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Tageslpiegel

Die Verhandlungen über die Fortsetzung des Industrieab- kor... eus werde« am 2S. Juli wieder ausgenommen.

Die englische Regierung hak bei der türkischen Regierung ln Angora angeregt, d« abgebrochenen Verhandlungen «bei «ofiul ««der avWmehme«.

Die Arbeitergeber der Bauindustrie in England haben be­schlösse». die Arbetter vo« Samstag «acht an auszusperre».

Die neue sapoalsche Regierung hat beschtoffea, die Wo» kmer Somjetregiorung aazverkeanea.

PoMsche Wochenschau

Die Geschichte liebt Mederholungen. Die Konferenzen von Versailles und London trennt zwar eine geraume Spanne Zeit, ein halbes Jahrzehnt des Elends und der Be­unruhigung in Europa, des Dahinsiechens der Völker, aber sie gleichen sich in mancher Hinsicht ganz merkwürdig. Als sich unter dem Morgenrot der 14 Punkte Wilsons die Ober­häupter der großen „Siegerstaaten" in Versailles zusammen­setzten, da glaubten die Schwärmer der Welt, das goldene Zeitalter der Weltoerbrüderung sei angebrochen. Wilson trat für einen gerechten Frieden ein, aber er ist der Gerissenheit Elemenceaus und seiner Mitarbeiter, sowie gewissen anderen Einwirkungen der liebenswürdigen französischen Art unter­legen. Das Ergebnis von Versailles war ein Zusammen­bruch unklarer Ideale und eine Enttäuschung aller Hoffnun­gen auf Amerika. Der Satz, daß Erfahrung klug macht, scheint nicht überall Geltung zu haben. Als die Londoner Konferenz in Sicht kam, lebten die höchstgespannten Erwar­tungen wieder auf. Namentlich auf Herriot wurden große Hoffnungen gesetzt, hatte er doch nach dem Sturz des natio­nalistischen Kabinetts Poincares in seiner Programmrede versprochen, sein Kabinett der dvm-okr. Linken werde den ge­rechten Frieden und die Versöhnung bringen. Als vollends das Interesse Amerikas an der „Lösung der europäischen Frage" erwacht war und die Beteiligung der Vereinigten Staaten an der Londoner Konferenz feststand, da konnte es nicht mehr fehlen. Und der Amerikaner kam, Owen Jung heißt er. Er gehörte schon der Dawes-Kommission an und hat an dem Sachverständigsn-Gutachten mitgearbeitet: seines Zeichens ist er Teilhaber an einer Neuyorker Großbank. Selbst der amerikanische Staatssekretär Hughes war in London „zur Erholung" eingetroffen, als am 16. Juli die Konferenz durch Mac Donald im Auswärtigen Amt mit einer Rede eröffnet wurde, die „trotz der mannigfachen Schwierigkeiten" an fröhlicher Zuversichtlichkeit nichts zu wünschen übrig ließ und ein baldiges glückliches Ende ver­heißen zu dürfen glaubte.

