Die Lage im^Kohlengebiet.

Schiedsspruch im Bergarbetterstrelk

verttn, 18. Mai. Nach dreitägigen Verhandlungen im. Reichsarbeitsministerium wurde am 16. Mai folgende» Schiedsspruch gefällt: Der Rahmentarif für das rheinisch, westfälische Kohlengebiet vom 1. August 1922 wird bis 30. Juni 1924 verlängert. Er ist mit zweimonatiger Frist künd­bar und läuft drei Monate weiter, falls er nicht gekündigt wird. Die Mehrarbeit beträgt unter Tage und über Tage 1 Stunde, für Arbeiter in durchgehendem Tagesbetrieb bis zu 8 Stunden. Die Mehrarbeit wird entsprechend der geleisteter Stundenzahl, aber ohne besonderen Aufschlag vergütet. Maß. Regelungen der Streikenden sollen unterbleiben; Arbeiter, di« sich während des Streiks schwerer Verfehlungen schuldig ge­macht haben, können von den Betrieben ausgeschlossen werden,

Zu dem Schiedsspruch teilt der „vorwärts" mit, daß die Ruhrbergarbetter bereits am SamStag in einer Revierkonfe­renz zu dem Schiedsspruch Stellung nehmen werden. Im übrigen zählt da« Blatt die Vorteile auf, die den Bergarbei- tern durch den Schiedsspruch erwachsen, überläßt ihnen aber die Entscheidung, über Annahme oder Ablehnung des Schieds­spruchs. Die „Rote Fahne" setzt sich natürlich für die Ab­lehnung des Schiedsspruchs ein und fordert die Bergarbeiter auf, den Kampf um die 7 Stundenfchicht sortzusetzen.

Folge» des Streik».

Essen» 19. Mat. Seit Donnerstag wird auf der Kruppschen Fabrik nur noch mit einer verkürzten Arbeitszeit von 6 Stun­den täglich gearbeitet. Fabrikbetriebe mit Doppelschicht ar­beiten hintereinander zweimal 6 Stunden. Diese Maßnahme wird auf Kohlenknappheit und Koksmangel zurückgeführt.

Königshütte, 19. Mat. Nach dem „Oberschles. Kurier" sieht sich die KönigShÜtte infolge einer Absatzkrise gezwungen, zwei Hochöfen und 2 Kokereianlagen sttllzulegen. Einzelne andere Betriebe, die Kupferfnbrik und die Ziegelei, sollen nur noch an 3 Tagen in der Woche arbeiten.

Oberhausen, 19. Mai. In der Donnerstagnacht drangen 60—70 Arbeiter gewaltsam in die Zeche Radbod ein, miß- handelten die Wächter und Notstandsarbeiter und versuchten diese von den Zechenanlagen zu verdrängen. Auf die Hilfe­rufe der Mißhandelten griff die Polizei ein und verfolgte die Ruhestörer. IS der Beteiligten wurden festgenommen.

Esse», 18. Mai. Der Gewerkschastsvereiu christlicher Bergarbeiter und der Alte Bergarbeitervervand habe« de« Berliner Schiedsspruch i« bezug auf de« Mauteltarif au- genommen, 1« bezug auf die Mehrarbeit abgelehut.

Neue Nachrichten.

Reichsposkkonferenj

Berlin, 17. Mai. Am Montag und Dienstag findet im Leichspostministerrum eine Besprechung sämtlicher Präsi­denten und Oberpräsidenten der Postdirektionen aus gang Deutschland statt, um die Erfahrungen der Hauptleitung und der im Außendienst stehenden Behörden auszutauschen. Behändest werden die Fragen der Ausstellung des Haushalt­plans des Beamtenabbans, der Verbesserung des Telephon- oerkehrs, der Einziehung der TeiephongeLühren, der Paket- beförderuna rrsw.

Arbeiksfriede im Berliner Baugewerbe Berlin, 18. Mai. Bei der Urabstimmung im Baugewerb« hat sich eine Mehrheit für die Annahme des Eimgungsvor- schlags ergeben. Auch die Arbeitgeberverbände haben den Vorschlag angenommen. Die Arbeit wird auf allen Arbeits­stellen Groß-Berlins am Montag wieder ausgenommen-

Neue Lohnforderungen der Eisenbahner DerN«, 18. Mai. Drei Eisenbahnerversammlungen ha­ben in Entschließungen eine neue 25prozentige Lohnerhöh­ung zum 1. Juni verlangt. Ein Vertreter des Ruhrgebiets forderte die Eisenbahner aus, durch einen entscheidenden Schritt das Unterstehn der kämpfenden Bergarbeiter zu verhindern.

