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und eine schlichte ßen, aber schönen rgischer erscheinen ilrbsit gerötet.
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h, sachlich, ruhig, nie sie die Firma icht. Sie tat ihm n Schwiegersohn ! Inhaberin war, dem Kontorstuhl
ch habe heute so- rach Feierabend."
aus, kein schlech-
wird sogar nötig morgen Besuch."
>urg mit seinem Fortsetzung folgt). ,.
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2. bis 31. Dez. der Stadtpfiege
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Nr. 293
st
Tag es spie gel
Die Reichsregierung wird den Bokschafierpostm ln Paris! demnächst wieder besehen, nachdem er ungefähr seit dem RuhreinsaS unbesetzt gewesen war.
Die bayerische Regierung hak den Kampfbund Deutscher Offiziere in Bayern verboten.
Der Bahnhof Offenburg ist am Mittwoch wieder ln deutsche Verwaltung übernommen worden.
Der Vollzugsausschuß der englischen Arbeiterpartei nahm davon Kenntnis, daß die Konservative Partei die Regierung vorläufig beibehallen woste. Zn einer Entschließung wur« ausaefprochen, daß die Fraktion der Arbeiterpartei auch weiterhin in der Opposition im Antsrhsus bleiben müsse. Wenn sich die Rolwentziskest ergäbe, die Regierung zu bilden, ßo werde die Pariei keine Koalition mit einer andern Partei eingehe« dürfen. — Zn England werden voraussichtlich im Zuni n. Z. Neuwahlen fiaktfindsn.
Dem Londoner «Daily Telegraph" wird aus Konstanki «opel gemeldet, Präsident Muskrpha Kemal Pascha sei lebensgefährlich erkrankt.
Zn Rordchina sind wieder Unruhen mrsgebrochen. Ehi- Defischs Truppen sind bis Chr.ng-6ing vorgedrunasn. Die Japaner haben «zum Schuh der Fremden" Truppen gelandet.
Bon all den bitteren Erfahrungen, die das deutsche Volk in den letzten Wochen Tnit seinem Reichstag machen mußte, ist vielleicht die bitterste die, daß diesen beklagenswerten Zuständen kein Ende bereitet werden kann durch Uebergang zu >Sinem andern Regierungssystem. Die beliebte Entschuldigung, ihaß all unser Unglück der außenpolitischen Bedrängnis entspringt, muß man allerdings bei dem Erkunden der Ursachen Hes parlamentarischen Tiefstandes , in Deutschland beiseite raffen. Nicht, weil diese außenpolitische Not zu gering veranschlagt werden soll; aber es führt zu willenlosem Ergeben str unser Schicksal und zur Entschuldigung aller Unfähigkeit. Verantwortungslosigkeit und HartsiselbstsuHt, wenn man Wein in dem Schandvertrag von Versailles und der französischen Raubgier den Punkt sticht, aus dem unser Elend zu erklären ist. Mag man auch absehen von dem eigenen Verschulden an der unglücklichen Entwicklung der Dinge in den letzten Jahren, darüber sollte doch kein Zweifel bestehen, daß immerhin noch ein Raum auch für die deutsche Politik für st amtsmän irisches Könne'.- und politisches Wirken besteht. Das deutsche Volk, das langmütig und geduldig ist wie kein zweites in der Welt, verlangt wahrhaftig nichts Unmögliches von seinem Parlament, ober die Mißachtung, die es ihm in steigendem Maß in allen Bevölkerungs- Nässen entgegenbringt, hat ihren Ursprung in der richtigen Erkenntnis, daß es neben den Zwangsläufigkeiten doch auch noch Wirkungsmöglichkeiten der Politik gibt, die wahrzu- nehmsn das Parlament nur verhindert wird durch den g e i- stigen Tiefstand, der es auszeichnek, und noch mehr durch den Mangel an Verantwortungsgefühl bei einzelnen Parteien und ihre Weigerung, Parteibedürfnisse hinter dem nationalen Gesamtinteresse zurücktreten zu lassen.
