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Tagesspiegek"

Minister Ltresemarm wird sich anfangs nächster Mach« mit den Parteiführern über die zu Deutschlands Angnnsien veränderte Lage besprechen. Stresemann äußerte sich Reichs­tagsabgeordneten gegenüber, er werde von den Gegenfor- derungen für das Sochoerstäudigen-Gukachten (Räumung de» Ruhrgebietes «ad Aushebung der Sanktionen) nur dann abgehe«, wenn der Reichstag die Verantwortung übernehme

Im preußischen Staatshaushalt für das erste Halbjahr 1824 übersteigen die Ausgaben die Einnahmen um rund 15 Prozent.

Die preußische Regierung hat anläßlich der Knaben­morde in Hannover eine Untersuchung der dortigen Potizei- verhältnifle angeordnek.

Der frühere sächsische «Ministerpräsident" Zeigner, der zu Z Jahren Gefängnis und 3 Jahren Ehrverlust verurteilt war, halte gegen das Urteil Revision eingelegt. Das Reichsgericht hat die Revision verworfen.

In Duisburg wurde ein Beamter der Schutzpolizei vom belgischen Polizcigericht zu einem Monat Gefängnis vcr- urteilt, weil er einen belgischen Offizier nicht gegrüßt Halle.

Rach amtlicher Bekanntmachung wird die Konferenz im Auswärtigen Amt in London am nächsten Mittwoch vor­mittags 11 Uhr durch eine Begrüßungsansprache Mac Do­nalds eröffnet. Rach dem «Petit Parisien" werden die deut- schen Vertreter nur zum Schluß der Konferenz zugela'sm werden, um die getroffenen Bestimmungen anzunehnieu und zu unterzeichnen. — Also wieder Diktat!

Aus London wir- berichtet, nach der Londoner Konferenz, auf der sich die Verbündeten zu einigen hätten, werde wahr- fcheinlich eine zweite Konferenz in Paris a-gehalten, zu der auf englischen Wunsch auch die deutschen Veruxter zugezogen würden.

Der Präsidentschaftskandidat der Fortschrittlichen, La Kokette, wurde auch von den Sozialisten der Vereinigten Staaten als Kandidat aufgestellt.

Politische Wochenschau

Alles rüstet sich auf den 16. Juli. Da soll unwiderruflick dieLondonerKonferenz über das Sachverständigem Gutachten stattfinden. England hat dazu alle Verbündeter eingeladen, die für Entschädigungen in Betracht kommen Sie alle haben die Einladung angenommen. Auch Amcrikc läßt sich bei der Konferenz vertreten. Wäre auch sinnwidrig wenn es wegbliebe. Denn der Entwurf für die Verhand­lungen trägt ja den Namen des amerikanischen General- und Großfinanzmanns Dawes. Auch nimmt Präsident Coolidgs neuerdings den Standpunkt ein, es könne den Ver- ermgten Staaten nicht gleichgültig fein, ob die europäischen Volker, die alle mehr oder weniger an Amerika verschuldet sind, endlich einmmal zur Ruhe kommen und sich wirtschaft­lich erbolen. ^"--"^>kand hat noch keine Einladung erhalten. Die soll, wenn überhaupt, erst erfolgen, wenn die Herrschaf­ten untereinander einig seien. Nur eine Anfrage soll neuer- bings Mac Donald an die deutsche Regierung gerichtet baben. Nämlich, ob sie ihre Zustimmung zum Gutachten von der Räumung der Ruhr abhängig machen? Minister Strese- mann gab eine befriedigende Antwort. Di- en-^-^e Ein­ladung hat den Franzosen nicht ganz- gefallen. Vor allem, daß nach Annahme des Gutachtens und Verabschiedung der hierzu erforderlichen Gesetze durch den Reichstag die wirt- chaftlrche Räumung des Ruhrgeb'iets eriol- zsn. und saß i"er die Durchführung des Fina- ' ' ^ und über etwaige deutsche Verfehlungen in Zukunft nicht wehr die Entschädigungskommission, die ke­nntlich ganz in französischem Sinn arbeitet, sondern eine niernationale Kommission bezw. das Haager Schiedsgericht cmscheiden soll.