Und es ging tatsächlich wie am Schnürchen, solange die Herren Diplomaten mit ihren Juristen und Militärs allein beieinander sahen. Die Konferenz teilte sich in drei Haupt­ausschüsse, diese zergliederten sich wieder in etzliche Unter­ausschüsse und di« Unterausschüsse verzweigten sich dann noch iy Sonderkommissionen, alles wie bei den bisherigen 14 oder 15 Konferenzen. Der Verlauf war ebenfalls der nämliche wie früher. Der berühmte „englisch-französische Gegensatz" blähte sich in jeder Haupt-, Unter- und Nebensitzung mächtig auf und legte sich nach getaner Arbeit hübsch zusammen wie ein Quatsch-Zylinder; die Engländer lehnten sich gegen die französischen Forderungen mächtig auf, geben dann aber auch sicher nach. Und wenn einmal eine der Sitzungen nicht ganz glatt endigte — wie z. B. der frühere englische Besetzungs- general Godley einem französischen Kameraden gegenüber wegen des Eisenbahnraubs im besetzten Gebiet den Mund nicht halten wollte —, dann luden sich die Maßgebenden gegenseitig zu Diplomaten-Frühftücken und anderen köstlichen Haftungen — und alles war wieder gut. Der fran.Milche Ministerpräsident Herriot hatte eigentlich leichte Arbeit; er brauchte dem Freund Mac Donald nur vor dessen leicht be­wegliches Gemüt zu führen, daß er ohne die wichtwlten. Ihm vom Senat, will sagen: Poincare auf die Seele gebundenen Forderungen nicht mehr nach Paris heimkommen dürfe. Zur Bekräftigung konnte er ja wirkliche Droblchreiben -ms Pariser Senatoren- und anderen Kreisen vorweisen. Wie hätte da Mac Donald, der dem Freund zulieb schon mehrfach seine Meinung gewechselt hatte, widerstehen können! Und so kam's, daß die Franzosen die Beibehaltung von 400(1, später sogar 4500 französischen und belgischen Z i v i l e i s e n b a si­ne r n im besetzten Gebiet durchsetzten, daß die Feststellung deutscher „Verfehlungen" der als streng rechtlich be — kann­ten Entschädigungskommission belassen wurde, ebenso die Verhängung von Sanktionen, nur sollte die Kommission durch einen leibhaftigen Amerikaner ver­wehrt werden, den sie sich allerdings selber auswählen dürfe. Außerdem sollte Frankreich das Recht haben, wenn eine Uebereinstimmung in der Kommission über die „Verfehlung" and die Art der Sanktionen nicht zustande kommen sollte — was übrigens unter diesen Umständen kaum anzunehmen war —, von sich allein aus mit Sanktionen gegen Deutsch- Irnch vorzugehen. Endlich wurde noch die rätselhafte aber b^to bedeutsamere Bestimmung getroffen, daß jedem der >urch Unterschrift am Vertrag von Versailles beteiligten Der- lumdsftaaten die aus diesem Vertrag herrührenden Rechte liegen Deutschland gewahrt bleiben sollen.

Das alles hat der erste Ausschuß, der als der vornehmste gilt, weil ihm die „Größtkopfeten", darunter auch Mister Owen Jung awgehören, zuwege gebracht, mit anderen Worten: der Ausschuß hat auf das Dawes-Gutachten ge­pfiffen. den» seine Vorschläge oder Beschlüsse — an der An- «ahme derselben durch die Vollkvnserenz konnte in Anbe­tracht der Gewichtigkeit der Ausschußrmtgkieder ja doch nie- mand zweifeln — fielen das Gutachten geradezu auf den Kopf, wenn sie auch natürlich dessen über den Friedensöer- k»g noch erheblich hinausgehenden Lasten für Deutschland bereitwilligst übernommen habe«. Auch das hat Herriot noch kurchgefetzt. daß die Deutschen nur zur Annahme und llnter- ASthnmg der Konferenzbeschlüffe nach London zugAcHeu roeide«. Ob der Amerikaner Owen Jung auch dies mftbe- jchioffen hat, mag dahingestellt sein, oder alle die anderen vorstehend genannten „Vorschläge" hat er gebilligt. Jung spiest in London die gleiche Bolle wie weiland Wilson in Versailles.

Im Vollgefühl des Siegs konnte Herriot an''nH» Msk Woche den Pariser Berichterstattern sagen: »Frankreich darj sich zu seinem Erfolg beglückwünschen." Doch mit des Gsz schickes Mächten ist kein erv'ger Bund zu flechte», and da» Unheil schreitet schnell. Außer dem Mister Jung waren nämlich noch andere Bankiers aus Amerika »ach London gekommen und zwar gerade solche, die für die bekannte 800- Millionen-Anleihe, mit der die ersten Dawes-Zahlunaen an den Verband bestritten werden sollen, ausschlaggebend sind, so Lamont, der Teilhaber der Morganbank, die, wie es heißt, von der Anleihe allein die Hälfte übernehmen will. Außerdem gibt es in London selbst nicht wenige, die sich mit mehr oder weniger Recht zur Hochfinanz zählen. Nachdem nun die Herren Diplomaten sich über die Haupt-- sachen schlecht und recht geeinigt hatten, war es schanderhal- ber nicht zu umgehen, daß man auch noch der Finanz" cin Wort vergönnte. Der französische Finanzminister Ele­mente! ließ sich also herab, die Bankiers zu einer Be­sprechung im ersten Hauptausfchuk einzuladen. Aber wie groß war das Erstaunen, als die Bankiers — zur heimlichen Schadenfreude des englischen Schatzkanzlers Snowde'n, der mit Mac Donald keineswegs immer durch dick und dünn geht — einmütig erklärten, die Beschlüsse des Ausschusses gefallen ihnen ganz und gar nicht. Das seien politische Abmachungen, und die gehen sie nichts an; sie können nur eine wirtschaftlich« Behandlung des Da- wes-Plans brauchen, denn nur eine solche gebe die Sicher­heit für die Geldgeber der Anleihe, für die Banken sowohk'wie sür das auf die Anleihe zeichnende Publikum. Von der Entschädigungskommission. die nur ein polsti- tzhes Werkzeug Frankreichs sei, wollen sie schon gar nichts »uffen, weil sie eine Fortsetzung oder Neuauflage des Ruhr­abenteuers befürchten lasse. Außerdem müsse Deutschland sein« Unterschrift freiwillig geben; eine erzwunge Un­terschrift wie beim Diktat von Versailles sei für die Geldgeber wertlos.

