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Samstag, den 11. August 1823

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97. Jahrgang

Politische Wochenschau

Vor einigen Tagen schrieb die Londoner „Times": Der neue Marksturz bedeutet nicht, daß die wirtschaftliche Lag« heute zehnmal schlechter ist als vor einem Monat, wohl aber, dak die Mark aufgehört hat, irgend welche Bedeutung in der Weltwirtschaft zu haben; das deutsche Währungssystem ist zusammengebrochen. Deutschland braucht eine starke Hand, wenn es dem wirtschaftlichen und politischen Zusammenbruch

starke Hand! Das englische Blatt hat recht. Nur eine starke Hand, ein starker Wille und eine große diplomati­sche Befähigung kann Deutschland aus der gefährlichen Lage, in die es in den letzten Wochen geraten ist, noch heraus­retten. Die starke Hand hat man aber leider vermissen müs­sen seit der englische Erstminister Baldwin und sein Außenminister Lord Curzondie Cntschädigungsfrage über den „toten Punkt" hinwegbringen zu wollen erklärten. Seit­dem hat sich die Reichsregierung damit begnügt, im Sinn -er englischen Aufforderung den Verbündeten zwei Vorschläge zur Regelung der Entschädigungsfrage vorzulegen, im übri­gen wartete sie geduldig ab, wie der über ihren Vorschlägen sich entspinnende Zweikampf zwischen Baldwin und Poincarä Mausen würde. Das war ein verhängnisvoller Fehler. Die Zeit kann freilich jedermanns Bundesgenosse sein, aber nur wenn man unterdessen nicht die Hände in den Bchoß legt, sondern geschäftig und mit Bedacht die Zeit nützt, wie es Poincare getan hat, der trotz seines rechtlich und moralisch jämmerlich schwachen Standpunkts in einigen Wo­chen hartnäckigen Ringens den englischen Gegner zur Ka­pitulation zu zwingen verstand. Der Zweikampf ist ms, die Wochen und Monate sind Poincares Bundes­genossen geworden, er ist Sieger geblieben — und die deut- me Mark „hat aufgehört, irgend welche Bedeutung in der Weltwirtschaft zu haben", ein einziger Dollar muß mit fünf Millionen deutschen Papiermark erkauft werden.

Der abgrundtiefe Sturz der Mark ist, wie die „Times" ganz richtig sagt, kein Zeichen dafür, daß die deutsche Wirt­schaft um so viel schlechter geworden sei. Nicht wenig hat die verfehlte Devisensperre beigetragen, die das An­käufen ausländischer Zahlungsmittel durch Handel und In­dustrie der Ueberwachung durch die Reichsbank unterstellte. Es ist leicht einzusehen, daß, wenn die Deoisenordnunq streng durchgeführt wurde, gerade die Industrie, die ihre Rohstoffe vom Ausland beziehen muß, in eine bedenkliche Lage kam, da ihr der Rohstoffbezug bedeutend geschmälert, wenn nicht ganz unterbunden wurde. Um sich über die Klipps hinweg- sstihelfen, griffen Handel und Industrie zu dem Mittel, von chren Inlandsabnehmern Bezahlung in ausländischem Geld und Goldwerten zu verlangen. Woher sollten aber diese die Devisen bringen? Jedenfalls waren es nur unbedeutende Beträge, und die Folge jener Forderung mußte sein, daß die Wiederverkäufer ihre Bestände nicht mehr nackffüllen konn­ten; die Läden wurden mehr und mehr von Waren entblösi und mit dem Warenmangel trat eine außerordentlich stark« Preissteigerung ein. Die Unzuiriedenheit wurde allgemein und nabm vielfach bedrohliche Formen an. Daß sie sich in erster Linie gegen die Regierung richtete, ist ein Brauch von Alters her. Der scharfe Vorstoß, den vor 14 Tagen die Berliner „Germania", d. h. die Gruppe Wirth der Zentrumspartei, gegen Reichskanzler Dr. Euno unmittel­bar machte und der die Gerüchte der Kanzlerkrisis in Schwang brachte, war wohl in dieser Hinsicht abwegig und er uuirde auch von der Zentrumsleitung alsbald abgedämpft, ober niemand kannte sich der Einsicht verschließen, daß eine stäftige Aufrüttelung der Reichsregierung durchaus am Maße war. Die Wirkung war denn auch ganz die erwünschte. Auf den Ruf der Regierung machte der Reichstagspräsident von seiner Ermächtigung Gebrauch, die Volksvertreter aus ben Smnmerferien zu einer Nottagung zufammenzurufen, um den neuen Steuervorlagen und darüber hinaus einem neuen Wirt sch afts- und Finanzprogramm der Regieruna, das in Eile ausgearbeitet worden war, in ebenso Dosier Eile das parlamentarische Siegel aufzudrücken.

