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Gegründet' 1828.

Nagoläer Oagblatt

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SchrtjtleUun«, Druck und «erlag von S. W. Zals er (Karl Zatser) Nagold.

Mittwoch de« s. 3uli 1924 Fernsprecher Nr 29.

«erbreireiste Zeitung tm Oberav tSvezirk. «». zeige» str>d daher oo» beste« »rfolg.

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98. Jahrgang

Tagesspiegel

Vor dem Reichsgericht begann die Revisionsv-rhcmdlung im Zeignerprgzeß.

In Dessau ist der neugewählte Landtag von Anhalt zu- sanimengetreken. Die bisherige Linksregierung ist noch nicht zurückgetreten.

Als rvirrtkembergischen Gesandter in Berlin soll na-b der Voss. Ztg- der frühere Ministerialrat Böhler, jetzt Abtel- lnimsdiiMor beim Finanzamt Stuttgart, in Aussicht genom­men sein.

In Groh-Hamburg wurden sämtliche Bauarbeiter ent­lassen. Sie Hallen versucht, durch Teilstreiks und Arbeilssperre eine ISprozentige Lohnerhöhung zu erzwingen.

Bei der 81. Abstimmung der demokratischen Parleivcr- sammlung in Reuyork erhielt Mac Adoo 43Z, Smith 365 Summen.

Bei der 87. Abstimmung der demokratischen Parteiver- sammlung in Tlewyork über die Sondldskenauffteklung fielen auf Mac Adoo nur noch 353 Stimmen.

Me pariser Oppositionsblätter schreiben zu dem uner­warteten Besuch Macdonalds in Paris, der englische Erst- rnnister habe begriffen, dah er nicht nur seinen Kollegen Herriok, sondern auch den Verband zu retten habe.

Mac Donald ist auf Vorscklag Herriots nack» Baris abge­reist, um in Aussprache mit ihm dieMißverständnisse" über die englische Einladung! zur Londoner Konferenz zu beheben.

Haussuchung bei Volksvertretern

Die neue rote Gefahr

Aus Berlin wird uns geschrieben: Die Haussuchungen in Deutschen Reichstag und preußischen Landtag haben ni<H jenen hohen Wellenschlag öffentlicher Erregung hervorge- rufen, den sich die Kommunisten vielleicht erhofft hatten Auch ohne Kenntnis der ziemlich verwickelten juristischen Be­stimmungen über Parlaments-Freiheit fühlt jeder, daß di« Präsidenten der beiden Parlamente im Recht sind und daß die Betrossenen nur Lärm schlagen, um von ihrer schwerer Schuld abzulenken. Der Reichstag soll zusammentreten, sofort, um zu der Durchsuchung der Schränke der Kommu­nisten Stellung zu nehmen. Der Auswärtige Ausschuß des Reichstags sei zu berufen, weil sich die Außenlage grund­legend geändert habe. Die Präsidenten hätten Genugtuung zu leisten. Sie hätten sich zu rechtfertigen, warum sie dei Haussuchung nicht beigewohnt und die kommunistische Frak­tion nicht vorher unterrichtet haben. Dem Fraktionsvor­stand der Kommunistischen Partei sei sofort ein Verzeichnis der beschlagnahmten Schriftstücke auszuhändigen. Dasent­wendete Material" sei an die Abgeordneten zurückzugeben. Von allen diesen Anträgen ging im preußischen Landtag nut einer durchs Ziel: Die Geschäftsordnungskommission wird entscheiden, welches Material den Abgeordneten als für ihre parlamentarische Tätigkeit unentbehrlich zurückgegeben wer­den soll. Dabei ist zu bemerken, daß z. B. soeben der Ver- sassungsausschuß der bayerischen Kammer die Rückgabe dei im Fraktionszimmer der Kommunistischen Partei beschlag­nahmten Papiere abgelehnt hat.

