Haben, ob er das erlösende Wort sprechen soll und wie es zu kauten hat. __

Neue Nachrichten

Das neue Reichswahlgescß

Nerlin, 10. Febr. Das Reichskabinett hat nach dem „Lokal- anzeiger" dem Reichswahlgesetzentwurf mit einigen Aende- rungen zugestimmt. Der Entwurf zerlegt einige übermäßig «roße Wahlkreise, vermindert die Zahl der Abgeordneten und Hellt durch Aenderung des Wahlverfahrens engere Beziehun­gen des Abgeordneten mit seinen Wählern wieder her.

Günstigere Lifeabochneinnahmen

Berlin. 10. Febr. Infolge der Vereisung der Flüsse und Schiffahrtskanäle hat der Güterverkehr der Eisenbahn erheb­lich zugenommen, außerdem macht sich im Frachtverkehr dic durch die verlängerte Arbeitszeit bewirkte Besserung des Wirtschaftslebens bsmerklich. Die Annahmen der Eisenbahn haben dadurch in der letzten Zeit eine wesentliche Steigerung erfahren. "

Der Kampf um die Arbeitszeit

Breslau. 10. Febr. In der schlesischen Industrie wird nunmehr allgemein die Verlängerung der Arbeitszeit ver­langt. Die Arbeiter im Waldenb-urger Gebiet lehnen sie ab. In einer Betriebsräteversammlung wurde gesagt, in Deutsch­land werden Vorbereitungen für einen allgemeinen Abwehrkampf spätestens Mitte März getroffen.

Der bayerische Iuskzminisker gegen die politische Beeinflussung der Rechtsprechung

München, 9. Febr. Im Landtag erklärte Iustizministei Gärtner, es sei eine bedauerliche und höchst bedenkliche Er­scheinung, die man früher im Deutschen Reich nicht kannte, di« aber besonders in den letzten zwei Jahren «ingerissen hat, das man während eines schwebenden Gerichtsverfahrens uni überhaupt durch politische Umtriebe, Zeitungsartikel, Reder usw. die Rechtsprechung zu beeinflussen suche. Dahin gehör, auch die jüngst erschienene Streitschrift des Professors Rothenbücher. Die Rechtsprechung wäre erledigt, wem es nicht gelingen sollte, sie von der Beeinflussung von außer sernzuhalten.

- Die Schrift Rothenbüchers ist beschlagnahmt worden.

Verlegung der Hitler-Verhandlung

München. 10. Febr. Da der Berhandlungssaal im Amts­gericht für den Hitlerprozeß sich als zu klein erwiesen hat — es haben sich allein 180 Pressevertreter gemeldet, während höchstens 60 zugelaffen werden können —, wird erwogen die Verhandlungen in die Pionierkaserne zu verlegen.

Die Landtagssitzung am 8. Februar war von einer Er- r«g»m,g beherrscht, wie sie das bayerische Abgeordnetenhaus wohl noch nicht erlebt hat. Die Linke kannte keine Grenzer mehr. Die Auflösung des Landtags ist wieder unsicher ge­worden, obSeich von diesem Landtag eine ruhige Arbei! kaum mehr zu erwarten, so sehr haben sich die Gegensätze der Parteien verschärft.

Polnische Militärpflicht in Oberschlesien

Warschau, 10. Febr. Der Sejm (Reichstag) hat die zwei­jährige Dienstpflicht für das polnische Heer eingesührt. Die Mehrheit verlangte, daß die Dienstpflicht spätestens bis 1. April de. Js. auf Oberschlesien ausgedehnt werde.

Sorvjeffpionage

Paris, 10. Febr. Der französische Ingenieur Chivet, Lessen Geliebte ein aus Rußland zugewantzertes Frauenzimmer »ame«s Kurz, sowie ein Händler aus Rußland wurden wegen Diebstahls wichtiger amtlicher Schriftstücke verhaftet. Rach dem „Matin" sollen weitere Personen cm der Spionage beteiligt kein.

