T Deutschland kam, nur in de.n Maß bezahlen, als keine Ausfuhr die Einfuhr übers hreitet, was nur möglich ist wenn den deutschen Waren »er Zugang zu de» Welt­

märkten gewährt wird.

L. Die deutsche Zahlungsfähigkeit kann nicht bestimm! . «erden, bevor in Deutschland wieder regelmäßige wirt- schcfüiche Verhältnisse hergestellt werden und ehe die b e - Hetzten Gebiete wirtschaftlich befreit find, '«ws aber nicht notwendig die Einstellung der militärischen Besetzung bedeutet.

3. Deutschland sollte ein Zahlungsaufschub von zwei bis drei Jahren gewährt werden, während welcher Zeit an Frankreich Sachleistungen sowie Vorschüsse auf die ge- p-ante Gvldanleihe geliefert werden müßte.

4. Es besteht Interesse dafür, die gesamten Entschädi- gvngsschulden aus ein« einzuhaitende Grundlage zu rück- Zufuhren. Dazu wäre eine Einigung auch über die Ler- dandskriegsschutden erforderlich.

5. Als Sicherheit für die Goldn-nenbank wären die Neichseisenbahnen zu bestimmen. In den Ver­waltungsrat der Reichseisendahnen sollten Neutrale ausgenommen werden. Ein Sichrrheitsgrundstock sollte un Ausland angelegt werden.

Die Regierungsblätter stellen sich einstimmig auf den im „Temps" verkündeten Standpunkt, »dem sie gegen di« wirt­schaftliche Wiederherstellung Deutschlands Einspruch erheben, wenn nicht gleichzeitig die Finanzen Frankreichs wsdsrherge- stellt werden. Insbesondere dürfe das Ruhrpfand in keine» Weise beschränkt werden. Der .Figaro" schreibt, man rvoll- Frankreich nehmen, was es noch nicht besitze, und es mit einer zweifelhaften Versprechung vertrösten. Die „Journes Industrielle" äußert sich gegen di« Pfänderpokitik. möchte aber, daß Deutschland i« Austausch gewisse Liegenschaften, Grub« «ob Haadelsvorteile a« Frankreich abtrete, (l)

»

Nach dem „Neuyork Herakd" sind die Sachverständigen der Memung, wenn die deutschen Reichsbahnen die Sicherheit ftr Ae Goldkreditbank abgebeu sollen, so müssen unbedingt me Bahnen des Ruhrgebiets dem ganzen Umfang hinzuge- P-gt werden; es dürfe also die französisch-belgische Sonder« Verwaltung hier nicht weiterbestehen.

Die Jagd nach dem .geflüchteten" Kapital

Paris. 17. Febr. Der .Neuyork Hnald" erfährt, der «weite Sachverständigen-Ausschuß warte noch auf das um­fangreiche Ergebnis der Nachprüfung in der Buchführung der gehn größten deutschen Banken durch besondere Fachleute, und er werde dann an den ersten Ausschuß einen Bericht machen. Es soll festgestellt werden, daß bedeutende Kapita­lien vorsätzlich aus Deutschland ausgeführt worden seien und daß es von dem Vertrauen in die Zukunft Deutschlands ab- hänge, ob die Kapitalien wieder zurückkehren. Es sei aller­dings nicht unwahrscheinlich, daß für absehbare Zeit größere Beträge nach Deutschland zurückwandern. Eine genaue Auf­stellung sei nicht möglich.

Neue Nachrichten

Alles soll .abbauen", nur die — Reichskagsabgeordnelen nicht Berlin, 17. Febr. Reichsminister des Innern Dr. Iarres empfing am Freitag die Führer der Reichstagsparteien — nur die Deutschnationalen waren nicht erschienen —, die sich gegen die Herabminderung der Zahl der Reichstagsabgeord-' -'.eten aussprachen. Der Minister erwiderte, es sei verwunde- derlich, daß der Reichstag von dem allgemeinen Abbau ausge- nonmren sein wolle und daß keiner seinen Neichstagssitz opfern wolle. Auch auf die erste Wagenklasse auf der Eisen­bahn haben sie für ihre Freifahrten nicht Verzicht geleistet. Das werde das Volk nicht verstehen. — Die Reichstagsfrak- tionen werden am Dienstag gegen ihren Abbau Stellung nehmen.