Der streik für die Landwirtschaft Berlin. 18. Mai. Der Reichslandbund hat alle deutschen Körperschaften der Landwirtschaft und des Kreditwesens auf 83. Mai zur Beratung einer großzügigen Regelung des landwirtschaftlichen Realkredits nach Berlin eingeladen. Es soll u. a. erreicht werden, daß die schwebenden Kreditver­handlungen mst dem Ausland nach einheitlichen Richtlinien geführt werden.

Revolustonsgelüste

Dersta, 18. Mai. Die kommunistische „Rote Fahne" schreibt: Die schon so oft totgesagte Revolution in Deutschland lebt, sie ist näher als das Bürgertum und der größte Teil dos Proletariats nach der Oktoberniederlage es erwartet hatte. Sie ist näher, als selbst ein großer Teil der Kom­munistischen Partei es erwartet hatte. Es ist den Kommunisten gen, in ganz Deutschland einen Kampf der Vergarbei- auszulösen.

Frechheit französischer Soldaten Wiesbaden. 18. Mai. Bei dem Dorf Schnitten bei Usingen ftn Taunus überschritten zwei französische Soldaten in Uni­form aus etwa 1?00 Meter die Grenze des besetzten Gebiets, w« in einem Weiher mit Dynamit Fische zu fangen. Als ein Fikster sie auf die Ungesetzlichkeit ihres Treibens ausmerk- ßim «achte, ging einer der Soldaten sofort mit dem Messer auf doo Förster los. Auf die Hilferufe des Försters eilten Uvck Einwohner aus Schnitte» und der Sohn des Försters herbei. Letzterer gab Schrotschüsse'auf den Angreifer ab» «e 1h» schwer verletzten. Der eine Franzose lief davon, der verwundete ging durch den Wald ins besetzte Gebiet zu­rück. Die französische Behörde in Königftein verlangte von ko» Bürgermeister von Schnitten Aufklärung, widrigenfalls Schnitten besetzt werde. Der Bürgermeist« gab auf Grund der Untersuchung einen genaue« Bericht. Die französischen Soldaten behaupteten, sie seien als Stverfwache von sechs Deutschen auf besetztem Gebiet aus dem Hinterhalt über­fallen worden. Demgegenüber konnte cm dem Anschlag von Schroten in einem Baum der Ort genau festgesteüt werden. IM der Vorfall sich abg c ß p si M hatte.

. Verbot der Gedächtnisfeier am Gmb Sch. zekers

Lomlsruhe, 18. Mai. Amtlich wird mitgeteilt: Rach Len vorliegenden Meldungen und bekanntgemachteu Vorberei­tungen besteht in bestimmten Kreisen die Absicht, die Schlage- ter-Gedächtnisfeier in Schönau zu einer großen politischen Demonstration auszugesdalten. Hierfür kann die Ausnahme­bewilligung von dem Verbot der Versammlungen unter freiem Himmel nicht gegeben werden. Der geplante Feld­gottesdienst und die geplante Gedächtnisrede, wie auch die Versammlung unter freiem Himmel muffen daher unterbleiben. Den Veranstaltern ist eine entsprechende Mitteilung zuge­gangen.

rfa zer Sonderbündler vor dem Staatsgerichishoj

ii.

Stuttgart, den 16. Mai.

Der Angeklagte Hermann Gilcher, 24 Jahre alt, Kauf­mann aus Metz, aber in Lauterecken in der Pfalz gebürtig räumt ein. an der Ausrufung der Rheinland- republik in Lauterecken beteiligt gewesen zu sein un! auch die grün-weiß-rote Fahne auf dem Stadthaus gehihi ;v haben. Er bestreitet, die von den Sonderbündlern nach einer nächtlichen Schießerei in Odenbach festgenommenen, zum Teil schwer verwundeten 16 Einwohner von Odenboch die von den Sonderbündlern im Gefängnis in Lauterecker in unmenschlicher Weise mißhandelt wurden, bewacht zo haben, was indessen durch die Aussagen eines Zeugen ir Lauterecken sowie durch die festgelegts Aussage eines Kauf­manns von Ludwigshafen bestätigt wird.