In Preußen wie in Bayern handelt es sich um das Strafverfahren wegen Hochverrats, das schon im vorigen Monat im Reichstag eingehend erörtert worden ist. Als Berichterstatter des Geschäftsordnungausschusses stellte der sozialdemokratische Abgeordnete Löbe in der Vollsitzung vom 3. Juni folgendes Anklagematerial fest: 1. die geplante und bereits begonnene Bildung proletarischer Hundertschaf- len in allen Teilen des Reiches zur Durchführung des be­waffneten Umsturzes; 2. Sicherstellung von Waffen mit allen Mitteln, insbesondere auch durch Bestechung von Soldaten and Polizeibeamten, durch Beschaffung von Sprengstoffen and durch fabrikmäßige Herstellung von Handgranaten; s. Organisation eines umfassenden Nachrichtendienstes zur Vorbereitung des Umsturzes; 4. Vorbereitung von Spreng- Itoffanschlägen auf die Reichsbahnen, Einrichtung von Ent- Mungskolonnen; 5. Zersetzung von Reichswehr und Polizei -urch einen eigens dazu eingerichteten Geheimdienst; 6. Bil­dung von Gruppen, um die Bevölkerung in Schrecken zu »ersetzen und ihren Widerstand zu lähmen; 7. Ausbreitung einer bereits in Tätigkeit getretenen Mordorganisation swecks Beseitigung von Parteiverrätern und hervorragen­den Gegnern. Der Abg. Löbe wies schon damals daraus 'M. daß nach der Auffassung der Untersuchungsbehörde die t'-amten Maßnahmen von der Hauptleitung der Kommu- a-chschen Partei ausgegangen seien und daß die Mitglieder dieser Leitung die politische und strafrechtliche Verantwor­tung tragen.

Eine neuerliche Bestätigung jener Enthüllungen: In -eutschsn kommunistischen Kreisen kursiert zurzeit eine mit Schreibmaschine vervielfältigte Anweisung des Bolschewisten trotzki in Moskau an den Hauptvöllzugsausschuß der Kommunistischen Partei, die in d-m Aufforderung gipfelt, d i e «kamvfbereitschaft der Massen wacb zu hal­

ben und jeden Abrvehrkmrwf zu einem Anarifs auf die iapitalistischs Gesellschaft zu erweitern. Der Untersuchungs- nchter des Staatsgerichtshofs, Landgerichtsdirektor Vogt, iegte deshalb Wert darauf, den Schlag gegen die Kom­munistische Partei in den beiden Parlamenten zu führen und sich heimlich und rasch nur mit den Präsidenten ins Benehmen zu setzen, damit nicht die Verdächtigen aufmerk­sam werden und das Material aus den Schränken der kom­munistischen Abgeordneten beseitigt werde. Den durch­suchenden Beamten sind wichtige Berichte und Protokolle bolschewistischer Herkunft aus allen Teilen des Reichs nebst Anweisungen der kommunistischen Parteileitung und der Moskauer Leitung in dir Hände gefallen. k. -4

Erklärung Mac Donalds im Unterhaus

London, 8. Juli. Im Unterhaus erklärte gestern Minister­präsident Mac Donald, dis Angriffe die gegen die bri­tische Regierung gerichtet wurden, weil sie angeblich versuche, die Entschädigungskommission auszuschalten, seien ungerecht­fertigt. Die Regierung habe sich im Augenblick nicht mit dem Vertrag von Versailles, sondern mit dem Sachverstrn - digengutachtenzu befassen, das Deutschland einige Ver­pflichtungen anferlege, die außerhalb des Versailler Ver­trags ständen. Er hoffe daß wenn ein Uebereinkommen über das Sachverständigengutachten erreicht werden könne, es durch ein Uebereinkommen zwischen den Verbündeten ergänzt werden könne, damit diese, wenn Deutschland nach der An­nahme des Gutachtens gegen dieses absichtlich verstoße, es verantwortlich machten. Aber wer würde entscheiden, ob Deutschland absichtlich gegen das Gutachten verstoße? Das Uebereinkommen würde wohl ein Zusatz, aber kein Er - s atz des Versailler Vertrags sein.

Die Konferenz vom 16. Juli habe den besonderen Zweck, ieftzulegen, wie der Dawesbericht in Wirksamkeit gesetzt wer­ben könne. Wie könnte überhaupt der Versailler Vertrag in Gegenwart des Vertreters der Bereinigten Staaten erörtert werden, die den Vertrag nicht anerkannt baden? Die Kon­ferenz habe einen besonderen endgültigen Zweck, nämlich in Erwägung zu ziehen, wie der Dawesbericht in Wirksamkeit kv setzen sei. Wir brauchen ein Uebereinkommen, dos in ge­höriger Form abgeschlossen, unterzeichnet, gesiegelt und zuae- stellt ist, damit der Dawesbericht mit allen seinen Schwierig- letten in Wirksamkeit gesetzt wird. Um das zu tun. brauchen wir die deutsche Unterschrift. Und um die deutsche Unterschrift hv ettangen, müssen wir die deutschen Vertreter ir­gendwoempfangen. Wir sollten in Zukunft versuchen, von Deutschland etwas mehr als lediglich eine rechtliche Ur­kunde zu erlangen. Me Zeit ist für uns gekommen, um von Deutschland eine Urkunde über seine Verpflichtungen mit sei­ner Unterschrift zu erhalten, und wir sollten davon abseherd daß es nur unter Zw an g seine Unterschrift leistet. Daher ist der Wunsch geäußert worden, daß, wenn die Zeit kommen wir in der Lage seien, mit einer deutschen Vertretung zu un­terhandeln.

