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Tagesspiegel
Der Vertrag von Lausanne (der abgeänderte Friedens- vertrag mit der Türkei) ist am 7. August i» Kraft getreten !ba ihn drei der beteiligten Verbandsmächte, England, 3t» Ken nnd 3apan, bestätigt habe«. Nur die Bestätigung durch lF«mkreich steht »ach aus. 8-
Das englische Anterhaus hat sich bis 28. Oktober vertagt, jedoch kan» der Präsident das Haus auch am 30. b^rtember wieder einberusen» wenn die Umstände es erfordern sollten.
Italienische Meldungen bestätigen, daß die Lage i« Bul- rien der Revolution zutreibe: Ministerpräsident Aaukow den vereinigten Kommunisten und Bauern nicht gewach- Die Kommunisten haben 15 000 Mann, die von Ruß- gut bewaffnet seien, während die Regierungstruppen «ach dem Friedensvertrag nicht über 6000 Mann stark fein dürfen. Ueber Sofia wurde der Belagerungszustand verhängt
Politische Wochenschau
Die Gedenkfeier des deutschen Volks zu Ehren der Opfer des Weltkriegs am 3. August ist leider nicht auf eine so einheitliche Volksstimmung gestoßen, wie es einer so großes. Erinnerung würdig gewesen wäre. Die Härte der Zeit, der Schmerz um das Verlorene brachten alten Parteihader wieder auf, obwohl doch alle Parteien, alle Stände gemeinsam zu den Opfern des Weltkriegs beigetragen haben. Und doch machten die einzelnen Feiern, ob in der Großstadt oder im kleinen Dorf, den Eindruck, daß ein ganzes Volk tiefbewegt einer furchtbaren Wende in seiner Geschichte gedachte. Den Opfern des Weltkriegs soll nach einer Kundgebung der Reichs-regierung ein Nationaldenkmal gesetzt werden. Das schönste Ehrenzeichen würde es sein, wenn der Wunsch des Reichspräsidenten Ebert in Erfüllung ginge, daß «in freies Deutschland ihren Opsertod krönen solle.
Zum Zweck der Befreiung Deutschlands ist am 4. August die deutsche Abordnung zur Londoner Konferenz abgereist. Sie besteht aus dem Reichskanzler Dr. Marx, den Reichsministern Dr. Stresemann und Dr. Luther und einem großen Stab von Beamten. Sachverständigen und Hilfskräften. Die Einladung fft von Mac Donald als dem Vorsitzende« der Konferenz dem deutschen Botschafter in London am 2. August übergeben worden und sie spricht davon, daß die deutsche Vertretung mit der Konferenz „die besten Mittel und Wege für die I n k r a ft s e t - zung des Dawesberichts erörtern solle, den die verbündeten Regierungen als Ganzes bereits angenommen haben und der auch von der deutschen Reichsregierung am 16. April angenommen" worden sei. Bei Licht betrachtet, war diese Einladung wenig vertrauenerweckend. Cs ist nicht so, daß die Londoner Konferenz den Dawesplan „als Ganzes" angenommen habe, der Man ist vielmehr unter den Drohungen Herriots bezw. seiner Hintermänner, die Konferenz auffUegen zu kaffen, in wichtigen Punkten zuungunsten Deutschlands abgeändert worden. Sodann hat die Reichsregierung damals in ihrer Antwort auf das Ultimatum der Entschüdigungskommission das Gutachten nicht schlechtweg angenommen, das konnte sie gar nicht, da auch der Reichstag mitzusprechen hat. sondern sie hat ihn angenommen als „brauchbare Grundlage" für die Verhandlungen.