Soll das anders werden, so wird sich das deutsche Parlament in mannigfacher Hinsicht recht gründlich ändern müssen. Aber das Hauptübel, dessen Beseitigung sowohl der Re- «rm ÜÄ-PchOswesens als auch der Anpassung des parlamen- «rrffchest Apparats an dis Bedürfnisse der Politik vorausgehen znuß, ist das gegenwärtige Wahlrecht. Man kann dem Deutschen Reichstag nicht nachsagen, daß er jemals an Ueber- fülls von politischen Ideen litt. Aber das Zeugnis muß man "ihm ausstellen, daß er ein Wahlrecht ausfindig gemacht hat, das alle üblen Eigenschaften, hie erdacht werden konnten, enthält. Bei seiner Schaffung hat vor allem der Gedanke Gevatter gestanden, die Parteibürokratie zum unbeschränkten Beherrscher des Wahlapparats zu machen und das Aufkommen selbständiger Persönlichkeiten mit eigenen politischen Gedanken zu verhindern. Pas Proportionalma hls y st e m hat gute und schlechte Seiten. Es paßt besser für kommunale und provinziale Selbstosrwaktungskörper, denen vorwiegend wirtschaftliche Aufgaben übertragen sind, «ls für politische Zentral-Parlamsnte, in denen der Kampf der Weltanschauungen ausgetragen werden soll. Die Anwendung dieses Systems für den Reichstag ist deshalb ein Fehler gewesen, namentlich in einer Zeit, die so, wie die gegenwärtige, von wirtschaftlichen Interessen erfüllt wird, deren egoistisches Streben hinter die Mgemeininteressen nur zurück- gedrängt werden kann, wenn der Kampf der Meinungen und arof-sn politischen Ideen, der zu allen Zeiten ausschlaggebend fü, das Schicksal der Staaten lind Völker war, die Grundlage der parlamentarischen Auseinandersetzungen bildet. Dadurch, daß die gebundenen Listen eingeführt wurden, ist die ungünstige Wirkung des Proportionalwahlsystems aber geradezu zu einem'Vsrhüngnis gesteigert worden. Heute bat überhaupt kein Wähler in Deutschland die Möglichkeit, eine Persönlichkeit zu wählen, der er Vertrauen entgegenbringt,
Aagolder Tagblaü
!i-«n irz, rr»a K-.u-s o»!> '»». -- datier ch«r AaNer, Xagol»
Freitag dev 14. Dezember 1923
weil für deisiWahlausfall der Platz entscheidend'ssy den ddk Bewerber auf der Liste einnimmt. Die Entscheidung hierüber treffen aber in allen Parteien die berufsmäßigen Parteisekretäre und Parteibürokraten. Auf den Parteibonzen folgen eine Frau, ein Beamtenvertreter, ein Handwerker und dann ein Mitglied irgend eines Bunds oder Verbands, weil auch solche Gruppen Stimmen zu vergeben haben. Kurz: es wird an alle Vertreter von bestimmter^ Gruppen und Interessen gedacht, nur nicht an Persönlichkeiten mit politischer Bildung und Charakterfestigkeit: denn das ist gerade der Typus, den die Parteisekretäre abkehnen, weil er die unangenehme Eigenschaft Hot, selbständige politische Gedanken zu erzeugen, dis mit der Parteischabkone sich meist nicht vereinigen lassen. Am allerwenigsten Aussicht, gewählt zu werden, haben aber diejenigen Politiker, die neben selbständigem Denken auch noch wirtschaftliche Unabhängigkeit für sich geltend machen können, denn das ist den Parteibürokraten am meisten zuwider. So führt das herrschende Wahlsystem ganz
unvermeidlich zu einer Auslese der Mittelmsiß igdn mt8 der Demagogen.
Neben Persönlichkeiten von besonderer politischst Prägung bedarf der Parlamentarismus auch noch einer gewissen Beweglichkeit der seine Unterlage bildenden Wählermassen, damit geänderten Verhältnissen entsprechend auch geänderte Mehrheiten durch Neuwahlen geschaffen werden können. Auch das verhindert unser Wahlsystem, Las versteinernd auf die Parteien wirkt und eine Art Uon Versicherung gegen Mandatsverluste darstellt. Die Rückkehr zu Einzelwahlkreisen, zum mindesten für einen größeren Teil der Abgeordneten, würde manche Schäden des gegenwärtigen Wahlsystems mildern. Und wenn man nach dem englischen Vorbild gleich im ersten Wahlgang die verhältnismäßige Mehrheit entscheiden ließe, so würde das die Parteien zwingen, schon bei der Aufstellung der Kandidaten Wahlbündnisse abzuschließen, die vielleicht im Lauf der Zeit zur Verminderung der Parteien führen würden, von denen E mehr besitzen als dem parlamentarischen Sinn zuträglich ist.