Zu der Konferenz von Cheguers sagte Macdonald: Wir ? nahmen das Protokoll über die Unterredungen, das von meh­reren Uebersetzern abgefaßt worden ist, als richtig an. In dem Schreiben, das Len Zusammentritt der Konferenz mit­teilte, war nicht ein einziger Punkt enthalten, der nicht in diese Unerredungen eingeschlossen war und worüber die Ver­treter der französischen Regierung nicht voll unterrichtet wur­den. Macdonald teilte dann mit, wie die als taktlos bezeich- nete Einladung zur Londoner Konferenz von Belgien, Italien und Japan ausgenommen worden ist. Der belgische Minister des Aeußern habe dem französischen Botschafter erklärt, er könne nicht verstehen, weswegen Schwierigkeiten entstanden seien. Mussolini habe ihm, Macdonald, durch den italieni­schen Botschafter angeboten. ihm in jeder möglichen Weise beizustehen, um, soweit er in Betracht komme, zu zeigen, daß es ein vollkommen regelrechtes und annehmbares Schriftstück sei. Der japanische Botschafter Hab den Gedanken zurückge­wiesen, daß das Schriftstück irgend etwas enthalte, was miß­verstanden. werden könne.

Am Schluß seiner Rede teilte Macdonald mit, die britische Regierung habe angeregt, einen Tag imAugust oder Sep­tember festzusetzen, bis zu dem alle Vorbereitungen zu dem Dawes-Bericht getroffen, die neuen deutschen Gesetze ange­nommen werden sollten usw. Dann solle an diesem Tag die gesamte Maschinerie in Tätigkeit gesetzt werden. Die notwen­digen Veränderungen müßten beginnen und der Dawes- Berickt würde von diesem Tage ab in Wirksamkeit sein. Mac­donald versicherte aber dem Hause, daß dies alles keineswegs festgelegt worden, sei, sondern nur von der französischen und britischen Regierung erwogen werde.

Gehälier im Dölteröpnd

Nach einer Aufstellung der französischen Kammerkommis­sion für Auswärtiges aus dem Jahr 1923 sind im Völker­bundssekretariat in Gens im Jahr 1922 480 Beamte an­gestellt gewesen. Darunter beziehen an jährlichen Gehältern, umgerechnet in Schwrizerwährung, der Generalsekretär 138 000 Fr.: ein weiterer Beamter 105 000 Fr.; weitere Be­amte je 60 000 Fr. und 53 0W Fr. Aus der Bibliothek des

Sekretariats sind 20 Beamte tätig, von denen der Bibliothe­kar ein Jahresgehalt von 26 500 Fr., sein Sekretär von 16 500 Fr. bezieht. Sitzungen des Völkerbundsrats, die nicht in Gens abgehalten werden, kosten jeweils mehrere 100 006 Franken, weil dazu der Transport einer riesigen Anzahl von Aktenkisten, sowie die standesgemäße Unterbringung von ungefähr 300 Sachverständigen, Beratern, Sekretären und Schreibmaschinenfräulein des Sekretariats nötig ist. Den Beamten werden, wenn sie in die Ferien reisen, die Reise­kosten in ihr Herkunftsland voll vergütet. Einzelne Beamte sin- gleich für 21 oder gar 28 Jahre vertraglich verpflichtet worden.

