Lebensmittelknappheit und Teuerung haben nach einer Meldung der „Voss. Zeitung" in Wiesbaden zu Aus­schreitungen geführt. Kolonial- und Fleischwaren- Keschäft« wurden von der Menge geplündert. Polizei und vrdner der sozialdemokratischen Partei stellten die Ruhe wie- ver her.

»Die Forderungen der Sozialdemokratie"

Berlin, 4. August. Als Ergebnis ihrer gestern beendeten Mveitägigen Aussprache über die innen- und außenpolitische Lage hat die sozialdemokratische Reichstagssraktion mit gro­ßer Mehrheit eine Entschließung Hertz angenommen, die den drohenden Zusammenbruch der Innen- und Außenpolitik Deutschlands in erster Linie als Folge der Passivität der Reichsregierung bezeichnet und von der Reichsregierung größte außenpolitische Aktivität fordert, um unter Aufrecht­erhaltung der Einheit der Republik, der Erhaltung des Rheinlands beim Reich und der Befreiung der Ruhr zu einer endgültigen Verständigung über die Reparationsfrage zu ge­langen. In einer energischen Verhinderung aller Sabotageakte und einer radikalen Unterbindung der Rüstungen der illegalen Organisationen erblickt die sozial­demokratische Fraktion eine dringende innerpolitische und unbedingte außenpolitische Notwendigkeit. Insbesondere for­dert die Entschließung den sofortigen Umbau des deut­schen Steuersystems und die Aufbringung der Re- xarationslasten durch Belastung des Sachbesitzes. Zum Schluß der Entschließung heißt es: Die Fraktion erklärt, daß sie di« Lanze Kraft der Partei zur Erfüllung ihrer Forderungen ein- »ctzt. Sie macht von dem Ergebnis dieser Anstrengungen ihre weitere politische Haltung gegenüber der Regierung sCuno abhängig.

Der Sozialdemokratische Parlamentsdienst bemerkt zu der Entschließung: Die Abstimmung hat danach ergeben, daß die jgroße Mehrheit der anwesenden 120 Fraktionsmitglieder tzurzeit keinen Anlaß sah, über die Frage der K o a li t i o n s p o l i t i k eine Cntsch eidung her- sbeizuführen. Eine Entschließung W;sfell-Levi, oie der Regierung das Mißtrauen ausspricht und die große Koali­tion ablehnt, wurde verworfen, ebenso eine Entschließ mg Koch, die ähnlichen Inhalts war.

Verbesserung der Goldanleihe für kleine Sparer

Berlin, 4. August. Vielfache Ausstellungen, die die Be- Üimmungen über die Goldanleihe gefunden haben, besonders sln der Richtung, daß die kleinen Stücke von 21 Goldmark ab-> jwärts nicht verzinst werden, sondern nur mit einem Aufgeld pon 50 Prozent eingelöst werden sollen, haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Man hat diese unzureichende Verzinsung jetzt dadurch wettgemacht, daß man das Aufgeld von 50 auf 70 heraufgesetzt hat. Damit ist diese durchaus nicht zu rechtferti­gende Ungerechtigkeit beseitigt worden, und es ist zu hoffen, daß damit für das Anlage luch«»-de Publikum jetzt alle Wün­sche erfüllt sind.

8000 Milliarden täglicher Notendruck Berlin, 4. Aug. Zu der Zahlungsmittelnot erfährt der „Berliner Lokalanzeiger", daß die Tagesproduktion an Bank­noten, die zuletzt bis auf vier Billionen täglich gesteigert wor­den war, spätestens vom nächsten Donnerstag ab 8 Dil­lionentäglich betragen werde. Die hier und da noch be­stehende Knappheit an Geldmitteln werde in drei bis vier Tagen behoben sein.

Festmark und Goldsteuer

Berlin, 4. August. Gestern hat im Reichssinanzmini- terium unter dem Vorsitz des Reichsfinanzmin'.sters eine Be- iprechung mit Sachverständigen aus Kreisen b?r Wiistn- I rbaft, der Praxis und der Parlamente über die Feage der Veranlagung und Erhebung der Besitzsteuer auf Grand einer jFeflmarkrechnung und in Zusammenhang damit über die Frage der Einführung der Goldmarkrschnung stattgefunden. Bei der Besprechung, bei der das Für und Wider sorgfältig labgewogen wurde, wurde schließlich von den Sachverstän­digen als notwendig bezeichnet, zunächst durch Gutachten von Wisserschaftlern und Pratikern prüfen zu lassen, ob und in welcher Weise etwa eine Goldmark-Buchsührung und -Bilanz der Steuerpflichtigen durchgeführt werden könnte. Der Reichsfinanzminister erklärte sich bereit, diese Gutachten sofort einzuholen und behält sich vor, nach Eingang der Gutachten, spätestens aber in zwei Wochen die Be­sprechung sortzusetzen.