Man muß sich erinnern, um die Dinge in London recht »u verstehen, daß in Paris, als Mac Donald dem sinkenden Herriot zu Hilfe eilte, bereits eine Vorentscheidung über den Dawesplan gefallen ist, die wichtiger ist als alles, was in London verhandelt wurde. Das ist der Verzicht Mac Donalds auf die Vorrangstellung des Dawesplans vor dem Versailler Vertrag: jetzt hieß es auf einmal, das Gutachten habe als „fester Bestandteil" des Vertrags von Versailles zu gelten. Damit war die Hoffnung dahin, daß die Entschädi- gungssrage der Machtpolitik entzogen würde. Die Dinge haben sich dann in London ganz zwangsläufig im Sinn dieser Entscheidung weiterentwickelt: der Dawesplan bat in London ein anderes Gesicht bekommen, als er es hatte, als die Reichsregierung sich zu ihm bekannte. Die Wandlung prägt sich vor allem darin aus, daß wir es auch in Zukunft nicht mit Dawesbehörden, wenn das Wort erlaubt ist, sondern in der Hauptsache mit der Pariser Entschädigunaskommission zu tun haben werden, in der immer noch die Männer P o i n- cares sitzen. Es mag ja sein, daß die bisherige Allmacht der Kommission durch die verschiedenen, übrigens sehr verwik- kelten Schiedsgerichtsverfahren etwas beschnitten wird. Ob das uns praktisch etwas nützen wird, kann hei der Unzuverlässigkeit Englands zweifelhaft erscheinen. Mit derartigen Schiedsgerichten haben wir bis jetzt nur schlechte Erfahrungen gemacht. Es genügt, den Namen Difl- kerbundsrcrt zu nennen.
Das Schiedsgericht ist aber auch alles, was in dem „Kampf der Finanz gegen die Politik" von den Bankiers, auf die man in Deutschland so große Hoffnungen setzte, erreicht wurde. Die französische Drohung, die Konferenz zu verlassen, genügte, um die Bankiers zur Ruhe zu verweisen. Sie sind froh, wenn sie ihre brachliegenden Milliarden zu 8 bis 10 Prozent in Deutschland anlegen können und dafür eine Sicherheit erhalten, die nötigenfalls mit neuen Sanktionen und Besetzungen geschaffen wird. Andererseits ist es den Franzosen gelungen, die Verfügungen des Dawes- Hauptagenten, der die von Deutschland aufzubrinqen- i>en Zahlungen regelt und sie an oie Verbandskasse abführt, wiederum durch ein Schiedsgericht beschränkt werden. Wenn nämlich der Hauptagent einmal fände, daß Deutschland außer der Anleiheverzinftmg wirklich die vorgesehene Jahresleistung von 2800 Millionen Goldmark nicht voll aufbrmgen könne, und er dann der Hauptkaffe entsprechend weniger überweisen („transferieren") würde, so kann z. B. Frankreich dagegen Widerspruch erheben und schiedsgerichtliche Entscheidung verlangen. Und die Entschädigungskonnnission kann der deutschen Reichsregierung die Auflage machen, gewisse Steuern und Abgaben immer weiter „bis zum Weißbluten" zu erhöhen. Und damit darin ja nichts versäumt werde, werden neue Ueberwachungskommissio- neu eingerichtet. Herriot hat außerdem durchgesetzt, daß ihm bezüglich der Räumung des Ruhrgebiets und
OSr «enockMng Ser Bahnen 'des besetzten Geb ets freie Hand gelassen wurde; Mac Donald, der sich dem entschieden widersetzt hatte, gab in gewohnter Weise klein bei. Dies« „Fragen" sollten die Deutschen mit den Franzosen und Belgiern gewissermaßen als Privatfache abmachen, den Dawes- olan und die Konferenz gehen sie nichts an.
So lagen die Dinge, als die deutsche Abordnung am Dienstag morgen, den 5. August in der Vollsitzung der Kon- serenz im Londoner Auswärtigen Amt durch Mac Donald begrüßt wurde und der zweite, wichtigere Abschnitt der Kon- serenz begann. Mac Donald fand einige freundliche Worte. ^ die durch den Reichskanzler noch freundlicher erwidert wurden. Die deutsche Abordnung, sagte der Reichskanzler, bring« ernste Alffrichtigkeit mit und müsse solche verlangen; st« werde alles tun. um zu einer Verständigung zu kommen. Do mit ememmal platzte Mac Donald Kraus, er erwarte, daß di« Deutschen die Sache kurz mache» und keine überflüssigen und langen Reden balle». Am Freitag abend solle alles im reine» ,ein, denn am Samstag früh wolle er zur Sonntagsruhe nach Schottland abreifen. Und nachdem den Deutschen die Abschriften der bisherigen Konserenzvereinbarungen zur Prüfung und Beantwortung übergeben waren, schloß Mac Donald kurz die Sitzung. War das die Mac Donaldsche „Liebenswürdigkeit?" Enttäuscht und bestürzt packten die Deutschen ihre sieben Sachen ein. fuhren in ihre Freiquartiere im Gasthof Ritz und machten sich emsig daran, die Protokolle zu studieren und zu beantworten. Den ganzen Nachmittag und i fast die ganze Nacht hindurch wurde gearbeitet, und wie aufgetragen worden war, konnte die deutsche Antwort in Gestatt einer Denkschrift mit einem Begleitschreiben des Reichskanzlers am andern Vormittag dem ersten Sekretär der Konferenz zu gestellt werden. Am Abend Halle noch Mac Donald eine Besprechung mit dem Reichskanzler und Dr. Stresemann aebabt.
