der Hinweis auf :en Brief des deutschnationalen Parteioor- sitzenden Hergt, in dem er sagt, die jüdischen Parteimitglieder wollten größere Opferwilligkeit zeigen. (Hört! links.) Wenn der ganze Mühlengang aufgeboten wird, so wird sich kein Jude finden, der frecher auftritr als Herr v. Gräfe heute mit seiner Rede. (Lebh. Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Die Selbstschutzorganisationen müssen schleunigst aufgelöst werden; sonst könnte das Proletariat auf die Idee kommen, ähnliche Organisationen zu gründen. Der Monarchismus ist ein Ideal von vorgestern (Widerspruch rechts), aber der Sozialismus gehört der Zukunft. An das Steuer gehören nur solche, die einen klaren Kurs fahren.
Abg. Cri spien (U S.) empfiehlt nochmals den Antrag seiner Partei gegen die Sondergerichte und für die Amnestie, olemtstert gegen die bayerische Orgesch und verlangt gegen e das Einschreiten der Sondergertchte. Er fordert energische Inangriffnahme der Sozialisierung, die auch auf die Landwirtschaft ausgedehnt werden müsse. Leider hätten die RechtS- sozialisten hier versagt. Abg. Dr. Külz (D. d. P.): Jede Wirtschafts- und Steuerpolitik werden wir ablehnen, die die LebenSnotivendigkeiten unserer Wirtschaft und produktiven Kräfte der Nation Niederhalten würde. Zwangswirtschaft, Typisierung, Sozialisierung find Experimente, die jetzt nicht gemacht werden können. Wir brauchen eine starke demokratische Bundesgenoffenschaft in der Regierung. Darum wollen wir den Beitritt der Deutschen VolkLpartei, ohne deshalb auf die Mitarbeit der Sozialdemokratie verzichten zu wollen. Abg. Dr. Geyer (Komm.) greift die Sondergerichte an und fordert die Begnadigung ihrer Opfer.
Doch noch ein Vertrauensvotum.
Berlin, 4. Juni In der letzten ReichstagS'itzung ist es doch noch zu einem Vertrauensvotum gekommen.
Von den Regierungsparteien ist ein Antrag eingegangen: Der Reichstag erklärt sich damit einverstanden, daß die Re» gierung alles daran setze, um die übernommenen Verpflichtungen gegenüber den Alliierten zu erfüllen. — Der Reichstag billigt die Erklärung der Retchsregierung über Oberschlesien.
Bei den diesbezüglichen Verhandlungen ergibt es sich, daß in namentlicher Abstimmung das Mißtrauensvotum der Deutschnationalen mit 26 l gegen 77 Stimmen der Deutschnationalen und Kommunisten abgelehnt wird.
Der erste Absatz des Antrags der Regierungsparteien (Vertrauensvotum) wird in namentlicher Abstimmung mit 213 gegen 77 Stimmen der Deutschnationalen und Kommunisten bei 48 Stimmenthaltungen der Deutsch::: Volkspartei angenommen.
Der Antrag über Oberschlesten wird in einfacher Abstimmung gegen die Stimmen der Kommunisten, Unabhäng- igen und Deutschnationalen angenommen.
Präsident Löbe erklärt, damit sei der Antrag der Regierungsparteien in seiner Gesamtheit angenommen und nach seiner Ansicht erledigt.
Die Anträge der Kommunisten und Unabhängigen für Erlaß einer Amnestie werden gegen die Antragsteller abgelehnt.
Der Antrag der Sozialdemokraten auf Nachprüfung der SondergerichtSurteile wird gegen Deutschnationale, Volkspartei und Demokraten angenommen. Die Anträge auf Aufhebung der Sondergertchte werden gegen die drei sozialdemokratischen Parteien abgelehnt.
Nächste Sitzung: 14. Juni, 2 Uhr nachm.: Kleine Vorlagen. Schluß '/,6 Uhr._
Günstige Aufnahme des deutsche« Regiernugsprogramms in England.
London, 4. Juni. Die Programmrede des Reichskanzlers, wie überhaupt alle bisherigen Aeußerungen WirthS verfehlen ihre Wirkung nicht. Das zeigt sich deutlich in den Kommentaren der Presse. Auch an den maßgeblichen Stellen wird die Rede zweifellos das Vertrauen zu der Ehrlichkeit der jetzigen Reichsregierung verstärken. Die Atmosphäre ist gebessert, der praktischen Auswirkung stehen freilich beträchtliche Hindernisse entgegen, deren lleberwindung Geduld erfordert.