Deutschlands Beileid

Berlin, 4. August. Der deutsche Botschafter in Washington ist drahtlich angewiesen worden, zum Ableben des Präsiden­ten Harding das Beileid des Reichspräsidenten und der Reichsregierung auszudrücken. . Der Reichsminister des Aus­wärtigen v. Rosenberg hat heute auf der hiesigen Botschaft der Vereinigten Staaten vorgesprochen, um das Beileid der Reichsregierung und seine persönliche Teilnahme an dem Tod des Präsidenten auszusprechen. Der Reichspräsident und der Reichskanzler ließen auf der Botschaft ihr Beileid ausdrücken. Das Dienstgebäude des Auswärtigen Amtes wurde für heute halbmast beflaggt.

Der Eindruck von Hardings Tod

Newyork, 4. August. Wenn schon die plötzliche Krankheit des Präsidenten Harding in den Vereinigten Staaten große Besorgnis cmslvste, so wirkte die Nachricht von seinem Tode wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Besonders groß ist na­türlich die Aufregung in politischen Kreisen, da man eine Wiederwahl Hardings als so gut wie sicher betrachtete. Der neue Wahlkampf wird besonders heftig werden. Die politische Lage wird durch den Tod des Präsidenten durch und durch verwirrt werden, namentlich in Anbetracht des Umstandes, daß im Schoße der beiden großen historischen politischen Par­teien Amerikas Zerrissenheit und Uneinigkeit herrscht. So­wohl in innen- wie in außenpolitischer Frage zeigt sich bei beiden Parteien eine Spaltung. Erinnert sei nur an die Mkoholfrage und in außenpolitischer Beziehung an die Be­teiligung Amerikas am internationalen Gerichtshof und am Völkerbund.

Aus dem Ruhrkampf Dergarbettersireik im Ruhrgebiel Berlin, 4. August. Nach Vlättermeldungen aus Esten is> gestern die Streikbewegung unter der Bergarbeiterschaft des Ruhrreviers nahezu allgemein geworden. Vorläufig kommt

der 'Streik in der Form der sogenannten „passivenNesb stenz" zum Ausdruck, d. h. die Bergleute erscheinen zwar aus ihrer Arbeitsstätte, fahren aber nicht ein und verweigern di« Arbeit. Nur die Notstandsarbeiten werden ausgeführt. Bei den Belegschaftsversammlungen kam allgemein zum Aus­druck, daß die Streikbewegung an dem Verhalten der Berg­leute gegenüber den Besatzungstruppen nichts ändert und das der sperrige Widerstand gegen die Bajonette unveränder> weitergeht.

Degoutte konzessioniert den Raub der Kohlengruben Paris, 4. August. Wie Havas aus Düsseldorf berichtet, Hai General Degoutte über die Beschlagnahme von Industrie­werken folgende Verordnung erlassen: Wenn die zur Siche­rung der deutschen Lieferungen auf Grund des Abschnittes d des Friedensvertrags und der späterhin getroffenen Ab­machungen erforderlichen Brennstoffe durch regelmäßige 4^>s- beutung nicht zu erlangen sind, kann die interalliiert Gn- genieurmission, falls die Produzenten die Lieferung verwei­gern oder sich außerstande erklären, sie zu leisten, von der Gruben und den ihnen angeschlossenen Werken Besitz ergrei­fen, desgleichen von den Rohstoffen und Vorräten. Die Gru­ben und Werke können entweder unmittelbar von der In­genieurmission oder durch die Vermittelung von Konzessionä­ren betrieben werden. Die Betriebsabfuhr und Transport­kosten für die Lieferungen gehen zu Lasten der deutschen Ne­gierung.