Einrenkung Poincares?

Paris» 10. Febr. „Newyork Herold" berichtet, auf die Bekanntgabe der politischen Pläne Mac Donalds habe Poin- care sich zu einer Arsammenarbeit mit der britischen Re­gierung bereit erklärt. Er stimme jetzt auch der Einberufung einer Konferenz unter Beteiligung Amerikas zu, die aber erst in geheimen Verhandlungen vorbereitet werden müsse. Die Konferenz hätte alle wichtigen Fragen einschließlich der Zulassung Deutschlands zum Völkerbund zu behandeln. Poincare werde jedoch die Zusammenkunft mitMac Donald nicht einleiten, bevor er sich nicht über die StÄlung des Parlaments zur gegenwärtigen Regierung vergewissert habe, wozu beim Zusammentritt des Unter­hauses am Dienstag Gelegenheit sei. Ende der Woche könnte dann gegebenenfalls die Unterredung vereinbart werden. Dis dahin werden auch die Sachverständigen aus Berlin zurück sein, die über die Haltung der deutschen Regierung dl der EnHKLSguugsfroge hinreichend unterrichtet seien.

Württembergischer Landtag ^

Stuttgart, 9. Febr.

Zu Beginn der heutigen Sitzung erklärte Staaispräsi- dent Dr. Hieber unter dem Beifall der Demokraten und Sozialdemokraten, daß er keine Veranlassung habe, di« Große Anfrage Bazille betr. Wiedereinführung der Farbe Schwarz. Weiß-Rotzu beantworten. Sodann wurde die dritte Lesung des Kirchengesetzes zu Ende geführt. Zunächst gab es noch mehrere Anträge und na­mentliche Abstimmungen. Die meisten Anträge wurden ab­gelehnt, darunter mit 47 gegen 38 Stimmen bei einer Ent­haltung (Bickes) ein soz.-dem. Antrag bezüglich einer Ver­einfachung und Erleichterung der Kirchenaustritte. Ange­nommen wurde dazwischen hinein der Antrag Schermann betr. die Ungeeignetheit des Wehrbeitrags als Grundlage für neue Steuern und Re Aenderung des Besoldungsgesetzes in allen drei Lesungen. Bei der Schlußabstimmung Wer dag Kirchengesetz wurde dieses mit 45 gegen 24 Stimmen der Rechten und des Komm. Mittwich angenommen.

Die Bürgerpartei und der Bauernbund begründeten ihr« Ablehnung «st einer Erklärung: Da» Gesetz verdanke

die Fassung, die es im Landtag erhielt, nicht sächlichen Er­wägungen. Seit einiger Zeit vereinfachen die regierenden Parteien die Staatsverwaltung mit einer geradezu bruta­len Großzügigkeit. Wohlerworbene Rechte von ge­waltigem Umfang und die wichtigsten Rechtsgarantien zer­brechen wie Glas unter ihren Händen. In dieser Aera der Staatsvereinfachung wurde für die Kirchen eine Art der Re­gelung neu eingeführt, die auf allen anderen Gebieten jetzt beseitigt wird. Das komme daher, daß die württ. Sozial­demokratie eine andere Haltung einnehme, als beispielsweise die badische und daß ihr Verhalten in Württemberg nicht von Rücksichten auf das Staatswohl bestimmt werde. Die regie­renden Parteien haben, zum Teil unter Preisgabe ihres früheren richtigen Standpunktes, sich den sozialdemokrati­schen Forderungen unterworfen. Diese Erklärung bewirkte eine äußerst erregte Debatte, in der zunächst Staatspräsident Dr. v. Hieber gegen die Unterstellung nichtsachlicher Erwä­gungen Verwahrung einlegte. Festsetzung von Tag und Tagesordnung der nächsten Sitzung wurden dem Präsiden­ten überlassen. -----.-——