Der Angeklagte Rees, Gärtner aus Offenburg, gibt an, lediglich durch Drohungen des bekannten Sonderbündlerfüh­rers Bischof in Ludwigshafen zum Eintritt in die Dienste dei autonomen Regierung der Pfalz veranlaßt worden zu sein Bei dieser Regierung habe er Schreiberdienste getan und da­für 15 Franken täglich erhalten.

Durch sein beredtes Auftreten beweist der Angeklagti Max Wagner aus Ludwigshafen, daß er schon öfters aus der Anklagebank gesessen hat. Zu Beginn des Kriegs war er als Kriegsfreiwilliger eingetreten und hatte sich das Eiserne Kreuz 2. Klasse verdient. Zuletzt war er erwerbs- los in Ludwigshafen zu den Sonderbündlern gegangen. Es wurde ihm u. a. zur Last gelegt, im Dienst derselben ein Auto „requiriert", vor allem aber sich an einer „Strasexpedition" gegen die Einwohnerschaft von Altriep beteiligt zu haben, die zur Selbsthilfe gegriffen und dis Sonderbündlersahni niedergeholt hatten. Die von Ludwigshasen herbsigeeilten Sonderbündler trieben zahlreiche Bürger zusammen urck mißhandelten sie aufs schwerste. Wagner soll dabei beteilig! gewesen sein. Er bestreitet alles trotz der Zeugenaussagen

Hieraus wird im Interesse der Staatssicher­heit und um die zu vernehmenden Zeugen vor dei Rache der Franzosen und Sonderbündler zr schützen, die Oeffentlichkeit ausgeschlossen

Der Angeklagte Emil Walz sagte aus, ein Sonder- bündlerführer habe in einer Fabrik in Ludwigshafen meh­rere Arbeiter, darunter auch ihn, zum Werkschutz für eins Fabrik angeworben. Sie seien dann im Auto nach Speyer gebracht, von Sonderbündlern bewaffnet worden. Am an­dern Tag zogen sie vor das Regierungsgebäude, wo die grün-weitz-rote Flagge gehißt und er Posten stehen mußte, In dem Gebäude gab es viel Wein und reichliches Essen. Als eine Menschenmenge sich ansammelte, habe er den Aust trag erhalten, sie zurückzutreiben. Das habe er „höflich" getan. Später sei er entflohen und in seine alte Fabrik io Ludwigshafen zurückgekehrt. Dort habe er sich den Sonder- bünülern wieder anschließen müssen. Er sei auf einem Last­auto zum Finanzamt Ludwigshafen gefahren worden, das indessen „bereits verwüstet" gewesen sei. Hier habe ihm einer zwei Scheckbücher gegeben und er habe aus Lange­weile, nicht um sie zu verwenden, einige Schecks ausgefüllt. An Plünderungen habe er sich nicht beteiligt. Er lei dann wieder entflohen und in Mannheim verhaftet worden.

Der Angeklagte Steinbrecher, wegen Trunksucht aus der Anilinfabrik entlassen, sagte aus, er sei im Juni 1923 bei der französischen Eisenbahnverwaltung in Lud» wigshafen eingetreten. Er habe täglich 12 Stunden gear­beitet. Durch Vermittlung eines Polen sei er dann mit den Sonderbündlern zusammengekommen und habe sich eine Mitgliedskarte geben lassen.

- Bei Verlesung protokollarischer Zeugenaussaaen wird hierauf die Oeffentlichkeit ausgeschlossen, die Presse jedoch unter Schweigepflicht zugelassen. Auch bei der Vernehmung des Sachverständigen Bezirksamtmann Haußmann, Referent über die Sonderbündlerbeweguna in der Pfalz beim Staats-Ministerium des Aoußern in München, blieb di« Oeffentlichkeit wegen Gefährdung der Staatssicherheit aus­geschlossen. Damit war die Beweisaufnahme beendigt.