Zunächst wurde nun die Devisenverordnung Nr. 2 wieder Msgehoben. Dabei war es unausbleiblich, daß die In- «erssimten sich mit Feuereifer auf den freigegebenen Devisen­markt stürzten und kauften, was zu kaufen war. Selbstver­ständlich stiegen die Devisen, die Dollars, Munde, Gulden Unv- ganz gewaltig im Preis, d. b- die Mark sank im gleichen k Dollar schnellte von 1 Million auf 2, 3, 4 und

u Millionen Papiermark. Geschäft ist eben Geschäft und A>egt auf nationale und soziale Belange keine Rücksicht zu ^stuwn-. Daß nebenbei die Börse an der Reichsbank und

Regierung für die Zügelung der Börsenfreiheit durch die rr^sfstverordnung — der Freiheiten höchste ist bekanntlich iw ^örsenfreiheit — ihr Mütchen kühlen wallte und zum l^füurz ihr Teilchen beitrug, nun, das, ist börsianisch- o^nschlich. Woraus hervorgeht, daß der außerordentliche Wb w plötzlich einaetretene Tiefstand nicht dauernd sein wird. Hangens bei alledem wäre es ungerecht, das Verdienst ^stEkrn zu wollen, das sich Herr Poinare um den Mark- erworben hat. Er rühmt sich, daß er nicht nur über das "Normer Kabinett aesieat. sondern auch die deuttrbe Mäh.

kung vernichtet habe, sintemal zu Beginn der Ruhrbesetzung am 1-5. Jarruar für eine Million Papiermark 1500 ft-anzSst- ßhe Franken bezahlt worden seien, während jetzt, nachdem

zur Beschlagnahme der Privatbetriebe im Ruhrgebiet geschritten, die deutsche Million um drei Franken zu kaufen sei.

Ist nun aber der schwere Sturz der Papiermark wegen der Begleiterscheinung der steigenden Warenpreise das sinnfälligste Anzeichen, daß es mit den Anaeleaendeite»

les Deutschen Reichs in den letzten Wochen immer weiter rbwärts gegangen ist, so wäre es ein verhängnisvoller Irr­tum — er ist leider weit verbreitet —, zu glauben, daß der Zusammenbruch der Mark das Uebel an sich sei, an dem Deutschland kranke, und daß man sich nur zu bemühen krauche, die Mark wieder zu heben oder sie wenigstens zu .befestigen", um zu gesunden Verhältnissen zurückzugelangsn. Bisher freilich hat man immer nur an der Währung herum- redoktert, aber alle Kunstmittel haben versagt, mußten ver­jagen, ja sie haben, wie der heutige Kursstand zeigt, das liebel nur verschlimmert. Die Markentwertung ist eben nicht kie Krankheit, an der unsere Volkswirtschaft leidet, sondern >.e ist nur ein Anzeichen oder ein Symptom dafür, wie man ,u sagen pflegt. Unser Leiden heißt Defizitwirtschaft, ilefizitwirtschaft an allen Ecken und Enden, im Reich, in den Bundesstaaten, in Gemeinden und im Privatleben. Wir »erzehren mehr an Werten, als wir erzeugen. Der Private !»eckt sein Defizit im Geschäft und Haushalt, indem er sein vermögen angreift, — falls er nicht durch die so beliebt und last geruchlos gewordene Spekulation an der Börse auf Kosten der weniger „Befähigten" sein Glück zu verbessern „ersteht. Aber auch Reich und Staaten zehren vom Kapital, and wie der Private zur Börsenspekulation, greifen sie zum Rotendruck; im Glauben an die unbegrenzte Kreditwürdig­keit des Staats wird nicht mehr auf eine genaue Ausgleichung -er Ausgaben und Einnahmen im Haushalt durch Steuern, die unbeliebt machen, geachtet, sondern man unterzeichnet »chatzwechsel, wie es gerade der Bedarf erfordert. Und dafür liefert dann- die privilegierte Notenbank Papiergeld, soviel die Druckpressen nur leisten können. Und das Ende vom Lied ist die W ä h r u n g s z e r r ü t tu n g, die Teuerung, der Hunger; es zeigt sich die Unmöglichkeit, der Markentwer­tung mit Lohnerhöhungen nachzukommen. Daher will die Kette der Arbeitseinstellungen nicht mehr abreißen, daher die Forderungen nach wertbeständigen Löhnen.