Dadurch kam Herriot in große Verlegenheit und es wurde mm von der poincaristischen Partei hart zugesetzt, als ob er c . mkreichs Interessen verraten hätte. Und er war doch so -.mchuldig! Das mußte ihm Mac Donald an Ort und Stelle i-zeugen, und er berief in seiner Bedrängnis den Kollegen 'us London, der sein Amt ebenso liebt wie Herriot. Mac O mald kam eiligst, um den Freund zu retten, mit Hände- ' ucken und rührenden Umamrmungen auf dem Pariser Bahnhof begrüßt. Was in Chequers ausgemackt, oder jeden­falls was in der Denkschrift der englischen Regierung als ."nglischer Standpunkt" verkündet worden war, das wurde

einer „gemeinsamen Erklärung" feierlich wieder !,u.zesthworen und es wurde Frankreich für die Durchführung !>cs sachverständigen-Gutachtens so viel Freiheit eingeräumt, als Poincare nur wünschen kann und je besessen hat. Herriot i ud Mac Donald wissen zwar, daß es gegen den Sinn und l chstaben des Gutachtens ist, aber es wird sich schon eine .Formel" finden lassen, die darüber hinweghilft. Herriot hat a den Ministerialdirektor Peretti della Rocca an ler Hand, der schon mit seinem verehrten früheren Chef poincare so manche erlösende Formel gefunden hat, wenn

Verträge den politischen Absichten der französischen Re- ftrung entgegenstanden. Und der Widerstand Englands ist nun ja nicht mehr zu befürchten; Mac Donaldhatsich Löblich st unterworfen. Aber freilich, wie man in England dieses Kunststück ausnehmen und ob namentlich auch Amerika dazu Ja und Amen sagen wird, das ist eine andere Frage. Wir werden's ja er erfahren.

Die Hauptsache ist, daß wenigstens wir Deutschen unter ans über die Bedingungen einig sind, die wir unter allen U -ständen für eine etwaige Erfüllung des Gutachtens vor- »ussehen müssen. Dazu gehört vor allem die wirtschaftliche und aber auch die m il i t ä r i s ch e Räumung aller über das Slein-crbkommen hinaus besetzten Gebiete und die Fest­er- -lung, daß neue Besetzungen als Sanktionen in Zukunft ausgeschlossen' sein sollen; dazu die uneingeschränkte Rück­gabe der Eisenbahnen, Aufhebung der Zollgrenze und Ab­aahme des Jndustrieabkommens. Das sind auch die Kern­punkte, welche am letzten Sonntag der Vorstand der Leut­chen Volkspartei in Frankfurt aufgestellt hat. Hier könnte auch die D e u t s ch n a t i o n a l e Partei, die mit ihren 106 Stimmen die stärkste Fraktion des Reichstags bil­det, unbedenklich mittun. Aber man hört nichts davon, daß nan sie in die Regierung hereinnehmen will.Usberhaupt ist

über allen Wipfeln Ruhe. And Michel schläft d-n Sominer- ahlaf des Gerechten. Obwohl es höchste Zeit ist. aß er auf- cvacht. Noch wenige Tage — dann ist der 16. I - i da.

Aber auch der 15. Juli ist wieder so ein kritischer Tag

- erster Ordnung. Bis dahin ist das Industrieabkommen ge-

- kündigt. Die Vorbesprechungen für eine etwaige Verlänge­rung beginnen in den nächsten Tagen. Schon heute steht fest, daß die Industrie unter keinen Umständen einer Ber- iragsverlängerung unter den alten Bedingungen zustimmen

s kann und wird. Durch die herrschende Kreditnot ist das s Maß der Bestellungen auf das alleräußerste beschränkt, s Außerdem schrecken die Absagen auf Bestellungen des s unbesetzten Deutschlands und des Auslands ab, den Firmen s des besetzten Gebiets Aufträge zu erteilen.

Inzwischen macht unsere wirtschaftliche Not unheimliche Fortschritte. Vor allem ist es die Landwirtschaft, s die über Geldknappheit, geringen Absatz ihrer Produkte.

! teure Ausgaben für ihre Erzeugungsmittel, unerschwingliche : Zinsforderungen ihrer Gläubiger, besonders der Banken.