Da standen nun die Diplomaten wie begossene Pudel. Ohne die Anleihe war alle Arbeit der Konferenz umsonst. Herriot war geknickt, er dachte an den Senat und die Heim­kehr. Man verhandelte ein zweites, ein drittes Mal mit den Bankiers: HÄf nichts, sie wollten wirtschaftliche Sicher­heiten. Besonders hartnäckig soll der Präsident der Bank von England, Norman, sein. Auch das Einreden Mac Donalds war vergebens. Der geschäftige bel-ul-ste Minister­präsident Theunis ersann nacheinander drei Besänfti­gungsvorschläge. Herriot schlug die Hände über dem Kops zusammen, denn durch die ersten beiden Vorschläge sollte die unantastbare Entschädigungskommission mittelbar geopfert werden, durch den dritten dagegen sollte die Sanktionsnation, das ist Frankreich, verpflichtet werden, die Bürgschaft für die Anleihezinsen zu übernehmen. Man denke, Frankreich sollte sich für eine jährliche Zinssumme von 80 Millionen Gold-' xnark oder rund 320 Millionen Franken haftbar machen! Vis zur Stunde ist eine Einigung noch nicht erreicht, und wenn die Bankiers nicht nachgeben, dann wird es eben Herriot tun müssen, aber dann hat wohl seine letzte Stunde geschlagen und Poincare tritt wieder offen auf den Plack Wie amerikanische Blätter schreiben, handelt es sich bei dem Widerstreit in London nicht nur um die Sicherung einer günstigen Geschäftsgelegenheit, nämlich um die vorteilhafte Anlegung von 800 MÄionen Goldmark von den beschäf­tigungslos" in den Neuyorker Bankstellen ruhenden 16 Mil­liarden Gold zu 10 Prozent, sondern um die Austragung des seit einigen Jahrzehnten begonnenen Kampfes der „Finanz" gegen die „Politik", was wohl heißen soll: des internatio­nalen Großkapitals gegen den Nationalstaat. Weltkrieg, Ver­trag von Versailles, Dawes-Gutachten ustv., sagt ein Neu­yorker Blatt, seien Angelegenheiten der Finanz und sie müsst der Welt den Frieden diktieren.