Die Aenderung der ArderlslosenfLrjorge Berlin, 17. Febr. Dis Reichsverordnung zur Arbeits- ösensürforge bestimmt, daß die Arbeitslosen als Gegen- . istung für die öffentliche Unterstützung eine Arbeit zu leisten -oben, die ihnen nach ihrem körperlichen Zustand zugemutet werden kann. Arbeitslose unter 18 Jahren sollen nur unter- iützt werden, wenn durch die Landesbehörde festaestellt ist,

' aß der Arbeitsmarkt für die Jugendlichen besonders un­günstig ist. Zu den Kosten der Unterstützung werden Ar­beitgeber und Arbeitnehmer mit je 1l4 Prozent >om Arbeitslohn herangezogen: Berufe, bei denen Arbeits­losigkeit selten ist, können von der Beitragspllicht befreit wer- >?«. Anträge auf Bewillgung von Darlehen oder Zuschüssen aus Mitteln der Arbeitslosenfürsorge an stillgelegts Betriebe, die bei Wiedereröffnung mindestens 20 Arbeitslose beschäf­tigen würden, sind an die Gemecnden zu richten.

Antrag auf Arbeitspflicht

Berti«. 17. Febr. Im preußischen Landtag ist von der sicaltion der Deutschnationalen Volkspariei der Antrag ein- bracht worden, daß alle Deutsche beiderlei Geschlechts in allen Ständen und ohne Rücksicht auf gesellschaftliche Stellung and DermögensverhÄtnisfe vom 18. bis 20. Lebensjahr min­destens zwölfMouatezuplanmäßigerGemein- schaftsarbeit verpflichtet sind. Diese Arbeitslei­stung soll allen Zweigen der Volkswirtschaft nutzbar gemacht werden. Stellvertretung ist nicht statthaft.

Das Nohnungselend in Düsseldorf Düsseldorf, 17. Febr. Nachdem die Franzosen in den letz­ten Wochen wieder 300 Wohnungen beschlagnahmt hotten, haben sie neuerdings 200 Wohnungen angesordert. Die aus- gerviessnen Bürger können nicht einmal mehr in den Gast­höfen Unterkommen finden. Der greise Künstler und Maler an der Akademie, Pros. Eduard von Gebhardt, hat fast sämt­liche Räume seines Hauses abgeben müssen. Er ist gezwun­gen, m einem Manjardenstübchen zu wohnen.

Die Pfalz lässt sich nicht überlisten

Speyer, 17. Febr. Die Rhemlandkommission hat einen Ausschuß von drei Offizieren (ein Franzose, Belgier und Eng­länder) ernannt, der in der Pfalz mit großen Vollmachten die Aufsicht führen soll. Die Rheinlandkommission hat also d« Ausschuß mit Befugnissen ausgestattet, die sie selber gar

nicht besitzt. Der Dreier-Ausschuß berief nun Den Ausschuß des pfälzischen Kreistags, dem jedoch auch ein Sonderbündler deigsfügt wurde. Es wurde das Ansinnen gestellt, daß der Krcksausschuß sich alssreieRegierung erkläre, was der Ausschuß aber entschieden ablehnte, da dies ein Treubruch M d« Reichsveriasfung und an Bayern wäre. Der Aus­schuß wird sich auch weder gütlich noch mit Gewalt zur Re- .ernennen" lassen. Es wurde sodann vereinbart, daß die von den Sonderbündlern ausgewiesenen Beamten unver­züglich i» die Pfalz zurückkehren. Die Rückkehr der von den BesetzungsbHörden ausgsivkesenen Beamten sollte „von 8-rkl zu Fall geprüft" werden, wobei der Krrlsausschuß Mit­wirken sollte. Der Ausschuß lehnte dies rundweg ab, ver­langt vielmehr, daß sämtliche Beamte ohne Ausnahme, die Venera! de Metz entfernt habe, ihren Dienst in der Pfalz un- aerzügkch und ohne einschränkende Bedingungen wieder auf- «hm« könne». Der Ausschuß verlangte ferner, daß die Soaderbündlerherrschast vollständig beseitigt werde. Das Ab- Kommen wird der Ausschuß erst der pfälzischen Regierung, bk schon vor längerer Zeit ihren Sitz nach Heidelberg ver­leg« mußte, zur Genehmigung vorlegen. Der Dreier-Aus­schuß hat auf die Frage, ob die Sonderbündler numnehr ent- -«Kpst «»»den, Verne Antwort gegeben.