Will man die deutsche Wirtschaft wieder auf eine gesimde Grundlage bringen, so müssen wir zu einer wertbeständigen Geldrechnung zurückkehren. Diese ist aber'nur denkbar, wcnn mit dem Schlendrian der Defizitwirtschaft Schluß gemacht wird. Das ist nun die Aufgabe der Nottaaung des Rsttbs- tags, die am 8. August begonnen hat. Von der Kanzlerkrise war nicht mehr die Rede; alle Abgeordneten, ein kleines Häuflein der Radikalsten au. genommen, sind sich ohne Unter­schied der Parteistellung des Ernstes der Lage bewußt. Es geht um Sein oder Nichtsein, und da kann man keine partei­politischen Machtproben brauchen. Was man einzig verlangt, ist, daß die Regierung endlich Taten feben lasse. Dann wird sie auch die Unterstützung und den Rückhalt der Volks­vertretung haben, die unerläßlich sind. Alles schreit förmlich nach der „starken Hand". In der ersten Sitzung gab Reichs­kanzler Dr. Cuno eine Erklärung der Regierung ab. Cr rechnete noch einmal scharf mit Poincare ab, dem „Herrscher und Verderber Europas", dem er alle die Schand­taten im besetzten Gebiet vorhielt und nackwIes, daß es der französischen Politik gar nicht um die Krira-zentschädigung, sondern um die Vernichtung des Deutschen Reichs zu tun ist. Die Einstellung des passiven Widerstands, die Kapitulation verlangt Poincare nur, um ein Vertraasstück in die Händr zu bekommen, auf das gestützt er noch scheußlicher gegen die Ruhrbevölkerunq als Rebellen wüten könnte und das chm für seinen Rechtsbruch ein Scheinrecht verschaffen würde. Aber Poincare wird sich täuschen; die geringe Ergiebigkeit der „produktiven Pfänder" wird, wenn die Kohlenbalden demnächst abgeleert sein werden, vollends ganz versiegen. Und die Regierung wird den passiven Widerstand mit der Ruhrbevölkerung fortsetzen, keinen Fußbreit deutscher Erde preisgeben und keinen deutschen Staatsbürger verraten. Das soll auch England wissen, durch dessen Haltuna die Reicks- regierung so enttäuscht worden ist. Der Reichskanzler gab unumwunden zu, daß die Remsrung Fehler gemacht habe, aber sie werde nun zur Tat schreiten, um eine durch­greifende Reform ins Werk zu setzen. Diesem Zweck soll erst­lich die Goldanleihe dienen, die durch ein Angebot von Hondel, Industrie und Banken in Höhe von 50 Millionen Goldmark, die hauptsächlich zur Beschaffung von Lebens­mitteln verwendet werden sollen, bereits gesichert zu sein scheint. Die Reichs steuern sollen ferner eine gründlich« ilmändsrunq erfahren, indem sie nach dem Grundsatz der Wertbeständigkeit der Geldentwertung anqspaßt werden. Weiter sollen ein allgemeines Rhein- und Ruhr- ovfer nacb dem Maßstab der Einkommensteuer sowie eine besondere Notsteuer erboben werden. Endlich soll die Wirtschaft nach allen Kräften gehoben werden; es muk mebr erzeugt und mehr gespart werden.

Es ist nicht das erstemal, daß der Grundsatz des Mehr- arbeitens und Mehrfparens, der uns in unserer Laae wolll

ansieht, von der Regierung verkündet wird. Es oob ja ein« Zeitlang einen besonderen Reichssparminister. lAber der hatte so gut wie nichts zu tun, denn wo er mit dem Sparen anfangen wollte, fiel ihm gleich der betreffende Reichsmini­ster in den Arm: Ja bei mir und auf meinem Gebiet kannst du doch nicht anfangen! Und so blieb alles beim Alten und nach halbjährigem beschaulichem Dasein wurde der unbe­queme Sparminister wieder abgeschafft. Diesmal wird es aber hoffentlich mit dem Sparen Ernst, auch o*me einen be­sonderen Minister. Und es kann und muß viel, sehr viel ge­spart werden, im Reich, in den Staaten, in den Gemeinden und bei den Privaten. Von den 62 Notendruckpreffen wittd eine große Zahl — hoffentlich — wieder anderen nützlicheren Zwecken dienstbar gemacht, und dann — werden wir ein« Neuauflage von Steuern und Abgaben erleben, die uns die Haare zu Berg stehen läßt. Wir werden zum Sparen ge­zwungen werden. Aber ohne dies geht es eben einfach »sicht mÄsr. Wir stehen allein und haben keine fremd« Hilfe zu erhoffen, sagte der Reichskanzler mit einem mitte! di- zgen Seitenblick auf das haltlose England. Nun wohlan, Hes­sen wir uns selbst, dann Hilst uns Gott!