, unerträglichen Steuerdruck, Ueberschwemmung durch zoll- i freie Einfuhr von Vieh und Mehl in steigendem Maße zu ! klagen hat. Dazu kommt noch das Unglück mit den Rau- j pen, die meilenweit Wälder im Osten unseres Vaterlandes . in nie dagewesener Weise verwüsten. Von Frankreich hei ! droht der gefährliche Kartoffelkäfer, der bereits ein s Viertel der französischen Kartoffelernte befallen hat. Es isi . nur ein Glück, daß wir eine gute Heuernte hatten und daß ! wir, will's Gott, auch auf eine gesegnete Getreideernte hof- ! fen dürfen.

! Während die Landwirtschaft, trotz aller Widerwärtig

- leiten, nicht genug Arbeitskräfte auftreiben kann, kündigt sick

> in der Industrie und im Handwerk bereits wiedei das Gespenst der Arbeitslosigkeit an. Es fehlt eber

s mich hier an Geld, um Rohstoffe einzukaufen und die Ar

- beiter zu entlohnen. Für den Handwerker gehen die Aus

! stände schwer ein. Das alte Borgunrvesen reiht wieder ein ; Die Zahl der Kurzarbeiter, die seit 1. April keine Unter

- ssützung mehr erhalten, ist in Württemberg auf 20 000 ge- , Uegen. Erfreulicherweise halten die Unternehmer mit Ent-

> jassungen zurück, ein Beweis, daß unter ihnen nicht wenige s doch ein starkes soziales Verständnis für die Lage ihrer Ar- s beiter haben. Aber ernst ist die Lage, und mit jeder Woche

wird sie ernster. Und es ist begreiflich, daß deshalb die Mini- ; sterpräsidenten der Bundesstaaten bei der Konferenz in Ber­lin in Sachen des Sachverständigen-Gutachtens keine Schwie­rigkeiten bereiten wollten, damit die Frage und die Lage so ! rasch als möglich geklärt werde.

s Die internationale Arbeitskonferenz in

> Genf ist beendet. Herausgekommen ist dabei herzlich wenig. Lehrreich und für uns betrübend war die Wahrnehmung,

! daß unsere Feinde auch diesen Anlaß benützen, um uns s wirtschaftlich zu Grunde zu richten. Denn auf etwas ande- j res kommt es nicht heraus bei der Forderung, Deutschland

- soll den Achtstundentag beibehalten. Auf der einen

- Seite verlangt man, daß wir das Letzte aus unserer Wirt- s schast herausholen, um die Forderungen der „Siegerstaaten"

zu befriedigen. Auf der anderen aber soll beileibe keine Ver-

- längerung der Arbeitszeit zugelassen werden.

> Sonst gibt es keine besonderen Aufregungen in der Welt. Mit China, das sich von allen unseren Gegnern am gesit-

j tetsten gegen Deutschland betragen hat, ist ein Handels­abkommen geschlossen worden, das glücklicherweise außer- ^ halb des Machtbereichs des Versailler Vertrags liegt. Nur

> Rußland ist nicht davon erbaut. In Moskau wird

- immer noch hinter den Kulissen mit Deutschland wegen des

- „deutsch-russischen Zwischenfalls" verhandelt, wobei die Sow- ! jetmänner allmächtig nachzugeben scheinen. Unsere wieder- l holte Forderung, daß die Moskowiter sich nicht in unsere j inneren Angelegenheiten einmischen sollen, hindert Trotzki

keineswegs, nach wie vor seine bolschewistischen Agenten nach Deutschland zu schicken, um dieses für die Weltrevolu- ! tion planmäßig vorzubereiten.

' In Italien sitzt Mussolini wieder fest im Sattel. ! Matteottis letzte Ruhestätte hat trotz eifrigen Forschen- j noch niemand aufgefunden. Die Opposition grollt immer s noch gegen die faszistische Untat, für die man in diesen Krei-

> sen die Regierung und ihren Häuptling verantwortlich macht, j Das Volk im großen und ganzen aber scheint sich wieder zu s beruhigen. Die faszistische Miliz ist nun regelrecht ver-

- staatlicht.

! 5n Deutschland fordert man an allen Ecken und Enden s Einstellung des Abbaus. Andererseits verlangen die Kas- s seler den Abbau ihres Oberbürgermeisters Scheide-

- mann, der aber keine rechts Lust verpürt, in diesem Falle ' dem Willen der Mehrheit Folge zu leisten. Dis Anhal- i teuer haben sich nun auch eine Rechtsregierung bcigelegt, s alle drei Minister gehören der Deutschnationaien und der ! Deutschen Volkspartei an. Auch Bayern hat wieder eine j Rechtsregierung mit Ministerpräsident Held an der Szsitze,

der zur Bayerischen Volkspartei zählt.