Reißaus der Sonderbündler

Speyer. 17. Febr. Der Pariser „Matin" berichtet, ettm, ««>-0 Sonderbündler seien nach den Vorgängen in Pirnwjens «rach Elsaß-Lothringer» «flüchtet.

Di« Sonderbündler sind aus Neustadt und Kaiserslmttern «^gezogen. Die bisher von den Sonderbündlern gefangen gehalten« Mitglieder der Pfalzregierung sind frergelasssn worden. I« Frankenthal sind Franzosen zum Schutz der Ssnderbünoler eingerückt. Ueber Germersheim wurde die L-rkehrssperre von abends S Uhc bis morgens 5 Uhr ver- hangt.

Arbeiksdienftpslicht in Bayern

Mkrche«, 14. Febr. Das Staatskommifsariat unterbreitete W*n betätigten Staatsministerien einen Gesetzentwurf über hi« WxfShnmg der Arbeitspflicht. In der Begründung heißt « «. a., daß die Arbeitspflicht künftig än viel wirksamerer Beitrag zur Entlastung des Aröeiismarktes sein könne als dis odukttve Errverbslosenfürsorge, da Möglichkeiten zur wert- ffrvden Beschäftigung der Arbeitspflichtigen vorhanden «nd die Notwendigkeit bestehe, die Heranwachsende > » ge « d ohne Rücksicht auf Beruf und gesellschaftliche Her­kunft zur Einordnung m die Staatsidee zu erziehen. Als Zeit­punkt der Arbeitspflicht komme für Männer die Zeit vom SO. bts 30., für Frauen die Zeit vom 18. bis 25. Lebensjahr, »l« Dauer des Arbeitsdienstes für Männer 1 Jahr, für Fr«»« K Jahr in Betracht.

Bayerische Wahlvorbereitungen

IWsHeu, 15. Febr. Der bayerische Landtag, 8er nach Dchhluß Sks Aeltestenrates am 21. Februar über seine Auf- lüst«« endgültig Beschluß zu fassen haben wird, hat eine Reihe von Anträgen angenommen- Nachdem der Antrag aus Aushebung des Ausnahmezustandes abgelehnt worden war, wurde ein Ausfchußantrag angenommen, der besagt: „Das , gesamte Ministerium übernimmt die Sicherung der Wahlfrei­heit und der verfassungsmäßigen Hechts und Freiheiten der Staatsbürger, sowie die Auftschterhaltunz von Ruhe und Ordnung mit allen staatlichen Machtmitteln. Vom Tage der Ausschreibung der Neuwahlen cm dis zum Schluß der Wah­len dürfen Druckschriften nur verboten werden, wenn sie ihrem Inhalt nach aus den gewaltsamen Umsturz und auf gewaltsame Störung der öffentlichen Ordnung abzielen. Die Presse-, Rede- und Versammlungsfreiheit ist im Rahmen von Gesetz und Verfassung wieder herzustellen."

Zustimmung fand ferner der Beschluß, wonach den Ange­hörigen der aufgelösten Parteien im Falle der Reichstags­au flösung entsprechende Versammlungsfreiheit zu geben ist. Schließlich gelangte ein Antrag was sofortige Auf­hebung des Verbots der völkischen Presse zur Annahme.

Der deutsche Arveiksmarkt "