Recht stattlich nehmen sich auch die Gehälter der oberen ausländischen Beamten der Saarregierung, di? fast aus­schließlich französischer Herkunft sind, aus. Der General­sekretär bezieht jährlich, umgerechnet in Schweizerwährung, 62 000 Franken. Es folgen dann acht Direktoren erste: Klasse mit je 53 000 Fr.; drei Direktoren zweiter Klasse mit je 44 000 Fr.: sieben Unterdirektoren mit 33 00040 000 Fr.; 13 mittlere Beamte, deren Gehälter sich zwischen 15 060 bis 26 000 Fr. halten. Die Mitglieder des Obersten Gerichtshofs in Saarlouis beziehen jährlich 45 00052 000 Fr., der Prä­sident 70 000 Fr. Dabei genießt ein Großteil dieser Beamten völlige Steuerfreiheit.

Der Generalsekretär des Völkerbunds für Deutsch-Oester­reich belastet die österreichischen Steuerzahler mit jährlich 350000 Fr. (Schweizenvährung) für sich und drei Beamten und vier Schreibmaschinenfräulein seiner Kanzlei, während vergleichsweise der österreichische Bundespräsident für sich und drei Beamte und drei Schreibmaschinenfräulein nur IW 000 Fr. benötigt.

Einen Fall mit humoristischem Einschlag hat Stünderat Böhi kürzlich als Referent der Geschäftsprüfungskommission tm Schweizer Ständerat zur Sprache gebracht, nämlick, daß ein Beamter des Völkerbunds in Gens glücklicher Besitzer von 40 Hunden ist, für die er auch Steuerfreiheit verlangte. Die Streitfrage sei dann dahin entschieden worden, daß Gens zwar berechtigt wäre, die Steuer für die 40 Hunde zu er­heben, aber großmütig darauf verzichte.

Neue Nachrichten

Kahr wieder im Amt

München, 8. Juli. Wie dasAchtuhrabendblatt" aus Mün­chen berichtet, hat Herr von Kahr seinen Urlaub beendigt urck> fein Amt als Regierungspräsident von Oberbayern in dev letzten Tagen wieder angetreten.

Rücktritt Hitlers

München, 8. Juli. Adolf Hitler teilt aus Landsberg mit. daß er die Führung der nationalsozialistischen Bewegung medergelegt habe und sich auf die Dauer seiner Haft jeder politischen Tätigkeit enthalte. Cr zieht damit sämtliche von ihm ausgeteilten persönlichen Vollmachten zurück und bittet, sich nicht mehr auf sie zu berufen. Der Grund für diesen Ent­schluß liegt in der Unmöglichkeit, augenblicklich irgend eine praktische Verantwortung übernehmen zu können, sowie in der allgemeinen Arbeitsüberlastung. Hitler schreibt zurzeit an einem Buch und will sich so die dafür nötige freie Zeit sichern. General Ludendorff hat den Nationalsozialisten Straß er für die Dauer der Jnhafthaltung Hitlers in die Reichsführerschaft berufen.

Venrrteitung der früheren thüringischen Minister Weimar, 8. Juli. Im Strafprozeß gegen den frühere» Minister Hermann und Genossen wurde Hermann za erner Geldstrafe von 1W0 Mark bezw. 1 Monat Gefcmgnis

verurteilt, der Angeklagte Regierungslnspektor Kunze za 1 Jahr 6 Monaten Gefängnis unter Anrechnung der Unter­suchungshaft, der Angeklagte Kreisdirektor Renner t zu 12W Mark Geldstrafe bezw. 2 Monaten Gefängnis, der An­geklagte Kreisdirektor Höschelmann zu 1000 Mark bezmj 1 Monat Gefängnis, der Angeklagte Kreisdirektor Fau« li an zu 500 Mark bezw. 1 Monat Gefängnis. Der Ange- klagte Koch wurde freigesprochen. Me Kosten des BerfahrenH Men den Angeklagten, soweit sie nicht freigesprochen sind.' zur Last.

Aurückerstaltung der Schwarz meer flotte London, 8. Juli.Daily Chronicle" erfährt, daß dis französische Regierung beabsichtige, der bolschewistischen Re­gierung die Schwarzmeer-Flotte des Generals Wränget, die, jetzt in dem französisch-afrikanischen Hafen Bijerta liegt, zu­rückzuerstatten.

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Japan rüstet

Tokio. 8. Juli. Der Marineminister erklärte in der Kam­mer, daß die augenblickliche Lage von Japan die Vermeh­rung seiner Luftflotte und Flottenmacht erfordere. Der Mi­nister hat demzufolge dem Parlament die Schaffung von Ir neuen Luftschiffgeschwadern vorgeschlagen.