Französische Stimmen zur Kanzlerrede.
Während England sich zurückhält, scheinen die Franzosen von der Rede deS Reichskanzlers nicht so sehr befriedigt zu sein. Das geht wenigstens aus den Aeußerungen der franz. Presse hervor, von denen wir im Folgenden einen kleinen Auszug geben wollen
Paris, 4. Juni. (Wolff.) Zur Rede des Reichskanzlers Dr. Wirth schreibt der „TempS", obwohl in Deutschland eine neue Regierung vorhanden sei, setze daS Reich, wie man aus der Rede schließen könne, seine alte, seit dem Waffenstillstand gewohnte Politik fort. Es gebe in den Punkten nach, in denen Frankreich und England einer Meinung seien, und es nehme den Kampf gegen Frankreich da auf, wo England seine eigene Ansicht habe. Der „TempS" wendet sich auch gegen die Erklärung des Reichskanzlers, daß die Einfuhr, insbesondere die Luxuseinfuhr, eingeschränkt werden müsse. DaS sei nicht das Mittel, Frankreich an der Aufhebung der Sanktionen im Rheinlands zu interessieren.
Auguste Gauvain gibt im „Journal deS DebatS" seiner Verwunderung darüber Ausdruck, daß der Reichskanzler erklärt habe, er verzichte auf Anleihen, um die Schulden Deutschlands zu bezahlen, und hege die berechtigte Hoffnung, die vorgeschriebenen Zahlungen allein aus dem Ergebnis der Steuern begleichen zu können.
JacqueS Bainville schreibt in der „Liberty, für drei Wochen Unterwerfung verlange Deutschland ganz Oberschle- fien, die Räumung Düffeldorfs, Duisburgs und RuhrortS und die Aufhebung der Zollgrenze am Rhein; warum verlange es nicht gleich auch die Zurückberufung der Besatzungstruppen vom linken Rheinufer?
Der „Jntranstgeant" faßt sein Urteil über die Rede des Reichskanzlers dahin zusammen: wirtschaftliche Verständigung wohl, aber gefühlsmäßige Verständigung noch nicht.
Kleine politische Nachrichten.
Die Aufstandsbewegnng in der Sowjet-Ukraine.
Warschau, 4. Juni. Nach wie vor werden aus der Sowjet-Ukraine Kämpfe mit wechselndem Erfolg aus verschiedenen Teilen deS Land« und längs dem Dnjepr bis JekaierinoSlaw gemeldet. Die Aufständischen im Dnjepr Gebiet sollen Verbindungen mit den Abteilungen von Machno angeknüpft haben, der nach vorliegenden Berichten wieder
an die Spitze der Aufständischen im Gouvernement Jekateri- noslaw getreten ist. In Podolien wurde die Stadt Umanj erobert und die Garnison niedergemetzelt. Die Stadt konnte von den roten Truppen erst nach dem Eintreffen von Verstärkungen zurückgewonnen werden. Um die Städte Balta, Golta, Rybniza und Olgopol ist die Gegend wegen zahlreicher Banden unsicher. Im Gouvernement Kiew wurden bei Bela- Zerkow neu eingetroffene rote Truppen geschlagen. Südwärts von Kiew wurde die Stadt Tanew am Dnjepr längere Zeit von Ataman Resch-tin besetzt gehalten, und auch Kiew selbst ist Mitte Mat durch einen unerwarteten Vorstoß der Aufständischen wieder bedroht worden, sodaß Militärbehörden die Errichtung von Schützengräben in Kiew angeordnet hatten. In letzter Zeit sind in den unruhigen Gebieten größere Verbände roter Truppen, darunter einige Regimenter mongolischer Kavallerie, aus dem Osten von Rußland zusammengezogen worden. Im Zusammenhang damit und mit dem Beginn der Feldarbeiten scheint sich neuerdings eine Abnahme der Aufstandsbewegung bemerkbar zu machen.
Lenin redet.