Der Staat und seine Leute
Eln Sechstel -es Friedensgehaltes
Man schreibt uns aus Beamtenkreisen: ^
Nach der neuen Besoldungsordnung des Retchsfinanz- ministers soll ein Schrankenwärter der Eisenbahn von 606 bis 810 Goldmark jährlich leben. Ein Aegierungsrat soll mit 2250 bis 3000 Mark jährlich auskommen. Ein Botschafter erhält 7026 und der Reichskanzler gar 15 000 Mark. Mas den sparsamen Botschafter oder Reichskanzler anlangt, so ist deren .leuchtendes Vorbild" natürlich nur ein schönes Work: Man weiß, sie können sich helfen, und es wird ihnen geholfen. Aber wie, glaubt man wohl, ist den Streckenwärtern und den meisten Regierungsräten zu Mute? Solange die Fluk der Papiermark und der beständigen Nachzahlungen strömke, wußte wohl kein Beamter, wieviel Gehalt im Verhältnis zum Vorkriegslohn er eigentlich erhielt. Man rannte mit dem Papiergeld nach den Lebensmitteln, man vertagte alle sonstigen Anschaffungen, auch die wichtigsten, und wartete geduldig auf bessere Zeiten. Nun ist die bessere Zeit in Gestalt des wertbeständigen Gelds gekommen, und der Beamte entdeckt mit Schrecken, daß er in Rentenmark nur die Hälfte seines Friedensgehaits bekommt und dies bei Goldpreisen, die durchschnittlich etwa dreimal so hoch sind als die Vorkriegspreise! Er erhält also ungefähr den sechsten Teil des Gehalts, den er vor dem Krieg hakte, wo er doch auch im Vergleich mit anderen Berufen nie auf Rosen gebettet war.
Was ist die Folge dieses Rückgangs auf ein Sechstel der Lebenshalkung? Was muß sie sein? Antwort: Die bitterste Rot und noch Schlimmeres. Mit einem Sechstel seines einstigen Gehalks kann der Beamte und seine Familke das Leven nicht mehr fristen. Er wollte und will Opfer bringen. Er erkennt einen vernünftigen Entbehrungsfakkor gegenüber der Not des Staats durchaus an. Aber er geht mit einem Sechstel seines früheren Einkommens dem Hunger und der Krankheit entgegen- Dazu kommt, daß die Wohnungsmieten im Februar auf Goldstand klettern werden. Natürlich wird eine mit Hungerlöhnen bezahlte Beamtenschaft trotz der verlängerten Arbeitszeit und der durch den Abbau vermehrten Arbeitslast versuchen, sich auch durch Nebenerwerb zu helfen. Die Arbeitskraft des Beamten wird zersplittert, die Nervenkraft vorzeitig verbraucht. Den Schaden hat zuletzt der Staat, der am falschen Ende zu sparen ansing. Gewiß muß jetzt an allen Ecken und Enden des staatlichen Apparats gespart werden. Aber den Lebensunterhalt der Beamten weit unter das Existenzminimum zu setzen, sollte sich der Staat dreimal überlegen, solange er noch die Möglichkeit besitzt, sich durch eine großzügige Steuerreform die nötigen Mittel zu verschaffen. Man schaffe die ..Parlei"-Beaimen und Beamkungen ab und sehe die Nutznießer der Inflation, die Gewinner der Nokperiode auf ein S b siel ihrr^ errafften Reichtums, und man hat Beamte, bei bescheidenen Goldlöhnen etwas leisten und einen
Serbrettetste Zeitung im Oberamtsbeztrk. — Anzeigen find daher von beste« Erfolg.
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97. Jahrgang
Frauenstimmrecht und Bevölkerungsrückgang m Frankreich
Paris, 18. Dez. Die französische Kammer hak die Aussprache über das Frauenstimmrecht begonnen. Abg. Roul- leaux-Dugage brachte einen Zusatzankrag ein, der die sogenannte Familienabstimmung verlangt. Mann und Frau, die das 21. Lebensjahr zurückgelegt haben, sollen das Stimmrecht erhalten, und es soll dem einen oder dem anderen, je nachdem es sich um den Hausvorstand handelt, für zedes minderjährigeKind eineZusahstimme gewährt werden. Der Antragsteller tritt bei feinem Antrag auch grundsätzlich für das Frauenstimmrecht ein. Er will durch ihn aber auch Bevölkerungspolitik treiben. Nach seiner Ansicht würde, da die N e k r u t l e r u n g im Jahr 1822 nur 250 000 Mann ergeben habe, im Jahr 1936 nur mit 130 000 Mann zu rechnen sein. Aus diesem Grund will er den Minderjährigen das Recht zugestehen, ihre politischen Rechte auf ihre Eltern und Vormünder zu übertragen. Nach seiner Ansicht müsse man auch einen Ausgleich für die K r i ea sv erl u st e schaffen, namentlich im Hinblick auf die 400 000 Kriegswikwen, denen das Recht zuerkannt werden müsse, für sich und die ihnen anverkrauten Kinder die Staaks- geschäfke zu beeinflussen. Die Kammer hat mit 450 gegen 138 Stimmen diesen Antrag in Berücksichtigung gezogen. Cr wird also einem Ausschuß überwiesen, der ihn durchzu- beraken bat.