Im übrigen sind aller Blicke nach London gerichtet. Wird London ein zweites Versailles werden? Deutschland steht wieder an einem schicksalsschweren Wendepunkt.

Neue Nachrichten

Der Aelleskenrat billigt die Durchsuchung der kommuni­stischen Fraktionsräume

Berlin, 11. Juli. Der Aeltestenrat des Reichstags bil­ligte die polizeiliche Durchsuchung des kommunistischen Frak- kionszimmers. Bon nationalsozialistischer Seite wurde ge­wünscht, daß das Verfahren bei Wiederholung solcher Fälle durch Ordnungsbestimmungen geregelt werde. — Der Aeltestenrat nahm für die Einberufung des Reichstags den 22. oder 29. Juli in Aussicht.

Zum Grass-Prozeß

Stettin, 11. Juli. Im Zusammenhang mit der Verur- ieilung der deutschen Schutzpolizisten Kaws und Engelei wegen Erschießung des belgischen Leutnants Grass in Ham­born, wurde der Kommandeur der Hamborner Schutzpolizei, Oberwachtmeister Christen, zu 4 Monaten 2 Wochen Ge­fängnis verurteilt unter Anrechnung der Untersuchungshaft Der Rest der Strafe wird mit Bewährungsfrist unter der Be­dingung ausgesetzt, daß der Angeklagte 1000 Mark Buß« zahlt. — Christen hatte am Tage nach der Erschießung Grass« von seinem Adjutanten erfahren, daß die Täter AnLehörig,

f der dritten Hundertschaft in Hainborn seien. Trotzdem h« > Christen, vor dem Untersuchungsrichter in Stettin unter Esi - ausgesagt, er kenne die Namen der Töter nickt.

Poincare der Scharfmacher

Paris. 11. Juli. Im Senat begann gestern die Aus­sprache über die auswärtige Politik der Regierung. Senat« Poincare führte aus, er glaube nicht, daß eine ander« Politik getrieben werden könne als die, die e r getrieben habe Das Sachverständigen-Gutachten bedeute für Frankreich eir Mindestmaß. Herriot müsse fest bleiben, daß Deutsch land nicht den Versuch mache, Milderungen zu erlangen. De, von Deutschland angenommene Dawesplan sichere ihm große allerdings nur vorübergehende Vorteile. Der Aus sorderung der Entschädigungskommission, die nötigen gxseß lrchen Maßnahmen zu treffen, sei Deutschland nicht nächcst kommen. Die Aufrechterhaltung der militärischen Besetzüm des Ruhrgebiets sei nach dem Gutachten zulässig. Die Sciäf verständigen haben sich wohl gehütet, die Besetzungskosten i, dr« Entschädigungsschuld einzurechnen. Deutschland muss mit der Durchführung des Gutachtens beginnen, bevor di- Konferenz .Zusammentritt. Der Vertrag von Versailles das all« Bestimmungen des Gutachtens. Es wäre kein Ende ab prsehen, wenn man Erleichterungen zugestehen würde. I, dem Fall müßte Frankreich seine volle Handlungsfreihei wieder in Anspruch nehmen. Deutschland dürfe nicht zu, Konferenz zugelassen werden, bis die Verbündeten ganz einic seien. — Etwa zwei Drittel des Senats brachen in starke, Beifall aus. Es wurde gewünscht, daß die Rede Poincare- össentlich angeschlagen werde.

Herrrot beglückwünschte Poincare zu seiner Rede im Senat Mac Donalds Auskunft im Unterhaus

London, 11. Juli. Im Unterhaus wurde an Mac Donalß >ie Frage gerichtet, ob er von seiner Ansicht abgekommen ei, daß für die außerhalb des Friedensvertrags stehenden Bestimmungen des Dawes-Plans die Entschädigungskommis! äon nicht zuständig sei. Mac Donald antwortete, er Hab« seine Meinung «nicht endgültig" geändert (er behält sich alsa vor, sie noch einmal zu ändern. D. Schr.). Die Frage sah von englischer und französischer Seite vor dem 16. Juli juristö chen Sachverständigen vorgelegt werden. Es werde bei dey Lerhandlungen der Konferenz nicht immer leicht sein, Uebert ünstimmung zu erzielen. Die öffentliche Meinung in FranV reich wolle den Vertrag von Versailles nicht durch das Sackp aerständigen-Gutachten ersetzen lassen. Nach der Auffassung f )er britischen Regierung solle das in Aussicht genommen« f amerikanische Mitglied der Entschädigungskommifsiog ! >ie Eigenschaft als Schiedsrichter haben. Dem fran,