Reval, 4. Juni. In seiner Rede auf dem BolkSwirt- schastssowjetkongreß erklärte Lenin, die Konzessionen an die Bauern seien nötig Aewesen, damit die Großindustrie erstarke. Die Konzessionen seien gemacht worden, um den Sozialismus zu erhalten und die Gefahr der Wiederkehr der Kapitalisten und Gutsbesitzer abzuwenden. Notwendig sei eine Diktatur für die Lebensmittelversorgung. Mit dem Zentralverband der Kooperative sei ein Vertrag geschloffen worden, wonach alle Waren an die Kooperative geleitet werden.
A Boot-Bau in Spanien.
Karthagena, 5. Juni. Gestern wurde hier daS erste in Spanten gebaute U Boot vom Stapel gelaffen. Es ist 74 Meter lang und verdrängt 313 Tonnen. Seine Geschwindigkeit auf dem Wasser beträgt 16, unter dem Wasser 10 Meilen. Die Bewaffnung besteht aus 4 Torpedolancierröhren und einem 76 mm Geschütz.
Die Regierungskrise in Oesterreich.
Die österreichische Bundesregierung, ein Koalitionskabinett aus Christlichsozialen und Sozialdemokraten unter christlichsozialer Führung, hat ihre Demission gegeben. Der Anlaß war der Beschluß des steirischen Landtages, im Juli eine Anschlußabstimmung durchzuführen. Die Entente hatte in Wien erklären kaffen, daß sie jede Fortsetzung der Abstimmungsbewegung als Herausforderung betrachte und von jeder Kredtthilfe für Oesterreich absehsn werde, wenn diese Bewegung weiter von der österreichischen Regierung geduldet werde. Da nun die Politik des Kabinetts Mayr auf dieser Krsdit- aktion aufgebaut war und dieses Kabinett andererseits nicht die Macht hat, die Anschlußbewegung in den Ländern einzudämmen, so mußte eS die Konsequenzen ziehen. Volkswirtschaftlich ist die Regierungskrise gerade in diesem Moment sehr unangenehm, da man schon mit der Vorarbeit für die Begründung einer neuen Notenbank und einer neuen Währung, die sich auf die Kredithilfs gestützt hätten, begonnen hatte. Die Drohung der Entente, die Kredithilfe adzusagen, ist lächerlich, da gerade ohne diese Kredithilfe die Anschlutz- frage in Oesterreich erst' recht akut wird; denn ein selbständiges staatliches Dasein Deutsch-Oesterreichs, wie es von der Entente gewünscht wird, ist ohne solche Hilfe ganz unmöglich. Wenn also die Entente die lange versprochene Kredtthilfe verweigert, so entzieht sie ihrer eigenen Politik jede Grundlage und gibt damit nur der von ihr so bekämpften Anschlußbewegung erst das ausschlaggebendste Beweismaterial. Der Rücktritt des Kabinetts Mayr bereitet somit der Entente weit größere Verlegenheiten als den Oesterreichern.
Am 15. Juni tritt die Konferenz von Portorofe-zusam» men und dort wird sich die Entente wohl endgültig entscheiden müssen. Kreditverweigerung und zugleich Verbot des Anschlusses ist politisch «ine Unmöglichkeit. eS gibt nur eins von beiden. Die Entente selbst besorgt dis beste Anschlußpropaganda.
Frankreich und England.
London, 4. Juni. Wie der „Daily Telegraph" berichtet, nimmt der in der französischen Presse jetzt offen erörterte Gedanke, die zwischen England und Frankreich bestehende Entente durch ein festeres Bündnis zu ersetzen, die Londoner amtlichen Kreisen in offizieller Weise in Anspruch. Selbstverständlich bestehe in dieser Frage eine große Meinungsverschiedenheit. Man sei aber allgemein der Ansicht, daß einem derartigen Berteidigungsabkommen notwendigerweise der Abschluß eines allgemeinen AbkommmenS vorausgehen müsse über alle Punkte, in denen die englische und die französische Politik tatsächlich auseinandergingen wie z. B. im Osten.
England vor einem neuen Krieg.
London, 4. Juni. Daily Telegraph schreibt, Groß- Britannien befinde sich unmittelbar vor einem neuen Kriege im nahen Osten. Eine britische Flotte versammelte sich in Malta, da alliierte Flotten- und Militärorganisationen zur Unterstützung Griechenlands gegen die Nationalisten in Kletn- asten erwartet werden.