Es ist wohl kaum anzunehmen, baß dieser Antrag Gesetzeskraft erlangen wird. Dagegen scheint es kaum noch zweifelhaft, daß die Frage des Frauenstimmrechts einen großen Kampf auslöfen wird. Die Frage des Frauenstimmrechts ist für die einzelnen Parteien des französischen - Parlamens zu einer Rechenaufgabe geworden, in der gleichen Welse wie in Belgien. Dort haben die Sozialdemokraten das Frauenstimmrecht für das Parlament aus den gleichen Gründen verweigert.
' T>ie Regierung soll erwogen haben, die Wahl pst ich» einzuftihren.
Bereits am 20. Mai 1919 hat die französische Kammer mit 329 gegen 95 Stimmen den Frauen das Wahlrecht zuerkannt, der Senat hat es jedoch im November vorigen Jahrs mit 156 gegen 134 Stimmen abgelehnt, diesen Antrag in Erwägung zu ziehen.
Neue Nachrichten
Die Reichsfinanzen vor dem Zusammenbruch
Berlin, 13. Dez. Zu der ersten Steuerverordnung, nach der die erst im Januar fälligen Rhein- und Ruhrsteuern, die Einkommen- und Umsatzsteuer schon am 18. Dezember vorauszubezahlen sind, werden alsbald zwei weitere Steuerverordnungen kommen, die einen außerordentlich schweren Eingriff in das Volksvermögen bedeuten. Zugleich wird, wie die Blätter berichten, die Verordnung trotz der entgegenstehenden Reichsgerichtsentscheidung bestimmen, daß die Hypotheken nicht aufgewertet werden dürfen, dagegen sollen die H y p o t h e k e n sch uldn e r, die aus der Hypothekenentwertung Vorteile gezogen haben, entsprechend besteuert werden, so Laß also das Reich den Gewinn der Geldentwertung für sich einzieht. Die Reichsfinanzverwaltung ist zu diesen schärfsten Maßnahmen gezwungen, weil der Kredit der Rentenbank jetzt schon nahezu ausgebraucht ist und keine Mittel mehr zur Verfügung stehen, um nur die lausenden Ausgaben der nächsten Zeit zu bestreiten, das Reich müßte also tatsächlich seine Zahlungen ein st eilen. Da aber auch die neuen Steuern entfernt nicht ausreichen, um den Reichsbedarf zu decken, bemüht sich die Neichsregierung, eine Anleihe im Ausland zu erhalten. Zu dem Zweck sollen die am Vertrag von Versailles beteiligten und die neutralen Mächte angerufen und es soll ihnen die jetzige Lag« Deutschlands in ihrer ganzen Trostlosigkeit vor Augen geführt werden.
Mitteilungen -es Reichsfinanzministers
. Berlin, 13. Dez. Reichsfinangminister Dr. Luther empii r gestern abend die Vertreter der Presse und schilderte ihücn die Finanzlage des Reichs. Das Bild, das der Minister entwarf, war noch viel düsterer als die halbamtliche Darstellung die durch die Nachrichtenbüros verbreitet wurde. Dr. Luther meinte, wenn bis 18. Dezember nicht alle Zahlungen, a- i, die außerordentlichen, bis zum letzten Pfennig eirrgehen, werde das Reich im Januar nicht einmal die Schutzpolizei bezahlen können.
Das Reich und die Sachverfiändigenausschnsse
Berlin, 13. Dez. Halbamtlich wird mitgeteiit, die Reichs regierung wünsche in ihrem eigenen Interesse, den Untersuchungen des einen Ausschusses der Pariser Entschädigungskommission, der den angeblichen deutschen Devisenbesitz im 8'usland oder die-Beteiligung deutschen Kapitals an ausländischen Unternehmungen seststellen soll, besten Erfolg. Die Prüfung der deutschen Leistungsfähigkeit aber sei untrennbar mit der Ruhr- und Rheinfratze verknüpft.'Daß:r w-cd-- die Regierung in Verhandlungen über die Zuftnst der bes.tzten Gebiete zu kommen suchen.