Berlin, 15. Febr. Noch immer sind im Reichsgebiet an­nähernd vier Millionen Arbeitslose und Kurzarbeiter vor­handen, doch hat der Arbeitsmarkt mi Januar 1924 eine mäßige Besserung gezeigt. Im unbesetzten Gebiet ist die Zahl der unterstützten Erwerbslosen vom 31. Dezember bis 31. Ja­nuar von 1 551 000 auf 1 429 000 zurückzegangen, die Zahl der unterstützten Kurzarbeiter von 643 060 auf 401000. Die Zahl der Auschlagsempfimger (unterstützungsderechtigt« An­gehörige Vollerwerbsloser) ist von 1658 MO aus 1579 MO gesunken, wobei zu beachttm bleibt, daß noch den geltenden Bestimmungen ein wesentlicher Teil der Erwerbslosen Unter­stützungen nicht erhalten kann. Die Entwickelung wird aber bestätigt Lurch die Statistik der Fachoerbände der Arbeit­nehmer, die fü- Dezember 1923 22,1 Arbeitslose und 24,5 Kurzarheiter, für Januar aber 20,5 Arbeitslos» und 14,8 Kurzarbeiter auf 100 erfaßte Mitglieder aufweissn. Im be­setzten Gebiet beträgt die Zahl der Erwerbslosen und Kurz­arbeiter noch über 1 Million. Außerordentlich ungünstig ist besonders die Lage in der Pfalz. Auch im übrigen kommt der Arbeitsmarkt der besetzten Gebiets, die früher kaum Ar­beitslosigkeit kannten, nur zögernd wieder m Fluß, insbeson­dere infolge der bekannten Eisenbahnverkehrsverhältnisse. Im Osten des Reiches steht besonders das anhaltende Frostwetter einer Besserung entgegen. Soweit die Jnd-.fftrie eine Besse­rung aufweist, ist der günstige Einfluß der beruhigten Wäh- rungsvechältnisse unverkennbar..

Die Heiligsprechung Pius X.

Rom, 17. Febr. Der „Messagers" meldet, daß die Unter­suchungen für die Heiligsprechung des Papstes Pius X. gestern vormittag offiziell mit einer rituellen Feierlichkeit er­öffnet wurden.

Steuern staft Anleihen in Frankreich

Paris, 17. Febr. In der Kammer beantragte -er frühere > Kriegsminister Abg. Lefevre, statt der 20prozentigen Steuer- i erhöhung (nach der Regierungsvorlage) eine zinslose An- ! leihe von 10 Milliarden Franken, die in 70 Jahren zurück­

zuzahlen wäre, mit LosKeh-ungen auszulegen. Das L-am> ,«> mit Steuern übersättigt. Die Zeit der Abrüstung sei noch! nicht gekommen, das zeige der Fall von Pirmasens. Poincare erklärt, die französischen Behörden haben iw Pirmasens „Neutralität" geübt. Frankreich werde in dem Jahren 1925 und 1926 noch für 30 Milliarden Franken An»« leihen für den Wiederaufbau ausgeben müssen, eine wei-i tere Anleihe sei daher nicht am Platze. Finanzminister D^ Lasteyrie bekämpfte den Antrag ebenfalls; der Anleihemarkt sei übersättigt. Die Kammer lehnte den Antrag mit 315s gegen 235 Stimmen ab.

^ Aeberfälle der Aebenöüchungskommifficm

Paris» 17. Febr. „Echo de Paris" schreibt, die Wiede aufnahme der Tätigkeit der Ueberwachungtzkommission hä bisher keine „Erfolge" gezeitigt. Da sie vorher den deutschen^ Behörden mitgeteilt wurden, haben diese jedesmal Zeit ge-' habt, die Unregelmäßigkeiten zu verbergen. Die Besichtigungen sollen nun wieder, wie früher, un oermutet vorgenom­men werden. Der Botschafterrat hoffe, daß die britisch« Re­gierung hiezu ihre Zustimmung geben werde.

Abtretung des Jubalands an Italien

London, 17. Febr. Reuter meldet, die britische Regierung habe das Jubaland (Ostafrika) an Italien abgetreten, dem Versprechen gemäß, das im Krieg Italien gemacht rvordeft war, daß es auch mit afrikanischen Kolonien entschädigt wer­den sollte, wenn die Verbündeten sich der deutschen Kolonie» bemächtigt hätten. Frankreich habe an Italien schon früher rin?» schmalen Streifen von Tunis abgetreten.

Württemberg

Stuttgart, 17. Febr. Vom Landtag. Seitens der Jürgerpartei ist an das Staatsministerium in einer Kleinen 'lnfrage die Anregung ergangen, die Verteilung von Ab-, drücken der R e ich s v e r f a s s un g an jeden Schüler im Gleich einzustellen, da die Reichsverfassung in wesentlichen Punkten bereits geändert sei und weiter geändert werde, nd weil die Verteilung jährlich mehrere 10 660 Goldmark 'oste, was als eine Verschwendung zu betrachten sei. Ferner wird angeregt, dafür zu wirken, daß die Einführung bzw. Durchführung des vierten Grundschuljahrs aus- msetzen. bis die finanzielle Lage der Gemeinden und des Maats die Durchfiihrung ermöglichen.

