus keinen Vorwurf machen, denn die Politik sei öffentlich und nicht geheim. Auch früher unter dem Staatspräsidenten Hieber sei im Staatsministerium davon geredet worden, Hildenbrand abzuberufen. (Justizminister Veyerle nickt zustimmend.) Das frühere Ministerium habe einen pflichtvergessenen Veamten nicht abberufen, daraus habe er aber dem früheren Staatspräsidenten keinen Vorwurf gemacht, und nur unwahre Pressepolemik habe ihn gezwungen, diese Verhältnisse hier klarzulegen. Fortsetzung nachmittags 4 Uhr, ^
Aus dem Lande
Eßlingen, 23. Okt. Fehlende Wohnungen. Am l. Oktober waren insgesamt 419 Familien ohne selbständig« Wohnung.
Auf der Straße Plochingen-Zell scheute durch den heranbrausenden Schnellzug das Pferd eines Einspännerfuhr- .werks und sprang in ein daherkommendes Personenauto. Das Pferd wurde auf die Seite geschleudert und brach den Fuß. Das Auto wurde beschädigt. Trotzdem die Insassen bei dem Unfall keinerlei Schuld trifft, übergaben sie dem Fuhrmann einen namhaften Betrag zur Deckung seines Schadens.
Obereßlingen, 23. Okt. Tödlicher Sturz. psn. stonietre Feldwächter Aug. Mangold siel vor zwei Tao-n auf der Treppe so unglücklich, daß er einen Schädelbruch litt, an dessen Folgen er starb.
Neckarweihingen. 23. Okt. An glücksfall. DerlZ. jährige Walter Dambach von hier durfte auf Erlaubnis des Führers auf dem Trittbrett eines Kraftwagens eine Strecke mitfahren. Der Knabe siel während der Fahrt herunter und trug eine Gehirnerschütterung und einen Schädelbruch davon. ^
Hall, 23. Okt. Zollhinterziehung. Die Kauf- leüte Löb, Vater und Sohn in Crailsheim, jetzt in Berlin wohnhaft, waren vom Amtsgericht Crailsheim wegen Hinterziehung des Einfuhrzolls für Webwaren zu rund einer halben Million Eoldmark Geldstrafe verurteilt worden. Dis der Verzollung entzogenen Waren im Wert von 125 000 Eoldmark wurden zugunsten der Staatskasse eingezogen. Auf die von den Verurteilten eingelegte Berufung hat dir Strafkammer in Hall das Urteil bestätigt. Zu den Strafen des Erstgerichts kommen nun noch die sehr bedeutenden Gerichtskosten in Höhe von 20 Prozent, also ein Fünftel der genannten Strafen.
Geislingen a. Sk.. 23. Okt. Guter Fang. Auf einer Streife erwischte die Kriminalpolizei einen mehrfach steckbrieflich verfolgten, viel vorbestraften Schwerverbrecher, in dessen Besitz sich wertvolle goldene Uhren, Ringe Münzen, ein erheblicher Betrag Bargeld usw. vorfanden. Nachts ^ versuchte er aus dem Ortsarrest auszubrechen, was vereitelt werden konnte. Erst kürzlich ist er aus dem Gefäng- ! nis in Günzburg ausgebrochen.
! Eybach OA. Geislingen, 23. Okt. Den Verletzungen ! erlegen. Der am letzten Sonntag beim Besteigen de, „Löwin" abgestürzte und schwer verletzte Tourist Karl Nus ser ist seinen Verletzungen erlegen. Die Leiche wurde na ! Stuttgart übergeführt. Einer seiner Brüder war Zeuge ü,
! gefährlichen Sturzes.
! Schussenried, 23. Okt. Folgenschwere Explosion. Mittwoch vormittag wurde im Anwesen des Wirts und Gemeinderats Knapp im nahen Kleinwinnaden infolge der Explosion einer Azethylenapparats der Besitzer Knapp vier Meter in die Höhe geworfen. Er hat sich dadurch schwer« innere Verletzungen zugezogen. An seinem Aukommen wird gezweifelt. Vor kurzem ist die Scheuer des Knapp abgebrannt.
Oberteuringen, 23. Okt. Unglücklicher Sturz. Beim Obstpflücken ist der Knecht Knobelspieß etwa 7 Meter tief vom Baum gestürzt und hat die Wirbelsäule gebrochen.