Der zweite Teil der Konferenz hat in Wirklichkeit nuhi so gut angefangen, wie einige Berliner Blätter etwas voreilig prophezeihen zu dürfen glaubten. Es war auch nichts als Geflunker, was über die angeblichen Ermunterungen des amerikanischen Staatssekretärs Hughes in Berlin verbreitet wurde. Wenn auch die Meldung des Parisei „Matin" hinterlistig übertrieben sein wird, daß Hughes dei Reichsregierung mit der Ungnade Amerikas gedroht habe falls -er Dawesplan nicht schleunigst angenommen und durchgeführt werde, so hat er doch gewiß für Deutschland auch nicht viel verlockende Versprechungen übrig gehabt Wäre es anders, so würden seine Unterredungen wohl nichl so geheim gehalten worden sein. Das, was Hughes den Herren Pressevertretern und anderen gesagt hat, ist so belanglos wie nur möglich. Wir vergessen eben gar zu leicht, daß der Dawesplan nicht für Deutschland, sondern für die andern und besonders für die Amerikaner ge- macbt ist, die mit ihm nun wieder ein besonders gutes Geschäft in Europa machen wollen. Kein anderer als Präsident Coolidge hat das mit herzerfrischender Offenheit bekannt. Wenn er sagen kann, daß unter seiner Regierung der Dawesplan — Dawes ist doch Amerikaner — und die Londoner Konferenz zustande gekommen und dem amerikanischen Geschäft nach fünfjährigem Stillstand wieder „unbegrenzte Möglichkeiten" eröffnet worden seien, ;o hat Coolidge seine Wiederwahl als Präsident fast todsicher in der Tasche.
Nein, die Stellung der deutschen Abordnung in London ist schwieriger, als man vielfach glaubte, obgleich geschriebenes und moralisches Recht auf ihrer Seite ist. Den Dawesplan, der in seinen Lasten weit über den Vertrag von Versailles hinausgeht, hat die Reichsregierunq seinerzeit angenommen, um die Franzosen und Belgier aus dem Ruhrgebiet hinauszubekommen. Nun ist die Frage, dank Mac Donalds Beihilfe, so abgebogen worden, daß wir für die Räumung noch extra bezahlen sollen, und zwar zunächst mit einem Handelsvertrag, der für di« lothringische Eisenindustrie, den französischen Weinbau usw. so günstig wie möglich ist. Aber Herriothat noch andere Pläne. In Beziehung auf Räumung und Eisenbahnverwaltung ist er zu Zugeständnissen bereit, wenn er dafür etwas anderes erhält. Dagegen erklärt er. jetzt, daß er an den Beschlüssen des dritten Hauptausschusses der Konferenz über die Sach- lieferungen und über die Ueberweisungen unbedingt festhalten werde. Hier liegt also der Preis, den Deutschland für die politische Befreiung zahlen soll. Da in diesen Beschlüssen eine große Gefahr der Ueberfremdung der deutsche« Industrie steckt, wenn die angesammelten Cntschä- drgungsgelder zum Ankauf deutscher Jndustrieaktien benutzt werden, so erhebt sich die Frage, ob hier nicht die wirtschaftliche Knechtung im Hintergrund lauert.