Opposition gegen die Flottenpläne der Anion.
London, 4. Juni. Bei der Beratung des Flottenpro- grammS, daS Ausgaben in Höhe vnn 500 Millionen Doll, vorsieht, erklärte im Washingtoner Senat der republikanische Senator Lenroot, daß es für Amerika endlich Zeit sei, zu begreifen, daß ein Krieg zwischen Großbritannien und Amerika daS Ende der Zivilisation bedeute. England, das eilt größeres und weitzerstreutes Gebiet besitze, benötige eine größere Flotte. Er sehe keine Notwendigkeit für das Bestreben der Vereinigten Staaten unter den Weltflotten den ersten Rang einzunehmen.
Gebildeter Pöbel.
Berlin, 5. Juni. Tiner Blättermeldung aus München zufolge, wurde der sozialdemokratische bayerische Landtagsabgeordnete Rechtsanwalt Dr. Säger auf dem Heimweg nach einem Vortrag, den er im republikanischen Reichsbund hielt, hinterrücks überfallen u. mit schweren Stockschlägen mißhandelt.
Die Arbeitszeit der Beamten.
Berlin, 5. Juni. Der sozialpolitische Ausschuß deS vorläufigen ReichSwtrtschastSrats stellte an die Reichsregierung den Antrag, bei der bevorstehenden Neuregelung der Arbeits
zeit für Arbeiter und Angestellte nach ähnlichen Grundsätzen die Arbeitszeit der Reichs-, Staats- und Kommunalbeamten durch ein Gesetz zu regeln.
Die Polizeistunde tu Preußen.
Berlin, 5. Juni. Wie der preußische Pressedienst meldet, hat unter dem 30. Mai der Minister des Innern an die Regierungspräsidenten und än den Polizeipräsidenten von Berlin einen Erlaß gerichtet, durch den die Poltzetschlußstunde auf V-12 Uhr für die Sommermonate, also bis zum 1». Okt. 192l, festgesetzt wird.
Sozialiflerungsantrag.
Berlin. Die Gteßener Tagung des alten Bergarbeiter- verbandS bekannte sich einstimmig zur Vollsozialisterung. Ei« Antrag der Radikalen auf Einführung der Sechsstundenschicht wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.
Fortdauer der Sonderstellung Elsaß. Lothringen».
Berlin, 4. Juni. Straßburger Blätter melden aus Paris, daß gestern die erwartete Konferenz zwischen den elsässtschen Abgeordneten und Briand stattgefunven hat. Briand hat eS abgelehnt, dem Wunsch nach Liquidation des Generalkommtffa- riats zu entsprechen. Auch wurde die Aufhebung des militärischen Ausnahmezustandes in Elsaß-Lothringen von der französischen Regierung abgelehnt.
KyffhSuser.Feier. .
Frankenhausen/Kyffh.. 4. Juni. Am 19 Juni 1921 veranstaltet der Kyffhäuser-Bund der deutschen Landeskriegerverbände am Kyffhäuser-Denkmal eine imposante Feier zur Erinnerung an die 25jährige Wiederkehr des Tages der Einweihung. Das Kyffhäuser denkmal wurde von den deutschen Kriegervereinen erbaut, zur Erinnerung an die Gründung deS Reichs und an seinen Begründer, Kaiser Wilhelm l. Zu der Feier hat der Ehrenpräsident deS Kyffhäuser-Bundes, Generalfeldmarschall von Htndenburg sein Erscheinen zugesagt.
Die Auslieferung der Zeppeline.
Friedrichshofen, 6. Juni. In Erfüllung deS Ultimatums wird Ende dieser Woche das in der hiesigen Werft liegende Passagier-Luftschiff „Nordstern" an Frankreich ausgeliefert werden. Ueber die gleichfalls hier liegende „Bodensee" ist ein endgültiger Beschluß noch nicht erfolgt.
Die Frage der Bekenntnisschule.