<W ü r t t e m b e r g

Stuttgart, 9. Febr. Vom Landtag. Der Finanz­ausschuß genehmigte Re Einstellung der Besoldungen auf die Goldmark bezw. die Herabsetzung der Besoldungen unter gleichzeitiger Einbeziehung der Frauenzulage in Besoldung. Die Regierung wurde aufgefordert, die Gehälter wieder zu erhöhen, sobald 'die finanziellen Verhältnisse es gestatten, wo­bei besonders die unteren Gruppen, die Ruhegehalts- und Wartegeldempfänger sowie die Hinterbliebenen berücksichtigt werden sollen. Ein Antrag des Deutschen Rentnerbunds betr. Entwurf einer Reichsverordnung über Fürsorgelasten wurde eingehend besprochen, die Weiterberatung jedoch auf die nächste Sitzung vertagt.

Der Geschäftsordnungsausschuß beantragt, die Genehmigung zur Strafverfolgung gegen die Abgg. Schüler und Göhring wegen Preßvergehcns und gegen Abg. Stetter wegen Aufforderung zur Bildung von Selbstschutz- Vereinigungen, während der Dauer des Sitzungszeitraums zu versagen, dagegen der Strafverfolgung des Äbg. Stettsr wegen Vergehens gegen Art. 8 des Gesetzes zum Schutz der Republik die Genehmigung zu erteilen. Für den letzteren Antrag stimmten Zentrum?Demokraten und zwei Mitglieder der Rechten, dagegen die Sozialdemokraten und ein Mitglied des Bauernbunds. - - .

Abg. Ströbel (Bausrnb.) hat den Antrag cingebracht, Laß bei der Reichsregierung auf Freigabe derHaser- ausfuhr hingewirkt werden solle.

Raubmordprozetz. Der 20jährige Schreiner und Fürsorge­zögling Edwin Mink aus Konstanz hat am 7. Oktober v. I. die gleichaltrige Zigarettenarbeiterin Marie Schuhmacher in Stuttgart in deren Wohnung durch neun Messerstiche in Kopf und Hals getötet, um sich in den Besitz der wohlgesüllten Geld­tasche des Mädchens zu setzen. Mink wurde von der 4. Straf­kammer (an Stelle des Schwurgerichts) zum Tod ver­urteilt.

Aus dem Lande

Leonberg, 9. Febr. Fallschirmsprung. Bei dem am Menstag anläßlich des Pferdemarktes stattfindenden Reit- und Fahrturnier wird der bekannte Luftschiff« Leitz aus Stuttgart aus einem Flugzeug, das von dem Flugzeugführer SträUe (Schorndorf) geführt wird, einen Fallschirmabsprung aus 1000 Meter Höhe vornehmen.

Heilbronn, 8. Febr. Festnahme des Dach klet­tere rs. Der Einbrecher, der unlängst in der Kilianstraße durch tollkühnes Ueberklettern von Dächern der Verfolgung entging, ist in der Person des 23 I. a. Wilhelm Assenheimer festgenommen worden. Er hat mit seinem inzwischen gleich­falls verhafteten Bruder Alfred Assenheimer eine Reihe von Mansarden- und Kellereinbrüchen verübt.

Altdorf, OA. Nürtingen, 10. Febr. Dis Masern. Der Schulunterricht mußte hier eingestellt werden, da sämtliche Schulkinder von den Masern befallen sind. Auch ältere Per­sonen sind erkrankt.

Reutlingen, 8. Febr. Ehrendoktor. Die philoso- kchische Fakultät der Universität Tübingen hat den Konsul Felix Schlayer, Großkaufmann in Madrid, der von hier gebürtig fft, wegen seiner Verdienste um das Deutschtum im Ausland, besonders durch Gründung und Förderung der deutschen Schule in Madrid, zum Ehrendoktor ernannt

Pinache OA. Maulbronn, 9. Febr. Stehler und Hehler. In einem Hause wurde ein Diobeslager aus­findig gemacht und bis jetzt zwei Fahrräder, ein Motorrad und Kleiderstoffe beschlagnahmt. Der Hausbesitzer wurde wegen Verdachts der Hehlerschaft verhaftet, während die Diebe noch nicht gefaßt werden konnten. Eine in die An­gelegenheit. ine weitere Kreise ziehen dürfte, verwickelte 25- sährige ledige Haustochter hat sich in Dürrmenz beim Bo- donram in der Enz ertränkt.