Die Vrotversorgungsabgabe

Von zuständiger Seite wird mitgeteilt: Die Brotversor- gungsabga-be ist keine neue Zwangsanleihe, sondern eine ein­malig« selbständige Vermögensabgabe; sie ist daher nicht bei den Annahmestellen für die Zwangsanleihe, sondern bei den zuständigen Finanzämtern — Finanzkassen — zu zahlen. A b- gabepflichtig sind nur diejenigen Personen, welche der Zwangsanleihe unterworfen waren. Wer erst nach dem 1. Januar 1923 vermögenssteuerpslichtig wurde, ist nicht ab- aabepflichtig. Abgabepflichtig ist grundsätzlich das der Zivangsanleihe unterworfene Vermögen. Vermögens­vermehrungen und Vermögensverminderungen nach dem Stichtag für die Zwangsanleihe (31. Dezember 1922) werden nicht berücksichtigt. Dagegen sind Vermögensgegenstände der in 8 24 g Abs. 3 des Zwangsanleihegesetzes bezeichnten Art von der Vermögensabgabe befrei. Das sind nach dem Zweck­gedanken des Gesetzes diejenigen Gegenstände, welche der Geldentwertung nicht oder nicht hinreichend gefolgt sind. Ab- ! gabesrei sind hienach die auf Mark lautenden inländischen - festverzinslichen Wertpapiere, Hypotheken, Grund- und Ren- f tenschulden, ferner Mietgrundftücke und Villen mit einem f Wehrbeitragswert bis zu 50 000 Gl, endlich Bauland sowie j Sparkassen, und Bankguthaben. Nicht befreit sind die zum Betriebsvermögen gehörigen Warenforderungsn, ferner die Z. m. b. H.-Anieile, Vorzugsaktien sowie Kunst- und Luxus- gegenstände.

Was den Ab'zugder Schulden betrifft, so sind Schul­den, welche in wirtschaftlichem Zusammenhang mit abgabe­pflichtigem Vermögen stehen, voll abzugsfähig, Schulden, die im wirtschaftlichen Zusammenhang mit abgabefreiem Ver­mögen stehen, z. B. die Hypotheken auf einem Mietwohn- irundstück, der Dreimonatsabzug, der im Zusammenhang mii Bankguthaben steht, nicht abzugsfähig; stehen die Schulden nit dem gesamten Vermögen (abgabepflichtigen und abgabe- reien) im Zusammenhang, so ist nur der verhältnismäßig« Dell abzugsfähig.

Die Brotversorgungsabgabe, die jetzt am 1 llugust 1923 fällig wird, beträgt grundsätzlich das Zehn­fache desZwangsanleihebetrags. Sind in dem zwangsanleihepflichtigen Vermögen abgabefreie Vermögens­gegenstände nicht enthalten, so beträgt die Abgabe das Zehnfache des tatsächlich festgestellten Zwangsanleihe­betrags. Sind jedoch darin abgabefreie Vermögens- gegenstände inbegriffen, so ist der Betrag, der von dem zwangsanleihepflichtigen Vermögen nach Abzug der abgabe­freien Gegenstände als Zwangsanleihe zu zeichnen wäre, (der sogenannte Grundbetrag) mit 10 zu vervielfachen und als Brotversorgungsabgabe zu entrichten. Beispiel: Das zwangsanleihepflichtige Vermögen betrage 10 Millionen Mk., darunter sind 3 Millionen abgabefreie Gegenstände (Hypo­theken, Dreimonatsabzug, Bankguthaben) enthalten. An Zwangsanleihe wäre aus 7 Millionen Mark zu zeichnen der ! Betrag von 394 000 Gl; die Vrotversorgungsabgabe beträgt ! demgemäß lOmal 394 000 Gl — 3 940 000 Gl. j

Bleibt nach Abzug der abgabefreien Vermögensgegen­stände das abgabepflichtige Vermögen unter 400 000 Gl oder - unter den übrigen Freigrenzen 1, 2 bezw. 4 Millionen Mark, ^ so tritt nicht Abgabefreiheit ein, sondern es ist das Zehnfache der aus dem verbleibenden Betrag zu berechnenden Zwangs­anleihe als Brotversorgungsabgabe zu entrichten. In Fällen, i wo die Vermögens- und Einkommens-Freigrenzen (8 8 Abs. Z i des Zwangsanleihe-Gesetzes) um geringe Beträge überschritt f ten werden, ist die Brotversorgungsabgabe aus dem tatsäch- ! sich festgesetzten Zwangsanleihebetrag zu berechnen. f