Die deutsche Vertretung wird auf der Konferenz fest hinstehen und unerschrocken den im Reichstag festgelegten Standpunkt vertreten müssen, damit nicht Deutschland zu den Fallstricken des Versailler Vertrags noch diejenigen des verschlimmerten Dawesplans aufgebürdet werden. Dann möge es lieber bei den ersteren allein bleiben, und die Verband!« mögen sehen, wie weit sie damit kommen. LloydGeorge selbst hat den Deutschen eine wertvolle Waffe geliefert, als er mit nachahmenswerter Schneid just am Tag der „Begrüßung" der Deutschen im Unterhaus erklärte, die Ruhrbesetzung sei ungesetzlich und eine brutale Verletzung des nationalenRechts; und wenn die Franzosen behaupten, die 15jährige Räumungsfrist für das. linke Rheinufer habe noch nicht zu laufen begonnen, so sei das ein unehrenhafter Versuch, sich den Verpflichtungen des Vertrags zu entziehen. Aber auf die Aufforderung Lloyd Georges, er wickle mm besännst und klar Höven, wie die brfti- sihe Regierung sich zu der von den Franzosen gewünschte» Verlängerung auch der englischen Besetzung von KAn stelle hatte der moderne Dop Quichote. Mac Donald, nur di« nichtssagende Antwort, die Regierung werde keinen Mann länger im besetzten Gebiet lassen, als unbedingt nötig sei.
Der Eiertanz Mac Donalds wird ja einigermaßen er- klärlich durch die eigentümliche Lage, in die er sich dürft seine Anheftung an Herriot gebracht hat. Er spielt nur ebenfalls die wenig rühmliche Rolle Wilsons, wie dei nach seinem ersten verunglückten Auftreten wieder in de, Hintergrund geratene Neuyorker „Sachverständige" Owe, Jung. Was Mac Donald bis vor einigen Monaten jahrelang in Grund und Boden verdammt hatte, das macht er jetzt m Gesellschaft Herriots mit. Dazu kommt seine unglücklich, Hand in der „hohen" Politik. Vier Monate hat seine Regie« runa mit den Moskauer Vertretern über ein Abkon»
me» verhandelt. Me VdrWndMMn «aWSn zur«» cm zwecklos von seinen Beamten abgebrochen, von Mm Do naL» aber in der gleichen Nacht wieder ausgenommen uni am andern Tag der Vertrag brühwarm dem Unterhaus von getragen. Der liberale Lloyd George nannte das Abkommen einen Schwindel,der Konservative Mac Neill einer Skandal. Sicher ist, daß Mac Donald sich von den Ruf« sen gewaltig hat übers Ohr hauen lassest und um seiner Welk versöhnungsidee willen ein Vermögen für ein unsicher« Butterbrot hingegeben hat. Der Versuch seiner Regierung den Grenzstreit zwischen Nord- und Südirlanj zu schlichten, ist völlig gescheitert. In Vulgarie, arbeiten die Moskowiter und die Serben um die Wette, eim Revolution zu entfachen: die Serben in ihrem Größen- wahn, um das neugebackene Groß-Serbiest von Frankreich« Gnaden um Bulgarien noch größer zu machen, die Russin' um auf hem Balkan den Brand zu entfesseln, den sie z«, Wiedererlangung der entrissenen Länder zu brauchen glauben. In Rumänien geht ebenfalls das Gesvenst der Revolution um, und das Verhältnis zwischen Polen uni Sowjetrußland ist aufs äußerste gespannt. Grenzkämpjt sind schon eine gewöhnliche Erscheinung geworden. Währe,! aber im Osten Europas französische und italienische Einstich sich geltend machen, bört man von England, das doch frühe, gerade auf dem Balkan seinen Willen durchzusetzen wußte nichts mehr. Mac Donald hat in England an Boden verloren, obgleich wohl niemand an seinem guten Willen zwei fest. Kürzlich ist in einem Wahlkreis bei einer Nachwahl sieh des bisherigen Arbeitervertreters ein Konservativer gewW worden, ein. Zeichen für den Umschwung in Großbritannien Mac Donald ist unsicher geworden, in schwierigen Lagen, die Entschiedenheit verlangen, versagt er. Das von ihm woh gutgemeinte Verhältnis zu Herriot ist ihm zum Berhüngni- geworden. Schade um ihn; man hätte mehr von ihm erwarten dürfen, wenn er sich treu geblieben wäre.