Stuttgart, 16. Febr. Ländliche Darlehenskas- ienvereine. Vom Verband landwirtschaftlicher Ge­nossenschaften in Württemberg e. V. wird uns mitgeteilt: Die Tageszeitungen berichten von einer Sitzung des Haupt- -erbands der Darlehenskassen in Berlin, in der beschlossen worden sei, die Darlehenskassen abzubauen. Diese Notiz risst die Darlehenskassen, die während des Kriegs bei der lleichsbank für Lombardierungszwecke errichtet wurden. Auf msere ländlichen Darlehenskassenvsreine bezieht sich die Nachricht selbstverständlich nicht, vielmehr ist der Wiederauf­bau der örtlichen Kreditgenossenschaften eine wichtige, für ine Landwirtschaft überaus bedeutungsvolle Ausgabe und dieser Wiederaufbau ist bereits erfolgreich c'mgelsitet.

Verurteilung. Der Schuhwarenhändler Wilhelm Luiz in Stuttgart, der seine mit ihm in Scheidung lebende Frau er­stochen hatte, wurde von der Strafkammer zu 4 Jahren Ge­fängnis verurteilt. Der Staatsanwalt hatte nur 2 Jahre be­antragt.

Aus dem Lande

Mergenkheim, 17. Febr. Wildschweine. Bei Mar­kelsheim wurde eine Treibjagd auf Wildschweine veranstaltet. Ein mächtiges Tier wurde angeschossen, es durchbrach aber die Treibkette und entkam.

Heidenheim, 16. Febr. Kommunisten vor Ge­richt. Wegen des am 6. Januar d. I. erfolgten Verstoßes gegen die Verordnung des Reichspräsidenten (kommunistische Versammlung) wurden von 22 Angeklagten aus Bülheim vom Schöffengericht 2 mit je 60 und 2 mit je 40 Goldmark besttast, die übrigen freigesprochen.

Heidenheim, 16. Febr. Bautätigkeit. Im ver­gangenen Jahr wurden 12 neue Wohngebäude mit 51 Woh­nungseinheiten erstellt, außerdem 11 Neubauten für Fabri­ken und sonstige gewerbliche Anlagen, 3 Scheuern, 1k Schuppen.

Nccktheim, OA. Hsidenheim, 16. Febr. Ein neuer Trick. Dieser Tage kam ein Mann von einem benachbarten bayerischen Ort hierher und nach den naheliegenden Ge­höften, um zu einer Beerdigung nach dc-nhin zu lade». Zweimal hat er seiner ernsten Pflicht genügt. Auf er­widern der Geladenen, daß man den betreffenden Verstor­benen ja gar nicht kenne, wußte er nichts zu sagen. Das übliche Geschenk in Empfang nehmend, ging er von dannen. Aus seinem vollgestopften Rucksack schließend muß er Häu­ser, in denen er Mehl oder Brot zu bekommen erhoffte, be­vorzugt haben.

Munderkinge«, 17. Febr. Leichtfertige Gesell- schaft. Eine gewisse Rosa Wölfle, ungewisser Herkunft vermochte verschiedene Einwohner zur Abgabe von Darlehen und Wertgegenständen zu veranlassen. Die Beute wurde in lustiger Gesellschaft verjubelt. Das Frauenzimmer, das schon anderwärts steckbrieflich verfolgt ist, -wurde verhaftet.

Hundersingen OA. Riedlingen, 17. Febr. Ein Rache­akt. Als die Frau des Landwirts Hermann Sanier ihre Hühner füttern wollte, lagen 20 Stück Hühner verendet nst Stall. Es liegt jedenfalls ein Racheakt vor. Vermutlich wurde Hen Hühnern Gift gegeben. '

Ebingen, 17. Febr. Ueberf ähren. Die 16jährige Ma­rie Magg von Winterlingen Miet auf dem hiesigen Bahn» hol unter Len Eisenbahnwagen, wobei ihr ein Fuß abgefahren wurde.

Schwenningen, 16. Jan. Tödlicher Unfall. I« Sunthausen ist beim Langholzsühren der bei Müller Bippus' im nahen Mühlhausen bedienstete Knecht Fritz Niebel töd­lich verunglückt. Der so jäh ums Leben Gekommene ist 28 Jahre alt, ledig und von Waldmössingen OA. Obern­dorf gebürtig.