Waldsee, 23. Okt. Fahrrad marder. In Biberach wurde ein Mann namens Ivos festgenommen. Bei ihm und Merschiedenen Hehlern wurden vier Fahrräder, die aus Waldsee stammen, vorgefunden.
Friedrichshofen, 23. Okt. Rückkehr der Besatzung des Z. R. 3. Die Rückkehr der Besatzung des Z. R. 3 dürfte erst um die Mitte des November erfolgen. Bei ihrer Ankunft wird ihr die Stadtverwaltung einen festlichen Empfang bereiten. _
Aus Stadt und Land.
Nagold, den 24. Oktober 1924.
Kunst und Leben
In wessen Herz die Kunst sich medrrlietz.
Der ist vom Sturm der rauhen Welk geschieden»
Dem öffnet sich, -urchwallk von süßem Frieden»
2m ew'gen Lenz ein stilles Paradies. ,
Jean Paul, l
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Dorspielabend. Tine Stunde feinen musikalischen Genusses bereiteten uns gestern abend Stadipfarrer Esenwein- Altensteig (Flöte), Pfarrer Zelle. -Sptelberg (Bratsche), Hauptlehrer Duppel Altensteig (Cello), Herr Roth Seminar Nagold (Violine) durch die Wiedergabe von 2 Mozattqaartetten das erste in ^ttur. das folgende in O stur. Das taktfeste Zusammenspiel und der belebte Vortrag der Mustkküustler wurde mit herzlichem Beifall belohnt. H. Stud.-Rat Schmtd bot die Phantasie für Klavier in O moll und erntete für sein technisch vollendetes und ausdruckrvolles Spiel warme Anerkennung.
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Der Der. Lieder- und Süugerkranz Nagold darf nun einen Flügel sein eigen nennen. Durch die opferbereite Unterstützung der passiven Sänger, durch kräftige Zeichnung der Anteilscheine seitens der aktiven Sänger und nicht zuletzt durch das freundliche Entgegenkommen der Stadtverwaltung konnte diese Woche der Flügel in Stuttgart abgenommen und durch die Bereitwilligkeit von Herrn Fabrikant Wohlbold, der entgegenkommenderweise sein Lastauto zur Verfügung stellte, auch auf jchnellstem Wege nach Nagold befördert werden, wo er von den Sangesbrüdern sehnlichst erwartet und freudig empfangen wurde. Der Flügel stammt von der Fa. Pfeiffer- Stuttgart und ist ein schönes, klangvolle« und allseitig befriedigende» Instrument, das gleich nächsten Sonntag beim Konzert des Ver. Lieder» und Sängerkranzes seine Feuerprobe bestehen muß. Wir geben dem Wunsche Ausdruck, daß der Besitz des Flügels den hiesigen Verein. Lieder- und Sänger- kranz zu neuen künstlerischen Erfolgen geleiten möge.
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Iuuglehrer-Anfrage. Die sozialdemokratische Fraktion des Landtags hat zur Steuer der Junglehrerelends folgende „Große Anfrage" eingebracht: Was hat dar Staatsmtnisterium getan um die infolge des Personalabbaus in der Unterichts- Verwaltung entstandene schwere Notlage der Junglehrer zu mildern und ihre Verbindung mit dem Lehrerberut aufrecht zu erhalten, für de» sie staatlich ausgebildet wurden?
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Dollmieke für Oktober. Man schreibt uns: Das Monatsende naht und in vielen Familien erhebt sich die Frage, wie man sich zur Vollmiete stellen soll, die das Württ. Ministerium des Innern durch Erlaß vom 26. Sept. ds- Js. vorgeschrieben hat. Sie gilt in Stuttgart für Wohnungen mit e ner Friedensmiete von 1700 Mark aufwärts: in Alm, Hell
braun, Eßlinge Mark die Gre Mark, in Gem« in den sonstig namentlich aus diese Vollmiet, troffenen sind i verarmter Mit kann, hauptsäch rufe erhoben si Ministerium di Das Ministerin ril die Verfüc kommensverhäl verlangen, daß meinen Satz (! im Streifall s, diese Ausnahn diejenigen, die eingerückt sind, Erlasse, ist abe> unbekannt. E werden, die fr Gedächtnis zu wesen, wenn l erwähnt und 1 erspart worden e'me große Hä Friedensbezüge oen Lebenshal Dis Unzufried, stehen, da ihre
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