Oberreichsanwalt Bett er wies in seiner Anklagerede darauf hin, daß nach Fehlschlagen des hochverräterischer Unternehmens des Sozialdemokraten Hoffmann General de Metz sich auf die neuen Loslösungsbestrebungen stützt«; die vom Rheinland her auf die Pfalz Übergriffen. Es sei erwiesen, daß die Franzosen Waffen an die Sonderbündlei verteilten und ihren Einzug in vfälzische Städte ermöglich» ten, nachdem sie vorher die deutsche Polizei entwaffnet hat­ten. Der Oberr^chsanwalt sprach sich gegen die Gewährunj mildernder Umstände aus, und betonte omch die ehrlose Ge­sinnung der Angeklagten, die dem Erbfeind in die Hände arbeiteten. Man müsse dem Pfälzer Volk ge­recht werden. Seine Gesamtheit schaue auf Stuttgart und sei gespannt, wie sich das Gericht in seinen Strafen ztt der Bewegung stellen werde. Die Pfalz habe eine Leidens- »eit durchgemacht, wie.noch kein Volk und sei trotzdem hetz denmütig durch diese Zeit hindurchgegcmgen. Weder Zucker» brot, noch Peitsche habe ibm Eindruck gemacht. Der Ober« reick'sanwalt beantragte sodann gegen Gilcher und Gießler je 10 Jcchre Zuchthaus, 10 Jahre Ehrverlust, 500 Marl Geldstrafe, gegen Walz 8 Jahre 6 Monate Zuchthaus, 10 -Jahre Ehrverttist, 500 -4t Geldstrafe, gegen Wagner und Aett je 8 Jahre Zuchthaus, 10 Jcchre Ehrverlust, 500 ^Geldstrafe. gegen Wlld 6 Jcchre Zuchchaus, S Jahre ^r- Dertust, 300 -4t Geldstrafe, gegen Steinbrecher und Heß je K Jahre Zuchchaus. 5 Jahre Ehrverlust, 300 -4t Geldstrafe.

Die Verteidiger ft) rachen sich für Gewährung rmldernder

Umstände aus. baten um Anrechnung der Untersuchungs- jho-ft. Man habe nur die Kleinsten unter den Kleinen er- Prifftn. Die Angeklagten seien nicht verloren, sondern nur entgleist.

Pfälzer Sonderbündler vor dem Staatsgerichtsho

Suttgark. 18. Mai.

Rach einstündiger Beratung des Gerichtshofs verkündigt« der Vorsitzende das Urteil und führte dabei aus: Als er- ! wiesen wurde angesehen, daß sämtliche Angeklagten weh,

> oder weniger Beihilfe zum Hochverrat leisteten.

- teils als Polizisten oder Spione, als Werber und Ange- hörige der militärischen Organisationen; sie waren unmittei- bar an den Vorgängen beteiligt. Erwiesen ist, daß sich di« Angeklagten von den Franzosen Vorschub leisten ließen. Di, Frage nach mildernden Umständen wurde sorgfältig erwogen Den Angeklagten wurde zugute gehalten, daß sie Opfer de, Verführung wurden, noch jung sind und zum Teil durch di« Not zu ihrer verbrecherischen Handlung getrieben wurden. Dies konnte aber gleichwohl nicht zur Zubilligung mildern­der Umstände führen. Man war sich einig darin, daß Deutsche die es fertig bringen, mit Hilfe der Erbfeinde Hochverrat zu. unternehmen, der allgemeinen Verachtung preis­zugeben sind. Der Staatsgerichtshof hätte seine Aufgabe nicht

- erfüllt, wenn er der Auffassung beigetreten wäre, daß die ! Angeklagten in ehrlicher Absicht gehandelt hätten. Das Urteil

- lautet: Es werden verurteilt: Fett zu 4 Jahren Zuchthaus und 4 Jahren Ehrverlust, Gießler zu 5 Jahren Zuchthaus

- und 5 Jahren Ehrverlust, Wilüzu 4 Jahren Zuchthaus und 4 Jahren Ehrverlust, Gilcher zu 6 Jahren Zuchthaus und 6 Jahren Ehrverlust, Rees zu 3 Jahren Zuchthaus (keir Ehrverlust), Wagnerzu 5 Jahren 6 Monaten und 1 Wach« Zuchthaus und 5 Jahren Ehrverlust, Walz zu 5 Jahren Zuchthaus und 5 Jahren Ehrverlust, Steinbrecher zu Z Jahren Zuchthaus und 5 Jahren Ehrverlust. Außerdem wird jeder Angeklagte zu 500 -tt Geldstrafe, die als durch die Untersuchungshaft verbüßt betrachtet werden, sowie z» den Kosten des Verfahrens verurteilt.