! -ösischen Wunsch, die Verbandskriegsschulden in, Zusammenhang mit dem Gutachten zu behandeln, habe ei

> nicht zugestimmt. . Die französische Regierung werde einen f Beamten des Finanzministeriums nach London schicken, um . m der Schuldfrage zu verhandeln. (Lord Curzon hatte ani

ll. August 1923 Frankreich unter gewissen Bedingungen i einen Nachlaß der Schulden bei England in Aussicht gestellt?,

. Oie britische Regierung habe in Paris klar ausgesprochen; l daß von einem englischen Militärbündnis für die Sicherheit ^ Frankreichs keine Rede sein könne.

I Vorbereitungen zur Konferenz

i London, 11. Juli. Laut Reuter sind in London für die i Teilnehmer der Konferenz acht Gasthöfe für 260 Personen i oelegt. Die Tagesordnung der Beratungen werde erst nach I Eröffnung festgelegt. Die Konferenz werde die größte Zu- , sammenkünft verbündeter Vertreter seit dem Abschluß der ! Vertrages von Versailles darstellen.

Nach der „Times" werden sowohl die zuständigen Ver- ! bandssachoerständigen, als auch die Mitglieder der Entscha- ! digungskommission in London anwesend sein. Der ameri- j tonische Staatssekretär Hughes trifft am Eröffnungstag«

, >ur Konferenz „privat" in London ein. Wan erwartet all- i gemein, daß diese Ankunft eine Ueberrasch-ung bringen j werde. Am Tage der Eröffnung werden die vier Haupt- i machte eine Sonderbesprechung abhalten.

> General Herhog lehnt ab

London, 11. Juli. Die britische Regierung hak nun auch ! an die Dominions eine Einladung zur Konferenz ergehen ! lassen. Der neue Ministerpräsident der Südafrikanischen i llnion, General Hertz og, antwortete nach dem «Peli!

! Darisien", er halte es nicht für angezeigk, Südafrika aus , her Konferenz vertreten zu lassen, da Südafrika sich gegen ! das Enkschädigungssystem erklären müsse, wenn es auch j setzt noch nicht die Aufhebung des Vertrags von Versailles fordern wolle.

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Neunte Niederlage Mar Donalds ,

London. 11. Juli. Das Unterhaus hat -mit einer Mehrhe» von 10 Stinrmen einen Zusatzantrag zur Vorlage über du Löhne der Landarbeiter angenommen, der vom Landwirt- lchastsminister bekämpft worden war. Der Minister erklärt« oavaus, daß die Bedeutung -dieser Niederlage ihm so ernst er­scheine, daß die Regierung die Folgen in einer ihrer nächstes Sitzungen prüfen werde.

Amerika und der Völkerbund Washington, 11. Juli. Auf die Mitteilung des Ver­tragsentwurfs über gegenseitige Hilfe im Fall eines grisfskrregs, wie er vom Ausschuß der vierten Volker- dmidstagung ausgearbeitet wurde, antwortete die RegiH rung der Vereinigten Staaken dem Völkerbundssekretariay auch Amerika wünsche eine Beschränkung der Bustun ge» »ad habe deshalb schon vor einigen Jahren die Abrüstungs­konferenz einberufen. Dem übersandten Bölkerbunöspiau könne Amerika jedoch nicht beitreten, da es nicht Mitglieo dG Völkerbunds sei.

Amerikas Forderungen an Deutschland Neuyork, 10. Juli. Der amerikanische Vertreter der g^ mischten deutsch-amerikanischen Kommission für Schadener­satzansprüche, R. W. Boynage, erklärte, daß amerikanische Bürgern Schadenersatzansprüche in Gesamthöhe von 60 -W' üonen Dollar zugebilligt worden -sind. Nach seiner Schatzung wird sich die Endsumme der Ansprüche auf 300 Million« Dollar belaufen, ausschließlich der der Regierung der einigten Staaten für die Unterhaltungskosten der armer.