Die Erhebung der Brotversorgungsabgabe ^ erfolgt in der Weise, daß der Pflichtige die Abgabe selbst zu ^ berechnen und unaufgefordert zum Fälligkeitstermin (1. Arg. i 4923) bei der zuständigen Finanzkasse zu zahlen hat. - Hat der Abgabepflichtige einen Zwangsanleihebescheid noch ^ «licht erhalten, so hat er das Zehnfache des Betrags vorauszu- i zahlen, der seiner Erklärung über die Zwangsanleihe ent- ! spricht. Macht der Steuerpflichtige geltend, daß in dem - zwangsanleihepflichtigen Vermögen abgabefreie Vermögens- i gegenstände enthalten seien, so hat er gleichzeitig mit der f Zahlung dem Finanzamt die Art und den Betrag der abgabe- i freien Vermögensgegenstände im Einzelnen darzulegen. ,

Der Hatz gegen die Toten

„Mätin" berichtet triumphierend über eine neue Blüte französischen Deutschenhasses, der sich diesmal die Erinne­rung an 1870/71 als Objekt seiner Betätigung gesucht hat.

Seitens des Munizipalrats von St. Marie aux Chenes bei Meg sowie einer Reihe von chauvinistischen Verbänden wie „Nationalverband der Kriegsteilnehmer" und „Souoenier srancais" von St. Marie aux Chenes und von Gorze wurde vor kurzer Zeit eine wilde Hetze gegen die Wiedererrichtung der deutschen Kriegerdenkmäler auf den Schlachtfeldern von

Metz eingeleitet, die nach dem Waffenstillstand der'Zerstörü^ zum Opfer gefallen waren. Zum Teil handelt es sich . ^ Denkmäler auf Massengräbern deutscher Gefallener aus deck Kämpfen von 1870. „Liese patriotische Campagne hat jek, glücklicherweise ihre Früchte getragen," jubelt der „Matin" und bringt einen Erlaß des Ministeriums für schöne Kunst« zum Abdruck, der an den General Hirschauer, Senator de« Departements Moselle gerichtet ist und in dem hinsichtlick iwr Kriegergräber von 70 bei Metz verfügt ist: ^

„Die deutsche Regierung hat nach dem Versailler Vertrac s die Wiedererrichtung der deutschen Grabstätten in Frankreick verlangt. Soweit es sich um echte Gröber handelt, werden sj, wiederhergestellt werden. Indessen wird keinerlei Jnschrif provokatorischen Charakters darauf Platz sinden, sondern di, werden lediglich die Bezeichnung „Historische Erinnerung, er richtet vom französischen Staat" tragen. Hinsichtlich der'übri. gen Denkmäler und zwar vier in Coney, Gravelotte, Moga, dc r, Rezonville, drei in Rozerieulles, zwei in St. Privat, dw in Sernevills und Vionville wird verfügt: „Sämtliche Arb«, ien zur Wiederherstellung sind einzustellen!"

Die „Grande Nation" möchte also auch d'e Erinnerung an ihre Niederlage vor mehr als einem halben Jahrhundert auslöschen und geht in ihrem Fanatismus bis zur Schandung des Andenkens der gefallenen Krieger von 1870«

Mögen die Franzosen aber auch noch so sehr gegen deutsch, Kriegergräber und Denkmäler wüten, die Großtaten unser« Väter aus den deutschen Einigungskriegen gegen Frankreich gehören der Geschichte an, von deren Tafeln sie weder de« haß französischer chauvinistischer Vereine noch Erlasse fran­zösischer Ministerien tilgen können.

Württemberg

Angeheure Ieikungspapierpreis-Erhöhung

Stuttgart, 4. August. An den Vorstand des Vereins Württ. Zeitungsverleger gelangte heute die telegraphische Mitteilung, daß der Preis für das Druckpapier!« Monat August fünfundfünfzigtausend Marl für ein einziges Kilo betragen soll, wobei außerdem als neue Zahlungsbedingung die Vorauszahlung zu gelten hat. Jeder Zeitungsleser kann sich aus Grund dieser Preisangabe selbst eine Vorstellung über die Gestaltung der Zeitungspreise machen, wenn er bedenkt, daß neben dem Pa­pierpreis auch noch die ganzen übrigen für die Herstellung einer Zeitung gewaltig angestiegenen Unkosten in Betragt zu ziehen sind. Die Zeitungen erleiden in diesen Tagen uuge- heureVerluste!