Das Ruhropfer

Unter den dem Reichstag übergebenen Steilervorlage« der Reichsregierung befindet sich auch ein Gesetzentwurf über die Erhebung eines Opfers kür Rbein und Rubr. zu dem alle Volksschichten beitragen sollen. In der Begründung wird ausgeführt, daß die aus der Nothilfe für die besetzten Gebiete trotz der Opferbereitschaft großer Volksteile im un­besetzten Gebiet dem Reich erwachsenen Lasten einen solchen Umfang angenommen haben, daß eine Weiterführung mit den seitherigen Mitteln der Neuausgabe von Papiergeld nicht mehr möglich ist. Die außerordentliche Vermehrung des Papiergelds in den letzten Monaten ist hauptsächlich auf die Ruhrnothilfe zurückzuführen.

Nach dem Gesetzentwurf wird erhoben: Von den Ein­komm e n st e u e rp f l i ch t i g e n, die dem Vorauszahlungs­gesetz vom 9. Juli 1923 unterliegen, am 25. August, am 5. Oktober und am 5. Januar je das doppelte der in dem ent­sprechenden Kalendervierteljahre sich ergebenden Beträge, insgesamt das 300fache der Einkommensteuer, das erstmalig «roch im August fällig wird, von den übrigen Einkommen­steuerpflichtigen, deren gesamtes st euerbaresEin- kommen im Kalenderjahr 1922 eine Million Mark überstiegen hat, je das 25fache der Voraus­zahlung auf die Einkommensteuer in den entsprechenden Ka­lender-Vierteljahren; von den Erwerbsgesellschaften insgesamt das 420fache der Körperschaftssteuer. Stundungen für die Kalenderjahre 1923 und 1924 sowie anderweite Festsetzungen bleiben für die außerordentliche Abgabe außer Betracht. Ein Bescheid über die Abgabe wird nicht erteilt, die Beschwerde­befugnis nicht aufgehoben. Die Abgabe ist unaufgefordert zu entrichten. Kraftfahrzeugbesitzer, die beim In­krafttreten des Opfergesetzes ein Kraftfabrzsug besitzen, Las dem Gesetz vom 8. April 1922 unterliegt, haben eine ein­malige außerordentliche Abgabe zu entrichten. Der Abgott« unterliegen nicht die im Besitz des Reiches, der Länder, Ge­meinden befindlichen Kraftfahrzeuge, ferner Personenkraft­wagen im öffentlichen Verkehr, Lastkraftwagen und Zug­maschinen, Feuerwehr- und Krankenfahrzeuge, Kraftwagen km Besitz von Ausländern ohne ständigen Wohnsitz, Grund­besitz und Gewerbebetrieb im Inland. Die Abgabe für jedes Kraftfahrzeug beträgt das 50fache der um den Zuschlag er­höhten Steuer. Die Abgabe ist bis 5. September 1923 bei der für die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer zuständigen Stelle zu entrichten. Krastfahrzeugsteuerkarten, auf denen der Vermerk der Entrichtung der Abgabe fehlt, verlieren mit! dem Beginn des Tages, der auf den Fälligkettstag der Ab­gabe folgt, ihre Wirksamkeit. Die Vorauszahlung aus dis Einkommensteuer für das letzte Kalendervierteljahr 1923 ist am 5. Oktober statt am 15. November, die Vorauszahlung auf die Einkommensteuer für das erste Viertel 1924 am 5, Januar statt am 15. Februar fällig.

Aus dem Ruhrkampf

Geiseln ln Bergwerken

Gelsenkirchen, 10. August. Die Franzosen wollen di« Kohlenzeche Bismarck mit polnischen Arbeitern selbst aus- beuten. Zur Sicherung müssen bei jeder Schicht 5 deutsch« Bürger als Geiseln mit einfahren.

Die die „Bombenanschläge" entstehen

Dattenschcid, 10. Aug. Hinter dem Bahnhof haben di« Franzosen in die Mauer der Eisenbahnunterführung groß« Löcher gemacht, Pakete darin gesteckt und dann die Lüche, wieder zugeworfen. — In einigen Tagen werden wohl vor bezahlten deutschen Verrätern wieder Sprengstoffpaket« gesunden" und dann hagelt es Sanktionen wegen der „ver­brecherischen Gewalttaten" der Deutschen. So wirds ge­macht. ^

Die Berufung Krupps abgelehnt

Paris. 10. Aug. Der Pariser Kassationshof hat die Be­rufung des Herrn Krupp v. Bohlen, der Direktoren und