Der Staatsgerichtshof verurteilte ferner in einem anderen Verfahren den 20 Jahre alten Pfälzer Karl Bryg ge­rn a n n aus Frankenthal wegen Beihilfe zum Hochverrat zn ä Jahren Zuchthaus, 5 Jahren Ehrverlust und 500 Mar! Geldstrafe, ferner den 25 Jahre alten Eisenbahnbedienstüen und Kommunisten Otto Weinbrecht aus Durlach wegen Vorbereitung hochverräterischer Unternehmungen (Weiter­gabe umstürzlerischer kommunistischer Rundschreiben der kom­munistischen Bezirksleitung in Mannheim) zu 1 Jahr 3 Mo­naten Feituna und 500 Mark Geldstrafe.

Die Lage in Frankreich.

Da» Programm des Linksblocks.

Paris, 17. Mai. Von einem Redakteur der HavaS-Ag. über dar Programm befragt, das die neue Kammer durch- zusühren habe, erklärten die Abgg. Herriot, Patnleoe und Leon Blum: Das P ogramm der neuen Mehrheit ist ein Programm der Aussöhnung und der tnternattonalek Ver­ständigung, daS aber die gerechten Forderungen Frankreichs nicht außer Acht lassen darf. Es ist aber auch ein Finanzprogramm, das zum Ziele hat, dar Budget auSzuglrichen nach den Grundsätzen, die wir in der Oppo­sition verteidigt haben, also ein Programm des Kampfe« gegen die Lebensmittelteuerung und infolge dessen auch de« Kampfe! gegen dar Sinken de« Franken.

Die Absicht Herriots

Paris, 18. Mai. Der Abgeordnete Moutui, ein Freund Herriots, teilte mit, Herriot habe ihm erklärt, er werde die Regierungsbildung nur in Gemeinschaft mit den Sozialisten übernehmen, oder darauf verzichten.

Die schwierigsten Fragen in Frankreich Paris, 18. Mai. Bei der Einweihung einer von der Stadt Neuyork gegründeten Lungenhellanstalt in Hyeres sagte der Führer des in den Wahlen siegreich gebliebenen Linksblocks, der radikale Abgeordnete Herriot (Bürger­meister von Lyon), die äußere Lage werde Frankreich weni­ger Schwierigkeiten machen, als die Finanzlage. Man dürfe sich nicht verhehlen, daß die Steuerfrage die schwierigste lein werde.

Italienisch-tschechischer Freundschafksvertrag Rom, 18. Mai. Nach amtlicher Mitteilung sind in de» Unterhandlungen Mussolinis mit Benesch die Bedingungen für einen Vertrag freundschaftlicher Zusammenarbeit Ma­schen Italien und der Tscheche, vereinbart worden, um die Erhaltung des Friedens zu sichern und für die Beständigkeit der Lage und der wirtschaftlichen Neuordnung Europas N> wirken.

Nrestinski getadelt

Moskau, 18. Mai. Die Leitung der kommunistischen Par­kei Rußlands erteilte dem russischen Botschafter Krestinsn m Berlin einen Verweis, well er in der Angelegenhell der „Handelsvertretung" mit der bürgerlichen deutschen Regie­rung viel zu glimpflich umgegangen sei. Es müsse ein rück­sichtsloserer Mann als Vertreter der Sowjetregierung nach Berlin gesandt werden. — Das kommt von der Berliner Nachgiebigkeit.

Unruhen in Indien

London, 18. Mai. Nach einer Meldung aus Kalkutta sind bei dem Kampf mit den Aufständischen in der Nähe von Kotazam 11 englische Polizisten getötet und 3 verletzt worden. Die Aufständischen sollen bedeutende Berluste erlitten Haben-

Anschlag gegen de« chinesischen Außenminister London, 18. Mai. Aus Peking wird gemeldet: Kn M bekannter übergab dem Minister Wellington Koo (siM^ Gesandter in London) ein Paket, das angeblich Kleider enthielt. Da Koo nichts bestellt hatte, übergab ^ das Paket einem Diener. Beim Oesfnen platzte eme ve borgene Bombe. Drei Diener wurden schwer vorletzt.