Stuttgart, 4. August. Wer kennt den F r e in deu­te g i o n ä r Willy Heß? Die Eltern und Bekannien des Fremdenlegionärs Willy Heß vom 8. Batl. 3. Rgt. Ek- ranger in Kellaa in Marokko werden aufgefordert, sich beim Polizeipräsidium Stuttgart, Neues Schloß, Zimmer 230, zu melden, da eine wichtige Nachricht über ihn eingegangen ist unh die Angehörigen nicht ermittelt werden konnten.

Ellwangen, 4. August. Grabschändung. Del Grabstein des Privatmanns Kaspar Weng ist von Buben- band zerstört worden. Der Schaden beträgt 6—8 Millionen Man vermutet einen Racheakt.

Laupheim, 4. August. Ausgewiesen. Gestern nachmittag sind die ersten Ausgewiesenen, die im Bezirk untergebracht werden, aus der Gegend von Mainz einge­troffen. Es handelt sich zunächst um drei Familien, wovon zwei in der Stadt und eine in Lellmensingen Aufnahme fin­den. Die beiden hieher bestimmten Familien wurden am Stadtbahnhof herzlich empfangen.

Freudenstadk, 4. August. Notgeld. Gestein vormit­tag 8 Uhr fand eine außerordentliche Sitzung des Gemeinde­rats statt, in der Abwehrmaßnahmen beschlossen wurden gegen die täglich mehr sich fühlbar machende Geldnot, die dadurch noch eine Verschärfung erfährt, daß in der Reichs­druckerei ein Streik ausgebrochen war. Die S^adtgemeinde gibt im Benehmen mit der Gewerbebank Freudenstodt Schecks heraus lautend auf 100 000, 200 000 oder 500 Ob» Mark. Damit dürfte es möglich sein, die Lohnauszahlungen ordnungsmäßig vorzunehmen.

MergelsMen, OA. Hsidenheim, 4. August. Iugend- ber der ge. Durch Zusammenwirken der Industrie, der Landwirtschaft, der Arbeiterschaft und der Gemeinde ist hier c-me Jugendherberge eingerichtet und der Oeffentlichkeit über­geben werden. Sie ist im früheren Schulhaus untergebracht, faßt 40 Betten, hat Kochgelegenheit, viel Licht und Lust.

Friedrichshafen, 4. August. Gesunkenes Motor­boot. Das der „Bayer. Autogarage" gehörige Personen­motorboot ist bei hohem Seegang infolge Planksnbruchs unter Wasser auf der Höhe von Langenargen gesunken. Elf Schweizer, die sich an Bord befanden, wurden von dem bayerischen Kursdampfer Lindau an Bord genommen.

Aus Stadt und Bezirk.

Nagold, den 6 August 1923.

Der gestrige Sonntag bot wie er v rl des Schön- 1 > und Edlen, trug d-ch dos heriliche W-Iier bet allen Veia sta!' lungen zum besten Gisingen bei. I den Voi mittag« stm en bewaiben sich die Turner de« NagoidgauS in den veischtecene» Abteilungen um das D iche Turn- ui d Sport- aozetchen. — Um ^/«9 Uhr spi l e die M-> s«kkapelle SN" delfrngen, die auf e > em Aurflug noch Eb ause» b gos­sen war, vor der „Krone" einen l«r, etdtgen Maisch - Der htestge Turnverein zog nach 1 Ut> mittag« >n stallt« er Schar bei ksi- gendem Spiel durch d,e Stakt zuw S ad gait-n, um sein alljährliches Schauturnen a«z hasten. Die Darbietungen zeugten von viel E fer > nd Fl th u> d sw den jedesmal reichen B«»fall ui-ler de, preßen Zuscbau'rni npe. — N cht mtr der giotz war dte B»tettip"ng aus N -h vno Fern auf dem Sch-otzbeig am I Volkrbundtest, dnn ein leider schwach besuchte. F stgott'S >enst in der Siad'k rche oorantg rg. Der gut geschnlie Polaunerchor Gültlm en trug in allen Teilen viel zur Belrbunu des Festet d»t. Gute I strr m > lal- und Chor-M- stk bot te ner dat zahl' reich betucht Gesangfest der Mtvodistengemetnoe in ihrer K pelle, da» s hr Hai wo, sich vei lief. — Auch w- an diesen V rai stasiurn en nicht tetluahm, konnte sich an dem gestrigen her-sichen Sommertag durch etu>n Gong tn o wogenden prächtig stedeudin G intd«selber erfreuen, d>' "t weise schon in den nächsten Tagen der Sichel deS Schnitte