Bei uns in DKtschland setzen manche wieder gro^e Hzff- nung auf den Krach in London. Mit welchem Recht? Die „Finanz" ist ganz gewiß nicht um unseretwillen der „Poli­tik" in die Haare gefahren: sie balgen sich um denselben Rie­men, der so oder so aus unserer Haut geschnitten werden soll. Es war immer eine böse Selbsttäuschung, wenn man aus der Uneinigkeit der Verbündeten Vorteile für Deutschland er­hoffte, stets war vielmehr das Gegenteil der Fall. Wenn da­her, wie gemeldet wird, anfangs nächster Woche, Vertretei Deutschlands nach London berufen werden sollten — bezeich­nenderweisehat man sogar diese „Frage" einer Kommission von Rechtsgelehrten zur Begutachtung übergeben —, so Wird von ihnen größte Vorsicht und Zurückhaltung zu beobachten sein. Im Reichstagsausschuß für Auswärtiges wurde dst Stellungnahme der Reichsregierung treffend dahin erläutert, daß die Reichsregierung die Einladung nur unter der Vor­aussetzung der Gleichberechtigung annehmen und im übrigen die Einhaltung des Gutachtens auch von der Gegenseite verlangen wird. Die Verweigerung der Unter­schrift, falls hierfür keine genügenden Sicherheften gegeben werden, scheint nicht in Aussicht genommen zu sein. Da- weitere, besonders e Stellungnahme zu den drei ffogeann- ten Dawes-Eesetzen, ist dann Sache des Reichstags Man erwartet, daß die Entscheidung über diese Gesetze bis 15. August gefallen ser. Werden sie vom Reichstag ange­nommen, so wäre mit der Inkraftsetzung des Gutachtens etwa auf 1. Oktober d. I. zu rechnen. Inzwischen hat de, Reichstag, der am Dienstag wieder zusammengetreten ist sozialpolitische Gesetzesvorlagen in Arbeit ge- nommen, die eine Erhöhung der Versicherungs- und Versor- gungsr"nten bezwecken. Eine weitere Vorlage betrifft du Verminderung der Zahl de.r Reichstagabge­ordneten, die derzeit 472 beträgt, auf den festen Staat von 399, was immer noch reichlich hoch ist; das erheblich größere Reich vor dem Krieg zählte 397 Reichstagscchgo ordnete und das tasts auch. Der Erfolg würde bei den dev maligen hohen Bezügen der Abgeordneten nicht nur ein« namhafte Ersparnis, sondern auch ein« glattere Geschäfts­führung sein. Die Bundesstaaten werden dem Beispiel fob n müssen. In Bayern und Württemberg ist die Vermin­rung, allerdings m bescheidenem Ausmaß, bereits voll-

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zogen, in Sachsen und Braunschweig liegen weiteraehen» Anträge vor, in Preußen beabsichtigt die Regierung die 8«! Minderung der Abgeordnetengahl von 421 aus 210 zu tragen,. "

Deutscher Reichstag

Derüu. 24. Just.

Präsident Dallraf eröffnet die SiAmg »m 2.20 Uhr. Lüg Katz (Komm.) protestiert gegen das Verbot der Niedersäch. fischen Arbeiter-Zeitung in Hannover durch den Oberprz«. -enten Roske. Diese Mann rühme sich, täglich im Blut « waten. Dieser Strolch treibe sich in Spelunken herum. (Ör-, n ungsruf.) Der Antrag kann nicht behandelt werden, h, Ubg. Müller-Franken (Soz.) widerspricht. (Lärm bei des Kommunisten, Sie dringen mit Fäusten aus die SoM Demokraten ein. Einige Kommunisten werden zur OH. ung gerufen. Als der Lärm sich nicht legt, droht der PrK ident, die schärfsten Geschästsordnungsbestimmungen anzy. -venden, wenn die Kommunisten weiter planmäßig und vsv Mich die Verhandlungen stören.

Die Besprechung der Anträge des Sozialpolitischen Aus- I Husses zur Invaliden- und Unfallversicherung -ur Kriegsbeschädigten- und Erwerbslosen.

' ürsorge wird fortgesetzt. Abg. Ziegler (Dem.) bsgch^ .ine Entschließung, die von den Gemeinden eine besohle .turzarbeiterfürsorge und vom Reich Geldmittel dafür vn° !angt. Er fordert ferner ein Erwerbsloserwersicherungszesetz. Äbg. Bormann (Wirtsch. Ver.) bemängelt die Unzch der sozialen Gesetze und Verordnungen, in denen man sich nicht mehr auskenne.

Abg. Budjuhn (DR.) weist die Behauptung zurück. d«h an der ungenügenden Versorgung der Kriegsopfer die sog. Kapitalisten Schuld seien. In Rußland sei die Versorgung noch geringer. Er verlangt die Wiederherstellung der wohl, errvorbesen Rechte der früheren Offiziere. Abg. Roßmwo (Soz.) bedauert die geringe Opferwilligkeit für die notleid«» den Reste de» ««st so stolzen deutschen Heeres. Darauf wer­den die Aussihlchauträge zur Invaliden- und Unfalder- sicherung m dar-. Lesung angenommen.