Neuenbürg, 9. Febr. Das Oberamt bleibt. Das Oberamt Neuenbürg befindet sich, nach Erkundigung an zu­ständiger Stelle, nicht unter den cruszuhebenden Qberämtern.

Vildeclpngen, OA. Horb, 9. Febr. (WeidePacht. Bei der Verpachtung der Schafwerde wurden 5000 G.-W. erlöst. Pachter ist Löwenwirt Gramer.

Schwenningen, 10. Febr. Die Not. Nus Nahnmgs- eu erhängte sich «in arbeitsloser KrieLsüwqüde, Er läßt eine Witwe mit zwei, Kadern.

hetdeusingen, OA. Herdenheim, 10. Febr. Verun- glückterTransport. Wegen des Glatteises brachte ein hiesiger Bauer ein Rind auf dem Wagen auf den Giengen« Markt. Unterwegs scheint aber das Tier ungeber'oig gewor­den zu sein und brach einen Fuß auf dem Wagen.

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Baden

Pforzheim, 9. Febr. Der Arbeitgeberverband für Pforz­heim und Umgebung hat den Gewerkschaften mitgeteilt, daß er angesichts ihrer ablehnenden Stellung zu allen Aerrder- ungsvorschlägen, insbesondere ihres Festhaltens an Urlaubs­forderungen, die Tarifverhandlungen als gescheitert be­trachte.

Baden-Baden, 9. Febr. 5m Alker von beinahe 80 .wah­ren ist die Priorin zum hl. Grab in Baden-Lichtenkal M. Amaiia gestorben. Die Entschlafene stammke aus Villingrn und war im Jahr 1860 in den Orden eingelreten: seit 1835 war sie Priorin im hiesigen Kloster.

Heidelberg, 9. Febr. Die streikenden Angestellten und Arbeiter am Akademischen Krankenhaus haben nach acht­tägigem Ausstand die Arbeit größtenteils wieder ausgenom­men.

Der Landwirt Peter Heid in Msckesheim wurde wegen Milchfülschung zu 1 Jahr Gefängnis und 300 Goldmark verurteilt.

Schwetzingen, 9. Febr. Die Oberrheinische Eisenbahn­gesellschaft keilt mit, daß sie nicht beabsichtige, den Straßen­bahnbetrieb Schwetzingen—Ketsch wieder aufzunehmen.

Mannheim, 9. Febr. Gegen 30 junge Arbeitslose hatten sich vor der Strafkammer wegen großer Kohlendiebstähle im Rheinauer Hafen zu verantworten. Es wurde wagen- weise gestohlen und Mehl und Frucht wurde gegen die Koh­len eingetauscht. Die Angeklagten plünderten auch verschie­dene Fabrikwerke. Das Gericht sprach Gefängnisstrafen aus von einem tzahr bis herab zu drei Monaten.

Haupklehrer a. D. Göllsr feierte gestern seinen 80. Ge­burtstag.

Freiburg, 9. Febr. Dis Erbprinzessin von Hohenzollern, Herzogin von Sachsen ist auf Schloß llmkirch von einem Knaben entbunden worden. Auf Schloß llmkirch wohnte lange Jahre die verwitwete Fürstin von Hohenzollern, eine Tochter des Großherzogs Karl und der Großherzogin Ste­phanie Beauharnais, der Adoptivtochter Napoleons. Wegen dieser Verwandtschaft war den Fürsten von Hohenzollern das Nachfolgerecht in Baden zngefallen, falls die Groß­herzogliche Familie aussterben sollte.