Von der Londoner Konferenz
Beschlüsse der Vierzehner. Deutsche Erfolge
London, 8. August. Die Londoner Blätter berichten,i« der gestrigen Sitzung des Rats der Vierzehn - eigentlich sind es jetzt sechzehn, seit zwei Deutsche in de, Rat ausgenommen sind —, in der die deutsche Denkschrift besprochen wurde, seien folgend? Beschlüsse gefaßt worden: i Der Dawesplan wird 10 Tage früher zur Ausführung gebracht, als zuerst beabsichtigt war (5. statt 15. Okij
2. Das Ruhrgebiet ist entsprechend dem deutschen L- trag innerhalb 35 Tagen wirtschaftlich zu räumen
3. Der erste Teil des Finanzplans (Zölle) wird innerst 5 Wochen zur Ausführung kommen (am 24. September W am 1. Oktober). Der zweite Teil (Bergbau) wird in 6 Wochen ausgeführt (am 1. Oktober statt 15. Oktober). 4. Ein« Nichterfüllung der Zahlungen kann nur dann Sanktionen nach sich ziehen, wenn sie „absichtlich" (englische, Standpunkt) unterlassen wird (nicht „offensichtlich", wie dit Franzosen wollten.) 5. Die Begnadigung der Verurteilten und Ausgewiesenen ist eine allgemeine. Ausgeschlossen sind von seiten der Verbündeten diejenigen, di« wegen Totschlags, Sabotage oder wegen Taten veur- teilt sind, die Todesfall im Gefolge hatten. (Die Haupt- s a ch e ist also nicht erreicht. D. Schr.) Von deutscher Seit« sind die Sonderbündler von der Begnadigung ausgeschlossen. 6. Der deutsche Vorschlag, daß in die Entschä- digungskommission ein deutsch e.s Mitglied ausgenommen werden soll, wurde abgelehnt. (Die Herren wollen sich nicht in -die Karten sehen lassen.)
Sodann wurde noch die große Anleihe in Beratung gezogen. Man kam aber nicht zu Ende. Eine neue Sitzung wurde auf Freitag nachmittag 2.30 Uhr anberaumt.
Sonderbefprechungen
Abends hatte Mac Donald eine längere Besprechung mit Herriot und Theunis hauptsächlich über die militärische Räumung des Ruhrgebietes.
Die deutsche Abordnung fand sich bei Stresemann z> einer Beratung zusammen, die bis tief in die Nacht dauerte
Am Freitag vormittag berieten sich die Führer der Verbündeten, die „Sieben", gesondert über die Vorlagen, di« in der Nachmittagssitzung behandelt werden (wirtschaftlich« Räumung, Bahnverwaltung im besetzten Gebiet, Sachliefe- rungen und Ueberweisungen).
Das Eis gebrochen?
Auf Vermittlung eines Journalisten machten am DM' rerstag nachmittag Reichskanzler Dr. Marx und Reichs' »inister Dr. Stresemann dem französischen Minister' »äflderrken Herriol einen Besuch im Hydepark-Gaslhos «ach Mtzer ZeK erwiderte Herriot den Besuch im GO )of Ritz. Die Besuche dauerten je 'etwa M Mstuften w» o«en« 2 r förmlicher Art.
Me gekränkke EnkschaLigungskommiffion
Der Vorsitzende der Enkschädigungskommission, Bar khou, erklärte einigen Berichterstattern in leidenschaftlicher Erregung, die Kommission habe ihre Aufgabe, di« Pläne der Dawesausschüsse zu prüfen, beendet; sie wisss überhaupt nicht, wozu sie nach London berufen worden s« Die Konferenz sei mit ihr gar nicht in persönliche Fühmnj getreten, sondern habe ihr nur Drucksachen zugesandt,» denen einige Punkte aufgezählk seien, über die sie mit dei deutschen Regierung zu verhandeln habe. Die Konferenz hätte vielmehr die Pflicht gehabt, die Entschädigungskom- mission zu ersuchen, festzustellen, welche Fragen von de« Kommission selbst behandelt werden wollen und welche I« der Konferenz überweisen wolle. .Die Konferenz, M8» Barthou, scheint von den Rechten der Entschädigungskommission überhaupt keine klare Vorstellung zu haben Me sie interessiert mich überhaupt nicht. Wir würden am sten morgen nach Paris abreifen und warten, bis M einem ganz bestimmten Zweck braucht. Dann wuroeo wir uns aber sehr überlegen, ob wir die Reise noch machen wollen: jedenfalls würden wir verlangen, dag o« Konferenz unseren Standpunkt gelten läßt.