In der <8tz-eL»eratung der Kriegsbeschädigtenfrageii erhebt Aügeordrttt« Esser-Hamburg (Komm.) Protest gegen die niedrige» Rentensätze. Abg. Thiol (DV.) macht den Kommunist» den Vorwurf, daß sie alle parlamenta­rischen Arbeiten Drrn, auch jetzt die Verhandlungen über die Not der Kriegsbeschädigten. Abg. Ahlmann (NatSoz) bedauert das geringfügige Ergebnis der AusschußverhaA lung. Es könnte wohl gespart werden. Wozu brauchen ck 77 Minister mit ihren Pensionsansprüchen. ' >

Abg. Roßmcmn (Soz.) erwidert dem Abg. Ahlmmn, daß unter den pensionierten Ministern sich nur 2 Sozial­demokraten befinden. Das Reiche müsse aber für 48M pensionierte Offiziere 180 Goldmillionen im Jahr ausbriiM 16 Mitglieder der Nationalsozialistischen Fraktion bezögen heute noch Pensionen. . ,

Abg. Mumm (DR.) verlangt eine klare Unteffcheidmg .zwischen Arbeitslosen und Arbeitsscheuen.

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Im Haushastsausschuß des Reichstags sprach sich bei Finanzminister Luther gegen den sozialdemokratischen Vor­schlag auf einstweilige Aussetzung der weiteren Durchführung des Personalabbaus aus. Der Ausschuß beschloß, alle dies­bezüglichen Anträge dem Unterausschuß zu überweisen, -er seine Arbeiten auch während einer etwaigen Vertagung-« Reichstags nicht unterbrechen wird.

Die Londoner Konferenz

Stillstand der Verhandlungen

London, 25. Juli. Die eigentlichen Verhandlungen d« Koitzerenz ruhen seit Donnerstag fast vollständig, nur de( 'Sanktionsausschuß hielt heute eine Sitzung ab, deren EE nis aber noch unbekannt ist. Einzelne Vertreter pflogen Be­sprechungen. auch die englischen Sachverständigen hatten un­ter sich eine Besprechung. Die Erwartung einiger Blätter, daß die Bankiers nachgeben werden, wird von unterricht^ Seite als haltlos bezeichnet. Es wird vielmehr versichert, dql Präsident Coolidge und Staatssekretär Hughes bei Standpunkt der amerikanischen Bankiers zu der Anleihefich^ heit und den Sanktionen teilen; sie seien auch der AnsM W die Konferenzbeschlüsse von Deutschland freiwillig, nicksi ge­zwungen angenommen werden sollen. Beim amerikanischer Botschafter fand einFrühstück statt, an dem Hughes (sprch Juhß), Herriot, Theunis und der französische und belW Botschafter terlnahmen. Gestern nachmittag nahmen alle Dw ßerenzvertreter an einem Gartenfest des Königs GeM m dem Tausende von Gästen beizuwohue» pflegen.

Die Umwandlung der Reichseifenbahnen

Der Beratungsausschuß für die Eisenbahnen, hat am DA nerstag abend seine Arbeiten beendigt. Die von dA schädigungskommission vorbereiteten Pläne sehen die BMA einer Gesellschaft vor, die 700 000 Angestellte umfaßt. großer Teil des Eisenbahnpersonals würde also eutM werden.

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Die amerikanischen Bankiers erklären, die AN-Millione» Anleihe sei nur der Anfang einer Reihe weit größerer 4 > kochen. Es wäre umnögkch, das amerikanische Mb«k« m die Anleihe zu interessieren, wenn die Entschädigung^^ Mission irgendwie d«e Mackst besäße, das Abkommen über res Haufen zu werfe«. , . .

Me „Times" glaubt feststellen zu können, daß dee renzverhandlungen ins Stocke« geraten find. Die Man wissen, daß ihre Reaierunges fallen werden, wenu d«^. serenz scheitert, -de Finanz sei sich der Wirkungen «ff strie und Handel bewußt. Niemand gebe sich dem Wahn daß es mit leere« Worten getan sei wie bei den frWer« »v Kreuze», Ae konservcstive „Morning Post" sagt, ganz zufri eden, wie Mac Mmcstd de« be-rechLgtev

Frankreichs würdige. Aus einem engüfch-srtmzösisthe«,^^

saß könne England nichts gewinnen, das durch Herstellung der wirtschaftliche« uitd steuerlichen stärkende Deutschland werde aber i» geKhrücher her lür Enaland lein.