Ssmmerverkehr auf der Schwarzwaldbahn. Nach Mäk- kermeldungen soll durch Wiedereinlegung des Eilzugspaurs 152 und 153 der Sormnerverkehr auf der Schwarzwaldbahn verstärkt werden. Auch der Schnellzug O 277 und 278 Stutt­gart—Schaffhausen über tzmmendingen—Singen soll wieder geführt werden. Des weiteren sind für die stärkere Reisezeit die beschleunigten Personenzüge 1452 und 1453 neu in Aus­sicht genommen.

Geflügelzuchtkurs in Radolfzell. Am 30. und 31. Jan. ds. Js. fand in Radolfzell im Gasthaus zur „Germania" der Geflügelzuchtkurs für den Gau 4 der an die Badische Landwirischaftskammer angeschlossenen Geflügelzuchtvereine statt. Es nahmen rund 40 Personen daran teil. Der Kurs fand eine sehr günstige Ausnahme. In zehn Vorträgen, die von zwei Beamten der Landwirischaftskammer, sowie vom Bezirkstierarzt Veterinürrat Fehsenmaier-Radolfzell und Landesökonomierat Stengele-Radolfzell gehakten wurden, wurde Las ganze Gebiet der Geflügelzucht in allen seinen Teilen eingehend erörtert. Sehr erfreulich war auch die Teilnahme von sechs Angehörigen des Reichswehrregiments Konstanz. Es steht zu erwarten, daß durch diesen Kurs die Anregungen für den Fortschritt der Geflügelzucht im See­gebiet gegeben werden.

Auch halbmonatlich

tau« »Der Gesellschafter" bei «userer Geschäftsstelle bestem werden.

Aus Stadt und Land.

Nagold, den 11. Februar 1924.

Ueber das Maß der Hypvlhekenaufrverkung ist zum erstenmal in einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 8. Ls. entschieden worden. Ein früherer Zivilingenieur: hatte sein Haus in Stuttgart im September 1918 um 95 000 Mark verkauft und daran 45 000 als Hypothek stehen las­sen. Der Nachfolger des Käufers kündigte die Schuld auf, April 1923 und bot die 45 000 in Papier an. Da sie zu­rückgewiesen wurden, klagte er auf Löschung. Das Land­gericht gab der Klage statt, das Oberlandesgericht machte dagegen die Löschung von der Zahlung von 15 000 G.M. abhängig. Es erwog, daß das Haus, ein Geschäftshaus mit 10 Wöhmmgen, heute den dritten Teil des Friedensrverts wieder erreicht habe, zwar nicht dem Ertrag nach, wohl aber als Verkehrswert; denn der Immobilienverkehr halte die gegenwärtigen Beschränkungen der Hausbesitzer nicht für dauernd, sondern rechne aus allmähliche Beseitigung. Dem Eigentümer stehe es frei, eine bessere Zeit abzuwarten und dann mit den 15 000 G.M. dis Löschung durchzuführen. Er habe durch den Erwerb des Hauses um 6800 G.M. ein gutes Geschäft gemacht, während der Gläubiger, 75 Jahre dlt, jetzt erwerds- und mittellos ist. Das Oberlandesgericht geht also über die kn der Steuernotverordnung vorgesehene Grenze von 10 Prozent weit hinaus und zwar von Gott und Rechtswegen.

Gefälschtes Notgeld- Von dem 5 Billionen-Gukschein der ReichsbahnLirekkion Stuttgart vom 9. No­vember 1923 find Falschstücke im Umlauf. Fälschungszek- chen: Kräftigeres Papier ohne Wasserzeichen (der echte Schein ha! als Wasserzeichen quadratisch angeordneke Wel­lenlinien): llnkergrund grob und weitläufig punktiert) i« Text fehlt in der ersten Zeile hinter .ekngelöske" das Komma, ln Zelle 4 heißt es .Würkkemgerg' statt .Württemberg". Die Schrift ist unregelmäßig und stärker gehalten: auf der Rückseite ist die Zeichnung unscharf und der Ton ver­schwommen.