Dis S.-Z. teilt mit: Die erste Klippe, die der neuen Regierung droht, ist der Reichsschulgesetzentwurf. Bet der Hauptbestimmung dieses Entwurfs neigt das Zentrum nach rechts, die Sozialdemokratie und Demokratie aber ziehen nach links. Der in Weimar durch Kompromiß zustandegekommene Artikel 176 der Reichsoerfaffung regelt diese Frage nur sehr oberflächlich; von links kommt ein starker Druck gegen die Bekenntnisschule; der deutsche Lehreroerein hat 200000 zugunsten der Popularisierung des SimultanschulgedankenS gestiftet. Nun sind allerdings zwischen Zentrum und Sozialdemokraten Verhandlungen bereits im Gange und der Vorwärts hat auch vor einigen Tagen in einem sehr vorsichtig gehaltenen Artikel darauf hingewiesen, daß dieser Gesetzent- wurf in> der jetzigen Zeit gewiß nicht das wichtigste sei und nicht als dringlich bezeichnet werden könne: die Deutschnationa- len aber sind der Meinung, daß der Entwurf unter allen Umständen dem Reichstag oorgelegt werden müsse, um den religionsfeindlichen Ländern, wie z. B. Sachsen, es unmöglich zn machen, eirier internen Regelung durch die Einführung der bekenntnislosen Schule landesgesetzliche Sanktion zu geben. Die Regierung wird von deutschnationaler Sette gefragt werden, was sie zu tun gedenke, um die Regelung dieser wichtigen Frage durch den Reichstag herbeizusühren.
Oberschlesten.
Kommen sie endlich auch hintereinander?
Berlin, 4 Juni. Wie die „Vosstsche Zeitung" aus Oppeln meldet, ist eS in Kattowitz zu schweren Zusammenstößen zwischen Polen und Franzosen gekommen. Ein von Franzosen geleiteter Lebensmitteltransport für die Kattowitzer Besatzung wurde von Insurgenten an der Stadtgrenze aufgehalten. Es kam zu einem Gefecht, in dessen Verlauf die Franzosen die poln. Straßenbarrikade stürmten, die Insurgenten verfolgten und daS polnische Standquartier in Bogutschütz auS- hoben. Etwa 20 Insurgenten wurden gefangen. Die Franzosen nahmen eine Säuberungsaktion zwischen Kattowitz und Bogutschütz vor. Auch hiebet kam es zu lebhaften Feuergefechten zwischen den Franzosen und den Insurgenten.
In Beuthen sind die polnischen Insurgenten tief m das Weichbild der Stadt eingedrungen und haben viele Geschäfte geplündert. DaS in der Stadt anwesende französische Militär ist gegen die Plünderer nicht eingeschritten. In Tarnowitz hat der französische General de BranteS den Bahnhof den
Polen übergeben. ^ , -
Oppeln 6. Juni. Die Kampfhandlungen an der von den Aufständischen gehaltenen Linie in den Kreisen von Groß strelitz und Kosel sind zum Stillstand gekommen. Die von den ^nsuraenten gehaltene Linie in diesen Kreisen geht von Kosel Oderhafen über Klodnitz, Kandrzin. Slawentzitz-Ferdi- nandsbof-Kaltnow. Im Kreis Ratibor wurde ron den Insurgenten eine Schiffsbrücke in Brand gesteckt: sonst ist die Lage unverändert._
Aus Stadt und Bezirk.
Nagold, 6. Juni 1921.
* Bestattung. Mit dem am Samstag nachmittag im Alter von 63 Jahren zu Grabe getragenen Karl Lehre, Rosenwirt, ist ein gut Stück Alt-Nagold dahingsgangen. Seinem Ruf und seiner Beliebtheit in den weitesten Krersen un- lerer Stadt entsprechend war auch das zahlreiche Trauerge- olqe, das ihn zu seiner letzten Ruhe b-Mtete Da es ausdrücklicher Wunsch des Verewigten war, daß auf dem Friedhof keine Rede gehalten werden sollte, war die Feier kurz und aebaltvoll. Nach einem vom Ver. Lieder- und Sängerkcariz vorgetragenen Choral, sprach der Geistliche, Dekan Otto, ern Gebet daS von einem zweiten weihevollen Choral unterbrochen wurde. Nachrufe widmeten Stadtschultheiß Maier als Vorsitzender deS Gemeinderats, dem der Verstorbene in gerechter und unparteiischer Tätigkeit angehört hatte, sodann StudtenratWeinbrennsr im Auftrag der Demokratischen Partei,
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